Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

[MB69]

Sorry, falls das schon war, bei den vielen Seiten verliert man den Überblick...

Jedenfalls mal ein Statement seitens der Unionsparteien.

 

Marc Henrichmann | Facebook

 

 

 

[Max Musculo]

vor 28 Minuten schrieb coach1964:

Diese „älteren“ Semester haben schon geschossen, da gab es andere Verbände noch gar nicht… 

Und einige davon tun es immer noch. 

Wir haben hier einige ältere Mitglieder die schießen Standardpistole .32/.38, Dienstpistole, Ordonanz, Trap, UHR, GK Pistole .45 ACP, Revolver und SpoPi. 

Einer davon alles, bis auf Trap, bei der letzten VM. 

 

Die schießen bei uns meist alleine weil sie ihre Ruhe haben wollen. 

 

Als der erste Lockdown (damals™) vor der Tür stand, war bei uns im Schützenhaus die Hölle los. Da hat einer seine HK SLB 2000 ausgepackt, von dem wusste ich nicht mal, dass er so was besitzt. War ein lustiger Abend. Die Jungen haben sich an der Freien Pistole versucht und die Alten an der AR15. Da haben einfach mal alle alles mitgebracht. 

[Marder]

vor 5 Stunden schrieb Last_Bullet:

Kommt darauf an, wer sein Nachfolger sein wird.

 

 

Besser wird im besten Deutschland aller Zeiten eh nichts.

[fa.454]

Am 15.1.2023 um 14:07 schrieb Rohrzange:

Ich habe mich bei der Waffenrechtsverschärfung immer gefragt, warum man unbedingt den Besitz von SRS-Waffen kleine Waffenschein pflichtig machen will und warum man das nicht einfach mit einer WBK Regelung oder das Problem an Silvester einfach durch Anwendung der bestehenden Gesetzeslage lösen will.

Heute Morgen fiel es mir wie Schuppen von den Augen.

[...]

Diese Horden von Kriminellen mit meist Migrationshintergrund, die am Silvester 2022/23 noch gegen das Gesetz verstoßen haben, weil sie mit SRS-Waffen in der Öffentlichkeit herumgeballert haben, werden durch den KWS und diese Ausnahmeregelung am nächsten Silvester dann entkriminalisiert und damit von der Qualität ihrer Gesetzestreue im Bezug auf Zuverlässigkeit, Eignung, Straffreiheit usw. den Jägern und Sportschützen gleich gestellt.

 

Ob sie dann überhaupt einen KWS besitzen, wird man gar nicht überprüfen, denn das ist ohnehin nicht machbar, da es zu viele sind.

[...]

Mit anderen Worten, das Migrationsproblem wird unter den Teppich gekehrt und diese Personengruppen, die am letzten Silvester noch massenhaft gegen das Waffengesetz verstoßen haben, damit entkriminalisiert und geschützt.

[...]

Im Wesentlichen.

Die WBK-Pflicht würde zwangsläufig kommen, sonst wäre jede gesetzliche Änderung mangels Nachvollziehbarkeit komplett lächerlich.

Vielleicht eine neongelbe WBK für Gaspüster, Armbrüste und Morgensterne ...

 

Dazu kommt noch der sehr niedrigschwellig angesprochene, aber von anderen Protagonisten deutlicher ausgedrückte Wunsch, die Ausführung des Waffenrechtes, also die Verwaltung und Kontrolle der legalen Waffenbesitzer weg von den Landesbehörden in eine supranationale, dem BMI unterstellte Bundesbehörde zu holen.

Ich erinnere da an die PR-Veranstaltung des grünen Koalitionspartners und Leitung von Marcel Emmerich.

Das ist verfassungsmäßig nicht uninteressant.

Dazu müßten die Landespolizeigesetze geändert werden.

Die föderale Kontrolle fiele natürlich weg und das BMI könnte in der neuzuschaffenden Behörde quasi im Rahmen der Dienstvorschrift an der Legislative vorbei agieren.

 

Wenn man jetzt die zuständigen Polizeibehörden mit unüberschaubarem Mehraufwand belastet, senkt das sicher den Widerstand in den Ländern, sich von dieser ureigenen Landesaufgabe zu trennen.

Nie war es schwerer, vernünftiges Personal zu finden ...

 

Du hast da in relativ kurzer Zeit eine steile Lernkurve durchschritten,

Am 5.1.2023 um 12:01 schrieb fa.454:

[...] Bringt keinerlei Verbesserung, aber wird irre bürokratisch und irre teuer.

Für alle.

Am 5.1.2023 um 02:41 schrieb Rohrzange:

Du hast nicht verstanden wozu das Waffengesetz da ist!

Ja, bestimmt, das wird es sein ...

Gib Dir dafür selbst einen Tiernamen Deiner Wahl.

deswegen nehme ich das mit den Tiernamen auch zurück.

(Oder reduziere auf Eichhörnchen, falls gewünscht)

 

@all:

Die Spitzensportförderung untersteht übrigens dem BMI.

[Elo]

Briefaktion aktuell (Fanfare):

 

30.000 Teilnehmer

 

90.000 Briefe

 

Das wird die Besorgnis bezüglich verstimmter Politiker bei den Verbänden befeuern ...

[Andor]

vor 5 Minuten schrieb Elo:

Das wird die Besorgnis bezüglich verstimmter Politiker bei den Verbänden befeuern ...

Genau wie bei einem Streik. Da ist es ja auch ganz wichtig, die Arbeitgeber nicht zu verärgern.

[Last_Bullet]

vor 11 Minuten schrieb fa.454:

Diese Horden von Kriminellen mit meist Migrationshintergrund, die am Silvester 2022/23 noch gegen das Gesetz verstoßen haben, weil sie mit SRS-Waffen in der Öffentlichkeit herumgeballert haben, werden durch den KWS und diese Ausnahmeregelung am nächsten Silvester dann entkriminalisiert und damit von der Qualität ihrer Gesetzestreue im Bezug auf Zuverlässigkeit, Eignung, Straffreiheit usw. den Jägern und Sportschützen gleich gestellt.

 

Ob sie dann überhaupt einen KWS besitzen, wird man gar nicht überprüfen, denn das ist ohnehin nicht machbar, da es zu viele sind.

 

@Rohrzange Auch wenn man es zigmal wiederholt, wird es nicht besser. Außerdem beißen sich die beiden markierten Sätze. Erst sollen sie "entkriminalisiert werden und dann "kann man es nicht überprüfen, da es zu viele sind". Man hätte auch einfach die bestehenden Gesetze aufgreifen können und schon in der Silvesternacht KWS überprüfen und das öffentliche Schießen sanktionieren können. Aber man hat sich lieber im Rückzug befunden, denn "es waren wohl zu viele"....

[LawAbidingCitizen]

6 hours ago, karlyman said:

Schiießsportverbände

Die haben kein Bewusstsein und keinen Selbsterhaltungstrieb.
Den "Funktionären" scheint es überwiegend egal zu sein, die sitzen noch im trockenen.

[Rohrzange]

vor 24 Minuten schrieb Last_Bullet:

 

@Rohrzange Auch wenn man es zigmal wiederholt, wird es nicht besser. Außerdem beißen sich die beiden markierten Sätze. Erst sollen sie "entkriminalisiert werden und dann "kann man es nicht überprüfen, da es zu viele sind". Man hätte auch einfach die bestehenden Gesetze aufgreifen können und schon in der Silvesternacht KWS überprüfen und das öffentliche Schießen sanktionieren können. Aber man hat sich lieber im Rückzug befunden, denn "es waren wohl zu viele"....

Du hast mich nicht verstanden, was ich schrieb ist auch kein Widerspruch.

 

Erstmal habe ich es nicht wiederholt, das war fa.454, der meinen Text lediglich zitiert hat.

Nun zum eigentlichen Text. Durch den KWS wirkt die Entkriminalisierung dahingehend, dass man dann jeden, den man auf der Straße mit einer SRS sieht, unterstellt, dass er über einen KWS verfügt. Das ist aktuell noch nicht so. Momentan geht jeder davon aus, dass von denen keiner einen KWS hat, und am Verhalten erkennbar, auch nicht haben kann.

Wenn aber gilt, dass jeder, der eine SRS besitzt, automatisch auch einen KWS besitzen muss, dann gilt diese Person als zuverlässig. Dies kann man dann einfach ungeprüft unterstellen und das ist gewollt sein.

 

Und da alle Personen, die am nächsten Silvester dann damit herumschießen als zuverlässig gelten, erkennbar an der SRS die sie in der Hand halten und der Unterstellung, dass sie eine KWS haben müssen, wird man ganz bewusst, diese nicht überprüfen, weil man das nicht will und auch schon deswegen nicht, weil es auch praktisch aufgrund der Menge nicht ginge, das geht ja auch heute schon nicht.

Was jetzt lediglich noch fehlt wäre eine Schießerlaubnis für Silvester auf öffentlichem Grund, die diesen Punkt dann noch legalisiert. Das kommt sicher noch.

 

Mit beiden diesen Maßnahmen gibt es praktisch am nächsten Silvester kein kriminelles Verhalten in dieser Sache mehr, es besteht also kein Handlungsbedarf und die Raketenwissenschaftler, Doktoren und Co verhalten sich somit alle per einfachem Federstrich gesetzestreu.

Dass man die Wahrheit durch eine Überprüfung gar nicht wissen will, liegt ja auf der Hand. Das Problem ist aber noch die Bevölkerung, die die gerne überprüft und im Idealfall ausgewiesen haben möchte. Und aus Sicht der linken Politik gilt, was nicht sein darf, kann auch nicht sein. Aus der Sicht der links grünen Politik geht es also darum, per Federstrich diese Gruppe zu entkriminalisieren, damit niemand etwas gegen sie sagen kann.

Wenn du als Bürger dich dann beim nächsten mal bei den grünen Politikern dann beschwerst, dann werden die einfach sagen, die haben eine SRS und weil sie eine SRS haben, deswegen haben sie auch einen KWS, müssen sie ja, wegen der geänderten Gestezeslage und deswegen sind die zuverlässig und gesetztestreu und du liegst somit dann im unrecht wenn du denen kriminelles Verhalten vorwirfst. Genau das werden sie dir sagen. Jetzt verstanden?

Bearbeitet 17. Januar 2023 von Rohrzange

[fa.454]

vor 28 Minuten schrieb Last_Bullet (der unglücklich Zitierende ;-):

[...] Man hätte auch einfach die bestehenden Gesetze aufgreifen können und schon in der Silvesternacht KWS überprüfen und das öffentliche Schießen sanktionieren können. Aber man hat sich lieber im Rückzug befunden, denn "es waren wohl zu viele"....

Natürlich.

Aber er hat den Punkt schon aufgegriffen:

Nächsten Silvester werden das "Kraft Gesetz" dann alles legale Waffenbesitzer sein, Deutsche sowieso bis dahin.

Weil, was nicht sein darf, das nicht sein kann.

 

Um mal auf den Herrn Aiwanger zurückzugreifen:

Frau Faeser brennt gerade nicht nur der Hut, sondern auch das Hemd.

Die will sich als Machtpolitikerin inszenieren und für das nächste Amt empfehlen.

Leider agiert sie dabei ein wenig glücklos.

Man muss der SPD Entourage klarmachen, dass es auf sie alle zurückfällt.

Das "SPD-Projekt 18" wird wohl nicht ganz erreicht werden, wenn die sich nach der Verteidigungsministerin an der nächsten "Persona non grata" festklammern.

Wohin das führt sehen sie ja bereits in den aktuellen Umfragen.

So wie das gerade aussieht, wird die SPD mit Frau Faeser in Hessen wohl die Latte reissen.

Der Geruch des Mißerfolges bleibt lange haften.

 

PS:

Auch Herr Aiwanger ist nicht für uns.

In Bayern wird dieses Jahr auch gewählt.

Er ist auch nur ein Politprofi.

Allerdings ist es interessant zu sehen, dass er sich mit der Positionierung Stimmen erhofft.

Das täte auch der Union zu Gesicht stehen, sich da mal zu positionieren.

Falls es dort noch jemanden gibt, der weiß, was das ist.

Sonst können die bei der SPD zusehen, wohin ihre eigene Reise geht.

Mir scheint, dass inzwischen auch in den Städten das Thema innere Sicherheit nicht mehr mit dem Waffengesetz in Zusammenhang gesehen wird.

 

Auch darauf darf man seine Bundestagsabgeordeten gerne freundlich hinweisen.

[Rohrzange]

vor einer Stunde schrieb fa.454:

Im Wesentlichen.

Die WBK-Pflicht würde zwangsläufig kommen, sonst wäre jede gesetzliche Änderung mangels Nachvollziehbarkeit komplett lächerlich.

Vielleicht eine neongelbe WBK für Gaspüster, Armbrüste und Morgensterne ...

Das gilt nicht zwingend, da viele Behörden die SRS in den KWS eintragen.

 

vor einer Stunde schrieb fa.454:

Dazu kommt noch der sehr niedrigschwellig angesprochene, aber von anderen Protagonisten deutlicher ausgedrückte Wunsch, die Ausführung des Waffenrechtes, also die Verwaltung und Kontrolle der legalen Waffenbesitzer weg von den Landesbehörden in eine supranationale, dem BMI unterstellte Bundesbehörde zu holen.

Ich erinnere da an die PR-Veranstaltung des grünen Koalitionspartners und Leitung von Marcel Emmerich.

Das ist verfassungsmäßig nicht uninteressant.

Dazu müßten die Landespolizeigesetze geändert werden.

Die föderale Kontrolle fiele natürlich weg und das BMI könnte in der neuzuschaffenden Behörde quasi im Rahmen der Dienstvorschrift an der Legislative vorbei agieren.

 

Wenn man jetzt die zuständigen Polizeibehörden mit unüberschaubarem Mehraufwand belastet, senkt das sicher den Widerstand in den Ländern, sich von dieser ureigenen Landesaufgabe zu trennen.

Nie war es schwerer, vernünftiges Personal zu finden ...

Das kann sein.

 

vor einer Stunde schrieb fa.454:

Du hast da in relativ kurzer Zeit eine steile Lernkurve durchschritten,

deswegen nehme ich das mit den Tiernamen auch zurück.

(Oder reduziere auf Eichhörnchen, falls gewünscht)

Keineswegs, du hast mich vorher lediglich nicht verstanden und auch in der falschen Ecke verortet.

Ich bin bspw. immer noch der Meinung, dass gesetzestreue Ausländer auch die Möglichkeit haben sollten am Schießsport teilnehmen zu können. Ich werfe Gesetzestreue und Kriminelle nämlich nicht in einen Topf.

Und meine Aussage bezüglich, dass Gesetze nur dazu da sind zu definieren was eine Straftat ist, um bei Vergehen den Tätern Habhaft zu werden und dass Gesetze Straftaten nicht verhindern können, gilt immer noch.

 

Bearbeitet 17. Januar 2023 von Rohrzange

[JuergenG]

vor 35 Minuten schrieb LawAbidingCitizen:

Die haben kein Bewusstsein und keinen Selbsterhaltungstrieb.

Ich würde die Verbände nun nicht alle über denselben Kamm scheren wollen. Es gibt so 'ne und so 'ne.

[pescator]

Was die Briefaktion angeht:

Ich möchte nur kurz an den durchschlagenden Erfolg der Briefe bei der Waffenrechtsverschärfung 2019 erinnern!

 

[Schorni]

vor 6 Stunden schrieb Tauri:

aber nicht auf den DSB, denn .22er Einzellader, Flinten und Druckluftwaffen sind ja ausgenommen.

Die würden dann als nächsten dran kommen.

[JuergenG]

vor 13 Minuten schrieb fa.454:

Frau Faeser brennt gerade nicht nur der Hut, sondern auch das Hemd.

Die will sich als Machtpolitikerin inszenieren und für das nächste Amt empfehlen.

Leider agiert sie dabei ein wenig glücklos.

[Last_Bullet]

vor 21 Minuten schrieb fa.454:

Nächsten Silvester werden das "Kraft Gesetz" dann alles legale Waffenbesitzer sein, Deutsche sowieso bis dahin.

Nie und nimmer. Das wird alleine an der Masse scheitern, aber ich denke eher, dass es daran scheitert, dass Ali und Abdullah ganz sicher nicht Geld für ne MPU und nen KWS ausgeben. Und wenn die bereits polizeilich in Erscheinung getreten sind, war's das eh. Die sind eher alle deutsch, da gebe ich Dir recht. Für die Knete KWS/MPU kann man sicherlich beim Nachbarn 2-3 Plemben kaufen, das macht mehr Sinn, wenn man schon vorher illegal die Teile geführt hat und in der Öffentlichkeit auf Menschen schießen will...

[Rohrzange]

vor 13 Minuten schrieb Last_Bullet:

Nie und nimmer. Das wird alleine an der Masse scheitern, aber ich denke eher, dass es daran scheitert, dass Ali und Abdullah ganz sicher nicht Geld für ne MPU und nen KWS ausgeben.

Dein Denkfehler ist, dass du glaubst, dass kriminelle Alis und Abdullahs sich um einen KWS bemühen würden oder wollten.

Du denkst hier zu gut, denke mal gerissen.

 

Gehe davon aus, dass denen der KWS egal ist, aber die Politiker nicht wollen, dass du als Bürger glaubst, dass die sich kriminell verhalten. Es geht also um das Decken von Kriminellen per Kraft-Gesetz, genau so wie es fa.454 formulierte. Und da man den KWS an Silvester aufgrund der Menge ohnehin nicht überprüfen kann und das politisch auch gar nicht will, bleibt am Ende nur die Unterstellung übrig, dass der, wer eine SRS in der Hand hält, auch einen KWS haben muss und somit zuverlässig und gesetzestreu ist. Also auch die kriminellen Migrationsgruppen und genau das ist gewollt.

 

Es geht also um die Bilder mit den Massen, diese Massen sollen Kraft-Gesetz per bloßer Definition nicht kriminell sein. Denn auch die sind ja wertvolle Goldstücke, Raketenwissenschaftler, Ingenieure und Doktoren, so sollst du das sehen.

 

Im normalen Alltag, außerhalb von Silvester, also wenn es keine solchen Massen und Bilder dazu gibt und du und ich davon in den Medien nichts erfahren, wird man denen natürlich schon die SRS wegnehmen und einen Eintrag ins Strafregister hinzufügen, wenn die mit der SRS ohne KWS erwischt werden, aber das ist dann was anderes, weil das im kleinen abläuft, das erfährt dann niemand.

Bearbeitet 17. Januar 2023 von Rohrzange

[SAPR]

Wenn man eine Gruppe A, die überdurchschnittlich oft gegen Rechtsnormen verstößt, einer Gruppe B, die das stark unterdurchschnittlich tut, hinzufügt, hat das natürlich auch Auswirkungen auf die Statistik über Gruppe B.

 

Ich seh schon die Schlagzeilen: "Massiver Zuwachs bei Straftaten mit legalen Waffen", "Waffenbesitzer doch nicht so gesetzestreu" etc. pp.

 

Egal für wie blöd man manche Akteure hält, der "Marsch durch die Institutionen" zeigt, dass es in gewissen Kreisen zumindest ein paar Leute gibt, die langfristig denken können. Das aktuelle Zwischenergebnis kann man live und in Farbe bestaunen.   

[greyman]

Nach dem ersten Video von JörgS zu der Briefaktion hatte ich mir aber auch mehr davon versprochen.

Er sagte sinngemäß, das die die Brief so geschrieben sind, das eine individuelle Antwort nötig ist und für jeden Brief eine Akte angelegt werden müsse und so viel Zeit bindet.

Kommen diese Briefe noch oder war er auf einer anderen Veranstaltung als alle anderen?

[Herr_Merlin]

Jap er ( Joerg Sprave ) hat fast 3 Millionen Menschen, welche seinen Kanal aboniert haben. Das ist eine ganz andere Zahl, als viele Jagd/Waffen/Sportschützen YouTube Kanäle. Selbst Forgotten Weapons hat 0.5Mio weniger Abonennten, TFBTV nur 1.3Mio oder Kentucky Ballistics 3.13Mio nur knapp mehr oder Garand Thumb ca. 0.2Mio weniger.

Diese Abonnenten Zahl, welcher Herr Sprave erreicht hat - ist schlicht beeindruckend!

Hofffentlich macht er weiter und überzeugt vll. noch ein paar mehr, aktuell Freie Waffen Besitzer, da diese es bei einer Änderung dieser Tragweite nichtmehr wären..

 

Bearbeitet 17. Januar 2023 von Herr_Merlin

[Last_Bullet]

Er ist..... enttäuscht:

 

 

[Gekkan]

vor 15 Minuten schrieb greyman:

Er sagte sinngemäß, das die die Brief so geschrieben sind, das eine individuelle Antwort nötig ist und für jeden Brief eine Akte angelegt werden müsse und so viel Zeit bindet.

 

Welches Mittel sollte im Innenministerium denn die Verpflichtung zur individuellen Antwort auslösen? Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerden gegen Minister sind grundsätzlich nicht möglich – die haben nämlich keinen Dienstvorgesetzten. Insofern kann sich in der Sache auch nicht über eine etwaige Verletzung von Dienstpflichten bzw. über eine fachliche Nachlässigkeit dergestalt verbindlich beschwert werden, dass irgendjemand ein überwachendes Verfahren einleiten könnte. Sämtliche Antworten, die wir auf unsere Briefe – erst recht auf die generischen – bekommen, beruhen im Prinzip auf Kulanz und auf dem halbgaren Bemühen, sich nicht als vollends vom Bürgerdiskurs abgekoppelt darstellen zu lassen.

[switty]

gibt wieder knapp 5000 gesponsorte Briefe im Briefgenerator

[thomas.h]

vor 4 Stunden schrieb Rohrzange:

Nun zum eigentlichen Text. Durch den KWS wirkt die Entkriminalisierung dahingehend, dass man dann jeden, den man auf der Straße mit einer SRS sieht, unterstellt, dass er über einen KWS verfügt. Das ist aktuell noch nicht so. Momentan geht jeder davon aus, dass von denen keiner einen KWS hat, und am Verhalten erkennbar, auch nicht haben kann.

Wenn aber gilt, dass jeder, der eine SRS besitzt, automatisch auch einen KWS besitzen muss, dann gilt diese Person als zuverlässig. Dies kann man dann einfach ungeprüft unterstellen und das ist gewollt sein.

Ich hab's mal etwas umgeschrieben:

Wenn aber gilt, dass jeder, der eine scharfe Schußwaffe besitzt, automatisch auch eine WBK besitzen muss, dann gilt diese Person als zuverlässig.

 

Merkst du eigentlich nicht selbst, was für einen Bullshit du da schreibst?

Mit dem gleichen Argument könnte man dann ja unterstellen, daß jeder Verbrecher, Bankräuber oder Amokläufer automatisch eine WBK besitzt und somit als zuverlässig gilt, weil er sonst ja gar keine Schußwaffe haben könnte.

[goodoldrebel]

vor 58 Minuten schrieb Last_Bullet:

Er ist..... enttäuscht:

 

 

 

Auch wenn ich es vielleicht nicht ganz so pessimistisch sehe, bin ich doch enttäuscht und hatte mehr erwartet. Jetzt hoffe ich, dass vielleicht viele Betroffene individuell Briefe verschicken.

 

Stefan von "Outdoor Chiemgau" hat jetzt ebenfalls ein Video zu der Thematik erstellt und die Problematik fundiert und begreiflich benannt. Wenn man also Jörg skeptisch gegenüber steht, dann ist Stefans Video ein ansprechende Alternative