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IGNORED

Die Eu will ein Verbot von halbautomatischen Gewehren


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Geschrieben
vor 19 Minuten schrieb chapmen:

Jeder muss dafür einstehen anstatt nach irgendwelchen Verbänden, Vereinen oder Lobbys zu rufen.

Dann berichte halt mal! Nicht jeder ist der Typ um es mit Kanthölzern, tief fliegenden Sitzbänken, thermisch selektierten Privat-PKW, monatelanger Belagerung durch "Künstler" und professionell entglastem Wohnhaus aufzunehmen. Aber ein paar Mark springen lassen kann fast jeder.

 

Btw.: Ich wäre dafür, daß als Anfang jedes BDS Mitglied automatisch (for Your convenience ☺️) FWR Fördermitglied wird. Danach könnte der DJV + BJV nachziehen.

Geschrieben
vor 7 Minuten schrieb VP70Z:

Dann berichte halt mal!

 

Btw.: Ich wäre dafür, daß als Anfang jedes BDS Mitglied automatisch (for Your convenience ☺️) FWR Fördermitglied wird. Danach könnte der DJV + BJV nachziehen.

Wozu? Damit du jemanden zum streiten hast? Bestimmt nicht.

 

Ich währe auch dafür das jeder Führerschein Inhaber automatisch ADAC Mitglied wird.

Geschrieben

Mich würde mal interessieren wie viel Leute zu einer Demonstration gehen würden wenn das organisiert wird.

Das wird zwar nicht passieren weil meiner Meinung nach etwas von dieser Größe wirklich von den Verbänden organisiert werden müsste, aber ich wäre dabei.

Geschrieben

Wenn die Studie der Uni Bremen noch zutrifft, würde neben dem Wetter auch entscheidend sein, ob Feier- oder Werktag und bei ersteren auch noch, ob religiös oder nicht. :closedeyes:

 

Dein

Mausebaer :hi:

 

Btw. was ist eigentlich mit den sog. Klimaschwänzern, wenn Freitags Leistungstests bzw. Klassenarbeiten stattfinden - alle "ungenügend" wegen Verweigerung oder so? :huh:

Geschrieben

Es würden sich bestimmt einige für eine Demo finden lassen. Nur: Wo? Gegen was bzw. für was? Wer organisiert? Und dann mischt sich ein schwarzer Mob ein (natürlich ein rääächter, denn links gibt es ja nicht), fängt mit Randale/Parolen, Steine werfen.... an und Du als LWB bist auf den Bildern zu sehen, was direkte Auswirkungen auf Deine Zuverlässigkeit hat. 

Meinungs-, Versammlungs- und Redefreiheit muss ja nicht immer in etwas Positivem (für Dich) enden. Aber auf die Teilnehmer der Gegendemo wäre ich sehr gespannt :)

 

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Geschrieben (bearbeitet)
vor 1 Stunde schrieb TwoSix:

Es würden sich bestimmt einige für eine Demo finden lassen. Nur: Wo?

Der Ort der Jägerdemo in NRW mit 15.000 Grünröcken auf der Brücke war doch sehr medienwirksam

und sicher vor Einfluß von Störern oder Antifanten.

Wie wär`s denn mit Sylt beim wahrscheinlich nördlichsten Schützenverein Deutschland´s in Westerland

ein bundesweiten Schützenwettkampf mit anschließender Demo zu veranstalten.

Selbst wenn dort nur 5% der bundesdeutschen Schützen- und Jägerschaft antreten würden,wäre es

ein starkes mediales Ereignis.Besonders wegen dem Hindenburgdamm hat die High Society sich jahrzehntelang

vor (dem) unliebsamem Volk schützen können.

 

Nur mal so ne Idee;

mit anschliessendem Wettbewerb im Jagdhornblasen in der Westerländer Konzertmuschel.

So, und nu nehm ich meine Tabletten.

Bearbeitet von Axel Junghans
Geschrieben (bearbeitet)

Warten wir mal ab was noch passiert und ob die Verbände gegenüber den letzten Verschärfungen etwas erreichen können.

Ansonsten wenn der Staat sich dazu entschließen sollte das Gesetz in einer so harten Form durchzubringen und die Verbände nichts erreichen können bleibt nur folgendes: Selbst ist der Mann.

Erst recht dann, wenn für uns als Bürger die Entscheidungen die uns persönlich treffen nicht nachvollziehbar sind.

 

https://fragdenstaat.de/

https://de.wikipedia.org/wiki/Antwortpflicht_der_öffentlichen_Verwaltung

https://fragdenstaat.de/blog/2019/01/21/bmi-stellungnahme-bfdi/

 

 

 

Bearbeitet von nucular1
Geschrieben
vor 2 Stunden schrieb Wuni:

Mit ihren HA und den großen Magazinen. Da würden mich auch die Gegendemonstranten interessieren.

Wäre aber nur in einem freien Land möglich, nicht bei uns!

Geschrieben
vor 9 Stunden schrieb Alex:

Demokratie ist der neue Sozialismus zum Unterdrücken des Volkes.

Genau das ist die Überzeugung, welche alle Systemlinge inkl. der Presse mit allen Mitteln zu verhindern suchen.

 

Die repräsentative Demokratie funktioniert nicht, das haben alle großen Denker immer wieder festgestellt. Wenn das Volk keine Möglichkeit hat über direktdemokratische Partizipation Korrekturen vorzunehmen, wenn das Volk keine Möglichkeiten hat direkten Einfluss auf die es betreffende Politik zu nehmen, wenn die Mehrheit tyrannisch von der Minderheit verlangen kann was sie will, dann scheitert das System unweigerlich.

 

Diese Debatten um Entwaffnung von den gesetzestreuesten Bürgern sind nichts anderes als ein Symptom des fortschreitenden Zerfalls. Jeder weiß, dass die Verschärfungen nichts bringen, es gibt dafür auch keine Punkte beim Wahlvieh. Niemand denkt sich: "Wow, ich bin ja gegen eine Menge was die Parteien so tun, aber weil sie jetzt die Waffengesetze verschärft haben wähle ich die."

 

Es ist unnütze, nicht zielführende, sinnlose Drangsalierung der rechtstreusten Gruppe an Bürgern in diesem Staat.

 

Und es sind nicht nur wir. Genau so trifft es die Dieselfahrer als Opfer irgendwelcher aus der Luft gegriffener Grenzwerte, die Hausbauer als Opfer immer weiterer Öko-Regularien, ja die gesamte Bevölkerung als Leidtragende der Massenmigration. All das geschieht nur noch ohne Anlass, ohne Ziel und wird aufrechterhalten, ohne dass der Bürger eine Möglichkeit hätte dem Einhalt zu gebieten. Selbst wenn er alle 4 Jahre die Möglichkeit zur Wahl bekommt, heißt dies noch lange nicht, dass irgendwas davon rückgängig gemacht wird. Im Gegenteil.

 

Auch deshalb finde ich es so interessant wie hier viele noch daran glauben, die Verbände könnten mit einer Stellungnahme irgendwas an diesem Wahnsinn ändern. Konnten die Interessenvertreter der Dieselfahrer das? Konnten die Interessenvertreter des Rechtsstaates die illegale Massenmigration in den letzten 3,5 Jahren unterbinden?

Die Stellungnahmen wurden eingeholt, damit man nach Abschluss aller Maßnahmen sagen kann, dass man die Repräsentanten der Betroffenen angehört hat, so wie es sich in einer repräsentativen Demokratie gehört. Darum geht es, nicht darum hier qualitativen Input zu bekommen der den Gesetzesentwurf besser macht. Das interessiert niemanden, das Ergebnis steht schon lange fest. Es interessiert auch den CSU'ler an der Spitze nicht. Den selben Mann der meinte er müsse jetzt mal wieder für Recht und Ordnung an den Grenzen sorgen, gar als Innenminister, in dessen Konsequenz aller Maßnahmen dazu exakt 7 Afrikaner an den Grenzen zurückgewiesen wurden.

 

Leute, hört auf zu träumen. So lange Repräsentanten das mit der Demokratie für uns übernehmen ändert sich nichts. Direktdemokratische Mittel im Sinne der Schweiz wären das Einzige was dabei hilft. Die wird es hier in Deutschland aber nicht geben, weil man in 60 Millionen Bürgern immer noch Erbgut der Nationalsozialisten vermutet und für die Eliten nichts schlimmer wäre als ein Volk welches ihnen Stöcker in die Speichen schmeißt. Siehe Brexit.

Geschrieben
vor 21 Stunden schrieb Asgard:

Finden sich in D-Land ein paar Leute die für etwas eintreten das entgegen der herrschenden Doktrin steht und Zulauf findet, werden die für häßliche Bilder sorgende U- Boote eingeschleust. Die Presse kreischt zusammen mit den Linken "Nazi" und Schwupps ist der gewünschte Effekt erzielt. Hat schon immer funktioniert.

Das ist so nicht ganz richtig.

Jeder einzelne kann das.

 

So klein und unbedeutend ich doch sein mag, so habe ich mich doch vor kurzem an das für mich zuständige LKA gewandt und dort mitgeteilt das ich vorhabe

ab dem 01.03.2019 einen dekorativen Bausatz  (für eine slamgun) in Deutschland gewerblich zu vertreiben.

(Ich fragte dort an ob es Einwände gebe, Auflagen wie Altersbeschränkungen usw.)

Ich habe alle Teile aufgelistet und am selben Tag zur Bestätigung nochmal in einem Baumarkt gekauft.

 

Damit beweise ich jeden Antiwaffen Spinner das man Schußwaffen nicht verbieten kann, jeder in Deutschland kann sich zu normalen Geschäftöffnungszeiten so etwas besorgen,

oder sogar mit dem was so in seiner Hobbywerkstatt rumliegt bauen.

Dekowaffen Verbot ? Salutwaffenverbot ? Im Namen der Sicherheit ?  Ich lach die alle aus.

Jeder soll in der Lage sein eine nicht registrierte Schusswaffe innerhalb einer Stunde herzustellen.

 

Als nächstes werde ich mir einen 3 D Drucker und einen 3 D Scanner zulegen. Ist rein eine Sache des Geldes.

 

Man muß nur über seinen Schatten springen.

Und ja, das Büro hier in DE ist sauber, die Festplatten sind übelst verschlüsselt und schon ausgelagert.

 

Und wenn andere einen Ar..h in der Hose hätten, würden sie  öffentlich über die jeweilige Waffenrechtsgesetzgebung in anderen EU Ländern aufklären,

und was man dort und wo  frei erwerben kann und darf.

Auch das ist nicht verboten.

 

Man muß nur einfach den Schritt vor die Front machen und sich trauen und nicht nur in irgendwelchen Foren rumweinen.

 

 

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Geschrieben
4 hours ago, micky123 said:

So klein und unbedeutend ich doch sein mag, so habe ich mich doch vor kurzem an das für mich zuständige LKA gewandt und dort mitgeteilt das ich vorhabe

ab dem 01.03.2019 einen dekorativen Bausatz  (für eine slamgun) in Deutschland gewerblich zu vertreiben.

(Ich fragte dort an ob es Einwände gebe, Auflagen wie Altersbeschränkungen usw.)

Ich habe alle Teile aufgelistet und am selben Tag zur Bestätigung nochmal in einem Baumarkt gekauft.

 

Führst Du dem LKA auch vor, wie sich die dafür verwendete Munition herstellen lässt? Wäre dann auf die Meinung und vor allem die Aktionen von dem LKA Dir gegenüber gespannt....was gilt die Wette, dass die nicht so nett ausfallen wird.....

Ach ja....schon mal den §89a Abs. 2 StgB https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__89a.html gedacht? Als der eingeführt wurde und der laut der damaligen Justizministerin Zypries "verfassungsrechtlich auf Kante genäht" war, wurde im Vorfeld diskutiert und war auch beabsichtigt das sich Verschaffen von Anleitungen z.B. zur Synthese von Explosivstoffen generell unter Strafe zu stellen und just zu dieser Zeit (wenn ich mich dunkel erinnere) wurde auch das Teil in die Wege geleitet: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32013R0098&from=EN

 

bombjack

Geschrieben
vor 20 Stunden schrieb Wuni:

Mit ihren HA und den großen Magazinen. Da würden mich auch die Gegendemonstranten interessieren.

Die Gegendemonstranten würden auch mit großen Magazinen kommen.. inkl. den dazu gehörenden VA ;)  Die Demo wäre dann ganz schnell vorbei.

Geschrieben
vor einer Stunde schrieb BJ68:

Führst Du dem LKA auch vor, wie sich die dafür verwendete Munition herstellen lässt? Wäre dann auf die Meinung und vor allem die Aktionen von dem LKA Dir gegenüber gespannt....was gilt die Wette, dass die nicht so nett ausfallen wird.....

Ach ja....schon mal den §89a Abs. 2 StgB https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__89a.html gedacht? Als der eingeführt wurde und der laut der damaligen Justizministerin Zypries "verfassungsrechtlich auf Kante genäht" war, wurde im Vorfeld diskutiert und war auch beabsichtigt das sich Verschaffen von Anleitungen z.B. zur Synthese von Explosivstoffen generell unter Strafe zu stellen und just zu dieser Zeit (wenn ich mich dunkel erinnere) wurde auch das Teil in die Wege geleitet: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32013R0098&from=EN

 

bombjack

Ich führe niemanden etwas vor, ich verkaufe dekorative Bausätze zum an die Wand hängen.

 

Und für die Mun habe ich auch schon so einen Baukasten entwickelt, den darf ich aber hier nicht verkaufen, es darf ihn aber wiederum jeder deutsche von uns in Schweden legal beziehen.

 

Wie auch immer, ein gewerbetreibener fragt beim LKA an ob er hier in DE einen Bausatz vertreiben darf den er schon seit zwei Jahren im Ausland verkauft.

Was wird das LKA da schon machen können außer "so geht das nicht, folgendes ist lizenspflichtig".

Und das wird dann eben rechtskonform abgeändert.

 

Und wie ich in Schweden gelernt habe,darf ich bei solchen Geschichten keine Anleitung mitgeben , als Rechtsberater kann, bzw. muß ich aber sogar die Kunden darüber aufklären was sie nicht machen dürfen weil sie sich sonnst strafbar machen.

Geschrieben
14 hours ago, micky123 said:

Und für die Mun habe ich auch schon so einen Baukasten entwickelt, den darf ich aber hier nicht verkaufen, es darf ihn aber wiederum jeder deutsche von uns in Schweden legal beziehen.

Tja....und warum wundere ich mich, dass es dann beim  "Standing Committee on Precursors (SCP)" https://ec.europa.eu/home-affairs/what-we-do/policies/crisis-and-terrorism/explosives/explosives-precursors_en Bestrebungen gibt Kaliumpermanganat vgl. Nr. 3 in    https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2018/0101-0200/191-18(B).pdf?__blob=publicationFile&v=1  und Schwefelsäure http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2018/0191-18.pdf in die Kategorie 1 (für Privatpersonen Herstellung, Besitz und Verwendung verboten) einzustufen.....

 

Vielen herzlichen Dank aber auch....und da ich nebenher Photographie als Privatperson mache und Kaliumpermanganat als Bleichbad vgl. http://www.chemieunterricht.de/dc2/foto/foto-v046.htm verwendet wird, bin ich von solchen Verboten auch betroffen.

 

Btw. als Denkanstoß: Schon mal überlegt, dass Du mit Deinen Aktionen diesen ganzen Verschärfungsscheiß aktiv förderst?

 

Kommt mir ein wenig so vor wie damals wo "Magic Mushrooms" als "Duftsäckchen" aus dem Ausland nach Deutschland vertrieben wurden und als nettes Resultat daraus wurde dann hier in Deutschland das BtmG so geändert, dass die Teile erfasst wurden, hatte dann den "netten" Nebeneffekt, dass durch die Änderungen dann einige andere "Graubereiche" ebenfalls in die Illegalität rutschten.... 

 

bj68

Geschrieben
vor 4 Stunden schrieb BJ68:

Tja....und warum wundere ich mich, dass es dann beim  "Standing Committee on Precursors (SCP)" https://ec.europa.eu/home-affairs/what-we-do/policies/crisis-and-terrorism/explosives/explosives-precursors_en Bestrebungen gibt Kaliumpermanganat vgl. Nr. 3 in    https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2018/0101-0200/191-18(B).pdf?__blob=publicationFile&v=1  und Schwefelsäure http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2018/0191-18.pdf in die Kategorie 1 (für Privatpersonen Herstellung, Besitz und Verwendung verboten) einzustufen.....

 

Vielen herzlichen Dank aber auch....und da ich nebenher Photographie als Privatperson mache und Kaliumpermanganat als Bleichbad vgl. http://www.chemieunterricht.de/dc2/foto/foto-v046.htm verwendet wird, bin ich von solchen Verboten auch betroffen.

 

Btw. als Denkanstoß: Schon mal überlegt, dass Du mit Deinen Aktionen diesen ganzen Verschärfungsscheiß aktiv förderst?

 

Kommt mir ein wenig so vor wie damals wo "Magic Mushrooms" als "Duftsäckchen" aus dem Ausland nach Deutschland vertrieben wurden und als nettes Resultat daraus wurde dann hier in Deutschland das BtmG so geändert, dass die Teile erfasst wurden, hatte dann den "netten" Nebeneffekt, dass durch die Änderungen dann einige andere "Graubereiche" ebenfalls in die Illegalität rutschten.... 

 

bj68

Das ist schlicht Nonsens.

 

Es ist ein Kampf Denker gegen Idioten.

Ich zwinge Leute wie dich schlicht dazu entlich Stellung zu beziehen und sich ggfs. zu wehren und nicht mehr nur durchzumogeln.

 

Es kann keine wirksame Kontrolle von Waffen geben, es ist ein Grundrecht eines jeden Menschen sich zu verteidigen.

Zufälligerweise besitze ich eine recht gute Ausbildung (ironischerweise auch vom Staat) um aus allgemeinen Gegenständen Waffen zu bauen, um ggfs.

auf den "Feind" einzuwirken.

 

Dieser ganze "Verschärfungsscheiß" ist schlicht der Blödsinn. Das ist sozialistisch, gegen die Freiheit des Bürgers gerichtet.

Wenn ich deren Logik folge, dürften die Leute keine verschiedenen Haushaltsreiniger mehr haben, keine Haarsprays, Gasflaschen und Behälter jeglicher Art , ja nicht einmal mehr Campingkocher dürften für den Bürger mehr frei erhältlich sein.

Warum brauchst du Kaliumpermanganat für ein Bleichbad ?

Kannst du keine Fotos mit einer normalen Digikam wie andere Menschen auch machen ?

Warum sollte die Gesellschaft hinnehmen das Leute wie du mit solchen Chemikalien herumhantieren ?

Warum brauchst du eine Bohrmaschine ? Kannst du keinen zertifizierten Handwerker rufen?

Schnürsenkel über 25 cm ? Wozu brauchst du Schuhe mit Schnürsenkeln? Es gibt Klettverschlüsse.

Das wird nie aufhören, es sei denn man zeigt auf wie schwachsinnig das alles ist.

 

Aber am besten gefällt mir wieder dieses komplizierte deutsche Denken.

Mal ein beispiel:

Nimm einfach ne 12er Hülse ohne Zündhütchen und ersetze das durch eine 9mm Platz (die mit Rand). Und den Rest füllst du mit gemahlenen Pfeffer auf.

In anderen Ländern machen die dann noch ganz andere Sachen rein.

 

Oder stell dir mal vor die 12 Patrone ist etwas länger und funktioniert mit Pressluft. usw.usw.

 

Jetzt stell dir mal vor alle würden anfangen ihr Wissen zu veröffentlich.

Die ganzen Verbotsspinner könnten einfach einpacken,weil alles verboten werden müsste.

 

 

Geschrieben
Am 11.2.2019 um 00:25 schrieb BJ68:

Btw. als Denkanstoß: Schon mal überlegt, dass Du mit Deinen Aktionen diesen ganzen Verschärfungsscheiß aktiv förderst?

Das ist, mit Verlaub, die Denkungsart einer Frau, die sich von ihrem Mann prügeln lässt und dann nichts dagegen tut, wie z.B. ihn fortzuschicken und anzuzeigen, sondern sich überlegt, wie sie vermeiden kann, ihn zu ärgern. Wenn einer im Rahmen der Gesetze--wenn vielleicht auch unter Nutzung nicht bedachter Lücken--etwas tut, das jedenfalls nicht an und für sich etwas Schlechtes ist, dann soll er dafür verantwortlich sein, daß die Gesetze noch verquaster werden? Ist jemand, der etwas schreibt, was eben nicht unter Tatbestände wie Beleidigung oder Verleumdung fällt, auch am Netzdurchsetzungsgesetz schuld, denn er hätte ja die Klappe halten können?

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Geschrieben
19 hours ago, micky123 said:

Ich zwinge Leute wie dich schlicht dazu entlich Stellung zu beziehen und sich ggfs. zu wehren und nicht mehr nur durchzumogeln.

Blöderweise zwingst Du damit auch den Staat und damit den Gesetzgeber dazu Stellung zu beziehen und der sitzt wie aus der EU-Richtlinie zur Waffengesetzgebung ersichtlich meist leider am längeren Hebel, außer man hat wie in der Schweiz die Möglichkeit per Referendum auf den Gesetzgeber direkt und unmittelbar einzuwirken. 

 

Quote

Es kann keine wirksame Kontrolle von Waffen geben, es ist ein Grundrecht eines jeden Menschen sich zu verteidigen.

Zustimmung und ist auch meine Meinung.....

Quote

Dieser ganze "Verschärfungsscheiß" ist schlicht der Blödsinn. Das ist sozialistisch, gegen die Freiheit des Bürgers gerichtet.

Wenn ich deren Logik folge, dürften die Leute keine verschiedenen Haushaltsreiniger mehr haben, keine Haarsprays, Gasflaschen und Behälter jeglicher Art , ja nicht einmal mehr Campingkocher dürften für den Bürger mehr frei erhältlich sein.

Du wirst lachen, es geht ganz gewaltig in die Richtung.....Österreich ist da bei Chemikalien schon weiter vgl. 

https://www.bmnt.gv.at/umwelt/chemikalien/explosivstoffe.html

Dort ist Privatpersonen der Umgang mit höheren Konzentrationen verboten und eine Ordnungswidrigkeit die beim ersten mal 500 Euro kostet. 

Ach ja betrifft auch Durchreisende: https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Von-Dr-Honigtau-Bunsenbrenner-zu-Walter-White-die-Chemie-und-der-Terrorismus/Oesterreicher-und-Durchreisende-aufgepasst/posting-28721203/show/ und dürfte im Fall des Falles dann bei Legalwaffenbesitzern u.u. Fragen nach der Zuverlässigkeit aufwerfen....

Quote

Das wird nie aufhören, es sei denn man zeigt auf wie schwachsinnig das alles ist.

Okay....da hast Du dann eine andere Auffassung der Strategie als meine Wenigkeit....nur Problem was ich persönlich bei Deiner Strategie sehe, ist dass die Einsicht in die Schwachsinnigkeit erst kommt, wenn ziemlich alles Verboten oder nur mit Genehmigung zu bekommen ist....sprich wenn die Freiheiten so ziemlich futsch sind und selbst dann werden die Damen und Herren Gesetzgeber immer noch auf ihren verschärften Gesetzen sitzen oder glaubst Du im ernst, selbst wenn die EU zerbricht, dass z.B. das WaffG wieder auf den Stand wie vor 1972 gesetzt wird oder Verschärfungen zurückgenommen werden?

 

Quote

Jetzt stell dir mal vor alle würden anfangen ihr Wissen zu veröffentlich.

Die ganzen Verbotsspinner könnten einfach einpacken,weil alles verboten werden müsste.

Nö, die würden dezent den §130a StgB in Verbindung mit dem §40 Abs. 1 WaffG ziehen und Dich abschießen und wenn die nicht reichen dann gibt es noch die BpjM mit ihren Indizierungen und Beschlagnahmen...schau mal auf Seite 88 in dem PDF https://pornoanwalt.de/BPJM-Aktuell/BPJM418.pdf und such ein wenig in den Titeln (Kleiner Tipp: Im Browser als PDF öffnen und dann als PDF drucken, wenn gespeichert, kann das Teil durchsucht werden z.B. nach Loompanics oder Paladin). Auch hier wieder das Problem, dass Du dann zu Deiner WBK leise Tschüs sagen kannst......und ich bin mir ziemlich sicher, dass Du da auf dem deutschen Rechtsweg den kürzeren ziehen wirst.....

 

bj68

Geschrieben
1 hour ago, Proud NRA Member said:

Wenn einer im Rahmen der Gesetze--wenn vielleicht auch unter Nutzung nicht bedachter Lücken--etwas tut, das jedenfalls nicht an und für sich etwas Schlechtes ist, dann soll er dafür verantwortlich sein, daß die Gesetze noch verquaster werden? 

Hm....schwierige Frage.....

 

a) ab wann ist etwas Schlecht oder wo beginnt die Verantwortung? 

Wenn ich mir https://en.wikipedia.org/wiki/3D_printed_firearms#United_States so durchlese, dann wurde auch in den USA das Gesetz verschärft, um Entwicklungen die dem Staat nicht passen zu pönalisieren vgl. [...]include provisions to criminalize individual production of firearm receivers and magazines that do not include arbitrary amounts of metal,[...] inwiefern das da Gesetz geworden ist, keine Ahnung....weil derzeit nicht in den USA lebend. 

Stellt sich halt dann noch die Frage was dann ist, wenn da jemand wirklich mit seinem Bausatz dann S******e baut.....und seit der Sache https://www.heise.de/newsticker/meldung/Prozess-um-Darkweb-Forum-DiDW-Sechs-Jahre-Haft-fuer-Administrator-4256723.html wäre ich dann auch nicht mehr so sicher ob er dann ungeschoren davon kommen würde....

 

b) Verantwortlich ist er natürlich nicht...nur (meine Meinung) Verschärfungen müssen nicht unbedingt provoziert werden...okay bei seinem Wasserrohr-Bausatz geht schlecht noch was zu verschärfen.....da dürfte der Gesetzgeber anstehen....nur bei anderen Bausätzen die z.B. Chemikalien enthalten da gehen dann durchaus noch Verschärfungen.....und daher ist halt meine Bitte da vorher ein wenig drüber nachzudenken, ob man da nicht anderen dann vor dem Karren scheißt, besonders weil Verschärfungen und/oder neue Gesetze immer zurückgenommen werden, wenn sie nicht mehr gebraucht werden oder unwirksam sind....

 

c) Ganz böse Frage: Wenn jemand Gesetzeslücken ausnutzt, ist das dann noch im Rahmen des Gesetzes? 

 

bj68

Geschrieben
vor 41 Minuten schrieb BJ68:

Wenn jemand Gesetzeslücken ausnutzt, ist das dann noch im Rahmen des Gesetzes? 

Ja klar. Steuer-Vermeidung durch ein Steuerspar-Modell ist nichts anderes, nennt sich "Gestaltung". Genauso die (Rück-)erstattung von Steuer an die Stichtag-Halter von Wertpapieren (CUM-EX), die diese Steuer nie bezahlt haben. 

 

Es ist legal, erlaubt und nicht strafbar. Macht der Staat ja auch so, ein Auftrags-Killer wäre mit seinen Einkünften steuerpflichtig, ebenso Prostituierte, obwohl die Verträge sitten- bzw. rechtswidrig sind.

 

Wenn das nicht gewünscht ist, dann sollten die Gesetze geändert werden. Kennen wir eben auch schon im WaffG, man erinnere sich an die Lex Beitler.

 

Wer solche Lücken ausnutzt, gibt dem Gesetzgeber natürlich auch Hinweise, wo eine Lücke besteht. Und er trägt das Risiko, bei einer Schließung der Lücke einen Verlust zu erleiden, so passiert bei den Steueranreizen in Berliner Bauherrenmodellen.

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Geschrieben
Am ‎09‎.‎02‎.‎2019 um 10:21 schrieb duck:

Die Drohung: Ich wähle AFD läuft vollkommen ins Leere. Da fühlen sich geneigte Kreise nur bestättigt: Seht ihr, allles Nazis diese Waffennarren.

Nein, die glauben dir schlicht nicht. Und wundern sich dann bei der nächsten Wahl. 

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