OLG Düsseldorf: Herstellungs- und Vertriebsverbot für CR 223

[WOF]

Natürlich nicht. Privates handeln ist im Patentrecht

ausdrücklich aus dem Schutz ausgenommen. Und

natürlich gilt das auch für einen Sammler.

Bearbeitet 6. Januar 2023 von WOF

[CZM52]

vor 11 Stunden schrieb ToniPistole:

 da sie ja zum Führen eines Handelsbuches verpflichtet sind..

Nö

[Cannon Balls]

Ich habe beruflich sowohl im Bereich Industrie als auch im Großhandel und Einzelhandel gearbeitet. Herstellerseitig ist es keine gute Idee, es sich mit dem Handel zu verderben. Die können sehr nachtragend sein, besonders wenn das Alleinstellungsmerkmal nur aus 3 Löchern besteht. 

[Bounty]

vor 16 Stunden schrieb ToniPistole:

Und das deutsche Gerichte natürlich auf der Seite des west deutschen Unternehmens HK sind, (Haenel ist und bleibt ossi und zudem mit arabischen Investor) war klar.

 

Mit Westdeutsch meinst Du Frankreich und komische Holdings in der Karibik?

[Herr_Merlin]

Moment Frankreich gehört uns wieder?

Warum sagt mir keiner was.

[Sebastians]

Aus patentrechtlicher Sicht mag etwas Schadensersatz drin sein.

Der Schadensersatz den HK jetzt einfordert ist kein entgangener Umsatz, wenn man davon mal ausgeht, dass ohne die Existenz von Haenel Privatleute in der Masse eh nicht bei HK gekauft hätten.

Zumal die meisten Privatleute wohl auch nicht bei HK kaufen wegen drei Löchern in der buffertube...

Wenn die Hanel-Gewehre nach 2018 aber das Patent nicht verletzen verstehe ich das Bohei noch weniger.

Seit 2016 wird das CR223 verkauft, in den ersten zwei Jahren bis 2018 werden die Verkaufszahlen eher mäßig gewesen sein.

Auch die sächsische Landepolizei hat ihre erst 2020 beschafft/ausgewählt...genauso wie die BW...

[ToniPistole]

58 minutes ago, Sebastians said:

Wenn die Hanel-Gewehre nach 2018 aber das Patent nicht verletzen verstehe ich das Bohei noch weniger.

 

Das ganze Thema wird irgendwie gehypt. Dabei betrifft es nur ganz wenige Gewehre.

 

Das CR223 wurde 2014 eingeführt. Und aktuell ist man nach der Seriennummer zu gehen irgendwo bei 5000. Das macht 625 Gewehre die im Jahr gebaut wurden. Vor 2017 ist alles verjährt und ab April 2018 hat Haenel keine Löcher mehr in der Buffer Tube gemacht, nachdem HK abgemahnt hat. Das macht im bestenfalls ca. 830 Gewehre die betroffen sind, wovon ganz sicher keines mehr beim Händler auf einen Käufer wartet. 

 

Selbst wenn HK 2000€ UVP pro Gewehr als Schadensersatz erhält, sind das gerade mal 1,6 Mio. € um die es geht. Und da nur Buffertube und Verschluss betroffen sind, könnte Haenel auch nur diese Teile rückrufen und austauschen, was den Schaden noch weiter verringert. 

 

Das wird keine großen Auswirkungen auf Haenel haben. CR223 wird es weiter zu kaufen geben in der neusten Variante. Nur wenn man die ganzen Nachrichten liest, könnte man glauben, das ist das ende von haenel und alle CR223 müssen vernichtet werden, was sicherlich nicht der Fall ist.

 

 

[Josef Maier]

vor 2 Stunden schrieb Sebastians:

Zumal die meisten Privatleute wohl auch nicht bei HK kaufen wegen drei Löchern in der buffertube...

Oder weil sie eh nicht liefern konnten? Es sei denn man ist demütig bzgl. der Lieferzeiten, also wie die Käufer vom Trabi oder der G-Klasse. "... because You suck and we hate You" Amerikanischer Volksmund.

[ToniPistole]

Liefern können die nicht, weil die alle Hand voll zu tun haben die Französiche Armee zu beliefern. Die Franzosen haben 2017 100.000 stück bestellt und HK kann maximal 16.000 Stück pro Jahr produzieren. Bis mindestens 2024 produziert HK für Frankreich. Und das wird sich so schnell auch nicht ändern, wenn dann die Bundeswehr beliefert werden muss.

Es wird Jahre dauern diese Aufträge abzuarbeiten. 

 

Das ist wohl auch der Grund, warum HK bis zur letzten Sekunde gewartet hat, um die Patent Karte zu ziehen und die Bundeswehr Vergabe mehrere Jahre zu verzögern. Denn HK ist aktuell noch mit dem französichen Auftrag beschäftigt. An die Bundeswehr liefern können die aktuelle sowieso nicht, von daher pasts es HK ganz gut in den Kram, dass die Bundeswehr Vergabe sich um einige Jahre verzögert hat. 

[ToniPistole]

Kurioserweise hat das Patent nichts mit der Bundeswehr Vergabe zu tun. Denn Haenel hat ja nicht mit der CR223 sonder mit der MK556 an der Vergabe teilgenommen, die unstrittig kein Patent verletzt. Und wie oben geschrieben, haben nur CR223 Gewehre bis April 2018 das Patent verletzt. Danach auch diese nicht mehr.

 

Aber das war alles egal. HK hat da einfach Nebelkerzen gezündet, hat Patentrechtsverstoß gerufen und die Bundeswehr hat so getan, als könnten sie CR223 nicht von MK556 unterscheiden und sofort diesen Grund genommen, und Haenel als letzten Konkurrenten ausgeschlossen, obwohl das MK556 bis heute kein Patent verletzt. 

 

Der Vergabesenat hat dann Haenels Beschwerde nicht wegen dem Patent, sondern deswegen abgewiesen, weil HK zunächst das günstigere Angebot hatte, und erst nach einem illegalen Nachfragen durch die Bundeswehr, Haenel sein ANgebot um fast 50Mio. € gesenkt hat und somit das billigere Angebot wurde. Das war wohl illegal und hat Haenel die Vergabe gekostet.

 

Die Aktionen der Bundeswehr hier sind mehr als fragwürdig. 

 

Nun kann man darüber diskuttieren, ob das nun gut oder Schlecht für Haenel war. Am ende kann man argumentiere, hat HK Haenel vor einem Verlust von 50 Mio.€ bewahrt, weil Haenel sein Angebot um 50 Mio. € nur gesenkt hat, um HK auszustechen. Ob das zu diesem preis für Haenel und auch HK wirtschaftlich ist, ist die große Frage. Wäre interessant zu wissen, welchen Gewinn HK mit dem Bundeswehr Geschäft macht, wenn Haenel mit dem fast identischen Gewehr mindestens 50 Mio. € mehr haben musste, um wirtschaftlich liefern zu können. 

 

 

[Gast]

Man du hast Insider-wissen….Whow!!!

und du denkst hk kann am Tag nur 80 Gewehre produzieren😂😂😂😂warst du schon mal bei hk in der Fertigung???und Haenel wäre bestimmt doppelt so schnell mit ihren 9 Heinis und net Handvoll Zulieferer…lachhaft

nicht vergessen, Hk der ist ein Industrieunternehmen, auf große Serien ausgelegt…. Da ist schon die Versuchungsabteilung größer als diese ossi-Klitsche Haenel 

Bearbeitet 6. Januar 2023 von Gast

[Cannon Balls]

Könnte mir vorstellen, daß Haenel Subunternehmer von HK wird. 

[Gast]

Denke ich nicht, was sollen die machen die müssen selber das meiste zukaufen …wieviel Mitarbeiter haben die nochmal?

[Gast]

Ich denke dass sich die Unternehmen vertraglich einigen…

[CiscoDisco]

vor 2 Stunden schrieb coach1964:

und du denkst hk kann am Tag nur 80 Gewehre produzieren

 

Wie viele Gewehre produziert HK am Tag?

[Gast]

Ja aufgrund ihrer Fertigungsgrösse weit aus mehr… da wäre 80 Stück peanuts 

[Gast]

Es ist geplant dass 2028-2032 120000 Gewehre ausgeliefert werden sollen…. Da ist deren kapa noch lange nicht ausgeschöpft….denkt ihr die Leben bloß von der Bundeswehr 😂😂😂

[WOF]

Der Umsatz lag 2020 bei 275 Mio Euro.

Bei einem Systempreis um 2000 Euro für ein 

Sturmgewehr sind das 137.500 Stück.

Bei 270 Werktagen also rund 500 Stück / Tag.

Da auch Kurzwaffen gefertigt werden die um

einiges preiswerter sind werden es real noch

einige mehr sein. 

[Sebastians]

Sogar schon in den USA angekommen

 

 

[ToniPistole]

Haenel hat ne Pressemitteilung rausgegeben.

 

https://www.cg-haenel.de/statement-cr223/

 

Demnach kann jeder der will, auch private Käufer die betroffenen CR223, die vor Juni 2018 produziert wurden zurückgeben. Vollen Preis Erstattung gibt es nur für neue Waffen, alle anderen wird pro Monat 1/120 des Kaufpreises für jeden Monat der Benutzung abgezogen. Das heißt, wer die letzte betroffene Waffen aus Juni 2018 zurückgeben will bekommt gerade noch die Hälfte des Kaufpreises zurück. Und alle noch älteren noch weniger. So bleibt der Schaden für Haenel überschaubar und es wird vermutlich keiner vom Rückruf gebrauch machen.  

[emmi2]

vor 1 Minute schrieb ToniPistole:

und es wird vermutlich keiner vom Rückruf Gebrauch machen.

warum sollte man auch, der Knallstock funktioniert ja,......

[ToniPistole]

On 1/20/2023 at 3:59 PM, emmi2 said:

warum sollte man auch, der Knallstock funktioniert ja,......

 

Vielleicht... weil sonst die Nancy... die Knallstöcke... entsorgen lässt...?! Und man dann noch für die Entsorgung zahlen muss, statt noch ein paar Euro dafür zu bekommen?

 

War nur so ne Idee... weißt du....

 

Aber da kommen bestimmt sofort Widerworte von unseren Rechtsexperten hier von wegen, das wäre rechtlich nicht möglich und so... Und Deutschland hätte nur vernünftige Gesetze und so...

 

Aba ist ja egal. Ist ja nur Alteisen... nicht viel Wert.... wenn einer das doch tut, dann war es bestimmt nicht ich...ich schwöre... Und Briefmarken sammeln macht mir sowieso viel mehr spaß....

 

Ich nimm schonmal alles zurück. Ich habe nichts gesagt.... Bitte nicht schlagen...

[WOF]

vor 9 Minuten schrieb ToniPistole:

Aber da kommen bestimmt sofort Widerworte von unseren Rechtsexperten hier von wegen, das wäre rechtlich nicht möglich und so... Und Deutschland hätte nur vernünftige Gesetze und so...

Das war mal für kurze Zeit so. 

Heute ist nichts mehr unmöglich 😞

 

[Fotonaut]

Hier dazu interessantes von Living Active

 

 

 

[P22]

Am 20.1.2023 um 15:56 schrieb ToniPistole:

Haenel hat ne Pressemitteilung rausgegeben.

 

https://www.cg-haenel.de/statement-cr223/

 

Demnach kann jeder der will, auch private Käufer die betroffenen CR223, die vor Juni 2018 produziert wurden zurückgeben. Vollen Preis Erstattung gibt es nur für neue Waffen, alle anderen wird pro Monat 

Hast du deinen eigenen Link gelesen und verstanden? Mir scheint nicht so.

 

Hier nochmal für dich:

 

„Wir erklären daher hiermit in Befolgung des Urteils den Rückruf bei unseren gewerblichen Kunden dieser Waffen. Die Waffen dürfen nicht weiterverkauft oder zum Verkauf angeboten werden.

Wir sagen verbindlich zu, dass wir für den Fall der Rücksendung die Entgelte*, notwendige Verpackungs- und Transportkosten sowie mit der Rückgabe verbundene Zoll- und Lagerkosten übernehmen, resp. erstatten.“

 

Dein „wuschig-machen“ aller CR-Besitzer ist nicht im Ansatz nachvollziehbar.