Die Eu will ein Verbot von halbautomatischen Gewehren

[SAR-M1]

Und genau dieser Umstand ist ein Unding! Nimmt mal unseren letzten nationalen Fall von Rechtsbeugung (SLB Verbot vom BVerwG) und wie realtiv schnell da due Beschränkung aus den IM kamen, wo bitte schön ist da jetzt das gleiche proaktive Reagieren aus dem IM's??? Mit welchem Recht wird das nicht sofort, wie in Bayer - ein ehrliches Lob an die Verantwortlichen - genauso per Erlaß wieder gerade gerückt? Wo leben wir den mittlerweile, das immer sofort zu Ungunsten der Bürger Entscheide durchgeprügelt werden, aber Erleichterungen angemahnt werden müssen?! Ist das noch Bürgernahes Agieren!? Definitiv NEIN!!

[horidoman]

vor 1 Stunde schrieb shooter2015:

Im Zweifel würde ich mal sagen, dass der Herr von der CDU selbst nicht weiß, für was er abgestimmt hat.

 

Im Zweifel würde ich sagen, dass der gute Mann seine Stimme BLANKO abgegeben hat!

(diese Vorstellung das sowas in einem westlichen Parlament möglich ist, lässt einen erschaudern)

Nach hier im Forum vorliegendem Erkenntnisstand hat Vicky Ford ihr 51 Seitiges "Compromise Amendment" erst am TAG DER ABSTIMMUNG vorgelegt, Womit die hier lang und breit diskutierten, übersetzten und zugänglichen Abänderungsanträge samt und sonders vom Tisch gewischt wurden!

Wenn man die Informationen mit ihren FB-Äußerungen zusammenführt, dürfte sie so kurz vor Mitternacht des Vortages fertig gewesen sein.

http://www.emeeting.europarl.europa.eu/committees/agenda/201607/IMCO/IMCO(2016)0713_1/sitt-2813015

 

 

Bearbeitet 15. Juli 2016 von horidoman

[Empty8sh]

vor 1 Stunde schrieb shooter2015:

Es soll ja Ausnahmen für Sportschützen geben. Das stand auch schon im EU Ratsbeschluss vom 10.06 drin und wurde in Compromise Amandment 12c wieder aufgenommen aber ohne Waffen MPU wie noch beim Rat.

Dann dürfte man 30 er Magazine als Sportschütze weiter kaufen, aber nach schon geltenden    deutschem Recht in LW  nicht sportlich verwenden, da über 10 Schuss. Ein Unsinn hoch drei... Da entsteht ein riesen Chaos in den Waffenbehörden.  

Ich glaube, 12 c wurde auch jetzt so im IMCO beschlossen, aber sicher bin ich mir da nicht. Das wird aus dem Stream nicht ganz deutlich. 

Vielleicht  weiß das hier jemand besser.

 

12B c) ist beschlossen, bin ich mir aus dem Video ziemlich sicher. Also WBK vorzeigen beim kauf von Magazinen.

 

Allerdings, wir Deutsche kriegen da besondere Restriktionen wegen AWaffV §6. Sollten unsere Waffen B4 statt A7 bleiben (gehn wir vom eingesteckten Magazin aus), dann hast du auch keine Lizenz für ein größeres Magazin. Ohne Europäischen Feuerwaffenpass wirst du eh deinen Halbautomaten nicht auf Kat.A7 umschreiben lassen können, da es innerhalb D keine Verwendung gemäß SpO dafür gibt (einzige Ausnahme IPSC Open Pistole).

 

In Zukunft wirst du in D nur noch Magazine für Halbautomaten bis 20 Schuss bekommen, da nur die auf Kat.B. Lizenz zu bekommen sind. Größere Magazine machen die Waffe zu Kat.A., also brauchst du auch eine A Lizenz, die gibt's in D nicht mangels SpO. Wenn's ganz blöd läuft, fehlt dir komplett das Bedürfnis für Magazine über 10 Schuss, da der AWaffV §6 die ja in D entsprechend einschränkt.

 

Das Schlupfloch sind dann wieder Repetierer, Pumpen und Geradzuglader, die entsprechende Halbautomatenmagazine aufnehmen können, also eine Remington 7615 oder eine Mossberg MVP. Da müsstest du dann ungeschränkte Magazine bekommen (da Repetierer), und zwar auf Kat.C, also gelb.

 

Wenn du dann auf gelb erworbene Magazine wieder in Kat.B. Halbautomaten steckst, machst du dich dann strafbar?

 

Beste Grüße

Empty8sh

 

[6/373]

Was für ein ausgemachter Schwachsinn! Aber Hauptsache die EU Kommission wußte schon 2010 von manupulierten Abgaswerten. Evtl. gut geschmiert?

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/volkswagen-abgasskandal-eu-kommission-wusste-frueh-bescheid-a-1102967.html

 

Ich möchte an dieser Stelle nochmal auf die Aussagen von Herrn Herrmann und der Bundesinnenministerkonferenz hinweisen.

Ich warte immer noch auf ein klares "Die innere Sicherheit geht euch gar nichts an. Basta!" Aber da werde ich wohl bis zum Sanktnimmerleinstag warten können.

Bearbeitet 15. Juli 2016 von 6/373

[Hunter375]

 

vor 11 Stunden schrieb zickzack:

Wenn nächstes Jahr Rot-Rot-Grün an die Macht kommt, dann läuft es eben auf ein Totalverbot von halbautomatischen Waffen (LW und KW) hinaus,

....

Haben wir aber einen Innenminister der uns halbwegs gesonnen ist (und eine starke AfD) dann wird der EU-Mist "nur" in einem Magazinverbot (>20 Schuß) enden.

 

Wie soll das zusammen passen? Wenn es eine Rot-Rot-Grüne Regierung gibt wird es kaum einen Pro-Waffen eingestellten Innenminister geben.. und selbst wenn würde der nach der Pfeife der Regierung tanzen..  und was bitte willst du mit einer starken AfD die so oder so nix zu melden haben wird?

 

Man kann nur hoffen dass es für Rot-Rot-Grün nicht reichen wird und die Union genügend Stimmen bekommt um das Kommando einer großen Koalition zu haben.. alles andere bringt nix..

[Dante1]

Wenn ich das jetzt richtig verstehe gibt es noch nichts schriftliches was angenommen und was abgelehnt wurde, ist das richtig?

[Empty8sh]

vor 1 Minute schrieb Hunter375:

 

 

Wie soll das zusammen passen? Wenn es eine Rot-Rot-Grüne Regierung gibt wird es kaum einen Pro-Waffen eingestellten Innenminister geben.. und selbst wenn würde der nach der Pfeife der Regierung tanzen..  und was bitte willst du mit einer starken AfD die so oder so nix zu melden haben wird?

 

Man kann nur hoffen dass es für Rot-Rot-Grün nicht reichen wird und die Union genügend Stimmen bekommt um das Kommando einer großen Koalition zu haben.. alles andere bringt nix..

 

Ich weiß, ich werde gleich wieder gesteinigt, aber ich möchte die FDP-Karte spielen.

 

Wenn die über die 5% kommt, nimmt die dem Rot-Rot-Grünen Lager mehr Stimmen weg als ein Prozentpunkt mehr für die AfD. Zudem bleiben bei Koalitionen dann die Möglichkeiten Deutschland (Schwarz-Rot-Gelb) oder Jamaika (Schwarz-Gelb-Grün).

 

Wenn die FDP nicht rein kommt, dann droht uns entweder Rot-Rot-Grün, oder bei einer starken AfD dann eine Kenia (Schwarz-Rot-Grün) wie in Sachsen-Anhalt. Dann kriegen wir ein grünes Landwirtschaftsministerium, worüber sich Jäger und Bauern unglaublich freuen werden.

 

Ich weiß, viele sind von der letzten FDP-Beteiligung an der Regierung extrem enttäuscht. Allerdings wird es mit der FDP in der Regierung wohl eher keine weiteren Verschärfungen geben. Es bringt nichts, wenn die AfD tolle Werte erreicht, aber dann keiner mit ihr koalieren will und jeder Antrag einfach aus Prinzip abgelehnt wird.

 

Ich plädiere deswegen, und ich bin kein FDP-Anhänger oder -Mitglied, ü für ein strategisches Wählen. Sollte die FDP an der 5%-Hürde kratzen, sollten wir beim Sprung helfen. Wenn Sie sowieso 7% bekommt, dann kann man beruhigt auch AfD wählen.

 

Beste Grüße

Empty8sh

[knight]

Lieber Hunter375,

 

könntest du bitte deine Talente hier so einbringen, dass sie uns bei dem was möglich ist unterstützen und vorwärts bringen? Dauernd vorgeführt zu bekommen, was alles passieren kann und was dann wenn eben das passiert alles nicht möglich ist, finde ich echt anstrengend, demotivierend, unterbricht den "Drive" und bringt uns stand heute auch nicht weiter.

 

Ist das möglich? Danke!

[CZM52]

News-Letter FWR:

 

Europäischer Parlamentsausschuss "Binnenmarkt und Verbraucherschutz"/ IMCO positioniert sich zur Feuerwaffenrichtlinie

Nach der Europäischen Kommission und dem Rat der Innen und Justizminister hat sich gestern auch der zuständige Ausschuss des EU-Parlamentes "Binnenmarkt und Verbraucherschutz"/ IMCO zu den seit November veröffentlichten Änderungsplänen der Europäischen Feuerwaffenrichtlinie positioniert.

Zwar wird von uns als Interessenvertretern legaler Waffenbesitzer, -Herstellern und Händlern nach wie vor auf Schärfste kritisiert, mit Terroristen gleichgestellt zu werden und auch insgesamt bezweifelt,  dass eine Richtlinie des Binnenmarktes zur Terrorabwehr geeignet ist. Jedoch wurden durch den gestern tagenden Ausschuss und insbesondere durch dessen Vorsitzende, Vicky Ford, erstmals  Anmerkungen und Bedenken der seit Bekanntwerden der Vorschläge beständig beratenden Verbände aufgenommen und eingearbeitet.

Wie bereits der Beschluss des Rates beinhaltet der gestern abgestimmte Kompromissentwurf keine verpflichtenden medizinischen Tests oder Verbote von Selbstladewaffen der Kategorie B7 (Halbautomaten, die vollautomatischen Kriegswaffen ähnlich sehen). Der Besitz von halbautomatischen Feuerwaffen bleibt demnach solange unberührt, wie lediglich Magazine bis zu einer Kapazität von 20 Patronen eingeführt werden. Auch wurde kein Besitzverbot von größeren Magazinen  beschlossen, sodass hier nicht die befürchtete Kriminalisierung von Altbesitzern eintritt. Letztlich enthält der Kompromiss auch eine große Zahl von Ausnahmen für Sportschützen und Sammler, die insgesamt vielen Belangen Rechnung tragen. Danach bleiben auch waffenrechtliche Erlaubnisse bestehen, solange die Erteilungsvoraussetzungen unverändert vorliegen. Die periodische Neuerteilung nach jeweils fünf Jahren ist damit vom Tisch.

Trotzdem enthält der gestrige Beschluss auch noch eine Vielzahl problematischer und  abklärungsbedürftiger Punkte, insbesondere im Bereich der Aufbewahrung, Kennzeichnung und des Onlinehandels.

Diese gilt es zunächst im Detail auszuwerten und dann im Rahmen des nun stattfinden parlamentarischen Abstimmungsprozesses und des anschließenden Trilogs mit Kommission, Rat und Parlament zu besprechen. Eine endgültige Entscheidung, welche Änderungen die EU-Feuerwaffenrichtlinie erhält, wird das EU-Parlament erst im November 2016 treffen. Wie schon in den letzten Monaten werden wir uns weiterhin für die Interessen unserer Mitglieder zusammen mit den großen europäischen Verbänden einsetzen und alles tun damit keine Regelungen geschaffen werden, die über die bestehenden strengen deutschen Vorgaben hinausgehen.

[CZM52]

Schauen wir mal ob DAS SO STIMMT!

[Hunter375]

vor 4 Minuten schrieb knight:

Lieber Hunter375,

 

könntest du bitte deine Talente hier so einbringen, dass sie uns bei dem was möglich ist unterstützen und vorwärts bringen? Dauernd vorgeführt zu bekommen, was alles passieren kann und was dann wenn eben das passiert alles nicht möglich ist, finde ich echt anstrengend, demotivierend, unterbricht den "Drive" und bringt uns stand heute auch nicht weiter.

 

Ist das möglich? Danke!

Lieber knight,

 

na dann wären die ganzen AfD-Werbebeiträge doch die ersten die du reklamieren müsstest.. diese Partei kann am allerwenigsten für die Waffenbesitzer tun weil sie nicht die geringste Chance auf eine Regierungsbeteiligung hat.

 

Man braucht sich doch nicht ständig selbst zu belügen.. ohne einer großen Koalition (und die ist noch das beste was uns bei der nächsten Wahl passieren kann) schaut es nicht gut für die LWB aus.

[Dante1]

was ist mit Semiautomtischen waffen die aus deko bzw. vollautomaten umgebaut wurden?

[John Marston]

vor 2 Stunden schrieb knight:

 

An alle, die gleichlautende Antworten bekommen haben:

 

Das macht keinen Sinn.

- In Deutschland ist der Besitz von gar keinen Magazinen verboten.

- Wenn nun EU-weit der Besitz von Magazinen verboten sein soll, deren Besitz bereits auch in Deutschland verboten sein soll, dann würde das bedeuten, dass der Besitz von gar keinen Magazinen in der EU verboten wäre.

Die Aussage, daß in Deutschland der Besitz von bestimmten Magazinen verboten ist, ist in dem Satz gar nicht enthalten.

 

Allein der Erwerb und Besitz von großen Magazinen, deren Einsatz, nicht aber der Erwerb oder Besitz, in Deutschland bereits verboten ist, wird in Zukunft nicht mehr zugelassen sein.

 

Bedeutet, daß du Magazine, die du in Deutschland jetzt frei kaufen, aber nicht verwenden kannst/darfst (z.B. 30er beim sportlichen Schießen mit halbautomatischen Langwaffen) zukünftig nicht mehr erwerben und besitzen darfst.

[knight]

vor 4 Minuten schrieb John Marston:

Die Aussage, daß in Deutschland der Besitz von bestimmten Magazinen verboten ist, ist in dem Satz gar nicht enthalten.

 

Die Aussage habe ich ja auch nicht geschrieben. Ich schrieb, dass der Besitz von gar keinen Magazinen verboten ist. Oder wenn ich es anders formuliere: Zur Zeit gibt es kein Besitzverbot von Magazinen in Deutschland. Bezieht man sich nun auf Magazine, die in Deutschland bereits verboten sind, dann bezieht man sich auf nichts. Demnach müssten EU-weit also auch keine Magazine verboten sein. Das ist aber widersprüchlich zu der Aussage, dass in Zukunft etwas nicht mehr erlaubt sei.

[CZM52]

vor 39 Minuten schrieb Dante1:

was ist mit Semiautomtischen waffen die aus deko bzw. vollautomaten umgebaut wurden?

 

 

Umbauten aus Vollauto sind wohl dann  verboten, NEUBAUTEN aus Deko nicht

 

[Kappa]

vor 20 Stunden schrieb horidoman:

 

Hä? Bin ich jetzt blöd oder was?

Sinnerfassendes Lesen haben sie bei der CDU wohl gleich mit verhindert? 

 

http://www.emeeting.europarl.europa.eu/committees/agenda/201607/IMCO/IMCO(2016)0713_1/sitt-2813015
 

 

Das passt schon. Med. Tests sind dann eben Bestand des Monitoring systems, d.h. können bei Bedarf hinzugezogen werden. Die Fassung erlaubt aber auch eine strenge Auslegung, da sie nicht den Anlass für einen solchen Test vorgibt. Kann also auch z.B. alle 3 Jahre vom Staat gefordert werden, kann aber auch wie in DE laufen.

[John Marston]

vor 14 Minuten schrieb knight:

Bezieht man sich nun auf Magazine, die in Deutschland bereits verboten sind, dann bezieht man sich auf nichts.

Und eben genau das wird ja gar nicht gemacht, was ich in meinem vorherigen Post versucht habe klarzustellen.

[Fyodor]

Kapiert Knight aber nicht...

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[goodoldrebel]

vor 21 Stunden schrieb karlyman:

 

Da sprichst du meine große Sorge aus. Die jetzige Kategorisierung (sollte ich sagen, "Portionierung") nehmen die nicht ohne Grund vor.

 

Wir werden bei der EU noch manche Abwehrschlacht führen müssen.

Und wenn es dumm läuft, dann noch mit einem jeweils "missgünstigen" (grünlinken) nationalen Gesetzgeber, der nur auf Brüsseler "Vorlagen" wartet.

 

 

 

Wenn man das aber vor einiger Zeit angeführt hatte (gemeint ist die "Salamitaktik"), wurde man schnell als Aluhut-Träger tituliert.

 

Natürlich folgen die Schranzen (oder ein gewisser Anteil davon) einer Agenda; und die ganzen Verfahren verschaffen dieser Bande doch Legitimation und damit Karriere, Geld, Macht und "Ansehen". Die wirklichen Strippenzieher haben überhaupt kein Interesse an mündigen und kompetenten Bürger und Politiker. Daher werden u. a. solche Teletubbies eingeschleust:

 

 

Bearbeitet 15. Juli 2016 von goodoldrebel
Link verändert

[PetMan]

OMG. Ich dachte erst das ist nur geschauspielert oder ne Sendung für Kinder oder so. Aber nein.........das sind echte und reale Abgeordnete.......................................

[Fyodor]

vor 5 Minuten schrieb PetMan:

Aber nein.........das sind echte und reale Abgeordnete.......................

....... und steinreich, dank großzügiger Vergütung. Ausgesorgt haben sie auch, dank großzügiger Pensionsregelungen. Gelernt haben sie nichts, können tun sie auch nichts, und gearbeitet haben sie vermutlich auch noch nie. Aber eine genaue Vorstellung wie die Welt funktionieren sollte haben sie. Und sie werden wenn es sein muß nicht davor zurückschrecken auf Menschen schießen zu lassen, um sie daran zu hindern unglücklich zu werden.

[goodoldrebel]

Hallo Peter!

 

Eben, und an der Universität wachsen schon die nächsten Setzpflanzen heran. Aber auch die scheinbar Seriösen sind nicht besser - Sinn und Ziel sind Dienstwagen oder so Späßchen wie einen Friseur für rund 10.000 Euro im Monat.

Tatsächlich sind die von jeder Kompetenz unberrührt, warum auch? Ein paar Gärtner (NGOs und deren Stifter) bringen denen schon bei, wie sie zu wachsen oder welche Früchte sie hervorzubringen haben. An eben solchen werden wir sie erkennen.

 

"Sicherheit" wird es erst geben, wenn wir alle brave Hausschweine geworden sind. Oink!

[Axel Junghans]

Die Teletubbis sind echt der Hammer ! Mein Großvater hätte gesagt," So sieht also die Zukunft Deutschlands (Europas) aus.

Aber wenn wir mal ehrlich sind ... so isses. Über die gesellschaftlichen Entwicklungen die dazu geführt haben ,will ich hier aber nicht lamentieren.

An dieser Stelle sollten wir Sportschützen,Jäger,Sammler mal einen Ist-Zustand erkennen und benennen,wobei wir auch die gesamtgesellschaftliche Aktzeptanz

von Schußwaffen im Euroraum berücksichtigen sollten.Wir sind ein Furz! Und als Furz sollte man sich seiner Größe bewußt sein,und dementspechend strategisch handeln, so wie die Teletubbis und Pokemons !

 

Der Kommisionsvorschlag der EU ist eine Farce ! Seit den Anschlägen in Paris versuchen die Meps ein Gesetzesentwurf hinzubekommen,der "das Volk" beruhigt.

Mir ist persönlich aber nicht ein Vorschlag bekannt, (der EU-Kommision) der darauf abzielt die Wurzeln der Entstehung des Terrorismus zu bekämpfen.

Ich meine damit die mangelnde Integration und die dadurch entstehende Ghettoisierung/Kriminalisierung in Europa.

 

Der letzte Entwurf vom 13.07. ist unschön !!! Aber "das Volk" wäre beruhigt ! Und die Teletubbis und Pokemons haben dafür gesorgt !

Das heißt wenn dieser Gesetzesentwurf verabschiedet werden würde,hätte er erstmal Bestand.

Im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 , wo Rot/Rot/Grün so wahrscheinlich ist wie der Brexit,könnte das ein Pluspunkt sein,

da das Waffengesetz ja gerade EU-weit erfolgreich(dank Teletubbies) geändert worden wäre ,und kein weiterer Handlungsbedarf in dieser

Amtsperiode bestünde.

 

Wenn der jetztige Entwurf von Fr.Ford in der optimistischen Version "Leibzigsicher" gestaltet wird,wäre dies für mich persönlich eine Option.

Wir HA-Besitzer sollten uns auch daran erinnern, das wir vor 2003 mit Tischlerplatten rumgelaufen sind.(Nix AR).

[Empty8sh]

vor 19 Minuten schrieb Axel Junghans:

Der letzte Entwurf vom 13.07. ist unschön !!! Aber "das Volk" wäre beruhigt ! Und die Teletubbis und Pokemons haben dafür gesorgt !

 

 

Aus rein politischer Sicht ist der Entwurf genial. Besser kann man nicht zwischen den Fraktionen mit Punkten schachern.

 

Ich habe Pressemitteilungen von Union und Grünen gelesen, die beide jubeln. "Es ändert sich nix in D" auf der einen Seite gegen "endlich sind gefährliche Halbautomaten" stärker reguliert auf der anderen Seite.

 

Beste Grüße

Empty8sh

[shooter2015]

vor einer Stunde schrieb Axel Junghans:

Der letzte Entwurf vom 13.07. ist unschön !!! Aber "das Volk" wäre beruhigt ! Und die Teletubbis und Pokemons haben dafür gesorgt !

Das heißt wenn dieser Gesetzesentwurf verabschiedet werden würde,hätte er erstmal Bestand.

Im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 , wo Rot/Rot/Grün so wahrscheinlich ist wie der Brexit,könnte das ein Pluspunkt sein,

da das Waffengesetz ja gerade EU-weit erfolgreich(dank Teletubbies) geändert worden wäre ,und kein weiterer Handlungsbedarf in dieser

Amtsperiode bestünde.

 

Wenn der jetztige Entwurf von Fr.Ford in der optimistischen Version "Leibzigsicher" gestaltet wird,wäre dies für mich persönlich eine Option.

Wir HA-Besitzer sollten uns auch daran erinnern, das wir vor 2003 mit Tischlerplatten rumgelaufen sind.(Nix AR).

Wäre dies der endgültige Beschluss aus dem ganzen Verfahren seit dem die EU Kommission 11/2015 mit ihren Vorschlägen zur  Feuerrichtlinie aus der Deckung kam, so wäre es doch eine  Entschärfung des ursprünglichen Vorhabens der Kommission. Wer das nicht sieht, sieht gerne alles schwarz. 

Denn eine Sache  war doch von Anfang an klar: irgendein Kompromiss  wird am Ende auf uns zukommen und die Frage war immer, wie schlimm es wird.  

 

Fraglich ist dann nur, ob die jetzige Bundesregierung die neue EU Waffenrichtlinie noch in deutsches Recht implementieren kann oder dies dann eine neue Bundesregierung macht.

Hätte  dann  Rot Rot Grün diese Aufgabe, würde die  EU Waffenrichtlinie möglichst scharf ausgelegt werden. Genug Interpretationsspielraum ist ja vorhanden.

 

Über die EU Waffenrichtlinie hinausgehende  Waffenrestriktionen sind darüberhinaus durch nationale Gesetzgebungen  ja immer möglich wie das Beispiel GB oder auch Spanien zeigt.

 

Zudem wird durch die Magazinbegrenzungssache in  Verbindung mit Kategorie A einem totalen EU weiten Zentralfeuerhalbautomatenverbot Vorschub geleistet. Ich neige hier nicht zu Verschwörungstheorien aber letztlich ist dies doch das Ziel der jetzigen EU Kommission, auch wenn sie es dieses Mal nicht durchsetzen konnte. 

Bearbeitet 15. Juli 2016 von shooter2015