Verschärfung des Waffenrechts u.a. wegen "Reichsbürger"

[Gast]

vor 42 Minuten schrieb heletz:

 

Ist das hier Thema des threads? 

 

Oder möchtest Du nur einfach relativieren?

Ich möchte keinesfalls die linken Mordbrenner relativieren. Ich halte sie für sehr gefährlich.

Das diese gewaltätig die Demokratie angreifen ist hinreichend belegt und mit den körperlichen, lebensgefährdenden Angriffen auf Politiker im Wahlkampf, scheint eine gefährliche Radikalisierung des eh schon hohen Niveaus eingesetzt haben.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article155979969/Erschreckendes-Ausmass-der-Gewalt-gegen-die-AfD.html

Zitat

Brandanschläge, Schmierereien, Drohungen: Nach Attacken auf die AfD wurden mehr als 800 Anzeigen gestellt. Mögliche Antifa-Täter könnten von Fördergeldern des Familienministeriums profitiert haben.

Zitat

Schröder hatte 2011 als Familienministerin eine Extremismusklausel eingeführt, wonach sich die Empfänger von Förderprogrammen gegen Rechtsextremismus zum Grundgesetz bekennen mussten. Aber Amtsnachfolgerin Schwesig hob diese Klausel dann wieder auf.

Zitat

Nach „Welt“-Informationen wurde daher jüngst im Ministerium in Gruppengesprächen darüber diskutiert, dass unbedingt eine klare Trennlinie zwischen Rechtsextremen und der AfD gezogen werden müsse

Auch das Ministerium ist sich also bewusst, dass die AfD nicht rechgtsextrem ist - wie häufig unterstellt, aber von keiner Behörde bestätigt wird.

Die Vorgängerin wusste das besser:

Zitat

Der „Welt“ sagte die CDU-Politikerin: „Man kann nicht mit Linksextremisten gegen Rechtsextremisten kämpfen, nicht mit Rechtsextremen gegen Linksextremisten und nicht mit Islamhassern gegen Islamisten.“

„Viele Antifa-Gruppen agitieren nicht nur gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen Polizisten und Repräsentanten unseres Staates. Denen sollte man keine staatlichen Gelder geben.“

„grundsätzlich problematisch, wenn Gruppen, die staatliche Gelder erhalten, damit gegen Parteien agitieren, die nicht als verfassungsfeindlich eingestuft sind“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/aggressiver-kampf-gegen-afd-politiker-14035639.html

erst waren es Mordaufrufe und es war nur eine Frage der Zeit bis es zu schlimmeren führt

http://www.n-tv.de/politik/AfD-Stadtrat-mit-Holzlatte-verpruegelt-article19814899.html

Das kann leicht zum Tod führen.

Zitat

Demzufolge wurde der 57-Jährige am Donnerstagabend auf dem Weg zu einer AfD-Veranstaltung von einem 18-Jährigen mit einer Holzlatte am Kopf getroffen. Seine 43 Jahre alte Begleiterin wurde zudem von einem anderen Tatverdächtigen in den Rücken geschlagen

Zitat

Der Politiker habe eine leichte Gehirnerschütterung und einer Platzwunde erlitten

ein wenig fester und das wars.

Auch vor Familienangehörigen macht man keinen Halt mehr.

Bearbeitet 9. Mai 2017 von Gast

[heletz]

vor 2 Minuten schrieb Steam:

ohne danach gleich von staatlichen Repressalien betroffen zu sein

 

Nun, es hat sich ja herausgestellt, daß er eben doch kein Reichsbürger ist.

 

Wie Anzeigen zu fertigen sind und an wen sie zu richten sind, sollte im übrigen für jeden klar sein.

[Steam]

Gerade eben schrieb heletz:

 

Nun, es hat sich ja herausgestellt, daß er eben doch kein Reichsbürger ist.

 

 

Trotzdem hat eben diese Unterschrift zu einer überwachung durch den Verfassungsschutz geführt und zusammen mit anderen kleinigkeiten hat man ihm dann (rechtswidrig) die WBK´n entzogen - den Jahrelangen Rechtsstreit auf zunächst eigene Kosten gabs dann noch obendrauf...im übrigen mussten die Betroffenen nach dem obsiegen vor Gericht ein zweites mal klagen ,weil die Behörden sich geweigert haben die Kosten der Kläger zu tragen (O-Ton: Einen so guten/teueren Anwalt hätten sie sich nicht nehmen müssen)

[heletz]

vor 15 Minuten schrieb schiiter:

Ich möchte keinesfalls die linken Mordbrenner relativieren. Ich halte sie für sehr gefährlich

 

Da sind wir der gleichen Meinung.

 

Nur hat das in diesem thread nichts zu suchen und würde vom Mod zu Recht als OT gelöscht werden.

 

 

vor 6 Minuten schrieb Steam:

Trotzdem hat eben diese Unterschrift zu einer überwachung durch den Verfassungsschutz geführt

 

Wer sich verhält wie ein Reichsbürger, der braucht sich nicht zu wundern, wenn er wie ein Reichsbürger behandelt wird.

 

Für LWB ist das besonders prekär.

 

Eben dazu sind ja die beiden Reichi-threads hier im Forum gut: Auf das der LWB typisches Reichsbürger- Verhalten erkennen und vermeiden lernt.

 

Merkwürdigerweise gibt es ja auch Leute hier im Forum, die glauben, das Weiterdiskutieren diene irgendwelchen persönlichen "Befriedigungen". Egal. Einige lernen ja tatsächlich was daraus.

[Gast]

Wer legt fest, wann man sich wie ein Reichsbürger verhält, wenn es dem Normalbürger garnicht auffallen kann, dass er sich angeblich wie ein reichsbürger verhalte?

[heletz]

vor 2 Minuten schrieb schiiter:

Wer legt fest, wann man sich wie ein Reichsbürger verhält

 

 

Das machen die Reichis.

 

Natürlich mit riesigen Variationen, aber die typischen (und auch den Behörden inzwischen bekannten) Verhaltensweisen wurden bereits in beiden threads ausführlich dargestellt und müssen daher nicht stets wiederholt werden.

[Gast]

Dann ist es blanker Unsinn.

 

[heletz]

Stimmt, was die Reichsbürger machen, ist blanker Unsinn.

 

Wie man an den für Reichis typischen Verhaltensweisen im Video sieht.

 

Die kann man ja eine nach der anderen quasi abhaken.

[Gast]

vor 4 Stunden schrieb heletz:

... Der Endbetrag sagt gar nichts!

 

Entscheidend ist alleine die Anzahl der Tagessätze! ....

 

 

vor 4 Stunden schrieb VP70Z:

Die Höhe der Tagessätze ist schon interessant. Insbesondere wenn Politiker und andere Großkopferte auf der Anklagebank sitzen. Da bin ich immer zu Tränen gerührt, was das für arme Kerle sind.

 

Ich weiß, an der Anzahl der Tagessätze kann ich mich nicht mehr erinnern (liegt schon mind. 6 Jahre zurück. Müsste mal nachschauen. War aber nichts weltbewegendes. Von der Anzahl noch nicht einmal dazu geeignet, um wegen Unzuverlässigkeit eine Gewerbeuntersagung zu beantragen.

[heletz]

Nach einigen Exkursen, die durchaus mit den Waffen und dem threadtitel zu tun haben, da sie einige Nebenaspekte beleuchten, kehren wir nun direkt zum Topic zurück.

 

Kurz die wichtigsten Kennzeichen aller Reichsbürger, RuStaGler, OPPTler, Germaniten, Terranier und wie sich die Verstrahlten sonst noch nennen mögen:

1. Offensive Ablehnung der Bundesrepublik als Staat

2. Daraus resultierend auch des Grundgesetzes und ihrer Gesetze

3. Ablehnung von Steuerzahlungen

4. Ablehnung von Abgabenzahlungen

5. Ablehnen von Strafzahlungen oder OWi-Zahlungen

 

Taucht in der Presse das Wort "Waffenschein" auf in Verbindung mit den Reichis, so ist es sehr wahrscheinlich, daß es sich um den in letzter Zeit immer beliebter werdenden Kleinen Waffenschein handelt.

 

So auch bei Marcel.

 

Marcel hat also seit etwa einem Jahr den Kleinen Waffenschein.

 

Und den "Gelben Schein", also nach RuStAG 1913, was nach entsprechender Abfrage den zuständigen SB der unteren Waffenbehörde dazu gebracht hat, bei Marcel einmal nachzufragen, was es denn damit so auf sich hat. Die Anhörung des Betroffenen vor einer Maßnahme entspricht rechtsstaatlicher Praxis. Da aus der o.g. Ablehnung der Gesetze der BRD auch die Ablehnung des WaffG resultiert (gemäß dem Marcel den KWS erhalten hat) wie auch der darin enthaltenen Aufbewahrungs- und Transportvorschriften, möchte der SB nun von Marcel wissen, wie er es mit der Anerkennung und der Einhaltung der Gesetze der BRD so hält.

 

Also nichts Besonderes. Marcel müßte nur ankreuzen.

 

Nun fragt Marcel in seine Reichi-Gemeinde nach, wie er sich denn verhalten soll (man kann die Antworten durchaus so versehen, wie sich jemand, der LWB bleiben möchte, garantiert nicht verhalten sollte). Was da kommt, ist typisch für die Reichis. Aber der Reihe nach:

 

Der Rat, sich nicht angesprochen zu fühlen und eine Reichsbürger-typische Scheidung in "Juristische" und "Natürliche" Person vorzunehmen, führt bestimmt zum Erfolg!

 

Der Rat, den SB, der seine Arbeit macht,  anzuzeigen, führt garantiert auch zum Ziel, nämlich zum sofortigen Entzug des KWS. Der SB ist schließlich froh, etwas Schriftliches als Indiz in der Hand zu haben.

 

Sollte Marcel tatsächlich dem nächsten Rat folgen und nach der Staatlichkeit fragen, so hat der SB nochmals ein Indiz geliefert bekommen.

 

Der Rat, erstmal fehlende gesetzliche Grundlage zu unterstellen und das Gespräch als beendet anzusehen, ist für den SB ein zusätzlicher willkommener Grund, den KWS zu widerrufen. Erfolg also auf der ganzen Linie.

 

Manuela Plath hat das richtig erkannt: Die Frage nach der Staatlichkeit der BRD zielt ins Herz des Ganzen. In die Zwickmühle kommt allerdings nur ein Reichsbürger, aber kein vernünftiger Mensch.

 

Der Rat von Uwe Köneke wegen der Nötigung durch das Schreiben führt ganz bestimmt zum Erfolg, also dem sofortigen Entzug des KWS.

 

Es könnte durchaus sein, daß Marcel dem Rat folgt, gar nicht zu reagieren. Dann kommt in einiger Zeit ein freundliches SEK zum Frühstück vorbei (so ab 4.30 h) und holt den KWS ab, damit Marcel keine Versandkosten hat.

 

Die zeitweilige Verschnürung von Marcel ist dann kostenlos inbegriffen.

 

 

[schmitz75]

Warum soll man bitte ein SEK schicken um den kleinen Waffenschein sicherzustellen, was für eine Gefahr geht davon aus wenn er den Schein behält?

 

[heletz]

Gerade eben schrieb schmitz75:

was für eine Gefahr geht davon aus wenn er den Schein behält?

 

Keine.

 

Aber hergeben muß er ihn.

 

Wenn nicht freiwillig, dann eben unfreiwillig.

[schmitz75]

Und warum braucht man dafür ein SEK?

Was soll der denn mit dem Schein anstellen, ihn der Polizei bei einer Kontrolle zeigen? Dann stellen die den sicher.

Bearbeitet 9. Mai 2017 von schmitz75

[heletz]

Das sind die Jungs, die sich am besten damit auskennen, wenn jemand staatliche Gegenstände nicht herausrücken will.

[uwewittenburg]

vor 16 Minuten schrieb schmitz75:

Warum soll man bitte ein SEK schicken um den kleinen Waffenschein sicherzustellen, was für eine Gefahr geht davon aus wenn er den Schein behält?

Weil er bewaffnet ist und den Staat und deren Organisationen negiert.

Also geht man von einer Weigerung der freiwilligen Herausgabe aus.

 

[schmitz75]

Wieso ist er bewaffnet?

Er hat einen kleinen Waffenschein, das heißt nicht das er eine Waffe hat.

 

Die Durchsuchung zur alleinigen Sicherstellung des Erlaubnisdokumentes ist rechtswidrig, wenn nicht ein generelles Waffenverbot nach §41 WaffG vorliegt und selbst dann dürfte es bei einem kleinen Waffenschein an der Verhältnismäßigkeit scheitern.

Siehe z.B.

http://www.gesetze-bayern.de/Content/Pdf/Y-300-Z-BECKRS-B-2016-N-46090?all=False

 

Bearbeitet 9. Mai 2017 von schmitz75

[erstezw]

vor 6 Minuten schrieb uwewittenburg:

Weil er bewaffnet ist und den Staat und deren Organisationen negiert.

Also geht man von einer Weigerung der freiwilligen Herausgabe aus.

 

Da gibt es aber noch mehr davon, negieren den Staat und sind bewaffnet. Um Firlefanz wie Gesetze kümmern sie sich nur, wenn's ums SGB geht. Komischerweise wird bei denen nicht mit großem Medientamtam aufgeräumt.

[uwewittenburg]

vor 3 Minuten schrieb erstezw:

Da gibt es aber noch mehr davon, negieren den Staat und sind bewaffnet. Um Firlefanz wie Gesetze kümmern sie sich nur, wenn's ums SGB geht. Komischerweise wird bei denen nicht mit großem Medientamtam aufgeräumt.

Aber auch mit SEK.

[heletz]

vor 7 Minuten schrieb schmitz75:

ein generelles Waffenverbot nach §41 WaffG

 

Gut, daß Du gerade die bayerischen Bestimmungen heranziehst.

 

In Bayern gibt es inzwischen 4000 generelle Waffenverbote. Das ist also kein Problem.

[heletz]

Es gibt ein klein wenig Neues. Nichts Spektakuläres, aber etwas lernen kann man dennoch.

 

Gleich drei Verhandlungen an einem Tag gegen Reichis sind für Schwäbisch Hall sicher ungewöhnlich, es geht hier aber nur um den dritten.

 

Zitat

 

Als er im Juli 2015 die eidesstattliche Versicherung abgeben musste, holte sich der Gerichtsvollzieher Verstärkung durch eine Zivilstreife der Polizei. Dabei wusste er gar nicht, dass der Mann als passionierter Jäger zehn Waffen in seinem Besitz hatte. Der Angeklagte hätte seine umfangreiche Jagdausrüstung dem Gerichtsvollzieher gegenüber angeben müssen, tat es aber nicht.

Der Staatsanwalt meint, die weiteren Anklagepunkte, nämlich Urkundenfälschung und falsche Verdächtigung, seien bedeutender. Der Angeklagte hat einen ehemaligen Geschäftspartner mit gefälschten Angaben in die Enge treiben wollen. Banken gegenüber hat er verbreitet, er habe eine Millionenforderung gegen das Unternehmen des Mannes. Am Ende bekommt er vom Haller Amtsgericht eine Geldstrafe von 140 Tagessätzen zu 60 Euro, also 8400 Euro.

 

 

Man hat sich also mit 140 Tagessätzen erfolgreich selbst ins Knie geschossen und für die "Entwaffnung" gesorgt.

 

 

Zitat

Offen bleibt, ob er sich, wie er behauptet, aus der Reichsbürgerszene gelöst hat. Dem Gerichtsvollzieher hatte er seinerzeit noch einen keltisch-druidischen Ausweis vorgelegt. Vor Gericht rechtfertigt er den Ausweis damit, dass man ihn mit einem Organspende-Ausweis vergleichen könne. Auch für den Richter bleibt die politische Einstellung des Mannes fraglich: „Er hat sich distanziert, dass er ein Reichsbürger ist. Er ist aber so aufgetreten, als wenn er ein Reichsbürger wäre.“

 

 

Seit den Schüssen von Georgensgmünd will eh keiner derjenigen, die früher so stolz darauf waren, Reichsbürger zu sein, überhaupt noch Reichsbürger sein. Man ist ja Germanit. Oder Terranier. Oder sowas.

 

Meine laienhafte Voraussage: So schnell kriegt der keine Waffen mehr!

 

 

Anfang März wurde bereits von den Durchsuchungen in Hünxe und Essen berichtet. Und siehe da, die Untersuchungen haben ergeben, daß die aufgefundenen Geräte tatsächlich schußfähig sind.

 

Was natürlich die HD praktischerweise noch nachträglich rechtfertigt.

Motto: Wenn Preppen kein Bedürfnsigrund ist, dann machen wir uns halb unsere Plempen selbst ...

 

Hintergrundinformation: Bei dem "Verein für bioenergetisches Leben" handelt es sich um die Vereinigung um den Reichsbürger Detlef Schäbel und  seine "RuStAG"-Reichsideologen, die auch die Snake-Oil-Abzocke "Lavylites - Das Wunder aus Ungarn" vertreiben. Ein typisches Schneeballsystem mit absolut wirkungslosen "Wässerchen", die einfach alles "heilen" und sogar Tote auferwecken können!

 

Das hat das "Wunder aus Ungarn" wohl gerade Pause gemacht.

 

Wie gesagt, nichts Spektakuläres, alles mit den bisherigen Gesetzen gut handelbar und schon gar nichts, was neue Paragraphen rechtfertigt.

[heletz]

Rein der Information halber: Reichsbürger begeht Suizid.

 

Zitat

Ein Waffenbesitzer, der offenbar der "Reichsbürger"-Bewegung angehört, wollte seine Waffen nicht abgeben und hatte Suizid angekündigt. Nach BR-Informationen hatte das Landratsamt den 43-Jährigen mehrfach vergeblich dazu aufgefordert, seine gemeldeten Waffen abzugeben.

 

Auch:

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.waffenarsenal-gehortet-sek-einsatz-in-garching-reichsbuerger-tot-aufgefunden.24f0e368-40b0-403e-89e2-a9f696919907.html

 

Und NEIN, man hat ihn nicht erst nachträglich zum Reichsbürger erklärt!

 

https://www.merkur.de/lokales/muenchen-lk/garching-ort28709/garching-sek-einsatz-wegen-reichsbuerger-8362102.html

 

Zitat

+++ 13.29 Uhr: Über den Reichsbürger sagt Bürgermeister Gruchmann gegenüber unserer Zeitung: „Wir hatten schon länger mit ihm zu tun. Bisher hat sich der Kontakt allerdings auf schriftliche Kommunikation beschränkt. Auch ich selbst habe immer wieder kurze Schreiben erhalten, eins ist mir besonders einprägsam im Gedächtnis geblieben: Der Mann teilte uns mit, dass er künftig keine Steuern mehr bezahlen wolle, weil wir sein Geld ja dafür verwenden würden, um Neger zu versorgen. So hat er es wörtlich geschrieben. Insofern war ich nicht verwundert, als mich heute Morgen der Leiter der Polizeiinspektion anrief und mich über den bevorstehenden Einsatz informierte.“

 

[JuergenG]

vor 6 Stunden schrieb heletz:

Rein der Information halber: Reichsbürger begeht Suizid

 

Ja, und? Hier im Kreis hat es vor wenigen Tagen ein Polizeibeamter gebracht, seine Frau und sich selbst mittels der Dienstwaffe zu entleiben.

Kommt halt leider auch in diesen Kreisen vor.

[Gast]

vor 26 Minuten schrieb JuergenG:

Ja, und? Hier im Kreis hat es vor wenigen Tagen ein Polizeibeamter gebracht, seine Frau und sich selbst mittels der Dienstwaffe zu entleiben.

Zitat

Großkaliber-Waffen sind geeignet, Menschen schwerstens zu verletzen oder gleich zu töten, und deswegen gehören solche Waffen nicht in den Bereich der Sportschützen. Das gehört verboten", so Wilfried Albishausen, stellvertretender Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK). 

Aber wenn es wenigstens die Statistik mutmaßlicher Straftaten mit Legalwaffen aufbläst...

[Proud NRA Member]

Am 5/9/2017 um 04:29 schrieb heletz:

Eben dazu sind ja die beiden Reichi-threads hier im Forum gut: Auf das der LWB typisches Reichsbürger- Verhalten erkennen und vermeiden lernt.

 

 

Also die Installation der Schere im Kopf, auf daß nicht (ohne daß auch nur entfernt eine Straftat begangen oder verurteilt wurde) nach freiem Ermessen schwerwiegende Rechtsnachteile über einen verhängt werden oder im schlimmsten Fall einem das Sturmkommando Hund und Frau wegpustet? Interessante Auffassung, muß ich schon sagen. Ich für meinen bescheidenen Teil sehe die Gefahr für den Rechtstaat dabei nicht bei ein paar Bekloppten, die meinen, Bismarck habe sie persönlich in seinem Testament bedacht.

[Proud NRA Member]

Am 5/10/2017 um 09:32 schrieb heletz:

Hintergrundinformation: Bei dem "Verein für bioenergetisches Leben" handelt es sich um die Vereinigung um den Reichsbürger Detlef Schäbel und  seine "RuStAG"-Reichsideologen, die auch die Snake-Oil-Abzocke "Lavylites - Das Wunder aus Ungarn" vertreiben. Ein typisches Schneeballsystem mit absolut wirkungslosen "Wässerchen", die einfach alles "heilen" und sogar Tote auferwecken können!

 

 

Meine Oma hat auch immer die Haferflocken von Demeter gekauft, die genauso bekloppte Theorien haben und auch eine gewisse Verbindung zu rechtsesoterischem Gedankengut und in der damaligen Zeit auch zur Naziesoterik. Ich glaube nicht, daß ich auf diese Weise entweder den konzentrierten Mondschein oder die braune Gedankenmasse mit dem Müsli konsumiert habe. Meine Oma kannte die Theorien wohl auch nicht weiter, aber nahm halt an, daß es zum dreifachen Preis und mit dem Wort "biologisch" drauf besonders gut für die Enkel sein müsse. Spinner gibt's halt, und seriöse wie unseriöse Verkäufer wissen, daß der Glaube an das Produkt wichtiger sein kann als die Produkteigenschaften, was natürlich Spinnern einen gewissen Vorteil verschafft. Ist halt so. Einen Anlaß für spektakuläre Sturmaktionen sehe ich darin eher nicht.