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Nazis mit irgendwelchen Erfolgsaussichten gibt es schlichtweg nicht. Diese Ideologie hat sich nicht nur mit ihren Verbrechen selber gerichtet, sondern als Zugabe auch noch mit ihrer selbst eingestandenen Erfolglosigkeit. Für eine auf Sozialdarwinismus gestützte Bewegung ist das das finale Urteil bezüglich ihrer Richtigkeit. Ihr Messias hat im "Nerobefehl" angeordnet, die Lebensgrundlagen des deutschen Volkes zu zerstören, und anschließend hat er sich, seine Frau und dazu noch seinen Hund getötet. Eine logische Umsetzung dieser Ideen würde am ehesten durch sofortigen Suizid erfolgen. Mir scheint es auch bei einem erheblichen Teil derer, die sich als Nazis ansehen, dass es sich da eigentlich eher um eine Variante der Psychopathologie handelt, die in der amerikanischen Klassifikation als oppositional-defiant disorder läuft, also dass sie das Nazizeug genau deswegen machen, weil es dafür Ärger gibt, nicht weil sie sich irgendwie mit den Ideen auseinandergesetzt hätten. Besonders extrem wird das bei amerikanischen oder gar noch taiwanesischen Bikern mit Hakenkreuz auf der Kutte, die vermutlich noch nicht mal sagen können, wer in Deutschland 1940 Kanzler war, aber auch manche der NPD-Fuzzis scheinen mir nicht weit davon weg zu sein. Was es allerdings wohl gibt, ist die Gefahr des Totalitarismus, die Lust daran, sich vorschreiben zu lassen, wie man leben solle, die Gruppendefinition vorrangig über angebliche Feinde, der Wille, das, was man gestern noch geglaubt hat, heute auf Anweisung ins Gegenteil zu verkehren.

Ich glaube die Umfrageergebnisse, auch bei allen möglichen denkbaren Verzerrungen, kann man nicht anders interpretieren, als dass mindestens eine Zweidrittelmehrheit das so will.

Ich weiß auch gar nicht, was die Leute so pauschal, aus Vorurteil sozusagen, gegen Vorurteile haben. Es gibt einen ganzen Zweig der Statistik, nämlich die Bayes'sche, der sich damit beschäftigt, wie Vorurteile nützlich sein können und durch Beobachtungen gefestigt, verfeinert oder oder widerlegt werden können. Dabei zeigt sich auch, dass man irgendein Vorurteil immer einbringen muss. Von Vorteil ist, wenn man sich einigermaßen im Klaren darüber ist, wie sicher und zutreffen das jeweilige Vorurteil ist. Als Beispiel: Es gibt keinen logischen Grund, aus dem man den zweiten Hauptsatz der Thermodynamik zwingend aus sonstigen Gesetzen der Physik ableiten könnte, sondern er scheint auf den ersten Blick sogar irgendwie im Gegensatz zu der prinzipiellen Reversibilität physikalischer Gesetze zu stehen. Er hat sich aber so oft als zutreffend erwiesen, dass man jede gegenteilige Beobachtung sinnvollerweise extrem kritisch bewerten und nur stärkste Evidenz zu seiner Widerlegung zulassen sollte. (Praktische Anwendung: Allerlei Witzbolde, die einem Magneten, Zaubersteine usw. verkaufen wollen, mit denen das Auto kaum mehr Sprit verbrauchen oder Strom sich selber generieren solle. Es gibt keinen logischen Grund, dass es so etwas nicht geben könne, und trotzdem kann man sinnvoll nahezu jede Quote gegen solche Behauptungen wetten.)

Gut und richtig. Allerdings sind die Fragen so speziell auf verwaltungstechnische Absurditäten zugeschnitten, dass man daraus vielleicht mehr über die Aufmerksamkeitsspanne des Beantwortenden, oder auch seine rein zufällig vorhandenen oder nicht vorhandenen Kenntnisse ausgerechnet dieser Materie, erfährt als über die politische Ausrichtung der Parteien zum Waffenbesitz. Mich würde die Antwort auf folgende Frage interessieren: Bis 1918 war der Waffenbesitz in Württemberg verfassungsmäßig verbürgtes Grundrecht und Ausdruck einer jahrhundertealten liberalen württembergischen Tradition. Auch heute sehnen sich, mit den Worten Ludwig Uhlands, manche Bürger nach dem "Recht, das jedem freien Mann die Waffen gibt zur Hand, damit er stets verfechten kann den Fürsten und das Land" (übrigens geschrieben in einem historischen Kontext indem das Verfechten des Landes gegen den Fürsten im schlimmsten Notfall auch gelegentlich angedeutet wurde). Wie stehen Sie zum individuellen Grundrecht auf Waffenbesitz zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung? Welchen Zusammenhang hat Ihre Antwort einerseits mit der liberalen Tradition Württembergs und andererseits mit Millionen staatlich organisierter Morde durch Träger deutscher Uniformen in der jüngeren deutschen Geschichte?

Wie willst Du denn eine Situation provozieren, wo das nicht der Fall ist?

Hat die FDP eigentlich schonmal zu irgendetwas außer reinen, eng begrenzten Lobbyinteressen eine Meinung gehabt, die ihr wichtig genug war, sich irgendwie auf die Hinterbeine zu stellen? Das Lambsdorff-Papier ("Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit", 1982) war am nächsten dran. Bekanntermaßen diente es ausschließlich zur Begründung des Koalitionsbruchs und verschwand dann nach dem Wechsel der Koalitionspartner sofort wieder in der Schublade ohne auch nur den geringsten Versuch der Umsetzung. Für die Umsetzung wenigstens kleiner Teile davon musste man dann ausgerechnet auf Rot/Grün warten. In den vier Jahrzehnten danach haben sie nicht einmal mehr entsprechende Konzeptpapiere erstellt, sondern bestenfalls noch mit lustigen Schuhsolen mit gleichermaßen lustigen Hoffnungen bezüglich der Wahlergebnisse drauf auf sich aufmerksam gemacht.

Zum Teil auch mit falschen Erwartungen. Ich will mal ganz frech sein und sagen, dass ich mit "Hoch- und Höchstqualifizierte" vorwiegend keine Leute meine, die nach Tarif arbeiten...

Ach was. Erstens hat sie nichts gegen Hoch- und Höchstqualifizierte, die hier Steuern zahlen wollen, und zweitens gibt es entsprechende Parteien und Strömungen doch sowohl in den Herkunfts- wie auch den Zielländern der Migration solcher Qualifizierter. Wäre es nicht eher ein Beispiel von Weltoffenheit, dass die "rechte" Oppositionsfraktion in Deutschland von einer lesbischen Frau mit einer Partnerin aus Sri Lanka angeführt wird?

Die kommen bei den Amis doch auch. Der Unterschied ist, dass die Amis dazu noch einen massiv überproprtionalen Anteil der tatsächlich Hoch- und Höchstqualifizierten kriegen.

Aber bei vielen läuft es besser, wenn sie kommen. Zumindest in gewissen Hochlohnsektoren wie Forschung, Hochtechnologie oder Finanz hat man vermutlich auch keine Konkurrenzsituation auf dem Arbeitsmarkt sondern eher Cluster-Effekte, wo die Bildung eines Kompetenz- und Produktivitätsclusters mit vielen entsprechend Qualifizierten dafür sorgt, dass die Löhne eher steigen. Amerika lebt gar nicht schlecht damit, dass Hochqualifizierte aus aller Welt da zum Studieren und Arbeiten hinwollen und auch hinkönnen. Manche eigentlich total kaputten Teile Amerikas leben eigentlich nur noch von solchen Clustern, welche die Inkompetenz der Politik und die geplante Armut durchfüttern. Da ist freilich das Problem, dass die Leute, die man haben wollte, in Deutschland nicht unbedingt Schlange stehen. Wir haben ja schon die Freizügigkeit innerhalb der EU. Die Regeln für entsprechende Arbeitnehmer von außerhalb der EU könnte man sicher entschlacken. Die Zahlen dürften sich aber in Grenzen halten. Für die Regelung der "Blue Card" braucht es lediglich eine überschaubare Qualifikation und ein überschaubares Einkommen (rund 65K€), ist also den angeblichen Ingenieuren usw. die angeblich über das Mittelmeer zu uns kommen wollen ohne Weiteres zugänglich. Trotzdem sind das rund 30.000 im Jahr, also verschwindend gering gegenüber der illegalen Einwanderung in die Sozialsysteme. Würde man das massiv entbürokratisieren, dann wären es vielleicht 50.000. Das Problem da scheint mir eher zu sein, etwas an den Bedingungen zu ändern, damit die echten Fachkräfte überhaupt nach Deutschland wollen.

Welche denn, außer das linksgrüne Programm noch totaler und radikaler durchzuziehen, als wir es uns unter Rot-Grün auch nur vorstellen konnten? Die hart linke Regierung besteht wenigstens aus in ihrem Selbstverständnis linken Parteien, so dass sich wieder ein Platz für eine Opposition rechts davon ergibt. Ob der wesentlich von der CDU oder der AfD eingenommen werden würde hängt davon ab, ob die CDU auf den Pfad der Vernunft zurückfindet und ob die AfD einerseits ihre Idioten unter Kontrolle bekommt und andererseits sich gegen Verfolgung wirksam vor Gericht oder an der Wahlurne wehren kann.

Also wenn die politische Auseinandersetzung in der Bundesrepublik und die anstehenden Wahlalternativen zwischen Erben der Stalinisten und Erben der Maoisten sind, dann möchte ich da nicht aussuchen müssen. Das ist so ähnlich, als wenn sich um die freigewordene Stelle als evangelischer Pfarrer ein Salafist und ein Anhänger Chomeinis bewerben würden. Was die Ausgangsfrage angeht: Ich halte es eigentlich für sinnvoll, nicht jeden Bereich der Gesellschaft zu politisieren, insbesondere nicht das Vereinsleben in Vereinen, die sich nicht als eigentlich politisch ansehen. Wenn einer SED-Anhänger oder bei der NPD oder Reichsbürger oder schizophren oder sonstwie durchgeknallt ist, dann kommt er durch gesellschaftliche Teilhabe eher wieder unter den Leuten an, als indem man ihn ausschließt und er sozialen Kontakt nur noch im Netz zu ähnlich Gestörten hat. Wenn man mit Unvereinbarkeitsbeschlüssen erstmal anfängt, wo sollen die aufhören? Ein Fußballverein, ein Schützenverein, ein Reit- und Fahrverein pro Partei?

Die wird aber doch eher von der CDU eingeführt. Ich halte den Weg der CDU in die Opposition (oder dass die AfD den Hintern hochkriegt und die ehemalige Rolle der CDU im Parteiensystem übernimmt) für zwingend, um die fortgesetzte Radikalisierung aufzuhalten. Es muss wieder eine Mitte-Rechts-Partei mit einer realistischen Chance auf Regierungsbeteiligung geben. Solange nur ein linker Block eine Chance auf Regierungsbildung hat sind die Mehrheiten fast schon egal, und wenn dieser linke Block vor 10% Opposition so großes Muffensausen hat, dass er die politische Geheimpolizei gegen diese Opposition einsetzen will, die Bürger das auch mitmachen, wird es weiter Richtung Zone 2.0 gehen.

Das kann man, denke ich, pointierter betrachten: Ein Verbrechen als zentralen Bezugspunkt der eigenen Identität zu betrachten ist sogar dann kontraproduktiv, wenn man persönlich dieses Verbrechen begangen hat. Es ist gut und richtig, dass ein Mörder bei uns nicht getötet sondern zeitweilig eingesperrt und dann wieder mit der Hoffnung auf Resozialisierung freigelassen wird. Daraus folgt aber, dass er, soll die Resozialisierung erfolgreich sein, eine andere Identität als "Mörder" finden muss. Wenn das Demokratieprinzip pluralistisch verstanden wird, dann ist offensichtlich das Gegenteil richtig. Kritik an anderen Parteien ist vollkommen natürlich, selbst wenn sie übersteigert wird. Die Alternative wäre so etwas wie die (unter diesem Namen sicher nicht mehr tragbare) Nationale Front der DDR. Das ist immer noch Bestandteil des geltenden Staatsbürger- und Einwanderungsrechts, und zwar in der besonders seltsamen Variante der Abstammung. Man kann das sicher auch kritisieren und z.B. einfach Kenntnisse des Deutschen, wie auch immer erworben, für eine bedeutendere Qualifikation zur Einbürgerung halten als die Abstammung. Wenn ein gebürtiger Nigerianer fließend Deutsch spricht und über Kants Kritiken referieren kann und ein Russlanddeutscher kein Wort, dann kann man sicher fragen, wer da der "bessere" Deutsche ist. Ändert aber nichts daran, dass man so oder so mit irgendeiner Definition von "deutsch" arbeitet.

Wenn's nur das wäre--Stimmen gehört und Visionen gehabt haben auch, laut eigener Darstellung, die Jünger Jesu, nachdem es ja auf Ostern zugeht. Der Typ hat aber laut Wikipedia auch Anzeigen gestellt, er werde "durch Steckdosen abgehört", von einem unbekannten ausländischen Geheimdienst verfolgt. Viel eindeutiger kann man eine Selbstbeschreibung von Schizophrenie mit schwer paranoiden Zügen doch gar nicht verfassen. Hätte er selber "Schizophrenie" in seine Anzeigen geschrieben wäre das ja wegen Einsichtsfähigkeit gerade ein gutes Zeichen gewesen, also wird man nicht verlangen können, dass die Kranken gleich noch die Diagnose aufschreiben. Sein Verkehr mit den Behörden war doch offenbar so nahe an einem Hilferuf dran, wie es einem Menschen mit derartigem Störungsbild überhaupt nur möglich ist, und trotzdem ist nichts passiert außer einer Zwangsvorführung im Krankenhaus, die dann aber auch nicht weiterverfolgt wurde und als solche vermutlich eher verschlimmernd wirken dürfte (sie ist ja eine wirkliche Verfolgung, wenn auch aus nachvollziehbarem Grund).

Wenn man unterstellt, dass die Beobachtung legal ist, also insbesondere kein Gefälligkeitsakt eines aufgrund der Umstände der Demission seines Vorgängers eingeschüchterten Verfassungsschutzpräsidenten, dann heisst das eigentlich, dass wesentliche tatsächliche Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Betätigung, und zwar der Partei als Ganzes, vorliegen. Das wiederum korrespondiert in unguter Weise mit "Tatsachen die Annahme rechtfertigen" aus dem WaffG, was ja ebenfalls keinen hieb- und stichfesten Beweis meint. Eine andere Frage ist, wieweit die Tatsache der Beobachtung selber, deren Gründe ja nichtöffentlich sind, als Anhaltspunkt für die Annahme der Unzuverlässigkeit herhalten kann. Das wäre im Hinblick auf die Möglichkeit der Entkräftung der Tatsachen und ihre richterliche Überprüfung ziemlich frech über Bande gespielt, aber gerade im Bereich Waffenrecht hat man schon Absurderes von den Gerichten gesehen.

Schwer zu sagen. Der Regeltatbestand liest sich in der Tat so, aber es muss im Sinne der Rechtstaatlichkeit auch Ausnahmen geben. Wäre der Regeltatbestand eine fixe Regel wäre er so wohl nicht verfassungskonform. Als Extrembeispiel denke man sich einen Verein, der vor zehn Jahren hundert Mitglieder hatte, sich um Spendensammeln für das Tierheim gekümmert hat und politisch neutral war. Dann sind vor drei Jahren zehn Neonazis eingetreten, haben auf einer schlecht besuchten Versammlung den Vorstand übernommen, und die anderen sind einfach ausgetreten. Die ursprünglichen Hundert wird man da schlecht als Verfassungsfeinde behandeln können. Bei der AfD war es jetzt ja auch so, dass die Einstufung zum Verdachtsfall mindestens umstritten war. Selbst da dürfte unbestritten sein, dass auch wenn diese Einschätzung zuträfe das nicht alle Mitglieder betrifft. Ursprünglich hatte die AfD ja vorwiegend geldpolitische Anliegen. Eine pauschale Anweisung, allen ehemaligen AfD-Mitgliedern die Zuverlässigkeit zu nehmen, dürfte von daher schwer haltbar sein. Aber es könnte natürlich auch schon reichen, bei jedem eine hochnotpeinliche Befragung anzuordnen und dann den Daumen bei denen zu senken, die sich nicht heftig genug distanzieren.

Es mag damit zu tun haben, dass die heute bei gewissen Flügeln anderer Parteien beliebte Provokation und/oder Anbiederung an gewisse Kreise durchaus einmal bei der CDU zuhause war. Es ist noch gar nicht so lange her, dass es Streit darüber gab, ob ein CDU-Bundeskanzler bei einer Veranstaltung mit dem Motto "Schlesien bleibt unser" sprechen solle. Ansonsten: Nichts gegen das Lied, vielleicht habe ich mir auch schon mal den Spaß gemacht, Zeilen mit auf mein Auto verändertem Text vorzutragen wenn es sich bei schlechtem Wetter durchschlagen musste. Aber zu "Was gilt denn unser Leben [...] Für Deutschland zu sterben ist uns höchste Ehr." halte ich es dann doch lieber mit Winfred Owen's Gedicht zu diesem Thema.

Na ja, die Farbe der Ampel sprang da auch öfter um, ziemlich unvorhersehbar. Mal durfte bekanntermaßen die Jugend ihren Takt selber wählen solange sie nur taktvoll bliebe, dann war wieder Singebewegung mit betonkommunistischen Texten angesagt. Selbst bei den Nazi war der Umgang mit U-Musik ziemlich inkonsistent. Etwas Swing nennen und englische Texte dazu singen, gar noch schwarze Amerikaner als Komponisten angeben, ging eher nicht, aber die gleiche Musik mit einem toitschen Titel spielen bisweilen schon, und im Wehrmachts-Wunschkonzert ging bisweilen auch einiges. Freilich war das auch schon in der Bundesrepublik kurios, wenn auch natürlich unter einem viel besseren Schutz der jedenfalls prinzipiell respektierten Kunstfreiheit. Da gab es auch einerseits die Panik der Alten, die Jungen würden in Anarchie und Drogensucht verfallen, weil sie der falschen Musik lauschten. Andererseits natürlich auch heute genauso wenig nachvollziehbare Phänomene wie dass Jugendliche tatsächlich ein Kino zerlegt und dann draußen randaliert haben, bloß weil sie einen Film mit James Dean gesehen haben.

Also der hat einer ganzen (späteren) Weltreligion ihre wesentliche Richtung gegeben.

Seinen frühen Tod. Zugegebenermaßen ist das auch bei anderen Organisationen so. Bei den christlichen Märtyrern fragt keiner vor dem Heiligenbild, ob das jetzt ansonsten ein netter Mann war. Bei im Dienst gefallenen Soldaten auch nicht. Ansonsten ein Schlägertyp. Wie weit man seinen unzweifelhaft vorhandenen Mut vor körperlicher Gefahr als positive Eigenschaft auslegen will ist Ansichtssache. Mir scheint die Bewertung dieses Mutes von der Sache abzuhängen, in deren Dienst er steht, und die war in seinem Fall rein schlecht.

Sind sie auch, aber für einen anderen Zweck: Beim 3Gun ist die Geschwindigkeit des Flintenladens ein wesentlicher Faktor. Kann man sinnvollerweise daheim üben.

Wenn man wirklich nicht weiß, was man da singt oder trägt käme der unvermeidbare Verbotsirrtum in Betracht. Man könnte da jedenfalls stimmig argumentieren, dass die Unvermeidbarkeit daher kam, dass eben gerade nicht aufgeklärt wird, welche Zeichen verboten seien. Das ist freilich nicht sehr glaubhaft, wenn eine Glatze mit einschlägigen Delikten nicht wissen will, was zwei runenähnliche Symbole nebeneinander in der Form von Blitzen bedeuten sollen... Bei einer Jacke aus der Kleiderkammer mit einer obskuren ausländischen Organisation, mit deren Herkunftsland man nichts zu tun hat, vielleicht schon eher.

Wobei solche Fälle oft auch extrem unsympathische Angeklagte und wenig kompetente oder keine Anwälte haben, oder kompetenten Anwälten ins Handwerk pfuschen. Und schlechte Fälle erzeugen schlechte Urteile. Ob das genauso gewesen wäre bei einem smarten Banker im Anzug, der glaubhaft erklärt, die PKK-Fahne neben dem Schrank habe damit zu tun, dass seine Familie bei einem Armeeangriff ums Leben kam, er selber lehne aber Gewalt entschieden ab, habe 1,0 Abi und Studium, und parke noch nicht einmal falsch, mit einem guten Anwalt? Vermutlich wird es da doch eine Mindestgrenze der Einsehbarkeit geben, so wie beim Pimpern z.B. auch.

Fangfrage beim Einbürgerungstest: Singen sie die erste Strophe des Liedes, das einmal als zweiter Teil der Nationalhymne nach dem Deutschlandlied gesungen wurde.