Nach Amoklauf in München: Verschärfung des Waffenrechts wird geprüft

[Harley-fleck]

Fakt ist doch das die Polizei einfach überfordert ist. wer hätte vor ein paar Jahren an sa etwas gedacht? die Politik hat es einfach versäumt sich auf so eine reale Bedrohung einzustellen. Bisher war der fanatistische Terrorismus immer vor unserer Haustür. Was taten die Politiker? Einsparen, an der Polizei, da wurden Stellen abgebaut, die Kanzlerin sagte immer nur " Wir schaffen das " mit keinem Wort sdagte sie wie wir das schaffen. Nun kommt man drauf ( Seehofer ) Wir sollten schon wissen wer hier bei uns überhaupt im Lande ist.Das Geplärre ist nun groß weil der politische Mob seinen fetten Arsch nicht von der Bank hochbekam. Was bleibt nun zu tun??? Nun rennen die alle planlos umher und betreiben wieder einmal viel Aktionismus....................... Im Großen und ganzen kann man nicht auf den einen oder anderen Politiker schimpfen weil eben alle nur in ihren Geldbeutel schauen, der eine mit mehr Aufwand.................. andere ( die meisten ) mit weniger.....................Solange nix passiert isses ja gut, aber wehe wenn dann was passiert....... wir müssen dies und das und das auchnoch aber bewegt hat sich nichts.... Wer will das änder? Wen soll man wählen? Wer macht mal was vernünftiges in unserem Land?????????????????????

[Valdez]

vor 6 Minuten schrieb Harley-fleck:

Fakt ist doch das die Polizei einfach überfordert ist. wer hätte vor ein paar Jahren an sa etwas gedacht? die Politik hat es einfach versäumt sich auf so eine reale Bedrohung einzustellen. Bisher war der fanatistische Terrorismus immer vor unserer Haustür. Was taten die Politiker? Einsparen, an der Polizei, da wurden Stellen abgebaut, die Kanzlerin sagte immer nur " Wir schaffen das " mit keinem Wort sdagte sie wie wir das schaffen. Nun kommt man drauf ( Seehofer ) Wir sollten schon wissen wer hier bei uns überhaupt im Lande ist.Das Geplärre ist nun groß weil der politische Mob seinen fetten Arsch nicht von der Bank hochbekam. Was bleibt nun zu tun??? Nun rennen die alle planlos umher und betreiben wieder einmal viel Aktionismus....................... Im Großen und ganzen kann man nicht auf den einen oder anderen Politiker schimpfen weil eben alle nur in ihren Geldbeutel schauen, der eine mit mehr Aufwand.................. andere ( die meisten ) mit weniger.....................Solange nix passiert isses ja gut, aber wehe wenn dann was passiert....... wir müssen dies und das und das auchnoch aber bewegt hat sich nichts.... Wer will das änder? Wen soll man wählen? Wer macht mal was vernünftiges in unserem Land?????????????????????

Ich glaube eher WIR haben es versäumt uns auf so eine Terrorpolitik einzustellen. Schau ich mir diverse Minister / Journalisten an weis ich nicht wovon die größere Gefahr ausgeht.

Bearbeitet 27. Juli 2016 von südwest

[Gast]

vor 13 Stunden schrieb Mausebaer:

Schneller abschieben: Straffälligen Flüchtlingen soll konsequenter der Flüchtlingsstatus entzogen werden

... und wohin sollen die geschoben werden? Wenn die kein Staat aufnimmt, könnte man die nur noch in internationalen Gewässern aussetzen.

 

Einsatz der Bundeswehr: Diese dürfe im Innern "nicht auf Hochwasser und Waldbrände beschränkt werden"; die Bw könne nicht die Polizei ersetzen, aber im Falle eines Terrorangriffs könnten Soldaten die Polizei unterstützen (evtl entsprechende Umgestaltung des GG)

Solange beim Helfen die Polizei die Chefmütze auf hat ist das bekannt als Amtshilfe. Aber was bitte soll die Bundeswehr denn helfen? Panzerfahrzeuge und SEK-fähiges Personal sind auch bei der Bundeswehr knapp und nur schwer frei verfügbar. Gepanzerte Großfahrzeuge gibt da noch schneller und leichter von der Bundesbank.

Ein Haufen populistischer Scheinplausibilität von der mit nur etwas Denken nur noch warme Luft übrig bleibt.

 

Euer

Mausebaer

Da liegen leider Fehlannahmen zu Grunde

1. Abschieben kann man recht gut.

a) in die Heimatländern. In Syrien ist bspw. nicht flächendeckend Krieg und Gefahr (wie auch der BGH feststellet)

b) Länder wie Uganda verkaufen Staatsbürgerschaften. Es wird weitere Länder geben, welche gegen Zahlung "Hilfe" leisten.

2. Die Bundeswehr kann auf vielfältigste Weise unterstützen. Auch in der Vergangenehit (jüngst Flüchtlingskrise) ging es nicht um Kampftruppen oder Kampfpanzer. Das ist eine begrenzte Sichtweise.

Warum soll man teuer nicht benötigte Polizisten für einen Eventualfall vorhalten, wenn es tausende von Steuergeldern bezahlte Kräfte gibt, die nur zuschauen sollen?

Das ist doch wirtschaftlicher Unsinn.

Es geht um die personelle Unterstützung, das überwachen von Räumen und Objekten. Das ist Personalintensiv und kann unter Führung eines Polizisten mit vielen vielen Soldaten durchgeführt werden. Dann können diee bei der Versorgung von einer großen Anzahl von verletzten elfen (wie bei Zugunglück in Eschede bspw.)

Man kann Verkehrsflüsse regeln, Absperrungen errichten und und und.

Es gibt ein riesiges Feld an Unterstützungsmassnahmen.

Es macht schon sehr viel Sinn auf die sowieso schon bezahlten SOldaten in Ausnahmesituationen zurückzugreifen oder wieso machen unsere Nachbarländer genau das?

Warum soll das bei uns nicht gehen?

Das hat noch nie jemand erläutert.

Bearbeitet 27. Juli 2016 von Gast

[SchwererReuther]

Wir haben eine verfassungsmäßige Trennung von polizeilichen und militärischen Aufgaben, die es so in anderen Ländern nicht gibt. Davon hast du noch nie etwas gehört?

[Gast]

Ja, aber das hat nun garnichts mit der vorliegenden Diskussion zu tun und es erläutert auch nicht, warum die praktischen Fähigkeiten nicht nutzbar wären.

Es geht also darum, warum die Bundeswehr nicht in der Lage sein soll, Hilfe zu leisten. Man sucht immer nach Ausreden was die Bundeswehr angeblich nicht könnte und verkennt, was diese tatsächlich leisten kann. Selbst Papierarbeit konnte sie für das BAMF in der Flüchtlingskrise leisten.

Manchmal braucht man einfach nur Personal um Aufgaben zu erfüllen.

 

Ansonsten kennst du so gut wie ich die Amtshilfe. So wie auch die Bearbeitung von Asylanträgen oder Flüchtlingsregistrierung für das BAMF.

 

Schauen wir nach München:

Die Sanitäter hätten problemlos verwundete transportieren und erstversorgen können

Die Feldjäger hätten Absperrungen aufbauen können (Gefahrenbereich), sie hätten Verkehr leiten können um Rettungskräften freie Zu- und Abfahrten zu gewähren.

Sie können Verkehrsabschnitte überwachen und melden. Man kann mit LAutsprecherdurchsagen die Bevölkerung informieren/warnen.

Sie hätten zusätzlich Sprengstoffspürhunde anbieten können. Die Hunde sind nämlich nach kurzer Zeit erschöpft und man benötigt weitere....

Es gibt so vieles...

All dies ist aber schon lange in ministeriellen Weisungen geregelt worden. Oberhand hat die Polizei und diese kann gerade auf verschiedene Fähigkeiten der Bundeswehr zurückgreifen.

Für Großlagen sind eigene Polizeikräfte überhaupt nicht durchhaltefähig verfügbar. Was wenn die Lage mal mehrere Tage andauert, wie zuletzt in Frankreich?

 

Warum soll man dafür also nicht die Bundeswehr nutzen, wenn man diese Zahlen mit Polizei NIEMALS wird aufbringen können. Als Amtshilfe untr Führung der Polizei ist das gar kein Problem und es ist Unsinn diese nicht genau so zu nutzen.

Es geht im Grunde nur um Eitelkeiten und das man gern selbst mehr Geld haben möchte.

Auf die Idee mit Kampfpanzern kommen doch nur weltfremde Spinner (obwohl diese sich auch hervorragend zur Überwachung von Räumen eignen.) Es geht aber nicht um die Fähigkeit zum Kampf. Niemand denkt doch so einfältig wie jetzt , dass die Bundeswehr bei Hochwasser als Fähigkeit die Flut niederzuschießen einbringt .

Es gibt um die wahnsinnig viel Ressourcen verschleißenden Tätigkeiten.

 

Bearbeitet 27. Juli 2016 von Gast

[detlef86]

Hatten wir den schon:

"Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) dringt darauf, ein Verbot von Waffenkäufen im «Darknet» zu prüfen."

Ich denke Politiker leben in einer Parallelgesellschaft.

Q: http://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/ccc-darknet-wichtig-fuer-verfolgte-auf-der-welt-14359307.html

[karlyman]

vor 47 Minuten schrieb schiiter:

.....es erläutert auch nicht, warum die praktischen Fähigkeiten nicht nutzbar wären.

 

 

Ja.

Und wie hier schon mehrfach gesagt: Bei klarer Unterstellung unter die Kommandogewalt der (Landes- bzw. Bundes-)Polizeien dürfte das auch rechtlich machbar sein.

[karlyman]

vor 7 Minuten schrieb detlef86:

"Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) dringt darauf, ein Verbot von Waffenkäufen im «Darknet» zu prüfen."

Ich denke Politiker leben in einer Parallelgesellschaft.

Q: http://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/ccc-darknet-wichtig-fuer-verfolgte-auf-der-welt-14359307.html

 

Wenn man aber seine Aussagen vollständig liest, muss man sagen, an den Stellen wo er recht hat, hat er recht.

 

Zitat:

"....Herbert Mertin (FDP) dringt darauf, ein Verbot von Waffenkäufen im «Darknet» zu prüfen. Das Waffenrecht müsse dagegen nach seiner Ansicht nicht verschärft werden. «Schon das geltende Waffenrecht sah vor, dass der Amokläufer die Waffe nicht haben durfte», sagte Mertin....man muss aber schauen, ob man nicht etwas Licht in dieses dunkle Netz bringen kann und solche Käufe verhindern kann.» Er betonte jedoch: «Ich bin dafür, dass man sich in Ruhe die Ergebnisse der Ermittlungen zur Hand nimmt und nicht auf stereotype Forderungen zurückgreift.»

[Hunter375]

vor 1 Stunde schrieb bdsschütze:

 

Tragischer Weise ist es wieder ähnlich wie in Winnenden gelaufen, die Polizei kam erst, als es zu spät war.

...

 

Um solche Anschläge einzudämmen.. verhindern ist nicht möglich, müssten an jeder Ecke im ganzen Land SEK-Truppen einsatzbereit stehen.. und selbst die könnten keinen Sprengstoffanschlag verhindern. Und einmal abgesehen davon.. das Geschrei über Polizei/Überwachungsstaat möchte ich dann hier mal hören wenn an allen Ecken und Enden Polizisten stehen und jeden Verdächtigen filzen würden.

 

Und was die Waffenscheine für Otto-Normalbürger betrifft.. das ist reines Wunschdenken weil es die in D nicht geben wird.. und auch dann nicht wenn es jede Woche irgendwo kracht!

[Valdez]

vor 7 Minuten schrieb Hunter375:

 

Und was die Waffenscheine für Otto-Normalbürger betrifft.. das ist reines Wunschdenken weil es die in D nicht geben wird.. und auch dann nicht wenn es jede Woche irgendwo kracht!

Abwarten - wenn das Volk Beissreflexe entwickelt geht das rucki zucki.

[J.D.]

Hunter, der Défaitismus ist bei dir ab Werk eingebaut, oder?

[Hunter375]

vor 4 Minuten schrieb Julius Corrino:

Hunter, der Défaitismus ist bei dir ab Werk eingebaut, oder?

 

Bei mir ist der Realitätssinn ab Werk eingebaut.. und mit dem bin ich bisher sehr gut durchs Leben gekommen. 

[Hunter375]

vor 8 Minuten schrieb südwest:

Abwarten - wenn das Volk Beissreflexe entwickelt geht das rucki zucki.

 

Ja, Rucki Zucki.. aber nicht in die Richtung von der du träumst. Der User Muck hat es ja schon geschrieben.. du bekommst nicht mal als geprüfter und somit zuverlässiger  WBK/Jagdscheininhaber das Recht eine Schreckschußwaffe zu führen und musst dazu erst mal den kleinen Waffenschein beantragen... und da träumst du von einem "echten" Waffenschein. Leute.. das Leben ist kein Wunschkonzert, hört endlich auf zu träumen und erkennt die Realität.

[J.D.]

Das liest sich aber aus der Sicht einer ganzen Menge von Usern ganz anders. Wir haben auch hier Leute, die in ihrer Freizeit unbezahlt und vom Rest zwangsläufig unbeachtet aktiv und in zunehmend ernstzunehmenden Wirkstrukturen daran arbeiten, den deutschen Waffenrechtsunsinn zum Anhalten und Rückwärtsfahren zu bewegen. Vielleicht denkst du also in Zukunft auch daran, daß es Leute gibt, die aus eigenem Antrieb Dinge in Bewegung setzen, anstatt sich genüßlich im Schreibtischstuhl zurückzulehnen und demonstrativ den ganzen Tag die Hände in die Luft zu werfen.

Bearbeitet 27. Juli 2016 von Julius Corrino

[Hunter375]

vor 1 Minute schrieb Julius Corrino:

Das liest sich aber aus der Sicht einer ganzen Menge von Users ganz anders.

 

Die Sicht der User ändert aber nichts an Tatsachen.. und die Tatsachen sprechen eine andere Sprache, nächstes Jahr haben wir mit viel Glück noch eine Regierung mit knapper schwarzer Mehrheit.. mit etwas Pech eine Rot/Grüne Regierung.. glaubst du wirklich dass sich da etwas in Richtung Waffenscheine für alle bewegt?

[J.D.]

Ich verweise dazu auf diesen meinen Beitrag. Parteien haben keinerlei Inhalte (mehr), Politik ist ein bloßes Reiz-Reaktionsspiel. Überzeugungen stören auf dem Weg an die Tröge nur. Der Rest wird ganz grob nach "öffentlicher Meinung" und den Abläufen in der Ministerialbürokratie geregelt.

[G96/11]

vor einer Stunde schrieb schiiter:

Ja, aber das hat nun garnichts mit der vorliegenden Diskussion zu tun und es erläutert auch nicht, warum die praktischen Fähigkeiten nicht nutzbar wären.

Es geht also darum, warum die Bundeswehr nicht in der Lage sein soll, Hilfe zu leisten. Man sucht immer nach Ausreden was die Bundeswehr angeblich nicht könnte und verkennt, was diese tatsächlich leisten kann. Selbst Papierarbeit konnte sie für das BAMF in der Flüchtlingskrise leisten.

Manchmal braucht man einfach nur Personal um Aufgaben zu erfüllen.

 

Ansonsten kennst du so gut wie ich die Amtshilfe. So wie auch die Bearbeitung von Asylanträgen oder Flüchtlingsregistrierung für das BAMF.

 

Schauen wir nach München:

Die Sanitäter hätten problemlos verwundete transportieren und erstversorgen können

Die Feldjäger hätten Absperrungen aufbauen können (Gefahrenbereich), sie hätten Verkehr leiten können um Rettungskräften freie Zu- und Abfahrten zu gewähren.

Sie können Verkehrsabschnitte überwachen und melden. Man kann mit LAutsprecherdurchsagen die Bevölkerung informieren/warnen.

Sie hätten zusätzlich Sprengstoffspürhunde anbieten können. Die Hunde sind nämlich nach kurzer Zeit erschöpft und man benötigt weitere....

Es gibt so vieles...

All dies ist aber schon lange in ministeriellen Weisungen geregelt worden. Oberhand hat die Polizei und diese kann gerade auf verschiedene Fähigkeiten der Bundeswehr zurückgreifen.

Für Großlagen sind eigene Polizeikräfte überhaupt nicht durchhaltefähig verfügbar. Was wenn die Lage mal mehrere Tage andauert, wie zuletzt in Frankreich?

 

Warum soll man dafür also nicht die Bundeswehr nutzen, wenn man diese Zahlen mit Polizei NIEMALS wird aufbringen können. Als Amtshilfe untr Führung der Polizei ist das gar kein Problem und es ist Unsinn diese nicht genau so zu nutzen.

Es geht im Grunde nur um Eitelkeiten und das man gern selbst mehr Geld haben möchte.

Auf die Idee mit Kampfpanzern kommen doch nur weltfremde Spinner (obwohl diese sich auch hervorragend zur Überwachung von Räumen eignen.) Es geht aber nicht um die Fähigkeit zum Kampf. Niemand denkt doch so einfältig wie jetzt , dass die Bundeswehr bei Hochwasser als Fähigkeit die Flut niederzuschießen einbringt .

Es gibt um die wahnsinnig viel Ressourcen verschleißenden Tätigkeiten.

 

Ich gebe dir in allen Punkten recht die BW hätte eindeutik die richtigen und genügend Fähigkeiten die sie bei solchen Großlagen zu verfügun stellen könnte.

Aber ich bin auch der Meinung das die BW bei solchen Sachen nichts zu suchen hat. Es hat seinen Gund warum wir den entsprechenden Artikel im Grundgesetz haben, damit ein zweites 1933 nicht mehr so leicht möglich ist.

Und so sollte es auch bleiben.Denn wenn unsere Politvollpfosten so weitermachen, Einsätze der BW im Inneren, EU Ausländer dürfen in der BW dienen, Asylanten bekommen Zivil Jobs bei der BW,das Eigene Volk wird gänzlich Entwaffnet dann sind wir ämlich blad wieder so weit.

Siehe Türkei die zeigen uns gerade wie man aus einer Demokratie eine Diktatur mach.

Denkt drüber nach wenn ihr der Meinung seit Soldaten sollten Polizeiaufgaben übernehmen, die können das und zwar sehr gut die Frage ist nur ob wir das wollen.

[Tyr13]

vor 20 Minuten schrieb Hunter375:

Und was die Waffenscheine für Otto-Normalbürger betrifft.. das ist reines Wunschdenken weil es die in D nicht geben wird.. und auch dann nicht wenn es jede Woche irgendwo kracht!

Mehrheits- und Gesetzfähig hätte auch niemand die Hartz-Vorschläge genannt, bis sie dann von der damaligen SPD-Führung im Interesse der Wirtschaft durchgeboxt wurden. Ich wäre also mit einer solchen Aussage naja, nicht vorsichtig, aber eher zögerlich.

 

Es liegt doch im Grunde an der Ausgestaltung. Stell' Dir mal vor, beim Anschlag auf Charlie Hebdo hätten die Handy-Filmer Zugriff auf Gewehre gehabt. Oder der Baggerfahrer aus München, der den Attentäter nur beschimpfen konnte, oder sein Nachbar, der das Handy-Video gedreht hat. Im Zeitalter der Vernetzung könnte sich ein ziviler Schütze bei der Polizei melden, die dann aus der Handy- oder "Gun"-Kamera Entscheidungen trifft. Das wäre natürlich Science Fiction, die Ausrüstung der Polizei ist dafür sicher zu schlecht. Selbst als reiner Beobachter wäre dann zivile Hilfe sinnvoll. Nach dem Boston Anschlag ist doch so etwas in Ansätzen sogar gelaufen, afair.

 

Der nächste Ansatz wäre über die Nationalgarde, allerdings besteht bei deren Bewaffnung auch außer akutem Dienst immer die Gefahr der Braunhemden. Mir wäre eine allgemeine Bewaffnung recht, wenn sehr hohe Anforderungen an die Fähigkeiten der Waffenträger gestellt würden, eine ordentliche Zuverlässigkeits-Prüfung erfolgt, Alkohohl/Drogenverbot ausgesprochen wird. Eine häusliche Bewaffnung mit EL-Flinten wäre sogar noch viel einfacher zu gestalten, ich denke, daß dann die warmen Einbrüche auch weggedrängt würden.

 

Die Stimmung des "teutschen" Volks ist doch in dieser Hinsicht leicht schizophren: Jeder will selbst eine Kanone haben, um sich gegen Gewalt nicht mehr hilflos zu fühlen, aber keiner gönnt eine Kanone seinem Nächsten, weil er misstrauisch ist. Da steckt dann vielleicht auch ein Stück Projektion drin, wenn man sich selbst schon mit Gewaltphantasien ertappt hat, dann unterstellt man so etwas auch Anderen Menschen.

[Herakles]

Da Problem liegt nicht bei der BW, sondern bei der Führung der BW oder denjenigen die die Befehlsgewalt ausführen.

Die Befehlsgeber sind zyklisch zu wechseln und unter alle Bevölkerungsgruppen, Parteien und Polizeiorgane zu streuen so das sich nie eine faschistische Zelle bilden kann.

Bearbeitet 27. Juli 2016 von Herakles

[karlyman]

vor 7 Minuten schrieb Tyr13:

Die Stimmung des "teutschen" Volks ist doch in dieser Hinsicht leicht schizophren: Jeder will selbst eine Kanone haben, um sich gegen Gewalt nicht mehr hilflos zu fühlen, aber keiner gönnt eine Kanone seinem Nächsten, weil er misstrauisch ist.

 

Gut analysiert...

[Gast]

vor 18 Minuten schrieb G96/11:

Es hat seinen Gund warum wir den entsprechenden Artikel im Grundgesetz haben, damit ein zweites 1933 nicht mehr so leicht möglich ist.

Was soll das für eine Begründung sein?

Man braucht die Kräfte und hat sie nicht selbst.

Es wird sowieso so gemacht werden und ist rechtlich kein Problem

 

Es ist auch wirklich amüsant zuzuschauen, wie man wegen eines Zettels lieber "krepiert" statt Hilfe anzunehmen.

Es sind NULL negative Folgen zu erwarten

Bearbeitet 27. Juli 2016 von Gast

[karlyman]

vor 7 Minuten schrieb Tyr13:

Der nächste Ansatz wäre über die Nationalgarde, allerdings besteht bei deren Bewaffnung auch außer akutem Dienst immer die Gefahr der Braunhemden.

 

Wobei die Gefahr in anderen Ländern mit Nationalgarde (oder vergleichbaren Strukturen) ersichtlich auch nicht besteht, jedenfalls wurde da nie etwas publik.

[Gast]

vor einer Stunde schrieb Hunter375:

 

Um solche Anschläge einzudämmen.. verhindern ist nicht möglich, müssten an jeder Ecke im ganzen Land SEK-Truppen einsatzbereit stehen.. und selbst die könnten keinen Sprengstoffanschlag verhindern.

Woanders geht es offensichtlich anders

israel-attack-surveillance-footage-jerusalem-orig.israeli-police/video/playlists/violence-in-israel/

 

Da kommt ein Zivilist hinzu und beendet dies. Wann später reguläre Sicherheitskräfte kommen, sieht man ebenfalls-zu spät.

Würde man bspw.  waffenführende Beamte gestatten (verpflichten) ihre Waffe stets zu führen, wäre eine Vielzahl von Sicherheitskräften in der Nähe eines Tatortes. Der Täter verliert auch die Sicherheit "erfolgreich" zu sein.

Was kommen wird, ist lageabhängig. Ich wage keine Prognose. Der Druck muss nur hoch genug sein.

Politiker machen alles um an der Macht zu bleiben

Bearbeitet 27. Juli 2016 von Gast

[Tyr13]

Gerade eben schrieb karlyman:

 

Wobei die Gefahr in anderen Ländern mit Nationalgarde (oder vergleichbaren Strukturen) ersichtlich auch nicht besteht, jedenfalls wurde da nie etwas publik.

Die Freikorps der Weimarer Republik, die als Feinde der Republik gegen Kommunistische Kämpfer vorgegangen sind, werden da oft zitiert. Ist nicht exakt dasselbe, aber sitzt noch tief.

[Gast]

Das ist aber auch atemberaubender Schwachsinn