Messerverbote in Österreich

[Switchblade]

Der österreichische  Innenminister Karner reagiert nun auf die ständig zunehmenden Gewalttaten migrantischer Täter.

Zur Erinnerung: Letzte Woche wurden drei Frauen von einem stimmenhörenden Afghanen in einem Wiener Massagestudio abgeschlachtet.

 

Karner hat nun die geniale Lösung :  Verbote von Messern.

 

https://www.krone.at/3290870

Bearbeitet 12. März von Switchblade

[tissi]

Hut ab!!!

[karlyman]

vor 12 Minuten schrieb Switchblade:

Der österreichische  Innenminister Karner reagiert nun auf die ständig zunehmenden Gewalttaten migrantischer Täter.

Zur Erinnerung: Letzte Woche wurden drei Frauen von einem stimmenhörenden Afghanen in einem Wiener Massagestudio abgeschlachtet.

 

Karner hat nun die geniale Lösung :  Verbote von Messern.

 

https://www.krone.at/3290870

 

Da werden Messermorde in Stdios, Wohnungen etc. begangen - und der Minister will die allen Ernstes verhindern, indem er draußen Führverbotszonen festsetzt...?

[BlackFly]

Funktioniert hier in Deutschland doch auch, warum sollte es nicht auch bei unseren Nachbarn funktionieren?

Was glaubst du wie viele Messermode hier in Deutschland verhindert werden durch das Führverbot und Waffenverbotszonen! 

[Last_Bullet]

Also von Deutschland lernen, heißt siegen die Kriminalität senken….

 

Man nehme etwas, was anderswo nicht funktioniert und mache genau das Gleiche in der Erwartung, das es funktioniert.

 

Kann man so machen…

[gipflzipfla]

vor 11 Stunden schrieb Last_Bullet:

....

 

Kann man so machen…

Kommenden September droht uns die Nationalratswahl !!

Bis dahin muss etwas Bahnbrechendes geschehen... Ok, der Hr. Bundesinnenminister*in lässt dabei außer Acht, dass es für die Ausländer ohnehin schon ein bestehendes Waffenverbot gibt !

Ich schätze einmal, dass uns bei dieser Nationaratswahl ein BLAUes Wunder blüht.*


*Neues aus dem Lehrbuch: Wie der Wechselwähler auf jehrelange Misspolitik reagiert!

Bearbeitet 13. März von gipflzipfla
...oder etwa nicht ?

[Switchblade]

Was jedenfalls auffällt, sind die äusserst kritischen Kommentare im Krone-Artikel.

 

 

[gipflzipfla]

:
:

https://www.heute.at/s/funf-fakten-zum-neuen-auslander-waffengesetz-52762162

:

[HangMan69]

sehr interessant...

 

bei mir in der lokalen tageszeitung ein bericht darüber, das politiker in der größeren nachbarstadt eine "Waffenverbotszone" fordern!

 

und die antwort der Polizei: (sinngemäß)

Zitat

brauchen wir nicht, denn die notwendigkeit und vor allem die wirksamkeit dieser wird "in frage gestellt"!!!

 

Bearbeitet 13. März von HangMan69

[gipflzipfla]

vor einer Stunde schrieb HangMan69:

...

 

bei mir in der lokalen tageszeitung ein bericht darüber, das politiker in der größeren nachbarstadt eine "Waffenverbotszone" fordern!

 

und die antwort der Polizei: (sinngemäß)

".....brauchen wir nicht, denn die notwendigkeit und vor allem die wirksamkeit dieser wird "in frage gestellt"!!!"

 

Jeder Kulturbereicher, sowohl in der Republik Österreich oder gar in der Bundesrepublik Deutschand, der zwingend ein Piktogram zur ordnungsgemäßen Benutzung eines Chaixxhauses benötigt, wird sich sowieso und gänzlich selbstverständich an eine ausgeschilderte Waffenverbotssone halten

[horidoman]

Allgemeines Waffenverbot im öffentlichen Raum (iwoe.at)

 

Zitat

 

Allgemeines Waffenverbot im öffentlichen Raum

Im Hinblick auf die mehr als beunruhigenden Medienberichte hinsichtlich einer geplanten neuerlichen Verschärfung des Waffengesetzes haben wir uns an Innenminister Karner gewandt mit dem deutlichen Hinweis darauf, daß die österreichischen Legalwaffenbesitzer kriminalpolitisch nicht in Erscheinung treten und haben mit dem folgenden Schreiben um Aufklärung ersucht:

Sehr geehrter Herr Innenminister,

Wie den Medienberichten in nahezu allen österreichischen Tageszeitungen sowie in Rundfunk und Fernsehen zu entnehmen ist, planen Sie bzw. die ÖVP ein allgemeines Trageverbot von Waffen im öffentlichen Raum. Anlaß sei die rasant zunehmende Jugendkriminalität. Weiters wird darauf hingewiesen, daß die Straftaten von zum Teil aus kulturfremden Regionen stammenden Jugendlichen (Krone online, 12.03.2024) begangen worden wären.

Wir erlauben uns höflichst darauf hinzuweisen, daß für „Jugendliche“ bzw. sogenannte „Drittstaatsangehörige“ ohne einen Daueraufenthaltstitel bereits jetzt Waffenverbote bestehen (vgl. § 11 bzw. § 11a WaffG), man müßte also nur das bereits bestehende Gesetz vollziehen, um für entsprechende Sicherheit zu sorgen. Für welche Personengruppen nun ein weiteres Trageverbot von Waffen gelten soll, ist für uns nicht nachvollziehbar.

Die IWÖ vertritt die Interessen aller legalen Waffenbesitzer und wäre es für unsere Mitglieder von wesentlichem Interesse, ob Sie eine Ausweitung des Waffenbegriffes, beispielsweise auf „gefährliche Gegenstände“ an sich planen. Wir ersuchen hier um detaillierte Angaben. Soll wirklich das bei sich Haben von Alltagsgegenständen pönalisiert werden?

Weiters wäre es wichtig zu wissen, wie mit Legalwaffenbesitzern mit Waffenpaß oder Waffenbesitzkarte verfahren werden soll. Soll diese Personengruppe das von Ihnen geplante Verbot ebenfalls treffen? Menschen mit Waffenpaß oder Waffenbesitzkarte zählen immerhin zu der am meisten überprüften (beispielsweise Psychotest) und kontrollierten Personengruppe. Bereits geringste Verfehlungen führen zum Entzug des waffenrechtlichen Dokumentes.

Es ist für uns aus den genannten Gründen nicht nachvollziehbar, weshalb hier wieder Forderungen nach einem strengeren Waffengesetz erhoben werden (Bürgermeister Michael Ludwig, ORF online, 13.03.2024). Die IWÖ hat über Jahre nachgewiesen, daß Legalwaffenbesitzer kriminell praktisch nicht in Erscheinung treten (vgl. dazu die Bluttatenstatistik von Franz Schmidt auf der Webseite der IWÖ https://iwoe.at/statistiken-inland/ bzw. auch den Kriminalitätsbericht 2021 des BMI).

Wir sehen Ihrer Stellungnahme mit Interesse entgegen und werden diese umgehend publizieren, unter anderem sowohl auf der IWÖ-Webseite als auch in unserem Vereinsmagazin „IWÖ-Nachrichten“.

Prof. DI Mag. iur. Andreas Rippel
Präsident der IWÖ

 

 

[Toni]

Daß so ein Schwachsinn von einem ÖVP-Minister verbreitet wird, würde man eigentlich nicht vermuten.

Aber na ja ... werde ich mir für die NR-Wahl im Herbst merken.

 

[Valdez]

Waffenverbotszone oder Rückflugzone? Habe ich da was falsch verstanden?

[horidoman]

@Toni

Es war immer die ÖVP! Es war bei diesen "Bürgerlichen" in ihrer Gier und Sesselkleberei immer alles Verhandlungsmasse! Ausnahmlos!

Innenminister im ZiB2-Interview: Gerhard Karner: „Wir müssen die Jugendbanden entwaffnen“ (kleinezeitung.at)

Zitat

Lieber Gesetzesänderung als Waffenverbotszonen
Bei diesen Kontrollen wird es künftig auch um die Frage gehen, welche Gegenstände an welchen Orten noch mitgeführt werden dürfen. In Österreich gibt es aktuell drei Waffenverbotszonen: in Wien am Praterstern sowie in Innsbruck am Hauptbahnhof und in der Bogenmeile. „Die Polizisten sagen, für sie wäre es hilfreich, wenn das, was am Praterstern möglich ist, in ganz Österreich möglich wäre“, erklärt Karner.

Zwar könnte solch eine Waffenverbotszone theoretisch überall eingerichtet werden, der Innenminister wünscht sich aber eine generelle Gesetzesänderung. „Klare Regeln für alle. Ich halte es für völlig falsch, wenn Jugendliche und auch Erwachsene bis auf die Zähne bewaffnet sind.“ ...

 

 

Bearbeitet 29. März von horidoman

[Varminter]

Am 29.3.2024 um 09:50 schrieb horidoman:

@Toni

Es war immer die ÖVP! Es war bei diesen "Bürgerlichen" in ihrer Gier und Sesselkleberei immer alles Verhandlungsmasse! Ausnahmlos!

 

 

Genauso wie der unsägliche ÖVP-Busek seinerzeit massgeblich das Pumpgun-Anlassgesetz antrieb. 

 

Muss Mann sich halt merken. 

 

EU-Wahl, NR-Wahl. 

[Switchblade]

In der Kronenzeitung  ist jetzt ein Gesetzesentwurf aufgetaucht.

https://www.krone.at/3338569#comment-list

[horidoman]

Der Minister tourt auch gerade durch Österreich um seiner vermeintlichen Stammwählerklientel die kommenden Verbote schmackhaft zu machen.

Hier mit dabei natürlich Parteigenosse und Ex-Vizekanzler LJM Josef Prölll, den wir von der EU Kampagne 2007 noch gut kennen.

Austausch mit NÖ Jagdverband (bmi.gv.at)

Zitat

 

Austausch mit NÖ Jagdverband
Aufgrund des geplanten Messerverbots im öffentlichen Raum informierte Innenminister Gerhard Karner am 26. März 2024 Vertreterinnen und Vertreter des Niederösterreichischen Jagdverbands. Das geplante Verbot bringt keine Änderungen für Jägerinnen und Jäger.

Innenminister Gerhard Karner informierte am 26. März 2024 in Altlengbach Vertreterinnen und Vertreter des Niederösterreichischen Jagdverbands zum geplanten Messerverbot im öffentlichen Raum. Neben Landesjägermeister Josef Pröll und Generalsekretärin Sylvia Scherhaufer nahmen auch die niederösterreichischen Bezirksjägermeister und weitere Vertreter der Jägerschaft am Austausch teil. "Das Ziel ist, Menschen zu schützen und Gewalttäter und ihre Messer aus dem Verkehr zu ziehen", sagte Innenminister Gerhard Karner anlässlich des Gesprächs.

Fakten zum geplanten Messerverbot im öffentlichen Raum

Aktuell gibt es die Möglichkeit für Sicherheitsbehörden, an bestimmten Orten (je nach Gefährlichkeitsprognose der Örtlichkeit) Waffenverbotszonen nach § 36b SPG zu erlassen. Derzeit bestehen bundesweit vier solcher Zonen: der Praterstern und der Reumannplatz (sowie angrenzende Bereiche) in Wien und zwei Zonen in Innsbruck. Ziel des Gesetzesvorschlags ist, das Führen von Waffen außerhalb der Wohnräumlichkeiten generell zu untersagen und in dieses Verbot auch Messer bestimmter Art (etwa Einhandmesser oder Messer mit bestimmter Klingenlänge) miteinzubeziehen.

Für die Jagd und die Fischerei werden weitreichende Ausnahmen bestehen, für Jägerinnen und Jäger wird sich daher nichts ändern. Ausnahmen gibt es auch für österreichisches Brauchtum. Ebenfalls werden in den Gesetzesvorschlag Ausnahmen für die Ausübung bestimmter anerkannter Berufe oder den Heimtransport von gerade erst gekauften oder zu wartenden Messern eingearbeitet.

"Jägerinnen und Jäger erfüllen eine Vielzahl von Aufgaben für die Allgemeinheit. Für die Ausübung der Jagd brauchen sie ein Jagdmesser, sei es unter anderem für diverse Arbeiten im Revier oder das Zerwirken von Wildbret. Ein Messer ist dementsprechend Teil des Handwerks Jagd und der jagdlichen Kleidung und nicht wegzudenken", betonte Landesjägermeister Josef Pröll. Generalsekretärin Sylvia Scherhaufer hob zudem die umfassende Ausbildung der Jägerinnen und Jäger hervor: "In den Jagdkursen vermitteln wir den sicheren Umgang mit Jagdwaffen, der Voraussetzung zur positiven Absolvierung der Jagdprüfung und Erlangung einer Jagdkarte ist. Die Jägerinnen und Jäger sind kompetent bei der Ausübung des Handwerks Jagd mit all seinen Facetten."

Artikel Nr: 26754 vom Samstag, 30. März 2024, 15:00 Uh

 

Bearbeitet 17. April von horidoman

[horidoman]

Das wird ein Spaß!

„Messertrage-Verbotsgesetz“ soll auch für Schweizermesser gelten | DiePresse.com

Zitat

... Nachdem die Klingenlänge nicht relevant für das Verbot ist, sollen künftig auch sogenannte Schweizermesser nicht mehr in der Hose und damit griffbereit getragen werden dürfen, auch wenn sie eine Klingenlänge von 5,5 Zentimetern aufweisen. Auch hier muss der Transport in einem Behältnis erfolgen, wie einem Sackerl oder einem Rucksack. Anders ist die Lage, wenn etwa ein „Hirschfänger“ mit Klingenlängen ab 20 Zentimetern und mehr in der Trachtenlederhose zum Kirtag mitgenommen wird, informierte das Innenministerium - denn in diesem Fall handle es sich um Brauchtumspflege und damit um eine weitere Ausnahme ....

 

[Valdez]

Am 12.3.2024 um 21:29 schrieb Last_Bullet:

Man nehme etwas, was anderswo nicht funktioniert und mache genau das Gleiche in der Erwartung, das es funktioniert.

Sozialismus 3.0 läuft gerade in D.

Wer glaubt das wird ein Erfolgsmodell dem flackern die Lichter auf dem Baum.

 

Diese Systeme funktionieren nur für die Eliten.

Schonmal auf die Abrechnung geschaut was effektiv von Kaufkraft 2024 zu 1980 übrig bleibt.

 

Dummes Volk, das ist alles.

[MAHRS]

Wie schaut eigentlich die Lösung aus, wenn Messerangriffe und -morde von Moslems hier in Europa nicht aufhören?

Klar - die Veröffentlichungen werden zurückgefahren oder mit "Einmann" kaschiert. Aber den Deckel halten sie nicht lange auf dem Topf ...

[horidoman]

Der ö.Innenminister Karner (ÖVP) hat sich natürlich Zuspruch für sein Messertrage-Verbotsgesetz bei seinen Hörigen bestellt.

Landespolizeipräsident Pürstl befürwortet Waffenverbot im öffentlichen Raum (kurier.at)

 

Es gibt aber auch andere Stimmen.

Insbesondere wenn man nach Deutschland blickt, kann man jetzt schon erahnen, wie die Polizei ihre Aufgriffsstatistik befüllen werden dürfte.

FPÖ – Ries kritisiert das geplante allgemeine Waffenverbot an öffentlichen Orten | Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ, 15.03.2024 (ots.at)

Zitat

... Das wird wiederum nach sich ziehen, dass nur noch solche Personen kontrolliert werden, bei denen keine Widerstände zu erwarten sind und nicht die, von denen Gefahr ausgeht ...

 

Bearbeitet 17. April von horidoman

[Last_Bullet]

vor 28 Minuten schrieb MAHRS:

Einmann

 

Österreicher wollen sich den Deutschen annähern und den Schweizern brennt völlig der Hut ab, nicht mal mehr das Schweizer soll man tragen dürfen? Und sie alle werden feststellen, dass das nur gegen Opa Jokich hilft, nicht gegen Muhammad und seine Goldstücke...man sollte sich ehrlich machen und bei Messertaten den Migrationshintergrund beleuchten und festhalten. Klingt rassistisch, ist mir aber Wurst, denn es betrifft dann alle, wie bei uns mit dem unsäglichen 42a, der auch eine ganz andere Zielgruppe hatte... vorgeblich. Nicht an den Ästen herumschneiden, in der Wurzel liegt das Problem.

[horidoman]

Es gibt beim Messerverbot nur eine Zielgruppe und die zeichnet sich durch die Chance billiger und widerstandsloser Aufgriffe aus. 

Mit genau diesen prahlt die liebe ö. Polizei ja auch am liebsten herum, wie man aus ihren Pressemeldungen gelernt hat.

Bearbeitet 17. April von horidoman

[Last_Bullet]

vor 12 Minuten schrieb horidoman:

e billiger und widerstandsloser Aufgriffe aus. 

 

Diese Gruppe zu verfolgen wird jedoch das Problem nicht lösen, weil diese "widerstandslose" Zielgruppe nicht die Ursache, die Gefahr darstellt, die man seit der Massenmigration in der EU bekommen hat. Nimmt man mir mein Messer weg, wird das in der Kriminalstatistik genau null bei den Gewaltdelikten bringen, aber ja, einen Strich bei den Verstößen gegen das WaffG. Oberflächlich kann man damit fishing for compliments versuchen, die Stechereien gehen jedoch munter weiter.

[horidoman]

https://iwoe.at/?mailpoet_router&endpoint=view_in_browser&action=view&data=Wzk1LCJmMmJlY2ZmYzliNmQiLDE4Mjc5LCJoNmZ5N254bmZxb3MwMDB3Y280bzAwY2M4dzBrd3MwZyIsODIsMF0

 

"... Die Unsinnigkeiten, die dieses Gesetz produziert, sind nahezu uferlos und muß man den Herrn Bundesminister für Inneres (sagen Sie niemals Innenminister, denn das wäre nicht der korrekte Titel, seien Sie doch genau!) fragen, was er mit solchen Gesetzen verhindern möchte. Vielleicht die zahllosen Messerstechereien der Schwammerlsucher am Weg in den Wald zu den besten Schwammerlplätzen? Oder die schon legendären Duelle mit Stanley-Messern von Arbeitern am Nachhauseweg?

Und gestatten Sie mir abschließend noch eine politische Frage: Welche Wählerschichten möchte die ÖVP mit derartigen Gesetzen ansprechen? Die Waffengegner? Die wählen (überwiegend) sowieso andere Parteien. Oder reiht sich dieses Gesetz vielmehr in eine lange Reihe von politischen Maßnahmen ein, die sicherstellen sollen, daß die ÖVP bei den nächsten Wahlen pulverisiert wird? Will man wirklich die letzten Wähler der ÖVP vergrämen? Wir werden die Antwort wohl nie erfahren, wir werden aber die nächsten Wahlergebnisse sehen. ..."
 

 

Bearbeitet 17. April von horidoman