Neuer Referentenentwurf: Gesundheitsämter prüfen Eignung?

[inst200]

Die Realität zeigt, dass es eine medizinische Überprüfung von LWB keine Taten mit Schusswaffen verhindert hätte.

Wohl aber dass Behörden, wenn sie geltendes Recht und ihre Möglichkeiten angewandt hätten, einige Taten, insbesondere von nicht LWB, hätten verhindern können. Auch Hanau zeigt deutlich, wie die Behörden trotz Möglichkeiten und Pflichten versagt haben.

 

Eine Einschränkung von Grund-, Bürger- oder gar Menschenrechten aus blindem Aktionismus, ohne belegbare Quellen steht in keinem Verhältnis.

Das muss juristisch angreifbar sein.

 

Eben da muss auf Biegen und Brechen juristisch geklagt und vor allem die Politiker*innen, welche eine Minderheit von Sportlern diskriminieren und ihnen die Rechte entreißen öffentlich angeprangert werden.  

 

Inst

[Schwarzwälder]

vor 23 Stunden schrieb mühli:

... 

Ich habe einmal eine doofe Frage, kann dies im Umkehrschluss heissen, jeder der sich nicht gegen Corona impfen kann oder will, könnte zukünftig vom legalen Waffenerwerb und Waffenbesitz ausgeschlossen werden?

Wenn der Datenabgleich nicht auf die Mitteilung von Zwamgseinweisungen begrenzt ist, dann wäre das denkbar und möglich. Ggf. darf das Gesundheitsamt künftig umfangreiche Daten zum Immunstatus eines jeden Bürgers sammeln und dann auch weitergeben. 

 

Vielleicht darf das Gesundheitsamt dann auch umfangreiche Profile aus künftigen Corona Apps anlegen und weitergeben. 

[JägermitHut]

vor 2 Stunden schrieb BroilKing:

ich wünsche jedem Politiker der gegen die geforderten Verschärfungen gestimmt hat, Dinge die ich hier nicht ungestarft ausprechen darf.

Es hat aber mit rostigen Kneifzangen, Lötkolben und Cracksüchtigen zu tun...

 

Dieses Land ist so unfassbar verkommen

Also jetzt noch mal, wie war das genau mit der MPU für Waffenbesitzer?

[Gruger]

Maschinenpistolen-Unterweisung?

 

Die Meldung von bekannten Problembären ist soweit ok, es sei denn wie beim VS ist eine Abfrage zu machen (und darauf zu warten...).

Dann hat nicht nur der Landes-VS den Daumen im Po, sondern auch der örtliche alimentierte Gesundheitsonkel. Der wird sich freuen, wenn er alle Nasen lang so einen Wisch bekommt.

Mit Formularen hat es der Künstler ja nicht so.

[mühli]

vor einer Stunde schrieb Schwarzwälder:

Wenn der Datenabgleich nicht auf die Mitteilung von Zwamgseinweisungen begrenzt ist, dann wäre das denkbar und möglich. Ggf. darf das Gesundheitsamt künftig umfangreiche Daten zum Immunstatus eines jeden Bürgers sammeln und dann auch weitergeben. 

Meiner Meinung nach wäre das ein grosser Mist, wenn es soweit kommen könnte. Dann würde es zukünftig allenfalls heissen ohne Impfpass bzw. Coronaimpfung keine legalen Waffen (mehr), was für eine Horrorvorstellung!

[JägermitHut]

vor 12 Minuten schrieb Gruger:

Maschinenpistolen-Unterweisung?

 

Vollautomaten nur mit MPU - da würde ich mitmachen. In der Schweiz braucht man das nicht - soweit ich weiß, aber das finde ich akzeptabel.

[Gruger]

Wissen schon, das strengste Waffengesetz usw.

Da muss man Opfer bringen (die jeweils Anderen natürlich).

[JägermitHut]

Trotzdem. Bei dem extremen Schädigungspotential eines Vollautomaten finde ich das angemessen. Ich hätte ja auch gerne einen. 

[HBM]

vor 4 Stunden schrieb BroilKing:

ich wünsche jedem Politiker der gegen die geforderten Verschärfungen gestimmt hat, Dinge die ich hier nicht ungestarft ausprechen darf.

Es hat aber mit rostigen Kneifzangen, Lötkolben und Cracksüchtigen zu tun...

Also wünscht Du das keinem einzigen der betroffenen Politiker. Hast Du den Text ganz gelesen? Es gab Enthaltungen von mehreren Parteien da die jeweiligen Änderungsanträge (teils mit Verschärfungen in diversen Bereichen des Gesetztes) nicht angenommen wurden. Bist Du jetzt für noch schärfere Besprafung bzw. Verschärfung der Gesetze oder passt der aktuell beschlossene Entwurf für Dich? Zumindest dagegen war keine einzige Partei bzw. kein Abgeordneter.

PS: Ich mag die Politik der Grünen und der Linken auch nicht, aber das was Du geschrieben hast hat halt nichts mit den Ereignissen im Parlament zu tun.

[mühli]

vor 22 Minuten schrieb JägermitHut:

Vollautomaten nur mit MPU - da würde ich mitmachen. In der Schweiz braucht man das nicht - 

Richtig braucht man nicht dahingehend, es sind jedoch allgemein die selben Regeln wie beim normalen Waffenerwerb. Es wird schon beim Antrag geprüft ob man "geistig gesund" ist oder jemand bsp. als schizophren amtlich bekannt ist. Es kann sozusagen als Zwischenvariante falls keine Verweigerung verfügt wird, Auflagen geben jenachdem bsp. wenn jemand amtsbekannt mal wegen "Störungen" in der Psychiatrie gelandet ist. Das kann ein absolvieren eines entsprechendes Gutachtens sein, allenfalls verbunden mit der Auflage einer Therapie die mindestens x-Stunden/Sitzungen dauert etc.

Bearbeitet 26. März 2021 von mühli
Wort korrigiert

[s_f]

4 hours ago, EkelAlfred said:

Die Grünen und die Linken haben gerade im Bundestag gegen schärfere Strafen für Kinderschänder gestimmt.

 

4 hours ago, BroilKing said:

Habs gerade Nachgelesen: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw12-de-sexualisierte-gewalt-kinder-830108

Ähm, in dem Link steht aber doch, dass sich Grüne enthalten haben? "Nein"-Stimmen gab es doch nicht?

 

Und weiter steht doch auch drin, dass Grüne und FDP Änderungsanträge hatten, die nicht durchkamen - die aber beide (laut Text) eher verschärft hätten. => Ist es im Reichstag bei der Situation nicht üblich, dass sich die Parteien, die den Gesetzesvorschlag anders wollten, oft enthalten? So wie sich Grüne und Linke auch der letzten WaffG-Änderungsabstimmung enthielten, weil sie noch mehr verbieten wollten? (ich fand leider grad auf die Schnelle keine Zusammenfassung der Abstimmung :-()

 

[sorry - aber viele von den Phrasen hier im Forum wirken bei genauerem Hinsehen wie bei den Zeitungen - irgendwie so hingedreht, dass es mehr Aufmerksamkeit erregt. Und dann will ich mich drüber schlau machen (weil das wär ja echt skandalös und könnte man sooo schön Grünenwählern zeigen) und dann sowas... 😞]

[karlyman]

vor 1 Stunde schrieb mühli:

Dann würde es zukünftig allenfalls heissen ohne Impfpass bzw. Coronaimpfung keine legalen Waffen (mehr)...

 

Ich habe einen Impfpass.

 

Da stehen viele Stempel/Impfungen drin, Tetanus, Polio, Diphterie, sogar Tollwutimpfungen "durfte" ich mal erhalten...

Corona/SARS COV2-Impfung? Na ja... Es ist weder ein Anspruch  auf baldige Impfung, noch andererseits eine Impfpflicht  in Sicht. 

 

Was diese Impfungen allerdings mit legalem Waffenbesitz zu tun haben bzw. wie ein Zusammenhang begründet wird...? Keine Ahnung. Gute Frage. Nächste Frage...

 

 

Bearbeitet 26. März 2021 von karlyman

[Katechont]

Weitere grün-schwarze Ideen:

(Motto: Wo wurde noch nicht abgefragt?)

Abfrage beim Zoll.
Abfrage bei der Bundespolizei/früher Bundesgrenzschutz.
Abfrage bei den Polizeidienststellen deiner Wohnorte der vergangenen 5 Jahre.
Abfrage bei deinem Gesundheitsamt, welches über das Infektionsschutzgesetz mit massiven Durchgriffsrechten ausgestattet ist.

Dazu die Pläne für eine Superdatenzusammenführungsbehördeninstanz, damit im Orwell'schen Digitalisierungszeitalter nichts verloren geht.

Wenn es den Grünen gelingt sich durchzusetzen und "mentale Gesundheit"
als Keil in den LWB-Stamm einzuschlagen, dann wird's zappenduster.
Grüne Wahrheiten, ideologisch aufgeladen und als schwarzes Koalitionsbonbon infiltriert im Behördenapparat.

 

...Wann kommt endlich der Chip für Sportschützen!? 👿

[switty]

Gerade auf Facebook entdeckt, super Darstellung:

(Quelle: https://www.facebook.com/photo/?fbid=3675972972514045&set=p.3675972972514045)

[Schwarzwälder]

Am 26.3.2021 um 19:12 schrieb karlyman:

Was diese Impfungen allerdings mit legalem Waffenbesitz zu tun haben bzw. wie ein Zusammenhang begründet wird...? Keine Ahnung. Gute Frage. Nächste Frage...

Nicht so schnell. @mühli stellt genau die richtigen Fragen!

Die Gesundheitsbehörden werden künftig immer mehr mit einer Fülle von persönlichen Daten "gefüttert" und mit "massiven Durchgriffsrechten ausgestattet" wie @Katechont zurecht schrieb.

Hier sollte man schon genau hingucken, wieso und warum was genau an "Datenabgleich" mit den Waffenbehörden ermöglicht wird.

Corona-App mit Kontaktverfolgungen- sollen diese irgendwann auch der Waffenrechtsbehörde ermöglicht werden, die die "Kontakte" dann vom Verfassungsschutz prüfen lässt?

Könnte jemand, der auffällig oft in Quarantäne muss, auch die Vermutung der Unzuverlässigkeit (ja nach Grund) rechtfertigen?

Hat jemand, der nicht geimpft  ist, noch ein Bedürfnis? Wenn z.B. die nahegelegenen Schiessstände nur für Geimpfte geöffnet werden?

usw.

Ich finde, solche Probleme brauchen wir nicht.

Wenn @H.S. meint, der Datenabgleich diene nur und ausschließlich dazu, Zwangseinweisungen den Waffenbehörden mitzuteilen, dann kann der Datenabgleich doch punktgenau darauf beschränkt werden.

Oder?

 

[karlyman]

vor 6 Minuten schrieb Schwarzwälder:

Ich finde, solche Probleme brauchen wir nicht.

 

 

Stimmt. 

 

Und Magengeschwüre vor lauter Grübeln über das was-wäre-vielleicht-wenn-eventuell-irgendwann-oder-auch-nicht... die werde ich mir aktuell auch nicht wachsen lassen. 

 

[Schwarzwälder]

vor 1 Stunde schrieb karlyman:

 

...Magengeschwüre vor lauter Grübeln über das was-wäre-vielleicht-wenn-eventuell-irgendwann-oder-auch-nicht... die werde ich mir aktuell auch nicht wachsen lassen. 

 

Na wunderbar! Wie ich schrieb: "dann kann der Datenabgleich doch punktgenau darauf (auf die Mitteilung von Zwangseinweisungen) beschränkt werden".

Mehr Datenabgleich braucht es nicht und wenn mehr im Referentenentwurf steht, dann muss das von unserer Lobby massiv thematisiert werden, damit es wieder schön raus kommt, aus dem Entwurf.

[highlower]

Am 26.3.2021 um 19:12 schrieb karlyman:

 

Ich habe einen Impfpass.

 

Da stehen viele Stempel/Impfungen drin, Tetanus, Polio, Diphterie, sogar Tollwutimpfungen "durfte" ich mal erhalten...

Corona/SARS COV2-Impfung? Na ja... Es ist weder ein Anspruch  auf baldige Impfung, noch andererseits eine Impfpflicht  in Sicht. 

 

Was diese Impfungen allerdings mit legalem Waffenbesitz zu tun haben bzw. wie ein Zusammenhang begründet wird...? Keine Ahnung. Gute Frage. Nächste Frage...

 

 

Vielleicht dahingehend:

 

Um das Bedürfnis zum Waffenbesitz zu erlangen und zu erhalten, sind auch regelmässige Pflicht-Schießtermine zu absolvieren. Da dieses ja innerhalb eines Vereins bzw. in der Öffentlichkeit und nicht alleine, sondern in kleineren Gruppen aufwärts durchgeführt werden, besteht hier auch eine erhöhte Ansteckungsgefahr. Deshalb dürfen nur nachweisbar geeimpfte Personen LWB sein und werden, um nicht in Gefahr zu geraten, aufgrund des Bedürfniszwangs zukünftig dieser Gefahr ausgesetzt zu werden.

 

Nur so als mögliche Idee.

 

Ich würde so ein Vorgehen (Zwangs-Impfung für alle LWB) übrigens sehr begrüßen und werde mich diesbezüglich auch in den nächsten Tagen an die Waffenbehörde wenden, um für dieses Vorhaben Unterstützung zu finden.

 

Falls sich dann in dieser Sache etwas tun wird, werde ich ggfs. hier im Forum berichten.

 

 

Bearbeitet 28. März 2021 von highlower

[Stephan_muc]

vor 45 Minuten schrieb highlower:

Ich würde so ein Vorgehen (Zwangs-Impfung für alle LWB) übrigens sehr begrüßen und werde mich diesbezüglich auch in den nächsten Tagen an die Waffenbehörde wenden, um für dieses Vorhaben Unterstützung zu finden.

Hmmm...

 

Auf den Ständen die ich so kenne kommt die Lüftung von hinter dem Schützen Richtung Scheibe...

 

Bitte wo ist bei Seilzuganlage das Infektionsrisiko? Klär mich mal auf....

[Hunter375]

vor 1 Stunde schrieb highlower:

...

Ich würde so ein Vorgehen (Zwangs-Impfung für alle LWB) übrigens sehr begrüßen und werde mich diesbezüglich auch in den nächsten Tagen an die Waffenbehörde wenden, um für dieses Vorhaben Unterstützung zu finden.

...

Wer soll dich da unterstützen?

[Fussel_Dussel]

Es gibt mindestens eine Behörde, die da sofort mitmachen würde.

[Ulli S]

@EkelAlfred Doch .. muss Gold sein - die aus Silber laufen beim Putzen der Vorderladerwaffen darin so häßlich an

Bearbeitet 28. März 2021 von Ulli S

[Schwarzwälder]

vor 3 Stunden schrieb highlower:

Ich würde so ein Vorgehen (Zwangs-Impfung für alle LWB) übrigens sehr begrüßen und werde mich diesbezüglich auch in den nächsten Tagen an die Waffenbehörde wenden...

Damit das dann auch effektiv wird, würde ich Dir empfehlen Deiner Waffenbehörde noch ein paar Ergänzungsvorschläge über die Impfpflicht hinaus zu machen, man kann nie sicher genug vorgehen!

• Impfpflicht einschließlich aller regelmäßigen Updates/Impfauffrischungen gegen die jeweils neuesten Mutationen
• Nachweis des Immunstatus (wir wollen keine Impfversager auf dem Schießplatz!), z.B. div. Antikörpertests/Titer, Plaquetest...
• Trainingsgenehmigung erst, wenn die Waffenbehörde online Zugriff auf Deine Corona-App hatte und keine kritischen Kontakte bestanden
• Da die Impfung nicht davor schützt, Virenträger zu sein: 48 Stunden vor jedem Training ein PCR-Test und
• am Eingang zum Schießplatz noch ein Schnelltest
• FFP3-Masken beim Schießen Pflicht
• Abstand, Hygiene usw. sowieso

Nein, im Ernst: Ein umfangreicher, ggf. automatisierter Datenabgleich zwischen Gesundheitsbehörden und Waffenbehörden bietet eine Vielzahl von Risiken, wo neue Daumenschrauben angesetzt werden.

Nicht nur bei Leuten, die sich gegen Corona nicht impfen lassen wollen (immerhin je nach Umfragen bis 40% der Bevölkerung), die hier (O-Ton @H.S. ) pauschal als "Spinner" diffamiert werden, sondern auch 

bei Leuten, die sich brav und blind mit jedem und allem impfen lassen, was ihrem Oberarm angeboten wird. Die Gesundheitsbehörden laufen sich in der Corona-Krise warm, zur Super-Überwachungsbehörde zu werden.

Mir ist aber nicht ersichtlich, wieso diese hochprivate Datenfülle ungefiltert und en masse den Waffenbehörden zugänglich gemacht werden soll. 

Wie gesagt: Eine punktuelle Übermittlung von Zwangseinweisungen kann man machen. Aber Leuten wie @karlyman scheint dies nicht zu reichen. Die wollen mehr. Warum?

 

Bearbeitet 28. März 2021 von Schwarzwälder

[Longhair]

vor 4 Stunden schrieb highlower:

 

Ich würde so ein Vorgehen (Zwangs-Impfung für alle LWB) übrigens sehr begrüßen und werde mich diesbezüglich auch in den nächsten Tagen an die Waffenbehörde wenden, um für dieses Vorhaben Unterstützung zu finden.

Die Waffenbehörde, hat damit nichts zu tun und wird Dich an andere Stellen verweisen.

 

Mehr Erfolg, hast Du sicher, wenn Du Dich an einen (oder mehrere)

Abgeordnete, Deines Wahlkreises wendest.

Diese werden Dein Anliegen in die entsprechenden Parteigremien tragen.

Deine Vorschläge können dann sofort in Gesetzesvorlagen und Referentenentwürfe eingearbeitet werden.

Damit gewinnst Du eine Menge Zeit und vermeidest Umwege.

 

mfG Long

 

Nachtrag:

Dein Vorschlag wäre sicher auch an anderen Stellen sinnvoll, an denen Menschen, auf engstem Raum, in Gruppen beisammen sind. Zb. sollten die Nutzer des ÖPNV zwangsgeimpft werden..

hier ist die Ansteckungsgefahr 

und die Dichte, des Beisammenseins, ungleich höher,

als auf Schiessständen.

Das nur als Vorschlag, wenn Du schon bei den entsprechenden Behörden vorstellig wirst.

Bearbeitet 28. März 2021 von Longhair

[karlyman]

vor 3 Stunden schrieb Schwarzwälder:

Aber Leuten wie @karlyman scheint dies nicht zu reichen. Die wollen mehr. Warum?

 

 

Ich will da gar nichts,  insbesondere keinen Zwang und Stress...