EU Kommission: Rückmeldung zu Legislativvorschlägen

[TG]

Auf dem Webformular könnt ihr direkt eine Stellungnahme an die EU Kommission zu der geforderten Verschärfung abschicken

COM(2015)750/F1 - Rückmeldung abschicken: vom 18/11/2015

Proposal for a DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Council Directive 91/477/EEC on control of the acquisition and possession of weapons

Leitet den Link weiter und fordert eure Bekannten auf,dies ebenfalls zu tun!

Bearbeitet 24. November 2015 von TG

[Rubberduck70]

Kann man irgendwo die Rückmeldungen einsehen?

[schopy]

noch nix gefunden...aber die Möglichkeit, dort Denkanstöße zu geben, sollten wir nicht außer acht lassen.

In der Antwortbox nach meiner Stellungnahme war zu lesen:

Danke für Ihre Rückmeldung zu folgendem Vorschlag der Kommission: COM(2015)750/F1

Proposal for a DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Council Directive 91/477/EEC on control of the acquisition and possession of weapons.

Alle Rückmeldungen können gegebenenfalls auf der Website der Europäischen Kommission veröffentlicht werden. Sie werden zusammengefasst und dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt, sodass sie in die Rechtsetzungsdebatte einfließen können.

Wenn da alles mit rechten Dingen zugeht, werden die Ergebnisse (zusammengefasst) Rat und Parlament vorgelegt. Es kommt also wieder mal drauf an, dass dort nicht nur einzelne Antworten ankommen, sondern eine Flut von Argumenten.

[Gast]

Im Anhang sind ein paar Textbausteine, wenn man seine Meinung eher deutlicher äußern möchte.

[TG]

Achtung: Laut Katja Triebel werden Schreiben aus Textbausteinen oder Texte, die einfach dupliziert werden gelöscht.

=> daher kein copy und paste sondern selber schreiben

[Steelworker]

Ausgefüllt und abgeschickt!

Habe persönlich bezogen argumentiert: 52 Jahre Waffenbesitz, einiges - 1976 freiwillig nachgemeldet. zigfach überprüft bei jedem Neuerwerb.

Nichts zu schulden kommen lassen. Terrroristen benutzen Kriegswaffen und Sprengstoff nicht unsere Jagd - / Sportwaffen. Warum sollen wir "bestraft" werden?

Servus Emil.

[Achler]

Als bis jetzt nur stiller Mitleser seit 2013 meine erste Äusserung hier im Forum.

Angesichts der bisher verfügbaren Informationen, welche als Kommissionsvorschläge vorliegen, haben wir m.E. mit massiven Einschränkungen im Waffenrecht zu rechen.

Somit habe auch ich meine persönliche Stellungnahme an die Kommission, die EU-Abgeordneten von Hessen als auch an meinen Wahlkreisabgeordneten geschickt. Mal sehen was als Antwort oder Rückmeldung kommt.

Mit besten Grüssen aus Nordhessen

[Gast]

...aus Textbausteinen...

Trotzdem können Anregungen für viele, die nicht so oft schriftlich tätig sind, eine große Hilfe sein.

Bearbeitet 24. November 2015 von Gast

[schemelschelm]

Achtung: Laut Katja Triebel werden Schreiben aus Textbausteinen oder Texte, die einfach dupliziert werden gelöscht.

=> daher kein copy und paste sondern selber schreiben

Ich möchte mal wissen woher sich dieses überhebliche Pack das Recht nimmt, so mit der Meinung der Bürger zu verfahren. Wenn bei einer Behörde tausend mal der gleiche Antrag (mit übereinstimmendem Text), nur individuell unterzeichnet, eingeht, dann müssen die trotzdem bearbeitet werden. Es ist einfach unglaublich!

[Gast]

Ich würde JETZT nicht mit Selbstschutz argumentieren, auch wenn ich Dir Recht gebe. Jede Schlacht braucht eine passende Taktik. Sollte dieser Angriff auf die Bürgerrechte abgewehrt werden kann das Moment des Aufruhr bei den LWB genutzt werden und endlich eine gemeinsame Vertretung auf europäischer Ebene in Angriff genommen werden. Dann erst ist die Zeit für Forderungen nach Waffenrechtsentschärfungen für mündige Bürger.

Ein ebenfalls legitimer Grund diese Kurzwaffe besitzen zu dürfen ist aber auch der Jagd- und Selbstschutz. Ich trage eine hohe persönliche Verantwortung im Umgang mit meinen Waffen und ich trage eine hohe gesellschaftliche Verantwortung, daß diese Waffen nicht in falsche Hände geraten. Es gab bereits Einbrüche und Überfälle auf Jäger und es starben dabei auch Jäger und Waffen wurden entwendet.

Am wichtigsten ist meiner Meinung nach aber das Wissen eines Verbrechers mit der Gegenwehr eines potenziellen Opfers rechnen zu müssen. Abschreckung ist auch ein wirksames Mittel zum Verhindern von Verbrechen. Dieses Abschreckungsprinzip möchte die EU scheinbar abschaffen.

Ich stelle das Machtmonopol des Staates natürlich nicht in Frage. Ich kann Ihnen aber aus eigener Erfahrung sagen, daß der Staat zur Zeit und m.M.n. auch in mittelfristiger Zukunft durch anhaltenden Personalabbau und Überlastung bei Polizei und Justiz nicht in der Lage ist in angemessener Zeit auf Verbrechen reagieren zu können.
Weshalb will die EU mir nun diese Möglichkeiten auf Selbstschutz noch weiter beschneiden, obwohl Verbrecher und Terroristen weiterhin und selbst mit einer neuen EU-Verordnung ungehindert an illegale Waffen und sogar an in der EU verbotene Kriegswaffen kommen werden?
Wäre es nicht eigentlich besser, bestimmten besonders überprüften und geschulten Legalwaffenbesitzern das Führen von Waffen zu erlauben um diesen Abschreckungseffekt in die Öffentlichkeit zu tragen? Konventionelle Verbrechen wie Raub oder Mord könnten dadurch sicher eingedämmt werden. Terroristische Anschläge eher nicht, da die Attentäter ja nicht unbedingt überleben wollen. ABER, wäre ein Legalwaffenbesitzer mit seiner Waffe in so einem Moment anwesend, könnte er durchaus Widerstand leisten und ggf. sogar den Angreifer abschrecken, zurückdrängen oder zumindest Zeit gewinnen bis die Polizei einträfe.

[detlef86]

Ich würde JETZT nicht mit Selbstschutz argumentieren, auch wenn ich Dir Recht gebe. Jede Schlacht braucht eine passende Taktik. Sollte dieser Angriff auf die Bürgerrechte abgewehrt werden kann das Moment des Aufruhr bei den LWB genutzt werden und endlich eine gemeinsame Vertretung auf europäischer Ebene in Angriff genommen werden. Dann erst ist die Zeit für Forderungen nach Waffenrechtsentschärfungen für mündige Bürger.

Genau das glaube ich nicht.

Selbstschutz ist nunmal für mich als Jäger ein dringender Punkt, gerade bei der jetzigen Sicherheitslage.

Wenn man jetzt nicht mit drastischen Szenarien kommt, ist der Halbautomat schnell weg. Und wir haben alle gelernt, was einmal weg ist, läßt sich schwer wieder holen. Wenn nich sogar wirklich enteignet werden soll und die Waffen dann vernichtet sind.

[horidoman]

In der Kürze liegt die Würze!

Meine "Rückmeldung" wird nicht länger als ein paar Zeilen.

[TG]

all4shooters

EU-Kommission: Waffenverbote, Lügen und ein Aufruf zum Handeln

...

Gleichzeitig hat die EU-Kommission eine offizielle Befragung angestoßen, um die Meinung der europäischen Bürger zu den vorgeschlagenen Restriktionen zu hören.

Alle europäischen Waffenbesitzer werden dringend aufgefordert, ihre Meinung zu sagen, damit das geplante EU-weite Waffenverbot verhindert werden kann.

Wir sollten gewarnt sein – eine ähnliche Befragung wurde abgebrochen, kurz nachdem die Schwelle von 100.000 Kommentaren (alle gegen die Initiative) überschritten war. Die EU-Kommission erklärte dazu, die erhobenen Daten seien "geändert" worden. Es liegt auf der Hand, dass die Kommission eine derart niederschmetternde Ablehnung nicht erwartet hatte.

Geben wir den Waffengegnern dies Mal keine Chance für ein weiteres Foulspiel. Sie können unsere Meinung nicht schon wieder vom Tisch wischen!

Wir haben einige Richtlinien erarbeitet, was Sie persönlich schreiben und kommentieren sollten. Sie sollten allerdings auf keinen Fall Textpassagen einfach kopieren. Ihre Kommentare und die von anderen könnten sonst ignoriert werden.

Die Befragung dauert bis zum 18. Januar 2016. Der Gesetzesvorschlag wird aber dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments bereits am Montag, den 7. Dezember 2015 erstmals vorgelegt.

Der Zeitfaktor ist entscheidend! Geben Sie der EU-Kommission Ihr Feedback, machen Sie Ihren Widerstand deutlich! Das Dokument mit Informationen darüber, wie Fabio Marini und andere Mitglieder der “Gruppe von Waffenexperten” bei der EU ihre Waffenkontroll-Agenda zusammengeschustert haben, liegt zum Download bereit! Laden Sie es herunter, lesen und verbreiten Sie es bitte.

Als Anschauungsmaterial wie die EU mit Bürgermeinungen umgeht

[TG]

Anschreiben an Abgeordnete verschoben

[Kohlensäure]

An TG : sehr geile Vorlage. das habe ich eben genutzt! ES MUSS JEDER TUN !!!!!!! Bestätigung per email kam grade rein.

Im Ernst, wir waren noch NIE so aktiv ! Dieses MOMENT ist einmalig!

[valium]

Ich würde JETZT nicht mit Selbstschutz argumentieren, auch wenn ich Dir Recht gebe. Jede Schlacht braucht eine passende Taktik. Sollte dieser Angriff auf die Bürgerrechte abgewehrt werden kann das Moment des Aufruhr bei den LWB genutzt werden und endlich eine gemeinsame Vertretung auf europäischer Ebene in Angriff genommen werden. Dann erst ist die Zeit für Forderungen nach Waffenrechtsentschärfungen für mündige Bürger.

Das sehe ich auch so. Die Waffenbesitzkarten werden bei den Meisten wegen jagdlichem oder sportlichem Bedürfnis erteilt. Selbstschutz ist ein "beiläufiger" Effekt.

Ich denke nicht, dass wir als SpoSchüs und Jäger uns ernsthaft mit unseren Waffen gegen Terroristen schützen werden (klingt manchmal so, als ob das jemand so meint). Das ist doch nicht realistisch und vermittelt nichts anderes als ein Bild von waffengeilen Weltuntergangshysterikern.

Allenfalls bei der Argumentation um Gaswaffenbesitz wäre der Selbstschutz ein ernstzunehmender Aspekt.

Ruhig (daher mein Nickname) bleiben und seriös argumentieren.

Hier stehen ein Paar Zitate bezüglich Mut und Demokratie, falls jemand Worte unseres Bundespräsidenten zitieren möchte.

http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-26188/100-tage-als-bundespraesident-ein-gauck-ist-ein-gauck-ist-ein-gauck-zitate-aus-100-tagen-gauck_aid_768838.html

Bearbeitet 25. November 2015 von valium

[Paddy85]

Mein Text:

Das Waffengesetz, speziell in Deutschland, ist bereits jetzt ein fauler Kompromiss zwischen subjektivem Sicherheitsempfinden und persönlicher Freiheit.

Die Anschläge in Paris auf unsere europäischen Werte und unsere Freiheit dazu missbrauchen zu wollen eben diese Freiheit zu beschneiden ist beschämend und alarmierend!

Nein zu einer Verschärfung des legalen Waffenbesitzes

[Schleifalot]

Meine Stellungnahme:

Sehr geehrte Damen und Herren,

das „Proposal for a DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Council Directive 91/477/EEC on control of the acquisition and possession of weapons” darf so nicht weiter verfolgt werden. Die jetzige Form ist zu verwerfen und, wenn wirklich nötig, ist ein neuer und überarbeiteter Entwurf zu erstellen.

Gründe:

Die beabsichtigten Änderungen und Verschärfungen betreffen fast zu 100% gesetzestreue und regelmäßig überprüfte EU-Bürger. Die Einschränkungen für Kriminelle sind marginal.

Organisierte Mörder waren noch nie auf den Kauf von Waffen auf durch Gesetze geregelte

Art und Weise angewiesen.

Kriminelle bedienen sich fast ausschließlich illegal beschaffter Waffen. Legale Waffen werden beispielsweise in Deutschland bei weniger als einem Promille der begangenen Straftaten verwendet (siehe BKA Statistiken).

Es werden private Sachwerte in Höhe von mehreren Zehn Millionen Euro bedroht. Ein kompletter Wirtschaftszweig wird vernichtet, Arbeitsplätze und Existenzen von Firmen sind gefährdet.

Freiheit und Grundrechte sind unser höchstes Gut. In der jüngeren Vergangenheit wurden sie leichtfertig beschnitten. Das muss ein Ende haben. Freiheit und Grundrechte (z.B. Recht auf freie Entfaltung der Person) werden hier aber weiter beschnitten. Für einen imaginären Sicherheitsgewinn ist dies nicht hinnehmbar.

Staaten und staatliche Strukturen unterstützen den Terrorismus – nicht der örtliche

Büchsenmacher.

Lassen Sie Menschen in Freiheit und persönlich auswählen, wie sie sich gegen Terrorismus schützen wollen.

Die Council Directive 91/477/EEC ist blinder Aktionismus auf Kosten der unbescholtenen Bürger der sich das Leid der Opfer von Paris zunutze macht.

Durch diesen Entwurf verlieren viele Bürger das Vertrauen in die demokratischen Parteien. Die radikalen Gruppierungen, besonders im rechten Spektrum, werden Zulauf und Protestwähler gewinnen.

Aus diesen und noch vielen weiteren Gründen ist die Council Directive 91/477/EEC zu verwerfen.

Hochachtungsvoll,

[Asgard]

Über das Webformular der Eu- Kommission versandt.

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Guten Tag,

keine der vorgeschlagenen Änderungen hätte die Anschläge von Paris verhindern können; geschweige denn, dass sie einen zukünftigen terroristischen Angriff verhindern können. Kriminelle und Terroristen bewaffnen sich nicht auf dem zivilen Markt für Sport- und Jagdwaffen, sondern beschaffen die Kriegswaffen und Sprengmittel für ihre Morde über den internationalen illegalen Waffenhandel.

Die vorgesehene Maßnahme zielt ausschließlich auf Entwaffnung, Beschneidung von Freiheitsrechten, Enteignung, Rechtlosstellung und Kriminalisierung von EU- Bürgern ab. Besitzer legaler Schusswaffen für Jagd und Sport sind in keiner Weise auffällig, Verstöße gegen die jeweiligen gesetzlichen Auflagen kommen in allen Mitgliedsstaaten der EU nachweislich praktisch nicht vor und sind im Promillebereich aller Straftaten im Zusammenhang mit Schusswaffenkriminalität anzusiedeln.

Eine Entwaffnung gesetzestreuer Bürger stellt das ungeeigneste Mittel dar internationalen Terrorismus einzudämmen. Selbst wenn in einer möglichen Zukunft alle Waffen in zivilem Besitz verboten, eingezogen, konfisziert, enteignet und vernichtet wären, wird es weiterhin zu terroristischen Anschlägen und Kriminalität mit Schusswaffen kommen. Der einzige Unterschied wäre die absolute durch EU- Verordnung erzwungene in nationales (Un)Recht umgesetzte garantierte Wehrlosigkeit der Opfer gegen Terrorismus, Kriminalität und staatliche Willkür.

Mit freundlichen Grüßen

[detlef86]

Das sehe ich auch so. Die Waffenbesitzkarten werden bei den Meisten wegen jagdlichem oder sportlichem Bedürfnis erteilt. Selbstschutz ist ein "beiläufiger" Effekt.

Ich denke nicht, dass wir als SpoSchüs und Jäger uns ernsthaft mit unseren Waffen gegen Terroristen schützen werden (klingt manchmal so, als ob das jemand so meint). Das ist doch nicht realistisch und vermittelt nichts anderes als ein Bild von waffengeilen Weltuntergangshysterikern.

Allenfalls bei der Argumentation um Gaswaffenbesitz wäre der Selbstschutz ein ernstzunehmender Aspekt.

Ruhig (daher mein Nickname) bleiben und seriös argumentieren.

Hier stehen ein Paar Zitate bezüglich Mut und Demokratie, falls jemand Worte unseres Bundespräsidenten zitieren möchte.

Es geht in erster Linie nicht darum, sein legitimes Recht auf angemessene Notwehr mit Waffen durch die neue Gesetzgebung genommen zu bekommen.

Ein viel größerer Aspekt ist der, der Abschreckung. Und das betrifft die gesamte Bevölkerung.

Guckt euch den Anstieg der Gewaltverbrechen in England nach Einzug aller Handfeuerwaffen an.

Den Verbrechern wurde sogar noch im Staatsanzeiger mitgeteilt, daß ab jetzt alle Waffen eingesammelt sind und die Chance gegen Null tendiert von seinem Opfer Gegenwehr erwarten zu müssen.

Terroristen würde natürlich ein potenziell wehrhaftes Opfer wohl nicht aufhalten sich in die Luft zu sprengen.

ABER:

Was wäre gewesen, wenn in einem der Lokale in Paris ein besonders zuverlässiger, extra geschulter Legalwaffenbesitzer mit seiner Waffe gesessen hätte?

Hätte der sich abknallen lassen?

Hätte der vielleicht zurückgeschossen?

Ich weiß nicht was ich in so einem Moment tun würde. Ich weiß nicht ob ich, wenn ich die Möglichkeit hätte, überhaupt eine Waffe spazieren tragen wollte.

Ich wäre aber in so einem Moment wie in Paris sicher froh wenn plötzlich aus einer Ecke des Restaurants das Feuer erwidert würde. So bestünde wenigstens eine geringe Chance.

Mir ist noch sehr gut das Beispiel eines Foristen, weiß nicht ob es hier war, in Erinnerung, als er nachts durch sein Revier fuhr und auf einen Kleinbus stieß, aus dem vier osteuropäisch wirkende Männer austiegen und ihn mit Knüppeln bedrohnten. Nur durch einen Warnschuß mit der Pistole ließen sie sich überreden doch nach Hause zu fahren.

Übrigens erzählte mir der Leiter meiner unteren Jagdbehörde bei der Beantragung meiner Kurzwaffe, daß er aus seiner eigenen Bekanntschaft Fälle von Raubüberfällen auf Jäger in ihren Revieren kennt. Vorgefallen in östlicher Grenznähe.

Wenn ich die Waffe dabei habe, soll ich mich dann trotzdem überfallen lassen?

Noch ein Aspekt am Rande:

Wenn ich eine Waffe z.B. im Revier dabei habe und ich werde überfallen und ich wehre mich nicht, habe ich im günstigsten Fall am Ende ein blaues Auge und meine Waffe ist weg. Im dümmsten Fall ist die Waffe weg und ich wurde vorher noch mit ihr abgeknallt.

Soviel meine Einstellung zum Thema legale Waffen und Selbstschutz.

[Asgard]

Könnten wir uns in diesem Thread auf die Rückmeldungen zu persönlichen Stellungnahmen an die Eurokraten konzentrieren? Diskussion zu dem Thema ist gut und schön, nur wird es langsam etwas unübersichtlich. Danke

[heletz]

Genau das glaube ich nicht.

Selbstschutz ist nunmal für mich als Jäger ein dringender Punkt, gerade bei der jetzigen Sicherheitslage....

Da wird Dir eigentlich jeder Politiker widersprechen.

Selbst die konservative "Welt" berichtet heute, es gebe keine statistisch erkennbaren Ausschläge in der Richtung.

Jetzt mit "Sicherheit" zu argumentieren ist mit Sicherheit der falsche Weg!

Wir wollen jagen und unserem Sport nachgehen oder sammeln.

Und haben nix mit Terroristen zu tun, die ihre Waffen auch nicht von uns haben.

Autos werden auch nicht verboten, bloß weil sie von Terroristen benutzt werden.

[detlef86]

Da wird Dir eigentlich jeder Politiker widersprechen.

Selbst die konservative "Welt" berichtet heute, es gebe keine statistisch erkennbaren Ausschläge in der Richtung.

Jetzt mit "Sicherheit" zu argumentieren ist mit Sicherheit der falsche Weg!

Wir wollen jagen und unserem Sport nachgehen oder sammeln.

Und haben nix mit Terroristen zu tun, die ihre Waffen auch nicht von uns haben.

Autos werden auch nicht verboten, bloß weil sie von Terroristen benutzt werden.

Nicht nur ich möchte das Recht haben mich wehren zu dürfen. Auch viele andere denken so.

siehe u.a. Bund deutscher Sportschützen:

"Von dieser gewaltigen Stillosigkeit einmal abgesehen, wäre es im Übrigen an der Zeit, darüber nachzudenken, ob man nicht die Wehrlosigkeit der Bürger gegenüber dem massenmörderischen Extremismus beseitigt. Die Polizei kann nicht überall sein und um es zuzuspitzen: Waffen in den Händen der anständigen Bürger sind nicht nur kein Problem für die innere Sicherheit, sondern Teil der Lösung!"

http://www.sendcockpit.com/appl/ce/software/code/ext/_ns.php?&uid=1c556ff96effdc51e58fb3937716c49f

[heletz]

Nicht nur ich möchte das Recht haben mich wehren zu dürfen. ...

Das Recht hast Du.

Nennt sich Notwehr und ist sowohl im StGB als auch im BGB verankert.

Solltest Du nach Absolvieren der Sachkunde eigentlich wissen.

Taktisch gesehen, ist es einfach falsch, jetzt mit dem Sicherheitsbedürfnis daherzukommen.

Da schalten sie nämlich erst recht auf taub.

[HolgerG]

Das Recht hast Du.

Nennt sich Notwehr und ist sowohl im StGB als auch im BGB verankert.

Solltest Du nach Absolvieren der Sachkunde eigentlich wissen.

Ja ich weiß seit der Sachkunde auch, dass ich meine Waffe nur zum bedürfnisumfasstem Zweck nutzen darf.

Aber es beruhigt natürlich, wenn man weiß man darf dem islamistischen Attentäter mit Fäusten mal so richtig zeigen kann wo der Hammer hängt! lol