Querdenker werden bundesweit durch den Verfassungsschutz beobachtet

[Colt S.]

Hallo, 

wird eigentlich höchste Zeit das der Verfassungsschutz die "Grünen" mit samt "Bündnis 90" unter die Lupe nimmt, deren Parteiprogramm ist äußerst problematisch gegen über unseren Grundrechten welche uns im Grundgesetz zustehen!

Diese Partei demontiert unser Grundgesetz und unsere Demokratie um einen Staat zu schaffen welcher der früheren Ost-Zohne (SBZ) entspricht! 

Bearbeitet 28. April 2021 von Colt S.

[erstezw]

Du hast tendenziell die Aufgaben dieser Behörde noch nicht wirklich verstanden. 

 

Die SED war da ehrlicher, die haben das Stasi genannt.  

[Proud NRA Member]

vor 30 Minuten schrieb erstezw:

Die SED war da ehrlicher, die haben das Stasi genannt.  

Na ja, "Stasi" war ja ursprünglich auch als neutrale Beschreibung gedacht und wurde erst durch die Realität zum Schimpfwort. Die Selbstbeschreibung als "Schild und Schwert der Partei" war da näher an der Wahrheit. 

[drummer]

Richtig. Würde der Verfassungsschutz tatsächlich die Verfassung bzw. das Grundgesetz / die Grundrechte schützen, dann wären auch einige Behörden, Mainstream-Politiker und Mainstream-Medien im Fokus. Stattdessen werden die Umtriebe von Regierung/Behörden/NGOs geschützt, auch wenn sie gegen die Grundrechte gerichtet sind oder menschenverachtende Tendenzen zeigen.

[Sal-Peter]

Richtig. Der Verfassungsschutz sollte vor allem unsere Regierung beobachten. Da hat er mehr als genug zu tun.

[Sal-Peter]

vor 1 Stunde schrieb Proud NRA Member:

Na ja, "Stasi" war ja ursprünglich auch als neutrale Beschreibung gedacht

Die Geheime Staatspolizei, vorher "Politische Polizei Preußens", ebenso.

 

Jedenfalls schützt aktuell der Verfassungsschutz die Verfassung (Grundgesetz) genau so gut, wie ein ein Zitronenfalter Zitronen falten kann.

Bearbeitet 28. April 2021 von Sal-Peter

[sealord37]

Das praktische an der Bezeichnung "sicherheitsrelevante Delegitimierung des Staates" ist ja, dass das kein geschützter Begriff ist. Da kann jeder mitmachen, äh rein fallen. Frühre genügte ggf. ein Witz über Honni und jetzt...naja.

Für alle die mit dem ewig gleichen Gefasel kommen: "das kann man doch nicht vergleichen, damals sind die Leute jahrelang in den Knast gewandert": wartets ab!

In anderen Länden nennt man die oben beschriebene Klientel übrigens Regimekritiker.

[Gruger]

Eine Verfassung sollte vor allem durch die Bürger selbst geschützt und beachtet werden.

 

In D braucht man dafür natürlich ein Amt, weil keiner den Hintern hoch kriegt.

[erstezw]

vor 7 Minuten schrieb Gruger:

Eine Verfassung sollte vor allem durch die Bürger selbst geschützt und beachtet werden.

Vernünftige Grundeinstellung.

 

Warst du dich in letzter Zeit schon mal verprügeln lassen?

 

[sealord37]

vor 7 Minuten schrieb Gruger:

In D braucht man dafür natürlich ein Amt, weil keiner den Hintern hoch kriegt.

Dieses Amt nimmt ja gerade die unter Beschuss, die sich für die verfassungsmäßig garantierten Grundrechte einsetzen.

[knight]

vor 18 Stunden schrieb EkelAlfred:

Gleichzeitig werden aber echte Verfassungsgegner, die Gesetze verabschieden, die vom Verfassungsgericht als nicht verfassungskonform aufgehoben werden und dennoch weiterhin die Einführung solcher Regelungen fordern, nicht als Gefahr eingestuft.

Und das, obwohl die Auflösung des Nationalstaates in einem nicht wirklich definierten Europa-Dings gefordert wird.

In diesem Zusammenhang immer wieder lesenswert:

 

https://rp-online.de/politik/grundgesetz-gegen-eu-staat_aid-13725869

[drummer]

vor 12 Stunden schrieb Gruger:

In D braucht man dafür natürlich ein Amt, weil keiner den Hintern hoch kriegt.

Der Vorwurf geht fehl!

 

Einen durchgeknallten Psychopathen, der die Grundrechte mit Füssen tritt und seine Interessen bzw. die Interessen seiner Auftraggeber rücksichtslos auch mithilfe von (behördlicher) Waffengewalt durchsetzt, den kann ein friedlicher Bürger nicht gewaltfrei stoppen.

 

Wer friedlichen Widerstand ausübt wird dagegen selbst Opfer von Staatsgewalt, indem ihm beispielsweise der Verfassungsschutz auf den Hals gehetzt wird. Das zeigt, friedlicher Widerstand ist nicht (mehr) möglich. Dummerweise sind die meisten Bürger - im Gegensatz zu den Politikern - friedliche Zeitgenossen. Man könnte auch sagen: Glücklicherweise.

Bearbeitet 29. April 2021 von drummer

[drummer]

vor 26 Minuten schrieb drummer:

 

gelöscht.

Bearbeitet 29. April 2021 von drummer

[Proud NRA Member]

vor 3 Stunden schrieb drummer:

Das zeigt, friedlicher Widerstand ist nicht (mehr) möglich.

Tut mir leid, das ist RAF-Sprech und ein gefährlicher Gedankengang. Für eine gewalttätige Wiederherstellung einer besseren Befolgung der Verfassungsordnung liegen weder die Notwendigkeit noch, mangels Unterstützung einer Mehrheit des Volkes, die Möglichkeit vor. 

[drummer]

Das habe ich auch weder geschrieben noch gemeint. Da die Bevölkerung im Gegensatz zu den Ideologen überwiegend friedlich ist und zudem psychisch und physisch wehrlos gemacht wurde, bleibt nur der geordnete Rückzug. Ich persönlich werde dabei meinen Feinden das wegnehmen, auf das sie es letztendlich abgesehen haben: Mein Vermögen und meine zukünftige Leistung.

[Proud NRA Member]

vor einer Stunde schrieb drummer:

Ich persönlich werde dabei meinen Feinden das wegnehmen, auf das sie es letztendlich abgesehen haben: Mein Vermögen und meine zukünftige Leistung.

Das ist eine Form des friedlichen Widerstands, aber längst nicht die einzige. Man kann auch den Mund aufmachen, wählen gehen, schreiben, demonstrieren, usw. Es hat auch, bei allen Verfolgungen und Unverschämtheiten, die Repression nicht im Entferntesten die Dimensionen, die sie in den beiden deutschen Diktaturen hatte. Auch wenn man heute anscheinend schon (mit viel Pech) wegen des Vorlesens des Grundgesetzes verprügelt werden kann: In den beiden Diktaturen wäre das nicht die Strafe gewesen, sondern lediglich die Begrüßung im Knast oder Lager.

[erstezw]

vor 7 Stunden schrieb Proud NRA Member:

Es hat auch, bei allen Verfolgungen und Unverschämtheiten, die Repression nicht im Entferntesten die Dimensionen, die sie in den beiden deutschen Diktaturen hatte. Auch wenn man heute anscheinend schon (mit viel Pech) wegen des Vorlesens des Grundgesetzes verprügelt werden kann: In den beiden Diktaturen wäre das nicht die Strafe gewesen, sondern lediglich die Begrüßung im Knast oder Lager.

Wir sind ja auch noch nicht im Jahr 1939 oder 1953 sondern eher bei 1932 oder 1949...

 

Wehret den Anfängen...

[EkelAlfred]

Am 29.4.2021 um 07:18 schrieb Gruger:

Eine Verfassung sollte vor allem durch die Bürger selbst geschützt und beachtet werden.

Pack schon mal Unterwäsche und ne Zahnbürste ein und achte auf den blauen Lada.

 

Du wirst abgeholt.

[Proud NRA Member]

vor 22 Minuten schrieb EkelAlfred:

Du wirst abgeholt.

"Zugeführt" aus Sicht der empfangenden Einrichtung...

[Gruger]

Ich sehe das positiver: "Zur Klärung eines Sachverhalts".

[drummer]

vor 9 Stunden schrieb Proud NRA Member:

Das ist eine Form des friedlichen Widerstands, aber längst nicht die einzige. Man kann auch den Mund aufmachen, wählen gehen, schreiben, demonstrieren, usw.

Ich wähle, ich schreibe und und ich rede mit anderen Menschen. Es bringt nichts. Freiheit und Liberalismus werden über die aktuelle Propaganda als Hundepfui deklariert und erbittert verfolgt. Auch hier im Forum findet man immer wieder Positionen, die darauf abzielen, seinen Mitmenschen zu regulieren und zu schikanieren. Man muss nur mal schauen, wieviele hier ihrem Nachbarn keine Schusswaffe zugestehen würden, weil sie "genau wissen" daß er damit nicht vernünftig umgehen wird (sic). Nur sie selbst sind natürlich "die Guten" und sollen daher das Privileg besitzen.

Zitat

Es hat auch, bei allen Verfolgungen und Unverschämtheiten, die Repression nicht im Entferntesten die Dimensionen, die sie in den beiden deutschen Diktaturen hatte. Auch wenn man heute anscheinend schon (mit viel Pech) wegen des Vorlesens des Grundgesetzes verprügelt werden kann: In den beiden Diktaturen wäre das nicht die Strafe gewesen, sondern lediglich die Begrüßung im Knast oder Lager.

 

Nein, aber wie erstezw geschrieben hat: So fängt es an. Nebenbei muss Gewalt nicht physisch sein, wie man aktuell beobachten kann. Man kann andere Menschen auch psychisch fertig machen. Vor allem wenn man grössere Mengen an Menschen durch Befehl oder Propaganda kontrollieren kann. Ich weise nur mal auf #WirMachenAllesDicht und die Reaktionen hin. Wem die Einheitsmeinung nicht passt, der macht ganz schnell den Galileo und widerruft oder er kann sich zukünftige Aufträge in die Haare schmieren was einem Berufsverbot gleichkommt.

Bearbeitet 30. April 2021 von drummer

[joker_ch]

Das Wahlverhalten der Querdenker wirft schon manche Fragen auf

 

[joker_ch]

Das wäre doch eineAmpel, grün-rot-blau

[JDHarris]

Zunächst mal würde ich sagen werden hier wieder maßlos die Möglichkeiten des Verfassungschutzes übertrieben.

 

1. Die Formulierung lässt darauf schliessen, dass der Level für eine Überwachug ziemlich hoch angelegt sein muss ("staatsgefährdend")

 

2. Soviele Mitarbeiter hat der Verfassungsschutz garnicht, dass er jeden "Fahnenträger" einer Querdenkerdemo mit nem kompletten Ü-Team rundüberwachen kann (*gelingt denen anscheinend nichtmal mit ein paar hundert islamistischen Gefährdern!)

 

3. * und damit wären wir beim eigentlichen Problem. Ausser der Schwächung dieser Behörde gegenüber echten Gefährdern kann ich mir grade eigentlich kaum einen Sinn vorstellen.

[Doggenrotti]

Querdenker, Impfgegner, Coronaleugner, Reichsbürger, Kriminelle Familienclans , Neonazis, schwarzer Block, jegliche Arten von Religionsfanatikern, Hooligans Klimajugend, Gendersternchenbenutzer und Grüne. 

Alles dasselbe, das es nur darauf abgesehen hat, MIR auf den Sack zu gehen. 

Daher mein Vorschlag: 

Das ganze Pack zusammen in einen Sack stopfen, den Sack in den Fluss, den Fluss ins Meer leiten, und da die Erde eh eine Scheibe ist, das Meer ins Weltall abfliessen lassen Richtung einer Sonne. Wenn der Sack eine Sonne trifft, diese zu einem Schwarzen Loch machen und das Problem ist gelöst - wir haben wieder unsere Ruhe