Waffensteuer Heilbronn

[GunTalker]

Morgen ist die Abstimmung:

www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/stadt/sonstige;art1925,1942386,B

[Sportschütze79]

Hallo zusammen,

ich hab leider wider Erwarten doch nicht frei bekommen heut nachmittag. Daher hab ich einen Freund aktiviert, der dieser öffentlichen Gemeinderats-Sitzung beiwohnen wird. Wie zu erwarten, hab ich damals von den Mitgliedern der SPD-Fraktion keine Antwort bekommen. Wenn´s klappt, dann kann ich heut so pünktlich abhauen, dass ich vielleicht grad noch zum TOP5, der Abstimmung über den Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat HN, hinkomme.

Ich werde versuchen, so zeitnah wie möglich das Abstimmungsergebnis und die Begründung hier reinzustellen.

Ich habe es angedroht, dass ich mich gegen solche Strafsteuer wehren werde und diese Ansage würde ich gerne halten, Stichwort Musterklage!

Gruß aus HN

Jan

[Ferni]

Hallole,

puhh, in Heilbronn ist die Waffensteuer vorerst vom Tisch. Die SPD hat ihren Antrag wohl zurückgezogen. CDU/FDP hatten sich ja sowieso dagegen ausgesprochen.

Zumindest mal bis Ende 2011. Dann soll das Thema Waffensteuer nochmals diskutiert werden.

Hier nachzulesen:

http://www.stimme.de/regioticker/art16233,1944401

Grüße

Ferni

[Sportschütze79]

Guten Abend zusammen,

ich habe es ganz unerwartet doch rechtzeitig zur entscheidenden Phase der Sitzung geschafft, da die TOP1-4 zusammen über 3 Stunden benötigt haben, während mein Freund nach anderthalb dann gegangen ist.

Es hat sich aus meiner Sicht absolut gelohnt, der Sitzung beizuwohnen. Allein schon um der Klatsche für die SPD-Fraktion Willen. Alle anderen Fraktionen mit Ausnahme einer anderen (wenn ich es richtig verstanden habe, der LINKEN!) waren ausnahmslos und irgendwie bedingungslos daGEGEN. Sogar die Grünen, von denen ich es am Allerwenigsten erwartet hätte. Wählen werd ich sie trotzdem nicht!

Es half mir obendrein einen direkten Kontakt mit meinem hiesigen MdB zu bekommen, der laut seinem Bekunden sehr gerne in Kontakt mit mir bleiben würde. Ich denke, dass Herr Link einen sehr vernünftigen Eindruck hinterlassen hat und über ein gesundes Maß an Menschenverstand verfügt. Wir haben uns sehr gut unterhalten.

Lediglich eine Person tat mir ein wenig leid: der arme Mensch aus der SPD-Fraktion (seines Zeichens (vermutlich) erzkatholischer Küster an der kath. Kirche in meinem Stadtteil und keine 100m von meinen Eltern entfernt wohnhaft), der diesen Antrag (welcher mit immer mehr Ausnahmen und Ausnahmen von den Ausnahmen seitens Antragsteller nachgebessert wurde!) vortragen musste. Als ihm dann noch der Vorwurf eines im Gemeinderat befindlichen Jägers entgegenschlug (welcher nachgeprüft hatte, ob sich denn je einer der SPDler überhaupt mit der Materie befasst oder mit einer entsprechenden Organisation oder Verein in Kontakt getreten war), dass der Antrag eindeutig beweist, dass kein SPD-Mensch überhaupt auch nur den Versuch unternommen hat, sich ein paar Informationen über die von einer Steuer betroffenen Personen zu beschaffen!

Bitterböser Nachschlag aus dem Geschäft: Eine Kollegin (afaik katholische Kirchengemeinderats-Vorsitzende!), die zwar kein direktes Interesse hat, aber dennoch für die Einführung einer Steuer war, konnte ich in dieser eher restriktiven Ansicht erschüttern. Ich habe Sie stattdessen offen und vor allen anwesenden Kollegen eingeladen, sich einmal das Schießen im Verein aus der Nähe anzusehen! Vermutlich tat der Gruppenzwang sein Übriges und sie nahm die Einladung an! *STRIKE*

Der Antrag kommt, wie im Stimme-Link berichtet, übrigens Ende 2011 wohl nochmal auf die Tagesordnung, also Augen offen halten!

Herzliche Grüße aus Heilbronn

Jan

[Ch. aus S.]

Es hat sich aus meiner Sicht absolut gelohnt, der Sitzung beizuwohnen. Allein schon um der Klatsche für die SPD-Fraktion Willen. Alle anderen Fraktionen mit Ausnahme einer anderen (wenn ich es richtig verstanden habe, der LINKEN!) waren ausnahmslos und irgendwie bedingungslos daGEGEN. Sogar die Grünen, von denen ich es am Allerwenigsten erwartet hätte. Wählen werd ich sie trotzdem nicht!

Natürlich sind die Grünen dagegen - denen ist die Steuer nicht hoch genug!

[karlyman]

Der Antrag kommt, wie im Stimme-Link berichtet, übrigens Ende 2011 wohl nochmal auf die Tagesordnung, also Augen offen halten!

Die Stadtverwaltung Heilbronn wird bis dahin offensichtlich die Entwicklung zum Thema in anderen Städten beobachten.

Wurde die Sache anderswo politisch durchgesetzt? War sie juristisch haltbar...?

Zwei Dinge kann man m.E. feststellen:

1. Die Tatsache, dass bis auf weiteres keine Steuer in der Landeshauptstadt kommt, hat der Angelegenheit (glücklicher Weise)

einen schönen Dämpfer verpasst; zwar werden es einzelne andere vielleicht versuchen, aber die Lust darauf dürfte angesichts

der aktuellen Entwicklung diesbezüglich in den kleineren Städten nicht soo groß sein... Beobachten und verfolgen wir die Sache

weiter kritisch!

2. Die Entscheidungen zur Waffensteuer in Stuttgart, aber auch Heilbronn und Mannheim, waren erfolgreiche Lobbyarbeit!

Ohne diese hätten wir in Stuttgart (dort kann ich es sicher sagen) heute definitiv die Waffensteuer als Beschluss. Das Arbeiten lohnt sich!

Gruß,

karlyman

[Sigges]

...

2. Die Entscheidungen zur Waffensteuer in Stuttgart, aber auch Heilbronn und Mannheim, waren erfolgreiche Lobbyarbeit!

...

Moin!

Welche Entscheidung in Mannheim denn? Da ist noch gar nix entschieden, leider ....

Die Grünen wollen weiterhin die Waffensteuer, und haben die Stadtverwaltung erneut aufgefordert, die Einführung zu prüfen.

SPD und Grüne wollen auch weiterhin, daß die Aufbewahrungskontrollen generell kostenpflichtig sind, auch wenn kein Verstoß festgestellt wird.

Alles in der Sitzung am 21.09. so gefordert ...

Gruß

Sigges

[karlyman]

Die Grünen wollen weiterhin die Waffensteuer

Und wann soll dann die entscheidende Sitzung für den Beschluss sein?

(Ich gehe mal davon aus, dass die Grünen im Mannheimer Gemeinderat keine Mehrheit stellen...)

[Oktoglot]

wie war das???? Erzkatholischer Küster.... erzkatholische Kollegin....??? Haben die nicht genug im eigenen Haus zu tun??? Reicht denen nicht, dass sie selbst im Mittelpunkt einer Hetzkampagne standen?

Ich hoffe nicht, dass aus dieser Ecke (Kottlorz läßt grüßen) wieder gegen uns Stimmung gemacht wird...sonst wird man mal unangenehme Fragen stellen müssen!

Gruß

Oktoglot

[Sigges]

Und wann soll dann die entscheidende Sitzung für den Beschluss sein?

(Ich gehe mal davon aus, dass die Grünen im Mannheimer Gemeinderat keine Mehrheit stellen...)

Steht leider nicht im Artikel drin:

Klick!

Die Grünen alleine haben keine Mehrheit, aber die SPD (16 Sitze) mit den Grünen (8 Sitze) und der Linken (1 Sitz) haben 25 von 48 Sitzen im Gemeinderat:

Klick!

Gruß

Sigges

[Der Reservist]

Tja, dann ist die Jagdsaison wohl eröffnet

[zielvier]

Super Engagement Sportschütze79

Vielleicht sollten DIE GRÜNEN in Heilbronn mal Bestätigung dafür bekommen, dass sie sich gegen diese Steuer ausgesprochen haben.

[karlyman]

Steht leider nicht im Artikel drin:

Klick!

Zumindest nach dem, was da im verlinkten Mannheimer Artikel steht, geht es aber gar nicht um eine Waffensteuer als kommunale Aufwandsteuer.

Es geht um Verwaltungsgebühren für (wohl regelmäßige) Aufbewahrungs-Kontrollen.

[Sportschütze79]

Super Engagement Sportschütze79

Vielleicht sollten DIE GRÜNEN in Heilbronn mal Bestätigung dafür bekommen, dass sie sich gegen diese Steuer ausgesprochen haben.

Danke, aber ich denke, dass in diesem Bereich noch sehr viel mehr getan werden muss, damit sich auch die Bürger im Allgemeinen wieder mehr für die Politik interessieren. Die Gemeinderats-Politik betrifft die Menschen meines Erachtens nun mal am direktesten. Wenn´s da dann langsam anfängt, weh zu tun, dann wachen doch vielleicht noch einige mehr auf als bisher.

Ich denke momentan noch drüber nach, den hiesigen Grünen ein positives Feedback zu geben. Viel schlimmer als bei den SPDlern geht´s eigentlich nicht mehr, die haben ja nicht mal geantwortet. In meinen Augen sollten alle, die aktiv an einer Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten arbeiten, derart direkt und unmißverständlich Contra kriegen. Die Ausrichtung der Bundestags-Fraktion der Grünen schmeckt mir hingegen immer weniger. Man kann dabei getrost sagen, dass es vorher schon mehr als nur sch****e geschmeckt hat.

Herrn Link werde ich für seine sachliche, fundierte Stellungnahme zu diesem Antrag noch eine positive Rückmeldung geben. Wenn ich mich nicht alles täuscht, dann würde ich sagen, dass daraus ein sehr fruchtbarer Kontakt werden kann. Ich arbeite weiter dran!

Gruß

Jan

[Sigges]

Zumindest nach dem, was da im verlinkten Mannheimer Artikel steht, geht es aber gar nicht um eine Waffensteuer als kommunale Aufwandsteuer.

Es geht um Verwaltungsgebühren für (wohl regelmäßige) Aufbewahrungs-Kontrollen.

Du hättest den Artikel halt ganz lesen sollen ... letzter Absatz:

"Auch die Möglichkeit einer Waffensteuer soll das Rathaus nach dem Willen der Grünen prüfen."

Das hatten die bisher in jeder Sitzung gefordert, seit Stuttgart das einführen wollte.

Die Steuer wurde auch schon wohlwollend diskutiert, aber nach der Zusendung des Gegengutachtens erstmal verschoben. Die Grünen bleiben aber bei ihrer Forderung.

Gruß

Sigges

P.S.: In der Tat sollen die Kontrollen regelmäßig sein, bei einer Infoveranstaltung für die Mannheimer Schützenvereine wurde bekanntgegeben, daß die Vorortkontrollen alle 3 Jahre durchgeführt werden sollen. Generell auch unangekündigt.

[Sportschütze79]

...

Bitterböser Nachschlag aus dem Geschäft: Eine Kollegin (afaik katholische Kirchengemeinderats-Vorsitzende!), die zwar kein direktes Interesse hat, aber dennoch für die Einführung einer Steuer war, konnte ich in dieser eher restriktiven Ansicht erschüttern. Ich habe Sie stattdessen offen und vor allen anwesenden Kollegen eingeladen, sich einmal das Schießen im Verein aus der Nähe anzusehen! Vermutlich tat der Gruppenzwang sein Übriges und sie nahm die Einladung an! *STRIKE*

...

Soooo, guten Morgen zusammen,

ich würde zu dem oben zitierten sagen "MISSION ACCOMPLISHED!" Am gestrigen Abend habe ich meine Einladung umgesetzt und Sie durfte mit mehreren Langwaffen (G11, M1944, Blaser R93 Tactical) sowie spontan einigen Kurzwaffen von Vereinskameraden ein paar Kugeln durch die Röhre bzw. die Luft jagen.

Am Anfang fand sie es ein wenig laut angesichts mehrerer gleichzeitig aktiver Ordonnanzgewehre und großkalibriger Kurzwaffen. Das war nach 2 Minuten aber vergessen.

Schweizer und Russe waren eher nicht so ihr Ding angesichts nicht unerheblichen Rückstoßes, dafür hat ihr dann das PSG zum Schluss den begeisterten Kommentar (inklusive leuchtender Augen): "Boah, des macht voll Spaß!" Die Scheibe mit ihren 5 Schuss wollte sie unbedingt mitnehmen.

Die anschließende Diskussion über die Materie (Waffensteuer, Verbotspolitik, etc.) war dann sehr konstruktiv und auch sie war dann der Ansicht, dass sich etwas grundlegend ändern müsse und wieder der Mensch in den Blickpunkt rücken muss, um solchen Taten wie Erfurt oder Winnenden vorzubeugen!

Alles in Allem ein sehr angenehmer Abend mit einem potentiellen Neu-Mitglied für unseren Verein!

Herzlichen Gruß

Jan

[Gast solideogloria]

Super!

[SIeGer]

SUPER !!!!!!!!!!!!!!

[Fyodor]

SO macht man Politik!

Glückwunsch!

[Gast]

Lob über Dich!

[Cal308]

Gelungene Aktion, sauber. B)

Nur so geht es einige Hardliner doch noch umzustimmen.

Viel Glück mit der weiteren "Mitgliederwerbung".

[Sportschütze79]

Noch n kurzer Nachschlag: Grad meinte Sie, ob ihre Schwester eventuell auch mal mitkommen darf...

[Knieper]

..., dafür hat ihr dann das PSG zum Schluss den begeisterten Kommentar (inklusive leuchtender Augen): "Boah, des macht voll Spaß!" Die Scheibe mit ihren 5 Schuss wollte sie unbedingt mitnehmen.

Die anschließende Diskussion über die Materie (Waffensteuer, Verbotspolitik, etc.) war dann sehr konstruktiv und auch sie war dann der Ansicht, dass sich etwas grundlegend ändern müsse und wieder der Mensch in den Blickpunkt rücken muss, um solchen Taten wie Erfurt oder Winnenden vorzubeugen!

Alles in Allem ein sehr angenehmer Abend mit einem potentiellen Neu-Mitglied für unseren Verein!

Herzlichen Gruß

Jan

Gratulation.

Und wo Du gerade dabei bist und es quasi bei Dir um die Ecke liegt:

Die gleiche Aktion jetzt bei einem gewissen Bündnis in Winnenden!

Nein, mal im ernst! Das war großartig!

[Sportschütze79]

...

Die gleiche Aktion jetzt bei einem gewissen Bündnis in Winnenden!

...

Das hatte ich zwei Wochen nach Winnenden ganz kurzfristig ausgemacht, damals mit nem Schwarzpulver-Revolver. Die Dame war begeistert von dem Gestank, Rauch und Feuerstrahl. Pietätlos kam ich mir deshalb, auch entgegen anderslautender Vorhaltungen, überhaupt nicht vor. Kurze Zeit späte wurde ich hier in WO Mitglied

[JuergenG]

Sauber !