Nancy Faeser: Halbautomatische nicht in Privatbesitz

[erstezw]

vor 35 Minuten schrieb fa.454:

Ein Staat, der sich weder Willens, noch in der Lage zeigt, geltendes Recht durchzusetzen, will uns als Lösung ein schärferes Waffenrecht verkaufen?

Hat er seit 1972 (aus staatlicher Sicht) erfolgreich schon mehrfach getan. 

 

Und jetzt du wieder... 

[Harry Callahan]

vor 33 Minuten schrieb fa.454:

 

2006 waren es Frauen auf der Domplatte, nix ist passiert.

Heuer wollten sie Polizisten und Rettungskräfte rennen sehen.

 

 

Dafür gibt es eine ganz einfache Lösung. Beim nächsten Silvester gibt es geänderter ROEs und der Staat zieht sich nicht zurück. Wenn von den Randalierern dann mal die ersten zehn liegen bleiben, dann wird der Rest schon lernen. Auch New York wurde durch Zero-Tolerance befriedet und nicht durch Sozialarbeit. 

[erstezw]

vor 1 Minute schrieb Harry Callahan:

dann wird der Rest schon lernen.

Die sind ja wohl mit Masse wegen solcher ROEs von zuhause hier her geflohen. Also wirken sie. 

[rwlturtle]

vor 1 Minute schrieb Harry Callahan:

Beim nächsten Silvester gibt es geänderter ROEs und der Staat zieht sich nicht zurück. Wenn von den Randalierern dann mal die ersten zehn liegen bleiben, dann wird der Rest schon lernen. Auch New York wurde durch Zero-Tolerance befriedet und nicht durch Sozialarbeit. 

 

Habe Dich jetzt bei der FDP Meldestelle gemeldet!

Das hast Du jetzt davon...

 

 

Späßle, aber irgendwer wird es tun, leider.

Rolf

[Josef Maier]

vor 4 Stunden schrieb Harry Callahan:

Die Preise sind in etwa gleich.

Du hast mir leider nicht erklärt, warum ich als Privatversicherter für das selbst bezahle Zähne putzen lassen das 2 - 3 fache zahle als ein GKV Patient für seine ebenfalls selbst bezahlte Zahnreinigung. Ich sehe nur eine Erklärung: Meine eigene Dummheit.

vor 57 Minuten schrieb fa.454:

Oder glaubst Du, einer der 1500 Remmo-Cousins hätte einen KWS oder würde eine WBK beantragen?

Zählen Dienstausweise, Dienstwaffen der Berliner Polizei und ggfs. ein Zettel nach 55 wAffG auch?

[Harry Callahan]

vor 1 Minute schrieb Josef Maier:

Du hast mir leider nicht erklärt, warum ich als Privatversicherter für das selbst bezahle Zähne putzen lassen das 2 - 3 fache zahle als ein GKV Patient für seine ebenfalls selbst bezahlte Zahnreinigung. Ich sehe nur eine Erklärung: Meine eigene Dummheit.

Wie kommst Du darauf, dass Du als Privatversicherter für eine Leistung deutlich mehr zahlst, als der gesetzlich Versicherte? Was der Arzt für dessen Leistung bekommt, siehst Du doch überhaupt nicht. 

[fa.454]

vor 5 Minuten schrieb erstezw:

Hat er seit 1972 (aus staatlicher Sicht) erfolgreich schon mehrfach getan. 

 

Und jetzt du wieder... 

Ja, ist ok, den Ball nehme ich an.

Diesmal scheint das Interesse der "unbetroffenen" Bevölkerungsmehrheit größer zu sein.

Die Wahnehmung ist anders.

Sie geben das Bild eines Ertrinkenden ab, der nur noch um sich schlägt.

 

vor 8 Minuten schrieb Harry Callahan:

[...] Beim nächsten Silvester gibt es geänderter ROEs und der Staat zieht sich nicht zurück. Wenn von den Randalierern dann mal die ersten zehn liegen bleiben, dann wird der Rest schon lernen. Auch New York wurde durch Zero-Tolerance befriedet und nicht durch Sozialarbeit. 

Ja, das ist auch meine Erwartung, oder auch Befürchtung, je nach dem, wie es denn kommt.

Und New York, na ja.

Ich denke, dass wir uns beide in der Bewertung einig sind.

Die Wirksamkeit der Broken-Windows-Theorie ist unbestritten, der Erfolg gab ihnen recht.

Aber die sind ja mit den jetzt besseren Menschen an der Regierung wieder zurückgerudert.

Seit dem fliehen die Polizisten aus der Stadt.

Sozusagen eine Doppelblindstudie.

Wir versuchen es da eher mit diskriminierungsfreier Sprache und weiteren Regulierungen bei den marodierenden Jägern und Sportschützen.

Wird schon.

 

PS:

Der Orginaltitel lautet übrigens: Escape from New York

Natürlich ohne Zusammenhang mit dem aktuellen Geschehen ...

[fa.454]

vor 11 Minuten schrieb Josef Maier:

[...] Zählen Dienstausweise, Dienstwaffen der Berliner Polizei und ggfs. ein Zettel nach 55 wAffG auch?

Nääääh, Du Defätist!

Das ist ja nix, das man uns ankreiden könnte.

 

Edit:

Außerdem sind da die Anforderungen an persönliche Eignung deutlich niedriger.

Bearbeitet 5. Januar 2023 von fa.454

[mrhurra]

Mittlerweile gibt Frau Wegge von der SPD eine angepasste, konkretere (in Hinblick auf ein gezieltes AR15-Verbot) Stellungnahme ab:

 

„Sehr geehrter Herr …,

 

herzlichen Dank für Ihre Mail zur aktuellen Diskussion um das Waffenrecht. Als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für dieses Thema schildere ich Ihnen gerne meine Position dazu.

 

Zunächst ist es mir wichtig zu betonen, dass wir mit der aktuellen Debatte um das Waffenrecht in keiner Weise private Legalwaffenbesitzer*innen mit Kriminellen oder gar Reichsbürger*innen oder Rechtsextremen vergleichen möchten. Wer in Deutschland legal eine Waffe besitzt – beispielsweise im Rahmen der Jagd oder des Sports – ist in aller Regel sehr verantwortungsbewusst und gesetzestreu. Die derzeit geplanten Änderungen im Waffengesetz sollen keine Gängelung des Schießsports oder von Jäger*innen sein, sondern werden den Umgang mit legalen Waffen sicherer machen. Wir haben in der aktuellen Rechtslage einigen Verbesserungsbedarf erkannt. Dabei geht es unter anderem auch um einen besseren Informationsaustausch zwischen den Behörden.

 

Ich möchte auch darauf hinweisen, dass die aktuell geplante Waffenrechtsnovelle keine kurzfristige Reaktion auf die Razzien bei Reichsbürger*innen ist. Wir diskutieren diese Thematik seit Beginn der Legislaturperiode. Bereits im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel-Koalition auf Änderungen im Waffenrecht verständigt. Dort heißt es:

 

„Die weit überwiegende Zahl der Waffenbesitzerinnen und -besitzer ist rechtstreu. Terroristinnen und Terroristen sowie Extremistinnen und Extremisten gilt es, konsequent zu entwaffnen. Wir evaluieren die Waffenrechtsänderungen der vergangenen Jahre und gestalten bestehende Kontrollmöglichkeiten gemeinsam mit den Schützen- und Jagdverbänden sowie mit den Ländern effektiver aus. Zudem verbessern wir die kriminalstatistische Erfassung von Straftaten mit Schusswaffen sowie den Informationsfluss zwischen den Behörden. Bei Gegenständen, für die ein Kleiner Waffenschein erforderlich ist, soll dieser künftig auch beim Erwerb vorgelegt werden müssen.“

 

Daraus leiten sich für das Waffengesetz aus meiner Sicht zum einen Verbesserungen der waffenrechtlichen Personenüberprüfungen ab, also bei der Zuverlässigkeitsprüfung (§ 5 WaffG) und Prüfung der persönlichen Eignung (§ 6 WaffG). Zum anderen eine Neuregelung des Kleinen Waffenscheins, der künftig auch schon beim Erwerb von SRS-Waffen vorhaben sein muss. Bisher ist der Erwerb davon nicht betroffen und nur beim Führen der SRS-Waffen ist ein Kleiner Waffenschein notwendig.

 

Unter Reichsbürger*innen und Rechtsextremist*innen gibt es leider nach wie vor – neben vielen illegalen – auch zu viele legale Waffen. Hier müssen wir besser werden bei der Verwehrung und Entwaffnung. Und ja, dafür brauchen wir auch Anpassungen im Gesetz. Das ist keine Ideologie, sondern sicherheitspolitische Notwendigkeit. Und wir stellen damit auch nicht die rechtstreuen Jäger*innen und Sportschütz*innen unter Generalverdacht. Der Umgang mit Waffen ist eine sensible und verantwortungsvolle Angelegenheit. Sicherheit muss dabei oberste Priorität haben.

 

Die von Nancy Faeser angekündigte Gesetzesinitiative zielt lediglich auf das Verbot kriegswaffenähnlicher halbautomatischer Feuerwaffen. Spießsport-Disziplinen mit Halbautomaten werden also nicht gefährdet sein. Kriterien zur Bestimmung der Kriegswaffenähnlichkeit werden Bestandteil der Verbotsinitiative sein. Kriegswaffenähnliche halbautomatische Feuerwaffen wirken durch ihre martialische Optik besonders anziehend auf bestimmte Personenkreise und Tätergruppen, welche für Amoktaten und Terroranschläge eine hohe Relevanz aufweisen. Durch ihre Funktionalität (schnelle Schussfolge, einfaches Handling, große Zielgenauigkeit und hohe Durchschlagskraft) in Kombination mit der auf ihrem martialischen Äußeren beruhenden Anziehungskraft weisen sie ein besonders hohes Gefährdungspotential auf. Neben der hohen Gefährlichkeit auch für Einsatzkräfte der Polizei besteht für diese in einer Konfliktsituation keine Möglichkeit, zwischen halbautomatischen kriegswaffenähnlichen Feuerwaffen und optisch gleichen vollautomatischen Kriegswaffen zu unterscheiden, was Auswirkungen auf deren Einsatzbewältigung und Eigensicherung haben kann. Weder für die olympischen Schießdisziplinen noch für die Jagd besteht ein objektives Bedürfnis für den Erwerb und Besitz von kriegswaffenähnlichen halbautomatischen Feuerwaffen. Sie sollen in erster Linie das Gefühl vermitteln, mit einer Kriegswaffe zu schießen, was auch in der einschlägigen Werbung des Waffenhandels bewusst hervorgehoben wird. In jüngster Zeit sind Verbote kriegswaffenähnlicher halbautomatischer Feuerwaffen bzw. sogar jeglicher halbautomatischer Feuerwaffen in verschiedenen Ländern – auch solchen mit einer langen Tradition privaten Waffenbesitzes – umgesetzt (Neuseeland, Kanada, Norwegen) bzw. kritisch diskutiert (USA) worden.

 

Mit Blick auf die örtlichen Waffenbehörden sehe auch ich die Probleme im Vollzug, die mit einer starken Auslastung der Waffenbehörden verbunden sind. Für den Betrieb der Waffenbehörden sind jedoch die Bundesländer zuständig. Das macht eine Steuerung des Vollzugs von Bundesebene sehr schwierig. Jedoch setze ich mich für eine Prüfung ein, wie eine Unterstützung der Waffenbehörden auch von Bundeseite möglich sein könnte.

 

Das Problem des illegalen Waffenbesitzes werden wir mit einer Änderung des Waffengesetzes nicht bekämpfen können – und darum geht es bei der anstehenden Novelle auch nicht. Dafür brauchen wir gute Rechtsgrundlagen für unsere Sicherheitsbehörden und eine effektivere Bekämpfung der Organisierten Kriminalität. Und in diesen Bereichen sind wir auch nicht untätig. Wir werden beispielsweise das Bundespolizeigesetz erneuern und haben zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität ein ganzes Bündel an Maßnahmen in Vorbereitung.

 

Ich stehe mit den Verbänden und Interessensvertreter*innen im Bereich des Waffenrechts (wie beispielsweise dem Deutschen Jagdverband, dem Deutschen Schützenbund, dem VDB oder dem Forum Waffenrecht) in regelmäßigem und konstruktiven Austausch. Und das gilt auch für das Bundesinnenministerium.

 

Mit freundlichen Grüßen

Carmen Wegge“

Bearbeitet 5. Januar 2023 von mrhurra

[Josef Maier]

vor 8 Minuten schrieb Harry Callahan:

Wie kommst Du darauf, dass Du als Privatversicherter für eine Leistung deutlich mehr zahlst, als der gesetzlich Versicherte? 

Lies bitte nochmals:

vor 11 Minuten schrieb Josef Maier:

Du hast mir leider nicht erklärt, warum ich als Privatversicherter für das selbst bezahle Zähne putzen lassen das 2 - 3 fache zahle als ein GKV Patient für seine ebenfalls selbst bezahlte Zahnreinigung.

Also nochmals langsam: Patient G (im Übrigen GKV) zahlt aus eigener Tasche für die Reinigung des Esszimmers z. B. 80 €. Hingegen Patient P (im Übrigen PKV) zahlt aus eigener Tasche 160 - 240 € für das Putzen der Beißerchen. Warum (außer Gutmütigkeit oder Dummheit des Privatversicherten? An mir hantiert auch keine Zahnarzthelferin herum, die jünger wäre oder schönere Attribute präsentiert.

[Wauwi]

 

Noch Fragen ? Frau Faeser, bitte übernehmen Sie...

 

Ach so, da war ja irgendwas... 🤔

Man muss halt Prioritäten setzen...

Wenn nach solchen Veröffentlichungen die größte Herzensangelegenheit ihrer obersten Dienstherrin darin besteht, gesetzestreuen Bürgern Ihr Hobby zu verhageln, sollten sich deutsche Polizisten*Innen ernsthaft Gedanken darüber machen, wem sie da folgen und ob das so das Richtige ist, solchen Dienstvorgesetzten den Kadavergehorsam zu zollen... 🤔   

Bearbeitet 5. Januar 2023 von Wauwi

[Harry Callahan]

vor einer Stunde schrieb Josef Maier:

Lies bitte nochmals:

Also nochmals langsam: Patient G (im Übrigen GKV) zahlt aus eigener Tasche für die Reinigung des Esszimmers z. B. 80 €. Hingegen Patient P (im Übrigen PKV) zahlt aus eigener Tasche 160 - 240 € für das Putzen der Beißerchen. Warum (außer Gutmütigkeit oder Dummheit des Privatversicherten? An mir hantiert auch keine Zahnarzthelferin herum, die jünger wäre oder schönere Attribute präsentiert.

Weil dies eine Leistung ist, die nicht in der GoÄ definiert ist. Somit sind die Preise frei verhandelbar. Ich (PKV-versichert) zahle für die professionelle Zahnreinigung sowas um die 90 Euronen, die von der Kasse erstattet werden. 

[Wauwi]

Das war Silvester live vor Ort (nicht weit weg von mir)... 😡

 

Man achte vor allem auf den Sound ganz zu Beginn des Videos... 😲

Einzelheiten kann man wegen der Qualität nicht erkennen. Aber egal, ob mit oder ohne "Anschein", besonders halbautomatisch hört sich das nicht an.

Keine Ahnung, was da eingesetzt wurde, vielleicht haben manche Gäste noch ein paar Mitbringsel aus der Heimat getestet...

 

Mir kann doch keiner ernsthaft erzählen, dass solche "Böller" in Polen legal sein sollen mit dieser Zerstörungskraft.

 

Aber die Politik hat ja wichtigeres zu tun, schließlich sind wir die Teufel. Würde mich mal interessieren, wie viele Jäger und Sportschützen bei dem Event dabei waren...🤔

 

https://www.file-upload.net/download-15071370/EilperDenkmalVideo01.01.2023.mp4.html

Bearbeitet 5. Januar 2023 von Wauwi

[erstezw]

vor 3 Stunden schrieb Josef Maier:

Patient G (im Übrigen GKV) zahlt aus eigener Tasche für die Reinigung des Esszimmers z. B. 80 €. Hingegen Patient P (im Übrigen PKV) zahlt aus eigener Tasche 160 - 240 € für das Putzen der Beißerchen. Warum (außer Gutmütigkeit oder Dummheit des Privatversicherten? An mir hantiert auch keine Zahnarzthelferin herum, die jünger wäre oder schönere Attribute präsentiert.

Da beides eine rein privatvertraglich vereinbarte Dienstleistung ist solltest du das einmal deinen Zahnarzt fragen. 

[Mittelalter]

Ist wie bei der Hausfassade... Totalsanierung kostet immer mehr, als nur neue Farbe auf die Wand 

[Stefan Klein]

vor 5 Stunden schrieb mrhurra:

…. Weder für die olympischen Schießdisziplinen noch für die Jagd besteht ein objektives Bedürfnis für den Erwerb und Besitz von kriegswaffenähnlichen halbautomatischen Feuerwaffen.

Da sieht man doch wo die Reise hin soll. Olympische Disziplinen? Das heißt Luftdruckwaffen, KK und Schrot! Nix GK.

 

Gruß

 

Stefan

Bearbeitet 5. Januar 2023 von Stefan Klein

[Papermaker]

Auch wenn es hier OT ist. Was habt ihr für komische Erfahrungen mit den Preisen beim Zahnarzt? Ich kenne es so, dass meine Privatrechtnung billiger ist als die Zuzahlungen bei der GHV. 

 

Ein abgesplitterter Zahn kostet weniger (komplett) als der private Aufpreis für den haltbareren Kunststoff bei einer GKV Füllung.

 

Medikamente für 7 Euro privat Kosten 5 Euro Eigenanteil bei der GKV....

 

Noch bin ich recht zufrieden. Wie es im Alter aussieht? Ein Glücksspiel, wie Immobilien, Aktien, sparen, Rente eben auch....

[duck]

Von der Verschärfung des Waffenrechts zu Zahnarztkosten. Wie weit kann man noch vom Thema wegkommen.

 

Also ich habe da auch eine Frage: Mein Hamster verliert Haare, wie sind eure Erfahrungen? 

[TTG]

1 hour ago, duck said:

Mein Hamster verliert Haare, wie sind eure Erfahrungen?

Bei den Hamster Videos sind nur selten Haare zu sehen, blank ist immer noch mainstream.

[Wauwi]

vor 20 Minuten schrieb TTG:

Bei den Hamster Videos sind nur selten Haare zu sehen, blank ist immer noch mainstream.

 

War in den 80ern aber noch anders... 🤣

Da war aber noch nix mit hamstern, da musste man noch in die Videothek (wer solche Einrichtungen noch kennen sollte)...🤣

Kabine war mir immer zu teuer, da war ich zu geizig für. Einmal waren wir mit 7 Leuten in einer Kabine, da haben sie uns rausgeschmissen...🤣

Bearbeitet 6. Januar 2023 von Wauwi

[Granit]

Was habt ihr mit 7 Leuten in der Kabine gemacht... damit sie euch rausgeworfen haben...nein ich will es nicht wirklich wissen

[Glückspieler]

Am 5.1.2023 um 17:06 schrieb karlyman:

Ich vermute, dass vielen in der "allgemeinen" Bevölkerung, ohne Waffenbezug, durchaus klar ist, dass Verbote im LWB-Bereich nicht wirklich oder nicht umfassend zur Sicherheit beitragen.

Aber die Beschneidung der einschlägigen Freiheiten ist ihnen mehr oder weniger wurscht... medial sind sie reichlich "vor-präpariert"... und ein kleines bisschen, wenn auch nicht viel, könnten Verbote, irgendwie vielleicht doch bringen.

 

Was mich so richtig auf die Palme bringt ist, dass ständig LWB mit neuen Verboten drangsaliert werde, während offensichtlich und für alle offen erkennbar, bestehende Ordnungswidrigkeiten und Vergehen im WaffG bei gegenwärtiger Anwesenheit von Polizei und Feuerwehr überhaupt nicht mehr verfolgt und bestraft werden:

 

Viel schlimmer noch: Es wird auch überhaupt nicht mehr angesprochen und unter den Tisch gekehrt, weil offensichtlich aus Angst und political correctness nicht mehr umsetzbar:

 

So geschehen in Berlin zu Silvester:

 

§ 53 Abs. 1 Nr. 3 WaffG: Das Schießen mit Schreckschusswaffen in der Öffentlichkeit ohne Erlaubnis, da nicht im eigenen befriedeten Grundstück und die Aufsetzer dürften das eigene Grundstück nicht verlassen. Reihenweise und wirklich für jeden sichtbar haben Hunderte und mehr Personen fremde Balkone ins Visier genommen ohne Rücksicht auf Leib und Leben, geschweige denn Eigentum: Ordnungswidrigkeiten, die bis zu 10.000 EUR geahndet werden können aber bewusst, ich sage bewusst nicht verfolgt werden.

 

§ 52 Abs 3 Nr 2a WaffG: Die Schreckschusswaffen werden ohne Erlaubnis in der Öffentlichkeit geführt. Es kann mir keiner erzählen, dass sich kleine Waffenscheine im Besitz von diesen  Angreifern befunden haben. Eine Kontrolle ist bewusst unterlassen worden: Vergehen, die mit einer Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren geahndet werden können, aber die Verfolgung dieser Vergehen bewusst, ich sage hier nocheinmal bewusst unterlassen wird!

 

Was für ein Staat!

 

 

 

 

 

[karlyman]

Die vollziehen geltende Gesetze nicht wirklich gegenüber denen, die notorisch dagegen verstoßen...

Werfen aber ständig neue Regularien und Verbote für die Bürger aus, die de facto nur diejenigen beschränken, die sich ohnehin an alles halten.

Noch dazu miserabel bis gar nicht begründet.

 

Sinnloser Aktionismus und eines freiheitlichen Staates unwürdig.

 

Ich hoffe, die FDP bleibt standhaft.

[callahan44er]

Ab Minute 02:07 von 10 Uhr Nachrichten 09.01.

 

Da wirds schon wieder berichtet 🤮

 

Audio-Download: WDR aktuell. Nachrichten im Podcast. - WDR Aktuell - Podcasts und Audios - Mediathek - WDR

[uwewittenburg]

Am 5.1.2023 um 18:08 schrieb Josef Maier:

Lies bitte nochmals:

Also nochmals langsam: Patient G (im Übrigen GKV) zahlt aus eigener Tasche für die Reinigung des Esszimmers z. B. 80 €. Hingegen Patient P (im Übrigen PKV) zahlt aus eigener Tasche 160 - 240 € für das Putzen der Beißerchen. Warum (außer Gutmütigkeit oder Dummheit des Privatversicherten? An mir hantiert auch keine Zahnarzthelferin herum, die jünger wäre oder schönere Attribute präsentiert.

Meine Frau und ich sind beide privatversichert, beide zahlen wir die Zahnreinigung (Prophylaxe) per Rechnung erst einmal selbst, reichen sie dann bei unseren unterschiedlichen Versicherern ein und bekommen diese vollständig erstattet. Also könnte das Problem in den abgeschlossenen Versicherungsbedingungen stecken.