Jump to content
Strawberry Orange Banana Lime Leaf Slate Sky Blueberry Grape Watermelon Chocolate Marble
Strawberry Orange Banana Lime Leaf Slate Sky Blueberry Grape Watermelon Chocolate Marble
chapmen

Referenten Entwurf Änderung Waffg. ?

Recommended Posts

vor 11 Minuten schrieb Katechont:

Es bringt aber leider herzlich wenig, über die originären Wirkungskreise von EU-Beschlüssen zu diskutieren, denn in der Praxis ist es für das Deutsche Waffenrecht tatsächlich sogar so relevant, dass wir uns auf ein komplett neues Waffengesetz freuen dürfen.

Und genau deswegen schrieb' ich:

 

vor 2 Stunden schrieb German:

In Deutschland greift ausschliesslich das deutsche Waffengesetz. Deswegen ist es in der Praxis irrelevant, was in der EU Richtlinie steht, es kommt vielmehr darauf an, wie genau der deutsche Gesetzgeber das umsetzt.

Nicht ohne Grund. Denk' nochmal drüber nach, was da steht.

 

vor 11 Minuten schrieb Katechont:

Lediglich über die Reichweite der Änderungen dürfen wir noch rätseln.

Eigentlich haben wir einen Referentenentwurf und einen Kabinettsentwurf, in denen recht konkret drin steht, was man beabsichtigt zu ändern.

Da mag es noch Änderungen geben, über derzeit noch unbekannte Änderungen ist es aber müßig zu diskutieren. Um hierauf Einfluss zu nehmen, bräuchte man eine Lobby mit Durchgriff auf die politische Entscheidungsebene. Leider setzen da einige, die sich darum redlich bemühen auf's falsche Pferd und die, die zumindest ansatzweise diesen Durchgriff haben, lesen hier nicht mit. Insofern bleibt alles hier Diskutierte müßig.

 

vor 11 Minuten schrieb Katechont:

Schwarzwälder tut das trefflich, auch wenn ihn einige dafür als Schwarzseher abtun.

Nein, trefflich tut er das ganz sicher nicht. Er tut es aber trotzdem. Davon kann ihn auch offensichtlich niemand abhalten.

 

Und er argumentiert eben mit irgendwelchen Formulierungen aus der EU Richtlinie oder mit der Umsetzung im Schweizer Waffenrecht und interpretiert da irgendwelchen Kram hinein, obwohl ihm eigentlich der deutsche Kabinettsentwurf bekannt ist. Dabei verkopft er viel zu viel und verrennt sich in seine eigenen Vorstellungen, geboren aus Phantasie, Paranoia und Resignation und seine "Was wäre wenn"-Gedankenspielchen schiessen dabei häufig über's Ziel hinaus. Das ist dann so ähnlich, wie auf Testberichte in Waffenzeitschriften zu vertrauen oder sich Meisterschaftserfolge zusammenzurechnen.

Beides kann man natürlich machen, wir sind ein freies Land, aber all das schafft nicht unbedingt Vertrauen in das Produkt dieser Überlegungen.

 

Aber das kommt bei ihm eben nicht an. So ist das scheinbar von ihm gewünscht, sonst würde er es nicht wieder und wieder machen, trotz ausreichend Widerspruch. :unknw:

Edited by German

Share this post


Link to post
Share on other sites

Ich finde gut das Schwarzwälder auch vielleicht ein paar kontroverse Standpunkte reinbringt und kritisches fragt bzw. hinterfragt in Bezug auf bestimmte Themen im Waffenrecht. Es ist für mich eher ein Trauerspiel, dass der deutsche Waffenbesitzer jetzt schon so lange im Unklaren sein gelassen wird, bezüglich der neuen Richtlinien. Weder Schwarzwälder noch die anderen WO-User können für diesen Zustand etwas dafür. Mich würde diese "Hinhaltetaktik" und dieses Ungewissen des Gesetzgebers als deutscher LWB auch grosse Sorgen bereiten, zumindestens bei gewissen Arten von Waffen und deren Magazine. Je mehr Klarheit, desto besser. Ich bin jedenfalls froh, weiss ich es wie hierzulande jetzt aussieht mit grossen Magazinen und den anderen Sachen bzw. den meisten davon. 

Share this post


Link to post
Share on other sites
vor 12 Minuten schrieb mühli:

Ich finde gut das Schwarzwälder auch vielleicht ein paar kontroverse Standpunkte reinbringt und kritisches fragt bzw. hinterfragt in Bezug auf bestimmte Themen im Waffenrecht.

Mittlerweile macht es halt meist diesen Eindruck:

 

129.jpg

 

Und es löst oder ändert exakt nichts. Aber immerhin sorgt es für Unterhaltung. Ist doch auch was.

Share this post


Link to post
Share on other sites

@Schwarzwälder  Ist nicht ganz einfach... Evtl hilft das hier.

 

Social origin

There may be other factors contributing to a person's apathy. Activist David Meslin argues that people often care, and that apathy is often the result of social systems actively obstructing engagement and involvement. He describes various obstacles that prevent people from knowing how or why they might get involved in something. Meslin focuses on design choices that unintentionally or intentionally exclude people. These include: capitalistic media systems that have no provisions for ideas that are not immediately (monetarily) profitable, government and political media (e.g. notices) that make it difficult for potentially interested individuals to find relevant information, and media portrayals of heroes as "chosen" by outside forces rather than self-motivated. He moves that we redefine social apathy to think of it, not as a population that is stupid or lazy, but as a result of poorly designed systems that fail to invite others to participate.[8][9]

Apathy has been socially viewed as worse than things such as hate or anger. Not caring whatsoever, in the eyes of some, is even worse than having distaste for something. Author Leo Buscaglia is quoted as saying "I have a very strong feeling that the opposite of love is not hate-it's apathy. It's not giving a damn." Helen Keller claimed that apathy is the "worst of them all" when it comes to the various evils of the world. French social commentator and political thinker Charles de Montesquieu stated that "the tyranny of a prince in an oligarchy is not so dangerous to the public welfare as the apathy of a citizen in the democracy."[10] As can be seen by these quotes and various others, the social implications of apathy are great. Many people believe that not caring at all can be worse for society than individuals who are overpowering or hateful.

 

Wiki Link - Apathy

 

...... Within groups, an apathetic communicator can be detrimental. Their lack of interest or passion can inhibit the other group members in what they are trying to accomplish.  .....

 

 

 

 

@German persönlich hoffe ich, dass wir (alle Waffenbesitzer) es bald schaffen den Arsch hoch zu bekommen und damit unbequem zu werden (allein durch Aktivität, Sichtbarkeit,...) - evtl einer Demo.  Alles andere ist "ungesund".

 

Besten Gruss

Edited by Kanne81

Share this post


Link to post
Share on other sites
vor 10 Stunden schrieb Katechont:

Es bringt aber leider herzlich wenig, über die originären Wirkungskreise von EU-Beschlüssen zu diskutieren, denn in der Praxis ist es für das Deutsche Waffenrecht tatsächlich sogar so relevant, dass wir uns auf ein komplett neues Waffengesetz freuen dürfen.

 

Es gibt keine Hinweise darauf, dass eine andere bzw. abweichende europäische Systematik bezüglich Kurz- und Langwaffen-Einstufung (bzw. deren Relevanz für Schaftsysteme) Eingang ins novellierte deutsche WaffG finden wird.

 

 

Edited by karlyman

Share this post


Link to post
Share on other sites
Am 22.8.2019 um 21:57 schrieb German:

... vergeudet nur nicht ihre Zeit, gegen jeden vorgetragenen Unsinn seitenlange Gegenargumente anzuführen.

Tja, statt "Gegenargumente anzuführen" (so es denn welche gibt) nimmst Du Dir dann lieber viel Zeit, meine vermeintlichen Motivationen auszuwalzen und meine Person zu diskreditieren.

Das ist manchmal bestimmt irgendwie luschtig und bringt einem auch immer Likes ein, ist aber nicht sachdienlich.

 

Ansonsten: Wenn "der Fürst" (in dem Fall das BMI) ohnehin der Meinung ist, dass Kurzwaffen (deutsche Definition) mit Klappschaft, Schubschaft/Einlegeschaft niemals unter Kategorie A8 fallen können, wie German, karlyman, Gruger u.a. hier als sonnenklarer Fakt hinstellen, dann kann man ja dazu mal eine kurze Erklärung beim BMI abholen (die gerne auch in die Gesetzesbegründung einfließen darf) und alle sind beruhigt. Dann ist dieser Punkt in den Verhandlungen abgehakt. 

Wenn es aber doch Klärungsbedarf gibt, sollte man darüber verhandeln. Es gibt Lösungsmöglichkeiten (skizziert habe ich einige).

 

Der worst case ist, wenn nachher irgendein Gericht (für das BKA wäre in 2. Instanz ausgerechnet der VGH Hessen zuständig, also der mit dem Beschluss 12/18 für jede Waffe...) eine Entscheidung fällt, die über Nacht eine fatale Verbotswelle auslöst.

 

Wenn man "nicht redet", tuns andere und es geht selten gut für den LWB aus. Siehe die Waffenschrankdebatte. Da hat die Lobby geschlafen bzw. erst viel zu spät agiert - und schon kamen die 0/1-Waffenschränke statt der von mir damals als A/B-Nachfolger existierenden S1/S2-Waffenschränke nach EN14450. Schweigen ist meist eine schlechte Strategie. Und wenn man nie zum Fürst geht, weiß man auch nie, was der gerade wieder ausbrütet.

 

Wenn Magazinverbote kommen ==> muss über Details, Blockiermöglichkeiten und Definitionen geredet werden.

Wenn bestimmte Waffenkategorien (hier A8) verboten werden sollen ==> muss über Details, Ausnahmen und Umbaumöglichkeiten geredet werden.

 

Der BSSB hat einige heiße Eisen angefasst und ich bin inzwischen zuversichtlich, dass auch beim Bedürfniserhalt/Nachweis/Trainingsdefinitionen vom BSSB und DSB noch etwas Positives bewirkt werden kann.

Nur an allen Fronten können die auch nicht kämpfen.

Bei Kategorie A8, Anschlagschaft/Schaftsystem sowie längeren Magazinen für SL wären andere Verbände gefragt, intensive Lobbyarbeit zu leisten. BDMP, BDS, DSU fallen mir da als erste ein. 

Leider gab es in diesen Punkten keinerlei ersichtliche Bewegung zwischen dem Referentenentwurf vom Januar und späteren Entwürfen, wie der Kabinettsfassung. DAS ist ein Fakt und keine Panikmache!

Die Verbände schweigen sich aus. Einzig der BSSB informiert - und dabei liest man dann, dass DSB und BSSB am Drücker sind, andere aber noch "vor der Tür stehen".

Beides stimmt nicht zuversichtlich. 

 

 

Edited by Schwarzwälder

Share this post


Link to post
Share on other sites

Wen es noch interessiert: Hier ist eine Analyse des tschechischen Innenministriums zur EU-Waffenrichtlinie 2017/853 zu lesen. Verfasser ist ein gleich mit 3 Dr.Titeln beschmückter Herr, also wird's schon stimmen ?

https://www.mvcr.cz/soubor/analyza-legislativniho-reseni-dopadu-revidovane-smernice-pdf.aspx

 

Dem Kapitel "Kategorie A8" sind gleich 4 Seiten gewidmet (S. 123-127) und es wird festgestellt, dass die Definition sehr vage sei, und eben auch (wortwörtlich aufgeführt) FAB KPOS, Hera TRIARII oder CAA RONI betreffen könnte - auch die Mauser C96.

Je nach Auslegung könnten bis zu 30.000 Waffen in Tschechien davon betroffen sein (die man dann verbieten müsste), so wird geschätzt.

 

Also wenn das BMI die Definition gnädig auslegt, wäre es ja super - aber das würde ich gerne wissen und hätte es gerne schriftlich.

Zudem ist zu befürchten, dass im fünfjährigen Turnus, also 2022, bei der vorgeschriebenen Regelüberprüfung des EU-Waffenrechts die EU dann eben doch "Klarstellungen" bringt, die weit umfassender sind, als sie derzeit von div. EU-Staaten gehandhabt werden.

So ein diffuses Verbot hätte nie Eingang in die Richtlinie finden dürfen, da hat die Lobby geschlafen und die Frau Ford hat es wohl nicht gejuckt, weil in GB Kurzwaffen eh verboten sind, egal ob mit oder ohne Klapp-/Schub-/Einlege-Schaft.

Edited by Schwarzwälder

Share this post


Link to post
Share on other sites
vor einer Stunde schrieb Schwarzwälder:

Zudem ist zu befürchten, dass im fünfjährigen Turnus, also 2022, bei der vorgeschriebenen Regelüberprüfung des EU-Waffenrechts die EU

Das vorantreiben der Waffenverbote, dafür ist ja der altparteiliche, deutsche noch Machthaberkomplex verantwortlich. Für die gesamte EU.
Man kann eigentlich nur hoffen oder beten, dass sich der deutsche Altparteienmachtkomplex schnellst möglich, wie auch immer zerlegt und damit das gesamte EU-Konstrukt.

Share this post


Link to post
Share on other sites
vor 7 Stunden schrieb Klobürste von Esstisch:


Man kann eigentlich nur hoffen oder beten, dass sich der deutsche Altparteienmachtkomplex schnellst möglich, wie auch immer zerlegt und damit das gesamte EU-Konstrukt.

 

Ich denke, dass du da vergeblich hoffst. Eine wirkliche "Zerlegung" ist sehr unwahrscheinlich. 

Share this post


Link to post
Share on other sites
Am 22.8.2019 um 22:11 schrieb German:

Eigentlich haben wir einen Referentenentwurf und einen Kabinettsentwurf, in denen recht konkret drin steht, was man beabsichtigt zu ändern.

Da mag es noch Änderungen geben, über derzeit noch unbekannte Änderungen ist es aber müßig zu diskutieren. Um hierauf Einfluss zu nehmen, bräuchte man eine Lobby mit Durchgriff auf die politische Entscheidungsebene. Leider setzen da einige, die sich darum redlich bemühen auf's falsche Pferd und die, die zumindest ansatzweise diesen Durchgriff haben, lesen hier nicht mit.

Was wäre Deines Erachtens das richtige Pferd? Wer hat ansatzweise diesen Durchgriff?

Edited by mwe

Share this post


Link to post
Share on other sites
vor 23 Minuten schrieb karlyman:

 

Ich denke, dass du da vergeblich hoffst. Eine wirkliche "Zerlegung" ist sehr unwahrscheinlich. 

Wer sagt eigentlich, dass es dann besser wird ?

Share this post


Link to post
Share on other sites

Ich habe telefonisch Antwort erhalten wegen den Schaftsystemen bei uns (Schweiz). Generell werden die Schaftsysteme in Benutzung von Pistolen Halbautomaten bzw. halbautomatischen Waffen gleichgestellt. Für Schaftsysteme die unter 60 cm gebracht werden, braucht es in jedem Fall mit der Benutzung von Pistolen, auch wenn nur mit 10 Schuss Magazin oder weniger benutzt, eine entsprechende kantonale Ausnahmebewilligung.

 

Bei Schaftsystemen über 60 cm Gesamtlänge, die nicht unter 60 cm Gesamtlänge gebracht werden können, braucht es in Benutzung für Pistolen mit mehr als 10 Schuss bsp. Glock 17/19 auch eine entsprechende kantonale Ausnahmebewilligung. Einzige Ausnahme, bei Schaftsystemen über 60 Gesamtlänge, die nicht unter 60 cm Gesamtlänge gebracht werden können, braucht es in Benutzung für Pistolen mit Magazinen bis 10 Schuss bsp. Colt 1911er und deren Klone mit 7/8 Schuss Standardmagazin, keine kantonale Ausnahmebewilligung bzw. diese Kombination kann komplett erwerbsfrei benutzt werden.

 

So sieht es jetzt in der Schweiz aus und man darf gespannt sein, wie es dann in Deutschland diesbezüglich aussehen wird.

Share this post


Link to post
Share on other sites
vor 29 Minuten schrieb Raiden:

Wenigstens wurde dem internationalen Terrorismus damit ein Schnippchen geschlagen.

Das glauben aber auch nur die Politiker und einige die keinen eigenen Willen haben und alles Glauben was die da oben erzählen.

Share this post


Link to post
Share on other sites

Deswegen ist die Bemerkung von Raiden auch Sarkasmus, als schärfste Form der Kritik zu verstehen. Die EU Waffenrichtlinie ist für Deutschland völlig sinnlos. In anderen Ländern, mit laschen Vorschriften zur Deaktivierung von Schusswaffen besteht/bestand Handlungsbedarf, aber man ist eben weit übers Ziel hinaus geschossen (haha), weil sich die Verbotsheinis eingeklinkt haben und die verhassten großen Magazine verbieten konnten. 

Share this post


Link to post
Share on other sites

Das Hauptproblem bei den Schaftsystemen in Verwendung von Pistolen, sie wurden bei uns rechtlich an halbautomatischen Waffen bzw. den Halbautomaten angeglichen. Damit greifen alle die unsäglichen Bestimmungen mit den <60 cm Gesamtlänge und Magazinkapazität von 10 Schuss und mehr und den damit verbundenen Verschärfungen/Restriktionen jenachdem. Ich fürchte, in Deutschland bzw. der deutsche Gesetzgeber wird dies diesbezüglich ähnlich oder gleich sehen wie jetzt bei uns.

Edited by mühli
Wörter hinzugefügt

Share this post


Link to post
Share on other sites

Was ja gerade der Reiz dieser Systeme war, dass man einen Karabiner mit rechtlichen Status einer Pistole hat. Hat ja auch Sinn gemacht, weil Pistolen in DE als die gefährlicheren Waffen eingeschätzt wurden.

Share this post


Link to post
Share on other sites

Ich kann gar nicht aausdrücken wie ich die scheinheilige Anlassgesetzgebung ohne jeden Sinn und Verstand finde...

 

Boah ist mir schlecht von dieser abgefuc..."Elite" - Wenn ich einen Wunsch frei hätte müsste FALSCHHEIT (speziell Wasser predigen und Wein saufen, z.B. Waffenrecht --> private Wachleute, z.B. Klimapolitik --> Lebenstil, z.B. Migrationspolitik --> Wohngegend) entsetzlich weh tun.

 

Jetzt gehe ich ??

Share this post


Link to post
Share on other sites
vor 18 Stunden schrieb Gruger:

Jedes Land, auch die Schweiz, darf das Waffenrecht noch schärfer gestalten als in der Richtlinie vorgegeben.

Keine Frage, dem ist so. Was Du dabei allerdings unterschlägst, ist, dass die Schweiz genau WEGEN und NUR wegen der EU-Richtlinie diese Verschärfung einführt.

Die Verbotskategorie A8 wird offenbar von hohen Beamten und Regierungskreisen dort anders interpretiert als hier von einigen bei WO.

Ebenso würde sich das tschechische innenministerium nicht 4-5 Seiten über die Kategorie A8 auslassen, wenn nur und ausschließlich (Deine Meinung) bestimmte Langwaffen, die <60 cm zusammengeklappt werden können und dann nicht mehr richtig schussfähig sind (aber ggf. noch 1 Schluss abgeben können) vom A8 Verbot erfasst wären. Wegen solcher Kolibris hätte die EU keine eigene Verbotskategorie kreiert und dann auch noch festgelegt, dass Sportschützen hierfür keine Ausnahmegenehmigung bekommen können (im Gegensatz und A6 und A7).

Allerdings muss ja auch das EU-Waffenrecht in seiner Entwicklung keine Einbahnstraße ins Totalverbot werden. Bei der nächsten turnusmäßigen Pflichtrevision 2022 könnten man als Lobby ja ggf. auch mal darauf drängen, das A8-Verbot ganz aufzuheben oder sehr eng gefasst zu interpretieren - so, dass Klappschäfte/Schubschäfte/Einlegeschäfte eben wieder relativ uneingeschränkt erlaubt blieben - insbesondere auch für Sportschützen.

Share this post


Link to post
Share on other sites

Join the conversation

You can post now and register later. If you have an account, sign in now to post with your account.

Guest
Reply to this topic...

×   Pasted as rich text.   Paste as plain text instead

  Only 75 emoji are allowed.

×   Your link has been automatically embedded.   Display as a link instead

×   Your previous content has been restored.   Clear editor

×   You cannot paste images directly. Upload or insert images from URL.

Loading...

×
×
  • Create New...

Important Information

Terms of Use
Privacy Policy
Guidelines
We have placed cookies on your device to help make this website better. You can adjust your cookie settings, otherwise we'll assume you're okay to continue.