EU-Verfassung

[Mausebaer]

würde dazu ja noch was sagen, aber ich muss noch meine beretta putzen.

ciao!

356608[/snapback]

Vorsicht, Stefan!

Beretta = Italien = Mafia

==> wahrsager + Beretta = wahrsager + Mafia

Bist Du ein Mafioso?

Dein

Mausebaer

edit: wahrsagers Rechtschreibhilfe

[Mausebaer]

... ergibt sich bei mir der Eindruck, daß Sie in diesem Forum eine staatsfeindliche und anarchistische Haltung propagieren.

Ihr

Volker B.

356598[/snapback]

Ich bin erkannt.

Ist Anarchie nicht die extremste Form der Demokratie, wenn man den Einzelnen als kleinste Einheit eines Staates betrachtet? Das Problem des Anarchismus ist doch nicht die Anarchie an sich, sondern der Machtmissbrauch durch einzelne und Gruppen, die die Herrschaftlosigkeit nicht respektieren.

Euer

Mausebaer

[wahrsager]

Vorsicht, Stefan!

Beretta = Italien = Mafia

==> wahrsager + Beretta = wahrsager + Mafia

Bist Du ein Mafiosi?

Dein

Mausebaer

356613[/snapback]

oooh, mafia... böses wort... nennen wir es familie.

übrigens, wenn, dann mafioso (für MICH gilt noch singular).

[Arne]

Mein lieber Herr Gesangsverein, äääh Volker B.,

nachdem ich Ihren ersten Beitrag hier bei WO gelesen habe, in dem ich bereits Begriffe wie "Sozialschädling" lesen musste, bin ich dazu geneigt Sie als einen Troll zu bezeichnen.

Abgesehen davon sind wir hier alle per Du! Also Schluß damit und mal Tacheles: Du klingst wie ein Politiker der es sich nicht verkneifen kann, mit billigen Parolen zu argumentieren.

"Ignoranz", "Sozialschädling", "Sicherheitsgewinn", "nationalistisch", "anti-europäisch", "EU-feindlich", "Unterstützung von Terror und Mafia", "staatsfeindlich", "anarchistisch", "Mensch mit subversiven anarchistischen Verhalten", "Querulant"

Also mal einen dieser Begriffe zu benutzen bringt keinen um, aber gleich in den ersten sechs Beiträgen mit einer solchen Wortwahl aufzufahren lässt mir und wahrscheinlich auch anderen einen Schauer über den Rücken laufen. Du bist vielleicht alles mögliche, aber ein Vollblut-Demokrat bist Du mit Sicherheit nicht.

Na dann mal

[karlyman]

Sie beide sind die einzigen Lichtblicke in diesem nationalistischen, anti-europäischen Thread.

356598[/snapback]

Woher kommt der geistige Kurzschluss, dass jeder, der die EU-Verfassung im allgemeinen (und die Verfahrensweise der EU in den letzten Jahren im besonderen) ablehnt, deshalb Nationalist ist ? Vielleicht haben die EU-Verfassungsgegner einfach andere Vorstellungen von einem geeinten Europa. Volker B. scheint (mal unterstellt, dass seine Ausführungen nicht sowieso nur eine schlecht erkennbare Satire sind...) von Pluralismus nicht allzuviel zu halten.

Wie sagte Erwin Teufel doch so schön nach dem Frankreich-Referendum ? In einer Demokratie kann man nicht das Volk wegen seines Abstimmungsverhaltens beschimpfen, sondern muss an der Sache (d.h. den Ablehnungsgründen) arbeiten.

Gruß,

karlyman

[ThomasMueller]

...Niederlande, ja nahezu kriminell sind die Ergebnisse.

Mein lieber Volker B. ,

der Spruch disqualifiziert Deinen gesamten Beitrag.

Fundamentalisten, egal welcher Couleur, sind Gift

für jede Demokratie.

Thomas Müller

[joker_ch]

Mein lieber Volker B. ,

der Spruch disqualifiziert Deinen gesamten Beitrag.

Fundamentalisten, egal welcher Couleur, sind Gift

für jede Demokratie.

Thomas Müller

356649[/snapback]

Ach ja der böse Nationalstaat, der muss unbedingt abgeschaft werden, möglichst mit undemokratischen Mitteln. Man höhrt von weiten Jean Monnet, nur bei diesem Initiator von Europa kann man es verstehen (zwei Weltkriege). Vergessen wird allerdings, wenn Nationalismuss die Ursache dieser Kriege war, waren es Nationen die ihn beendet haben, wie England und die USA, die beide ein sehr gutes nationales Bewusstsein haben.

Die Völker Europas zu übergehen kann genau das Gegenteil erwirken, anstatt ein Europa zu gründen, schürt mann in den Länder, den Nationalismuss und ebnet den Boden für Nationalistische Parteien.

Man könnte sich aber Europa auch anders vorstellen. Wie wäre es wenn auf Europäischer Eben, ein Intitiativ und Referendum gäbe auf Gesetzes Ebene. Das würde dem Individum wieder das Gefühl einer möglichen Kontrolle geben über "das was in Brussel entschieden wird" und würde zwangsmässig die Zusammenarbeit auf der Basis Individum zwischen den Ländern fördern. Der Franzose müsste als Europäer agieren um ein unbeliebtes Gesetz aus Brussel kippen zu können, anstatt als Franzose zu wählen um die EU-Konstitution zu bodigen.

Das aber von Parlamentariern verlangen, die denken sie wüssten es besser als das blöde Volk ist natürlich schwieriger.

Joker

[Sharps]

Herr B. hat erst mal 24h Schreib-Pause und danach 1 Woche Mod-Kontrolle. Also nicht wundern, wenn die nächsten Antworten ausbleiben oder etwas 'freundlicher' sind. Einen Troll-Beitrag gestatte ich ja noch pro Neumitglied, aber wer es übertreibt ...

[wahrsager]

danke.

[ritter007]

Hallo Leute,

ich bin der Meinung das sich die Regierung daran zu halten

hat was das Volk will nicht andersrum. Weil sonst wäre es ja

eine Diktatur, oder habe ich etwas falsch verstanden?

Wenn einer Regierung das Volk nicht gefällt, soll

sie sich doch ein neues suchen!

Gruß

Ritter

[pilot]

Ist Anarchie nicht die extremste Form der Demokratie, wenn man den Einzelnen als kleinste Einheit eines Staates betrachtet? Das Problem des Anarchismus ist doch nicht die Anarchie an sich, sondern der Machtmissbrauch durch einzelne und Gruppen, die die Herrschaftlosigkeit nicht respektieren.

Euer

Mausebaer

Jetzt weiss ich's! Mausebaer ist ein Pole! Das einzige land dass mal die Anarchie als Statsform hatte (das "Liberum Vetum")

Un wo es das EU Grundgesetz betrifft, dass wir Hollander so grundlich zuruckgewiesen haben:

Was ist ein Grundgesetz wert dass die Einigung von Europa vorsteht und dass erreichen woll mit zwei Hauptstadter und eine Behordenorganisation die alles (jede Brief, jedes Gesetzartikel) in 15 Sprachen produzieren muss?

Sich streiten is schlecht; sich streiten in 15 Sprachen ist Pandemonium.

Wenn man Europa vereinigen woll, fang dann an mit ein zentralliegender Hauptstadt (keine Ahnung. Dresden, Wien, Glapkowice?) und eine gesamtliche administrative Sprache (English).

Wenn dass nicht geht, konnen wir es besser bei wirtschaftliche zusammenarbeit lassen.

Wir arbeiten schon 7 jahr an eine Europaeische Definition von "Antikwaffe". Wir sind noch ebenso weit als wenn wir angefangen sind und haben schon gehort das die meiste Mitgliedstaten, wenn es mal so eine zentralisierte Definition gabe, ihre eigene Definition behalten wollen.

Aber die regeln die im UN Wien Protokoll stehen werden kritiklos ubernommen.

So funktioniert das in Brussel und Strassbourg. Ich habe das nicht legaliseren wollen durch dieses 'Grundgesetz' dass kein Grundgesetz ist.

Habe 'nein' gesagt.

[Fr@nk]

.......

So funktioniert das in Brussel und Strassbourg. Ich habe das nicht legaliseren wollen durch dieses 'Grundgesetz' dass kein Grundgesetz ist.

Habe 'nein' gesagt.

356751[/snapback]

Danke

Gruß Frank

[3Gun]

Wer sich gegen die EU-Verfassung stellt, schützt Mafia und Al-Quaida.

Mein lieber Mausebaer,

Ob Sie sich den möglichen Folgen dieser mittelbaren Unterstützung von Terror und Mafia bewußt sind, entzieht sich meiner Beurteilung. Zusammen mit Ihren Äußerungen in anderen Threads ergibt sich bei mir der Eindruck, daß Sie in diesem Forum eine staatsfeindliche und anarchistische Haltung propagieren.

Ihr

Volker B.

356598[/snapback]

Eigenartigerweise sind die Politiker nicht mal in der Lage etwas gegen die Telefonabzocker zu unternehmen. Nun frage ich mich ob die wirklich so unfähig sind oder etwa gar nicht daran interessiert sind den Betrügern das Handwerk zu legen? Du verstehst schon oder?

Was ich nun damit sagen möchte? Tja, der lieber Bürger ist sich halt gar nicht mehr so sicher wer die Guten und wer die Bösen sind. Will sagen, das Vertrauen ist weg. Das ist nicht staatsfeindlich sondern verantwortungsvoll.

[attila]

Eigenartigerweise sind die Politiker nicht mal in der Lage etwas gegen die Telefonabzocker zu unternehmen.

So ist es recht.

Politiker sind grundsätzlich schuld an allem und für alles verantwortlich.

Machen sie zu wenig sind sie nicht in der Lage, machen sie zuviel gängeln sie den Bürger.

"Telefonabzocker" sind Kriminelle sonst nichts.

Zur Sache selber:

Die Bundesregierung hat im übrigen im Telekommunikationsgesetzt verschärfte Regeln für Dialer erlassen und den Schutz vor Abzocknummern verbessert, in Zusammenarbeit mit der EU.

Dialer müssen jetzt wohl von der RegTP zugelassen werden und klare Regeln zur Einwahl erkennen lassen.

Heimliche,illegale Trojaner müssen nicht mehr bezahlt werden, insofern ist es eine Verbesserung des Rechtsschutzes für Kunden.

Es gibt an der Regulierungsbehörde wieder mehr Bürokratie, aber das ist der Preis des Schutzes des Verbrauchers.

Die Gauner werden sicher neue Tricks erfinden, aber dann wird erneut reagiert werden.

Es macht aber richtig Spaß im anonymen Forum ein wenig Frust rauszubrüllen gelle ?

Hat nichts mit dem Thema zu tun,aber das mußte ich los werden.

[wahrsager]

Die Bundesregierung hat im übrigen im Telekommunikationsgesetzt verschärfte Regeln für Dialer erlassen und den Schutz vor Abzocknummern verbessert, in Zusammenarbeit mit der EU.

Dialer müssen jetzt wohl von der RegTP zugelassen werden und klare Regeln zur Einwahl erkennen lassen.

357067[/snapback]

du solltest dich über dieses gesetz vielleicht mal informieren... das wurde nämlich im laufe des gesetzgebungsverfahren derart kastriert, dass es praktisch wirkungslos wurde.

so verdient die telekom weiterhin bei diesen kriminellen machenschaften mit. und mit ihr die bundesrepublik deutschland.

"im zusammenarbeit mit der EU" ist übrigens ein tolles stichwort, wenn es um dialer geht...

kurzum: ich bin nicht der meinung, dass politiker grundsätzlich an allem schuld sind.

andersherum meine ich aber, dass nicht alles, was unsere regierung macht, automatisch richtig ist - die zeiten sind vorbei.

[attila]

Woher kommt der geistige Kurzschluss, dass jeder, der die EU-Verfassung im allgemeinen (und die Verfahrensweise der EU in den letzten Jahren im besonderen) ablehnt, deshalb Nationalist ist ? Vielleicht haben die EU-Verfassungsgegner einfach andere Vorstellungen von einem geeinten Europa. Volker B. scheint (mal unterstellt, dass seine Ausführungen nicht sowieso nur eine schlecht erkennbare Satire sind...) von Pluralismus nicht allzuviel zu halten.

Wie sagte Erwin Teufel doch so schön nach dem Frankreich-Referendum ? In einer Demokratie kann man nicht das Volk wegen seines Abstimmungsverhaltens beschimpfen, sondern muss an der Sache (d.h. den Ablehnungsgründen) arbeiten.

Gruß,

karlyman

356637[/snapback]

Ich gehe sogar soweit, daß die Ablehnung des Referendums in F und NL sich nicht gegen die Idee der europäischen Einigung richtet sondern die Art und Weise WIE es gemacht wird.

Europa wird heute als bürokratischer ,geldfressender und überall einmischender Moloch gesehen.

So gesehen hat der einfache Mann die Gelegenheit nutzen wollen,diese Bürokraten abzustrafen.

Auch deren Wahn in kurzer Zeit alle Länder ohne Rücksicht auf Verluste aufnehmen zu wollen.

Dummerweise hätte aber die neue EU -Verfassung gerade das Subsidaritätsprinzip gestärkt.

Also Entscheidungen auf die Länder zurückgegeben, dort wo sie getroffen werden sollen und die EU nur entscheiden lassen, was die EU betrifft.

Die Form von Klodeckeln hätte also wieder in Bayern entworfen werden können, die EU hätte sich auf wichtige gemeinsame Entscheidungen konzentriert, etwa Handelsrecht, Zoll, Außenpolitik....

Außerdem wären Entscheidungen mit Mehrheit getroffen worden, einzelne Vetos wie etwa das von GB gegen die Abschaffung des "Britenrabbats" wären wirkungslos.

So gesehen wäre Europa sogar demokratischer geworden, weil auch die Bevölkerunghszahlen der Länder im Gewicht besser berücksichtigt worden wären ( ähnlich unseres Bundesrates)

Hinterdergowanien hätte eben nicht mehr das gleiche Stimmgewicht wie F oder D gehabt.

Man sollte schon mal ins Detail gehen ehe man eine Entscheidung fällt oder im Forum Beifall klatscht.

Aber (berechtigte ) Wut macht auch blind.

[Abakan]

Ach ja der böse Nationalstaat, der muss unbedingt abgeschaft werden, möglichst mit undemokratischen Mitteln. Man höhrt von weiten Jean Monnet, nur bei diesem Initiator von Europa kann man es verstehen (zwei Weltkriege). Vergessen wird allerdings, wenn Nationalismuss die Ursache dieser Kriege war, waren es Nationen die ihn beendet haben, wie England und die USA, die beide ein sehr gutes nationales Bewusstsein haben.

356719[/snapback]

Falsch! UNd hier liegt der Denkfehler! Es waren NIE Nationalstaaten die Kriege begonnen haben! Es war und es IST immer die Schuld der Politiker! Nicht die Staaten, nicht das Volk..POLITIKER haben die Kriege vom Zaun gerissen! Keine Ausnahme!

Warum sollte ich denen also heute trauen?

[ratbikeatze]

Hätte man mich gefragt, hätte ich mit nein gestimmt, prinzipell auch aus folgenden gründen:

ich hätte gerne mehr gewust über die eu verfassung, und zwar aus einem machwerk was ich als interessierter nicht-jurist halbwegs verstehe.

bei der qualität unserer politiker ( in brüssel und berlin) glaube ich nicht das sie in der Lage sind Deutschland vernümftig zu vertreten, unabhängig von dem angeblich größeren einflusses Deutschlandes nach der änderung. warum sollte ich ihnen also noch mehr möglichkeiten geben z.b. mein sauer verdienetes geld zu verschwenden?

da ich immer höre das EU recht in nationales Recht umzusetzten ist , ich aber als bürger noch weniger einflussmöglichkeit nach Brüssel habe als nach Berlin, kann ich dazu auch nur sagen

wenn eine Wahl bei einem anderen ergebnis als gewünscht dann als demokratiefeindlich gilt, finde ich als tendenz höchst bedenklich. schlimmer scheint mir aber dieses: wir machen weiter wie bisher

und da ich ein mensch bin, der einfache regeln / gesetzte / herleitungen bevorzugt, habe ich mir einfach ein paar grundsätztliche gedanken zur EU gemacht, da ich den gesetzteskram nicht verstehe / kenne:

mehr gesetzte in brüssel = mehr beamte in Brüssel = mehr Geldbedarf = mehr Deutsche Kohle nach Brüssel = gar keinen Bock drauf ( wir finanzieren jetzt schon genug der EU, kennt jemand eigentlich echte zahlen darüber ?) also

da es ziel der EU zu sein scheint, möglichst noch mehr länder aufzunehmen die ich nicht haben will =

Da Berlin scheinbar unfähig/unwillig ist grundlegende interessen Deutschlandes in der EU durchzusetzten ist =

mag vieleicht etwas einfach klingen, aber im grundsätlichen ist das meine meinung. Übbrigends habe ich mit absicht keine parteien genannt, im groben sind die nämlich austauschbar in ihrer unfähigkeit und undemokratischem verhalten.

Stand nicht im alten grundgesetzt das nach der wiedervereinigung eine neue verfassung erstellt wird, durch die über volksentscheid abzustimmen ist? leider ist meine altes GG aus der schule bei einem umzug abhanden gekommen. Oder ist dabei nur wunsch der vater des gedanken gewesen? irgendwie warte ich da noch drauf...

und wenn wir verantwortung zur EU abgeben, warum brauchen wir dann weiterhin soviel geldverschwender in Berlin? da könnte man dann doch welche von einsparen , oder?

@abakan

[BansheeOne]

da ich immer höre das EU recht in nationales Recht umzusetzten ist , ich aber als bürger noch weniger einflussmöglichkeit nach Brüssel habe als nach Berlin, kann ich dazu auch nur sagen 

Eigentlich sieht gerade die EU-Verfassung die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens vor. Wenn eine Million Bürger, egal aus welchen Mitgliedstaaten, eine Gesetzesinitiative verlangen, muss die EU-Kommission einen entsprechenden Vorschlag machen. Das ist erheblich mehr, als wir derzeit in Deutschland dürfen ... siehe eben Zustimmung zur Verfassung.

Zeigt die mangelnde Information, auf deren Grundlage viele rumquatschen. Aber um gerecht zu sein, die Verfassung ist auch so ein kompliziertes Monstrum, dass selbst manche abstimmungsberechtigten Parlamentarier von dieser Frage genausowenig Ahnung haben ...

http://saar-echo.de/news.php?news_ID=22450

[Gast]

... Aber um gerecht zu sein, die Verfassung ist auch so ein kompliziertes Monstrum, dass selbst manche abstimmungsberechtigten Parlamentarier von dieser Frage genausowenig Ahnung haben ...

http://saar-echo.de/news.php?news_ID=22450

357331[/snapback]

Eben. So ein unleserlicher Mist gehoert abgelehnt.

Entweder das Ding wird auf 50 verstaendliche Seiten eingedampft oder es ist unbrauchbar.

Das geht nicht? Doch, das geht. Man muss nur mal in die US-Verfassung schauen, da sieht man, was alles geht. Da wird aber auch nicht drin geregelt, wie die Oelexporte von Texas aus steuerlich veranlagt werden und anderer Dreck, der in einer Verfassung nun mal nichts zu suchen hat.

Und wenn die aktuellen Politruks und Buerokraten das nicht schaffen, dann wird es Zeit, dass sie vom Volk ausgetauscht und in die verdiente HIV-grundgesicherte Arbeitslosigkeit entlassen werden.

[karl22]

Das geht nicht? Doch, das geht. Man muss nur mal in die US-Verfassung schauen, da sieht man, was alles geht. Da wird aber auch nicht drin geregelt, wie die Oelexporte von Texas aus steuerlich veranlagt werden und anderer Dreck, der in einer Verfassung nun mal nichts zu suchen hat.

Frank,

aber nur weil es Texas da noch nicht als Staat der USA gab.

Zu dieser Zeit waren auch europäische Gesetze noch übersichtlicher.

Karl

[Mausebaer]

...

Zu dieser Zeit waren auch europäische Gesetze noch übersichtlicher.

Karl

357352[/snapback]

Der König hat räscht, es sei denn er ischt dood. ?

[ratbikeatze]

meine bisherige erfahrung mit volksbefragungen ist nicht besonders gut, ich erinnere an die "rechtschreibreform",

zuerst hieß es das sie nur kommt wenn alle bundesländer einverstanden sind, dann wurde in SH von den Bürgern dagegen gestimmt.

und das obwohl der befragungszettel eine unverschämtheit war, 2 praktisch unverstandliche vormulierungen, die beide anfingen mit: ja ich will das.... ( war wahlhelfer zu der Zeit, und zahlreiche wähler wollten wissen was das heist), anschließend ist es in Kiel großzügig ignoriert worden, was soll ich davon halten??

eigentlich erwarte ich von Brüssel auch nichts anderes, oder kommt da nur meine politikverdrossenheit durch?

auch iritiert mich ein abstimmungsergebniss von "95% dafür", das ist in einer demokrtie meiner meinung extrem unwahrscheinlich, klingt fast wie eine DDR wahl hat etwas zweifelhaften charakter

[wahrsager]

allen fans von volksabstimmungen empfehle ich, sich mal näher mit der schengen-abstimmung in der schweiz zu beschäftigen...

und ob man in deutschland noch einen hund oder eine sportwaffe besitzen dürfte, wenn es über so etwas volksabstimmungen gegeben hätte?

letztendlich entscheidet die seite die wahl für sich, die die erfolgreichere (des-)information betreibt.

[JuergenG]

Briten legen Referendum über die EU-Verfassung auf Eis:

http://de.news.yahoo.com/050606/12/4kjwe.html

"Ein Sprecher von Premierminister Tony Blair erklärte, angesichts der negativen Ergebnisse in zwei EU-Staaten erscheine es sinnlos, mit der geplanten Volksabstimmung fortzufahren."

Das hört sich an, als ob man für GB ebenfalls ein negatives Votum befürchte, und sich und die EU dem sich vorerst nicht weiter stellen will.