Tatsachen, die die Annahme rechtfertigen....

[Ulli1]

Ich weiss nicht, wie ich darauf komme, kann man einzelne Mitglieder so ignorieren, dass man deren Beiträge nicht mehr angezeigt bekommt? Wo kann ich das einstellen und wie?

Vielen Dank für die Hinweise.

Gruss

[rwlturtle]

vor 12 Minuten schrieb Ulli1:

kann man einzelne Mitglieder so ignorieren, dass man deren Beiträge nicht mehr angezeigt bekommt? Wo kann ich das einstellen und wie?

 

Ja, mit der Maus über den Namen gehen, kurz warten, dann unten rechts auf Ignorieren klicken.

 

[Proud NRA Member]

8 hours ago, BlackFly said:

Interessant wäre mal was alles auf der Liste mit den "Signalkrankheiten" steht, ich kann mir gut vorstellen das da auch noch viele andere "Alltägliche" Krankheiten wie Depressionen, Burnout, ADHS und Autismus stehen (alles Krankheiten die heutzutage sehr "modern" sind und darum fast jeder hat).

 

Das ist wohl nicht nur "Modernität", sondern vor allem eben Eigenschaften, die als Spektrum existieren. Bei Autismus ist das vollkommen anerkannt, aber beim Rest ist es auch in die diagnostischen Kriterien eingearbeitet. Aus dieser Verteilung als Spektrum anstatt etwas, das man hat oder nicht hat, ergibt sich natürlich, dass die Abgrenzung zwischen Diagnose oder Nichtdiagnose im Grunde willkürlich ist, so wie es auch willkürlich ist, wo man die Grenze zieht z.B. zwischen Dummheit und geistiger Behinderung ohne abgrenzbare Ursache mit Diagnosewert. Gleichzeitig haben wir als Gesellschaft entschieden, dass die Diagnose der Schlüssel zu Dingen wie besonderer Hilfe oder Ausnahme von Regeln ist.

 

Im Falle der Dummheit z.B. ist es in einem dreigliedrigen Schulsystem offensichtlich absurd, dass man ein Kind mit IQ 85 ohne Diagnose in die Hauptschule schickt und eines mit IQ 78 mit Diagnose -- und vermutlich mit Eltern aus einer anderen sozialen Schicht als denen des ersten Kindes -- mit einer extra Lehrperson ins Gymnasium. Im Fall des Autismus finde ich z.B. Tom Harrendorf auf YouTube sehr interessant. Den haben sie offenbar diagnostiziert und ihn dann in eine Berufsunfähigkeitsrente geschickt, mit der man dann aus sonstigen Förder- und Vermittlungsversuchen weitgehend herausfällt. Das Leben auf Rente als junger Mann ist natürlich der geistigen Gesundheit, dem Finden von freundschaftlichen und romantischen Beziehungen usw., überhaupt nicht zuträglich. Der Mann kann reden und komplexe Zusammenhänge gut diskutieren -- wenn auch mit kleinen sprachlichen Besonderheiten -- und liest klassische Philosophen. Da braucht man eigentlich kein ausgebildeter Psychoonkel zu sein, um zu erkennen, dass er sehr wohl etwas Produktives tun kann und sollte und dass Rente oder der Vorschlag, in einer Behindertenwerkstatt mit Vermittlungsquote 0 auf den richtigen Arbeitsmarkt zusammen mit wirklich dummen Menschen Wäscheklammern zusammenzusetzen, exakt das Falsche sind.

 

So eine Diagnose ist da natürlich ein Handel mit dem Teufel. Einerseits erhält man Zugang zu allerlei Leistungen und Vorzugsbehandlungen, die manchmal sinnvoll sein mögen, oft auch nicht, und manchmal sogar direkt zerstörerisch sind. Andererseits klebt man sich ein Etikett auf, das einerseits mit dem Selbst- und andererseits mit dem Fremdbild Dinge macht, die weniger attraktiv sind. 

 

Zu den schädigenden Einflüssen einer Diagnose, die man stellen kann oder auch nicht, gehört dann natürlich auch, dass es mit Dingen wie gewissen Versicherungen oder gewissen Berufen und Berechtigungen schwierig werden kann, aber nicht nur mit denen, sondern allgemein auch mit dem Selbst- und Fremdbild. Sollte man sich insbesondere überlegen, bevor man Kinder als schnellen Ausweg aus schulischen Problemen diagnostizieren lässt.

 

Bei den Amis gibt es etwas ähnliches auch bei Veteranen mit der immer beliebteren Diagnose des postraumatischen Stresssyndroms. Einerseits ist es natürlich gut, dass den Leuten angeboten wird, mit jemandem reden zu können usw., und man sie nicht alleine lässt, bis sich einer erschießt. Andererseits dürfte das Betroffene oft in eine Ecke drängen, wo es vielleicht sinnvoller wäre, zu sagen, dass gewisse Reaktionen auf extreme Erlebnisse eben für sich nicht krankhaft, sondern normal sind.

[Wauwi]

Am 4.10.2024 um 01:17 schrieb Proud NRA Member:

Jedenfalls ist offensichtlich die Absicht, Durchsuchungsgründe gegenüber den bestehenden Durchsuchungsgründen zur Gefahrenabwehr erheblich zu erweitern, sonst bräuchte man die neue Regelung ja gar nicht. 

 

Nee, braucht man auch nicht, da dieses heute bereits ohne weiteres möglich wäre. Durchsuchungen (egal, ob Wohnungs-, Fahrzeug- oder Personendurchsuchungen) zur Gefahrenabwehr sind im Polizeirecht, bzw. den jeweiligen Landespolizeigesetzen geregelt und unterliegen auch keinem Richtervorbehalt.

Ist grundsätzlich etwas ganz anderes als die Durchsuchung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren nach StPO.  

 

Am 4.10.2024 um 09:05 schrieb steven:

ich zitiere aus einem Schreiben:

"Die Waffenbehörde soll ermächtigt und beauftragt werden, ihre Kommunikation mit dem Antragsteller oder Inhaber waffenrechtlicher Erlaubnisse und öffentlich zugängliche Quellen nach Meinungsäußerungen oder Verhalten zu durchsuchen, aufgrund derer sich Zweifel an der Zuverlässigkeit oder Eignung ergeben sollen."

 

Genau das ist doch das, was ich schon mal geschrieben habe... "Kommunikation mit dem Antragsteller..." ist doch offensichtlich, das das voll auf Reichsbürger abzielt, die den Behörden gerne dutzende Seiten lange Briefe zukommen lassen, in denen die Rechtmäßigkeit des Staates angezweifelt wird, usw...

Sollen sie doch meine bisherige Kommunikation noch hundertmal durchlesen, das einzige was ich mit Behörden überhaupt an Konversation treibe, zielt im sachlich knappen Ton auf den entsprechenden Vorgang ab. Daraus gibt es nun wirklich nichts herzuleiten, auch nicht mit allergrößter Phantasie...

Natürlich "sollen" die auch soziale Netzwerke durchforsten um - ich glaube da brauchen wir nicht um den heißen Brei reden - vermeintlich "rechtsradikale" Äußerungen Ihrer Kunden aufzuspüren. Ob sie da wirklich Bock drauf, oder die Zeit dazu haben ? Ich weiß nicht...

Können sie ja auch gerne machen, alle Netzwerke mit meinem Namen durchsuchen, viel Spass wünsche ich ihnen dabei...

Natürlich ist das Foto vom Goldie auch so in meinem Personalausweis vorhanden und meine Behörde schreibt mich auch immer mit "Sehr geehrter Wauwi" an...

Spass beiseite, gegenüber dem BKA habe ich das sogar mal anlässlich eines Ortstermins in Wiesbaden   offenbart... Warum auch nicht ? Ich schreibe weder hier noch anderswo irgendwelche rechtswidrigen Dinge nieder. Das Internet ist eben kein rechtsfreier Raum, ich schreibe dort nichts, was ich nicht auch face to face sagen würde.

Viel gefährlicher wäre es z.B. am 07.10. an irgendwelchen Demos teilzunehmen, egal auf welcher Seite, da ist man immer der Verlierer. Pro Palästina= Antisemit, der Terror befürwortet und die deutsche Staatsräson infrage stellt. Pro Israel= gewaltbefürwortender Islamhasser, der sich auf die Seite von Benjamin Netanjahu, der nach Meinung gewisser Kreise ja auch ein "Rechtsradikaler" ist, stellt...

Da kann die Polizei jederzeit jeden Teilnehmer kontrollieren, durchsuchen, usw.

Dann haben sie aber auch im Gegensatz zum Internet direkt den Klarnamen schwarz auf weiß... 

 

Am 4.10.2024 um 09:12 schrieb steven:

Auf meine Weigerung hin erklärte er mir, dass er einen Richterlichen Beschluss Zur Hausdurchsuchung erwirken wird, um die Magazine zwecks Vernichtung zu beschlagnahmen.

 

Da hast Du ja Glück, dass er so etwas im Vorfeld gegenüber dir angekündigt hat...

Meine Behörde war da nicht so großzügig, bzw. so doof...

Macht ja auch nicht wirklich so viel Sinn, HD mit vorheriger Terminabsprache...

 

Am 4.10.2024 um 09:17 schrieb uwewittenburg:

Den wird er dann auch bekommen und den wird dann die Polizei wegen illegalen Besitz vollstrecken. Mit Sicherheit dann kein Streifenpolizist.

 

Exakt so sieht es es aus...

Waren bei mir zwei "Damen" der Waffenbehörde und zwei Kriminalbeamte.

Wobei letztere die beiden vernünftigen Leute dieses Quartetts darstellten...

 

Am 4.10.2024 um 09:42 schrieb steven:

Mir wurde berichtet, dass der SB das grobe Besteck, incl. SEK, auspacken wollte.

 

Ich weiß ja nicht, aus welcher Quelle dir dieser Bericht zugegangen ist, aber der SB der Waffenbehörde packt erstmal gar kein Besteck aus. Der gibt lediglich seine Erkenntnisse an die Strafverfolgungsbehörden weiter, über das weitere Vorgehen entscheidet nicht mehr die Waffenbehörde, die ist höchstens beim Einsatz als Zaungast dabei.

Ohne dich persönlich, dein Umfeld, oder anderes zu kennen, oder dir in irgendeiner Form zu nahe treten zu wollen, aber ein SEK kommt nicht, weil Du mal eine Tafel Schokolade im Edeka geklaut hast...

Da spielt auch die Schwere des Vorwurfs erst mal nur eine untergeordnete Rolle. In meinem Fall stand Verstoß / KWKG im Raum (was sich hinterher in Luft aufgelöst hat), trotzdem lief das, wie oben beschrieben,  relativ gesittet mit einer normalen Durchsuchung ab. Der Grund der ganzen Maßnahme war letzlich ein absoluter Witz, Rechtswidrigkeit der Durchsuchung wurde auch im Nachhinein vom Landgericht festgestellt. bringt aber nix, ausser dass Du dir den Beschluss an die Wand nageln kannst...

SEK ist dann aber schon eine ganz andere Kategorie...

Meist liegt ein solcher Einsatz in der Person begründet, entweder OK, Clanbezug, Rockermilieu, Terrorverdacht, Extremismus oder extreme Gewaltbereitschaft. 

Da ich dir nichts davon unterstelle, denke ich mal eher, dass das großes Säbelrasseln war. 

 

[pulvernase]

vor 14 Minuten schrieb Wauwi:

SEK ist dann aber schon eine ganz andere Kategorie

Das kommt sehr auf die Gegend an. In manchen Teilen Deutschlands reicht die Eigenschaft "Waffenbesitzer", dass automatisch das SEK anrückt. Leider auch kein Hörensagen, sondern im eigenen Umfeld erlebt. Hat sich später in Wohlgefallen aufgelöst und die Durchsuchung wurde in letzter Minute abgesagt, aber das SEK war schon in der Stadt und "startklar". Und da ging es nicht um böse Nahtsies, Clans oder sonstwas, sondern um einen Streit während der Scheidung.

 

Und dann gibts da noch die tollen Hausdurchsuchungen bei "Zeugen". Das wird in Süddeutschland gerne auch mal zur Einschüchterung benutzt. Da kommen dann auch nicht die Streifenpolizisten von Nebenan, sondern etwas robustere Kollegen. Und die finden das, was ihnen zu finden befohlen wurde, egal wie lächerlich der Vorwurf am Ende ist. Ein schönes bzw. beängstigendes Beispiel ist hier zu sehen: https://www.spiegel.de/netzwelt/web/hausdurchsuchungen-bei-netzaktivisten-chaos-computer-club-kritisiert-polizeivorgehen-a-1216463.html

Wäre einer der Anwesenden im Hackerspace Waffenbesitzer gewesen, hätte man ihm die WBK gelocht. Das sind nämlich "Tatsachen, die die Annahme rechtfertigen, dass". Auch, wenn die "Tatsachen" gelogen sind und auch, wenn später ein Gericht festgestellt hat, dass die Durchsuchung rechtswidrig war. Das steht in deiner Akte und die Behörde sieht es.

 

Also: Fühle dich nicht zu sicher. Nur, weil du nichts angestellt hast, heißt das noch lange nicht, dass du nicht auch unangemeldeten Besuch bekommen kannst. Es reicht, wenn du die falschen Leute kennst oder zur falschen Zeit am falschen Ort bist.

[Proud NRA Member]

5 hours ago, Wauwi said:

Da ich dir nichts davon unterstelle, denke ich mal eher, dass das großes Säbelrasseln war. 

 

Das reicht auch schon. Natürlich werden die da nicht bei Zehn- oder Hundertausenden mit dem großen Sturmkommando anrücken, schon aus Kapazitätsgründen.

 

Die Frage ist eher, ob Zehn- oder Hunderttausende aus Furcht vor solchem Vorgehen auf Dinge wie Parteimitgliedschagten, Beteiligung an der öffentlichen Diskussion von politischen Fragen, usw. verzichten. 

 

Als die Folter offizieller Teil des Strafprozesses war, war der erste Schritt oft auch das reine Vorzeigen der Instrumente. Der nächste dann ihre Erklärung.

[uwewittenburg]

vor 9 Stunden schrieb Wauwi:

SEK ist dann aber schon eine ganz andere Kategorie...

Waffenbesitzer weigert sich nach Aufforderung Waffenzubehörteile abzugeben?

Was soll es da für eine andere Kategorie geben?

[Cannon Balls]

vor 4 Stunden schrieb Proud NRA Member:

Als die Folter

Folter gab es nie. Es gab die peinliche Befragung. Mit Betonung auf Pein.

[steven]

vor 6 Minuten schrieb uwewittenburg:

Waffenbesitzer weigert sich nach Aufforderung Waffenzubehörteile abzugeben?

Hallo uwewittenburg

 

das, was heute möglich ist, ist sicherlich eines Rechtsstaates nicht würdig.

Zwei Mitarbeiter der Waffenbehörde fordern von mir freie Teile, die zu einer Waffe passen, herauszugeben, um sie vernichten zu lassen. Ich verweigere die Herausgabe. Deshalb wäre doch keine Hausdurchsuchung gerechtfertigt.

Nehmen wir an, der SB der Waffenbehörde klingelt bei mir und will meinen Waffenkoffer um ihn zu vernichten. Würde da eine Hausdurchsuchung erfolgen und die Rechtens sein?

 

Steven

[chief wiggum]

Das die Hausdurchsuchung inzwischen als Mittel zur politischen Einschüchterung benutzt wird, ist fakt. Da gibt es mittlerweile zahlreiche Beispiele für.
Besonders bemerkenswert ist das, wenn man mal schaut wie das früher mit Hausdurchsuchungen gehandhabt wurde.
 

Ich kann mich an Presseartikel aus den 90ern und auch 2000ern erinnern, wo Kriminalbeamte darüber klagten, wie schwierig die Bekämpfung der Clankriminalität sei und das es äußert schwierig ist einen Richter zu finden, der grünes Licht für Hausdurchsuchungen gibt.
Das sein einfach ein zu schwerer Eingriff in Grundrechte und deshalb müsse man endeutige Beweise vorlegen, die man wegen der abgeschotteten Clanstrukturen aber kaum kriegt.
Das Sozialhilfeempfänger in Villen wohnen und Maserati fahren, reiche für eine Hausdurchsuchung oft nicht aus.

[erstezw]

Manche werden den inneren VoPo offenbar nie los.

 

Dabei ist es doch ganz ok, sich gegen staatlichen Zwang zu wehren...:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article253120358/Landesbehoerde-zu-Abschiebungen-Wer-sich-wehrt-kann-auf-freien-Fuss-gesetzt-werden.html#:~:text=Was passiert mit Menschen, die sich gegen eine …

 

[uwewittenburg]

vor 4 Stunden schrieb erstezw:

Manche werden den inneren VoPo offenbar nie los

 

Quatsch, hätten wir damals diese Möglichkeiten wären wir viel weiter in der Aufklärung von Straftaten. Damit meine ich Straftaten gegen das Eigentum.

Heute ist es es doch scheißegal ob bei dir eingebrochen wurde.

Bei einem Einbruch in ein Einfamilienhaus brauchten wir damals einen halben Tag für die Spurensicherung . Heute wird manchmal der Spurenkoffer erst gar nicht mitgenommen.

Wir haben auch nicht auf die Uhr geschaut,

aber die Aufklärung war hoch.

[Proud NRA Member]

12 hours ago, uwewittenburg said:

Wir haben auch nicht auf die Uhr geschaut, aber die Aufklärung war hoch.

 

Bei Wohnungseinbrüchen? Die Aufklärungsquote liegt da seit Jahrzehnten deutlich unter 20%, und bevor man überhaupt Statistiken geführt hat dürfte sie nicht besser gewesen sein. Die knappen 20% dürften insofern noch optimistisch sein, weil dem Schaden nach kleine oder geschickt ausgeführte Taten vielleicht nicht unbedingt angezeigt oder auch nur gleich bemerkt werden.

[uwewittenburg]

vor 5 Stunden schrieb Proud NRA Member:

Bei Wohnungseinbrüchen? 

Ich rede von vor 1989 und die Neuen Bundesländer.

[JPLafitte]

Du vergleichst Äpfel mit Birnen, auch damals gab es Straftaten und -täter die nicht mit aller Konsequenz verfolgt wurden.

Das zumindest sagen alte Bürger der Neuen Bundesländer - ab einem gewissen Kenntnisstand wurden so manches mal die "Hühneraugen" zugedrückt.

Das hatte natürlich nichts mit der Bekleidung oder Nachtlektüre zu tun.

[Proud NRA Member]

14 hours ago, uwewittenburg said:

Ich rede von vor 1989 und die Neuen Bundesländer.

 

Gut, 1980 war die Aufklärungsquote noch 27%. Dafür in der alten Bundesrepublik mit wesentlich geringerer Bevölkerung eine deutlich höhere Fallzahl (99'133) als heute für Gesamtdeutschland samt denen, die noch nicht so lange hier leben.

 

Nur weil's heute nichts taugt war's früher nicht besser.