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Von frosch · Geschrieben
In dem Berliner Fall hatte er keinen MEB Eintrag. -
Von Thomas St. · Geschrieben
Wenn der Jäger aus der Konstellation 1. zusätzlich eine passende Kurzwaffe erwirbt oder erworben hat, hat er ja in der Regel auch die Berechtigung für den Erwerb. Fällt also unter 2. Mir fällt jetzt nur ein, dass er eine Erbwaffe im passenden Kaliber haben könnte, ohne Mun-Stempel. Interessant... -
Von Cannon Balls · Geschrieben
Ich habe sogar einen Kaffe bekommen, als ich 2 Stunden auf einer Polizeiwache saß und auf meine Zeugenvernehmung wartete. Was war geschehen: Ich fuhr abends nach Hause, vor mir ein Auto in Schlangenlinien, rammt einen Bordstein, Reifen platzt und er fährt weiter. Nach ca 3km raucht der Reifen. Fahrer will an einer Kreuzung links abbiegen und hält bei rot. Ich steige aus, öffne seine Tür und ziehe den Schlüssel ab. Fahrer sitzt da, stockbetrunken und eingenäßt und lallt etwas auf Spanisch. Inzwischen hat ein Zuschauer die Polizei gerufen die auch zz erschien. Die holen den Fahrer aus dem Auto und was macht der bei der Vernehmung? Dreht sich um und pinkelt an den Streifenwagen. Und die beiden Streifenhörnchen detonieren. Zuschauer rufen: Vorsicht, das ist Ernst August der Pinkelprinz. Hab dann noch mit den beiden PVB den Wagen an den Straßenrand geschoben, rein wollte sich keiner mehr setzen. Und dann ging es ab auf die Wache zum zeugen. -
Von mwe · Geschrieben
Interessant finde ich, dass er gelacht hat. Warum wohl? "Waffen im Besitz rechtschaffener Bürger - schön, dass es sowas noch gibt." Oder: "Oh, ein Waffennarr - genau wie ich." 🙂 Wenn sowas der Gedanke war, würde ich es schön finden. Ich erinnere mich zurück an einen Polizisten auf der Wache im Polizeipräsidium meiner Heimatstadt. Der hat einen meistens empfangen, wenn man zur Waffenrechtsstelle wollte. Der war auch immer sehr menschlich nett und freundlich. Leider ist der da nicht mehr und die Zustände haben sich hier auch sonst etwas geändert. Mir scheint, in der Schweiz ziehen Staat und Volk heute mehr an einem Strang als in Deutschland. -
Von frosch · Geschrieben
Moin! Bekanntlich dürfen Jäger gemäß §13 WaffG folgendes erwerben: Gemäß § 13 Abs. 5 WaffG bedürfen Jäger für den Erwerb und Besitz von Munition für Langwaffen nach Absatz 1 Nr. 2 keiner Erlaubnis, sofern sie nicht nach dem Bundesjagdgesetz verboten ist. Weise Berliner Richter konstatierten in Ihrem Urteil Folgendes: VG Berlin, Urteil vom 02.12.2009 - 1 A 388.08 1. Ein Jäger, der eine Langwaffe in einem Kurzwaffenkaliber hat, ohne daß er eine passende Kurzwaffe in seinem Besitz hat, darf die dafür bestimmte Munition erwerben 2. Alle anderen Jäger brauchen eine Munitionserwerbsberechtigung für dieses Kurzwafenkaliber. Sahnehäubchen: Was nun ein Kurzwaffen oder Landgwaffenkaliber sein soll, ist im Waffengesetz nicht definiert. Gibt es zu dieser Thematik schon weitere Rechtsprechung oder irgendwelche weiteren Vollzugshinweise? Einer meiner Bekannten hat sich so einen Chiappa Einstecklauf gegönnt. https://www.leader-trading.shop/Waffen/Waffenzubehoer/Einstecklaeufe/ Eigentlich habe ich ihm geraten, schriftlich bei seiner Behörde schriftlich anzufragen, wie man es dort sieht. Im Zweifelsfall den Lauf doch in die WBK eintragen lassen und MEB mit abstempeln. Sind aber in Summe auch wieder 100€. MES hat den Nachteil nur 6 jahre gültig zu sein. Nur Sammler/Sachverständiger ist unbefristet gültig. -
Von webnotar · Geschrieben
Zu 4: Ja, so scheint es mir auch. zu 1:Du legst mir fälschlich etwas in den Mund! habe ich explizit anders geschrieben, nämlich: „ “… Wird eine Kontrolle durchgeführt, ist man nach Paragraf 111 des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG) dazu verpflichtet, dem zuständigen Amtsträger seinen Namen, den Geburtsort und -tag, seinen Familienstand, seinen Beruf, seinen Wohnort oder seine Staatsangehörigkeit zu benennen. Die vAP muss sich auf Verlangen ausweisen. Kann die Identität nicht sofort festgestellt werden, ist dies ggf. nachzuholen. Wird hieran mitgewirkt, hat die vAP sich korrekt verhalten und keine OWi begangen. …“ zu 2: Du scheinst den Unterschied zwischen Ausweispflicht und Ausweismitführungspflicht nicht zu erkennen (10 sek googeln reicht!). Wer einen Ausweis hat, aber nicht dabei hat, begeht keine OWi, es sei denn ein Gesetz / Rechtsverordnung ordnet die Mitführungspflicht an, was aber in der AWaffV - anders als im § 38 WaffG - nicht der Fall ist. zu 3: hat der webnotar nicht gesagt - siehe zu 1. by the way Du erklärst uns: “ … Ob nun nach AWaffV oder nach WaffG (Nach PAauswG ohehin) ist völlig müßig zu diskutieren. … „ Daraus meine ich schließen zu können, dass Du die Bedeutung des § 1 OWiG nicht erkennst und den Grundsatz, dass es eben keine Strafe (Bußgeld nach OWi) ohne Gesetz gibt, außer Acht lässt. Das bloße Nichtdabeihaben eines Ausweises ohne im Gesetz/VO als OWi bezeichnete Mitführungspflicht, und nur darum geht es, ist nun mal keine OWi. Plausibilitätskontrolle für Jedermann: Straßenverkehr - auch hier keine OWi, wenn ohne BPA, denn keine BPA Vorlagepflicht bei „allgemeiner Verkehrskontrolle“! Identitätsfeststellung ist nämlich auch später möglich. Anders z.B. § 2a Abs 1 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, der eine Mitführungspflicht bei bestimmten Tätigkeiten begründet. -
Von Swisswaffen · Geschrieben
So ist es auch in der Schweiz. Die Polizei darf nur "bei Gefahr in Verzug" in den Kofferraum schauen. Die Grenzwache darf dies anlässlicher einer rückgesetzten Grenzkontrolle jedoch vollziehen. Die Polizei darf aber kontrollieren, ob das Pannendreieck und die Autoapotheke vorhanden sind. Wer die im Kofferraum hat, ist selber schuld. Erstens muss man dann öffnen und zweitens wird es schwierig, nach einer Auffahrtkollision von hinten an diese Gegenstände ranzukommen. Ich persönlich weise darauf hin, dass sie rechtlich keine Handhabe haben, den Kofferraum oder weiteres zu kontrollieren, sofern es sich um eine allgemeine Verkehrskontrolle handelt. Ich frage dann aber, ob sie mit meiner Zustimmung trotzdem reinschauen wollen und ermögliche das auch gerne. Ich habe nichts zu verbergen. Wenn ich Waffen dabei habe, dann weise ich freundlich darauf hin. Zum Beispiel war ich am Ostersonntag 2025 um 22:00 ein paar Waffen abholen und hatte sie im Fussraum der Beifahrerseite. Bei Laufenburg (Schweiz *g*) war dann eine rückversetzte Grenzkontrolle. Freundlich grüssen, darauf hinweisen, Bewilligung reichen. Der Grenzwächter hat gelacht und mich weiter gewunken. Die Waffen sind zu diesem Zeitpunkt noch nicht polizeilich auf mich eingetragen, was mit der Bewilligung kein Problem ist. Aus dienstlicher Berufserfahrung kann ich folgendes feststellen: So wie man in den Wald ruft tönt es heraus. -
Von karlyman · Geschrieben
Generell Zustimmung. Allerdings dürfte speziell das o.g. Szenario kaum auf einen Sport-/Jagdwaffen transportierenden LWB zutreffen, sondern vielmehr auf Typen, die ihre Waffen auf "schwarze WBK" besitzen und führen... -
Von ASE · Geschrieben
Jaja, und wenn es dann das nächste Urteil gibt das dem ollen ASE (mal wieder) recht gibt, heisst es wieder Rechtsbeugung !!!111Elf!!!! Absolut typisch fürs Waffenrecht, wenn man sich nur die Mühe macht, genügend Urteile zu lesen. Wortlautakrobatik seitens Kläger und Top-Anwalt , weil man nicht begreifen will, dass die teleologische Auslegung zählt. Wenn das dann krachend scheitert..Urteilsschelte. Ein auffälliges Muster: Anwalt X hats gesagt, dann muss es ja Stimmen. Und jetzt zeigen wir es denen da oben mal richtig in dem wir den Identitätsnachweis bei der Kontrolle der Aufsicht verweigern. Wenn es dann ausgeurteilt nicht stimmt, lag der Richter falsch oder hat gleich das Recht gebeugt. Schlüsselfrage, Magazinaufbewahrung , Waffenkontrolle, Umgang mit Waffen im privaten etc. Immer das gleiche. Und bei der Ausweisfrage vollends absurd. Schon nach PAauswG eine Ordnungswidrigkeit, verbreitet man nun allen ernstes jetzt die Groteske, ein Zettel vom Verein sei ausreichend sich im Falle einer Kontrolle zu legitimieren: "Guten Tag, Landratsamt X, sind sie die Aufsicht?" "Ja" "Zeigen Sie uns bitte ihren Ausweis, Nachweisdokument zur Bestellung zur Aufsicht, die Einverständniserklärungen der Sorgeberechtigten" "Hier ist das Nachweisdokument!!! Mehr gibts nicht!!!" "Herr Y, wir müssen schon feststellen können, wer sie sind und ob das ihr Nachweisdokument ist" "Da haben kein Recht dazu, der webnotar hats gesagt!! Wieder keine Ahnung!!' Wird bestimmt funktionieren.... Und jetzt um Moment überlegen sich ein paar Schlaumeier, dass es doch genügt, einen zum Standaufsichtenkurs zu schicken und das Zeugnis ins Schützenhaus zu legen. Den unqualifizierten Aufsichten sagt man, sie sollen einfach behaupten das sei Ihres und das Vorzeigen des Ausweises verweigern. Denen zeigen wir es...die können uns garnichts" Infantiler Trotz. -
Von MT1965 · Geschrieben
Ich sehe es auch so … Viele Leute meinen wohl, dass ein unkooperatives und kurzsichtiges Verhalten gegenüber der Exekutive ein Zeichen von eigener coolness und Härte wäre. Das sind dann auch genau die Menschen, die für eine angekündigte Aufbewahrungskontrolle einen "Gang" aus blickdichter Folie von der Haustür bis zum Waffenschrank basteln und sich dann auch wundern, dass die Waffenaufbewahrungskontrolleure "irgendwie absolut nicht wohlwollend und echt richtig kacke" drauf waren.
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