BILD: Bremer SPD will Waffensteuer!

[troubador]

Die Seite der SPD in Bremen ist interessant. http://spdfraktion-bremen.de/aktuelles/initiativen Dort wird am 02.11.2011 eine kleine Anfrage an den Landtag dokumentiert:

Bremen, den 02.11.2011

Landtag (Kleine Anfrage): Steuerliche Privilegien von Schützenvereinen für das Schießen mit großkalibrigen Waffen

In den letzten zwanzig Jahren sind in Deutschland über 100 Menschen mit legalen Schusswaffen getötet worden. Gemäß Bundeswaffengesetz berechtigt neben der Jagdausübung vor allem der Schießsport zum legalen Besitz von Schusswaffen. Der Bundesgesetzgeber hat sich in der Abwägung zwischen individuellen Freizeitinteressen der Sportschützen und öffentlicher Sicherheit und dem Schutz von Leib und Leben, für eine liberale Regelung zugunsten des Schiessports und der Waffenbesitzer entschieden, die in vielfältiger Weise nach den Amokläufen der letzten Jahre kritisiert wurde.

Darüber hinaus privilegiert der Bundesgesetzgeber Schützenvereine steuerrechtlich dadurch, dass er ihnen die Gemeinnützigkeit zuerkennt, weil sie die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet fördern würden, was andererseits beispielsweise Skatvereinen nicht zugestanden wird. Dabei wird bei der Privilegierung der Schützenvereine bisher nicht zwischen der Ausübung olympischer Sportarten und dem Schießen mit großkalibrigen Waffen unterschieden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Wie viele Schützenvereine im Lande Bremen werden im Sinne des § 52 AO als gemeinnützig behandelt? Wie viele Mitglieder haben die Vereine?

2. Gibt es darüber hinaus Schützenvereine oder Schießsportunternehmen im Lande Bremen, die nicht als gemeinnützig im Sinne des § 52 AO behandelt werden? Wenn ja, mit welcher Begründung?

3. In welchem quantitativen Umfang (Anzahl der aktiven Mitglieder) wird in den gemeinnützigen Vereinen Schießsport in nicht olympischen Disziplinen betrieben? Um welche Disziplinen handelt es sich? Wie ist das quantitative Verhältnis zu den olympischen Disziplinen?

4. In welchem finanziellen Umfang werden steuerpflichtige Spenden und Fördermitgliedschaftsbeiträge für gemeinnützige Schützenvereine bei der Lohn- oder Einkommenssteuerklärung geltend gemacht bzw. anerkannt? In welchem finanziellen Umfang wird hierdurch das Steueraufkommen im Land Bremen gemindert?

5. Sieht der Senat bei der Feststellung oder Versagung der Gemeinnützigkeit von Schützenvereinen einen Ermessensspielraum der Finanzämter im Lande Bremen im Hinblick auf

a. Die Ausübung und Förderung von nicht olympischen Schießsportdisziplinen mit großkalibrigen Waffen?

b. Die Bewertung des Schießsportes als die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet förderndeTätigkeit?

6. Soweit der Senat keinen Ermessensspielraum sehen sollte, hält er landesrechtliche Regelungen für zulässig, Schützenvereinen in Abweichung zu § 52 Abs. 2 Nr. 21 AO bzw. zum AEAO die Anerkennung als gemeinnützig zu versagen, soweit diese nicht olympische Disziplinen betreiben?

Max Liess, Sükrü Senkal, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD

Es geht also explizit darum, den Schützenvereinen die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, hierdurch das Steueraufkommen zu erhöhen (da Spenden nicht mehr steuerwirksam abgesetzt werden können) um über massiven finanziellen Druck die Waffenbesitzer zu diskrimieren. Die demagogische Betonung der Gefährdung durch Schusswaffen wie auch die suggestive und verleumderische Frage, ob denn Schießsport überhaupt als "geistig und sittlich förderlich" anzusehen sei, sprechen Bände.

[Knieper]

...

Ich würde als aller erstes mal allen Bremer waffenbesitzern empfehlen eine Liste zu erstellen und die Spezis so zu erfassen.

Dann sollten die Bremer mal anfangen sich die einzelnen "Waffen nein danke" Schreier anzuschauen.

Wie leben die ? Was haben die für Einkommen ? (Gibt es Anhaltspunkte für Korruption oder ähnliches), Wie erziehen die ihre Kinder (Drogenkonsum /Verhaltensauffälligkeiten bekannt?)

Mit wem haben die so Kontakte, Überprüfung von Doktorarbeiten, In welchen Zustand sind ihre Kraftfahrzeuge?, Wie verhalten die sich im Straßenverkehr?,räumen die im Winter zeitlich ihren Bürgersteig von Eis und Schnee, entsorgen die ihren Abfall ordentlich?

Wie sieht ihre Vergangenheit aus , wie sind ihre Finanzen, scheißt der Hund auf öffentliches Gelände und sie sammeln das nicht ein, usw.usw.Die Liste ist noch beliebig erweiterbar.

Es sollte den Politikern klar werden das wenn diese Legalwaffenbesitzern aus idiologischen Gründen ans Leder wollen das keine Einbahnstraße ist.

Wie man in den Wald ruft so schalt es auch heraus.

Als ehemaliger Ermittler kann ich nur sagen das wenn die Schützen ihre "Hausaufgaben" machen würden vieles einfach verschwinden würde. Da würden sich erfahrungsgemäß bei einigen Abgründe auftun.

Wer bin ich und wer ist mein Gegner! Es ist immer extrem wichtig dies zu wissen.

Genau das war auch mein erster Gedanke, als ich in das Gesicht diese Björn sowieso geschaut habe. Letztendlich hat jeder eine Leiche im Keller! Man muss sie nur finden und ausgraben.

Im übrigen - ich habe mir den Tröt nicht ganz durchgelesen und habe keine Ahnung, ob es schon irgendwo geschrieben wurde - hat es auch in Iserlohn/NRW schon einen Vorstoß bezüglich der Waffensteuer gegeben. Da wollten insbesondere die dunkelroten Socken auf diese Weise das marode Stadtsäckel auffüllen. Die Sache ist dann an der Vernunft der anderen Fraktionen gescheitert, die rechtliche Bedenken hatten.

Das allerdings hat sich auf kommunler Ebene abgespielt. Wie es in einem Bundesland zugehen mag, kann ich nicht beurteilen. Interessant ist auf jeden Fall ein Blick in das Gutachten gegen eine Waffensteuer.

Aber da sieht man mal wieder, wie öffentliche Mittel oder auch Parteigelder verplempert werden. Es wird viele Zeit und Geld in eine Mongolfiade von zum Absturz verurteilten Versuchsballons gesteckt. Der ganze Mist scheitert doch schon am Übermaßverbot und daran, dass hier auf Länderebene in eine Bundesangelegenheit hineingepfuscht wird - wie schon im Gutachten beschrieben.

[Sal-Peter]

Ich sag nur: Käpnt Ahab. Allein dieses Jahr 3 Angriffe, die auf der Homepage der Bremer SDP-Fraktion dokumentiert wurden.

Warum schiebt Herr Fraktionsvorsitzender einen derartigen Hass auf den Schützensport?

Das scheint mir sehr persönlich zu sein.

[pirat52]

Ach ja, die Zeit der "Pfeffersäcke" scheint in "Bremen" vorbei zu sein....

Dem"Gespenst" der Eingemeindung mag man wohl mit einem neuem Konzept der "Steuerpolitik" begegnen.

Bis zum eigenem "Untergang".

Wie stehen die Möglichkeiten, einen kleinen, selbstsherlichen Stadtstaat, der nicht mehr in der Lage ist, seine Hausaufgaben zu machen, einfach ins Nachbarland einzugliedern ?

Nun ja, den Bürgermeister würde ich gerne behalten,....aber den Rest.... ? ?

[Krümelmonster]

Ach nö!

Die Stockar den Schroeder usw. sind wir doch grade erst los und jetzt sollen wir uns mit Typen wie dem Mäurer rumplagen?

[Jager]

Zwei kleine Änderungen im Gesetzesentwurf:

1. Waffe wird zu TATwaffe (gemeint sind ALLE Waffenarten, die bei Körperverletzungen und Tötungen in Erscheinung gerteten sind. Z.B. Messer, Axt, Golfschläger, Kuchenrolle......)!

2. Zum Zweck der Durchsetzung wird die Imunität von Politikern aufgehoben!

Dann fehlt nur noch ein Staatsanwalt mit A... in der Hose, der am Tag nach Inkrafttretet bei denen, die mit "JA" gestimmt haben, vor der Tür steht! Verdacht auf Steuerhinterzieung!

Aber diese Änderungen werden NIIIIIIIImals Gesetz!

[mühli]

Frage: Habe ich dies richtig gelesen/verstanden, dass im dümmsten Fall diese Waffensteuer für Bremen schon am 1.1.2012 in Kraft treten soll?

[Spopi]

Frage: Habe ich dies richtig gelesen/verstanden, dass im dümmsten Fall diese Waffensteuer für Bremen schon am 1.1.2012 in Kraft treten soll?

Ja.

Es bedarf nur der Lesung und 1. Bürgerschaftsitzung.

Gruß

Spopi

[dako71]

Hatten wird doch alles schon mal. Willkommen in der DDR 2.0

Nicht ganz so, ich konnte zu DDR-Zeiten sogar als Jugendlicher der das System ablehnte legal am Schießsport und den entsprechenden Meisterschaften teilnehmen.

Dies soll nicht bedeuten das die DDR freizüger war - Gott bewahre! - sondern vielmehr die Borniertheit der Linken verdeutlichen.

Gruß

dako

[karlyman]

Es bedarf nur der Lesung und 1. Bürgerschaftsitzung.

Haben die überhaupt schon einen Gesetzesentwurf?

Der Inhalt würde mich (vor allem vor dem Hintergrund der grundsätzlichen rechtlichen Bedenken gegen ein solches Abgabengesetz)

sehr interessieren.

[ThomasMueller]

Darüber hinaus privilegiert der Bundesgesetzgeber Schützenvereine steuerrechtlich dadurch, dass er ihnen die Gemeinnützigkeit ....

Das ist schon eine undemokratische Frechheit in sich, zu versuchen den Bundesgesetzgeber zu unterlaufen, und Gesetze

zu torpedieren, die von einer gewählten Regierung erlassen wurden. Klares Signal, dass die SPD den Weg Volkspartei

verlassen hat, hin zu einem Tummelplatz für politisches Gedankengut zwischen SED, LINKE und DDR 2.0

[erstezw]

Da stimme ich Dir zu, das wird ruck zuck gehen, aber was kann man damit anfangen ?

Legal zum Schießstand fahren und trainieren ja leider nicht, also was soll ich dann mit einer Illegalen ?

Das stimmt.

Dafür kannst du sie ungehemmt ins Nachtkästchen legen (weil es ja beim ILBW keine Nachschau gibt), kannst sie ungehemmt führen (weil es ja dafür dann auch keinen WaffSchein mehr braucht, kannst dir ja deine Zuverlässigkeit eh sonsto hinpacken), kannst sie nach Benutzung entsorgen (ist ja nicht registriert,...

Ich spiel mal des Teufels Advokat: wäre das alles so abwegig?

Und: was ist den mit den derzeit schon geschätzt 20Mio illegalen Waffen in D? Die rosten doch wohl kaum alle im Keller irgendwelcher LWB vor sich hin, weil die haben ja ihre Zuverlässigkeit zu verlieren. Und der rest der Bevölkerung (ob jetzt Bürger oder sonstige)?

Gruß

Erik

[SAR-M1]

Nicht ganz so, ich konnte zu DDR-Zeiten sogar als Jugendlicher der das System ablehnte legal am Schießsport und den entsprechenden Meisterschaften teilnehmen.

Vorsicht! Es stimmt zwar, aber man mußte Mitglied der GST werden, konnte nur Luft, im Ausnahmefall (als Normaler) KK Schießen und die Waffen waren immer in der Waffenkammer, selbst die Luftgewehre der GST. Ohne ein Leistungschütze zu sein hatte man immer ein neues Gewehr. Die Kader aber hatten eigene Gewehre und die Bonzen hatten Ihre auch zu Hause...

[MagnumH.Go.]

Ich bin nur am staunen.

es geht doch den Politikern nicht um sachliche und vernünftige Gründe.

Ich würde als aller erstes mal allen Bremer waffenbesitzern empfehlen eine Liste zu erstellen und die Spezis so zu erfassen.

Dann sollten die Bremer mal anfangen sich die einzelnen "Waffen nein danke" Schreier anzuschauen.

Wie leben die ? Was haben die für Einkommen ? (Gibt es Anhaltspunkte für Korruption oder ähnliches), Wie erziehen die ihre Kinder (Drogenkonsum /Verhaltensauffälligkeiten bekannt?)

Mit wem haben die so Kontakte, Überprüfung von Doktorarbeiten, In welchen Zustand sind ihre Kraftfahrzeuge?, Wie verhalten die sich im Straßenverkehr?,räumen die im Winter zeitlich ihren Bürgersteig von Eis und Schnee, entsorgen die ihren Abfall ordentlich?

Wie sieht ihre Vergangenheit aus , wie sind ihre Finanzen, scheißt der Hund auf öffentliches Gelände und sie sammeln das nicht ein, usw.usw.

Die Liste ist noch beliebig erweiterbar.

Es sollte den Politikern klar werden das wenn diese Legalwaffenbesitzern aus idiologischen Gründen ans Leder wollen das keine Einbahnstraße ist.

Wie man in den Wald ruft so schalt es auch heraus.

Als ehemaliger Ermittler kann ich nur sagen das wenn die Schützen ihre "Hausaufgaben" machen würden vieles einfach verschwinden würde. Da würden sich erfahrungsgemäß bei einigen Abgründe auftun.

Wer bin ich und wer ist mein Gegner! Es ist immer extrem wichtig dies zu wissen.

@mickki123

... eine interessante, in diesem Kreis kaum aktivierte, Vorgehensweise. Könnte im Einzelfall, bei im Rampenlicht stehenden Persönlichkeiten, eine gewisse Wirkung hervorrufen und sie zum Nachdenken motivieren.

Gruß

Heinz

[FrankD.]

Hallo Freunde,

ich habe gerade den Präsidenten des DSB und BPMP geschrieben:

Sehr geehrter Herr.....,

wieder einmal versucht die Politik (durch die geplante Waffensteuer in Bremen), Millionen von legalen Waffenbesitzern in Deutschland (die anderen Bundesländer würden wohl ebenfalls versuchen eine Steuer einzuführen) ihren Sport, Hobby und Lebensunterhalt kaputt zu machen.

Diese Steuer hat ja wohl das Ziel, weniger (legale) Waffen im Volk zu haben und dies als "Erhöhung der öffentlichen Sicherheit zu "verkaufen. Diese Steuer (wenn diese dann "aufgezwungen" wird) würde nur ein Teil der Schützen, Jäger und Waffensammler bezahlen können (oder wollen) und es würde wohl das AUS für den legalen Waffenbesitz in Deutschland darstellen.

Was tun Sie als Präsident des Bundes der Militär- und Polizeischützen gegen die Einführung der geplanten Waffensteuer in Bremen?

Ich finde es ist höchste Zeit, dass sich die Präsidien der einzelnen Schiesssportverbände im Schulterschluß gegen solche Vorhaben und immer wiederkehrende "Hetzkampagnen" (gegen legale Waffenbesitzer) in Presse und Fernsehen, zur Wehr setzen. Dies dürften sich wohl auch viele andere legale Waffenbesitzer in Deutschland wünschen.

Mit freundlichem Gruß

Frank D.....

BDMP Mitglieds Nr.:.......

ich weiß, dass ich rhetorisch nicht so der Held bin, aber evtl. kommen die Herren ja mal in Wallung, wenn viele von uns sich zu Wort melden.

Gruß Frank

[Royal]

Hallo

Ich möchte ja die Hoffnung nicht dämpfen.

Eine vernünftige Antwort wird es von den Verbänden

nicht geben.

Ich habe schon mehrfach an den DSB u.a. betreffend der

unqualifizierenden Äusserungen von Schützenmeistern geschrieben.

"Man kann den Schützenmeistern nicht verbieten ihre Meinung zu äussern.

Wir beobachten die Sache sehr genau" ????????

Der DSB ist offenbar nicht in der Lage zu erkennen das sein 150 Jahrjubileum das letzte

für immer war.

Und alle Verbände schlafen weiter!!!!

Gruß

[karlyman]

Wenn die Sport- und selbstverständlich auch die Jagdverbände hier nicht reagieren (und eine Woche nach der Ankündigung

dieser Waffensteuer erdrosselnden Formats ist in der Tat noch nichts zu vernehmen) und auch politisch Gegenwehr

organisieren, dann wird das gravierende Auswirkungen auf ihre Mitglieder und Mitgliederzahlen haben.

Eine solche Waffensteuer wird für Viele der wirtschaftliche GAU sein und wird sich nachhaltiger auswirken

als die meisten WaffG-Verschärfungen - auch auf die Verbände, ihre Bedeutung und evtl. sogar Existenz.

Es kann doch nicht wahr sein, dass alles, was bislang an Gegenmeinung gegen dieses Wahnsinnsvorhaben

vorgebracht wurde, Einzelstimmen und -mails sind, und nicht auch von Verbandsseite vorgegangen wird!

[Spooky]

Nur weil man nichts hört, bedeutet es ja nicht, das keine Gespräche stattfinden.

Es wäre aber ein gutes Zeichen, wenn die Verbände öffentlich Stellung bezieht.

[karlyman]

Nur weil man nichts hört, bedeutet es ja nicht, das keine Gespräche stattfinden.

Ja, das ist allerdings auch noch meine Hoffnung.

[Marcus Winzheimer]

Die FvLW prüft derzeit die Möglichkeiten für eine Aktion in diesem Zusammenhang. Da dabei allerdings ein gewisser Überraschungseffekt genutzt werden soll, bitte ich um Verständnis darum, daß wir derzeit noch keine weiteren Details veröffentlichen werden.

[nakon]

Hallo

Ich möchte ja die Hoffnung nicht dämpfen.

Eine vernünftige Antwort wird es von den Verbänden

nicht geben.

Ich habe schon mehrfach an den DSB u.a. betreffend der

unqualifizierenden Äusserungen von Schützenmeistern geschrieben.

"Man kann den Schützenmeistern nicht verbieten ihre Meinung zu äussern.

Wir beobachten die Sache sehr genau" ????????

Der DSB ist offenbar nicht in der Lage zu erkennen das sein 150 Jahrjubileum das letzte

für immer war.

Und alle Verbände schlafen weiter!!!!

Gruß

Ja, die Verbände, insbesondere der DSB, pennen! Die erste und wichtigste Erkenntnis, die die haben müssen ist, dass die Verbände, egal welcher, nicht in der Lage sind, die politischen Interessen wirksam zu vertreten. Um eine politische Front aufzubauen, ist die Gemeinsamkeit aller Legalwaffenbesitzer erforderlich! Diese "Erleuchtung" muss aber erst noch über die Verbände kommen. Alle, die Jäger, der DSB, BDS, DSU, BDMP und wie sie alle heißen, einschließlich der Waffensammler, müssen sich zusammenschließen. Alle geschlossen Pro Legal oder der FvLW, ist egal, welchen Lobbyverband man wählt, nur zusammenschließen muss man sich. Dazu ist jeder Schütze gefordert. Anfangen muss man in den Schützenkreisen. Wählt dort die "DSB-Jünger" ab und ersetzt die durch innovative, junge und politisch interessierte Sportschützen. Dann kandidert für die Landesvorstände, sprecht den bisherigen Präsidenten, die meinen der DSB könne seine Interessen alleine vertreten, ab. Im PSSB warten wir nur auf Neuwahlen, dann werden wir den jetzigen Präsi und Geldverschwender, der ebenfalls der Meinung ist, der DSB vertrete unsere Interessen, in den Ruhestand schicken. Macht Werbung für die Lobbyverbände!!!

Die FvLW prüft derzeit die Möglichkeiten für eine Aktion in diesem Zusammenhang. Da dabei allerdings ein gewisser Überraschungseffekt genutzt werden soll, bitte ich um Verständnis darum, daß wir derzeit noch keine weiteren Details veröffentlichen werden.

Soweit ich weiß, ist Pro Legal an der Sache auch dran. Man muss da auch gut überlegen, blindwütige "Schüsse aus der Hüfte" bringen da mal gar nix!

[Gast]

Ja, die Verbände, insbesondere der DSB, pennen! Die erste und wichtigste Erkenntnis, die die haben müssen ist, dass die Verbände, egal welcher, nicht in der Lage sind, die politischen Interessen wirksam zu vertreten. Um eine politische Front aufzubauen, ist die Gemeinsamkeit aller Legalwaffenbesitzer erforderlich! Diese "Erleuchtung" muss aber erst noch über die Verbände kommen. Alle, die Jäger, der DSB, BDS, DSU, BDMP und wie sie alle heißen, einschließlich der Waffensammler, müssen sich zusammenschließen. Alle geschlossen Pro Legal oder der FvLW, ist egal, welchen Lobbyverband man wählt, nur zusammenschließen muss man sich. Dazu ist jeder Schütze gefordert. Anfangen muss man in den Schützenkreisen. Wählt dort die "DSB-Jünger" ab und ersetzt die durch innovative, junge und politisch interessierte Sportschützen. Dann kandidert für die Landesvorstände, sprecht den bisherigen Präsidenten, die meinen der DSB könne seine Interessen alleine vertreten, ab.

Aus welchem Märchenbuch hast du das denn ? Die Realität sieht seit 10 Jahren anders aus.

[08/14]

Nach langen Überlegungen bin ich jetzt dafür! Bei 15 Waffen einschl. Wechselsystem also bei EUR 4500,- im Jahr geh ich dann auch von einer besseren Behandlung durch die Behörde aus, d.h. jeder weitere Erwerb einer neuen Waffe sollte für die Behörde ja dann auch kein Problem mehr sein - denn man ist ja ein "guter Kunde". So wie man jetzt auf einen Gewerbebetrieb zugeht - so wird man sich sicherlich dann auch später um den Waffenbesitzer bemühen.

Evtl. habe ich dann später auch als eher "durchschnittlicher Schütze" im Verein bessere Chancen wenn evtl. der Wettbewerb etwas wegfällt.

[A-9]

Nach langen Überlegungen bin ich jetzt dafür! Bei 15 Waffen einschl. Wechselsystem also bei EUR 4500,- im Jahr geh ich dann auch von einer besseren Behandlung durch die Behörde aus, d.h. jeder weitere Erwerb einer neuen Waffe sollte für die Behörde ja dann auch kein Problem mehr sein - denn man ist ja ein "guter Kunde". So wie man jetzt auf einen Gewerbebetrieb zugeht - so wird man sich sicherlich dann auch später um den Waffenbesitzer bemühen.

Evtl. habe ich dann später auch als eher "durchschnittlicher Schütze" im Verein bessere Chancen wenn evtl. der Wettbewerb etwas wegfällt.

Kann mein PC kein grün abbilden oder wie soll ich diesen Post verstehen?

[Sal-Peter]

Kann mein PC kein grün abbilden oder wie soll ich diesen Post verstehen?

Grün verwenden, ist wie laut über den eigenen Witz zu lachen.

Also ich habe sofort verstanden, was 08/14 gemeint hat