"Bewaffnet Euch" - Waffen weg - Skandalurteil ?

[Gast]

vor 13 Stunden schrieb Mittelalter:

https://www.mainpost.de/regional/bad-kissingen/Gewalt-Aufrufe-im-Internet-kosten-Waffenhaendler-die-Lizenz;art766,10141656

Der Qualitätsjournalismus hat ein feines Gespür für das echte Leben mit seinem timing: https://www.heidelberg24.de/region/kandel-ein-jahr-nach-mord-an-mia-stadt-gedenkt-mit-kerzen-in-kirche-an-opfer-10918577.html

[heletz]

vor 13 Stunden schrieb Tante Dörte:

Erst gegen Migranten hetzen und dann in jedem Beitrag die Leute aufrufen sich zu bewaffnen.

 

Zumindest als Lwb ist das eine saudumme Idee, wie der Beschluß des VGH zeigt.

[erstezw]

vor 6 Stunden schrieb Tyr13:

Was gefehlt hätte, wäre ein Überschuss an billiger Arbeitskraft. Wir haben uns lange ein Scheitern von 20% eines Jahrgangs geleistet.

Die billigen Arbeitskräfte von denen die Wirtschaft träumt sind aber nicht die, die gerade so den Quali schaffen, das sind billige Meister, Techniker und Ingenieure. 

An Arbeitskräften, die gerade eben so Wechselgeld nachzählen können haben wir heute schon einen Überschuss. Sonst wäre die Mindestlohndebatte völlig überflüssig.

[joker_ch]

Für die ganzen mit dem Kopf in den Sand, und wir wollen auf keine Fall zu den bösen Nazis und Rasissten gehören.

 

In welchem moslemische Land würde einer von euch wohnen wollen?

 

Ist es normal das ein Weihnachtsmarkt wie ein Hochsicherheitstrakt aussieht.

Ist es normal dass Gerichte darüber entscheiden müssen ob religieus extremistische Organisationen den Religions Unterricht in der öffentlichen Schule organisieren.

Ist es normal das eine ganze culturell homogene Gruppe die sich über ihre Religion definiert zu 90% von sozial Staat abhängig sind

Ist es normal das genau diese Gruppe Kinder Massenweise produziert so das die Schulklassen nicht mehr ihren Auftrag erfüllen können, weil die Mehrheit Bildungsfern ist und ausserdem religieus indokriniert sind.

Ist es normal das eine grössere Gruppe die sich über ein Religion definiert unsere Werte nicht anerkennt.

Ist es normal? man es beliebig weiterführen.

 

Europa ist am Verdummen, sozial zersetzt zu werden, wirtschaftlich wenn die Babyboom Generation in Rente geht in den Abgrund fallen.

 

 

Europa ist fertig, selbst abgeschafft. Meine einzige Genugtuung Dörte, daimler01 und alle stellvertretend  die sich dafür eingesetzt haben das was unsere Eltern aufgebaut haben, restlos zerstört wird. Die werden im Alter in den Mülleimern ihre Nahrung suchen können, denn es wird niemand mehr geben der ihnen die Rente zahlt.

 

Mir kann es egal sein, ich habe vorgesorgt, nur mache ich mir echt Sorgen was für ein Trümmerfeld wir unseren beiden Kindern überlassen werden. Wahrscheinlich werden sie emigrieren müssen. Wenigsten haben die beide eine Ausbildung die dann gefragt sein wird.

[heletz]

Ach, so, auch noch in dem Beschluß wichtig:

 

Zitat

Der Kläger wendet sich auch dagegen, dass im Urteil sein Profilbild als Abbildung „in kämpferischer Pose beim Abfeuern einer Pistole“ beschrieben wird. Er weist darauf hin, dass die Aufnahme auf dem Schießstand während des sportlichen Schießens erstellt worden sei und die fragliche Schießdisziplin vom Bundesverwaltungsamt anerkannt sei. Das lässt unberücksichtigt, dass das Verwaltungsgericht das Profilbild im Zusammenhang mit den aggressiven Äußerungen des Klägers bewertet hat. Es hat wesentliche Teile der rechtlichen Gründe des Senatsbeschlusses vom 8. Januar 2016 in den Entscheidungsgründen des angegriffenen Urteils teilweise wiedergegeben und so seine Auffassung unterstrichen, dass sich zugunsten des Klägers nichts aus dem Hinweis ergebe, mit dem er sein Facebook-Profil eingeleitet habe und dem zufolge seine Beiträge auf Facebook und anderswo als Satire zu verstehen seien. Eine derartige „salvatorische Klausel“, so das Verwaltungsgericht im Wege der Bezugnahme, sei schon deshalb nicht geeignet, den konkreten Erklärungsinhalt der Aufrufe zur Bewaffnung herabzuspielen, weil diese keinen erkennbar satirischen Charakter hätten. Das gelte umso mehr, als das Profilbild des Facebook-Auftritts den Kläger in kämpferischer Pose beim Abfeuern einer Pistole zeige (u.a. beidhändiger Anschlag, Mündungsfeuer).

 

[karlyman]

vor 11 Stunden schrieb Tante Dörte:

Weißt du was die Statistik aussagt .

Das wir als Gesellschaft zu blöd sind Menschen mit Migrationshintergrund ordentlich zu integrieren.

 

 

Wieder mal die alte Integrations-Frage von Holschuld vs. Bringschuld...

[karlyman]

vor 1 Stunde schrieb heletz:

Ach, so, auch noch in dem Beschluß wichtig:

 

Zitat: "...Das gelte umso mehr, als das Profilbild des Facebook-Auftritts den Kläger in kämpferischer Pose beim Abfeuern einer Pistole zeige (u.a. beidhändiger Anschlag, Mündungsfeuer)."

 

Na so was...

 

Eine Pistole wird im beidhändigen Anschlag gehalten. Shocking.

Und beim Abfeuern (das muss man sich mal vorstellen!)  tritt dann auch noch Mündungsfeuer aus.

 

Also, kämpferischer geht's nun wirklich nicht mehr.

[Gast]

Der Brauereihistoriker führt Selbstgespräche mit seinen zahlreichen Zweitnicks und Ihr zitiert den auch noch laufend.  In der Zeit würde ich lieber was sinnvolles machen wie schießen gehen, die Klospülung drücken obwohl nichts drin liegt, usw usf.

[joker_ch]

vor 5 Minuten schrieb karlyman:

 

Wieder mal die alte Integrations-Frage von Holschuld vs. Bringschuld...

In der ganzen Welt... Und wie machen es denn die asiaten in Deutschland, schon mal von Integrations Problemen gehört. Nein die räumen ab weil sie besser und mehr arbeiten als die Einheimischen.

 

Dörte steht so neben seinen Schuhen, er schafft es aber nicht zu beanworten in welches gelobte moslemische Land er denn auswandern könnte. Ich kenne hingegen haufenweise nicht moslemische Länder wo es absolut denkbar ist.

[heletz]

vor 6 Minuten schrieb karlyman:

Shocking

 

Du kaprizierst Dich auf ein unwichtiges Detail.

 

Der VGH betont ja - ebenso wie das VG Würzburg - daß man den Gesamtzusammenhang sehen und bewerten muß.

 

Das VG hat festgestellt

 

 

Zitat

 

Die Kriminalpolizeiinspektion Schweinfurt übersandte dem Landratsamt Bad Kissingen mit Schreiben vom 29. August 2015 einen polizeilichen Vorgang einschließlich eines Auszugs des vom Kläger gepflegten Facebook-Profils. Daraus sind (auszugsweise) Äußerungen des Klägers zu Medienbeiträgen sowie Bildern unter anderem wie folgt zu ersehen:

 

Zu „Passant geschlagen und getreten - Tatverdächtiger festgenommen“ äußerte der Kläger: „Kopftreten. Wegen einer Sonnenbrille. Beliebt bei Irakern und anderen Arschlöchern. Bewaffnet Euch.“

 

Die Meldung „Junge Frau entkommt sexuellem Übergriff in Jena - Jenaer Nachrichten“ kommentierte der Kläger mit: „Passt auf Eure Frauen und Töchter auf. Aber vor allem - bewaffnet Euch!“

 

Zur Nachricht „Brandbrief: Marxlohs Einwohner fühlen sich ausgeliefert - Einwohner haben in einem Brandbrief die Verharmlosung der Zustände in Duisburg-Marxloh angeprangert. Die meisten von ihnen seien bereits auf offener Straße bestohlen, von Kindern angespuckt, von Frauen beschimpft und von Männern...“ schrieb der Kläger: „Morgen auch bei Dir. Bereite Dich schon mal darauf vor. Und bewaffne Dich.“

 

Einen „Kommentar zur Flüchtlingspolitik: Neuankömmlinge sind ein Geschenk des Himmels“ erwiderte der Kläger mit: „Lasst sie kommen, kein Problem. Es darf nur kein Steuerzahlergeld mehr an sie fließen. Und die Steuerzahler müssen bewaffnet werden. Dann wird alles gut.“

 

Zu einem Video-Bild kommentierte der Kläger: „Es wiederholt sich zum -zigstenmal, wird wohl auch nicht das letztem(al) gewesen sein. Bewaffnet Euch!“

 

Zum Bild einer Munitionslademaschine ergänzte der Kläger: „Muss ich haben! ☺“.

 

 

[karlyman]

vor einer Stunde schrieb heletz:

 

Du kaprizierst Dich auf ein unwichtiges Detail.

 

 

Dieses Detail wurde hier ja explizit genannt. Daher ging ich darauf ein. 

[Gast]

Servus Heletz,

 

Ich finde es trotzdem bedenklich, dass er (oder  allgemein alle Waffenbesitzer) dadurch genötigt werden (sofern diese nicht ihre WBK riskieren wollen) IHRE Meinung nicht äußern sollten... 

Das finde ich schlimm.

 

Ich mag auch keine Hetzer , kein stereotypisches Denken - finde ich auch alles bedenklich. Wichtig finde ich allerdings , dass man seine Meinung sagen darf (und nicht nur das was politisch korrekt ist - wer will da die Grenze ziehen?! Sehr bedenklich - so fängt  es an)

 

Wi ich persönlich die Grenze ziehe?!: Bei einem CallToAction , d.h. Aufruf zu Gewalt 

 

Gebe zu da ist er an diesem Beispiel nah dran mit "Bewaffnet Euch" - aber genau wie man das als Aufruf zur Gewalt interpretieren kann , kann man es auch zum Aufruf zur Zivilcourage und Selbstverteidigung oder Nothilfe sehen

 

M.e. ein Example : und unsere Meinungsfreiheit ist in Gefahr 

 

 

 

[Gast]

vor 1 Stunde schrieb joker_ch:

Dörte steht so neben seinen Schuhen, er schafft es aber nicht zu beanworten in welches gelobte moslemische Land er denn auswandern könnte.

Wer hier neben den Schuhen steht mag bezweifelt werden.

 

Allein das jemand dein Weltbild ankratzt muss dich ja schon zur Weißglut treiben.

 

Dann wander doch aus wenn dir Deutschland nicht mehr passt.

 

Auf jeden Fall gehört der Islam mit zu Deutschland.

Das werden auch ein paar AFD Fanboys nicht mehr ändern.

[Harry Callahan]

vor 1 Stunde schrieb joker_ch:

In der ganzen Welt... Und wie machen es denn die asiaten in Deutschland, schon mal von Integrations Problemen gehört. Nein die räumen ab weil sie besser und mehr arbeiten als die Einheimischen.

Was will man denn auch erwarten? Den Kindern wird ab der frühesten Jahren beigebracht, dass sie nur schön glauben und Gebote befolgen sollen und damit dann allen anderen überlegen sind. Was Tante Dörte etc. nicht wahrhaben wollen ist, dass Europäer, die mal in muslimischen Ländern gearbeitet haben, unisono das Gleiche berichten: Die Menschen sitzen in der Wüste und warten, bis Allah ihnen eine Lösung schickt. Selbst was machen? Kein Stück.... 

Diese archaischen Strukturen aufzubrechen und den Menschen Motivation zu vermitteln, kann nicht unsere Aufgabe sein. Und wenn dann die lieben Zuwanderer es komplett ablehnen, in einem Bett zu schlafen, in dem schon einmal "Ungläubige" gelegen haben, dann ist das genau die Art von Intoleranz, die wir hier NICHT brauchen. 

 

Die Asiaten haben hier keine Probleme. Die sind gewohnt, etwas zu erreichen und dafür zu arbeiten. Neulich meinte einer zu mir, er könne unsere Diskussion um 30 Urlaubstage nicht verstehen. Er hätte 52 Urlaubstage - schließlich habe er jeden Sonntag frei. 

[howagga]

vor 28 Minuten schrieb Tante Dörte:

Dann wander doch aus wenn dir Deutschland nicht mehr passt.

Prima Tipp für joker_ch.

[Gast]

vor 1 Minute schrieb Tante Dörte:

denken

Das wird rein vorsorglich mit Nichtwissen bestritten.

[Balrog76]

vor 1 Minute schrieb Tante Dörte:

 

Euch passt das echt nicht daß es Menschen gibt die anders denken als ihr.

 

Doch, das passt uns sehr wohl, denn davon lebt ein Forum! 

Aber das setzt auch voraus, dass ernsthaft diskutiert wird!

[mühli]

vor 42 Minuten schrieb Tante Dörte:

 

 

Dann wander doch aus wenn dir Deutschland nicht mehr passt.

 

 

Kleiner Tipp, er wohnt südlich des Rheins wie ich, aber in einer anderen Sprachregion wie ich und die allermeisten WO-User.

[heletz]

vor einer Stunde schrieb Kanne81:

und unsere Meinungsfreiheit ist in Gefahr

 

Das ist sie im vorliegenden Fall jedenfalls nicht wie der Verwaltungsgerichtshofe feststellt:
 

Zitat

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils ergeben sich schließlich nicht aus dem im Zusammenhang mit der Divergenzrüge formulierte Einwand des Klägers, das Verwaltungsgericht habe zu Unrecht im Ergebnis die Auffassung vertreten, dass das Recht des Klägers auf freie Meinungsäußerung nicht berührt sei. Das Verwaltungsgericht hat ausdrücklich offengelassen, ob die angegriffene behördliche Maßnahme in den Schutzbereich eingreift und zutreffend ausgeführt, die hier anzuwendenden Vorschriften des § 45 WaffG beschränkten in rechtmäßiger Weise das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 2 GG). Sie dienten der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und richteten sich damit weder gegen die Meinungsfreiheit als solche noch gegen eine bestimmte Meinung. Der Behörde sei es deshalb nicht verwehrt, aus Äußerungen des Klägers Rückschlüsse auf seine Zuverlässigkeit im Sinn des § 5 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a WaffG zu ziehen.

 

 

Schon im Verfahren um Einstweiligen Rechtsschutz htte der VGH 2016 ausgeführt:

 

Zitat

 

1.4 Die Beschwerde wendet ohne Erfolg ein, die Äußerungen des Antragstellers seien vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.

Der Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnisse verstößt summarisch geprüft nicht gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 GG). Dabei ist bereits zweifelhaft, ob die Maßnahme überhaupt in den Schutzbereich dieses Grundrechts eingreift. Sie verbietet dem Antragsteller nicht, eine bestimmte Meinung überhaupt oder in einer bestimmten Art und Weise zu äußern, und belegt auch nicht das Äußern einer bestimmten Meinung mit einer Sanktion (vgl. BVerwG, U. v. 7.11.2012 - NVwZ-RR, 2013, 357/360). Unabhängig davon wäre ein solcher Eingriff gerechtfertigt. Die Meinungsfreiheit findet ihre Grenze unter anderem in den Schranken der allgemeinen Gesetze (Art. 5 Abs. 2 GG). Dazu gehört das Waffengesetz, das ersichtlich nicht eine Meinung als solche verbietet und sich nicht gegen die Äußerung einer Meinung als solche richtet, sondern den Umgang mit Waffen oder Munition unter Berücksichtigung der Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung regelt (§ 1 Abs. 1 WaffG). Dementsprechend ist eine waffenrechtliche Erlaubnis nur dann zu widerrufen, wenn nachträglich Tatsachen eingetreten sind, die zu deren Versagung hätten führen müssen (§ 45 Abs. 2 Satz 1 WaffG).“

 

 

Der Abs. 2 des Art. 5 wird ja ganz gerne vergessen.

[joker_ch]

vor 49 Minuten schrieb Tante Dörte:

 

Auf jeden Fall gehört der Islam mit zu Deutschland.

Das werden auch ein paar AFD Fanboys nicht mehr ändern.

Der Islam gehört überhaupt nicht zu Deutschland weder zum Rest von Europa ausser ein paar Enklaven die vom Otomanischen Reich übrig geblieben sind.

Die einzige Berührung mit dem Islam in D war die 13. Waffen-Gebirgs-Division der SS Handschar. Wenn du darauf Bezug nimmst, naja...

 

Wenn du natürlich meinst, die völlige unkontrollierte Immigration nach Europa von Moslems bedeutet das der Islam zu Deutschland gehört, dann ist das nur eine Kapitulation vor einer gewalttätigen Religion die den Anspruch hat auch politisch und Gesellschaftlich die Normen zu bestimmen.

 

Jeder der an die Menschenrechte glaubt und die Demokratie kann nur mit schaudern sehen wie in weniger als 20 Jahren alle unsere Errungenschaften zur Disposition gestellt werden von bescheuerten Leuten die nicht weiter als ihre Nase denken können und mit Schlagwörtern argumentieren anstatt mit Fakten.

 

https://www.uni-muenster.de/Religion-und-Politik/aktuelles/2016/jun/PM_Integration_und_Religion_aus_Sicht_Tuerkeistaemmiger.html

 

In dieser repräsentativen Studie über Türken in D

 

Zitat

Die Hälfte der Befragten stimmt dem Satz zu „Es gibt nur eine wahre Religion“. 47 Prozent halten die Befolgung der Islam-Gebote für wichtiger als die deutschen Gesetze. Ein Drittel meint, Muslime sollten zur Gesellschaftsordnung aus Mohammeds Zeiten zurückkehren. 36 Prozent sind überzeugt, nur der Islam könne die Probleme der Zeit lösen.

Das sind Fakten und zeigen unmissverständlich warum der Islam weder zu D noch Europa gehört . Diese Zahlen sind noch massiv höher bei den letzens gekommen Migranten und vergleichbar mit den Umfragen in F zb.

 

 

Wer das nicht versteht gehört bestraft, und das wird kommen wie das amen in der Kirche. Nur die Bestrafung wird nicht von AFD Fans oder ähnliches kommen sondern von denjenigen die ihre Religion über die Fundamente unserer Gesellschaft stellen

 

Bearbeitet 28. Dezember 2018 von joker_ch

[Balrog76]

Jetzt wird als Antwort kommen:

47 und 36%??? Aber das ist doch nicht die Mehrheit, dann ist doch alles gut!

[WOF]

vor 20 Minuten schrieb Tante Dörte:

Euch passt das echt nicht daß es Menschen gibt die anders denken als ihr.

Damit hat hier niemand ausser dir und dem Hetzer ein Problem.

vor 12 Minuten schrieb heletz:

Das ist sie im vorliegenden Fall jedenfalls nicht wie der Verwaltungsgerichtshofe feststellt:

Auch der Herr Freisler hat gerne ähnliches festgestellt.

Deshalb ist es noch lange nicht richtig.

[knight]

Moderativer Hinweis:

 

Dieser Faden geht um den konkreten Fall und das konkrete Urteil. Für allgemeine Diksussionen zum Thema Migration und Asyl benutzt bitte die Threads im Politikbereich. Danke!

[Wuni]

Kann mir jemand helfen? Ich komm da grad nicht drauf : Dörte? Gunther? wie war das noch?

Wuni

[Balu der Bär]

vor 4 Stunden schrieb heletz:

Das ist sie im vorliegenden Fall jedenfalls nicht wie der Verwaltungsgerichtshofe feststellt:

Rechtlich ja, moralisch ist das sehr individuell auslegbar. Zum Beispiel wenn man einen sehr ausgeprägten Selbsterhaltungstrieb innewohnen hat.

Es gibt ja auch Leute, die freiwillig Opfer sein würden. Jedem das seine. Und entweder diskutiert man über Meinungsfreiheit oder man hat diese.

*satiremodusein*

Nicht auszudenken, welche Qualen Dörte und heletz erleiden würden, dürften sie hier nicht mehr ihre eigenen Meinungen und Weltbilder hier jedem Kund zu tun, auch jenen denen es widerstrebt an diesem Meinungsaustausch teilnehmen zu wollen, in dem es darum geht, deren Meinung gegen die ihre auszutauschen.*satiremodusaus*