Dr. Zakrajsek wegen Volksverhetzung verurteilt

[Sal-Peter]

vor einer Stunde schrieb Olga von der Wolga:

Darüber ist nichts zu finden !

Das muß man nicht googlen, das gehört zur Allgemeinbildung jedes Waffenn... besitzers.

 

Anscheinsparagraph.

[Olga von der Wolga]

vor 6 Minuten schrieb Sal-Peter:

Anscheinsparagraph.

 

Ach das Ding.
 

[Proud NRA Member]

Am 1/26/2017 um 12:39 schrieb Absehen4:

....wenn das, was man so unflätig ausdrückt, auch noch den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

 

Und wer als Funktionär das Anliegen des legalen Waffenbesitzes nutzt, um dabei seine abfällige Meinung über andere Volksgruppen oder Religionen in die Welt zu posaunen, gehört ganz schnell abgeschaltet. 

 

Von so einem möchte ICH nicht vertreten werden!

 

 

Brauchst Du auch nicht, und es stimmt natürlich, daß wenn man in einer Funktion für einen Verband tätig sein will (war er das zu der Zeit) man sich nicht unbedingt gleichzeitig als Spezialist fürs Grobe in anderen Debatten betätigen sollte alldieweil da im breiten Empfinden leicht eine Vermischung der Aussagen als Funktionär und der Aussagen als Privatmann entstehen kann. Aber das wäre kein Problem für den Staatsanwalt, sondern für den Verband, bei dem er eine Funktion hat, der ihn deswegen halt rausschmeißen kann oder auch nicht. Seine Aussagen waren auch ganz höflich gesagt verkürzend und polemisch. Eine religionswissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Islam zur Erlangung eines Doktorgrads sieht anders aus.

 

Andererseits kann ich darin beim besten Willen keine Verwirklichung des österreichischen Tatbestands der Volksverhetzung erkennen. Offensichtlich hat er weder zu Gewalt aufgerufen noch Verbrechen wie Völkermord geleugnet oder gerechtfertigt. Bliebe die Möglichkeit "in der Absicht, die Menschenwürde anderer zu verletzen, eine der in Z 1 bezeichneten Gruppen in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, diese Gruppe in der öffentlichen Meinung verächtlich zu machen oder herabzusetzen." Die Bezeichnung Müllsack für ein bestimmtes Gewand, für das im Übrigen der Koran nach mancher Lesart noch nichtmal überhaupt eine Vorschrift hat und schon gar keine hinsichtlich der konkreten Modegestaltung, scheint mir nicht aus dem Rahmen dessen zu fallen, was man auch sonst über Fragen der Mode schreibt. Wenn zum Beispiel ein Linker, der der kitschigen Heimatpflege kritisch gegenüber steht, von "frauenverachtenden, kommerztriefenden Schwarzwälder Kotzbollenhüten" schreiben würde, dann wäre das zwar eine Entgleisung aber doch beim besten Willen keine Straftat sondern halt eine polemische Modekritik. Wenn ein Atheistenverein schreiben würde "Die Christen sind im Krieg mit allen vernünftig denkenden Menschen. Mit ihnen ist ein Dialog unmöglich." dann wäre das ebenfalls eine Entgleisung, aber niemand würde im Traum daran denken, das als Straftat zu werten anstatt als wenig produktive Äußerung einer Ansicht zur christlichen Religion. 

 

Zur Witzfigur gemacht hat sich der sonst bisweilen viel geistreicher schreibende Herr Zakrajsek selber. Zum Opfer macht ihn eine Strafjustiz, der es offensichtlich mehr auf politische Korrektheit ankommt als auf die neutrale Anwendung des Strafrechts.

 

 

[BigMamma]

vor 23 Stunden schrieb Absehen4:

Vergleiche doch einfach mal den Frankonia-Katalog von 1987 mit dem von 2017.

 

Und da sehe ich viele Kanonen, die ich vor 2003 schon mit 18 ohne MPU und bereits nach 6 Monaten ohne Vereinszwang hätte kaufen können... 

Bearbeitet 31. Januar 2017 von BigMamma

[Absehen4]

vor 20 Stunden schrieb Proud NRA Member:

 

 Wenn zum Beispiel ein Linker, der der kitschigen Heimatpflege kritisch gegenüber steht, von "frauenverachtenden, kommerztriefenden Schwarzwälder Kotzbollenhüten" schreiben würde, ...

 

....wäre das eben nicht vergleichbar mit der hier streitgegenständlichen Äußerung, denn es war eben nicht von "Müllsackgewändern" die Rede, sondern von "Müllsäcken" als abwertende Bezeichnung für (alle) Angehörige der erwähnten Volks-/Religionsgruppe.

 

Entspräche also der Verunglimpfung aller Schwarzwäldler als "Kotzbollen" (s.o.).

 

Oder aller Biodeutschen als Kartoffelfresser, aber das ist noch eine ganz andere Baustelle.

 

Abs4

[Proud NRA Member]

vor 54 Minuten schrieb Absehen4:

Entspräche also der Verunglimpfung aller Schwarzwäldler als "Kotzbollen" (s.o.).

 

Oder aller Biodeutschen als Kartoffelfresser, aber das ist noch eine ganz andere Baustelle.

 

 

Also ich würde eine Bezeichnung der Schwarzwälder (Frauen, vermutlich) als Kotzbollen oder der Schwaben als Spätzlefresser auch nicht als so schlimm ansehen, daß ich darauf gleich mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung reagieren würde, und das würde vermutlich auch nicht verurteilt werden. Zumindest letzteren Begriff habe ich auch schon öfter gehört, manchmal spielerisch und manchmal auch sicher in beleidigender Absicht. Ich habe aber auch schon selber Begriffe wie "Fischkopf" und "Gelbfüßler" verwendet, normalerweise noch nicht einmal als Ausdruck besonders großer Geringschätzung. "Saupreuß" ist etwas weiter östlich auch gängig, die Schweizer weiter südlich sagen "Sauschwob" und wir verwenden gelegentlich die Bezeichnung "Schweißer". Kein Mensch regt sich drüber auf. Die Katholiken verkünden ganz groß amtstheologisch, daß die Protestanten keine richtigen Kirchen hätten, und die Protestanten antworten mit Kommentaren über die Zaubervorstellung in der katholischen Messe. Solche Auseinandersetzungen führt man heute außerhalb der Kirchenorganisation aber eigentlich nur noch als freundlichen Disputationswettbewerb mit Leuten, mit denen man dann ein Bier trinken geht. Auch alles kein Problem. Kein Katholik würde sich in die Luft jagen, weil jemand gesagt hat, das Herumtragen und Verehren eines Kekses sei lächerlich und eine falsche Interpretation der Abendmahlsstiftung durch Christus. Das ist allerdings eine recht neue Errungenschaft. Noch im französischen Restaurationsregime nach Napoleon, im Zeitalter nach das Aufklärung, wurde mit vollem Ernst die Todesstrafe für Hostienschändung wieder eingeführt, wenn auch kein einziges Mal wirklich verhängt. (Constant kommentierte die Logik darin derart, daß jemand, der das tut, entweder nicht an die Realpräsenz glaubt, in welchem Fall die kriminelle Intention fehle, oder aber verrückt ist, in welchem Fall er deswegen nicht zu bestrafen sei. Und jedenfalls könne Gott sich um die Schändung seines Leibes schon selber kümmern.)

 

Warum dann eine Empfindlichkeit bei der Beleidigung des Islams, selbst bei Sachen, die ich wirklich gar nicht so schlimm finden kann? Hängt das nicht mit der Angst zusammen, daß Beleidigungen des Islam--selbst solche, wie die genannte des Herrn Z., die sich lediglich über die Mode lustig macht und nicht etwa über theologische Inhalte--eben zu Gewaltausbrüchen seitens gewisser Anhänger des Islams führen könnten? Und wenn das so wäre, hieße das nicht, daß der Herr Z. im Kern, wenn auch nicht in der Ausdrucksweise und nicht mit bezug auf viele, vermutlich die meisten Muslime, eigentlich recht hätte?

[heletz]

Am 31.1.2017 um 02:14 schrieb Proud NRA Member:

Andererseits kann ich darin beim besten Willen keine Verwirklichung des österreichischen Tatbestands der Volksverhetzung erkennen

 

 

Nun kenne ich mich in Österreich nicht so gut aus, aber der der § 263 (Verhetzung) lautet:

 

Zitat

 

(1) Wer öffentlich auf eine Weise, dass es vielen Menschen zugänglich wird,

1.		zu Gewalt gegen eine Kirche oder Religionsgesellschaft oder eine andere nach den vorhandenen oder fehlenden Kriterien der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, der Religion oder Weltanschauung, der Staatsangehörigkeit, der Abstammung oder nationalen oder ethnischen Herkunft, des Geschlechts, einer körperlichen oder geistigen Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe ausdrücklich wegen der Zugehörigkeit zu dieser Gruppe auffordert oder zu Hass gegen sie aufstachelt,
2.		in der Absicht, die Menschenwürde anderer zu verletzen, eine der in Z 1 bezeichneten Gruppen in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, diese Gruppe in der öffentlichen Meinung verächtlich zu machen oder herabzusetzen, oder
3.		Verbrechen im Sinne der §§ 321 bis 321f sowie § 321k, die von einem inländischen oder einem internationalen Gericht rechtskräftig festgestellt wurden, billigt, leugnet, gröblich verharmlost oder rechtfertigt, wobei die Handlung gegen eine der in Z 1 bezeichneten Gruppen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe ausdrücklich wegen der Zugehörigkeit zu dieser Gruppe gerichtet ist und in einer Weise begangen wird, die geeignet ist, zu Gewalt oder Hass gegen solch eine Gruppe oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe aufzustacheln,
		ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.

(2) Wer die Tat nach Abs. 1 in einem Druckwerk, im Rundfunk oder sonst auf eine Weise begeht, wodurch die in Abs. 1 bezeichneten Handlungen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich werden, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.

(3) Wer durch eine Tat nach Abs. 1 oder 2 bewirkt, dass andere Personen gegen eine in Abs. 1 Z 1 bezeichnete Gruppe oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe wegen dessen Zugehörigkeit zu dieser Gruppe Gewalt ausüben, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.

(4) Wer, wenn er nicht als an einer Handlung nach den Abs. 1 bis 3 Beteiligter (§ 12) mit strengerer Strafe bedroht ist, schriftliches Material, Bilder oder andere Darstellungen von Ideen oder Theorien, die Hass oder Gewalt gegen eine in Abs. 1 Z 1 bezeichnete Gruppe oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe wegen dessen Zugehörigkeit zu dieser Gruppe befürworten, fördern oder dazu aufstacheln, in einem Druckwerk, im Rundfunk oder sonst auf eine Weise, wodurch diese einer breiten Öffentlichkeit zugänglich werden, in gutheißender oder rechtfertigender Weise verbreitet oder anderweitig öffentlich verfügbar macht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen.

 

 

und da scheint mir der Abs. 2 durchaus zuzutreffen.

 

Insgesamt scheint man in Österreich schneller und härter zuzuschlagen als das bei uns der Fall ist.

Mir ist das gestern auch an diesem Fall bewußt geworden. Besagter Herr wäre bei uns auf freiem Fuß bis zur Verhandlung in etwa einem Jahr.

 

Wahrscheinlich liest man in Österreich regelmäßig in WO mit, wo ja stets eine harte Linie gefordert und gegen den "Pussystaat" mit lächerlichen Strafen Stellung bezogen wird. Österreich möchte eben kein Pussystaat sein.

 

 

 

[heletz]

Auf der HP der querschuesse liest man mittlerweile den Widerruf

 

 

Widerruf

Ich habe in einem Artikel mit der Überschrift "Wen man auf keinen Fall wählen sollte" vom 12.05.2014 über "Die Grünen - Die Grüne Alternative (Grüne)" die falsche Behauptung aufgestellt und verbreitet, "die Grünen würden hinsichtlich des privaten legalen Waffenbesitzes dieselbe politische Einstellung wie die NSDAP vertreten und seien daher Nazis".

 

Ich widerrufe diese Behauptung hiermit als unwahr.

 

Dr. Georg Zakrajsek

 

 

 

danach kommt eine Spendenaufruf.

 

War wohl nicht so billig, die Sache.

[karlyman]

Die Behauptung hätte er - als intelligenter Mensch - sich m.E. auch sparen können, denn sie ist Unsinn.

 

Ich habe, wie die Grünen, ebenfalls die politische Einstellung, dass wir weg von der Nutzung fossiler Energien und hin zur Nutzung regenerativer Energiequellen müssen. Zu einem Grünen macht mich das aber nicht...

 

[WOF]

Daß die Grünen bzgl. des Waffenbesitzes die gleiche Meinung vertreten

wie die NSDAP es getan hat stimmt sogar. Daß Sie deshalb Nazis sind

ist natürlich Quatsch. Evtl. Taliban, aber keine Nazis.

[carcano]

Nu - die NSDAP war für die "Wehrhaftmachung des Deutschen Volkes", für eine Erleichterung des Waffentragens für jeden "Amtswalter", und gegen Waffenerlaubnisse bei politisch Unzuverlässigen und Nichtariern (also so im Grundsatz). Finde ich alles so nicht bei den Grünen. :-P

[Valdez]

vor 16 Minuten schrieb carcano:

Nu - die NSDAP war für die "Wehrhaftmachung des Deutschen Volkes", für eine Erleichterung des Waffentragens für jeden "Amtswalter", und gegen Waffenerlaubnisse bei politisch Unzuverlässigen und Nichtariern (also so im Grundsatz). Finde ich alles so nicht bei den Grünen. :-P

Kleine Änderung, so aus meiner Sicht: EDITIERT

 

"Nu - die NSDAP war für die "Wehrhaftmachung des Deutschen Volkes", für eine Erleichterung des Waffentragens für jeden "Amtswalter", und gegen Waffenerlaubnisse bei politisch  (Unzuverlässigen) und Deutschen (also so im Grundsatz). Finde ich alles so nicht bei den Grünen."

 

So ist grüne Denke richtig dargestellt oder?

 

[WOF]

Da aus der Sicht der Grünen alle anderen unzuverlässig sind

trifft es genau den Punkt.

[Proud NRA Member]

Am 7/7/2017 um 01:18 schrieb karlyman:

Die Behauptung hätte er - als intelligenter Mensch - sich m.E. auch sparen können, denn sie ist Unsinn.

 

Ich habe, wie die Grünen, ebenfalls die politische Einstellung, dass wir weg von der Nutzung fossiler Energien und hin zur Nutzung regenerativer Energiequellen müssen. Zu einem Grünen macht mich das aber nicht...

 

Aber die Behauptung, die sich eindeutig lediglich auf eine umstrittene politische Position bezieht, justiziabel zu machen ist noch größerer Unsinn. Gerade im politischen Meinungskampf müssen auch Überzeichnungen erlaubt sein. Ob die dazu geeignet sind, einen Sachverhalt besonders prägnant darzustellen, oder ob man sich damit lediglich zum D****n macht hängt von der Situation ab. 

[Gast]

Am 26.1.2017 um 13:46 schrieb Lanzelot50:

Wenn man sieht, dass der Böhmermann mit seiner Ziegenfi..erei durchgekommen ist, in Österreich aber für weniger Unbill ein so hartes Urteil gesprochen wird, fällt mir der alte Spruch meines Vaters ein, immer wenn er einen Wiener hörte: "Tapfer san mer net, aber fesch.."

Er wird über die "Müllsäcke" gestolpert sein...

(wie letztens bei der Karikatur in Fratzebuch, wo ein so betitelter mit Harem abgebildet war)

[Gast]

Am 7.7.2017 um 08:05 schrieb heletz:

Auf der HP der querschuesse liest man mittlerweile den Widerruf

 

 

Widerruf

 

Dr. Georg Zakrajsek

 

 

 

danach kommt eine Spendenaufruf.

 

War wohl nicht so billig, die Sache.

Stimmt ja auch nicht. Die Braunen wollten ihresgleichen Waffen gewähren, die Öko-Taliban wollen alle Kniften weghaben, auch die BW soll nur noch Wattebälle werfen...

[Olga von der Wolga]

Am 7.7.2017 um 08:05 schrieb heletz:

danach kommt eine Spendenaufruf.

 

Zitat

 

Wir haben ein neues Spendenkonto eingerichtet,
ich darf das jetzt zu allen Beiträgen dazuschreiben. Den Widerruf.
Der Kampf (besser die politisch korrekten Aktionen) gegen die Grünen kostet leider Geld.

 

http://querschuesse.at

[Gast]

http://iwoe.at/bekanntgabe-der-iwoe/

[EkelAlfred]

Als ob PL die 2500 E überhaupt hinlegen könnte ....

[knight]

Zitat

Unbewiesene Behauptungen in der Öffentlichkeit können auch schon mal teuer werden

 

Und deswegen habe ich hier mal durchgewischt. 3 Beiträge wurden ausgeblendet.

[heletz]

Die Berufung wurde zurückgewiesen:

 

18 Bs 117/17p

 

 

Das Gründungsmitglied Zakrajsek wurde mit sofortiger Wirkung aus der IWÖ ausgeschlossen.

 

.

Bearbeitet 13. August 2017 von heletz

[EkelAlfred]

Na, denne ...

[Gast]

Das ist doch mal was Gutes. Da kann man sich ja doch noch Hoffnung um die IWÖ machen.

Bisher war das ja nur nutzloses Gekreische eines verwirrten Greises und 0-in Worten NULL- Ergebnisse.

[joker_ch]

Am 07.07.2017 um 08:18 schrieb karlyman:

Die Behauptung hätte er - als intelligenter Mensch - sich m.E. auch sparen können, denn sie ist Unsinn.

 

Ich habe, wie die Grünen, ebenfalls die politische Einstellung, dass wir weg von der Nutzung fossiler Energien und hin zur Nutzung regenerativer Energiequellen müssen. Zu einem Grünen macht mich das aber nicht...

 

Die Grünen sind grün aussen und tief Rot innen, die Fortführung der Kommunisten. Und das Kommunisten und Nazis (national Sozialisten mehr gemeinsam haben als Differenzen ist ja bekannt). Aus dem Grunde sind sie gegen den Waffenbesitz, allerdings sie sind keine Nazis, das muss gesagt werden weil das nationalistische Element fehlt.

[Gast]

Was es ja nicht besser macht. Die gleichen Verbrechen, werden durch verschiedene Namen ja nicht besser. Ob das Motiv dann national oder "Ökologisch" ist, ist ebenfalls unerheblich. Der nächste begründet es religiös. Es bleiben aber immer die gleichen "gestörten" Charaktere, welche immer den gleichen MEchanismen folgen, aber sich selbst absolutieren.

Die Grünen unterhalten bereits eine eigene Schlägertruppe, hegen Sympatien für terroristen (RAF) und sie zögerten nicht die Bundeswehr in fremde Länder zu entsenden.

Sie werden die Polizei zur Durchsetzung ihrer Interessen missbrauchen und ich bin überzeugt, dass sie waffen für sich und ihre Kumpane gern bewilligen, weil das dann ja für eine "gute Sache" ist.

Es sind Spießbürger und druchgeknallte in einem.

Ic empfinde sie als verfassungs- und demokratiefeindlich und wenn sie können werden sie die Maske auch fallen lassen.

Von der Bürgerrechtsabteilung hat man sich ja bereits gelöst (oder hört noch jemand was von Bündnis 90-im Namen vielleicht noch oder ist der dort auch gestrichen?).

Bearbeitet 14. August 2017 von Gast