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Schau mal ab 1:03:30, die Entscheidung ist erst mit dem letzten Schuß gefallen.
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ISSF World Cup Rifle & Pistol 2023, Bhopal IND - 25m Pistol Women - Finals (Selbst wenn man das Ergebnis kennt, sind die letzten Minuten durchaus spannend)
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Freut mich für den deutschen Schießsport! Und dann schütte ich noch mal etwas Öl ins Feuer. Sie schießt nicht nur im DSB, sie ist auch noch Jägerin.
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In Rheinland-Pfalz erfolgt es auf folgender Grundlage: "Besonderes Gebührenverzeichnis der allgemeinen und inneren Verwaltung einschließlich der Polizeiverwaltung" (AllgVwGebV RP 2022), gültig ab 08.11.2022: https://landesrecht.rlp.de/bsrp/document/jlr-AllgVwGebVRP2022pAnlage Zitat (Hervorhebung meinerseits): ... 19.13.6 - Verdachtsabhängige Vorortkontrolle zur Prüfung der sicheren Aufbewahrung nach § 36 Abs. 3 WaffG = 54,00 bis 270,00 19.13.7 - Verdachtsunabhängige Vorortkontrolle zur Prüfung der sicheren Aufbewahrung nach § 36 Abs. 3 WaffG = 21,50 bis 43,50 Anmerkung zu lfd. Nr. 19.13.7 Führt die verdachtsunabhängige Vorortkontrolle zu keinerlei Beanstandungen mit weiterem Zeitaufwand, kann von der Erhebung einer Gebühr abgesehen werden. ... Da die Gebühren für die verdachtsunabhängige Vorortkontrolle relativ überschaubar sind und davon abgesehen werden kann, liegt die Vermutung nahe, daß dort wenig Ansatzpunkte für eine Klage gesehen werden. Zum Vergleich: Niedersachsen - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen und Leistungen (Allgemeine Gebührenordnung - AllGO-) Zitat: ... 109.1.38.1 Kontrolle von Maßnahmen zur sicheren Aufbewahrung erlaubnispflichtiger Schusswaffen, Munition oder verbotener Waffen am Aufbewahrungsort nach § 36 Abs. 3 Satz 2 nach Zeitaufwand, jedoch mindestens 45 und höchstens 300 EUR ...
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Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an
Elo antwortete auf zickzack's Thema in Waffenlobby
Ein paar Aussagen von der Gewerkschaft der Polizei: Handelsblatt 11.03.2023 https://amp2.handelsblatt.com/politik/deutschland/amoklauf-polizeigewerkschaft-fordert-sofortige-verschaerfung-von-waffenrecht/29031546.html Zitat (hervorhebung eminerseits): ... schließt sich die Gewerkschaft der Polizei Rufen nach einer Verschärfung des Waffenrechts an. Dies müsse unverzüglich geschehen, forderte der Gewerkschaftsvorsitzende Jochen Kopelke die Bundesregierung laut einem am Samstag veröffentlichten Vorabbericht des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) auf. Auch müssten Waffen deutlich reduziert werden. Eine schnelle Gesetzesänderung aufgrund der sich „gefühlt mehrenden Vorfälle“ sei wichtiger als eine vorherige systematische Überprüfung der Anpassung. ... Von der Webseite der GdP zum Thema Waffenrecht (Veröffentlichungsdatum nicht bekannt). https://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/waffenrecht Wolfgang Dicke - Beauftragter für Waffentechnik und Waffenrecht - Zitat: Waffenrecht Das Waffenrecht in Deutschland leidet unter zwei Faktoren: Aufsehende Straftaten mit Schusswaffen lösen in Öffentlichkeit, Medien und Politik reflexartig den Ruf nach Verschärfung aus Die entsprechende Gesetzesänderung wird in derartiger Eile durchgepeitscht, dass am Ende etliche Fehler den Umgang mit dem Flickwerk erschweren ... GdP Tip Waffenrecht: https://www.gdp.de/gdp/gdplsa.nsf/5a419d474f3279b3c1256c09002f3b2a/a9363d92691a1f57c1256e6900604133/$FILE/Waffentip.pdf -
Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an
Elo antwortete auf zickzack's Thema in Waffenlobby
Marc Hennrichmann (CDU, MdB) äußert sich auf Twitter und bekommt Gegenwind, auch Katja Triebel schreibt im Verlauf: (@meinungsterror - das müßte wohl Benedikt Krainz sein?) https://twitter.com/MarcHenrichmann/status/1639537421539856384 -
Aufsichtsperson § 10 AWaffV nicht § 7 WaffG gemeint?
Elo antwortete auf SEler's Thema in Waffenrecht
@SEler Ich kann Dir leider wohl nicht fundiert weiterhelfen. Heller/Soschinka verweist unter Rn 1578 auf die Vorgaben des § 15 (1) WaffG und Nr. 15.1 WaffVwV, wonach dem BVA zum Nachweis der Verbandsqualität geeignete Nachweise vorzulegen sind, u. a. Ausbildungskonzepte und Unterlagen (Nr. 4 a). Daraus könntest Du dann auf die (z. B.) DSB-Qualifizierungsrichtlinien abstellen. Das Netz scheint übrigens voll mit Aussagen und Angeboten zum Thema Aufsicht, aber ich habe den subjektiven Eindruck, daß da schon mal voneinander abgeschrieben wird (meine Meinung). -
Aufsichtsperson § 10 AWaffV nicht § 7 WaffG gemeint?
Elo antwortete auf SEler's Thema in Waffenrecht
Müssen wir hier nicht differenzieren? Einmal die grundsätzliche Sachkunde als Aufsicht aufgrund Schulung und Prüfung nach (z. B.) DSB-Qualifizierungsrichtlinien und (i. d. R. darauf folgend) der Erwerb der Kenntnisse über einen speziellen Schießstand? Unterfall: Eventuell Erwerb der grundsätzlichen Sachkunde bei Verband A, anschließende Bestellung als Aufsicht bei Schießstand Verband B? Ich finde es zumindest unglücklich gewählt, wenn hier nun zwei (drei?) unterschiedliche Ausgestaltungen des waffenrechtlichen Begriffs der Sachkunde benutzt werden. @SEler Ich schaue mal, ob ich etwas konkretes finde, aber es wird wohl bestenfalls eine Interpretation ohne konkrete gesetzliche Fundstelle sein. -
Aufsichtsperson § 10 AWaffV nicht § 7 WaffG gemeint?
Elo antwortete auf SEler's Thema in Waffenrecht
Ich könnte es mir auch nur so vorstellen. In der Literatur wird auf das Anerkennungsverfahren nach § 15 WaffG verwiesen, das deckt sich - wie von Weinberger zitiert - mit § 10 (6) AWaffV, darüber könnte man den Bogen zu den Richtlinien der einzelnen Sportverbände schlagen. Ich nehme aber an, daß SEIer nach einer grundsätzlichen Regelung im Gesetz sucht? Ein weiterer Gesichtpunkt wäre noch der Fall, daß ein Verein keinem anerkannten Schießsportverband angehört - dann soll das BVA die Qualifikation festlegen. Fundstelle im Gesetz ist mir leider nicht bekannt. -
Aufsichtsperson § 10 AWaffV nicht § 7 WaffG gemeint?
Elo antwortete auf SEler's Thema in Waffenrecht
Zum Verständnis - Du suchst eine Quelle, welche belegt, daß die Sachkunde für verantwortliche Aufsichtspersonen nicht identisch ist mit der erforderlichen Sachkunde für eine waffenrechtliche Erlaubnis? -
Ich denke, man muß da differenzieren. Kostendruck allein darf kein ausschlaggebendes Argument sein, siehe die Negativbeispiele hinsichtlich Pflege, Gesundheitswesen, öffentlicher Nahverkehr, Verteidigung, Sicherheit. Was hat denn die Privatisierung der Deutschen Bahn gebracht? Pünktlichkeitswerte so schlecht wie nie und Großprojekte wie Stuttgart 21, die kostenmäßig vollkommen aus dem Ruder gelaufen sind.
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Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an
Elo antwortete auf zickzack's Thema in Waffenlobby
@Jahtzee Danke - die Kommentare kann ich ohne Anmeldung offensichtlich nicht einsehen. -
Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an
Elo antwortete auf zickzack's Thema in Waffenlobby
Das BMI ist auf Instagram präsent (https://www.instagram.com/bmi_bund/) und befeuert dort auch das Thema Verschärfung des Waffenrechts: https://www.instagram.com/p/CqF2gk4suXC/ https://www.instagram.com/p/CqAoeNYsHLU/ Hab dort keinen Account - können angemeldete Nutzer solche Beiträge kommentieren? -
Presseinformation Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/neue-zustandigkeiten-beim-waffenrecht-in-niedersachsen-ab-2024-220798.html Zitat: Neue Zuständigkeiten beim Waffenrecht in Niedersachsen ab 2024 Mit einer am Dienstag im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt verkündeten Verordnung wird die Zuständigkeit für das Waffenrecht in Niedersachsen zum 01.01.2024 neu festgelegt. Diese Aufgabe wird zukünftig bei den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie der Region Hannover konzentriert. Nach der bisherigen Regelung sind daneben die großen selbständigen Städte und selbständigen Gemeinden für die Erteilung waffenrechtlicher Erlaubnisse zuständig. Mit der Neuregelung wird sich die Anzahl der Waffenbehörden von bisher 99 auf 47 Kommunen verringern. Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, erklärt hierzu: „Die strikte Anwendung des Waffenrechts ist elementar für den Schutz der öffentlichen Sicherheit. Insbesondere die Entwaffnung von extremistischen Personen stellt die Waffenbehörde vor eine schwierige Aufgabe, die in den größeren Organisationseinheiten der Landkreise und kreisfreien Städte sowie der Region Hannover noch effektiver gelöst werden kann.“ ... Link zum Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt 2023 Nds. GVBl. Nr. 4/2023 vom 21.03.2023 (dort ab Seite 24): https://www.niedersachsen.de/download/193702/Nds._GVBl._Nr._4_2023_vom_21.03.2023_S._21-30.pdf
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Hallo ! Relevant sein könnten § 4 WaffG, (§ 26 AWaffV), WaffVwV zu § 4 WaffG. Die Voraussetzungen für eine Erlaubnis sind in § 4 WaffG aufgelistet. Früher stand mal im WaffG, daß eine Erlaubnis versagt werden kann, wenn der Inhaber nicht Deutscher ... ist. Diese Regelung finde ich heute nicht mehr. Wenn der die Fristen für den gewöhnlichen Aufenthalt in D erfüllt sind, könnte das gut aussehen. Waffenbehörde des Wohnortes ansprechen. Gib uns bitte bei Gelegenheit mal eine Rückmeldung, wie das konkret gelaufen ist.
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Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an
Elo antwortete auf zickzack's Thema in Waffenlobby
Gerüchteweise soll ein phasenkoordiniertes Plasmagewehr mit einer 40er Reichweite aufgefunden worden sein? -
Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an
Elo antwortete auf zickzack's Thema in Waffenlobby
t-online.de, aktualisiert am 22.03.2023 - 13:09 Uhr: Innenministerin Nancy Faeser "So kann es nicht weitergehen" Interview von Miriam Hollstein https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100147456/nancy-faeser-fordert-waffenrechts-reform-duerfen-nicht-in-falsche-haende-.html Geht zunächst um Zuwanderung, dann um Waffenrecht. Zitat: ... Mit der FDP gibt es auch Streit bei Ihrem Vorhaben, das Waffenrecht zu reformieren. Sie wollen ein psychologisches Gutachten für alle zur Pflicht machen, die einen Waffenschein erwerben wollen. Bislang gilt das nur für unter 25-Jährige. Die FDP lehnt dies ab und auch der Deutsche Schützenbund spricht von einem "Generalverdacht". Es geht darum, Extremisten und andere gefährliche Personen davon abzuhalten, Waffen zu erwerben und zu besitzen. Da reicht die Gesetzeslage eben nicht. Das hat der schreckliche rassistische Anschlag in Hanau gezeigt. Und in Hamburg haben wir vor zwei Wochen erneut gesehen, welch entsetzliches Leid ein Amoktäter mit einer legalen Waffe angerichtet hat. Wie viele solcher Vorfälle braucht es noch, bis wir erkennen: So kann es nicht weitergehen! Wir müssen sicherstellen, dass bei Anzeichen für eine Gefährlichkeit der jeweiligen Person Waffenerlaubnisse gar nicht erst erteilt oder rechtzeitig entzogen werden. Mein Gesetzentwurf sieht eine allgemeine Pflicht zur Vorlage eines ärztlichen oder psychologischen Zeugnisses bei der erstmaligen Beantragung einer Waffenerlaubnis vor – für alle, nicht nur für unter 25-Jährige. Außerdem brauchen wir einen viel engeren Informationsaustausch der Behörden, auch mit den Gesundheitsämtern. ... -
Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an
Elo antwortete auf zickzack's Thema in Waffenlobby
Kein Angst, die EU arbeitet auch daran. Sicherlich wird man in D die Vorgaben vorbildlich umsetzen. https://www.fr.de/wirtschaft/erneuerung-gueltigkeit-medinzische-standards-eu-reform-senioren-fuehrerschein-92123534.html -
Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an
Elo antwortete auf zickzack's Thema in Waffenlobby
Podcast HR Info, 20.03.2023, 54:45 Min. Scharfe Knarren, schwaches Recht? Die Debatte über das Waffengesetz Anmerkung: Ab 46:30 (im Gespräch: Prof. Dietmar Heubrock, Arbeitsgruppe Rechtspsychologie Universität Bremen) geht es um folgende Stichworte: derzeitiger Stand MPU Pläne Faeser praktisches Problem: genug Gutachter und Testverfahren Methoden und Ausbildung Gutachter nicht geregelt Problem der Prognose für die Zukunft Lücke: keine klare Regelung im Gesetz, unterschiedliche Begrifflichkeiten Forschungsgruppe in Bremen hat damals Testverfahren begutachtet Extremist kann Test bestehen, da dieser auf Erkrankung abstellt eventuelles Vorbild: Österreich mit Waffenverläßlichkeitstest Link zum Beitrag auf hr-inforadio: https://www.hr-inforadio.de/podcast/der-tag/scharfe-knarren-schwaches-recht-die-debatte-ueber-das-waffengesetz,podcast-episode-116366.html 05:50 Warum und welches Konsequenzen Prof. Dagmar Ellerbrück Historikerin Technische Universität Dresden, Forschungsschwerpunkt Zivile Waffenkultur 13:25 Textpassage aus Roman T.C. Boyle "Hart auf hart" ("Waffennarr") 15:50 Bericht Reporter Christop Keppeler zu diversen "Amokläufen" 20:05 Kriminalpsychologe Rudolf Eck 27:15 nochmals Textpassage aus Roman T.C. Boyle "Hart auf hart" ("Waffennarr") 29:25 Reporter Nasir Machmut berichtet von eigenen Erfahrungen beim Schießen bei der Bundeswehr 33:45 Markus Weber, Vizepräsident Hessischer Schützenverband 42:35 nochmals Textpassage aus Roman T.C. Boyle "Hart auf hart" ("Waffennarr") 44:45 Bericht Reporter Dietrich Karl Meurer Begrifflichkeiten im Waffenrecht 46:30 Prof. Dietmar Heubrock, Arbeitsgruppe Rechtspsychologie Universität Bremen -
Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an
Elo antwortete auf zickzack's Thema in Waffenlobby
Ich kann Deine Frustration verstehen. Und - ich bin (nicht nur) im DSB, deshalb kenne ich dessen Unbeweglichkeit seit langer Zeit und ärgere mich darüber. Aber - der DSB ist der mit weitem Abstand größte Verband, daran ändern auch die hier immer wieder hervorgehobenen Zuwachsraten der anderen Verbände nichts. Und der DSB vertritt auch den ganz überwiegenden Teil der Schießstände, ein einzelner Schützenbezirk kann möglicherweise die bundesweiten Kapazitäten von BDS oder DSU toppen. Ich schreibe das nicht als Spielverderber - aber es geht nicht ohne oder gegen den DSB. Fritz Gepperth selbst hat hier im Forum schon die unterschiedliche Aufmerksamkeit der Politik gegenüber den Verbänden aufgrund der jeweiligen Mitgliederzahlen thematisiert. Wenn Ihr in BDS, DSU, BDMP, VdRBW aktiv seid - versucht DSB-Vereine zu Vergleichsschießen einzuladen (früher waren solche Veranstaltungen der Bundeswehr sehr beliebt), macht regionale Wettbewerbe, offene Stadtmeisterschaften u. ä. Ich könnte mir vorstellen, daß man sich auf der untersten Basis sehr viel besser verstehen würde, als auf Verbandsebene. -
Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an
Elo antwortete auf zickzack's Thema in Waffenlobby
Hab bezüglich der MPU für Verkehrssünder die Suchmaschine bemüht - über 1,6 Mio. Suchergebnisse. Das Netz ist voll mit Angeboten. autozeitung.de (Zitat): ... Bis Juli 2018 waren die Kosten einer MPU bundeseinheitlich geregelt und damit deutschlandweit identisch – egal ob die Begutachtung bei TÜV, Dekra oder einer anderen Begutachtungsstelle durchgeführt wurde. Seit dem 1. August 2018 kann jedoch jede Begutachtungsstelle die Kosten für die MPU frei festlegen. Um die genauen Preise zu erfahren, müssen betroffene Autofahrer:innen daher bei der jeweiligen Stelle selbst nachfragen. Der ADAC nennt Kosten von circa 350 bis 750 Euro – diese muss der:die Betroffene selbst zahlen. Im Vorfeld der MPU können zudem Kosten zwischen 50 und 350 Euro für Blut-, Urintests und Haaranalysen anfallen. Wer spezielle Vorbereitungskurse in Anspruch nimmt, muss – je nach Umfang und Anbieter des Seminars – mit weiteren 150 bis 800 Euro rechnen. Und tatsächlich sollten Autofahrer hier nicht an der falschen Stelle sparen: Meist ist es billiger, die MPU mit Hilfe einer Beratung beim ersten Mal zu bestehen, als die Untersuchung mehrmals über sich ergehen lassen zu müssen. Denn: Bei Nichtbestehen fallen bei einer Wiederholung zu einem späteren Zeitpunkt die gesamten Kosten für die MPU erneut an. ... https://www.autozeitung.de/was-kostet-eine-mpu-und-ablauf-184536.html#was_kostet_eine_mpu_ -
Innenministerin Faeser kündigt Verschärfung des Waffenrechts an
Elo antwortete auf zickzack's Thema in Waffenlobby
Diese Konstellationen sind in anderen Bereichen wie beispielsweise Flug-, Wasser- oder Pferdesport, Hundeausbildung usw. durchaus häufig anzutreffen. Die notwendige Anlage wird gewerblich betrieben, die eigentliche Sportausübung auf der Anlage (Training, Wettkämpfe, Lehrgänge) wird von einem (meist gemeinnützigen) Verein durchgeführt. Die Grenzen können (meine Interpretation) fließend sein, oft sitzt der gewerbliche Anlagebetreiber im Vereinsvorstand, vermietet Sportgerät, Trainer sind beim Anlagebetreiber angestellt und letztlich hat der Betreiber über das Hausrecht großen Einfluß. Daß die Schützenvereine oft über eigene Anlagen verfügen, liegt m. E. in der langen Geschichte - oft mehrere Hundert Jahre - dieser Vereine begründet. Heute wäre es für einen Verein kaum noch möglich, die Kosten für die Neuerrichtung solcher Anlagen zu stemmen, wahrscheinlich wäre nicht einmal der Grunderwerb zu finanzieren.