Verfassungsbeschwerde

[Reiner Assmann]

Na hoffentlich machen sie deshalb nicht extra früher Schluß..

Hallo Martin,

wir sollten zuversichtlich nach vorne blicken und die Dinge anpacken die erforderlich sind bzw. die erforderlich werden.

Jede negative Veränderung in der öffentlichen und rechtlichen Darstellung um das Thema Waffen gilt es zu begegnen.

Entwicklungen die sich gegen den Erhalt des legalen Waffenbesitzes richten sind zeitnah aufzugreifen.

Diskussionen um "wenn und aber" sind verständlich aber wenig zielführend.

Ziel kann nur die Liberalisierung des Waffenrechts sein.

Nach diesen Vorgaben agieren wir.

Ich freue mich sehr, dass Du eine Spende geleistet hast und bedanke mich --stellvertretend-- hierfür in aller Form.

Grüße, Reiner Assmann

[Reiner Assmann]

Interessante Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Thema "Durchsuchung":

Absatz C. I.

"Mit der Garantie der Unverletzlichkeit der Wohnung durch Art. 13 Abs. 1 GG erfährt die räumliche Lebenssphäre des Einzelnen einen besonderen grundrechtlichen Schutz. Erforderlich zur Rechtfertigung eines Eingriffs in dieses Grundrecht ist der Verdacht, dass eine Straftat begangen wurde. Das Gewicht des Eingriffs verlangt dabei Verdachtsgründe, die über vage Anhaltspunkte und bloße Vermutungen hinausreichen. Ein Verstoß gegen diese Anforderungen liegt vor, wenn sich sachlich plausible Gründe für eine Durchsuchung nicht mehr finden lassen (vgl. BVerfGE 59, 95 <97>; 115, 166 <197 f.>; 117, 244 <262 f.>). Eine Durchsuchung darf nicht der Ermittlung von Tatsachen dienen, die zur Begründung eines Verdachts erforderlich sind; denn sie setzt einen Verdacht bereits voraus (vgl. BVerfGK 8, 332 <336>; 11, 88 <92>)."

Hallo,

genau dieser Passus hat Einfluss in die Klagebegründung unserer Verfassungsbeschwerde genommen. Diese Entscheidung haben die Verfassungsrechtler, wie eben auch die Vorgängerentscheidung, in dem Schriftsatz der Begründung zitiert. Gerade wegen dieser klaren Aussagen in den Entscheidungen zu Durchsuchungsmaßnahmen wurde dieser Abschnitt aufgenommen.

Grüße, Reiner Assmann

[Reiner Assmann]

Hallo verehrte Community!

Unser Verfassungsrechtler hat eine kurze Mail geschickt. Ich möchte Euch diese Meldung nicht vorenthalten:

Lieber Herr Aßmann,

die Sache ist abgeschickt und wir haben den Presseverteiler angeworfen.

Der Spiegel wird die Sache ziemlich wahrscheinlich am Montag bringen.

Herzliche Grüße

Na denn - ich wünsche uns allen ganz viel Glück !!

Kämpferische Grüße, Reiner Assmann

Die eigentliche Pressemeldung stellen wir noch ein!

[Weini]

........

wie sollen wir uns als vertretung der legalwaffenbesitzer legitimisieren wenn wir 2000 leute sind? wir müssen auch zahlenmäßig mehr werden damit unsere stimme auch gewicht bekommt.

.....

Eigentlich wollte ich mich aus dieser Sternchen Diskusion raushalten, aber der oben genannte Punkt ist genau der, der mich dazu gebracht hat wieder ein Sternchen zu kaufen.

Für WO selbst hätte ich keinen müden Cent übrig: Es geht einzig alleine darum, Reiner's Stimme in Berlin die nötige Masse zu verleihen.

Mfg

[Reiner Assmann]

Verehrte Community!

Presseerklärung!

Am 22.07.2010 haben sieben Beschwerdeführer vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die mit der Neufassung des § 36 Abs. 3 WaffG in Kraft getretene Verschärfung des deutschen Waffenrechts erhoben. Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ist eine Regelung, die es den zuständigen Behörden ermöglicht, ohne jeden Gefahrenverdacht in den Wohnräumen von Waffenbesitzern die Einhaltung der waffenrechtlichen Aufbewahrungsvorschriften zu überprüfen.

Dieser gravierende Eingriff in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung betrifft mehr als zwei Millionen unbescholtene Jäger, Sportschützen und Waffensammler. Während eine Durchsuchung nach illegalen Schusswaffen in den Wohnräumen eines mutmaßlichen Straftäters grundsätzlich unter dem Vorbehalt einer richterlichen Durchsuchungsanordnung steht, sollen rechtmäßige Waffenbesitzer verpflichtet werden, den Behörden anlass- und verdachtsunabhängig Zutritt zu gewähren. Verweigern sie ihr Einverständnis mit den Kontrollmaßnahmen, wird dies als Verstoß gegen das Waffenrecht gewertet und kann Anlass für den Entzug der waffenrechtlichen Erlaubnis sein.

Die behördlichen „Nachschauen“ sind jedoch weder geeignet noch erforderlich, um den vorgeblichen Gesetzeszweck zu fördern und deswegen verfassungswidrig. Sie sind Ausdruck von legislativem Aktionismus und Zeugnis mangelnden Grundrechtsbewusstseins des Gesetzgebers. Die Hoffnung der Beschwerdeführer liegt darin, dass die Karlsruher Verfassungsrichter hier als Korrektiv wirken werden und dem weiteren Abbau von Freiheitsrechten entgegentreten.

Das Verfassungsbeschwerdeverfahren wird von der „Fördervereinigung legaler Waffenbesitz e. V.“ http://www.fvlw.de/ unterstützt.

Die Fördervereinigung ist ein parteipolitisch unabhängiger Interessenverband von Waffenbesitzern.

Die Wurzeln des im Jahr 2008 gegründeten Vereins liegen im größten deutschsprachigen Internetforum zum Thema Waffenbesitz www.waffen-online.de.

Vor dem Hintergrund fortschreitender Verschärfungen und Restriktionen im Waffenrecht sowie der unausgewogenen Berichterstattung hat sich die Vereinigung in kurzer Zeit zu einer anerkannten und mitgliederstarken Vertretung der legitimen Interessen von Sportschützen, Jägern und anderen rechtmäßigen Waffenbesitzern entwickelt.

Ansprechpartner für Rückfragen:

Herr Reiner Aßmann, Havelring 99, 47608 Geldern, Tel.: 0163 – 4706001

Vizepräsident FvLW

[Turrican]

Presseerklärung!

Los gehts!

Gruß

Turrican

[jaguar]

Eigentlich wollte ich mich aus dieser Sternchen Diskusion raushalten, aber der oben genannte Punkt ist genau der, der mich dazu gebracht hat wieder ein Sternchen zu kaufen.

Für WO selbst hätte ich keinen müden Cent übrig: Es geht einzig alleine darum, Reiner's Stimme in Berlin die nötige Masse zu verleihen.

Mfg

Gut so, Weini. Nur so geht es. Ich werde einen etwas anderen Weg gehen und meinen Silberthaler zunächst nicht in einen Goldthaler umwandeln, sondern................. meine Frau meldet sich jetzt ebenfalls im FvLW als "Silbermitglied" an. Finanziell kommt es auf das gleiche raus, unsere Gemeinde wächst aber weiter.

Denkt immer daran, Druck erzeugt Gegendruck. Mittlerweile haben wir zuviel einstecken müssen, es wird Zeit, dass wir diesen Druck in die richtige Richtung weiterleiten.

Gruß Jaguar

[GunTalker]

Bitte paßt aber ab sofort mit euren Aussagen auf.

Es wird hier bei WO zukünftig Maulwürfe geben, noch und nöcher.

Vorsicht!!

Bearbeitet 22. Juli 2010 von GunTalker

[Der Reservist]

Bitte paßt aber ab sofort mit euren Aussagen auf.

Es wird hier bei WO zukünftig Maulwürfe geben, noch und nöcher.

Vorsicht!!

Noch mehr?

[GunTalker]

Noch mehr?

Ganz sicher. :-)

Die Presseerklärung wird die Hyänen schon anlocken........

[jaguar]

Bitte paßt aber ab sofort mit euren Aussagen auf.

Es wird hier bei WO zukünftig Maulwürfe geben, noch und nöcher.

Vorsicht!!

Hallo Gun Talker,

was soll an der Strategie schlecht oder gefährlich für uns sein? Wollen wir eine Massenorganisation ähnlich der NRA aufbauen oder nicht?

Brauchen wir Mitglieder auf "Wahlkreisebene" oder nicht? Schießsport ist Breitensport! Legaler Waffenbesitz ist Bürgerrecht!

Das sollen wir nie vergessen. Jedes Mitglied, welches uns in unserer ureigensten Sache unterstützt, soll uns recht sein. Dazu zählen für mich selbstverständlich auch die Familienmitglieder. Darin liegt übrigens noch ein sehr, sehr großes Potential. Das die Sache funktioniert, hat, davon bin ich fest überzeugt, die letzte Bundestagswahl gezeigt.

Wir brauchen jede Stimme und jeden Euro.

Gruß Jaguar!

[schadow3866]

Bitte paßt aber ab sofort mit euren Aussagen auf.

Es wird hier bei WO zukünftig Maulwürfe geben, noch und nöcher.

Vorsicht!!

Das kann man nicht oft genug betonen .

Auch wenn die MOD `s ihre Aufgabe ehrenamtlich in ihrer Freizeit erfüllen , möchte ich sie bitten

den " Löschknopf " rigider zu benutzen .

Manches was man VOR der Verfassungsbeschwerde hier lesen konnte , kann uns jetzt böse auf die Füße fallen .

Lieber hab ich in WO ein paar Leute die " Zensur " schreien , als den Waffengegnern unnötig Munition zu liefern .

[Gast]

Hallo Gun Talker,

was soll an der Strategie schlecht oder gefährlich für uns sein? Wollen wir eine Massenorganisation ähnlich der NRA aufbauen oder nicht?

Brauchen wir Mitglieder auf "Wahlkreisebene" oder nicht? Schießsport ist Breitensport! Legaler Waffenbesitz ist Bürgerrecht!

Das sollen wir nie vergessen. Jedes Mitglied, welches uns in unserer ureigensten Sache unterstützt, soll uns recht sein. Dazu zählen für mich selbstverständlich auch die Familienmitglieder. Darin liegt übrigens noch ein sehr, sehr großes Potential. Das die Sache funktioniert, hat, davon bin ich fest überzeugt, die letzte Bundestagswahl gezeigt.

Wir brauchen jede Stimme und jeden Euro.

Gruß Jaguar!

Du hast nicht verstanden. Es geht um die U-Boote, die jetzt nach den Presseerklärungen sich hier neu positionieren und versuche werden, und hier Sand ins getreibe zu schütten, den einen oder anderen zu unbedachten Äußerungen zu bewegen und einen Nachweis zu führen, dass hier das Böse wohnt.

Wer demnächst noch auf jeden Schwachsinn un djede rechtlichbedenkliche Idiotie eines "Users" hier eingeht oder gar noch einen draufsetzt - macht vieles von dem kaputt, was dioe FvLW bisher mühsam erreicht hat.

Hoffentlich begreifen das alle!

WIR müssen verhindern, dass WIR UNS selbst in die Sch...e hauen bis zur Oberklante Unterlippe! Die Movivation dazu werden schon einige der "Neu-User" dann versuchen aufzubauen.

[Dan More]

Liebe Leute, legt doch jetzt mal ein wenig die Paranoia ab, freut Euch darüber, dass die Klage auf dem Weg ist und gut is!

Natürlich werden hier verstärkt Waffengegner vorbeischauen, aber wenn sich hier jeder endlich mal ein wenig mit seinen Emotionen und Gefühlen zurücknimmt, haben wir null komma null von ihnen zu befürchten.

Das schlimmste wäre, uns jetzt gegenseitig an den Karren zu pieseln.

Also Freunde, freut Euch, dass die lang ersehnte Verfassungsklage auf dem Weg ist und nun warten wir was passiert.

[Perser]

Schön, wie sieht den der weiter Zeitplan aus wenn man fragen darf?

Übrigens denke ich, das die linksorientierte Presse diese Meldung ignorieren wird, würde mich freuen wenn ich mich irren würde.

[Piet-kun]

Lieber hab ich in WO ein paar Leute die " Zensur " schreien , als den Waffengegnern unnötig Munition zu liefern .

Auf der einen Seite eine Beschwerde gegen Einschränkungen der Rechte und auf der anderen den bruch dieser gutheißen, und wenn es kein Gesetz sondern nur der Anstand ist dem unrecht widerfährt.

Ich kann denn Sinn dahinter absolut verstehen und auch warum ettliche Posts im Forum gelöscht wurden und werden, das macht es aber immernoch nicht richtig.

Grundsatzfrage, nicht einfach zu klären...

[Schnuffi]

Unser Verfassungsrechtler hat eine kurze Mail geschickt.

Lieber Herr Aßmann,

die Sache ist abgeschickt und wir haben den Presseverteiler angeworfen.

Der Spiegel wird die Sache ziemlich wahrscheinlich am Montag bringen.

Na dann ist Anfang nächster Woche die FvLW in aller Munde.

Selbst wenn die Medien negativ über die Verfassungsbeschwerde berichten, ist es eine Werbung für den FvLW.

Stellt euch mal vor wenn Marietta Slomka die vier Buchstaben ausspricht, dann werden viele staunen.

M.M. konnte der Zeitpunkt nicht besser gewählt werden, jetzt wo die Klageeinreichung von R.G./AAW noch in aller

Munde ist, steht die FvLW "Gewehr bei Fuß" und bringt den Konter.

Man sollte dann mal beobachten, ob die Besucher von WO zunehmen.

Schnuffi

[pirat52]

Bitte paßt aber ab sofort mit euren Aussagen auf.

Es wird hier bei WO zukünftig Maulwürfe geben, noch und nöcher.

Vorsicht!!

Hat "Du" nicht den "letzten Schuß" gehöhrt ? ?

Die sind doch seit langem da ! ! !

Vor allem die bekennenden Abwiegler----mit 100-300 Beiträgen !

ohne finanziellen Einsatz.

Nun gut, manche können aus finanziellen Gründen nicht;..aber deren "Aussage" ist dann eben "deutlich"erkennbar" ! !

Erinnert mich irgendwie an 89.

1-2 Millionen gingen auf die Straße,auch auf die Gefahr der Anwendung von Waffengewalt.

Einige Überzeugten, zitterten.

und viele standen "hinter der Gardine".

Und als alles vorbei war ? waren Alle Helden. Oh, das hätte ich ja fast vergessen.

Schönen Gruß an alle Aufrichtigen !

...von Einem, dem 4 der damaligen "Ärsche" am Arsch hingen.

Sorry, aber das mußte einfach mal rauß

Bearbeitet 22. Juli 2010 von pirat52

[Digl70]

Schön, das es soweit ist.

Ich wünsche uns Allen viel Erfolg.

[reini]

Klasse Arbeit !!!

Aber ...

Weder die Presseerklärung noch die Webseite des FVLW weisen auf folgende Umstände hin:

*** *** ***

Die Kontrollen betreffen nur registrierte Waffenbesitzer. Der Legalwaffenbesitz ist bei der

Deliktrelevanz nahezu bedeutungslos. Straftaten werden überwiegend mit illegalen Waffen

begangen, die sich jeglicher Kontrolle entziehen.

Die Kontrollen bewirken einen hohen bürokratischen Aufwand, hohe Kosten; generieren jedoch

keinen Sicherheitsgewinn. Die Kontrollen der Legalwaffenbesitzer werden bezüglich Nutzen

massiv überschätzt.

Für die Antis ist es eine Leichtigkeit, die Verfassungsbeschwerde negativ auszulegen: Die böse Waffenlobby

torpediert selbst sinnvolle Vorgaben. Gegenteilige Fakten finden unwissende Betrachter nicht. Die Desinfo

wird dadurch glaubwürdig. Unbedarfte wissen es tatsächlich nicht. Andere wollen es nicht wissen. Die breite

Öffentlichkeit soll es aber wissen.

*** *** ***

Auf der Webseite finden sich kein Infos zu Fakten über Waffenbesitz im In- oder Ausland.

Siehe z. B. Beitrag Nr. 1284

Die Verfassungsklage bewirkt Aufrufe von Journalisten und von Nachrichtenagenturen. Sie finden keine

wesentliche Infos hierzu. Lediglich, dass eine Klage eingereicht wurde. Die Hintergründe im Waffenrecht

und die Diskrepanz zur Realität bleiben dem unkundigen Leser verborgen.

Hier wird eine historische Chance vertan, Fakten, die für uns sprechen, vielen Besuchern zur Kenntnis zu

bringen.

Meiner Meinung sollte hier noch nachgebessert werden.

[Gast solideogloria]

Unbedingt!

[Scott]

Da kann man reini nur uneingeschränkt recht geben. Wir müssen uns gezielt darauf einstellen, dass sich nun Bürger informieren wollen für die der legale Waffenbesitz bislang nicht von Interesse war und diese auch keine Ahnung davon haben. Persönlich habe ich in meinem Bekanntenkreis genug Leute die bis Winnenden nicht wussten, dass es einen Schießsport mit Groß-und Kleinkaliberwaffen in Deuschland gibt.

[jekusan]

Ich kann denn Sinn dahinter absolut verstehen und auch warum ettliche Posts im Forum gelöscht wurden und werden, das macht es aber immernoch nicht richtig.

Grundsatzfrage, nicht einfach zu klären...

also ich hab erst im Bundestags TV davon gehört , dass hier eine Userin (war aber da nicht so gesagt worden) was von rausrotzen geschrieben hat. Gelesen hab ich den Post bis jetzt nicht. Ich glaube auch das jeder von uns sein Profil mit seiner Rechtschreibbewertung beim SB liegen hat.

Grundsatzfrage? Wenn wir in richtiger Freiheit leben würden, könnte jeder schreiben was seine Finger wollen.

Mir ist gerade danach mein Spendenaufkommen zu vervielfachen.

[Dammit Olli]

Oh ja, bitte fügt in der FvLW-Homepage noch ganz schnell Fakten betr. der Kontrollen in BW, sowie England, Kriminalstatistik usw. ein, die erhöhte Aufmerksamkeit darf nicht verschwendet werden..!

[jekusan]

Persönlich habe ich in meinem Bekanntenkreis genug Leute die bis Winnenden nicht wussten, dass es einen Schießsport mit Groß-und Kleinkaliberwaffen in Deuschland gibt.

das haben wir bis Erfurt auch nicht so wahrgenommen. Die Aufklärung der Antis war aber aber umfänglich (man wuste jetzt wie es geht), es brauchte nur 3 jahre bis sich ein LWB aus den Bekanntenkreis mal uns annahm (Zeitdauer, wir gehen mal Schießen).

Seitdem verteilen wir die Termine.

Bearbeitet 22. Juli 2010 von jekusan