Einstufung als Rechtsextremist allein begründet keine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit 9 L 280/24.GI

[fw114]

Mit einem in der vergangenen Woche ergangenen Beschluss gab das Verwaltungsgericht Gießen dem Eilantrag eines

Einwohners des Wetteraukreises gegen den Widerruf einer waffen- und sprengstoffrechtlichen Erlaubnis statt.

 

Der Wetteraukreis widerrief im Januar 2024 waffen- und sprengstoffrechtliche Erlaubnisse, die dem Antragsteller in der Vergangenheit erteilt worden waren. Dem war eine Mitteilung des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) vorausgegangen, wonach der Antragsteller dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zugerechnet werden könne. Insbesondere habe der Antragsteller im Jahr 2021 an Veranstaltungen der NPD (nunmehr: „Die Heimat“) teilgenommen und habe im Jahr 2022 gemeinsam mit NPD-Funktionären auf einem Demonstrationszug ein regierungskritisches Banner getragen. Ferner sei der Pkw des Antragstellers im Wohnumfeld von Funktionären der Partei „Die Heimat“ gesichtet worden. Auch die vom LfV recherchierten Aktivitäten des Antragstellers in sozialen Medien seien dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zuzuordnen. Über eine Parteimitgliedschaft des Antragstellers in der NPD (bzw. nunmehr in der Partei „Die Heimat“) lägen keine gesicherten Erkenntnisse vor. Aus den Recherchen des LfV folgerte der Wetteraukreis in seiner Begründung des Widerrufs, dass der Antragsteller insbesondere Unterstützungshandlungen gegen die verfassungsmäßige Ordnung vorgenommen habe und daher waffenrechtlich unzuverlässig sei.

Der Antragsteller trug demgegenüber vor, dass er sich lediglich im Rahmen des Kommunalwahlkampfes 2021 bei Veranstaltungen verschiedener Parteien informiert habe. Mit dem Inhalt des von ihm auf der Demonstration getragenen Transparentes, welches mit der NPD (nunmehr: „Die Heimat“) nicht hätte in Verbindung gebracht werden können, habe er sich spontan identifiziert. Die Onlineplattformen habe er seit mehreren Jahren nicht mehr aktiv genutzt.

Die für das Waffenrecht zuständige 9. Kammer führte in ihrer Entscheidung aus, dass allein die Einstufung des Antragstellers als Rechtsextremist durch das LfV keine waffen- oder sprengstoffrechtliche Unzuverlässigkeit begründe. Insoweit wäre die Feststellung aktiv-kämpferischer Betätigungen gegen elementare Verfassungsgrundsätze erforderlich. Ferner sei eine Einstufung als waffenrechtlich unzuverlässig aufgrund einer Mitgliedschaft in der NPD (nunmehr: „Die Heimat“) zwar möglich, im Fall des Antragstellers sei eine Mitgliedschaft jedoch nicht durch Tatsachen belegt. Die oben dargestellten Aktivitäten des Antragstellers ließen sich auch nicht als Unterstützen von verfassungsfeindlichen Vereinigungen einordnen, insbesondere fehle es an einer hinreichend nachhaltigen bzw. außenwirksamen Betätigung.

[BlackFly]

Hoffen wir mal das dieses Urteil unter dem Radar von Nancy bleibt, hier könnte sie ganz klar die Lücke im Gesetz reininterpretieren die sie so händeringend sucht...

[frosch]

Vorsicht vor dem Besuchen von Wahlveranstaltungen und Versammlungen einschlägiger Parteien / Vereine und Musikdarbietungen.

Ich kann mich erinnern, dass ein Aspirant seine Zuverlässigkeit durch den Besuch von Musikkonzerten und einer Sportveranstaltung rechtskräftig abhanden gekommen ist.

 

https://openjur.de/u/2462640.html

 

[ALBA]

und ihr beklagt euch, das Remmo die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen soll ?

 

sagt der Angeklgte zum Richter : nee, mir hat das Mädchen gesagt es sei 18,

daß es erst 8 war konnte ich nicht wissen.....klar

[pescator]

vor 17 Minuten schrieb frosch:

Vorsicht vor dem Besuchen von Wahlveranstaltungen und Versammlungen einschlägiger Parteien / Vereine und Musikdarbietungen.

Ich kann mich erinnern, dass ein Aspirant seine Zuverlässigkeit durch den Besuch von Musikkonzerten und einer Sportveranstaltung rechtskräftig abhanden gekommen ist.

 

https://openjur.de/u/2462640.html

 

Besonders Bedenklich der Absatz, wo der Kläger nur im Umfeld einer Veranstaltung in eine Kontrolle geraten ist.

[Jacko789]

Wenn der Bürger nicht mehr das Rechtl sich bei allen zur Wahl zugelssenen Parteien zu informieren,ihre Wahlveranstaltungen zu besuchen usw.,dann ist die Bundesrepublik Deutschland eben kein Rechtsstaat mehr und es gibt auch keine Demokratie und kein freies Wahlrecht mehr.

 

damit ist doch eigentlich die Lage klar oder ?

[AAH05]

vor 2 Stunden schrieb Jacko789:

damit ist doch eigentlich die Lage klar oder ?

Bring den Hund zum Nachbarn und lege dich mit dem Gesicht nach unten bei offener Eingangstür in den Flur deiner Wohnung.

[Harry Callahan]

vor 4 Stunden schrieb Jacko789:

Wenn der Bürger nicht mehr das Rechtl sich bei allen zur Wahl zugelssenen Parteien zu informieren,ihre Wahlveranstaltungen zu besuchen usw.,dann ist die Bundesrepublik Deutschland eben kein Rechtsstaat mehr und es gibt auch keine Demokratie und kein freies Wahlrecht mehr.

 

damit ist doch eigentlich die Lage klar oder ?

Naja - genau das hat ja das Gericht nicht gesagt. 

[Jacko789]

vor 9 Stunden schrieb Harry Callahan:

Naja - genau das hat ja das Gericht nicht gesagt. 

 

Das habe ich auch nicht behauptet.

Ich habe behauptet das deutsche Behörden eben der Meinung sind ,das der Bürger schlicht nicht mehr das Recht haben soll sich umfassend politisch zu informieren und Veranstaltungen der Opposition zu besuchen. (Und ja ich finde die NPD auch recht skuril)

[pescator]

NPD?

Gibt's die überhaupt noch?

[Proud NRA Member]

11 hours ago, Harry Callahan said:

Naja - genau das hat ja das Gericht nicht gesagt. 

 

Offenbar das Gericht im ersten Beitrag nicht, das im dritten Beitrag schon.

 

Zugegeben: Wenn man sich das zweite Urteil durchliest, dann kann man sich als Möglichkeit vorstellen, dass der Typ sich mit seinem Auftreten und seinen Einlassungen vor Gericht keinen Gefallen getan hat.

 

Was allerdings kein guter Grund für einen Satz wie diesen ist: "Auch wenn der Kläger selbst nicht eindeutig mit rechten Gedankengut in Erscheinung getreten ist, so fällt er doch immer wieder im Zusammenhang zu Veranstaltungen auf, die der rechten Szene zugeordnet werden können." "Im Zusammenhang zu" einer "Szene" "auffallen" ist eben für sich kein aktiv-kämpferischer Einsatz gegen die FDGO. Es ist selbstverständlich auch "rechtes Gedankengut" für sich nicht verfassungsfeindlich. Man stelle sich einen solchen Satz einmal bezüglich "linken Gedankenguts" vor.

 

 

[Max Musculo]

vor 9 Minuten schrieb Proud NRA Member:

Man stelle sich einen solchen Satz einmal bezüglich "linken Gedankenguts" vor

In den USA der 50er Jahre geschah während der sog. "McCarthy-Ära" genau das und es wird von den linken heute, zu Recht, als himmelsschreindes Unrecht angeprangert.

Dass sie heute selbst genauso agieren, ficht sie allerdings nicht an.

[Jacko789]

Und genau so ist es , das zeichnet antidemokraten nämlich aus. Es sind nicht die Mittel und Methoden die verwerflich sind, sondern schlicht der Umstand das diese gegen einen selbst eingesetzt werden. Gegen die anderen , aber doch selbstverständlich.

[Josef Maier]

vor 4 Stunden schrieb pescator:

NPD?

Gibt's die überhaupt noch?

Satire an: Und wenn ja, wie viele ./.. der Mitglieder rechnen den Beitrag nicht über die Reisekosten ab? Satire aus.

[JuergenG]

Es gab mal ein Bonmot, das sinngemäß aussagte "Wenn die formellen und informellen Mitarbeiter des VS nicht erscheinen, bekommt die NPD auf ihrer Generalversammlung das Quorum für Abstimmungen nicht zusammen."

[Proud NRA Member]

19 hours ago, Josef Maier said:

Satire an: Und wenn ja, wie viele ./.. der Mitglieder rechnen den Beitrag nicht über die Reisekosten ab? Satire aus.

 

Hauptamtliche mit Reisekostenbudget sollten das vermutlich weniger sein, als Informelle, denen man mal etwas zusteckt, für sie ein gutes Wort bei Polizei oder Staatsanwalt einlegt, oder ihnen einfach das Gefühl vermittelt, so wichtig und cool wie James Bond zu sein. 

 

Aber selbst da scheint mir ein aktiv-kämpferisches Eintreten gegen die FDGO bei der Partei als Ganzer nicht wirklich offensichtlich. Dummheit, Verzweiflung, selbst diffuse Nazisympathien, begründen das an und für sich noch nicht. 

 

Schaut man sich das gegenwärtige Parteiprogramm an, dann fällt als erstes auf, dass der Server arg langsam ist, und die graphische und typographische Gestaltung durchwachsen, mit einer Abwandlung einer Jugendstil-Reformhausschrift direkt neben einer Schrift, die in den Achtzigern mal als Imitation von Graffiti durchging. Dazu kommt eine zweifarbige Textgestaltung, die lange Komposita farblich in ihre Bestandteile zerhackt, und so irgendwie wirkt wie die Versuche der "leichten Sprache".

 

Sprachlich und inhaltlich gibt es natürlich Anlehnungen an den Nationalsozialismus, z.B. die Unterscheidung zwischen bösem spekulativem und gutem produktiven Kapital, aber das ist auf einem Parteitag der Linken in härterer Form zu finden. Was eine "raumorientierte Volkswirtschaft" sein soll, bleibt ziemlich unklar, aber irgendwie wie die Versprechungen im Bioladen, da sei alles "regional" und "naturnah", ohne diese Begriffe sinnvoll zu definieren. Die "D-Mark" soll "zu einem sozial gerechten Wechselkurs" eingeführt werden, ohne dass ja jetzt definiert würde, welche Zinsen und Inflationsraten und sich daraus ergebende Wechselkurse "sozial gerecht" seien. "Integration" sei "Völkermord" -- das widerspricht offensichtlich jeder sinnvollen Definition von Völkermord, aber der Wunsch, in seiner vermieften Stube alleine zu bleiben, wird jedem sogenannten indigenen Volk zugestanden. Sie wollen sich gegen "die Preisgabe deutscher Gebiete" einsetzen. Wollen sie jetzt die Bevölkerung von Kaliningrad doch integrieren, oder steht das Saarland zum Verkauf? Ich weiß es nicht.

 

Zur Energiepolitik hat gar der Gaphiker eine Kühlturm mit einem Radioaktivitäts-Warnzeichen drauf reingesetzt, aber der Text sagt rein gar nichts zu Kernkraft, außer dass entweder jetzt oder eines Tages eine "nachatomare" Energiepolitik betrieben werden solle. Nachdem sie auch Gentechnik verbieten wollen, würde ich raten, dass sie gegen Kernenergie sind. Jedenfalls soll energetische Gebäudesanierung gefördert werden. Noch geiler: Sie wollen einerseits offenbar supranationale Verteidigungsbündnisse verlassen, andererseits verlangen sie europäische Kernwaffen. Deren Plutonium wird dann aber doch hoffentlich nicht auf germanisch-reinem gentechnikfreiem Boden erbrütet, oder doch? Angebliche oder wirkliche Kriegsverbrecher der Alliierten im zweiten Weltkrieg wollen sie strafrechtlich verfolgen -- vielleicht auch noch welche aus dem Ersten Weltkrieg?

 

Also mir scheint das zwar durch und durch von Bildungsferne und Dummheit gekennzeichnet zu sein, aber eine aktive Feinschaft zur FDGO scheint mir nicht offensichtlich. Wenn man sagt, die sei lediglich durch Andeutungen impliziert, dann kann man viel verbieten. Reden selbst noch von Sozis vor Vertriebenenverbänden in den Achtzigern waren bisweilen deutlich revanchistischer. Reden bei den Linken sind sozialistischer und haben kaum weniger antisemitsche Untertöne dabei. 

 

Insgesamt wirkt das auf mich, als habe ein arbeitsloser Schulabbrecher auf der Suche nach Intellektualität mal Carl Schmitt usw. nebst ein paar Nazireden aufgeblättert und seinen Sohn mit der typographischen Gestaltung und dem Design beauftragt. Beschlossen wurde das 2010.

 

Ich denke, Reden lassen wäre da zur Diskreditierung wirksamer als die Typen einerseits in die Opferrolle zu drängen, andererseits sie mutmaßlich über den Verfassungsschutz auch noch zu fördern.

[uwewittenburg]

Bei mir tauchen langsam negative Erinnerungen auf!

Es gab mal Zeiten wo schon alleine Westverwandschaft heikel war.

[Direwolf]

Am 2.4.2024 um 08:23 schrieb pescator:

NPD?

Gibt's die überhaupt noch?

 

Heißt jetzt anders.

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Heimat_(Partei)

[Mick Jaeger]

Mist ich hab meinem rechtsradikalen Nachbarn mein Auto geliehen damit er zu seinen Treffen fahren kann. 

 

Möchte wer meine Waffen kaufen? Ist quasi Notverkauf... Jedes Angebot wird akzeptiert 

Bearbeitet 4. April von Mick Jaeger

[Elo]

(Linkquelle: Youtube - Hessenschau)

[Wauwi]

Am 1.4.2024 um 10:50 schrieb frosch:

Vorsicht vor dem Besuchen von Wahlveranstaltungen und Versammlungen einschlägiger Parteien / Vereine und Musikdarbietungen.

Ich kann mich erinnern, dass ein Aspirant seine Zuverlässigkeit durch den Besuch von Musikkonzerten und einer Sportveranstaltung rechtskräftig abhanden gekommen ist.

 

https://openjur.de/u/2462640.html

 

 

Einfach nur lächerlich und höchst bedenklich.

Da sieht man, wie die Zeiten sich geändert haben, wenn man bedenkt, dass ein paar Jahre vor meiner BW Zeit die Skinhead-Band "Endstufe" einen Proberaum in unserer Kaserne hatte. Nichts Konspiratives, sondern mit offizieller Erlaubnis des Kasernenkommandanten...

Ist schon lange her, hat aber damals kein Schwein interessiert.

 

Da lobe ich mir doch solche Partyhits...   

 

Könnte zwar bei einigen Feministen*Innen auch für Irritationen sorgen, meine WBK wird man mir dafür aber sicher nicht abnehmen, geschweige denn, ein SEK auf den Hals hetzen...

 

 

[GermanKraut]

vor 16 Stunden schrieb Wauwi:

 

Einfach nur lächerlich und höchst bedenklich.

Da sieht man, wie die Zeiten sich geändert haben, wenn man bedenkt, dass ein paar Jahre vor meiner BW Zeit die Skinhead-Band "Endstufe" einen Proberaum in unserer Kaserne hatte. Nichts Konspiratives, sondern mit offizieller Erlaubnis des Kasernenkommandanten...

Ist schon lange her, hat aber damals kein Schwein interessiert.

 

 

Ob Deine Aussage mit dem Proberaum in einer Kaserne für eine rechtsextreme Band mit offizieller Genehmigung des Kommandanten wirklich stimmt, weiß ich nicht.

 

Ernsthafte Konsequenzen für die Beteiligten allerdings hätte so ein Sachverhalt in der heutigen Zeit mit Sicherheit schon und würde die Öffentlichkeit auch schon sehr interessieren.

 

Und das ist meiner Meinung nach auch gut so und sehr zu begrüßen.

 

 

[steven]

vor einer Stunde schrieb GermanKraut:

Ernsthafte Konsequenzen für die Beteiligten allerdings hätte so ein Sachverhalt in der heutigen Zeit mit Sicherheit schon und würde die Öffentlichkeit auch schon sehr interessieren.

Hallo GermanKraut

 

das sehe ich auch so. 

Natürlich vorausgesetzt, die Band steht für Rechts. Ob da Rechtsextrem (also völlig im Rahmen der geltenden Gesetze) oder Rechtsradikal dahinter steckt, wäre völlig gleichgültig.

Anders wäre es bei Links. Ob Linksradikal oder Linksextrem. Es wäre von der derzeitigen Regierung wohlwollend gesehen. und wenn dann noch im Text vorkäme: "Wir rammen den Bullenschweinen die Messer in den Rachen (Text ist weder meine Meinung noch stammt er aus meiner Feder) wäre nicht nur Nancy, sondern auch der derzeitige Grüßonkel entzückt und würden das fördern.  

 

Steven

 

P.S. was macht das Oldenburger Profinzblatt? Bekommt es bald Subventionen von der Ampel?

 

[erstezw]

vor 4 Stunden schrieb steven:

Es wäre von der derzeitigen Regierung wohlwollend gesehen.

Du meinst so wie "Ranzige Butter Gammelfischreste"? 

 

Gut, Rio Reiser finden sie bestimmt auch heute noch cool: "Mach kaputt..." 

[Wauwi]

vor 20 Stunden schrieb GermanKraut:

 

Ob Deine Aussage mit dem Proberaum in einer Kaserne für eine rechtsextreme Band mit offizieller Genehmigung des Kommandanten wirklich stimmt, weiß ich nicht.

 

 

Stimmt definitiv.

Die Erkenntnis habe ich nicht vom Hörensagen, sondern aus dem Wachbuch meiner damaligen Kaserne. 

Da ich während der Wache keinen Bock mehr hatte, mir das 150. ste Exemplar von "Schlüsselloch", "Sexy"  oder anderen Pornos anzugucken, habe ich mir aus reiner Langeweile das Wachbuch durchgelesen.

Da war eine solche Anfrage drin, der Frontmann der Band war wohl als Hauptgefreiter in unserer Kaserne tätig. Da stand eben auch das o.k. vom Kasernenkommandanten bei. Die Rede war aber immer nur von einer "Rockband", die seit Jahren existiere und schon mehrere Alben veröffentlicht habe, kein Wort von rechts oder Skinheads. Unter Umständen wussten die Verantwortlichen auch nicht, welche Gesellen sie sich da ins Haus holen, oder es hat sie nicht interessiert.

Wie gesagt, das ist weit über 30 Jahre her...

 

vor 19 Stunden schrieb steven:

Natürlich vorausgesetzt, die Band steht für Rechts. Ob da Rechtsextrem (also völlig im Rahmen der geltenden Gesetze) oder Rechtsradikal dahinter steckt, wäre völlig gleichgültig.

 

War halt eine "Skinheadband", quasi eine Konkurrenz zu den Böhsen Onkelz in den 80er Jahren.

Wir haben die bei der BW auch einmal beim Saufen auf der Stube gehört, die haben eben die in diesen Kreisen üblichen Themen, wie Skinheads, Stolz, Saufen, Schlägereien usw. thematisiert. Alles auf recht primitivem Niveau, ähnlich wie damals die Onkelz, wenn sie auch nicht ansatzweise an deren spätere Erfolge anknüpfen konnten.

Mir ist nur noch das Lied "immer in die Eier" geläufig, das kennt ja (fast) jeder...

So weit ich weiß haben die aber nie wirklich rechtsextremistische oder strafbare Sachen verbreitet. 

Ob es diese Band heute noch gibt, weiß ich nicht, vermutlich eher nicht, die müssten ja auch alle mittlerweile im Rentenalter sein...

 

vor 20 Stunden schrieb GermanKraut:

Ernsthafte Konsequenzen für die Beteiligten allerdings hätte so ein Sachverhalt in der heutigen Zeit mit Sicherheit schon und würde die Öffentlichkeit auch schon sehr interessieren.

 

Da kannst Du von ausgehen, dass so etwas heute ein handfester Skandal wäre und der mediale Scheiterhaufen für die Verantwortlichen bereitstünde...