karlyman

Also gut, wo ist dann das Problem? Dann hast du doch, auch an jedem (normalem) Silvester, deine Ruhe vor "asozialen Böllerern".

Na, und weil du zu dieser traurigen Erkenntnis kommst, willst du die Verboteritis einfach mal schnell auf alles, was sonst noch irgendwie irgendwen stören könnte, angewandt wissen?

Diese Aussage könntest du genau so (na gut, vielleicht ohne die Katze) auf x Bereiche anwenden. Bitte "Cabriofahren", "Motorradfahren", "Sportschießen", etc... einsetzen.

Auch einen sog. "Schuldenschnitt" bezahlt letztlich jemand. Das ist nicht nur eine Zahl auf dem Papier oder eine Datei, die da gelöscht wird.

Irgendjemand wird letztlich bezahlen müssen. Im Moment findet nach meinem Eindruck ein großer "Verschiebebahnhof" der pandemiebedingt entstehenden Schulden, und generell Lasten, statt.

Naja - dass das temporäre oder dauerhafte Plattmachen dieser Betriebe und Branchen "niemanden" interessiert habe, kann man nicht behaupten. Das hat sowohl von der Betreiber- wie auch von der Kundenseite her sehr Viele interessiert und beschäftigt.... nur konnte man sich mit seinen Interessen nicht durchsetzen.

Seltsame Nachbarschaft scheint das bei dir zu sein... Vielleicht solltest du einfach wegziehen.

Den Satzteil kann man jetzt auf zwei Arten interpretieren...

Ich denke nicht, dass die Waffenbehörden wg. Bedürfnis-Erhalt vorhandener Erlaubnisse in Zeiten, wo die Schießstätten/Schießmöglichkeiten auf behördliche Anordnung dicht sind, ein Problem machen. Jedenfalls habe ich nirgends davon gehört. Bei Bedürfnisnachweis zum Erhalten neuer waffenrechtlicher Erlaubnisse scheint das aber anders auszusehen, da kann es sein, dass der Antragsteller momentan wirklich die A-Karte gezogen hat, und alles erstmal "auf Halt gestellt" ist.

Und dazu bemühen die ernsthaft eine strafrechtliche Konstruktion...?!

Vor allem in bestimmten Ecken von Berlin...

Schön dramatisiert....Dürfte aber bei einigermaßen richtig betriebenem Tischfeuerwerk (!) oder lediglich Wunderkerzen die echte Ausnahme sein. Da ist es wohl wahrscheinlicher, sich mit dem Adventskranz beim nachmittäglichen Adventskaffee die Bude in Flammen zu setzen... Gut, Frage beantwortet.

Aber definitiv.

Zu 1.: Wunderkerzen und Tischfeuerwerk werden ja oft auch im Haus, bei der häuslichen Party, verwendet... Und das Abbrandverbot soll wer genau, und wie, kontrollieren...? Zu 2.: Dauerhaftes oder aktuell pandemiebedingtes Verbot...?

Schade, aber im Kontext macht das irgendwie wieder Sinn... Ba.-Wü., mit Ausgangsbeschränkungen, die nur durch sog. "triftge Gründe" durchbrochen werden... Darunter fallen zwar auch "Sport und Bewegung an der frischen Luft", aber Schießen auf/in einer Anlage wird darunter offenbar nicht gewertet. Somit wäre dann rein rechtlich niemand da, der sich (als Freizeitler) dort momentan betätigen dürfte...

Alles Spekulatius. Wie passend in der Vorweihnachtszeit.

Auch der Stand meines SV ist seit Anfang November auf Vorstandsbeschluss zu. Begründung war zunächst, dass Sport- und Freizeitanlagen in Ba.-Wü. generell schließen müssten... so ganz pauschal stimmt das natürlich nicht, es wäre "Einzelsportbetrieb" noch möglich gewesen. Auf der einigermaßen großen Anlage hätten sich so m.E. noch (rechnet man die getrennten Bereiche bei den KW, den LW-Stand, die LG-/LP-Halle) max. 5 Einzelschützen verteilen lassen... Nur wollte der Vorstand die Anlage nicht (in üblicher ehrenamtlicher Betreuung/Aufsicht) jedesmal für 5 Schützen öffnen lassen. Dieses Jahr ist jetzt gelaufen. Mal sehen, was ist, wenn offiziell auch für den ganzen Januar oder länger Schließung angesagt ist... vielleicht kommt dann ein vereinsinterner Sinneswechsel. Sollten wir (Ba.-Wü....) wiederum den ganzen Winter lang Ausgangsbeschränkungen haben, für die "Sport in Anlagen" keinen "triftigen" Ausgangsgrund liefert, dann wäre eh alles vergebens, und selbst für "Einzelsport" zu.

In Baden-Württemberg gab es z.B. mal jahrelang eine "Sonderabfall-Abgabe". Viele betroffene Betriebe sind damals Sturm dagegen gelaufen. Die Sache durchlief die Instanzen, und die Abgabe wurde schließlich gekippt, das Gesetz gestrichen. Wurde dann alles (wiederum in Behördenfleißarbeit) wieder zurückerstattet.

Klar kann das eine oder andere Verbot sinnvoll oder notwendig sein. Das Problem ist bloß, dass bei den Grünen Verbote all dessen, was ihnen schlicht weltanschaulich nicht in den Kram passt, Mantra und Programm sind. Die fragen nicht nach "sinnvoll", "erforderlich", "angemessen"etc., sondern agieren nach eigenen "Likes und Dislikes". Frau Baerbock will die Leute wohl für dumm verkaufen...

Was du beschreibst, ist eine (in dem Moment evtl. fragwürdige) Handlung der Exekutive. Was ich genannt habe, ist ein abgabenrechtlicher Grundsatz, der bei Schaffung entsprechender Rechtsnormen zu berücksichtigen ist. Und der bei Nichtbeachtung selbst eine entsprechende Norm (Steuer-/Abgabengesetz) ggf. zum Kippen bringt. Wäre wahrhaftig nicht das erste Steuer-/Abgabengesetz, was juristisch "kassiert" wird.

Kommt ja wie "bestellt" zum gestrigen Ergebnisbericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über rechtsextreme Netzwerke... Wobei wir im österreichischen Fall wohl von illegaler Beschaffung reden.

Wie schon mal gesagt, im deutschen Abgabenrecht gilt der Grundsatz, dass eine Steuer bezogen auf legale Gegenstände oder Handlungen keine prohibitive Wirkung (z.T. auch bezeichnet als "Erdrosselungswirkung") haben darf.

Bei den Grünen ist es eine sehr, sehr hart verfestigte Ideologie. Die glauben zutiefst, wenn sie den legalen, privaten Waffenbesitz abschaffen, bringen sie damit ihre "pazifistische" Agenda voran... Es gibt (wie ein paar mal erwähnt) selbst bei den Grünen ein paar Wenige, oft aus der ÖJV-orientierten Jägerschaft, die sich ab und zu mal zu Wort melden und versuchen, bei der Anti-LWB-Agenda zu bremsen... Aber diese Einzelnen haben keine Chance bzw. finden parteiintern keine Mehrheiten.

Wir haben eine Vereinsjugend bzw. eine ganze Reihe "junger Erwachsener"... alle, die ich davon kenne, tippen sich beim Thema Grüne an den Kopf.

Also, ich bin in einem großen Verein mit mehreren hundert Mitgliedern... und das schon eine ganze Weile. Und rede mit Vielen, und Klartext. Ich kenne keine(n) Einzige(n) da, der oder die aus irgend gearteten "anderen Prioritäten" G-R-R wählen würde... Gerade die Grünen unterstützt da absolut niemand.