"Migrantenschreck"

[micky123]

Hallo,

wie ich aus der Presse entnommen habe wird im Dezember in Berlin in der Sache Migrantenschreck verhandelt.

Ich bin da leider nicht so richtig durch die Problemlage durchgestiegen.

 

Hat da jemand genauere Infos zu oder geht sogar als Zuschauer zur Verhandlung?

 

Wenn ich das richtig verstanden habe, hatte der Typ eine Firma in Ungarn und hat von da aus die Waffen vertrieben.

Ich kann da daher den Straftatbestand nicht so ganz nachvollziehen.

 

Denn wenn das so war dann brauchte der ja keine deutsche Waffenhandelslizens.

[Tyr13]

In Deutschland sind nur PTB geprüfte Knallpistolen zugelassen. Das Inverkehrbringen von Zeugs auf Polenböller-Niveau hätte eine deutsche Lizenz erfordert, weil es ein "Verbringen in den Geltungsbereich..." beinhaltet. Mal ganz zu schweigen von Ausfuhr- und Einfuhr-Erlaubnis. Im deutschen WaffG ist das Überlassen an Unberechtigte außerdem verboten. Die Waffen wären WBK-Pflichtig gewesen. Ist schon juristisch korrekt. Die ständige Hetze auf den Händler und jeden, der ihn jemals gekannt hat, hätte man sich vielleicht kneifen können.

Hier mein Link zum Tagesspiegel

[Gast]

Wieso hätte man die Hetze auf den Händler unterlassen sollen ?

Der Penner ist schon aufgrund seiner REchtsextremität wegzusperren gewesen

unäbhängig davon, das er auch gegen das Waffenrecht verstoßen hat

[Fyodor]

vor 6 Minuten schrieb MP%:

Der Penner ist schon aufgrund seiner REchtsextremität wegzusperren gewesen

Keine Idee darf strafbar sein, egal wie falsch, schlecht und bescheuert sie ist. Rechtsextreme allein wegen ihrer Meinung wegzusperren ist genauso wie Juden allein wegen ihrer Religion wegzusperren. Kein Unterschied in der Gesinnung des Wegsperrers.

[Gast]

Also

Frau Haverbeck wegzusperren weil sie den Holocoust leugnet und Rechtsextrem ist,

ist nicht OK

Möchtest DU das mit Deiner Aussage sagen ?

Das findet der Verfassungsschutz bestimmt interessant

[Tyr13]

vor 7 Minuten schrieb MP%:

 

Der Penner ist schon aufgrund seiner REchtsextremität wegzusperren gewesen

 

Scheixx "gesundes Volksempfinden", was Du da ablässt. Hättest Du das wirklich gern, daß die Systemfeinde ins Gulag wandern ? Gesinnungsjustiz, Gedankenverbrechen ?

 

Bisher war ihm offenbar nichts Strafbares nachzuweisen, oder es wird zumindest nicht angeführt. Also gilt für ihn erstmal die Unschuldsvermutung, zumindest vor Gericht. Die Berichterstattung macht hier eine Vorverurteilung. Sie zahlt ihm also seine damalige Assoziationsnutzung vom "Migrantenschreck" mit gleicher Münze zurück. Ich dachte, die Journaille hätte an sich selbst höhere Ansprüche. Aber es ist wohl zu schön, wenn man die AfD gleich mit auf die Anklagebank setzen kann. Und sei es auch nur mit unbewiesenen Behauptungen "er soll beliefert haben". Gut formuliert und irgendetwas bleibt schon hängen.

 

Das ist eben die (ver-)störende Komponente bei typischen MSM-Artikeln. Die lesen sich inzwischen wie die verschwurbelten Verschwörungstheoretiker, weil alles ins Weltbild passen muss.

[Shiva]

vor 4 Minuten schrieb MP%:

Frau Haverbeck wegzusperren weil sie den Holocoust leugnet und Rechtsextrem ist,

Nein, er möchte sagen das Meinungsäußerungen frei sein müssen. 

 

MEINUNGEN zu bestrafen IST Faschismus.

[Fyodor]

vor 5 Minuten schrieb MP%:

Also Frau Haverbeck wegzusperren weil sie den Holocoust leugnet und Rechtsextrem ist, ist nicht OK

Nein, ist es nicht.

 

Ich mache mir damit ihre Meinung nicht zu eigen. Aber wenn Du Menschen aufgrund von Ideen wegsperren willst, wo hörst Du auf? Jeder darf geistigen Sondermüll ablassen und sich lächerlich machen wie er will.

 

vor 2 Minuten schrieb Shiva:

MEINUNGEN zu bestrafen IST Faschismus.

Genau so ist es.

 

Wo ist der Unterschied, ob Du Juden wegen ihrer Religion, oder eine Frau H. wegen ihrer bekloppten Ideen wegsperrst?

[Mittelalter]

Ihr elendigen Gutmenschen....

Ich wüsste einige, die man einfach wegsperren könnte, ohne das die mir fehlen würden...

[bumm]

Oh die wüßte ich auch. Dummerweise haben die viele von denen Personenschutz.

[Tauri]

hier in WO kannst du sie zumindest ignorieren, wovon ich auch reichlich Gebrauch mache. Spart Zeit und Blutdruck senkende Mittel. Der %Realitätsignorant und Basher anderer Meinungen hat es nun auch endlich geschafft.

[heletz]

Das Thema wird hier bereits behandelt.

 

https://forum.waffen-online.de/topic/450268-gaser-aus-ungarn/

 

Dort sind auch die weiteren Verhandlungstermine genannt.

[WOF]

vor 15 Minuten schrieb Mittelalter:

Ich wüsste einige, die man einfach wegsperren könnte, ohne das die mir fehlen würden...

Da fielen mir auch ein paar ein, aber ich würde es nicht gutheissen.

 

Bearbeitet 30. November 2018 von WOF

[lebachere30]

+1 @Mittelalter

 

Die Frau macht sich strafbar indem sie den Holocaust leugnet.

Rechte, Linke oder sonstige Meinungen sind legitim im Sinne der Meinungsfreiheit.

Weil es ist egal welche unbeliebten Systemkritiker man wegsperrt ob links oder rechts.

Beides wär in der Tat so etwas was man in den 30ern Ermächtigungsgesetz genannt hat.

[Fyodor]

vor 28 Minuten schrieb MP%:

Das findet der Verfassungsschutz bestimmt interessant

Willst Du mich etwa anzeigen, weil ich freiheitliche Gedanken pflege? Sowas findest Du also schlimm? Das wiederum sagt viel über Dich aus...

[Tauri]

vor 1 Minute schrieb lebachere30:

Beides wär in der Tat so etwas was man in den 30ern Ermächtigungsgesetz genannt hat.

das haben hier so einige nicht begriffen - siehe meine Signatur

[heletz]

vor 4 Minuten schrieb lebachere30:

Die Frau macht sich strafbar indem sie den Holocaust leugnet.

 

So isses!

 

Denn Holocaustleugnung ist keine Meinung.

 

Das Thema hatten wir ja schon öfter.

[Fyodor]

vor 1 Minute schrieb heletz:

Denn Holocaustleugnung ist keine Meinung.

Sondern?

 

Ich meine jetzt abgesehen vom Papercrime ohne Opfer?

Bearbeitet 30. November 2018 von Fyodor

[WOF]

Dummheit zu bestrafen ist auf dem selben Niveau

wie Euthanasie. Einer freien Gesellschaft nicht würdig.

 

[Gast]

also ist es auch verkehrt Frau Haverbeck wegzusperren ?

Sie ist ja der Meinung, das hätte es alles nicht gegeben ?

ODER

[WOF]

Frau Haverbeck wegzusperren ist einfach nur peinlich.

 

[Fyodor]

Leben wir in einer freiheitlichen Demokratie? Oder im Faschismus? Die Antwort kannst Du Dir selbst geben.

[heletz]

vor 3 Minuten schrieb Fyodor:

Sondern?

 

Es ist eine Lüge (das BVerfG sagt "unwahr Tatsachenbehauptung" dazu) denn der Holcaust ist bewiesene Tatsache.

[Gast]

willst DU damit sagen, das Frau Haverbeck recht hat ?

Na komm trau Dich

[Gast]

HAlllo es ist so ruhig geworden