OLG Düsseldorf: Herstellungs- und Vertriebsverbot für CR 223

[Max Musculo]

Das Patent gab es nicht auf ein Loch, nein auch nicht auf drei oder vier Löcher. 

Das Patent gab es auf "die Buffertube mit Löchern um Wasser abfließen zu lassen". Das ist nunmal ein Unterschied. 

[Cannon Balls]

Und wo liegt dabei die Funktionsrelevanz? 

[Max Musculo]

Unter Einsatzbedingungen kann Wasser in die Buffertube gelangen und die Funktion beeinträchtigen. Durch die Bohrungen wird das Abfließen verbessert und die Funktionsicherheit gesteigert. 

[Gast]

Die Löcher bohre ich jetzt auch in meine Tube, ich möchte auch nach dem Auftauchen schießen können….. aber was mache ich, wenn es minusgrade hat und Eiszapfen die Bohrungen verschließen 😇😇😂😂😂

[WOF]

Aus dem Patentgesetz:

Zitat

Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.

Und jetzt wüsste ich gerne warum ein Fachmann nicht erkennen

können sollte daß aus Löchern Wasser abfliessen kann ...

 

[Gast]

Das Urteil des OLG wird nächste Woche veröffentlicht. Bis dahin mag die Lektüre der Entscheidung der Vorinstanz helfen.

[fa.454]

vor 23 Minuten schrieb WOF:

Und jetzt wüsste ich gerne warum ein Fachmann nicht erkennen

können sollte daß aus Löchern Wasser abfliessen kann ...

Vielleicht weil Stoner das System bereits 1955 erfunden hat, es seit 60 Jahren massentauglich verwendet wird und das bisher sonst noch niemand verbessert hat?

Manchmal muss man auch erstmal das Potenzial erkennen und es sich dann schützen lassen.

So etwas passiert.

In Eckernförde war Ende der Siebziger mal ein Hersteller billiger Spaten vorstellig, um von den Fachleuten seinen Entwurf einer billigen Plastikpistole prüfen zu lassen.

Die haben ihm den Entwurf vereinfach, einige überflüssige Teile gestrichen und waren ganz zufrieden mit ihren Verbesserungen.

Das durfte man bei Sig-Sauer bis zur Auflösung nicht laut aussprechen ...

[karlyman]

vor 43 Minuten schrieb fa.454:

In Eckernförde war Ende der Siebziger mal ein Hersteller billiger Spaten vorstellig, um von den Fachleuten seinen Entwurf einer billigen Plastikpistole prüfen zu lassen.

Die haben ihm den Entwurf vereinfach, einige überflüssige Teile gestrichen und waren ganz zufrieden mit ihren Verbesserungen.

Das durfte man bei Sig-Sauer bis zur Auflösung nicht laut aussprechen ...

 

Interessant. 

Aber ich gehe davon aus, dass die Eckernförder das auch nicht ganz "für umsonst" gemacht haben, sondern als eine Art Entwicklungsauftrag. 

[fa.454]

@karlyman:

Das war ganz bestimmt so.

Aber wer hat die Entwicklungsarbeit geleistet und wer dann die Patente eingereicht?

Und wer hat anschließend mehr daran verdient?

Passiert halt.

Ich kann HK nicht vorwerfen, dass die sich ihre Verbesserungen haben schützen lassen.

[karlyman]

Da gibt es noch andere namhafte Firmen, die nicht nur für sich selbst, für die eigene Produktion entwickeln, sondern auch Auftragsentwicklung machen. 

Regional fällt mir z.B. die Porsche AG (Entwicklungszentrum Weissach) ein.

 

Wie auch immer, die Ergebnisse der bezahlten Entwicklungsarbeit gehören eben dem, der den Entwicklungsauftrag gibt... (Sache der vertraglichen Ausgestaltung).   

[fa.454]

vor 48 Minuten schrieb karlyman:

[...] Wie auch immer, die Ergebnisse der bezahlten Entwicklungsarbeit gehören eben dem, der den Entwicklungsauftrag gibt...

Gut, das war allerdings im vorliegenden Fall nicht die Fa. Haenel.

[karlyman]

Nein, die hat nichts bei HK beauftragt. 

[lrn]

Ich habe soeben die gewichtsreduzierte, skelettierte Buffertube erfunden, in der sich gleich gar kein Wasser ansammeln kann und stelle sie hiermit Haenel zur Verfügung. 

[Gast]

Haenel braucht die nicht mehr 😂😂😂😂😂

die hätten ja nicht mal genug Leute um die buffertubes auszupacken 

Bearbeitet 31. Dezember 2022 von Gast

[6/373]

vor 4 Stunden schrieb Cannon Balls:

Ein Loch ist doch ein umrandetes Nichts.

Nein. Es besteht aus Raum und, zumindest auf der Erde mit einer Gasfüllung. Quantenfluktuationen lassen wir dabei mal außer Betracht.

[Gast]

Wenn noch ein paar Haare drum rum sind….

[Weinberger]

Dann ist es doch eindeutig ein Nasenloch😊

Bearbeitet 31. Dezember 2022 von Weinberger

[Alex]

Und da wären wir wieder bei den Nasenhaaren.

[Weinberger]

Jepp, Heckler und Koch hatte halt die Nase vorn..............und somit auch das haarige Loch.

[Granit]

Sagt mal hat nicht die orginal M16 Schraube für den A2 Schaft der die Buffertube verbindet eine Bohrung aus der Wasser ablaufen kann?

Bearbeitet 31. Dezember 2022 von Granit

[Rohrzange]

Am 31.12.2022 um 11:30 schrieb Max Musculo:

Das Patent gab es nicht auf ein Loch, nein auch nicht auf drei oder vier Löcher. 

Das Patent gab es auf "die Buffertube mit Löchern um Wasser abfließen zu lassen". Das ist nunmal ein Unterschied. 

Für mich klingt das irgendwie nach Trivialpatent ohne besondere geistige Schöpfungshöhe.

 

[Max Musculo]

vor 33 Minuten schrieb Rohrzange:

Trivialpatent ohne besondere geistige Schöpfungshöhe

Wohl alles eine Frage der

Formulierung. 

 

"Löcher in der Buffertube damit das Wasser abfließt" 

 

ist natürlich nicht so cool wie

 

"Verschlusssystem mit ventilfreien Fluid-Durchtritts-Öffnung(en) durch welche der Abfluss von Flüssigkeiten aus dem Waffenverschlusssystem und somit die Funktionsfähigkeit und Sicherheit des Gewehrs nach einem Flüssigkeitskontakt gewährleistet ist". 

[Gast]

Deswegen formulieren das auch Leute die das studiert haben…..und das is bestimmt nicht der einzige Anspruch dieses Patents…

[Fyodor]

vor 7 Stunden schrieb Rohrzange:

Für mich klingt das irgendwie nach Trivialpatent ohne besondere geistige Schöpfungshöhe.

 

Ist es aber nicht.

[Bounty]

Am 31.12.2022 um 10:58 schrieb pescator:

Soweit ich weiß, stecken da irgendwelche Araber hinter Haenel.

Ist vielleicht ganz gut, das die keinen Einfluss auf unsere Bewaffnung haben!

 

Stimmt, ein schmieriger französischer Heuschreckenkapitalist mit unbekannten Finanziers im Hintergrund, für den die Firma HK nur ein weiteres Spekulationsobjekt ist und der, wenn der Preis stimmt, die Firma für 30 Silberlinge auch an russische Oligarchen oder den chinesischen Staat verticken würde, ist soviel besser und beruhigender...