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IGNORED

Reichsbürger: Veröffentlichungen im Internet sind „Tatsachen, die die Annahme rechtfertigen“


heletz

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Am 5.11.2023 um 17:14 schrieb GermanKraut:

Es kommt in erster Linie darauf an, in welchem Kontext man den Staatsangehörigkeitsausweis beantragt.

 

...

... dann wird es halt etwas schwierig mit der behördenseitigen Anerkennung der geistigen Zuverlässigkeit des Antragstellers, alle derzeit gültigen Gesetze zum Waffenrecht anzuerkennen und diese auch befolgen zu wollen.

 

Und genau das haben sämtliche Reichsbürger-Blitzbirnen auch alle ausnahmslos gemacht.

 

 

 

 

Umgekehrt gesagt: 

Was kümmert es die Eiche wenn sich ein Schwein an ihr reibt? 

Aber hat das Schwein eine Säge wird auch die dickste Eiche ängstlich und will die Sau verjagen. 

 

Man könnte ja meinen wenn da nichts dran ist würde man den Reichsbürger als Spinner abtun und auslachen. Aber wenn es was zu verbergen gibt muss man dagegen halten und denunzieren...

 

 

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vor 9 Stunden schrieb Hunter375:

Und Reichspinner sind schon mehr als Absurd.

Unbestritten.

Die Typen, die man im ÖR-TV als Reichsspinner präsentiert bekommt, sind alle reif für die Insel.

Das sind aber Karikaturen, genau, wie sie der Stürmer von einem Teil des deutschen Volkes gemacht hat. Wie z.B. der "König von Deutschland"
Wahrscheinlich zehn bis fünfzig derart verstrahlte, die man auch medial ausschlachten kann.

 

Aber die Mehrzahl derer, die von Amtswegen "gereichsbürgert" werden - sind die auch so deppert wie die Karikaturen im Fernsehen?

Wirklich?

 

Kann ich nicht mit Sicherheit sagen, da ich mich nicht mal in der Nähe dieses Umfeldes rumtreibe.

Aber ich glaube nicht alles, was linksgrün versiffte Journalügen und grundrechteverachtende PolitikerInnen gerne zeigen.

 

 

 

(*) nicht gegendert, sondern Wortspiel

Bearbeitet von Sal-Peter
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4 hours ago, Sal-Peter said:

Die Typen, die man im ÖR-TV als Reichsspinner präsentiert bekommt, sind alle reif für die Insel.

 

Aber die Mehrzahl derer, die von Amtswegen "gereichsbürgert" werden - sind die auch so deppert wie die Karikaturen im Fernsehen?

Wirklich?

 

Vermutlich schon viele. Aber wenn man das Anhängen an offensichtlich irre Vorstellungen, ohne dass sonst ein Vorwurf vorliegt, zum Gegenstand einer verwaltungs- oder strafrechtlichen Inquisition macht, wo soll das anfangen und aufhören?

 

Ich halte Typen, die mit einem Doktor in Medizin der Ansicht sind, dass sie versprechen könnten, eine noch nie in Masse benutzte neuartige Impfung sei völlig nebenwirkungsfrei für verblendet und irre. Ich halte auch Typen, die mit einem Doktor in Medizin homöopathische Kügelchen, Bachblütentropfen usw. als wirksam bezeichnen für verblendet und irre. Ökonomen und Politiker, die meinen, dass man Wohnraumknappheit durch eine Obergrenze für Mietpreise beheben könne, ebenfalls. Ministerialdirektoren, die meinen, dass Waffen ihrem Wesen nach zur Durchsetzung staatlicher Macht gegen das Volk bestimmt sind, noch für um einiges irrer und verblendeter.

 

Umgekehrt habe ich den Verdacht, dass viele aus den genannten Gruppen mich für verblendet und irre halten würden, als "Waffennarren", "Marktgläubigen", "Radikallibertarier", "Globalisten", "amerikanische Ostküste", und wenn ihnen die Anwürfe ausgehen, dann schreien sie halt "Nazi!" oder "Kackscheiße!".

 

Es scheint mir dem Frieden zuträglich, den Leuten ihre Irrheiten zu lassen, solange sie niemandem etwas tun. Eine Glaubensausforschung, die aus einem vollkommen legalen und harmlosen und vom Gesetz sogar ausdrücklich vorgesehenen Antrag auf angebliche Überzeugungen schließt und die dann verfolgt, scheint mir hingegen dem Frieden wenig zuträglich zu sein.

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Am 5.11.2023 um 14:48 schrieb frosch:

Staatsangehörigkeitsausweis

 

 

 

Frage eines unwissenden Ösis: was ist das rechtlich in DE und warum ist das so anrüchig?

 

Ich kenne bei uns in AT nur

 

https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/staatsbuergerschaft/Seite.260100.html

 

hörte aber noch nie, dass ein Ansuchen um Ausstellung dieses Papierls waffenrechtliche Konsequenzen hat.

 

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2 hours ago, Varminter said:

Frage eines unwissenden Ösis: was ist das rechtlich in DE und warum ist das so anrüchig?

 

Das ist ein Zettel, der bestätigt, dass man deutscher Staatsbürger ist. Wenn eine Behörde ebendas bezweifelt, dann ist man mehr oder weniger gezwungen, über jedes Stöckchen zu springen, dass sie einem hinhält, und dann diesen Zettel zu bekommen, und danach eben den gewünschten Reisepass, Personalausweis usw.

 

Angeblich jedenfalls wollen auch Leute, die die Existenz der Bundesrepublik bezweifeln, die Existenz eines nicht mit der Bundesrepublik identischen Deutschen Reiches behaupten, den Personalausweis für einen Betriebsausweis einer BRD GmbH halten, usw. gerne diesen Zettel haben. Eigentlich schizo, denn warum sollte man sich etwas, das von gar niemandem bestritten wird, arbeits- und zeitaufwändig und kostenpflichtig von einer Behörde bestätigen lassen, die man für illegitim hält? Ich beantrage ja auch keine Anerkennung meines Doktorgrades oder meiner Amateurfunklizenz vom Konsulat der Islamischen Republik Iran, zumal da eben auch noch nicht einmal eine Kontroverse vorliegt. Nichtsdestotrotz, manche Leute beantragen ohne ersichtlichen Grund den Zettel. Und manche Behörden nehmen dieses eigentlich soweit völlig legale und keiner Begründung bedürfende Begehren, um dann die Antragsteller waffenrechtlich oder anderweitig wegen unterstellten Falschdenkens zu schikanieren. Bei welcher der beteiligten Seiten es im Kopf mehr knallt, bin ich mir noch nicht so sicher.

Bearbeitet von Proud NRA Member
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vor 3 Stunden schrieb Varminter:

 

 

Frage eines unwissenden Ösis: was ist das rechtlich in DE und warum ist das so anrüchig?

 

Ich kenne bei uns in AT nur

 

https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/staatsbuergerschaft/Seite.260100.html

 

hörte aber noch nie, dass ein Ansuchen um Ausstellung dieses Papierls waffenrechtliche Konsequenzen hat.

 

Darum geht es ->

 

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Staatsangehörigkeitsausweis

 

Auszug daraus:

 

Entgegen verbreiteter Meinung ist der Staatsangehörigkeitsvermerk deutsch in einem deutschen Personalausweis oder Reisepass kein sicherer Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit,[4][5][6] sondern legt die juristische Vermutung nahe, dass der Ausweisinhaber deutscher Staatsangehöriger ist. Solche Ausweispapiere können daher lediglich zur widerlegbaren Glaubhaftmachung des Besitzes der deutschen Staatsangehörigkeit dienen. Unter Glaubhaftmachung wird ein herabgesetztes Beweismaß verstanden, für das die Darlegung einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausreicht, ohne dass ein formaler Beweis erbracht werden muss.

 

Daraus konstruieren sich die Reichis irgendwas zusammen..

Für Im Ausland geborene Deutsche relevant...

 

Normal, reicht für uns die Geburtsurkunde..

 

Long

 

 

 

 

 

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vor 14 Stunden schrieb Josef Maier:

Besitzstandswahrung wurde afair den Bürgern aber ausdrücklich versprochen!

 

Ja, das ist so.

Allerdings ist es beim "Traktorführerschein" etwas komplizierter.

Ich will nun nicht ewig auf dem (hier OT-)Thema herumreiten, aber (wenn man schon mal dabei ist) habe ich dazu folgende Infos:

 

Nach "altem" FS-Recht durften mit der Klasse 5 Arbeitsmaschinen bis 25 km/h, Zugmaschinen bis 32 km/h, mit Anhängern bis 25 km/h bewegt werden.

Die aktuellen FS-Klassen L und T decken das Fahren folgender Fahrzeuge ab:

- Traktoren in der Land- und Forstwirtschaft bis 32 km/h, mit Anhänger 25 km/h

- Selbstfahrende Arbeitsmaschinen bis 32 km/h (mit Anhänger bis 25 km/h)

- Land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen bis 60 km/h (auch mit Anhänger)

- Selbstfahrende Arbeitsmaschinen bis 40 km/h (auch mit Anhänger).

 

Man könnte also auch der Auffassung sein, dass "L" hier insofern eine gewisse Erweiterung ist (vgl. oben).

Ich bin da kein Experte... Mit der angebotenen, hier geschilderten Lösung für die "L"-Klasse war ich ganz zufrieden.

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Am 5.11.2023 um 16:10 schrieb Sal-Peter:

Eine gute Frage!

 

Früher sollen z.B. Bayrische Behörden ihre Beamtenanwärter danach gefragt haben.
Denn der Personalausweis oder Reisepass sei - das war mir auch neu - nicht der Beweis einer Staatsbürgerschaft, sondern würde nur die Vermutung begründen, dass man die hätte.

 

 

Wurde bei mir in Baden-Württemberg damals auch verlangt. Ob es heute noch so ist, weiß ich nicht.

 

Gruß SB

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vor 22 Stunden schrieb Sal-Peter:

Genau, aber vorher hat er brav bei einer Behörde eines Staates, den er nicht anerkennt, eine Erlaubnis beantragt und dafür alles Geforderte geliefert. 

 

Schon ein wenig schizo, diese Reichsbürger.

Und Leistungen von einem Staat, den es angeblich gar nicht gibt, anzunehmen bereitet Reichsbürgern auch keine sonderlichen Probleme... Nicht sehr konsequent das ganze.

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vor 9 Stunden schrieb Proud NRA Member:

Ministerialdirektoren, die meinen, dass Waffen ihrem Wesen nach zur Durchsetzung staatlicher Macht gegen das Volk bestimmt sind, noch für um einiges irrer und verblendeter.

Mitnichten, für mich der erste ehrliche gun grabber. Ob er den Satz selber wieder gestrichen hat oder ob sein Chef ihn zurück gepfiffen hat? Hat er angeblich mehr als ein mal?

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vor 8 Stunden schrieb Proud NRA Member:

 

Das ist ein Zettel, der bestätigt, dass man deutscher Staatsbürger ist. Wenn eine Behörde ebendas bezweifelt, dann ist man mehr oder weniger gezwungen, über jedes Stöckchen zu springen, dass sie einem hinhält, und dann diesen Zettel zu bekommen, und danach eben den gewünschten Reisepass, Personalausweis usw.

 

Angeblich jedenfalls wollen auch Leute, die die Existenz der Bundesrepublik bezweifeln, die Existenz eines nicht mit der Bundesrepublik identischen Deutschen Reiches behaupten, den Personalausweis für einen Betriebsausweis einer BRD GmbH halten, usw. gerne diesen Zettel haben. Eigentlich schizo, denn warum sollte man sich etwas, das von gar niemandem bestritten wird, arbeits- und zeitaufwändig und kostenpflichtig von einer Behörde bestätigen lassen, die man für illegitim hält? Ich beantrage ja auch keine Anerkennung meines Doktorgrades oder meiner Amateurfunklizenz vom Konsulat der Islamischen Republik Iran, zumal da eben auch noch nicht einmal eine Kontroverse vorliegt. Nichtsdestotrotz, manche Leute beantragen ohne ersichtlichen Grund den Zettel. Und manche Behörden nehmen dieses eigentlich soweit völlig legale und keiner Begründung bedürfende Begehren, um dann die Antragsteller waffenrechtlich oder anderweitig wegen unterstellten Falschdenkens zu schikanieren. Bei welcher der beteiligten Seiten es im Kopf mehr knallt, bin ich mir noch nicht so sicher.

 

 

Danke. Sieht für mich als Ausländer extrem bizarr aus. In AT braucht man einen Staatsbürgerschaftsnachweis für Erstaustellung eines Reisepasses und auch bei div. Bewerbungen.

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vor 11 Stunden schrieb Proud NRA Member:

Und manche Behörden nehmen dieses eigentlich soweit völlig legale und keiner Begründung bedürfende Begehren, um dann die Antragsteller waffenrechtlich oder anderweitig wegen unterstellten Falschdenkens zu schikanieren.

So ein Verhalten würde bei LWB und anderen rechtschaffenden Bürgern unter "Tatsachen die die Annahme rechtfertigen" fallen und zum Entzug aller Rechte führen.

 

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Am 7.11.2023 um 02:45 schrieb Proud NRA Member:

 

Es scheint mir dem Frieden zuträglich, den Leuten ihre Irrheiten zu lassen, solange sie niemandem etwas tun. Eine Glaubensausforschung, die aus einem vollkommen legalen und harmlosen und vom Gesetz sogar ausdrücklich vorgesehenen Antrag auf angebliche Überzeugungen schließt und die dann verfolgt, scheint mir hingegen dem Frieden wenig zuträglich zu sein.

 

Genau das ist bei den Reichsbürgern deutlich anders. Und spätestens seit dem Polizistenmord eines Reichsbürgers sind das auch keine harmlosen Spinner mehr, sondern extrem gefährliche "BRD"-Staatsleugner, die sich ihre eigenen Regeln und Gesetze basteln und auf jegliche anderslautenden Regeln, die ihnen nicht passen, einen großen Haufen setzen und diese konsequent und notfalls auch unter Gewalt missachten.

 

Da hört dann auch wirklich jegliches Verständnis für eine angeblich "liebenswerte Horde von sympathischen und friedlichen Sonderlingen" auf.

 

Denn davon sind die "Reichsbürger" meilenweit entfernt, um es mal sehr höflich zu formulieren.

 

Das sind hochgefährliche und gewaltbereite Staatsleugner. Und nichts anderes.

 

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vor 5 Minuten schrieb WOF:

Und das schließt du weil Einer durchgedreht ist?

Hallo WOF

 

unser Redakteur meint selbstverständlich auch:

"Und spätestens seit dem Messermord eines ........ sind das auch keine harmlosen .... mehr".

Man sieht, ich bin vorsichtig. Denn unser Redakteur Sauerkraut ist schnell mit einer Anzeige zur Hand.

 

Steven

 

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vor 16 Minuten schrieb GermanKraut:

Genau das ist bei den Reichsbürgern deutlich anders. Und spätestens seit dem Polizistenmord eines Reichsbürgers sind das auch keine harmlosen Spinner mehr, sondern extrem gefährliche "BRD"-Staatsleugner

Da ist dann also nach einem Fall Genaralverdacht gegenüber allem was man mit viel Phantasie in diese Schublade stopfen kann ok, während nach unzähligen Morden, Vergewaltigungen, schweren und nicht ganz so schweren Körperverletzungen durch Migranten immer gleicher oder ähnlicher Herkunft und Sozialisierung nur von bedauerlichen Einzelfällen die Rede sein kann?

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On 11/9/2023 at 2:57 PM, WOF said:

Auf diese Weise kann man jede beliebige Gruppe diffamieren - und das ist offensichtlich auch die Absicht.

 

Wenn es die Gruppe überhaupt als identifizier- und abgrenzbare Gruppe wirklich gibt. Es ist vielleicht symptomatisch, dass ein Forist hier, der sich in besonderem Maße vor Reichsbürgern fürchtet, auch vor Horror-Clowns fürchtet. 

 

Wenn wir als geowissenschaftliches Gegenstück der Reichsbürger einmal die Flacherdler nehmen, dann scheint es mir so zu sein, dass die meisten Leute, die Flacherdentheorien spinnen, das wohl zur Unterhaltung als geistige Fingerübung tun oder aber um damit andere Leute zu provozieren, die gleich meinen, "die Wissenschaft" verteidigen zu müssen. Oder wie steht's eigentlich mit Leuten, die behaupten, Bielefeld existiere nicht? Ich war, muss ich zugeben, auch noch nicht dort, kann also nichts aus eigener Erfahrung zu der Frage beitragen. Sind die Bielefeldleugner vielleicht sogar mit den Corona- oder den Klimaleugnern oder den Reichsbürgern verbandelt?

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vor 2 Stunden schrieb Proud NRA Member:

 

Wenn es die Gruppe überhaupt als identifizier- und abgrenzbare Gruppe wirklich gibt. Es ist vielleicht symptomatisch, dass ein Forist hier, der sich in besonderem Maße vor Reichsbürgern fürchtet, auch vor Horror-Clowns fürchtet. 

 

Wenn wir als geowissenschaftliches Gegenstück der Reichsbürger einmal die Flacherdler nehmen, dann scheint es mir so zu sein, dass die meisten Leute, die Flacherdentheorien spinnen, das wohl zur Unterhaltung als geistige Fingerübung tun oder aber um damit andere Leute zu provozieren, die gleich meinen, "die Wissenschaft" verteidigen zu müssen. Oder wie steht's eigentlich mit Leuten, die behaupten, Bielefeld existiere nicht? Ich war, muss ich zugeben, auch noch nicht dort, kann also nichts aus eigener Erfahrung zu der Frage beitragen. Sind die Bielefeldleugner vielleicht sogar mit den Corona- oder den Klimaleugnern oder den Reichsbürgern verbandelt?

Wie?

Bielefeld existiert?

Bist du ein Bielefeldleugnerleugner?

 

das wird immer pythonesker hier

 

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vor 1 Stunde schrieb WOF:

Eine überaus kluge Idee der Bielefelder,

so müssen Sie keine Steuern bezahlen ;)

Deswegen dieses neue Gesetz,

nach dem Konzerne, auch wenn ihr Firmensitz im Ausland ist, hier eine Steuer auf Gewinne zahlen sollen.

Ich verstehe!

 

eigentlich sind die „Bielefelder“ gemeint!

 

Raffiniert!

😎🤪

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