knight

Sagst du uns auch weshalb? Selbst die Verwaltungsvorschriften sprechen lediglich von "zuweilen", also eher Ausnahme. Das hier ist etwas anders gelagert, spricht aber eine deutliche Sprache: https://openjur.de/u/668661.html Gut, eine Erlaubnis zum Schießen an einem Ort zu fordern, an dem das Schießen erlaubnisfrei ist, ist jetzt nicht unbedingt ein Kompetenzbeweis

Weil ein Rechtsstaat nunmal was anderes ist, als ein Präventivstaat. Und genau dorthin bewegen wir uns mit ständigen Schritten. Die Strafbarkeit wird immer weiter in das Vorfeld der eigentlich verbotenen Tat verlegt. Das Problem ist nicht die Prävention als solche, sondern dass sie immer öfter als Legitimationsgrund für Beschneidung von Freiheiten bis hin zu Strafen her halten muss. §42a lässt grüßen. Es soll ja sogar mittlerweile Bundesländer geben, die sind so groß, da kann es schon mal zehn Tage dauern, bis ein Richter angereist kommt und sich erst dann ansehen kann, ob jemand zu Recht oder Unrecht präventiv in Gewahrsam gewonnen wurde. Das ist schon seit der Einführung der Einheitlichen Europäischen Akte 1987 nicht mehr so: https://de.wikipedia.org/wiki/Einheitliche_Europäische_Akte Hervorhebung durch mich. Und genau das hat die Probleme in der EU verschlimmert. Plötzlich waren die Nationen Regulierungen ausgeliefert, die sie selbst ablehnten, deren Bürger sie ablehnten, die die Bürger nie in Wahlen legitimiert hatten und die die Bürger auch durch Abwahl der eigenen Regierung nicht korrigieren konnten. Das Legitimationsproblem der EU ist ab hier offensichtlich.

Will ein Sammler seine Waffe auf einem Schießstand schießen, muss er sie ja dorthin transportieren. Das ist nur erlaubnisfrei, wenn es - so wie du schreibst - vom Bedürfnis umfassten Zweck oder in dessen Zusammenhang steht. Sammeln ist nicht Schießen. Im Gegensatz zu Jägern und Sportschützen ist Schießen bei Sammlern nicht Teil des Bedürfnisses, sondern allenfalls über den Zusammenhang konstruierbar. Die Kriterien für die Befreiung von der Erlaubnispflicht liegen daher beim Transport zum Schießstand zwecks Schießen nur ausnahmsweise vor. Das ein oder andere Mal wird man mit "Funktionsüberprüfung" begründen können. Aber das wird eben auf Ausnahmen begrenzt sein. Wobei das natürlich auch davon abhängig ist, welcher Doktrin die ggf. damit betrauten Behördenmitarbeiter anhängen. Denn:

Da Sammler genau deswegen schon mit dem Transport Probleme haben, kann man sich den Rest bei Erben und den hier diskutieren Beispielen denken.

Bei der aktuellen Rechtslage ist nicht der Erwerb von Munition zum sofortigen Verbrauch auf dem Schießstand das Problem, sondern der Transport der Waffe zum Schießstand und zurück.

Klassischerweise wird ein Entwurf im Bundesinnenministerium vorbereitet. Irgendwann oder parallel dazu finden dann Konsultationen mit den Ländern statt, ggf. auch mit Behörden. In so einer frühen Phase müsstest du also einen Informanten im Bundes- oder in einem der Länderinnenministerien haben. Ggf. hilft auch ein Sachbearbeiter, wobei ich eher denke, dass die nicht den kompletten Entwurf bekommen, sondern eher Fragestellungen zu gewissen Themen. Evtl. bekommen die Verbände bzw. ein Verband im Rahmen der Geheimdiplomatie auch schon Fragen zu gewissen Themen. Ob sie den Entwurf in toto bekommen? Keine Ahnung. Irgendwann geht das als Vorlage zum Bundeskabinett und ab da ist das dann quasi öffentlich. Soweit ich das recherchieren konnte, gibt es zur Bundesregierung aber keine so ausgeprägte Onlinedatenbank der Vorgänge, wie es das vom Bundestag oder Bundesrat gibt. D.h. real öffentlich ist es erst dann, wenn es entweder geleaked wird oder wenn der Bundestag / Bundesrat es bekommt.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70138/3990641

Das ist exakt der Kernbereich der Souveränität: Dass sich Deutschland auch Rechte, die an die EU übertragen wurden, wieder zurückholen kann. Umgekehrt kann die EU nicht selbst Rechte an sich ziehen. Das machen die viel geschickter: Sie interpretieren bestehende Regeln neu und weiten so ihre Befugnisse aus. Andere nationale Verfassungsgerichte haben allerdings auch andere Vorbehalte gegen die EU.

Wo habe ich denn geschrieben, dass ich das Legalitätsprinzip in Frage stelle? Mal ganz abgesehen davon, dass von ganz oben auch sehr kreativ damit umgegangen wird (Maastricht-Kriterien z.B.). Wenn das Gesetz klar erkennbar falsch ist, dann muss man dafür sorgen, dass es geändert wird. Das hier mag ein eher singuläres Extrembeispiel sein, aber das ist doch mit völliger Ansage schief gelaufen. Bei der Amnestie vor einigen Jahren hatte man die Munition und das Führverbot vergessen. Da lief der Unsinn schon los. Immerhin hat man daraus gelernt und diesen Teil diesmal verbessert. Aber das KWKG-Waffen und -Munition nicht darunter fallen, das hat man nicht gesehen? Die ganze Diskussion ist doch nichts anderes, als das was die Politiker die ganze Zeit abziehen: "Wir müssen das dem Bürger viel besser erklären!" Der Bürger hört sich das an und denkt sich: "Das Ergebnis ist trotzdem Mist. Geh weg damit!" Und danach beschweren sich die Politiker über Protestwähler. Und Sorry, das akzeptiere ich nicht. Aus der Polizei kommen ständig laute Forderungen, irgendwelche Gesetze zu verschärfen, den Apparat mit mehr Kompetenzen auszustatten, dem Bürger hier und da noch mehr zu verbieten. Ich erinnere an Vorratsdatenspeicherung, an Staatstrojaner, staatlich verordnete Backdoors, usw. Man schaue nur mal auf die Waffenverbotszonen der letzten Woche, weil in einem anderen Ende der Welt Fussball gespielt wurde. Ich könnte wetten, wenn die Polizeiführung beim Minister sitzt, dann reden die über "Wir brauchen..." und kein einziges Wort über "Das geht zu weit." Wenn es denen selbst nutzt, dann sind die nämlich in der Lage sich zu artikulieren - siehe Tölle im Innenausschuss. Wenn sehenden Auges völlig überzogen gehandelt wird, dann zieht man sich zurück, weil es ja doch nix bringt? Sorry, aber so entfremdet man sich von der Bevölkerung. So, und wenn man diesen Satz mal sacken lässt, was ist dann die Konsequenz? Gefällt uns nicht, aber wir können es gut erklären! Und danach gehen wir zufrieden nach Hause, in dem wissen, dass der Bürger lieber kein Risiko eingeht, als 110 zu rufen?

Das ist ja alles schön und richtig so, aber es nutzt dem Bürger trotzdem nichts. Das Auge-zudrücken wurde uns bei den Einhandmessern auch versprochen und wir können hier täglich mitverfolgen, wie Deutschland sicherer wird, weil man einem Handwerker sein Teppichmesser und einem Autofahrer sein Rettungsmesser wegnimmt und die zugehörigen Verfahren auf den Weg bringt. Also selbst da, wo das Opportunitätsprinzip möglich wäre, passiert das ja trotzdem nicht so, wie versprochen. Da kann man schon auf die Idee kommen, das die gewisse Quoten bringen müssen. Was das "muss" hier betrifft: Na und? Selbst wenn man das akzeptiert, bleibt die Frage offen, weshalb in der Polizei / in den Behörden keiner diesen Unsinin erkennt und dagegen opponiert? Das gehört dem Chef auf den Tisch geknallt nebst der Feststellung, dass man so nicht mit den Leuten umgehen kann und wenn der das nicht lösen kann, dann soll er das seinem Chef auf den Tisch knallen, bis irgendeiner erreicht ist, der das lösen kann. Wenn man aus der Polizei heraus einen 42a fordern kann, dann kann man aus der Polizei heraus auch fordern, dass Gesetze so gemacht werden, dass sie sich gegen die richtigen Leute richten.

Wenn die Minister von Prepper reden, muss man davon ausgehen können, das sie auch Prepper meinen. Man kann natürlich davon ausgehen, dass die nicht wissen, wovon sie reden. Dazu soll es ja genügend Beispiele gegeben haben. Das habe ich doch zitiert: Wenn das BKA das so sieht, was soll ich dann daran anders sehen? Das ist der eine Teil meiner Aufzählung. Der andere Teil, insbesondere der Teil, der in den Tresoren liegt, der geht schon über "Zwischenzeit" hinaus. Den Begriff "Endzeit" habe ich den diversen Meldungen dazu entlehnt. Die Politiker / Behörden scheinen ja kein Problem damit zu haben, diesen Begriff zu verwenden, wenn sie über andere reden:

Hier steht nicht, dass es nur um die obigen Leute geht. Hier steht, dass es um die Prepperszene geht - ohne Einschränkungen: http://www.sueddeutsche.de/panorama/angst-vor-katastrophen-verfassungsschutz-will-prepper-szene-beobachten-1.3784564 Der Auslöser dazu war in der Tat der von dir oben beschriebene Vorfall - wobei mir jetzt nicht bekannt wäre, dass sich irgendwas von dem was da groß verkündet wurde, bestätigt hätte. Getreu dem Motto: "Man darf jetzt keinen Generalverdacht ausüben!", das natürlich für alle Menschen in diesem Lang gleichermaßen gilt, waren da die Gegenmaßnahmen recht schnell auf dem Tisch. Siehe auch: https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/innenminister-wollen-prepper-beobachten-100.html https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Nach-Anti-Terror-Einsatz-Keine-Todesliste,terror624.html Und was ist jetzt die Konsequenz aus diesem Nicht-Ergebnis? Eigentlich müsste man sich sagen "Falscher Alarm" und alle Gegenmaßnahmen abblasen. Da das nicht geschieht kann man getrost von einer anderen Motivlage ausgehen. Mal ganz abgesehen davon bereitet sich der Staat selbst auf so genannte "Endzeitszenarien" vor. Er gibt Anregungen, Nahrungsmittel zu lagern, für Strom und Wasser zu sorgen. Er denkt es nur nicht zu Ende. Jedenfalls nicht öffentlich. Schweden informiert seine Bürger mit Flugblättern deutlich weitergehender. Und ich würde gerne mal wissen, was alles in den Tresoren der Innenministerien für Pläne liegen, in so genannten "Endzeitszenarien" sagen wir mal "für Ruhe zu sorgen." Dass ist diese Pläne gibt, ist ja unbestritten.

Juwelier wurde in der Bundestagsdebatte 1972, als das Waffengesetz auf das Bedürfnisprinzip umgestellt wurde, ausdrücklich als Beispiel für einen Personenkreis genannt, der selbstverständlich weiter Waffen führen dürfte, also einen Waffenschein bekäme.

Der Link in seinem Post erscheint textuell als http://bit.ly/Brownells_eGun führt aber tatsächlich zu https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fbit.ly%2FBrownells_eGun&amp;h=<und dann kommt ganz viel Kauderwelsch> Wer auf den Link in seinem Post klickt, landet zuerst bei Facebook und teilt Facebook mit, er möchte zu eGun umgeleitet werden. Mit dem "ganz viel Kauderwelsch" werden Informationen an Facebook übermittelt, die ich so nicht einschätzen kann, aber das passiert bestimmt nicht, weil das Wetter draußen so schön ist. Wenn man den Link kopiert und dann im Browser einfügt, geht es direkt zu eGun. Aber wer macht das schon? Und wer erkennt schon, dass man oben einen Umweg über Facebook macht?

Du könntest Friedrich Gepperth direkt ansprechen. Der ist ja jetzt für Mitgliederbetreuung und Öffentlichkeitsarbeit im FWR zuständig.

Hier ist das Dokument, das die bekannte Einleitung enthält: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/112/1811239.pdf Daraus ergibt sich die Drucksache 18/11239 Von da geht es weiter: http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP18/795/79548.html http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/119/1811938.pdf http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/123/1812397.pdf Zu diesen Vorgängen konnte ich keine Stellungnahmen finden. Aber auf der gleichen Innenausschusssitzung wurden Anträge der Grünen behandelt, zu denen es Stellungnahmen gibt (TOP 24): https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/ap18234/507948 Von da geht es weiter zum Innenausschuss 18(4)707. Dazu gibt es ein Protokoll mit einer Stellungnahme des FWR, das sich "geringfügig" mit Aufbewahrungsregeln beschäftigt (S. 70f): https://www.bundestag.de/blob/489354/35a9700f33173cd19cbf30aba22658e4/protokoll-96--sitzung-data.pdf Da bin ich mir allerdings nicht sicher, ob es das ist, was du suchst. So richtig kontra gegen die neuen Aufbewahrungsrichtlinien ist das was da steht ja nicht. Tatsächlich geht es da gar nicht um 0/1 bzw. S0/S1. Hier erwähnt der DSB, dass er eine eigene Stellungnahme abgegeben hat: https://www.dsb.de/infothek/recht/waffenrecht/aktuelles/meldung/6740-Bundestag-beschliesst-neues-Waffengesetz/ Allerdings taucht die in dem oben verlinkten Dokument nicht auf. Vermutlich ist die FWR-Stellungnahme gemeint. Hier gibt es Hinweise auf eine Stellungnahme des FWR - schon in 2016 (und eine Kontaktadresse für Rückfragen): https://www.jagdverband.de/content/kritik-geplanter-neuregelung-zur-waffenaufbewahrung Ansonsten habe ich noch einige Newsletter Emails vom FWR, die sich mit dem Thema beschäftigen. Auf den ersten Blick ist dort allerdings nirgends die komplette Stellungnahme verlinkt. Wenn du magst, leite ich dir die Emails weiter. Mein Tipp: Mal direkt beim Innenausschuss des Bundestages anfragen, ob die dir die Stellungnahmen der Verbände zum Vorgang der Regierung (nicht zu verwechseln mit den oben verlinkten Stellungnahmen zum Vorgang der Grünen) zur Verfügung stellen können? Andererseits würde ich mich dann schon fragen, weshalb man für das gleiche Sachgebiet und die gleiche Innenausschusssitzung zwei Stellungnahmen abgeben sollte.

Gibt es einen Grund, weshalb man erst über Facebook gehen soll, um auf das Angebot zu kommen? Man könnte doch von hier direkt zu eGun verlinken. Man könnte den Text bei Facebook genauso hier einstellen.

Von der jetzigen Aktion sind z.B. ausgenommen

Mal was zum Threadtitel. Also eigentlich habe ich ja nix gegen Frankonia. Ich finde, der Laden ist hier in der Gegend immer noch einzigartig. Und ich finde es auch praktisch, wenn man bei denen im Keller parken und mit der Karre seinen ganzen Einkauf direkt zum Kofferraum fahren kann. Aber... Das ist ja schon mal was. Man kann über alles meckern - ich tue es nicht. Ich fand es interessant. Ich lese weiter, was denn hinter dem "*" an Kleingedrucktem steht. Und da steht: Ich kriege die 15% also nur, wenn ich eine Schachtel kaufe? Ernsthaft?

Nicht nur das - die Übergänge von der S- zur U-Bahn werden jeden Morgen mit dem Feuerwehrschlauch durchgespühlt, um die ganze Pisse und das Blut der Drogensüchtigen vom Boden loszuwerden. Volle Zustimmung! Ich bin ja eigentlich kein Freund einer "Wo wart ihr in Köln"-Rhetorik. Aber wenn man den Alltag mit diesen Maßnahmen vergleicht, dann kommt genau das in mir hoch. Anstatt mal klar denjenigen, die es verdient haben, zu zeigen wo der Hammer hängt, werden jetzt Ottonormalos die Taschenmesser verboten und kleinen Mädchen die Pfeffersprays untersagt. Und das ganze noch mit der Begründung eines Events in der Commerzbankarena - aber gelten tut es im Bahnhof. Und die eigene Mannschaft ist natürlich großzügig von alldem ausgenommen.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70137/3979011 Lesen die eigentlich, was die da schreiben? Ein Bahnhofsgelände so groß wie der Petersdom in Rom, einer der größten Bahnhöfe Deutschlands, und eine 13 Stunden lange Waffenverbotszone. Watt? 29 Durchsungen in 13 Stunden? Zwei??? ZWEI??? ZWEI??? Und daraus machen die ein "Mit der Aktion zufrieden???" und Sagt mal, halten die uns für blöd?

Update für FFM morgen - man beachte, wer da alles gefällt mir geklickt hat. Sehr aufschlussreich.

Der eigentliche Zweck dürfte durchaus sein, sowas vorzubereiten. Der ehrliche Sinn und Zweck wird doch gewesen sein, dass man grundlos Leute durchsuchen kann. Wenn man das will, dann soll man es halt ehrlich sagen, dann kann man auch ehrlich darüber debattieren. Was soll denn daran erfolgreich gewesen sein? 870 Überprüfungen, 91 Straftaten, davon 67 wegen Betäubungsmitteln. Da hat sich ein Waffenverbot voll gelohnt. Ein Drogenverbot wäre da der sinnvollere Ansatzpunkt. 24 Mal wurden angebliche Waffen gefunden. Da denkt der besorgte Bürger natürlich an AKs. Ich würde gerne mal wissen, wie viele Nagelfeilen darunter waren. Selbst bei RTL haben die gesagt, dass sie weniger gefunden haben, als sie erwartet hatten. So erfolgreich kann das also nicht gewesen sein. Mal ganz abgesehen davon, dass sowas nicht jeder mitbekommen haben dürfte. Der Hammer war dann noch, dass sie bei RTL sagten, dass sie nicht gegen Mädchen mit Pfefferspray vorgehen würden. Ja toll, wo ist das AGG wenn man es mal braucht?

Ich weiß ja nicht, wie deine Sparkasse tickt. Mein persönlicher Berater in der Sparkasse ruft mich an, wenn er mir was mitteilen will.

Das hier ist immer noch ein Waffenforum für Themen und Fragen rund um Waffen. Das schließt auch solche Fragen ein. Kein Meister ist vom Himmel gefallen und wir sollten um jeden froh sein, der sich für Waffen interessiert und auch noch über deren Technik nachdenkt.