Chronologie einer verdachtsunabhängigen Kontrolle

[karlyman]

Ich finde auch, das klingt nach erfolgreicher Arbeit. Gute Sache.

Was ich allerdings (so ganz im Hintergrund...) bei der Sache nicht loswerde, ist das mulmige Gefühl, dass die Anti-Seite

uns das ganze Kontroll-Thema "herumdreht" und argumentativ damit punktet, und zwar auch im gemäßigten Polit-Spektrum.

Motto:

"Wenn wir die Waffenbesitzer nicht kontrollieren können oder dürfen, dann darf es eben keinen Waffenbesitz mehr geben".

[SIeGer]

Motto:

"Wenn wir die Waffenbesitzer nicht kontrollieren können oder dürfen, dann darf es eben keinen Waffenbesitz mehr geben".

...und was machen die dann mit den illegalen Waffen

[A-9]

...und was machen die dann mit den illegalen Waffen

die werden dann auch verboten

[Gast]

Ich finde auch, das klingt nach erfolgreicher Arbeit. Gute Sache.

Was ich allerdings (so ganz im Hintergrund...) bei der Sache nicht loswerde, ist das mulmige Gefühl, dass die Anti-Seite

uns das ganze Kontroll-Thema "herumdreht" und argumentativ damit punktet, und zwar auch im gemäßigten Polit-Spektrum.

Motto:

"Wenn wir die Waffenbesitzer nicht kontrollieren können oder dürfen, dann darf es eben keinen Waffenbesitz mehr geben".

Ja, damit müssen wir rechnen. Dagegen gibt es nur eine Alternative.

Zunächst akzeptieren, dass die Kontrolle gesetzlich verankert wurde und von unserer Seite aus versuchen zu bestimmen, wie und unter welchen Rahmenbedingungen es abläuft.

Es muss aber auch jedem klar sein, dass wir um die Sache an sich nicht herumkommen und sie auch nicht in wenigen Jahren wegdiskutiert haben werden.

Ich will es wieder mit dem TÜV vergleichen: Lästig, aber nicht zu vermeiden. Kosten sind im Rahmen.

ABER der Unterschied: Ich habe einen Zeitrahmen bis zu dem ich die Sache erledigen muss, ab dann kostet es Geld. Ich suche mir aus, zu welcher Untersuchungsstelle ich fahre und zu welcher Zeit innerhalb der Öffnungszeiten. Es erscheint kein Abschleppwagen bei mir daheim mit einem Polizisten und stört mich beim Mittagessen/Fernsehen/pimpern oder Rasen mähen. Wenn ich leichte Mängel habe, kann ich ohne großes Trara innerhalb von Zeit X nachbessern und neu prüfen lassen.

Gefällt vielen auch nicht, aber ICH bestimme im großen und ganzen den Rahmen und den Ablauf und ich weiß, dass ich in HH in etwa gleich viel bezahle wie in KS oder M. Auch weiß ich, dass der Prüfer Ahnung von seinem Geschäft hat und nicht mal gerade so nebenbei gezwungenermaßen sich mit Autos beschäftigen muss, obwohl er selbst keines hat und Autos hasst.

Da haben wir evtl. noch Einwirkungsmöglichkeiten - alles darüber hinaus ist zunächst in meinen Augen Utopie.

[SeinePestilenz]

...und was machen die dann mit den illegalen Waffen

die werden dann auch verboten

Sind sie das nicht schon? Na ja, irgendwas ist ja immer...

[Gast]

Ich finde auch, das klingt nach erfolgreicher Arbeit. Gute Sache.

[...]

"Wenn wir die Waffenbesitzer nicht kontrollieren können oder dürfen, dann darf es eben keinen Waffenbesitz mehr geben".

[...]

Hallo karlyman,

ich verwahre mich ja nicht gegen die Kontrollen an sich. Solange dieser Passus im Gesetz verankert ist, solange noch kein Gericht dagegen entschieden hat, solange werden wir die Diskussion um die Rechtmäßigkeit haben, mit den unterschiedlichsten Auslegungen. Darum ja auch die Verfassungsbeschwerde der FvLW e.V.

Ich verwahre mich gegen die unangekündigten, verdachtsunabhängigen Kontrollen und ganz besonders, gegen die Art und Weise der Durchführung, wie bei mir geschehen. Dass eine angemeldete Kontrolle abgebrochen wird, weil ein unabhängiger Zeuge zugegen ist, halte ich für äußerst bedenklich und eröffnet ungeahnte Spekulationsmöglichkeiten. Ich bin für den Nachweis einer sicheren Aufbewahrung, wenn der Nachweis nur durch eine Nachschau erbracht oder verifiziert werden kann, dann bitte so, wie es bei Behörden im Umgang mit freien Bürgern eines freien Landes üblich ist: Freundliches Anschreiben/Telefonat, Terminvereinbarung und unauffällige Durchführung der Aktion. Das ist doch wohl zumutbar, der Behörde und auch dem zu Kontrollierenden?

Genau dieses ist Inhalt meiner Petition und ich bin gespannt auf die Reaktion. Ich werde berichten.

Grüße

Max

[uwewittenburg]

Das ist doch wohl zumutbar, der Behörde und auch dem zu Kontrollierenden?

Grüße

Max

Dem stimme ich voll zu!

Darum schrieb ich ja auch mal in einem anderen Beitrag dass man seinem Sachbearbeiter seine aktuelle Tefonnummer mitteilen sollte, aber das scheinen einige auch nicht einsehen zu wollen.

Ich habe diese Option auch schon genutzt und Schlimmeres vermeiden können.

[A-9]

die werden dann auch verboten

Sind sie das nicht schon? Na ja, irgendwas ist ja immer...

Aber man muß schließlich was dagegen machen also wirds dann ganz ganz arg doll verboten, das sollte dann ja wohl genügen! Da wird sich dann keiner mehr wagen illegale Waffen zu besitzen.

[Schiller]

DAS wird eins unserer Probleme in der Zukunft AB JETZT sein! Da werden auch in bestimmten Zirkeln genau diese Tips weiter verbreitet.

Das Problem mit dem "Anschwärzen" - der richtige Terminus ist "Denunzieren" haben wir heute schon. Und das seit langem. Es gibt zig Vorfälle wo arglistige Nachbarn, Geschäftspartner, Mitarbeiter, Lebenabschnittspartner, usw. den Behördenapparat in gang gesetzt haben und der dann mit großem Trara über den Denunzierten herfällt.

Vorsicht bei Scheidungen, Trennungen usw.

Aber in Berlin haben wir ein ganz besonderes Problem, das ich als Berliner schon zu Studienzeiten (und die endeten 1982!) hautnah erleben durfte: Das ist die seit vielen Jahrzehnten gezüchtete und vom Dienstherrn geduldete Inkompetenz der betreffenden ordnungsrechtlichen Behörde, die es schon zu Urzeiten gab, da dieser "Verein" als "Ord E" bekannt war. Dass die waffenrechtlichen Belange in der mittlerweile wiedervereinigten Wieder-Hauptstadt ins LKA einrangiert wurde ist verwaltungspolitisch ein Skandal und nur der Eitelkeit gewisser Vorgesetzter zu verdanken.

An der Kompetenz, am Fachwissen hat sich bei den Mitarbeitern bis zur Abteilungsleiterebene nichts aber auch garnichts verändert, wie unlängst auch bei einem Gerichtstermin zu tage trat.

Ungesetzmäßige Handlungen von Mitarbeitern dieser Behörde sind selbst von vorgesetzten Dienststellen im Polizeipräsidium zugegeben und aktenmäßig festgehalten worden. Sollte es Ermahnungen gegeben haben, so haben sie in all den Jahren nichts gefruchtet. Ganz offensichtlich versagt hier die Dienstaufsicht in eklatanter Weise - oder es steckt System dahinter.

Angesichts der Führungsfiguren in Berlin - Reg. Bürgermeister, Innensenator und Polizeipräsident - neige ich allerdings dazu, nicht an einfache Versehen zu glauben. Auf die Veröffentlichung des Kollegen freue ich mich jetzt schon...

P.S. Gott sei Dank hat mich ein gütiges Schicksal ab 1987 dazu bewogen, Berlin wohnortmäßig den Rücken zu kehren. Und ich durfte in Baden-Württemberg und in Rheinland Pfalz erfahren, dass es auch Verwaltungen und Waffenrechtsbehörden in Deutschland gibt, die mit Augenmaß und nach demokratischen, rechtsstaatlichen Grundsätzen agieren. Allerdings durfte ich auch in meiner rund 30jährigen sehr intensiven Beschäftigung mit der deutschen Umsetzung des Waffenrechts erfahren, dass es krasse Gegenbeispiele zu den genannten positiven Beispielen in anderen Ecken unseres Landes wie Thüringen, Bayern, NRW und Hessen gab und gibt.

Und dies in einer Häufigkeit, dass man von "Ausnahmefällen" nicht mehr reden kann.

[Gast]

Das Problem mit dem "Anschwärzen" - der richtige Terminus ist "Denunzieren" haben wir heute schon. Danke für die Deutschstunde, so hat es jeder verstanden.

Vorsicht bei Scheidungen, Trennungen usw. Das ist (leider) nur zu zutreffend. Aber auch das wollen sehr viele LWB nicht glauben weil sie sich nicht informieren. Das Erwachen folgt .

Aber in Berlin (NICHT nur DA!!!)haben wir ein ganz besonderes Problem, das ich als Berliner (Bewohner eines anderen Bundeslandes mit RP`s) schon hautnah erleben durfte: Das ist die seit vielen Jahrzehnten gezüchtete und vom Dienstherrn geduldete Inkompetenz der betreffenden ordnungsrechtlichen Behörde, die es schon zu Urzeiten gab, da dieser "Verein" als "Ord E" bekannt war. Dass die waffenrechtlichen Belange in der mittlerweile wiedervereinigten Wieder-Hauptstadt ins LKA einrangiert wurde ist verwaltungspolitisch ein Skandal und nur der Eitelkeit gewisser Vorgesetzter zu verdanken.

Das kann ich (da fehlende Berlin-Erfahrungen) nicht beurteilen, glaube es aber unbesehen.

An der Kompetenz, am Fachwissen hat sich bei den Mitarbeitern bis zur Abteilungsleiterebene nichts aber auch garnichts verändert, wie unlängst auch bei einem Gerichtstermin zu tage trat. Aber die Selbstherrlichkeit und maßlose Überschätzung der eigenen Wichtigkeit hat sich gut entwickelt........

Ungesetzmäßige Handlungen von Mitarbeitern dieser Behörde sind selbst von vorgesetzten Dienststellen im Polizeipräsidium zugegeben und aktenmäßig festgehalten worden. Sollte es Ermahnungen gegeben haben, so haben sie in all den Jahren nichts gefruchtet. Ganz offensichtlich versagt hier die Dienstaufsicht in eklatanter Weise - oder es steckt System dahinter. Das mit dem System muss einem in den Kopf kommen..... auch außerhalb Berlins!

Angesichts der Führungsfiguren in Berlin - Reg. Bürgermeister, Innensenator und Polizeipräsident - neige ich allerdings dazu, nicht an einfache Versehen zu glauben. Auf die Veröffentlichung des Kollegen freue ich mich jetzt schon...

Wir werden sehen.... auch anderswo..

[Gast]

...

Aber in Berlin haben wir ein ganz besonderes Problem, das ich als Berliner schon zu Studienzeiten (und die endeten 1982!) hautnah erleben durfte: Das ist die seit vielen Jahrzehnten gezüchtete und vom Dienstherrn geduldete Inkompetenz der betreffenden ordnungsrechtlichen Behörde, die es schon zu Urzeiten gab, da dieser "Verein" als "Ord E" bekannt war. Dass die waffenrechtlichen Belange in der mittlerweile wiedervereinigten Wieder-Hauptstadt ins LKA einrangiert wurde ist verwaltungspolitisch ein Skandal und nur der Eitelkeit gewisser Vorgesetzter zu verdanken.

An der Kompetenz, am Fachwissen hat sich bei den Mitarbeitern bis zur Abteilungsleiterebene nichts aber auch garnichts verändert, wie unlängst auch bei einem Gerichtstermin zu tage trat.

...

Ach nee, Berlin ist doch wohl nicht das einzige Bundesland wo die Waffenbehörde unter dem Dach der Polizei angesiedelt ist, oder? Nach Ord E nannten die sich Dir VB/UG II 6, wobei das eine Abteilung des LKA-Vorläufers in Berlin war. Eigentlich sind die genau da geblieben wo sie vorher auch waren.

Der verwaltungspolitische Skandal ist es vielmehr das etliche ehemalige Kernbereiche der Polizeiverwaltung im Laufe mehrerer Jahrzehnte ausgegliedert wurden. Das hat nämlich zumeist zu einer Verstärkung der unproduktiven Führungsstrukturen geführt.

Z.B. als Meldestellen, Kfz-Zulassungsstelle und Führerscheinbüro in das neu geschaffene Landeseinwohneramt überführt wurden. Da können wir Berliner einem pensionierten Verfassungsrichter danken, ohne dessen Gutachten würden wir immer noch in einem buchstäblichen Polizeistaat leben.

Andererseits, aus rechtsstaatlicher/verfassungsmäßiger Sicht hatte der nichts daran auszusetzen das Waffen- und Jagdbehörde unter dem Dach des Polpräs. blieben. Haben sich da etwa dunkle Mächte verschworen, die anderen abgegebenen Abteilungen waren quasi ein Bauernopfer?

Und zur Kompetenz der LKA 573-Mitarbeiter... hier gilt das Sprichwort vom "Fisch der ..."

"Der-unaussprechlich-mehrfach-namige-und-schon-mal-ins-Visier-genommene" und die ihm vorgesetzte Zaubermaus hast du vortrefflich beschrieben.

Die Mitarbeiter mit denen ich dort sonst zu tun hatte, die sind weitestgehend fit auf ihrem Gebiet, bereit dazuzulernen wo erforderlich und freundlich.

[Mausebaer]

Regt Euch doch nicht über die Besitzer von ohne Erlaubnis besessenen erlaubnispflichtigen Waffen, Munition und vorbetenen Gegenstände auf. Die sind bei anlaßlosen Nachschauen genauso zu berücksichtigen wie LWB.

Eine Waffenrechtsbehörde, die bezogen auf die Gesamtpopulation ihres geografischen Zuständigkeitsgebiets signifikant mehr anlaßlose Nachschauen bei LWB als bei IWB durchführte, verstieße gegen Art. 3 Abs. 1 GG und das kann doch gar nicht sein.

Demnach muß jede Waffrechtsbehörde bevor sie überhaupt anlasslose Nachschauen durchführen kann, die IWB in ihrem Zuständigkeitsgebiet ermitteln.

Am sinnvollsten wäre es hierbei sicher, alle Einwohner aus dem Melderegister mit Zustellungsurkunde anzuschreiben, über die §§ 36 Abs. 1 bis 3 und 39 Abs. 1 WaffG sowie was Waffen, Munition, erlaubnispflichtige Waffen und Munition sowie verbotene Gestände sind aufzuklären und wahlweise auf Formblättern den Nachweis nach § 36 Abs. 3 S. 1 oder eine Erklärung an Eidesstatt, dass man keine Waffen, Munition oder verbotene Gegenstände besitzt, mit der Erlaubnis dieses unangekündigt zu Überprüfen zu dürfen, bis zu einem bestimmten Termin verlangt. Neu zugezogene Einwohner müssen diese Nachweise oder Erklärung bei der Anmeldung abgeben.

Natürlich müßten zuerst die anlaßbedingten Nachschauen bei jenen Einwohnern durchgeführt werden, die nicht oder wenigstens nicht fristgerecht geantwortet hätten. B)

Euer

Mausebaer

[Gast]

[...]

Und zur Kompetenz der LKA 573-Mitarbeiter... hier gilt das Sprichwort vom "Fisch der ..."

[...]

Die Mitarbeiter mit denen ich dort sonst zu tun hatte, die sind weitestgehend fit auf ihrem Gebiet, bereit dazuzulernen wo erforderlich und freundlich.

Hallo Fuchs,

volle Zustimmung!

Nur, was nützt es, wenn die SB's erst mal eine oder mehrere Türen weiter Fragen stellen müssen? Nicht, weil sie es selbst nicht wissen, sondern weil eine/r gern den "Daumen drauf" hätte.

Ich erinnere mich an ein Telefonat mit meiner SB, ist schon Monate her, in dessen Verlauf auch die Kontrollen angesprochen wurden. Ich habe zu Kaffee und Kuchen eingeladen, mit der Möglichkeit, auch die Kontrolle so nebenbei durchzuführen. Die Antwort war: Wir kontrollieren schon, aber doch nicht bei Ihnen, Sie haben ja alles nachgewiesen und dokumentiert. Da sind ganz andere vor Ihnen dran, und soviel Personal haben wir eh nicht zur Verfügung wie wir bräuchten...

Soviel dazu.

Grüße

Max

[Der Reservist]

Die Antwort war: Wir kontrollieren schon, aber doch nicht bei Ihnen, Sie haben ja alles nachgewiesen und dokumentiert. Da sind ganz andere vor Ihnen dran, und soviel Personal haben wir eh nicht zur Verfügung wie wir bräuchten...

Sowas nennt man "einlullen" und dann unerwartet und gnadenlos zuschlagen

[Mausebaer]

Sowas nennt man "einlullen" und dann unerwartet und gnadenlos zuschlagen

... oder sich ärgern, das nicht beweisen zu können.

Denn diese durchaus nachvollziebare, weil inhaltlich sinnvolle, Behauptung könnte die Beurteilung des Nachschaugrundes auch bei relevanten Stellen beeinflussen. Die Nachschau war nicht anlaßlos, aber der Anlaß für die Nachschau lag auch nicht im WaffG.

[greyman]

rd wohl in der nächsten Woche ein nicht kleiner Artikel auf Seite 3 erscheinen. Wir werden sehen.

Sobald dieser Artikel erschienen ist, werde ich ihn einstellen bzw. einen Link dazu setzen.

Gibt es hier schon was neues?

[Gast]

Hallo greyman,

ja, der Artikel liegt in einer ersten Rohfassung vor und wird innerhalb der Redaktion besprochen, meine Ansichten fließen mit ein. Ich rechne Anfang der Woche mit der Veröffentlichung, solange bitte ich um Geduld.

Grüße

Max

[Hunter375]

Das es auch anders geht wie im Fall von "Max" zeigt die für mich zuständige Behörde... mein SB hat mich gestern angerufen und freundlich (wie sonst auch) gefragt ob es nächste Woche bei mir passen würde... weil es bei mir passt habe ich zugesagt und werde dann über den Besuch hier berichten

Gruß

Hunter

[bopper]

Das es auch anders geht wie im Fall von "Max" zeigt die für mich zuständige Behörde... mein SB hat mich gestern angerufen und freundlich (wie sonst auch) gefragt ob es nächste Woche bei mir passen würde... weil es bei mir passt habe ich zugesagt und werde dann über den Besuch hier berichten

Nur mal Interesse halber, hattest du im Vorfeld die sichere Aufbewahrung schon nachgewiesen oder erfolgt die Kontrolle mehr oder weniger willkürlich?

[El Marinero]

Das es auch anders geht wie im Fall von "Max" zeigt die für mich zuständige Behörde...

Es geht auch ganz anders. Nach Übersendung von Fotos und einer Rechnungskopie für den Tresor hat mir mein SB mitgeteilt, dass ich überhaupt keinen Besuch bekomme.

[A-9]

weil es bei mir passt habe ich zugesagt und werde dann über den Besuch hier berichten

Gruß

Hunter

Nicht vergessen mitzuteilen wie hoch die Gebühr für den Besuch ist-

[Tauschi]

mein SB hat mich gestern angerufen und freundlich (wie sonst auch) gefragt ob es nächste Woche bei mir passen würde... weil es bei mir passt habe ich zugesagt und werde dann über den Besuch hier berichten

Landkreis?

[Tauschi]

Nicht vergessen mitzuteilen wie hoch die Gebühr für den Besuch ist-

Die verdachtsunabhängigen Kontrollen liegen im öffentlichen Interesse, weshalb keine Gebühren erhoben werden.

Zitat des Bayrischen STMI

[kriegerlein]

Ich erinnere mich an ein Telefonat mit meiner SB, ist schon Monate her, in dessen Verlauf auch die Kontrollen angesprochen wurden. Ich habe zu Kaffee und Kuchen eingeladen, mit der Möglichkeit, auch die Kontrolle so nebenbei durchzuführen. Die Antwort war: Wir kontrollieren schon, aber doch nicht bei Ihnen, Sie haben ja alles nachgewiesen und dokumentiert. Da sind ganz andere vor Ihnen dran, und soviel Personal haben wir eh nicht zur Verfügung wie wir bräuchten...

Soviel dazu.

Grüße

Max

Als meine SBin mir (wieder) ein Formular über die Aufbewahrung (zum Ausfüllen) meiner Waffen

mitgeben wollte, bot ich ihr an, dass sie mich anrufen möge, wenn sie vorbeikommen wolle..Da sagte sie ähnliches zu mir: "ist doch nicht nötig, steht eh im PC..!"...."wird schon noch stimmen..!"

Nett, aber komisch...

[Hunter375]

Nur mal Interesse halber, hattest du im Vorfeld die sichere Aufbewahrung schon nachgewiesen oder erfolgt die Kontrolle mehr oder weniger willkürlich?

Doch.. bei uns wurden vor einigen Monaten alle angeschrieben und um die entsprechenden Unterlagen gebeten, es scheint so als ob die Obrigkeit den Leuten in der Waffen-Abteilung da eine Aktivität abverlangt und nun eine Runde gedreht wird damit wieder Ruhe ist

Gruß

Hunter