NPD-Mitgliedschaft Waffenbesitzkarte weg!

[Gruger]

Ich halte Monkel immer noch für einen Provokateur, aber das ist auch nur ne Meinung.

Sing uns noch was :-)

[jba]

Wenn eine Partei verboten ist, dann ist auch die Mitgliedschaft in dieser verboten. Wenn eine Partei nicht verboten ist dann darf auch die Mitgliedschaft in dieser nicht verboten und bestraft werden.

Man kann von der NPD halten was man will aber wenn hier derart das recht gebeugt wird dann wird mir angst was als nächstes auf der liste steht was zum verlust der wbk führen wird.

Am ende verliert jeder die wbk der nicht mitglied in csu/spd/grüne/fdp ist.

Frei nach dem motto, du bist nicht mit uns dann bist du automatisch gegen uns und somit eine Gefahr.

[EkelAlfred]

Meines auch, aber es geht hier doch um den Grundsatz der Demokratie. Nämlich die Freiheit?! Und die Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden. Ich glaub das sagte mal Rosa Luxemburg oder so...

Ne, das hat die Luxemburg eben nicht gesagt bzw. das ist so aus dem Zusammenhang gerissen.

Die Säulenheilige des Klassenfeindes hat ihre Mehrtürerstatus vor allem deswegen erreicht, weil sie so tragisch ermordet wurde.

Wäre das nicht passiert, hätte ihr eigener Verein sie nämlich kaltgestellt, weil sie eine ziemliche Stinkstiefelin war - soweit sich das heute trotz der so umfassend und aufwendig "verbesserten" Unterlagen und Zeitzeugenbelege noch nachvollziehen lässt ....

Komm mir also bloss nicht mit der Tussi, deren Toleranz galt erwiesenermassen nur für Leute, die ihrer Meinung waren.

Was ja dann wieder passt.

[heletz]

Meines auch, aber es geht hier doch um den Grundsatz der Demokratie. ...

Hä?

Was hattn das eine mitm andern zu tun?

Bayern war seit 1818 (!) Demokratie und trotzdem Königreich, in dem es nix war mit Freiheit. Vormärz etc. mit Pressezensur pp

Jedenfalls nicht Freiheit für alle.

Net immer auf der Demokratie rumreiten, die kann nix dafür!

[EkelAlfred]

Zum Thema: Was soll die Aufregung? Genau zu dem Zweck, "unzuverlässigen Elementen" den Waffenbesitz zu verwehren, wurde das Waffengesetz ursprünglich erlassen.

Dass es jetzt ausgerechnet die NPD trifft entbehrt allerdings nicht einer gewissen Ironie.

Ja, so ist das. Aber solange das Jobcenter das Hartz IV Geld pünktlich zahlt, haben auch NPDler einen Internet, Entschuldigung, einen WELTNETZ-Zugang. Und den muss man ja nutzen, um Zustimmung zu erheischen ... und Wählerstimmen?

Mein Mitleid hält sich immer noch in Grenzen, nicht nur das von Einigen so treffend Vorgetragene ist der Grund, auch die NPD selbst.

Schauen wir uns doch mal die Programmatik derselben an.

Mal ehrlich, es wird ja immer von "Kampf gegen Rechts", "Gefahr von Rechts" und ähnlichem gesprochen.

Das Programm - wenn man das so nennen will - der NPD steht im Netz. Da kann man es nachlesen.

(Gut, dass die deutscheste aller Parteien einige Schwierigkeiten mit der Muttersprache hat, wollen wir mal unerwähnt lassen.)

Und das ist weder rechts noch konservativ - das ist, wenn es überhaupt etwas ist - vor allem SOZIALISTISCH.

Ob es national ist, naja, und was den Nationalsozialismus betrifft, das ist halt so eine Sache. Man kann die NSDAP nicht wirklich mit der NPD vergleichen, wenn man ein bißchen an den historischen Fakten bleiben will.

Sicher, es ist ja gängig, Äpfel mit Birnen und Scheisse mit Eimer zu vergleichen, aber muss es sein?

Es passt vorne und hinten nicht.

So oder so - es sind Sozialisten.

Und wenn sich nun die einen Sozialisten mit den anderen Sozialisten bis auf´s Messer zanken - nur zu, Leute.

Gerne spende ich beiden Seiten ein paar hundert Baseballschläger.

Solange sie sich gegenseitig hauen, stören sie niemanden und machen nichts Wichtiges kaputt.

[micky123]

also, wenn ich das richtig verstehe ist in deutschland momentan die Situation wie folgt.

Wenn ich wählen möchte dann sollte ich mich vorher informieren und vieleicht auch mal Parteiveranstaltungen von allen zur Wahl stehenden Parteien besuchen, um mir ein Bild dieser Leute, der Partei und ihrem Program zu machen.

Es kann aber sein das wenn ich dieser Tätigkeit nachgehe, mich also umfassend informiere ich als unzuverlässig eingestuft werde.

Wenn ich wiederum das wähle was mein Vater schon immer gewählt hat, und mich für die Politik nicht interessiere dann bin ich zuverlässig.

Wenn wiederum große Parteien immer wieder Gesetze verabschieden die gegen die grundfesten der Verfassung gerichtet sind (also verfassungsfeindlich) dann sind diese aber besonders zuverlässig.

Und diese Parteien die immer wieder durch verfassungsfeindliche Gesetze auffallen die erklären mir dann aber wo und wie ich mich politisch informieren darf.

(Ich werde wohl noch ein paar Tage brauchen um so etwas zu verstehen.)

Warum schicken die mir dann nicht einfach einen ausgefüllten Wahlzettel zu.

Das wäre wenigstens ehrlich, und würde den CO2 anteil am Wahltag erheblich verringern.

Kann die CDU jetzt auch alle die eine SPD Veranstaltung besuchen für Unzuverlässig erklären?

Die SPD liegt ja ganz gut im Rennen was das erlassen von verfassungsfeindlichen Gesetzen betrifft.

Die NPD (um die es hier wohl geht) ist zwar eine Murkspartei, aber sie hat noch kein verfassungsfeindliches Gesetz auf den Weg gebracht oder verabschiedet.

Allerdings haben die "Grünen" wiederum völkerrechtswidrig,(was wohl auch verfassungsfeindlich ist) einen Krieg mit angezettelt.

Und deutsche Gerichte? Ich bin davon überzeugt das bei so manchem Richter noch ein Bild vom Freisler im Keller hängt.

[EkelAlfred]

Glaub ich nicht.

Mao ja, aber nicht Freisler.

[dkp3011]

Und deutsche Gerichte? Ich bin davon überzeugt das bei so manchem Richter noch ein Bild vom Freisler im Keller hängt.

Da seine schlechten juristischen Fähigkeiten jedem Juristen bekannt sind, glaube ich das weniger.

Ich frag mich aber auch wo die ganzen linken Richter sitzen sollen, von denen hier immer gesprochen wird?!

[EkelAlfred]

Lies mal wieder eine Tageszeitung. Aber ohne Tittenfotos.

[hp35]

Mal überlegen, scheint konsequent zu sein:

Geht man als Feuerwehrchef zu einer Demo der NPD, wird man entlassen, wie in Dortmund.

Hat man als Ruderin einen Freund, der in der NPD ist, wird man rausgemobbt.

Ist man Hobbyfußballtrainer und NPD Mann, bekommt die Mannschaft einen neuen Trainer.

Ist man LWB und geht zu einer Parteiveranstaltung, ist die WBK weg.

Uswusf.

Es geht doch nichts über Toleranz und Freiheit, für Leute, die unsere Meinung haben.

Soll da vielleicht der Verfassungsschutz trockengelegt werden? Wo sollen die ganzen V-Leute denn hin, wenn man ihnen die Partei nimmt?

Und damit Hobby und doppelte Erwerbsquelle zugleich. Denkt bitte auch mal an die. Da hängen Arbeitsplätze dran.

Fast so viele wie bei Opel in Bochum. Da drängen dann massig V-Leute ohne ordentliche Ausbildung auf den Arbeitsmarkt, soviel können die Linken, die Grünen und die anderen Kommu..äähSozialisten gar nicht aufnehmen. Da wird der Steuerzahler für aufkommen müssen.

Beim ersten Verbotsverfahren gegen die NPD war es so, daß jede(!) grundgesetzwidrige Äußerung der NPD von V-Leuten des VS getätigt wurde. Jede!

So letztens noch der damalige Vorsitzende des BVG.

Der Stellenwert an Gefährdung, der dieser U3% Partei in der BRD eingeräumt wird, riecht einfach nur nach einem: Ablenkung

[EkelAlfred]

Mein Mitleid hält sich noch immer in Grenzen.

Und wenn ich beim Agdionsbuentnihs Hirnenden arbeiten würde, dann würde ich genau dieses Thema hier ansprechen.

Dann sammle ich die vermeintlichen Pro-NPD-Posts und schicke sie an Politiker oder am die üblichen Schmierblaetter.

Als Beweis dafür, dass diese Waffenspumner sowieso alles Nazis sind.

Besten Dank auch!

[seiwol]

Wieviele zB. sagen am Stammtisch das sie am liebsten Folter und Todesstrafe einführen würden.

Ich kenne persönlich Jäger und Schützen die da drunter sind, verlieren die jetzt alle ihre WBK?

Du kommst der Sache vielleicht näher als Du glaubst.

Was vielen hier nicht ganz klar zu sein scheint, ist eine ganz simple Tatsache.

Nämlich:

In den Augen der Grünen und vieler Linken sind Alle hier im Forum, ich betone ALLE, ziemlich nahe am NPD-Gedankengut.

Einige von uns ziehen ja sogar Uniformen an und marschieren in Reih und Glied. Nur logisch, dass sie uns die Waffen wegnehmen wollen, Oder!

Irgendwann rächt es sich eben, wenn man jahrzentelang keine Öffentlichkeitsarbeit macht, bei den Schützen ist das jetzt.

[EkelAlfred]

Naja.

Bei den Reservisten sind die Uniformen nun mal vorgeschrieben ... ;-)

[pancho lobo]

hola amigo Eckel Alfred,

zu deiner Info: aber NUR bei DVAG (erlaubt NICHT vorgeschrieben), und diese sind NICHT Öffentlich!

saludos de pancho lobo-der selbst auch eine grüne Schützentracht beim Schützenumzug in der Stadt trägt- für mich ist das Öffentlichkeits Arbeit DVAG= DientslicheVeranstaltunG

[Papermaker]

Denkt ma, da ist man deutlich links angehauchter Schundalist, geht zu so einer NPD Veranstaltung um den Veriss seines Lebens über diese armen Irren und Verirrten zu schreiben, steht in vorderster Reihe um die Zivilcourage der mutigen und aufrechten Bürger zu loben und zu dokumentieren, wenn sich 7000 gegen 52 stellen und verliert als Dank dafür das geerbte KK-Gewehr von Opa? Irgendwie würde sich das System dann in den Schwank beissen

Die Leute der NPD mögen zwar zumeist nicht die Hellsten sein, ich denke, die allermeisten Politiker wissen noch nicht mal, wie man ein Gesetz einbringt, wie bei den Grünen muss eben die Ideologie genügen und alles andere stört nur - aber solange die PArtei nicht verboten ist, die Versammlungen nicht irgendwelchen Straftaten dienen dann soll doch gleiches Recht auch für die gelten, die sich das anhören, so wie wenn es eine andere Partei wäre...

Was passiert eigentlich mit einem Polizist, der da steht und der sich freiwillig (vielleicht für die Überstunden, wenn sowas bei der Polizeit noch bezahlt wird) gemeldet hat? Verliert der auch die Zuverlässigkeit für seinen Beruf inklusive Dienstwaffe, wenn er zu lange oder zu genau zuhört, oder schützt da die Uniform? Überhaupt, wo kommen die Daten für die Besucher her? Denunzianten, Drohnenaufklärung, Bildauswertung???

[Fyodor]

Der Stellenwert an Gefährdung, der dieser U3% Partei in der BRD eingeräumt wird, riecht einfach nur nach einem: Ablenkung

Man sollte bei dem ganzen Verbotswahnsinn bedenken, daß wir es mit einer "Partei" zu tun haben, die über ca. 5000 Mitglieder verfügt. Bundesweit!

Das ist genau das gleiche weiße bei uns LWB: eine Diskussion zur Lösung eines Scheinproblems, die nur zwei Zwecken dient: "Wir tun was" demonstrieren, um möglichst viele Dummbatzen zu beruhigen, ohne viele Wählerstimmen zu verlieren, und um die Dummbatzen von den wichtigen Dingen abzulenken. Sonst würden die womöglich noch auf den Trichter kommen, daß man gerade eine Pressezensur einführen möchte...

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[Nakota]

WaffG §5

3. einzeln oder als Mitglied einer Vereinigung Bestrebungen verfolgen oder

unterstützen oder in den letzten fünf Jahren verfolgt oder unterstützt haben, die

a) gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder

b )gegen den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere gegen das friedliche

Zusammenleben der Völker, gerichtet sind

WaffVwV zu §5

Nummer 3 verlangt konkrete Aktivitäten mit entsprechender

Zielrichtung in oder außerhalb einer Vereinigung. Während in

§ 5 Absatz 2 Nummer 2 die bloße Mitgliedschaft in einer als

verfassungswidrig anerkannten Organisation ausreicht, verlangt

§ 5 Absatz 2 Nummer 3 aktives, ziel- und zweckgerichtetes,

nicht notwendigerweise aggressiv-kämpferisches Vorgehen

in oder außerhalb einer Vereinigung gegen ein in

Nummer 3 genanntes Schutzgut, ohne dass vorher zwingend

ein Gericht entschieden hat. Damit können auch bei entsprechender

Betätigung Mitglieder einer Vereinigung unterhalb

der Funktionärsebene von der Vorschrift erfasst werden.

Urteil:

Die Teilnahme an NPD-Parteiveranstaltungen jeglicher Art sei als Unterstützungshandlung im Sinne von § 5 Absatz 2 Nr. 3. a) und ( b WaffG anzusehen

Zitat Urteil:

Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Den Beteiligten steht die Beschwerde an das Thüringer Oberverwaltungsgericht zu.

Meiner Ansicht nach haben die schlechte Karten am Gericht sobald er in Beschwerde geht. Solange die NPD nicht verboten ist, ist sie eine Partei die Wählbar ist. Eine Partei die wählbar ist, deren Wähler kann man nicht ab Wahlurne verhaften oder ungleich behandeln. Ich halte von der NPD nichts, aber wenn das so einschlägt, wäre es brisant.

Übrigens haben die Richter absichtlich nicht hier nach geurteilt weil die Partei nicht verboten ist:

WaffG §5

2. Mitglied

b )in einer Partei, deren Verfassungswidrigkeit das Bundesverfassungsgericht nach §

46 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes festgestellt hat

Die Krux ist aber aus einer nichtverbotenen Partei einfach so eine Vereinigung zu machen um verurteilen zu können (Rechtsbeugung?).

[Steam]

Überhaupt, wo kommen die Daten für die Besucher her? Denunzianten, Drohnenaufklärung, Bildauswertung???

Es ging in diesen Fällen nicht einfach nur um das "besuchen" oder "zufällig anwesend sein" einer solchen Veranstaltung, sondern um aktive Mitwirkung - also Organisation, Anmeldung(soviel zu den Daten) usw. natürlich filmt die Polizei auch fleissig alle Teilnehmer (auch die Gegendemonstranten) usw.

Wie gesagt, die 3 NPD´ler waren nicht blos irgendwelche dahergelaufene zufallsopfer sondern z.T. führende Parteikader.

Trotz alledem ist diese Partei nicht verboten und solange die Leute selbst aktiv nix Vefassungsfeindliches getan haben, sind WBK-Verbote rein Politisch bedingt...

[seiwol]

Nämlich:

In den Augen der Grünen und vieler Linken sind Alle hier im Forum, ich betone ALLE, ziemlich nahe am NPD-Gedankengut.

Nur um es nochmal zu verdeutlichen.

Die Grüne Jugend hat es ausgesprochgen, was die Erwachsenen Grünen politisch korrekt nur denken.

Ein weiterer von uns geäußerter Kritikpunkt ist der Vorwurf der teils halbherzigen und ineffektiven Bekämpfung von Rassismus in Schützenvereinen und auf Schützenfesten. So gab und gibt es beispielsweise auf dem Schützenfest in Hannover, dem immerhin größten Schützenfest der Welt, Zelte, in denen Menschen mit Migrationshintergrund z.T. der Zugang verwehrt wurde. ........

Als gewaltfreie Jugendorganisation finden wir die zahlreichen teils sehr militaristisch anmutenden Rituale in einigen Schützenvereinen und vor allem bei Schützenumzügen sehr befremdlich. So wird bei derartigen Umzügen meist in Reih' und Glied uniformiert marschiert. Statt Waffen werden häufig Holzstöcke oder Ähnliches getragen. Wir empfinden diese Nähe zu Militärparaden als zumindest fragwürdig. Wir würden uns trotz der langen Tradition einen bewussteren und selbstreflexiven Umgang mit den vorhandenen, militärisch anmutenden Strukturen und eine offensivere Abgrenzung zu Krieg und Gewalt wünschen.

Stärkeres Hinterfragen der eigenen Tradition wünschen wir uns auch bei einigen Schützenvereinen im Bezug auf den Umgang mit Denkmälern für gefallene deutsche Soldaten. So machte beispielsweise der Schützenverein in Bad Oeyenhausen (NRW) 2008 negativ auf sich aufmerksam, als er zum wiederholten male den rechten Trauerredner Gerd Rothe zum Volkstrauertag an einem „Heldenehrenmal“ einlud. Aber auch in Niedersachsen gibt es Schützenvereine, die noch heute Ehrenmäler für deutsche Soldaten, auch aus dem Zweiten Weltkrieg, z.T. ohne jeden Kommentar, auf ihren Grundstücken haben und pflegen. Als Beispiel sei genannt der Schützenverein Varenrode (Spelle), der noch heute ein sogenanntes „Kriegerdenkmal“ am Schießstand stehen hat. Heutzutage versehen viele Gemeinden derartige Denkmäler mit zusätzlichen Informationsschildern, die diese kommentieren und darauf hinweisen, dass deutsche Soldaten im Zweiten Weltkrieg vor allem auch Täter und nicht nur Opfer waren.....

http://www.gj-nds.de...uetzenvereinen/

Bei diesem Bild auf die Schützenvereine und verherenderweise verallgemeinernd auf alle Schützen ist die nachfolgende Forderung nur konsequent und logisch.

Ein letzter Punkt unserer Kritik, die wir tatsächlich bei weitem nicht das erste mal äußern, ist der Verweis auf die Notwendigkeit eines neuen Waffenrechtes....Wir fordern eine streng getrennte Verwahrung von Munition und Waffen in gesicherten, zentralen Lagern, um eine wesentlich leichtere Kontrolle der Verwahrung zu gewährleisten.

http://www.gj-nds.de...uetzenvereinen/

Da hilft es auch gar nichts, wenn die Schützen immer und immer wieder auf Ihre Gesetzestreue hinweisen.

Ganz im Gegenteil, diese Leute trauen Euch nämlich zu, dass Ihr mit Euren Waffen auch die schlimmsten staatlichen Gesetze, notfalls durchzusetzen helft. Völlig irreal, weil diejenigen die solche Gesetze erlassen würden, trauen Euch nämlich auch nicht über den Weg.

Dass wir ein so einseitig verschobenes und verschrobenes Bild abgeben, haben wir unserer fehlenden Öffentlichkeitsarbeit der Letzten 50 Jahre zu verdanken.

[Nakota]

Habt ihr euch mal den Vorstand der grünen Jugend angeschaut? http://www.gj-nds.de/typo3temp/pics/0c42fa9409.jpg. Da sind pubertierende Kinder, die ein Weltbild haben, welches recht naiv zu sein scheint. Und von den "erwachsenen" Grünen scheint auch nicht die kleinste Korrektur zu kommen bzw. der Rat, die Sache etwas zu differenzieren.

[goodoldrebel]

Wie sehr es unsere etablierten Parteien mit dem Grundgesetz halten, zeigen sie doch immer wieder. Da wird doch schon mal ein Ehrenwort höher gewichtet als die "Verfassung".

Wie kommt es, dass sich aber auch keinerlei der versprochenen Segnungen des Euro einstellen wollen? Hat man nicht mit Stabilität, Wohlstand und Frieden geworben? Das genaue Gegenteil ist eingetreten. Hinzu kommt, dass man sämtliche Verträge gebrochen hat (Maastricht, Lissabon). Die Krönung ist jedoch, wenn sich die Ursache auch noch als Lösung des Problems hinstellt. Der Bock hat ganz nach seiner Natur den Garten leergegrast und hat nun die Traute, sich hinzustellen und zu sagen, dass man den Garten ruhig neu bepflanzen solle; nun wisse er ja bescheid und könne besser aufpassen. Schallendes Gelächter!!!

Oder wie es heißt es im Neuen Testament:: "An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen."

Was die NPD und die V-Leute-Affäre angeht: Sieht denn niemand die Parallelen zu 1919, als ein gewisser Adolf Hitler als V-Mann des Übergangsheeres zur DAP kam?

[seiwol]

Habt ihr euch mal den Vorstand der grünen Jugend angeschaut? http://www.gj-nds.de...0c42fa9409.jpg. Da sind pubertierende Kinder, die ein Weltbild haben, welches recht naiv zu sein scheint. Und von den "erwachsenen" Grünen scheint auch nicht die kleinste Korrektur zu kommen bzw. der Rat, die Sache etwas zu differenzieren.

Wieso sollte von den erwachsenen Grünen eine Korrektur kommen, die lassen die ihre Jugend doch nur aussprechen was sie selber denken.

[EkelAlfred]

Man sollte bei dem ganzen Verbotswahnsinn bedenken, daß wir es mit einer "Partei" zu tun haben, die über ca. 5000 Mitglieder verfügt. Bundesweit!

Das ist genau das gleiche weiße bei uns LWB: eine Diskussion zur Lösung eines Scheinproblems, die nur zwei Zwecken dient: "Wir tun was" demonstrieren, um möglichst viele Dummbatzen zu beruhigen, ohne viele Wählerstimmen zu verlieren, und um die Dummbatzen von den wichtigen Dingen abzulenken. Sonst würden die womöglich noch auf den Trichter kommen, daß man gerade eine Pressezensur einführen möchte...

Gesendet von meinem Nexus 7 mit Tapatalk 2

Angeblich sind es nicht mal halb so viel.

Bei den 5.000 sollen Teile der "Freien Kameradschaften" mit eingerechnet worden sein.

Glaubhafte Zahlen sind ja nicht zu bekommen, leider.

[Gast]

Wieso sollte von den erwachsenen Grünen eine Korrektur kommen, die lassen die ihre Jugend doch nur aussprechen was sie selber denken.

Wo sind jetzt unsere Verbände mit einer eindeutigen Gegendarstellung an die "grüne Jugend" ?

[Liesel]

Wie erklär ich meinem türkischen Schieß-Standnachbar so einen Mist ?

Liesel