Waffensteuer in Stuttgart ?

[SMG1880]

Nein, das wäre unmenschlich...

(ich stamme aus einem der letzten Vorposten der Zivilisaton vor der Alb)

[Mausebaer]

Pfullingen?

w/ gebratenen Süßwasserraubfisch und so.

[funkykupplung]

...und wieder einmal schafft es die (zu recht) abgewählte SPD unser Land dem Sozialismus der ehemaligen regimnahen DDR ein Stück näher zu bringen. Der Trabi war auch ein "...besonderer Aufwand zur Lebensführung."

Der Vergleich von "Lebensführung" und Waffen kann ein klar denkender Mensch nicht nachvollziehen.

Denn: Freizeit- und Sportgeräte dürfen nicht besteuert werden !

Aber vielleicht möchte die "öko-soziale" Kommune nur wieder das jährlichen Sommerloch stopfen...

[schlagbolzen]

Von wegen. Da haben einige ihre Post gelesen. Die Beratungsresistenz fängt langsam aber sicher an, zu bröckeln. Teilweise sogar schon bei der Presse.

Also:

An Alle ! Weitermachen. Und vor allem, die Schläfer in den eigenen Reihen wecken. (Habe gerade heute wieder einen wach gemacht)

Dein Wort in Gottes Ohr! dass wir weitermachen müssen und wollen, ist doch klar - aber bis zum Durchbruch ist noch ein weiter Weg

[karlyman]

Das mit dem Badischen Landsturm ist ja recht witzig - weniger witzig ist allerdings die nicht so kurze Liste der Städte im "Badischen" (MA, PF, FR...),

die derzeit kurz davor sind, den Stuttgarter Steuer-Irrsinn nachzuäffen.

[Dülmer]

jetzt gehts bei uns auch schon los:

Dülmener Zeitung

[Holländer]

...und wieder einmal schafft es die (zu recht) abgewählte SPD unser Land dem Sozialismus der ehemaligen regimnahen DDR ein Stück näher zu bringen.

ahemm, möchte dich nicht enttäuschen aber: diese unselige idee stammt von der CDU in Stuttgart.......

Der SPD wollte "nur" noch ein bisschen mehr pro waffe.

Empfehle dich mal das Interview mit der CDU Bürgermeister zu dieses thema in der aktuelle DWJ zu lesen. Mir fällt nach diese lekture echt nichts mehr ein, ausser . Was der mann so loslässt ist echt der gipfel was ich bisher zu DDR 2.0 so gelesen habe.

der Kommentar von DWJ cheffie ist auch lesenswert.

Adriaan

[Lusumi]

ahemm, möchte dich nicht enttäuschen aber: diese unselige idee stammt von der CDU in Stuttgart.......

Nein.

Sie stammt wohl vom Finanzbürgermeister in Cooperation mit dem Oberbürgermeister - dieser ist zwar in der CDU, ist aber nicht "die CDU".

Die CDU-Fraktion hat bei der Abstimmung dem Antrag nicht zugestimmt.

[pirat52]

Stuttgart 21 hat's auch im Spiegel Online geschafft

"Die Schwaben auf die Barrikaden"

Ist das ungewöhnlich???

Adriaan

Hallo Flachländer, die Sache hat es heute sogar in die Tagesschau geschafft.

Auweia, das kann noch lustig werden.

Anscheinend giebt es noch andere Schwaben, als die berühmten 7

[karlyman]

Die "Auflehnung" gegen das Projekt Stuttgart 21 nimmt in der Tat momentan Züge (wie passend) an,

die man uns ruhigen, schaffigen Zeitgenossen gar nicht zugetraut hätte.

Wobei - bei aller Freude darüber - die typischen Stgt.21-Gegner tendenziell der grün-/roten Ecke zuzurechnen sind

(was ihren Protest sachlich betrachtet nicht falsch macht)...

[Holländer]

Die CDU-Fraktion hat bei der Abstimmung dem Antrag nicht zugestimmt.

Genau...........aber nicht bereits im vorfeld, sondern erst nachdem massive und mittels rechtsgutachten begründete, Proteste auf sie eingeprasselt sind.

Kleiner, aber feiner unterschied.

Adriaan

[XP-100]

Genau...........aber nicht bereits im vorfeld, sondern erst nachdem massive und mittels rechtsgutachten begründete, Proteste auf sie eingeprasselt sind.

Kleiner, aber feiner unterschied.

Adriaan

Was diese aber leider nicht massiv beeindruckt und nur zu einer Verschiebung der Abstimmung geführt hat. Im Hintergrund wird gerade das Gegengutachten zerpflückt und das Erstgutachten nachgebessert...

[Mausebaer]

Na klar wird das gemacht.

Man hofft immer noch auf mehr Geld, ohne sich neben S21 einen weitetern "Kriegsschauplatz" zu schaffen.

Den Hoteliers ("Bettensteuer") nimmt man konsequenten Widerstand ab - die legalen Waffenbesitzer hält man noch eher für weiterhin untertänig.

Das kann man die Politikern ja auch fast nicht verübeln. So haben sie es in der Vergangenheit von den LWB gelernt.

[karlyman]

Im Hintergrund wird gerade das Gegengutachten zerpflückt und das Erstgutachten nachgebessert...

Wenn es so ist, dann bin ich mal sehr gespannt, was der "Erstgutachter" denn so an juristischen Erklärungen vorbringt in Sachen

- fehlender, periodisch entstehender (und somit nachhaltig besteuerbarer) Unterhaltungsaufwand des "Steuergegenstandes Waffen"

- fehlender örtlicher Bezug des Steuergegenstandes (WaffG schreibt keine Lagerung am Wohnsitz vor)....

Nur zum Beispiel... denn das waren ja (bekanntermaßen) nicht die einzigen rechtlichen Angriffspunkte.

Gruß,

karlyman

[Lusumi]

Genau...........aber nicht bereits im vorfeld, sondern erst nachdem massive und mittels rechtsgutachten begründete, Proteste auf sie eingeprasselt sind.

Kleiner, aber feiner unterschied.

Adriaan

Ach komm!

Das sind populistische Aussagen ohne jeglichen Nachweis.

Der Antrag kam von der Verwaltung zur Abstimmung. Die CDU hat nicht zugestimmt. Das sind die Fakten.

Wenn du andere hast, gerne - ansonsten bitte keine Falschmeldungen.

[Gast]

Und nicht zu vergessen dem steuerlich besonders gefördertem Sport, der als Staatsziel zu fördern ist unter dem Aspekt der vorgeschirebenen Gleichbehandlung aller Sportarten.

Schießsport in eingetragenen Vereinen ist ein explizit im Gesetz genannte Grundlage auf der eingetragene Vereine als gemeinnützig anerkannt werden müssen.

Da muß der Rechtsgutachter der Stadt Stuttgart schon mächtig sehr grundlegendes Bundesrecht bewußt ausklammern oder mißachten um sein Gutachten hinzutricksen.

[Mausebaer]

• Wir wissen, dass eine Waffensteuer ein rechtsstaatlicher Amoklauf wäre, und
  
• die Verwaltungsmitarbeiter, die sich dafür interessieren, wissen das auch sowie
  
• jeder Politiker, der das will, das auch wissen kann.
  

Nur haben Deutschlands Politiker über Jahrzehnte lernen müssen, dass sich deutsche LWB bei rechtsstaatlichen Amokläufen wehrlos abschlachten lassen. Lernen ist die Änderung eines Verhaltenspotentials, ohne dass das auf den Einfluß von Krankheiten, Verletzungen oder den Gebrauch von Medikamenten und Drogen zurückzuführen ist. Dieses Potential wollen jetzt einige Politiker ausschöpfen.

[Gast Einzellader]

Hier die Antwort der Grünen:

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Sehr geehrter Herr Einzellader,

ich danke Ihnen für die kritischen Anmerkungen zu der geplanten

Waffensteuer.

Wir waren über die Ankündigungen des Finanzbürgermeisters Michael Föll und

des Oberbürgermeisters Dr. Wolfgang Schuster, beide CDU, ebenso überrascht

wie Sie und haben erst aus der Zeitung von dem Vorhaben erfahren.

Aus unserer Sicht ist das Vorgehen dieser beiden Herren vollkommen

durchsichtig. Die GRÜNEN haben bereits frühzeitig angesichts der

schwierigen Haushaltslage in Stuttgart, dem Kulturbereich drohen weitere

Kürzungen von 450.000 Euro und die globale Minderausgabe von 6 Mio. Euro im

Jahr 2012 wird alle Bürger treffen, einen finanzstarken Steuervorschlag

gemacht. Unserer Idee der Kulturförderabgabe, oder despektierlich von den

Herren Bettensteuer genannt, ist nicht neu. Ähnliche Steuerideen gibt es

bereits in Weimar, Köln und München. Je nach Ausgestaltung könnte die

Kulturförderabgabe den städtischen Haushalt bis zu 13 Mio. Euro entlasten.

Die Waffensteuer verspricht max. 1,5 Mio. Euro. Zudem würde die finanzielle

Last auf mehrere Schultern verteilt – nämlich 2,50 Euro pro Hotelgast, der

in Stuttgart übernachtet – und nicht alleine von einer kleinen Minderheit

getragen werden.

Mit ihrer Idee der Waffensteuer will die CDU-Spitze im Rathaus unserer Idee

gerne vom Tisch fegen, indem sie die Stimmung nach den Amokläufen in

Winnenden und Wendlingen ausnutzen.

Die GRÜNEN sind aus ihrer Geschichte heraus eine friedfertige Partei.

Folglich arbeiten wir daran, die Zahl der Waffen in deutschen Haushalten zu

reduzieren. Ob eine Waffensteuer in der erdachten, juristisch unsicheren

Form, diese Lenkungswirkung entfalten kann, bezweifeln wir.

Wir werden Ihre Anmerkungen in die Verhandlungen mit aufnehmen.

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[WolfgangK]

Hier die Antwort der Grünen:

Die GRÜNEN sind aus ihrer Geschichte heraus eine friedfertige Partei.

Folglich arbeiten wir daran, die Zahl der Waffen in deutschen Haushalten zu

reduzieren. Ob eine Waffensteuer in der erdachten, juristisch unsicheren

Form, diese Lenkungswirkung entfalten kann, bezweifeln wir.

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Das ist das Grundübel, Waffe bedeutet für die meisten nicht nur bei den Grünen, Gewalt, Tod, Amok,....usw. Die Argumentieren ganz einfach die Waffe wurde gemacht um zu verletzten und zu töten. Damit kann ich mich nun gar nicht identifizieren, Damit möchte ich nicht verglichen werden, hier sehe ich das Problemm das die meisten Menschen sich nicht vorstellen können das wir dieses Sportgerät nuch dafür brauchen um Löcher in Pappscheiben machen. Speerwerfen wird doch auch nicht mit Gewalt in Verbindung gebracht obwohl der Speer doch nicht anderes ist ein Sportgerät daran zweifelt niemand. War aber mal zum Jagen, verletzten, töten und zum Kriegführen gedacht. Auch die Speerwerfer müssen in einem Extra Gelände üben, genau wie bei uns Sportschützen.

Gruß Wolfgang

[Gun_Buff]

Die GRÜNEN sind aus ihrer Geschichte heraus eine friedfertige Partei.

:rotfl2: DER war jetzt aber gut! Putzkolonne, Bullen klatschen gehen, an der Baustelle Startbahn 18 Polizisten die Dienstwaffe klauen und sie dann gegen diese einsetzen, als Zeuge Terroristen per Bruderkuss im Gerichtssaal begrüßen...friedfertig

[karlyman]

Hier die Antwort der Grünen:

Ich finde: trotz aller bekannten Programmatik der Grünen, die wir berechtigter Weise ablehnen, ist die hier wiedergegebene Antwort der Stuttgarter Ratsfraktion doch bemerkenswert.

Dazu muss man auch zwei Dinge, die "Stuttgarter Stadtpolitik" sind, beachten:

- es gibt beim OB Schuster'schen Vorschlag in der Tat einen Zusammenhang mit der gleichzeitig in der Diskussion befindlichen Bettensteuer (Hoteliers-Abgabe), wie die Grünen (s.o.) schrieben.

Gut möglich, dass Schuster und Föll ohne die Bettensteuer-Geschichte die absurde Sache mit der Waffensteuer nie aufgebracht hätten.

- zwischen den Grünen einerseits und der CDU-OB-/Bürgermeisterriege andererseits ist momentan (Stichwort "Durchfallen des Grünen-Sozialbürgermeister-Kandidaten Wölfle", Stichwort natürlich "Stuttgart 21"... )

momentan das Tischtuch zerschnitten. Ein kritkloses "Hurra" zu Schuster'schen Vorschlägen ist von den Grünen z.Zt. eher nicht zu erwarten - auch wenn Waffenrestriktionen in deren Programmatik passen.

Zu erinnern ist auch daran, dass die Verschiebung der Sache auf den 23.09. formal auch daher kam, dass die Grünen im Gemeinderat Stuttgart forderten, eine solche Steuer dürfe nur mit relativ breiter Mehrheit beschlossen werden.

Möglich wäre kürzlich bereits ein Beschluss der Steuer mit der "schmalen" rot-grünen Mehrheit von einer Stimme im Gemeinderat plus der OB-Stimme gewesen - das hat Grünen-Vorsitzender W. Wölfle aber abgelehnt.

Bleibt es also bei den bisherigen Verhältnissen pro/contra Waffensteuer im Rat, dann ist die alles entscheidende Frage am 23.09., ob sie mit denkbar knapper Mehrheit "durchgeknüppelt" wird oder nicht....

Insgesamt erscheinen mir die Grünen im Moment bei dem Thema nachdenklicher zu sein als die SPD.

Gruß,

karlyman

[MichaelDa]

Die GRÜNEN sind aus ihrer Geschichte heraus eine friedfertige Partei.

Hääääää???!!!!

http://de.wikipedia.org/wiki/Gert_Bastian

http://de.wikipedia.org/wiki/Petra_Kelly (Unter nicht völlig geklärten Umständen wurde Kelly von ihrem Lebensgefährten Gert Bastian im Schlaf mit dessen Pistole getötet.[1] Bastian erschoss sich anschließend selbst.)

http://www.tagesspiegel.de/politik/joschka...fen/190976.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/80...aid_417881.html

http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/gru...icle522735.html

[skorremaster]

Und nicht zu vergessen dem steuerlich besonders gefördertem Sport, der als Staatsziel zu fördern ist unter dem Aspekt der vorgeschirebenen Gleichbehandlung aller Sportarten.

Schießsport in eingetragenen Vereinen ist ein explizit im Gesetz genannte Grundlage auf der eingetragene Vereine als gemeinnützig anerkannt werden müssen.

Da muß der Rechtsgutachter der Stadt Stuttgart schon mächtig sehr grundlegendes Bundesrecht bewußt ausklammern oder mißachten um sein Gutachten hinzutricks

Hallo ich habe am 02.08.10 einen Leserbrief zum zum Thema Subventionen zur Debatte über Waffenkontrollen geschrieben.

Sehr geehrter Herr R..... Ihre Ansicht,dassVerwaltungsgebühren die Leistungen der Kommunen decken müssen,die zum Beispiel mit Waffenkontrollen verbunden sind (Ludwigsburger Kreiszeitung)ist so nicht richtig.Diese Weisheit haben sie von der Presse entnommen die leider sehr einseitig berichtet.Das kommt zum einen davon,dass nur abgeschrieben wird was andere berichten ohne vorher zu überprüfen ob das auch richtig ist. Zum anderen gibt es Jounalisten (ohne politisch zu werden)die 1. etwas gegen den privatenWaffenbesitz haben weil das gerade so in ist oder 2. weil man da für Schlagzeilen sorgt.So auch in diesem Fall.Ich konnte in keinen Nachrichten weder Presse Radio oder Fernsehen entnehmen was die damalige CDU/SPD Regierung zur Waffenkontrolle und Unangemeldete verdachtsunabhängigen Kontrollen Beschlossen hat.Da hat die damalige Regierung festgeschrieben,dass die Nachschau im öffentlichen Interesse erfolgt das heist automatisch, dass keine Gebühren dafür erhoben werden dürfen.Damit tun sich die KOmmunen in Baden-Württemberg schwer. auch wird nicht darüber berichtet,dass diesesGesetz dem Artikel 13 im Grundgesetz der dieUnverletzbarkeit der Wohnung regelt ausgehebelt wird.in den Medienist auch nicht zu lesen, dass Waffenbesitzer gegen dieses Gesetz Vervassungsbeschwerde eingereicht haben und der Förderverein legal Waffenbesitzer e.V.diese Beschwerde unterstützt. die Verfassungsbeschwerde des Schriftstellers und Vorsitzenden Roman Grafe keine Mordwaffen als Sportwaffen ging durch alle Medien obwohl beide fast zeitgleich eingereicht wurden.Ist das eine neutrale Berichterstattung? So wurden in einer ersten Kontrollaktion ab Oktober 09 circa 1500 waffenbesitzer in BW überprüft und dabei wurden circa 700 verstöße gegen das Waffengesetz festgestellt fast die hälfte,so konnte man das den Medien entnehmen.Durch weglassen der Tatsache, dass alle Waffenbesitzer angeschrieben wurden ihre sichere Aufbewahrung per beiliegendem Formular nachzuweisen und nur die Waffenbesitzer kontrolliert wurden die der Aufforderung nicht nach kamen oder berechtigte Zweifel an der sicheren Aufbewahrung bestanden haben.Dadurch handelt es sich meines erachtens nach nicht um eine Verdachtsunabhängige Kontrolle.Dazu muß man wissen,dass hier viele Altbesitzer (Waffenkauf vor 1973)und Erben dabei waren an denen das neue WaffG einfach vorbei lief.So ähnlich verhält es sich auch mit der Stuttgarter Waffensteuer.Hier wird nur berichtet,dass die Stadt Stuttgart ein Gutachten in Auftrag gegeben hat das die Waffensteuer für rechtsmäsig und sinnvoll hält.Von einem anderen Gutachten das das Forum Waffenrecht und den ihm angeschlossenenVerbänden:der Jäger DJV Sportschütze DSB Handel VBD und Industrie JSM beim Prof.Johannes Dietlein Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre an der Heinrich Heine -Universität Düsseldorf in Auftrag gegeben wurde um Schaden von ihren Mitgliedern abzuwenden liest man nichts.Prof.Johannes Dietlein hat sich mit dem Gutachten der Stadt Stuttgart auseinandergesetzt es in seine Einzelteile zerlegt und kam zu der Auffassung,dass das Gutachten der Stadt Stuttgart rechtswidrig ist. Hier werden wohl die Gerichte entseiden müssen wenn die Stadt Stuttgart nicht einlenkt so die Auftraggeber. Der Leserbrief wurde bis heute in der ludwigsburger Kreiszeitung nicht veröffentlicht. Gruß Skorremaster

[shooterfjb]

Der Leserbrief wurde bis heute in der ludwigsburger Kreiszeitung nicht veröffentlicht. Gruß Skorremaster

Dein Leserbrief wird bestimmt nicht veröffendlicht, denn damit enthüllst Du ja die falsche Berichterstattung der Zeitung.

Aber klasse geschrieben.

[Glückspieler]

Nur mal zur Info:

Offensichtlich versucht dieser nette Herr Oberbürgermeister aus Stuttgart, einen ordentlichen Keil in unsere Reihen zu treiben, in dem er versucht,

Ausnahmetatbestände zu schaffen:

Jagdwaffen bei Jägern bzw Sportschützenwaffen bei besonders erfolgreichen Sportschützen sollen ausgenommen werden. (sinngemäß lt DWJ 09/2010)

Offensichtlich hat er Bedenken, dass zukünftig bei Strassenunfällen zu Tode gekommenes Wild unversorgt auf seinen Schreibtisch landet!

Ich kann nur hoffen, dass deutlich wird, was dieser Zeitgenosse mit seinen Ausnahmeregelungen im Schilde führt!