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Von ASE · Geschrieben
Das Problem deines Eingangspost ist, das du hier nicht ausreichend differenzierst, das hat meinen Groll erregt. Meine Position da war klar:Antworten auf die Fragen. Konkrete Eingaben zu evaluierungsbedürftigen Punkten im Lichte der eigenen Expertise statt rundumschlag in Alle Richtungen. Wenn da jeder seinen Job macht, wird alles abgedeckt. Überschneidungspunkte gibt es ja ohnehin: Zuverlässigkeit z.B. oder Ausnahmevorschriften -
Von webnotar · Geschrieben
Lies meine Beitrage bitte richtig und hör auf, mir das Wort im Mund herumzudrehen und vor allem lass es, mir hier "Stänkerei" zu unterstellen! Mein Standpunkt ist klar und deutlich und unverändert und - seit langem - im Vorgängerthread gut nachlesbar; Deiner übrigens auch! Ich freue mich, dass das BMI sich - offenbar - mit all den Eingaben zu befassen bereit ist, auch denen, die nicht nur lapidar ein paar Evaluierungspunkte benannt haben sondern substantiell und sehr konkret werdend mit Mängelrügen und Lösungsvorschlägen eingestiegen sind. Ich freue mich, dass die Nörgler, die die mühevolle Arbeit vieler Macher gescholten haben, wie es aussieht, nicht recht behalten haben. -
Von webnotar · Geschrieben
Ich bin der Auffassung, dass es in vielen Fällen waffenrechtlicher Regelungen (WQaffG, AWaffV und WaffVwV) einer Aktualisierung, Beseitigung von perpetuierten Altfehlern und Mängeln im aktuellen Gesetz sowie Verbesserungen für die Zukunft bedarf. Bitte dabei nicht vergessen: in der BRD beschließen gewählte Parlamentarier die Gesetze incl. Verordnungsermächtigungen. Wahlentscheidungen (meine Signatur unter meinen Posts ist seit Jahren unverändert!) können hier möglicherweise richtungsweisend wirken. Herumbrüllen und obergerichtliche Urteile schelten, Jammern und Nörgeln, Hinterzmmerdiplomatie, Besserwisserei und Klugscheixxen - alles das nützt wahrscheinlich nix sondern schadet! Es geht um die seriöse Einflussnahme auf den Gesetzgebungsvorgang, soweit sie uns als LWB selbst und durch unsere Verbände möglich ist! Nachdem es aktuell explizit die Chance gab, der Aufforderung zur Stellungnahme im Rahmen der Evaluierungsvorbereitungen nachzukommen und alle erkannten (vermeintlichen) Mängel und Fehler unter Beifügung von Nachweisen für deren Vorliegen und der Unterbreitung konkreter Lösungsansätze anzusprechen und Lösungsvorschläge für Widersprüche und Diskrepanzen aufzuzeigen, sollte man annehmen, dass die fleißigen Macher dies nach Kräften getan haben und diese loben und nach Kräften unterstützen! Die "Verbände", die auf diese zu erwartende Evaluierung und perspektivische Gesetzesänderungssituation genauso wenig vorbereitet waren, wie das "Innerdeutsche Ministerium" und die "Dienste der BRD" auf die Wiedervereinigung, dann sind sie richtigerweise durch die kurz bemessene Stellungnahmefrist gestresst worden. Beim Vergleich der Stellungnahmen konnte man erkennen, wo die "BlaBla-s" und wo Macher und Denker sitzen und arbeiten, wenn auch mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Ich schlage vor, die Nörgler beiseitezulassen und anstattdessen auf die Kraft von Sachverstand und Vernunft zu setzen. Es werden jetzt Sichtungen, Kategorisierungen und Bewertungen durch das BMI erfolgen und dann Anhörungen und weitere (übliche) Schritte eines Gesetzgebungsverfahrens zu begleiten sein. die Vorbereitungen dafür sollten wir unterstützen! -
Von ASE · Geschrieben
Das KM05 ist zuständig für.... Waffenrecht, Sprengstoffrecht, NWR. Sonst nix. Genau! und Schuldenorgie gibt es auch nicht, genau wie die Grenzen an Tag 1 geschlossen wurden. Wie? Nicht? Nein? doch! Oh! Und genau darin liegt das Problem. Merz ist unter Klingbeil (SPD) Kanzler. Unter dem Gesichtspunkt kann eine eingehende Evaluierung aber auch gut tun, vllt ändert sich die politische Lage bis es zu einem Gesetzesentwurf kommt. Dem KM05 traue ich durchaus ausgesprochen Vernünftiges zu, wenn keine "neue SPD" reinwurstelt (anders als die Schily-SPD anno 2002) oder Schalldämpferfetischisten oder Waffenschein-für-Alle-Clowns die gesamte Diskussion entgleisen lassen und den Verbotsfanatikern in der Politik den Auflagepunkt für Verbotshebel hinlegen. Hier geht es primär um @webnotar Stänkerei. Mir ist gar nicht klar auf was er hinaus will, Einserseits ist nichts machen schlecht, Formulierungsvorschläge dann auch wieder nicht richtig, weil das wohl die Top-Juristen im BMI beleidige. Nur das sich die Antwort des BMI ganz anders liest, dorten freut man sich nämlich nicht zu letzt über konkret vorgeschlagene Anregungen zu Änderungen bzw zu evaluierungsbedürftigen Punkten, die ja nicht Ergebnisoffen sondern mit bestimmter Stoßrichtung kommuniziert wurden. ("Evaluieren, ob nicht folgende Änderung"...etc) -
Von NO357 · Geschrieben
Kleines Update: Nach mehreren weiteren Mails wurde der Betrag inzwischen zurück gezahlt. In zwei Tranchen, nach fast 7 Wochen...😔 -
Von lrn · Geschrieben
Oder kurz, wie ich immer schön bildlich und für alle verständlich zu sagen pflege: Dem gesetzestreuen Bürger nicht auf den Senkel gehen, dafür Senkelgehern herzhaft in die Eier treten. -
Von Katja Triebel · Geschrieben
Und wieder versuchen sich Politiker und Beamte am Verbot für alle statt am Verbot für Gefährder. Was ich 2020 zum Messerverbot geschrieben hatte, trifft auch auf SRS zu: Warum alle bestrafen? Die meisten Straftaten in der Öffentlichkeit werden von „polizeibekannten“ Tätern begangen. Es ist alles schon da (Waffenverbot), um diese Gewalttäter, die erneut straffällig werden, härter zu bestrafen. Man muss es nur benutzen, wie Niels Heinrich es bei der Anhörung im Bundestag zur Waffenrechtsänderung aufführte: Mehr Vertrauen in alle plus Haftung für Verursacher -
Von karlyman · Geschrieben
Au weia, geht diese Leier schon wieder los. Das bringt niemandem etwas. Gruß, karlyman (Sportschütze und Jäger) -
Von gunny_HS73 · Geschrieben
Mir würden da noch einige Sachen mehr einfallen - insbesondere die Ungleichbehandlung von Sportschützen und Jägern - warum muss der Sportschütze min. 12 Monate trainieren, um sein Bedürfnis zu begründen, während der Jäger in 2-3 Wochen an einer Jagdschule seine "Einkaufsberechtigung" erhält? - warum gilt für den Sportschützen die 2/6er Regel, während der Jäger nach Lust und Laune einkaufen kann, bis die Kreditkarte glüht? - warum braucht ein Sportschütze <25 Jahren eine MPU, während der 16jährige Jungjäger mit dem Drilling und der .357 alleine durch den Wald laufen darf? - warum muss der Sportschütze min. 10 Jahre sein Bedürfnis in Form von Trainingsnachweisen, Wettkampfteilnahmen, o.ä . erbringen, während der Jäger nur regelmäßig den Jahresjagdschein lösen muss? (und niemand fragt, wie gut er trifft oder wie groß seine Strecke ist) - usw. Aber das würde an dieser Stelle zuweit führen... -
Von karlyman · Geschrieben
Also, dass die GdP (anders als DPolG, und teilweise BDK) eine Sozi-Gewerkschaft mit entsprechend ideologischer Ausrichtung ist, und dementsprechend die Stellungnahme ausfiel, ist eigentlich vielen klar. Aber was war noch mal das gar so Schreckliche an der BDMP-Stellungnahme...?
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