OLG Düsseldorf: Herstellungs- und Vertriebsverbot für CR 223

[lrn]

Schon Samuel Colt mußte schmerzlich feststellen, daß man Löcher patentieren kann.

Bearbeitet 30. Dezember 2022 von lrn
Grün vergessen.

[WOF]

vor 13 Minuten schrieb Qnkel:

 

Warum so kompliziert. Die können, wenn sie wollen, die nächste der dutzenden Abmahn-Kanzleien beauftragen, jeden Händler kostenpflichtig abzumahnen, die das CR223 noch anbieten.

Da kein Wettbewerbsrecht betroffen ist geht das eben nicht so einfach.

 

vor 2 Minuten schrieb lrn:

Schon Samuel Colt mußte schmerzlich feststellen, daß man Löcher patentieren kann.

Ja, das ist wahr. Da ging es aber nicht nur um Löcher...

[bigtao-7]

vor 1 Stunde schrieb WOF:

der 7. Nichtigkeitssenat getroffen.

7. ist der Juristischer Beschwerdesenat und Nichtigkeitssenat

 

vor 1 Stunde schrieb WOF:

Weder diese noch

eine andere Entscheidung dieses Senats wurde vom

Gericht veröffentlicht (alle anderen Entscheidungen

sind öffentlich abrufbar).

Tjaa...

 

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/list.py?Gericht=bpatg&Art=en&Datum=2022&Sort=1026&Seite=15

 

[WOF]

OK, da hab ich nicht gut genug gesucht.

 

[busse]

Das Aktenzeichen 7 Ni 29/20 (EP) vom 30.09.2022 finde ich aber nicht in der Übersicht. Welche Teile des Patents wurden denn nun vom Patentgericht München für nichtig erklärt und auf welche Teile des Patents beruft sich das OLG Düsseldorf?

[LawAbidingCitizen]

3 hours ago, karlyman said:

dass man einen ambitionierten Mittelständler der Branche, Haenel eben, damit "erfolgreich" plattgemacht hat. 

Wer das glaubt, der glaubt auch, dass die FDP aufrecht liberale Politik durchsetzt.

Beschäftige dich mal mit der Struktur und den Hintergründen von Haenel. Tipp: CR steht für Caracal.

[Raiden]

Komisch, Haenel bezeichnet es als Competition Rifle.

[karlyman]

vor 33 Minuten schrieb LawAbidingCitizen:

Beschäftige dich mal mit der Struktur und den Hintergründen von Haenel. Tipp: CR steht für Caracal.

 

Ist mir schon klar, dass da die "Wüstensöhne" dahinterstecken...

 

Und? 

 

 

 

Bearbeitet 30. Dezember 2022 von karlyman

[Glockeroo]

Ohne Caracal (bzw. Tawazun) gäbe es weder Merkel noch Haenel, zumindest nicht in der aktuellen Form.

Verstehe auch nicht wo da ein Problem sein sollte - wer in Deutschland, hätte da denn investiert?

 

[LawAbidingCitizen]

48 minutes ago, karlyman said:

Ist mir schon kla

 

Dann schreibst du was von Mittelstand?

 

[Gast]

Sei es drum, ich bin froh dass hk das Geschäft macht und jetzt endlich Klarheit besteht 

[thomas.h]

vor 6 Stunden schrieb lrn:

Schon Samuel Colt mußte schmerzlich feststellen, daß man Löcher patentieren kann.

Runde Löcher als solche sind ja nicht patentfähig, nur die besonderen Stellen, an denen sich dann solche Löcher befinden.

[Sal-Peter]

vor 7 Stunden schrieb WOF:

7. Nichtigkeitssenat

 

Stell dir vor, du hast jahrelang Jura studiert, erfolgreich deine Kommilitonen weggebissen und bist endlich beamteter Richter - geschafft!

 

Und dann wirst du Richter im 7. NICHTIGKEITSsenat. Was für eine Demütigung!

 

Warum bist du nur nicht besser Damenschuhverkäufer geworden???

[Proud NRA Member]

2 hours ago, Sal-Peter said:

Und dann wirst du Richter im 7. NICHTIGKEITSsenat. Was für eine Demütigung!

 

Also ich würde die Frage, ob eine Erfindung wirklich neu und korrekt beschrieben ist, eigentlich spannender und angenehmer finden als z.B. Ehestreitigkeiten. Jeden Tag über wirkliche und angebliche Erfindungen zu lesen dürfte auch der seelischen Gesundheit zuträglicher sein, als z.B. jeden Tag die Taten von Gewaltverbrechern zu lesen. Warum also nicht?

[emmi2]

es gibt wohl schlimmere Jobs für weniger Geld,....... also So what,.....??? ich würds machen,.....

[Fyodor]

vor 13 Stunden schrieb WOF:

 

Im Prinzip stimmt das. Es muss dem Patent aber

eine Erfindung zu Grunde liegen die neu ist. Löcher

sind schon länger bekannt...

Nein. Ein Patent muss nichts neues sein. Das darf es nur noch nicht gegeben haben.

 

Ich habe ein Patent auf ein Kaffeekannenventil. Also im Prinzip dieses Ventil das erlaubt dass der Kaffee in die bedeckelte Kanne laufen kann. Sobald man die Kanne aus der Maschine zieht, schließt das Ventil. Nichts kompliziertes, nichts neues, aber ich habe ein Patent darauf. Aber natürlich nicht das in der Kaffeemaschine, das ist glaube ich älter als ich. Sondern in einem ganz anderen Gerät zu einem ganz anderen Zweck. Dort gab es das noch nicht, und es löste ein teures Problem. Obwohl die zugrundeliegende Mechanik nicht neu war.

 

Man muss sehr genau in die Patente schauen was zu welchem Zweck geschützt ist. Drei Löcher? Dann mach vier! Je nachdem wie das Patent geschrieben ist kann es sein dass das nicht mehr geschützt ist...

Bearbeitet 31. Dezember 2022 von Fyodor

[pescator]

Ich sollte mir die Erfindung des Rades patentieren lassen.

Dann von jedem, der ein solches verwendet Lizenzgebühren verlangen!

(Träum 😌)

[karlyman]

vor 10 Stunden schrieb LawAbidingCitizen:

 

Dann schreibst du was von Mittelstand?

 

 

Haenel selbst ist im Land Mittelständler. Hinter ihm steckt ein größerer Investor. Das ist nun wahrhaft nichts Exotisches. 

[Qnkel]

Kenne mich mit dem AR-Verschluss nicht aus.

 

H&K haben in dem Patent sehr umfangreich beschrieben, wie die drei Löcher funktionieren und das es ein Zusammenspiel mehrerer Teile ist.

[Fyodor]

vor 28 Minuten schrieb pescator:

Ich sollte mir die Erfindung des Rades patentieren lassen.

Wenn du ein Problem findest, das durch Verwendung eines Rades gelöst werden kann, bei dem aber noch niemand auf die Idee gekommen ist wie genau, dann kannst Du diese Lösung patentieren. Das Rad an sich kannst Du natürlich nicht patentieren, genausowenig wie ein oder drei Löcher. Das Patent ist immer auf die Lösung eines Problems, nicht auf die Komponenten an sich.

Bearbeitet 31. Dezember 2022 von Fyodor

[Weinberger]

So was mag einem ärgern, ist aber leider nicht ungewöhnlich. Bei meiner ersten Ing.-Stelle (sehr großer Autozulieferer) ging jede neue Idee, Arbeitsergebnis oder sonstwie brauchbares in die Patentabteilung und wude dann ggf. auch angemeldet. Das ganze wird dann juristisch geschickt formuliert (dafür gibts Patenanwälte) und man kann damit breite Anwendungsbereiche abdecken. Ich hatte Jahre später noch für recht simple Ideen immer wieder mal Einnahmen (seitens der Fa.) aus diesen Patenten.

Wir hatten mal ein Kopf-an-Kopfrennen mit einem Wettbewerber, der hatte 1 - 2 Tage vorher gemeldet. Da war die Arbeit eines Jahres futsch und mussten in Lizenz bauen. Blöd ist halt, dass es oft recht einfache Sachverhalte sind, die das Patent dann so mächtig machen.

 

[Gast]

Hat jemand Bilder der Bohrungen? Ich hab die noch nie gesehen….

[pescator]

vor einer Stunde schrieb karlyman:

 

Haenel selbst ist im Land Mittelständler. Hinter ihm steckt ein größerer Investor. Das ist nun wahrhaft nichts Exotisches. 

Soweit ich weiß, stecken da irgendwelche Araber hinter Haenel.

Ist vielleicht ganz gut, das die keinen Einfluss auf unsere Bewaffnung haben!

[Max Musculo]

Das hier dürften die berühmten Fluidabläufe sein

 

Bearbeitet 31. Dezember 2022 von Max Musculo

[Cannon Balls]

Ein Loch ist doch ein umrandetes Nichts. Wie kann man auf Nichts ein Patent bekommen? 😇