Gisela Mayer im Morgenmagazin der ARD

[Singleshot]

Ein Privileg ist der legale Waffenbesitz keineswegs, sondern ein durch außerordentlich restriktive Gesetze beschnittenes Grundrecht.

Die Grundrechte Artikel 1-19 sind allgemein formuliert, das Nähere bestimmen die einzelnen Gesetze. Das Verhältnis zwischen beiden darf nur lauten: So streng wie nötig und so liberal wie möglich. Das entspricht dem eigentlichen Kern und Sinn der Rechtsstaatlichkeit.

Vor allem das Bedürfnisprinzip im WaffG schränkt Artikel 2 Abs. 1 ein. Denn das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit - im Hinblick auf den eigenverantwortlichen Umgang mit Schusswaffen - kann man, neben anderen Voraussetzungen zur WBK, rechtskonform nur als Sportschütze, Jäger oder Sammler geltend machen. Oder aufgrund einer besonderen Gefährdungslage, sofern man für das Führen von Schusswaffen einen Waffenschein erteilt bekommen hat.

Ein Verbot des legalen Waffenbesitzes, wie ihn Grüne, Linke und diverse Bündnisse fordern, darf nur die allerletze Präventionsmaßnahme sein, die nach den vorliegenden Gegebenheiten erforderlich und tauglich sein muss, um damit eine Gefährdung abwenden oder erheblich herabsetzen zu können. Das heißt, vom legalen, registrierten und damit überhaupt durch Gesetze und behördliche Maßnahmen kontrollierbaren Waffenbesitz müsste eine derart große Gefahr ausgehen.

Und genau diese Voraussetzungen liegen OBJEKTIV NICHT VOR!

Denn in den seltenen Fällen, wo nicht ein Gegenstand aus dem alltäglichen Gebrauch als Tatwaffe verwendet wird, sondern eine scharfe Schusswaffe, handelt es sich zu 96-98% um eine Waffe aus illegalem Besitz. Soweit ich es in Erinnerung habe, hat Wolfgang Dicke von der GdP den Anteil der aus legalem Besitz stammenden Schusswaffen bei kriminellen Delikten mit einem statistischen Mittelwert von 2.6 % angegeben. Darunter fallen auch Dienstwaffen von Polizei und Zoll.

Das heißt, ein Verbot wäre untauglich, hebt aber in diesem Bereich grundgesetzliche Rechte gänzlich auf. Mittlerweile habe ich den Eindruck, wir verlieren immer mehr an Rechtsstaatlichkeit, weil einzelne Gesetze ohne Rücksicht auf grundgesetzliche Belange nach jeweils vorliegender Beliebigkeit und ideologisch motivierten Interessen, also aus rein subjektiven Beweggründen und auf untaugliche Weise, über das Grundgesetz gestellt werden. Genau diese Beliebigkeit darf nicht einreißen und zur Grundlage von Gesetzesverschärfungen werden. Das ist im eigentlichen Sinn GRUNDGESETZWIDRIG. Wenn diese Entwicklung so weitergeht, erfüllt das GG bald nur noch Alibifunktion und auch nur dann, wenn es gewissen Herrschaften gerade in den Kram passt.

[Valdez]

Die Quintessenz ist DAS BEDÜRFNISPRINZIP MUSS MIT ALLEN MITTEL WEG das ist die Grundvoraussetzung

Gruß Südwest

[jaegerpeter]

Die Quintessenz ist DAS BEDÜRFNISPRINZIP MUSS MIT ALLEN MITTEL WEG das ist die Grundvoraussetzung

Gruß Südwest

Die Quintessenz ist: DAS IST UNSINN !!!

Wo kommt denn dieses Prinzip her, wer hat es enwickelt und wie begründest Du Deinen Waffenbesitz ohne dieses Prinzip?? Mit HABENWOLLEN?? Das wäre dann wohl nicht justiziabel.

Mein wohlgemeinter Rat in dieser Frage: Erst überlegen und dann die Tasten quälen.

Grüße

jp

[Valdez]

So wie ich das sehe bin ich ein paar Lenze älter als Du.

Glaubst Du vor 73 gabs so einen Mist?

Aber ich hab schon gemerkt - WO ist nicht mehr das was es einmal war.

Hier ist jeder der Oberlehrer. Macht aber nichts - der letzte macht das Licht aus.

Gruß Südwest

[SIeGer]

Wo kommt denn dieses Prinzip her, wer hat es enwickelt und wie begründest Du Deinen Waffenbesitz ohne dieses Prinzip?? Mit HABENWOLLEN??

Grüße

jp

Ist jetzt nicht dein Ernst?!

[GunTalker]

Die Quintessenz ist: DAS IST UNSINN !!!

Wo kommt denn dieses Prinzip her, wer hat es enwickelt und wie begründest Du Deinen Waffenbesitz ohne dieses Prinzip?? Mit HABENWOLLEN?? Das wäre dann wohl nicht justiziabel.

Mein wohlgemeinter Rat in dieser Frage: Erst überlegen und dann die Tasten quälen.

Ich erkenne Desinformation

Und das von einem Vollmitglied der FvLW?

Hast Du schonmal überlegt, welches "Bedürfnis" außer "habenwollen" man in anderen, hochzivilisierten europäischen Nachbarländern zum Erwerb einer Waffe braucht?

Und was dort alles passiert? Alle Menschen ausgerottet? Wollt Ihr ein liberales Waffenrecht oder nicht?

Kapiert es endlich: Das Bedürfnisprinzip führt über kurz oder lang zum Ende des legalen Waffenbesitzes!

[stephan-k]

Haben wollen muss aber als grund für einen unbescholtenen Bürger reichen müssen.

[SIeGer]

Haben wollen muss aber als grund für einen unbescholtenen Bürger reichen müssen.

Das würde ich genau SO sofort unterschreiben - und bestimmt ein Großteil der Bevölkerung sogar auch.

[Valdez]

Und das von einem Vollmitglied der FvLW?

Kapiert es endlich: Das Bedürfnisprinzip führt über kurz oder lang zum Ende des legalen Waffenbesitzes!

Gruß Südwest

[SAR-M1]

Tja manche wollen es aber einfach nicht verstehen und finden es super gut - wie schon mal schrieb, es wäre beim Wegfall ja blöd keinem "elitären" Club mehr anzugehören. Mann oh mann manche aussagen hier sind nur noch zum heulen! Reichen die Fälle wie im Waffenrecht Faden den immer noch nicht zum Verständnis aus?

[jaegerpeter]

Hast Du schonmal überlegt, welches "Bedürfnis" außer "habenwollen" man in anderen, hochzivilisierten europäischen Nachbarländern zum Erwerb einer Waffe braucht?

Großbritannien, Niederlande, Belgien, Norwegen? Dort, wo sogar Pfefferspray als verbotene Waffe gilt?

Nicht immer nur die Rosinen rauspicken, sondern die Waffengesetze der Länder mal ganzheitlich betrachten. Frag mal Sportschütze aus den Niederlanden, welchen Beschränkungen sie unterliegen. Und ich halte die Niederlande für ein durchaus zivilisiertes Land.

Und wenn es danach geht, was die Mehrheit der Bevölkerung wünscht, dann setzt Euch für billiges Brot und Benzin ein - das bringt Mehrheiten, bis auf die paar Bemitleidenswerten, die an einer Gluten-Unverträglichkeit leiden. (Schuß)Waffen für alle wird es in Deutschland nie (mehr) geben, findet Euch damit ab. Und ehrlich gesagt, ich befürworte diesen Zustand!

In Erwartung weiterer Anfeindungen...

Grüße

jp

[GunTalker]

Großbritannien, Niederlande, Belgien, Norwegen?

Schön, daß Du Europa auf vier Länder reduzierst. Was ist mit der Schweiz, Österreich, Tschechien, den Baltikstaaten, Polen, Frankreich usw?

Und ehrlich gesagt, ich befürworte diesen Zustand!

Das sei Dir unbenommen. Schön finde ich es aber nicht.

Du mußt sehr schlechte Erfahrungen mit Waffenbesitzern gemacht haben, daß Du so denkst?

Wurde jemand verletzt oder getötet?

Oder hattest Du ein -für Dich- schlimmeres Erlebnis?

Bist aber selbst schon Waffenbesitzer, oder?

[Valdez]

Hab letztens auch mit so einem Jägerlodenprivilegisten gesprochen - die gleiche verkappte Einstellung.

Erst sind die Schützen dran ---- dann holen die Jäger zur Jagd ihre Flint mit 4 FLG beim Bürgermeister ab und bringen sie nach der Jagd brav zurück.

Da schäm ich mich zur grünen Zunft zu gehören.

Jäger Schützen und Waffensammler SITZEN ALLE ALLE in einem Boot.

Wann kapiert es endlich der Letzte !

Gruß Südwest

[jaegerpeter]

. Schön finde ich es aber nicht.

D

Wenn wir schon beim "Nichtschönfinden" sind:

Nicht schön finde ich die Signatur "Fremde Heere Mitte" oder ähnliche email-Kürzel. Klingt für mich etwas infantil und macht nach außen einen Subber-Eindruck.

Nicht genug, da ein dämlicher Beamter dieses Ausdruck mal geprägt hat, jetzt müssen wir diesen Mist auch noch offen vor uns herschieben.

Einfach mal drüber nachdenken!

Grüße

jp

[BBF]

Nicht schön finde ich die Signatur "Fremde Heere Mitte" oder ähnliche email-Kürzel. Klingt für mich etwas infantil und macht nach außen einen Subber-Eindruck. Nicht genug, da ein dämlicher Beamter dieses Ausdruck mal geprägt hat, jetzt müssen wir diesen Mist auch noch offen vor uns herschieben.

Immer schön ducken und schlucken.

BBF

[Singleshot]

Vor allem stellt sich die Frage, inwieweit das im Zuge der Waffenrechtsverschärfung von 1972 beschlossene Bedürfnisprinzip jemals auf seine Tauglichkeit im Nachhinein ernsthaft überprüft wurde. Darüber ist mir zumindest nichts bekannt. Wenn einmal ein Gesetz an ganz entscheidenden Punkten verschärft wurde, wurden diese Verschärfungen in aller Regel nie zurückgenommen, sondern dienten vielmehr als Grundlage für weitere Verschärfungen. Von gewissen Erleichterungen, wie dem Wegfall der Anscheinsregelung und der neuen Gelben WBK einmal abgesehen, wurde immer weiter an der Verschärfungsschraube des Waffengesetzes gedreht. Es ist denkbar und derzeit leider nicht ganz unwahrscheinlich, dass rot-grüne und Politiker anderer Couleur irgendwann IPSC, sog. "Großkaliberwaffen" oder vielleicht auch nur Kurzwaffen einfach mit der lapidaren Behauptung verbieten, dies sei "zu gefährlich" und für den Schützensport "nicht erforderlich". Rechtlich formuliert bedeutet nämlich Bedürfnis: Die Erforderlichkeit der Schusswaffe glaubhaft machen.

Das Bedürfnis ist zu einem trojanischen Pferd geworden, mit dem man verfassungsmäßige Rechte auf ein kaum noch existierendes Maß reduzieren und dann gänzlich abschaffen kann.

Meiner Ansicht nach sind die rechtlichen Grenzen schon lange überschritten. Grundrechtlich ist vieles nicht mehr im Lot und eigentlich nicht hinnehmbar. Wer z. B. einschlägig wegen illegalen Waffenbesitzes vorbestraft ist, genießt ein uneingeschränktes Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung. Nur mit einem Durchsuchungsbefehl oder wenn Gefahr im Verzug ist, bzw. Verdunkelungsgefahr besteht, darf die Ordnungsmacht die Wohnung gegen den Willen des Mieters/Eigentümers überhaupt betreten. Wer rechtlich unbescholten ist und u. a. deswegen überhaupt legal Waffen auf WBK oder Treibladungsmittel nach § 27 SprengG besitzt, dessen Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung ist bereits eingeschränkt.

[SAR-M1]

(Schuß)Waffen für alle wird es in Deutschland nie (mehr) geben, findet Euch damit ab. Und ehrlich gesagt, ich befürworte diesen Zustand!

Kannst Du das etwas genauer erläutern? Es ging um das leidige Bedürfnisprinzip mit allen seinen negativen Seiten - Du siehst positive Seiten, welche wären das genau? Ich kann keine entdecken, außer der Gefahr einer späteren Enteignung und einem realen Nulleffekt auf die öffentliche Sicherheit, da legale Waffen keine Gefahr für dieselbe darstellen! Warum also Bedürfnis prüfen und nicht nur Zuverlässigkeit und Sachkunde?

@Südwest: Nicht alle Jäger sind so und denken so, die Mehrheit sieht es wohl eher liberaler - ich zähle mich dazu und bin aber dennoch stolz ein Jäger zu sein!

[GunTalker]

Wenn wir schon beim "Nichtschönfinden" sind:

Nicht schön finde ich die Signatur "Fremde Heere Mitte" oder ähnliche email-Kürzel. Klingt für mich etwas infantil und macht nach außen einen Subber-Eindruck.

Nicht genug, da ein dämlicher Beamter dieses Ausdruck mal geprägt hat, jetzt müssen wir diesen Mist auch noch offen vor uns herschieben.

Einfach mal drüber nachdenken!

Also, das war ja jetzt mal wirkliche Desinformation

Gut gemacht!

Ich will Dir aber trotzdem eine Antwort geben: Ich trage meine, von mir selbstvergebene, Auszeichnung in meiner Signatur mit Stolz!

Vielleicht solltest Du das Besenstielfressen aufgeben und mir lieber eine Antwort auf meine obigen Fragen geben......

[Thomas74]

.....(Schuß)Waffen für alle wird es in Deutschland nie (mehr) geben, findet Euch damit ab. Und ehrlich gesagt, ich befürworte diesen Zustand!

Das ist der Trugschluss, da es natürlich immer (Schuss)waffen für alle gibt. Die Frage ist nur ab welchem Zeitpunkt der Bürger nicht mehr um Erlaubnis fragt. Und der ist, zumindest in den Augen einer weit größeren Mehrheit als die Sportschützen, schon längst überschritten. Das einzige was sich der Gesetzgeber fragen kann ist ober die Kontrolle ganz, oder nur teilweise aufgeben will.

[jaegerpeter]

Vielleicht solltest Du das Besenstielfressen aufgeben und mir lieber eine Antwort auf meine obigen Fragen geben......

Du arbeitest mit Schlagworten, argumentierst flach und falsch, das ist keine Basis für eine Diskussion.

Zunächst galt die Frage einem liberalem Waffenrecht im "zivilisierten" Europa. Drauf nannte ich Dir 4 Länder, Du fragst nach weiteren und nennst Polen. Schau Dich nach dem polnischen Waffenrecht um, das war ein klassisches Eigentor.

Des weiteren pickst Du lediglich Rosinen raus, wo in welchem Land etwas geht, was es bei uns nicht gibt. So zu argumentieren ist wiederum flach und falsch.

Jedes Land hat seine Schmankerl, Frankreich die militärischen Kaliber, Dänemark die Messerverbote, Schweden das Gasspray, andere Länder wieder das faktische Totalverbot von Schreckschuß- oder Signalwaffen. Oder die wenig liberalen Kriegwaffenvorschriften aus Österreich.

Daher ist es nicht zielführend, sich an diesen Einzelpunkten aufzuhängen.

Ich kann nämlich nicht die Militärwaffe aus der Schweiz im Schrank haben, den freien Verkauf von NC-Pulver aus Belgien aber den vollen Rentenspruch aus Deutschland. Und selektive Wahrnehmung war noch nie ein guter Ratgeber.

Ob so sachliche Argumente wie der Kotz-Smilie, Besenstielfressen oder die Seitenhiebe auf Jägerlodenprivilegisten eine Diskussion befruchten, wage ich zu bezweifeln. Ich gehe da wohl eher mit einem italienischen Fußballtrainer und "habe fertig". Ganz ohne Niveau geht es nämlich wirklich nicht.

Grüße

jp

[karlyman]

Meiner Ansicht nach sind die rechtlichen Grenzen schon lange überschritten. Grundrechtlich ist vieles nicht mehr im Lot und eigentlich nicht hinnehmbar.

Volle Zustimmung. Nicht ausschließlich, aber doch sehr stark im Bereich privater Waffenbesitz kommen unablässig neue Restriktionen

(und somit Einschränkungen der Allgemeinen Handlungsfreiheit, der Eigentumsgarantie etc. aus dem GG) - ohne dass hierfür noch

wirkliche, an FAKTEN orientierte BEGRÜNDUNGEN benannt werden.

Die sog. "Begründungen" im (Waffen-)Gesetz sind zunehmend nur noch ein Konglomerat an Behauptungen, Bauchgefühl und vagen Annahmen.

Aus Tatsachen (Stichworte Delikt- und Sicherheitsrelevanz) ist da gar nichts mehr hergeleitet.

Das mag vieles sein - aber nicht mehr im Sinne unserer (eigentlich freiheitlichen) Verfassung.

[GunTalker]

Du arbeitest mit Schlagworten, argumentierst flach und falsch, das ist keine Basis für eine Diskussion.

Zunächst galt die Frage einem liberalem Waffenrecht im "zivilisierten" Europa. Drauf nannte ich Dir 4 Länder, Du fragst nach weiteren und nennst Polen. Schau Dich nach dem polnischen Waffenrecht um, das war ein klassisches Eigentor.

Des weiteren pickst Du lediglich Rosinen raus, wo in welchem Land etwas geht, was es bei uns nicht gibt. So zu argumentieren ist wiederum flach und falsch.

Jedes Land hat seine Schmankerl, Frankreich die militärischen Kaliber, Dänemark die Messerverbote, Schweden das Gasspray, andere Länder wieder das faktische Totalverbot von Schreckschuß- oder Signalwaffen. Oder die wenig liberalen Kriegwaffenvorschriften aus Österreich.

Daher ist es nicht zielführend, sich an diesen Einzelpunkten aufzuhängen.

Ich kann nämlich nicht die Militärwaffe aus der Schweiz im Schrank haben, den freien Verkauf von NC-Pulver aus Belgien aber den vollen Rentenspruch aus Deutschland. Und selektive Wahrnehmung war noch nie ein guter Ratgeber.

Ob so sachliche Argumente wie der Kotz-Smilie, Besenstielfressen oder die Seitenhiebe auf Jägerlodenprivilegisten eine Diskussion befruchten, wage ich zu bezweifeln. Ich gehe da wohl eher mit einem italienischen Fußballtrainer und "habe fertig". Ganz ohne Niveau geht es nämlich wirklich nicht.

Nun, ich sehe schon, das mit der Desinformation stimmt zu 100%

Unsere "Diskussion" bezog sich auf das Bedürfnisprinzip, nichts anderes. Darauf hast Du mir noch keine Antwort gegeben. Also nichts mit Rosinenpickerei von meiner Seite aus, das Eigentor hast Du getreten. Und da Du gerade mich ansprichst, von mir gibt's keine Kotzsmilies, auch keine Seitenhiebe auf Jägerlodenprivilegisten. Weshalb diese Anschuldigungen? Desinformation.

Wenn Du keine Diskussion mit mir führen willst, gut. Aber gib nicht mir die Schuld daran. Es hätte gereicht zu sagen, darüber möchtest Du nicht diskutieren. Dein herauslavieren zeigt mir aber, daß Du Dich einfach nur nicht mit der Sache auseinandersetzt, weil Du es nicht kannst. Dein Besenstiel ist zu steif.

Wenn Du, als FvLW-Vollmitglied, mit dieser Argumentation, repräsentativ für die FvLW sein solltest, dann möchte ich lieber nicht von euch vertreten werden.

[SAR-M1]

Hallo Jaegerpeter,

ich möchte nochmals meine Frage an Dich stellen - was siehst Du als positives am heutigen Bedürfnisprinzip? Auf die Bemerkung des Abschaffenes war Deine Reaktion: Unsinn und Befürwortung - warum? Wo sind die positiven Gründe bzw. Aspekte - ich sehe keinerlei Vorteile dieses Prinzips, schon garnicht für die LWB!

[Sharps]

Großbritannien, Niederlande, Belgien, Norwegen? Dort, wo sogar Pfefferspray als verbotene Waffe gilt?

Weißt du, wie einfach (und wie wenig zeitaufwändig) es ist, in Großbrittannien legal eine Flinte zu bekommen? Nur weil Kurzwaffen verboten sind, heißt das nicht, dass es bei Langwaffen auch so ist.

[Der Reservist]

Wenn wir schon beim "Nichtschönfinden" sind:

Nicht schön finde ich die Signatur "Fremde Heere Mitte" oder ähnliche email-Kürzel. Klingt für mich etwas infantil und macht nach außen einen Subber-Eindruck.

Nicht genug, da ein dämlicher Beamter dieses Ausdruck mal geprägt hat, jetzt müssen wir diesen Mist auch noch offen vor uns herschieben.

Einfach mal drüber nachdenken!

Grüße

jp

Was ich schön finde, ist die Tatsache, daß wir noch mindestens einen Fuß in einer Demokratie haben und dort noch eine - wenn auch schon stark eingeschränkte - freie Meinungsäußerung existiert.

Diese freie Meinungsäußerung bezieht aber das Recht mit ein, diese Meinung nicht teilen zu müssen. Sich über die Signatur aufregen und den Verursacher als "dämlichen Beamten" zu bezeichnen, klingt für mich genauso infantil. Und wie dies "nach außen wirkt" - vor allem auf Beamte - kannst du durch nachdenken sicher auch selbst herausfinden.

Und was deine Meinung angeht - du findest hier anscheinend nicht sehr viele, die diese Meinung teilen. Wobei ich ja gern zugebe, daß sich auch "viele" irren können und "wenige" im Besitz der wahren Wahrheit sein können.