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Die materielle Rechtslage zum Nachteil des Bürgers wird durch eine Verwaltungsanweisung nicht geändert, auch wenn sich die VG öfter auf das WaffVwVf beziehen, um eine Entscheidung contra LWB zu "begründen". Aber aufgrund der eindeutigen Regelung in § 34 WaffG müßte jede Behörde einschreiten, wenn ein Händler nicht einträgt. M.E. rechtfertigt ein solcher ernsthafter Verstoß auch drastische Maßnahmen. Wenn aber die Exekutive durch die Verwaltungsanweisung zu verstehen gibt, daß im Versandhandel die originale WBK nicht vorgelegt werden muß, dann erklärt sie damit auch, daß in dem Fall mangels Möglichkeit auch nicht vom Händler eingetragen werden muß. Die Behörden können dies also dulden und der Bürger kann sich zu seinen Gunsten darauf berufen. Allerdings ist dies keine Grundlage für eine Untersagung an Händler, selbst einzutragen.
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Anzeige wegen sichtbarem Führen einer Gaspistole
MarkF antwortete auf funkykupplung's Thema in Waffenrecht
Ja, wenn vor Ort die Legalität der Plempe unklar ist. Wenn! Mein Eindruck von dem Polizeibericht war aber, daß die Jungs vom GSG9 oder MEK oder wer auch immer den Großeinsatz durchgeführt hat, vor Ort sehr wohl erkannt haben, daß es nur eine Paintball war. Und offenbar mit FiF. Und, sorry, bei allem Gerelativierere: Das sind keine Schwachmaten sondern Polizisten, die an der Waffe ausgebildet sind und regelmäßig trainieren. Die lernen, da es Paintball gibt und daß grds. alles Luftdrucktgedönse das FiF haben muß und mit FiF legal ist. Die können zumindest dann, wenn sie ein handelsübliches LG-Teil und auch Paintball-Tel in die Hand nehmen, sofort erkennen, da es eben keine erlaubnispflichtige Schußwaffe ist. Allenfalls bei alt aussehenden Luftdruckgedöns ohne FiF können sie vor Ort nicht die Legalität erkennen. Und die dürfen auch nicht ein FiF-versehenes Gerät sicherstellen und mitnehmen, weil theioretisch die Möglichkeit besteht, da das Teil in Wahrheit mehr als 7,5J hat. -
Und damit ist die Fred-Thematik eigentlich erschöpfend beantwortet (wenn auch nicht begründet). Daher das fullquote.
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Ich darf die sarkastische Frage stellen, daß Du schon des Lesens mächtig bist und die Sachkundeprüfung bestanden hast? Man muß nun wirklich kein begnadeter Jurist sen um zu erkennen, daß die Weisungsbefugnis im Rahmen der StVO nun mal überhaupt nichts mit der Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis zu tun hat. Ich erspare mir uns uns weitere ausfallende Bemerkungen.
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Wie kommst Du darauf? Nur mal angenommen, Du hättest die Waffe geladen im Beutel. Du machst den Beutel auf und greifst die Waffe und ziehst sie heraus. wie sollte Dich der danebenstehende Poizist abhalten, daß Du auf ihn und seine Kollegen schießt? Natürlich hast Du die Gewalt. Du hältst den Beutel, Du machst ihn auf. Solange man Dich nicht festhält oder sonstwie fixiert oder tatsächlich am Öffnen oder Reingreifen und Zugeifen hindern kann oder den Koffer mit Deckel festhält, so daß Du nur das Schloß öffnen kannst, hast Du Besitz im waffenrechtlichen Sinn.
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Ich hatte es bereits angesprochen: Willst Du Dich wirklich in eine Situation begeben, daß Du Dich später mit einem Richter, der ja im Zweifel ohnehin Dir eines überbraten will, darüber streiten mußt, ob Du berechtigt oder verpflichtet warst oder dies glauben durftest, dieser Anweisung Folge zu leisten, und auf dessen Wohlwollen, Verständnis angewiesen zu sein? Zumal Dir ja auch kein Zwang, kein Nachteil drohte, wenn Du dem Polizisten nur die Schlüssel gibt oder Kombination nennst und Dich auf eine ungefährliche Entfernung, die dir jede Einwirkungsmöglichkeit nimmt, zurückziehst. Ich bin aufgrund meiner Lebens- und Berufserfahrung sehr sicher, daß Dir ein Richter attestieren wird, daß Du aufgrund der Dir offenkundigen Rechtswidrigkeit dieser Weisung, der Rechtswidrigkeit Deines Tuns und der besonderen Bedeutung des illegalen Führen von Schußwaffen und natürlich der ganz erheblichen Bedeutung der Zuverlässigkeit für die Allgemeinheit blablabla einen Strick drehen und Dir die Zuverlässigkeit aberkennen wird, sollte so ein Fall hochpoppen. Aber Du bist selbst Deines Glückes Schmied ...
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Genau so ist es. Schon mit dem Öffnen des Schlosses, welcher Art auch immer, hat man die Grenze zum "mit wenigen schnellen Handgriffen in Anschlag zu bringen" überschritten. Sorry, aber wenn schon, denn schon.
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Anzeige wegen sichtbarem Führen einer Gaspistole
MarkF antwortete auf funkykupplung's Thema in Waffenrecht
Nana. Das mit der DA mag stimmen, aber damit muß man sich nicht zufriedengeben. Man kann auch zum VG. Heute eine Paintball, morgen kassiert die Polizei etwas oder jemand anderen ein. Wegen nichts. Ohne Rechtfertigung. -
Anzeige wegen sichtbarem Führen einer Gaspistole
MarkF antwortete auf funkykupplung's Thema in Waffenrecht
Gefahrenabwehr? Wegen eines angeblichen Spielzeugs? Oder von mir aus Paintball - und mit Sicherheit mit FiF, sonst würde etwas von illegaler Schußwaffe gefaselt werden, ist ja vom PoPrä und nicht der BILD. -
Anzeige wegen sichtbarem Führen einer Gaspistole
MarkF antwortete auf funkykupplung's Thema in Waffenrecht
Nicht zu fassen. Aber anscheinen findet auch das PoPrä, daß das ganze Gedöns und vor allem die Sicherstellung richtig und rechtmäßig gewesen sei. Oder gibt das Krefelder Ortsrecht da spezielle Befugnisse? -
Bundesverwaltungsgericht und Halbautomaten für Jäger
MarkF antwortete auf EkelAlfred's Thema in Waffenrecht
Mann, Mann, ist Erziehung und Benehmen wirklich so schwer? Würde mich doch wirklich mal interessieren, ob Du Dir vis-a-vis auch solche Sprüche erlauben würdest. -
Jetzt fehlt nur noch eine ordentliche, belastbare Begründung. Aus welcher Hausnummer ergibt sich, daß Dir ein Polizist die Erlaubnis zum Führen erteilen kann und darf?
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Allein daß man Glück hatte heißt nicht, daß es nicht passieren kann. Ich bin seit über 40 Jahren motorisiert unterwegs und noch nie in eine Vekehrskontrolle gekommen. Nicht mal beim Zoll mußte ich auch nur einmal irgendetwas auspacken. Sind wegen meiner positiven Erfahrungen die gegenteiligen Berichte anderer Humbug? Wir reden hier nicht über Glück sondern über Risiken und ein Risiken minimierendes Verhalten. Beim Fahren mit dem Handy zu telefonieren oder betrunken zu fahren ist risikoerhöhend - und zwar nicht nur, wenn man erwischt wird. Vernünftigerweise unterläßt man es, um eben das daraus sich ergebende Risiko zu vermeiden. Dieses Risiko zu negieren, den Rat, es zu vermeiden, als "Blödsinn" zu bezeichnen, weil man selbst bislang (unverdientes) Glück hatte, ist - mit Verlaub - nur dämlich.
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Mit Verlaub: Bevor Du - und andere - so vollmundig "Blödsinn" ruft, solltet ihr mal ins Gesetz schauen und an die eigene Nase fassen. Mit dem Öffnen des Koffers "draußen" führt ihr die Waffe. Habt ihr dazu eine wirksame Erlaubnis von der zuständigen Behörde? Nein. Zuständig ist allein eure Waffenbehörde. Die hat euch aber keine Erlaubnis erteilt. Der Polizist ist nicht für die Erteilung der Erlaubnis zuständig. Er kann euch nicht wirksam das Führen erlauben. Wenn ihr anderer Meinung seid: Begründet es anhand der Gesetze. Auch wenn´s schwer fällt und anstregendend ist. "Blödsinn" ist keine Begründung. Auch auf eure Erfahrungen zu verweisen ist keine Begründung. Ihr hattet lediglich Glück, daß der Polizist offenbar meinte, er dürfe euch das Führen erlauben - oder selbst nicht begriffen hat, daß ihr mit dem Auspacken ohne Erlaubnis führt. Aber ihr könnt ja machen was ihr wollt. Das ist euer Risiko. Meine Kollegen und ich profitieren dann davon. Also: Packt schön aus.
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Was Du nicht alles zu wissen glaubst .... :-) Könnte gut sein, daß ich länger RA bin als Du auf der Welt.
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Schon erstaunlich, nicht? Eine ganz klar und eindeutig gesetzeswidrige Praxis. In Nr.34.2 WaffVwVf steht sogar: "Im Versandhandel können auch beglaubigte Kopien verwendet werden. " Da Eintragungen nur in die WBK, nicht aber in begl.Kopien erfolgen, ist das für die Behörde die Erlaubnis, zugunsten von Händler/Erwerber von § 34 Abs.2 abzuweichen. Allerdings kann die Behörde nicht untersagen/verbieten, daß der Händler einträgt.
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Wurde wiederholt in anderen Freds diskutiert. Mit dem Öffnen des Koffers in freier Wildbahn verlierst Du das Privileg des Transportieren, nicht zugriffsbereit blablabla Führens. Völlig egal ob auf Weisung eines Polizisten. Im Zweifel wird Dir später ein Gericht attestieren, daß Dir der Polizist keine dementsprechende Anweisung geben durfte bzw. das Befolgen dieser Anweisung Dich nicht vom Haken genommen hat. Und als (bis dahin) zuverlässiger (gewesener) und sachkundiger LWB hättest Du dies wissen müssen. Ich würde mich unter keinen Umständen darauf verlassen wollen, daß mit ex post, im warmen, gemütlichen Sal bzw. schläfrig nach einem füllenden Mittagessen oder genervt von diesen Drecksäcken von LWB ein Richter eine Art Notsituation, hin- und hergerissen zwischen dem Führensverbot und der Anweisung eines PVB, zubilligt. Ausgenommen natürlich der Fall, daß sich das Auto bzw. der Koffer in einem befriedeten Besitztum befindet und der Hausrechtsinhaber Dir dies gestattet. Wie schon andere angemerkt haben solltest Du das Öffnen des Koffers durch den Polizisten nicht verhindern. Sei kooperativ und gib ihm unter ausdrücklichen Protest den Schlüssel bzw. die Kombination und überlasse es ihm, sich ggfs. ins Unrecht zu setzen. Du selbst darfst nicht öffnen (siehe oben) und für eine Erlaubnis ist nicht er sondern Deine Waffenbehörde zuständig.
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Bundesverwaltungsgericht und Halbautomaten für Jäger
MarkF antwortete auf EkelAlfred's Thema in Waffenrecht
Vielleicht kam es nicht eindeutig zum Ausdruck. Aber es geht nicht nur darum, für sich selbst definitive Rechtssicherheit zu gewinnen, denn auch wenn wir alle der Meinung sind, daß bis zum Widerruf/Rücknahme des WBK-Eintrags dieser eben besteht und dementsprechend berechtigt, möchte ich nicht ausschließen, daß im Falle eines entsprechenden Verfahrens ein richter dies anders sieht. Ob ich persönlich dieses Risiko eingehen würde steht nicht zur Debatte. Als Profi bin ich verpflichtet, immer den Weg des ex post (!) erkennbar geringsten Risikos zu gehen, weswegen mein entsprechender Rat lauten würde, deine dementsprechende Erklärung der Behörde anzufordern und ggfs. gerichtlich darüber befinden zu lassen. Es ging auch darum, etwas Bewegung in die Sache zu bringen und zu demonstrieren, daß "die Jäger" keineswegs mit dieser Rspr. und deren Befolgen durch die Behörden einverstanden sind. Ich kann mir gut vorstellen, daß "Füßestillhalten" sowohl bei Politikern als auch Behörden und damit letztlich auch Gerichten entsprechend bewertet werden wird. Insofern stelle ich mich dem Vorwurf, Jäger zum Prozessieren anzustacheln. -
Immer wieder ... Eigentlich muß der Händler eintragen. § 34 (2) S.1 WaffG. Eigentlich zwingend, denn es gibt es keine Ausnahme. Die Praxis ist aber, daß auch die Behörde einträgt, wenn es der Händler nicht macht.
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Die Frage, ob man darf oder nicht, zielt immer auf eine mögliche Kontrolle. Ohne diese könntest Du auch bedenkenlos Deine Waffen illegal führen. Wie Schrödingers Katze. Solange der Kasten zu ist interessiert den Inhalt niemand ;-). Der Kofferraum bzw. Koffer ist aber nicht der Kasten ;-). Du irrst über dessen Verschlossenbleiben. Du selbst dürftest in freier Wildbahn zwar nicht öffnen. Aber der Kontrolleur darf - oder besser gesagt: Du mußt ihn lassen und das ist dann seine Verantwortung. Und erst dann wird die WBK gezeigt. Du wirst doch nicht bei einer einfachen Kontrolle ungefragt die WBKen zücken und auf die Waffe im Kofferraum hinweisen? Das wäre ja wie bei den sich wichtig fühlenden SSW-Trägern ;-).
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Du sagst es. Das läßt sich ruckzuck klären. Das Problem in diesem Fred ist aber, daß der OP diesen Unterschied offenbar nicht kennt und daher diese Frage (noch) nicht geklärt hat und es offenbar für viele Mitdiskutanten auch extrem schwer zu begreifen ist, daß es diesen Unterschied gibt, und daß aus den dürftigen Angaben nicht entnommen werden kann, welcher Weg eingeschlagen werden soll, gleichwohl munter die auf eine oder andere Verfahrensweise Rechtslage "as is" behauptet wird. Ich will nicht behaupten, daß es einfacher gewesen sei, meiner Schwester vor 35 Jahren Bruch- und Prozentrechnung zu erklären, aber so groß ist der Unterschied nicht.
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Ja,wenn das endlich mal geklärt wird, könnte man den Fred abschließen. Bei einer Waffe über 100 Euro ist es schon ein Unterschied, ob mir der Verkufer 40 oder 7 für den Versand abknöpfen will. Wenn er es bezahlt ist es mir schnurz. Aber er bestellt und ich soll bezahlen - nein. Und weder seine noch meine Zuverlässigkeit steht zur Disposition, wenn die Vereinbarungen so wie skizziert getroffen werden. Und selbst wenn wider Erwarten der DHL-Mensch den Ausschluß der Ersatzzustellung ignorieren sollte - aus welchem Grund soll dies zum Verlust des Pakets führen? Wo ich wohne öffnet kein Nachbar fremde Pakete oder unterschlägt sie gar - wie blöde müßte man dafür sein, das ist eine ausgewachsene Straftat.
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Bundesverwaltungsgericht und Halbautomaten für Jäger
MarkF antwortete auf EkelAlfred's Thema in Waffenrecht
Die Frage wurde bereits in einem anderen Fred beantwortet. An sich selbst ausleihen geht nicht. "Ausleihen" erfordert Besitzerwerb/Besitzwechsel, aber egal auf welcher Grundlage: Du besitzt bereits. Wenn in der WBK nicht ersichtlich ist, daß der HA als Jäger besessen wird (und Du außerdem eine gelbe WBK (dabei) hast, Dich also quasi als Sportschütz "ausweisen" kannst),hast Du faktisch bei einer evtl. Kontrolle nichts zu befürchten. Denn der Eintrag könnte ja auch aufgrund eines nachgewiesenen Sportschützenbedürfnisses erfolgt sein. Aber sollte dies überprüft werden ... Gedankenexperiment: Was machst Du, wenn Die Behörde die Eintragung als Jäger widerruft/zurücknimmt und Du dagegen nicht klagen möchtest? Du beziehst Dich auf Dein Sportschützenbedürfnis (falls anhand Verbandsdisziplinen begründbar). Die Behörde schaut in die Akte und sagt: Eintrag erfolgte aber nicht als Sportschütze, nicht aufgrund bescheinigten Sportschützenbedürfnisses. Folglich kann Eintrag allenfalls als Sportschütze bestehen bleiben, wenn JETZT ein entsprechendes Bedürfnis glaubhaft gemacht wird. Du bekommst aber nicht JETZT eine Bedürfnisbescheinigung. Usw. Daraus folgt: Ohne eine Bedürfnisbescheinigung in petto oder der Behördenakte _könnte_ daraus ein unschöner Fall werden.Natürlich ist die Wahrscheinlichkeit, in eine Kontrolle zu geraten, sehr gering. Und noch geringer das Risiko, daß der sich der Kontrolleur nicht mit der augenscheinlich einwandfreien WBK zufriedengibt. -
Is ja aber anscheinend nur für IPSC-Disziplinen geeignet ...?
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Danke. Die Schützensportuhr ist etwas dürftig. 25m Pistol Timer https://play.google.com/store/apps/details?id=com.tothezeroth.timer scheint als einziger in die Nähe zu kommen, denn in der Beschreibung heißt es: "It is also possible to define custom events, using your own times and command sequences." Vielleicht verstehe ich es falsch, aber für mich klingt es so als könne man damit beliebige Timer-Verläufer einstellen. Nachtrag: Hab mir die App eben mal runtergeladen und reingeschaut. Da scheint man eine Menge einstellen, "programmieren" zu können, das auf die Schnelle zu verstehen ist mir nicht möglich. Da muß man wohl mal einen Tag dranhängen ...