Waffenrechtsverschärfung: Brief an EU-Abgeordnete und ihre Antworten

[boresnake75]

Folgende PM ging gerade von Hermann Winkler von der CDU raus. Offensichtlich gibt es doch noch Leute, die bei Sinnen sind im EU Parlament!

EU-Kommission will Waffenrecht verschärfen!

Winkler warnt vor Aktionismus zu Lasten von Sportschützen und JägernNachdem die EU-Kommission als Reaktion auf die Terroranschläge einen Aktionsplan zur Verbesserung der europäischen Sicherheit vorgestellt hat, warnt der sächsische Europaabgeordnete Hermann Winkler vor übereiltem Aktionismus bei der Neuregelung des EU-Waffenrechts. Grundlage dafür sind die vorgezogenen Pläne der Europäischen Kommission das Waffenrecht neu zu definieren und Maßnahmen der Harmonisierung innerhalb der 28 Mitgliedsstaaten einzuleiten. Hermann Winkler dazu: „Eine Verschärfung des Waffenrechts zu Lasten von Sportschützen und Jägern wird die Problematik um den Terror nicht lösen. Zumal dann genau die Menschen benachteiligt werden, die sich unter friedlicher Nutzung von Waffen im Sportverein oder bei der Jagd für unsere Gesellschaft einbringen. Es macht keinen Sinn, illegale Waffen mit denen zu 99% Gewalttaten verübt werden, durch eine stärkere Reglementierung der legalen Waffenbesitzer zu bekämpfen. Hier sind die Eurokraten wieder einmal zu weltfremd.“„Die Europäische Union muss sich endlich auf ihre Hauptaufgaben konzentrieren. Die Sicherung der Außengrenzen, eine gerechtere Verteilung der Asylsuchenden in Europa und eine Erweiterung des Europol-Mandates sind die Aufgaben, die gelöst werden müssen, anstelle von populistischen Schnellschüssen eine Scheinsicherheit vor zu gaukeln“, so Winkler abschließend.

Hintergrund: Die Europäische Kommission hatte den für 2016 vorgesehenen Aktionsplan zur Verbesserung der europäischen Sicherheit als Reaktion auf die Terroranschläge vorgezogen. Dieser sah eine Änderung der Richtlinie zu Feuerwaffen vor. Es sollen dabei strengere Vorschriften geschaffen werden, um halbautomatische Waffen zu verbieten, waffenrechtliche Dokumente auf fünf Jahre zu beschränken und verpflichtende medizinische Tests für die Verlängerung vorzuschreiben, sowie den Onlinehandel mit Waffen und Waffenteilen einzudämmen. Die Auflagen für Sammler sollen drastisch erhöht werden.

Nicht mit einem Android Phone gesendet

Bearbeitet 30. November 2015 von boresnake75

[mwe]

Zudem hat sich damals eine SPD Abgeordneteim Bundestag klar gegen ein HA-Verbot ausgesprochen. Wer war das nochmal? Der Vorname war Gabriele. Die hat bei ihrere Rede sogar die damalige Onlinepetition erwähnt.

Das war Gabriele Fograscher.

Text ihrer Rede vom 19.1.2012 (hier erwähnt sie eine E-Petition):

liberales-waffenrecht.de/wp-content/uploads/2012/01/Erste-Lesung-zu-Drucksache-17-7732-SPD-Gabriele-Fograscher.pdf

Video ihrer Rede vom 22.3.2013 (habe beim nebenbei Anhören nichts von einer Petition gehört):

bundestag.de/mediathek/?isLinkCallPlenar=1&action=search&contentArea=details&ids=2252072&instance=m187&categorie=Plenarsitzung&destination=search&mask=search

Text weiterer Reden vom 19.1.2012 zum Waffenrecht:

liberales-waffenrecht.de/2012/01/20/erste-lesung-im-bundestag-zum-waffenverbot

Bearbeitet 30. November 2015 von mwe

[detlef86]

Habe auch die Erfahrung gemacht, daß die EU-Politker der CDU/CSU scheinbar noch nich so richtig wissen wofür oder wogegen sie sind. Die Regionlapolitiker der CDU/CSU in Deutschland und auch im Bundestag aber stellenweise strikt gegen eine Verschärfung.

Das hilft aber alles nix wenn die in Brüssel einfach entscheiden.

Deshalb macht es auch Sinn die Bundestagsabgeordneten anzuschreiben, in der Hoffnung, daß die Druck auf die EU-Hanseln ausüben.

[Vincenzo]

Auf lokaler Ebene ist auch kein CDUler mit der merkelsche Politik einverstanden.

[zickzack]

Das war Gabriele Fograscher.

...

Super. Danke

[callahan44er]

Kurz ind knapp.

vielen Dank für Ihre Zuschrift zur von der Kommission geplanten Verschärfung des Waffenrechts. Ich lehne dies ab. Bitte beachten Sie die von mir beantragte und von der AfD auf ihrem Parteitag am Wochenende einstimmig beschlossene Resolution im Anhang mit weiteren Einzelheiten. Gern verweise ich auch auf die Berichterstattung in der Bildzeitung hier:http://www.bild.de/politik/inland/petryfrauke/afd-gegen-verschaerfung-des-waffengesetzes-43596106.bild.html

Mit freundlichen Grüßen

Beatrix von Storch

[boresnake75]

Ob jetzt natürlich die Berichterstattung in der Bild ein Aushängeschild ist bleibt dahingestellt… [emoji12]

Waidmannsheil,

Boresnake

Nicht mit einem Android Phone gesendet

[Dj Nafets]

Sehr geehrter MISTER X

vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihre Rückfrage zu dem Vorschlag der EU-Kommission zur Überarbeitung der Feuerwaffen-Richtlinie. Sie fragen mich, ob der Gesetzesentwurf der EU-Kommission die Anschläge in Paris verhindert hätte.

In Paris ist furchtbares geschehen und wir müssen auf europäischer Ebene dringend Maßnahmen ergreifen, um Europa besser vor Terroranschlägen dieser Art zu schützen. Ob der Gesetzesentwurf der EU-Kommission zur Überarbeitung der Feuerwaffen-Richtlinie diese Anschläge hätte verhindern können, wage ich zu bezweifeln. Die Waffen sind mit großer Wahrscheinlichkeit illegal beschafft worden.

Ich darf Ihnen versichern, dass der zuständige Ausschuss im EU-Parlament, der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, die Vorschläge der Kommission prüfen und überbreiten wird. Diesen Prozess werde ich kritisch, im Sinne unserer bayerischen Tradition des Schützenwesens, verfolgen. Ich werde am Ende sicherlich keiner Reform der Feuerwaffen-Richtlinie zustimmen, die mit falschem Aktionismus voranprescht.

In der Hoffnung, Ihnen damit eine Hilfe zu sein, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Markus Ferber, MdEP

Aha......Zumindest die Erkenntnis stimmt schon mal.

Gruß

Stefan

[detlef86]

Aha......Zumindest die Erkenntnis stimmt schon mal.

Gruß

Stefan

Mensch, du hast ja eine richtige, direkte Antwort auf deine Frage von dem Ferber bekommen.

Ich hab nur die Standardantwort der Fraktion erhalten.

Ich hab auch grad nochmal nachgehakt, auch bei dem Ferber. Mal sehen ob was zurückkommt.

[Dj Nafets]

Ich hab einfach nochmal auf die Standartmail eine konkrete Frage nachgeschoben die nicht mit einer Standartmail abgedeckt wird.

Gruß

Stefan

[detlef86]

Ich hab einfach nochmal auf die Standartmail eine konkrete Frage nachgeschoben die nicht mit einer Standartmail abgedeckt wird.

Gruß

Stefan

Ich hab auch nochmal eine zweite Mail geschrieben an die die geantwortet hatten, hab aber mehr als eine Frage nachgeschoben.

[Dj Nafets]

Zwar kein Brief an die Abgeordneten, dafür an den LJV-NRW. Der Laden schläft wieder solange tief und fest bis das Kind vollends in den Brunnen gefallen ist:

Sehr geehrte Damen und Herren,

einigermaßen fassungslos gucke ich in mein E-Mail Postfach und muss feststellen, dass ich immer noch keine Rundmail des LJV (oder einer anderen Jägervereinigung) bezüglich der geplanten EU-Waffenrechtsverschärfung bekommen habe.

Es ist dem Umstand geschuldet das ich ebenfalls Sportschütze bin und über den BDS, das Forum Waffenrecht sowie den Newsletter des WaffenOnline-Forum´s über das geplante Gesetzesvorhaben informiert wurde. Keiner der Jagdkollegen mit denen ich gesprochen habe wusste davon, hielten die genannten Punkte gar für einen Scherz.

Ist dem LJV die Tragweite des Gesetzentwurfes nicht bewusst?

Ich erwarte von einem Verband der sich selbst als "Landesvereinigung der Jäger" bezeichnet bei so einschneidenden Dingen eine umgehende Information der Mitglieder inklusive einer konkreten Handlungsempfehlung (Onlinepetition zeichnen, Briefe an die Abgeordneten im Parlament usw.)

Die Zeit drängt, am 07.12.2015 wird die Vorlage dem Parlament vorgestellt. Bis dahin muss den Parlamentariern ein deutlicher Gegenwind ins Gesicht geblasen werden.

Ich erbitte mir eine Antwort und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Stefan XYZ

Gruß

Stefan

[speedjunky]

Hier meine Frage an Manfred Groote, SPD, im Profil 0 Fragen,0 Antworten, hat also nicht sooo viel zu tun.

Guten Tag Herr Groote,

die EU möchte größere Einschränkungen für den legalen Waffenbesitz. Sind Sie der Meinung dies ist eine vordringliche Maßnahme, um mehr Sicherheit in der EU zu schaffen, ist?

Wenn ja, bitte ich um eine kurze Begründung.

Mit freundlichen Grüßen

Mal sehen ob was raus kommt

SJ

[HBM]

Eine weitere Verschärfung des Waffenrechts macht im Hinblick auf terroristische Anschläge keinen Sinn, da eine Beschaffung von illegalen Waffen für die Täter bei unseren offenen Grenzen kein Problem darstellt. Weder sind die potentiellen Täter auf Waffen von Sammlern, Sportschützen noch von Jägern, etc. angewiesen. Schon das aktuelle Verbot von vollautomatischen Waffen für Privatpersonen hält keinen Täter davon ab solche illegalen Waffen zu verwenden. Gleiches gilt für illegale Sprengstoffe, etc.. Jetzt das Waffengesetz zu verschärfen verschleiert bzw. lenkt nur von den eigentlichen Problemen ab. Auch eine laufende "Prüfung" bzw. Untersuchung von legalen Waffenbesitzern und/oder eine nur zeitliche befristete Erlaubnis für den Besitz legaler Waffen greift komplett ins Leere, da diese Waffen gar nicht für Terrorakte verwendet werden und bei illegalen Waffen eben gerade keine Information über die Waffen vorliegt. Es wird nur alles bürokratischer, mehr Aufwand und noch weniger legale Waffenbesitzer und gerade bei Angriffen auf "weiche Ziele" wäre es eher wünschenswert und effektiv zur schnellen Abwehr eines Angriffes, dass auch die Bevölkerung, wenn einzelne Personen dies wünschen, eine Waffe führen darf. Einzig die Vereinheitlichung der Standards für den Umbau von Dekowaffen in allen EU-Staaten finde ich sinnvoll, da dadurch ein Import von Dekowaffen aus anderen EU-Staaten für Sammler, Interessierte, etc. vereinfacht wird. Mehr Sicherheit wird dadurch allerdings allenfalls bei Einzeltätern erreicht, die nicht die Möglichkeit bzw. die Mittel haben sich anderweitig illegale Waffen zu beschaffen. Mein Eindruck ist, dass hier von den eigentlichen Problemen abgelenkt werden soll und es der normalen Bevölkerung noch schwerer als bisher gemacht werden soll legale Waffen besitzen zu dürfen. Welchen Grund das hat, kann ich leider nicht nachvollziehen, aber ich hoffe es wurde nur bei der Ausarbeitung nicht richtig nach gedacht und es hat keine anderen Gründe.

[callahan44er]

Ob jetzt natürlich die Berichterstattung in der Bild ein Aushängeschild ist bleibt dahingestellt… [emoji12]

Waidmannsheil,

Boresnake

Nicht mit einem Android Phone gesendet

Ich gebe dir.grundsätzlich.Recht. Bild is K***e, lese ich nicht. Aber jeder zweite am kiosk morgens nimmt eine mit.

[dpolli]

Zwar kein Brief an die Abgeordneten, dafür an den LJV-NRW. Der Laden schläft wieder solange tief und fest bis das Kind vollends in den Brunnen gefallen ist:

Gruß

Stefan

Hab auch schon LJV, DJV,RWJ angeschrieben und bisher nichts erhalten.

[Nakota]

... lese ich nicht. Aber jeder zweite am kiosk morgens nimmt eine mit.

Wenn du wissen willst wie ein Großteil des Volkes informiert (drauf ist) ist solltest du die Bild lesen. Ich gehe jetzt nicht soweit, dass du "Big Brother" sehen musst aber in die Richtung geht es schon. Achte nur darauf, dass die Distanz gewahrt bleibt.

Bearbeitet 30. November 2015 von Nakota

[callahan44er]

Das weiß ich auch ohne das Käseblatt.

[Olt d.R.]

Ich habe letzte Woche am Montag den CDU Abgeordneten Reimer Boege ( SH )

in Brüssel und seinem Kieler Büro angeschrieben ( email ).

Bis jetzt keine Antwort....

Kann man so werten, daß er sich erstmal in die Sache einlesen muß.

Oder auch nicht.

[Kohlensäure]

Hier die skandalöse Antwort von Herrn Balz, ( CDU, EU-Abgeordneter) auf meine Anfrage...

Jäger benutzen ja nur Kipplauf- und Repetierwaffen, sind also von dem verbot nicht betroffen...

ich bin erschrocken...

Warum ich das skandalös finde..?

Er macht sich in seiner Antwort NICHT mal die Mühe einen Zusammenhang zw. der Terroristen und den Sportschützen zu basteln.

Die Message ist einfach, sieht böse aus, muss böse sein ( er, der HA) muss weg. schnell!

danke für Ihre Mail vom 23.docx

Bearbeitet 1. Dezember 2015 von Kohlensäure

[IMI]

Hat er das von Monika Hohlmeier abgeschrieben?

Schade um die CDU/CSU...

Natürlich benutzen viele moderne, junge Jäger unter 70 Lebensjahren auch Halbautomaten!!

[karlyman]

Hat er das von Monika Hohlmeier abgeschrieben?

Das sieht so aus... Wahrscheinlich gibt es da das Einheitsschreiben der CDU/CSU-Gruppe im europ. Parlament.

Die Antwort kann man aber so nicht stehen lassen.... Am Ende glauben die den Inhalt selbst noch.

Dann muss eben an alle Unionsabgeordneten auch wieder die gleiche Replik/Rückantwort gesandt werden.

[Dj Nafets]

Hab von Werner Langen auch das "Kipplaufwaffen"-Einheitsschreiben bekommen. Mit dem Zusatz:

PS: Hunderte von gleichlautenden E-Mails und Briefen bringen weder Erläuterungszuwachs noch größere Unterstützung. Im Gegenteil!

Also kommen schon mal hunderte Mails an ;)

Gruß

Stefan

[Dj Nafets]

Meine Antwort auf die "Kipplaufwaffen"-Standartmail:

Sehr geehrter Herr Dr. Langen,

vielen Dank für die Antwort.

Sie schreiben: "Das deutsche Waffenrecht ist im internationalen Vergleich bereits jetzt sehr streng. Wenn man den Vorschlag mit dem deutschen Waffenrecht konkret vergleicht, dann gehen die von der Kommission vorgeschlagenen Forderungen nur in wenigen Bereichen über die deutsche Regelung hinaus. Die Kommission schlägt zum einen ein Verbot von halbautomatischen Schusswaffen vor, die wie vollautomatische Kriegswaffen aussehen. Da die überwiegende Zahl der Jäger größtenteils Kipplaufwaffen oder Repetierbüchsen verwenden, wären sie von den von der Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen nicht betroffen."

Ich muss Ihnen deutlich widersprechen. Waffenrechtliche Erlaubnisse auf 5 Jahre zu Beschränken und nur gegen Vorlage eines ärztlichen Attestes zu erneuern geht deutlich über deutsches Recht hinaus. Was genau verspicht man sich eigentlich davon?

Einheitliche Deaktivierungsstandards für Dekowaffen und Konstruktionsrichtlinien würden in der Tat kaum strenger ausfallen können als bisher schon in Deutschland. Ein Verbot von Dekowaffen die aus automatischen Waffen entstanden ist gelinde gesagt Schwachsinn. Die Teile sind ein Stück Altmetall in Waffenform. Bevor die jemand irgendwie wieder in Gang bekommt, kauft er sich auf dem Schwarzmarkt "richtige" Waffen. Die Zastava Kalschnikows von Paris stammen nachweislich aus einer Produktion von 1987-1988 die an serbische Militärdepos geliefert wurde. Von denen sind Millionen im Umlauf auf die das Gesetz keinen Einfluss hat.

Sie leiten die Gefährlichkeit einer Waffe augenscheinlich von ihrem Aussehen her. Bitte begründen Sie mir das kurz.

Das die genannten halbautomatischen Waffen nicht von Jägern und Sportschützen in großem Umfang eingesetzt werden ist schlichtweg falsch. Moderne halbautomatische Waffen sind eine sinnvolle Ergänzung zu "Kipplaufwaffen oder Repetierbüchsen" Das BKA bescheinigt "keine Deliktrelevanz" von halbautomatischen Langwaffen, vollkommen egal wie sie aussehen. Auch können sie nicht zu vollautomatischen Waffen umgebaut werden, das BKA führt genau deshalb bei jedem Modell eine Baumusterprüfung durch. Randnotiz: 2003 wurde der "Anscheinsparagraph" gekippt, zu recht.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan XYZ

[detlef86]

Ich erhielt gerade wieder eine Standardantwort der CDU/CSU Fraktion im EU-Parlament. Aber diesmal ein wenig abgewandelt.

Sehr geehrte Damen und Herren
...
...
Die CDU/CSU-Gruppe wird die Verhandlungen zur Richtlinie und zum Aktionsplan sehr aufmerksam verfolgen und mitbegleiten und dabei auch die berechtigten Belange von gesetzestreuen Jägern und Sportschützen einbringen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Werner Langen

PS: Hunderte von gleichlautenden E-Mails und Briefen bringen weder Erläuterungszuwachs noch größere Unterstützung. Im Gegenteil!

Ich persönlich finde das etwas frech!