JDHarris

Tolle Zitate und sowas von wahr!

Zum Abschluss dieses turbulenten Jahres, und der nun ohnehin nicht mehr notwendigen Diskussion dieses Themas, etwas Philosophisches von mir zum Nachdenken:-) Einer der wohl intelligentesten Menschen hatte mal diesen Satz gesagt: "Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher." Albert Einstein Und jetzt dazu was von mir zum Nachdenken: Hatte Albert Einstein als Genie und Wissenschaftler, der eigentlich immer nur nach Erklärungen für das Unerklärbare suchte, diesen Satz tatsächlich als Kritik an die Menschheit (?) gesagt, oder wollte er damit vielleicht auf etwas anderes hinweisen...!? So plump dachte Einstein nämlich nicht...vielleicht wollte er uns damit eher den Hinweis geben, dass wir Menschen, solange wir dummes tun, auch existieren. Erst wenn wir aufhören, dummes zu tun, dann wäre es das Ende. 3 Astronauten auf eine Rakete mit 50000Tonnen Sprengstoff zu setzen und zum Mond zu schicken war eigentlich auch ziemlich dumm...oder? Also...Feuerwerk mag vielleicht "dummes Zeug" sein, aber solange wir solche Sachen tun, leben wir! (...vielleicht sogar unendlich...) Und jetzt FEUER FREI!😍

Naja wenn Deutschland pleite geht, ist hier ja auch keine Arbeit mehr;-) Aber es ist schon was dran an: Hier arbeiten - woanders Spaß haben

Das OLG Brandenburg hat sein Urteil jedenfalls damit begründet, dass eine Prüfung auf Rechtmässigkeit in der kurzen Zeit nicht möglich gewesen sei. Nunja, im Feuerwerkforum wurde bereits gesagt, dass die CE Zulassung von F2 Feuerwerk nur für das Produktionsjahr gilt. Das nicht verkaufte Feuerwerk verliert also seine CE Kennzeichnung und müsste vernichtet werden. Es wird also im nächsten Jahr um erhebliche Schadenersatzforderungen gehen, bzw es wäre sonst eine de Fakto Enteignung. Von den Entsorgungskosten von 2,5 Mio Tonnen Sprengstoff mal ganz abgesehen... Ahja, wohl Kosten, die dem Steuerzahler aufgebrummt werden, da die Firmen nächstes Jahr alle Insolvent sein dürften...

Die verabschieden sich nicht nur (das haben sie in langsamen Schritten schon immer getan), sondern sie Giessen jetzt den Beton drauf

Dieses Urteil ist der totale Offenbarungseid In gewisser Hinsicht sogar Danke für diese offenen Worte - Jetzt wisst ihr alle, wohin die Reise - auch für uns - gehen wird!

Wie gesagt, es geht hier nicht nur um das Verkaufsverbot für Feuerwerk, sondern auch generell darum, ob Bundesgesetze mit sachfremden Begründungen (hier IfSG) geändert werden dürfen und das dies ohne jede Entschädigung der Betroffenen getan werden darf. Falls sich das so durchsetzt, dann wird das verheerende Konsequenzen auch in anderen Bereichen haben (dann sind de Fakto Enteignungen ohne jede Entschädigung möglich) Die Verwaltungsgerichte waren hierfür sowieso die falschen Anlaufstellen, denn die Änderung des SprenG greift in verfassungsrechtlich geschützte Güter ein (Vertrauensschutz GG§20) https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrauensschutz

Letzter Stand der Dinge: Ein Vertreter von Aldi hat sich zu Wort gemeldet, deren Anwälte arbeiten die ganze Nacht, um bis morgen früh doch noch das Verkaufsverbot aufheben zu lassen. Hätte nicht gedacht, dass ich meine ganzen Hoffnungen mal auf Aldi setze;-)

Auch Oberverwaltungsgericht Berlin bestätigt Verkaufsverbot https://www.berliner-sonntagsblatt.de/Gerichte-bestaetigen-Verkaufsverbot-fuer-Silvester-Feuerwerk-215988.html Naja, für Berlin vielleicht tatsächlich ein Grund, das dort so zu sehen. Egal wie es ausgehen wird, schon jetzt kann man sagen, dass diese Urteile wie ein hochauflösendes Röntgenbild den Zustand dieses Landes und seiner Verwaltung und den Gerichten dokumentiert. Wenn ich Zeit habe, werde ich davon mal eine Übersichtskarte anfertigen!

Unglaubliches Urteil des VG Hamburg...man lese sich mal die Begründung durch (..."hätte, könnte, mutmasslich, wahrscheinlich, anzunehmen..".etc) https://justiz.hamburg.de/contentblob/14793462/2ee82257167d5dfb76992b71bf5209c7/data/14-e-5238-20-vg-hamburg-beschl-v-23-12-2020-.pdf Das soetwas überhaupt einen deutschen Gerichtssaal verlassen darf, ist beschämend!

Jetzt bin ich aber echt mal gespannt...für heute Abend 21.00 wird im Feuerwerkforum ein "Geschenk" angekündigt:-)

So, das Urteil ist da - leider negativ ausgegangen. https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1034310.php Allerdings nur Verwaltungsgericht Berlin...von denen war eigentlich klar, dass die nix gescheites Verzapfen werden. Die Begründung ist eine Unverschämtheit. Einspruch ist zulässig. Es stehen noch Urteile aus von: - versch. Gerichte anderer Bundesländer - Bundesverwaltungsgericht - Bundesverfassungsgericht Ist also noch nicht das letzte Wort!

So Leute, wenn die Jungs im Feuerwerkforum richtig liegen, soll das erste Urteil um 15:00 (MEZ) bekanntgegeben werden. Es wurde aber noch nichts dazu gesagt, von welchem Gericht. Also in knapp 15min

https://pyrodimension.de/p1-boeller-von-pyrounion-schallerzeuger/

Im Feuerwerkforum hat sich einer der klagenden Händler geäussert. Ein Gerichtsurteil wird für Morgen oder Dienstag erwartet. Die meisten grossen Handelsketten (Lidl, Aldi...) sowie Online Feuerwerkshops sind darauf vorbereitet, bei einem positiven Urteil auch im letzten Moment genügend Ware in den Verkauf zu bringen, gepackte Bestellungen werden rechtzeitig ausgeliefert.

Am liebsten wäre es mir, wenn die Kanzlerin morgen vor die Presse tritt und das Verkaufsverbot zurücknimmt, zusammen mit der Erkenntnis, dass Silversterfeuerwerk zur Tradition in Deutschland gehört. Dann kann dieses Faß von mir aus wieder zu gemacht werden.

Schöner Artikel in der Welt "Das Leben kann nicht komplett verboten werden." https://www.welt.de/debatte/kommentare/article223261554/Silvester-und-Corona-Das-Leben-kann-nicht-komplett-verboten-werden.html

Ja es handelt sich dabei um eine subtile Form von Vergrämung. So wie man die Corona Proteste in Berlin mit Wasserwerfern in verniedlichtem Amtsdeutsch "beregnet" hatte, um es den Leuten und ihrem legitimen Protest ungemütlich zu machen. Die Methoden liegen offen

Ich bin Realist... ...viele Dinge werden sich nicht mehr aufhalten lassen (Künstliche Intelligenz, 5G, Klimawandel...etc),...zu viel das alles hier zu besprechen. Das Einzige, was wir noch tun können, ist soviele Freiheiten wie möglich in diese neue Zeit hinüber zu retten. Mehr ist sowieso nicht drin.

Brauchst nur nach China zu schauen! (Das mit der Klo Überwachung war kein Witz)

Bei uns knattern auch jedes Wochenende viele Motorradfahrer an der Strasse entlang - machen ganz schön Lärm. Ja auch das wollte man vor einigen Monaten im Schatten von Corona mal eben durch die Hintertür verbieten (siehe Thread über Wochenedfahverbot für Biker dazu hier im Forum) Es geht im Grundsatz mittlerweile darum, das uns so ziemlich ALLE Freiheiten genommen werden sollen. Selbst wenn ihr nicht betroffen seid bedenkt: Jede Freiheit, die wir jetzt aufgeben, werden wir NIE WIEDER zurückbekommen! Schon bald wird der Staat über so viele Kontrollmöglichkeiten durch KI usw verfügen, dass ihr noch nichtmal mehr auf eurem eigenen Klo unbehelligt machen könnt, was ihr wollt. Unsere Nachfahren werden uns dafür verfluchen, wenn wir jetzt alles über Bord werfen, wofür Generationen vor uns gekämpft hatten.

Gut ich würde dann vorschlagen, dass alle, denen das Thema eh am A... vorbei geht, auch nicht mehr zu diesem Thema schreiben brauchen;-)

Interessante Kommentare. Während Feuerwerkbefürworter durchweg vernünftig Argumentieren, lassen die Feuerwerkhasser ganz offen ihre zweifelhafte Gesinnung bis hin zu Mordaufrufen erkennen.

Wahrscheinlich wird es Montag sogar eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts geben. Einige der Hersteller haben sich im Sprungverfahren direkt an das höchste Gericht gewandt (Sprungverfahren zum höchsten Gericht sind zulässig, wenn die Eilbedürftigkeit es nicht zulässt, erst die Entscheidungen anderer Gerichte abzuwarten....was bei dem kurzen Zeitraum bis zum 31.12. zu erwarten ist)

Es sieht in der Tat derzeit sogar ganz gut aus, dass es noch bis Anfang der Woche eine gerichtliche Anordnung der Aufhebung des Verkaufverbotes geben wird. Einige Händler haben nämlich auf einstweilige "Wiederherstellung des Vertrauenschutzes" geklagt. Sie durften nämlich Nach§20 der Verfassung darauf vertrauen, dass der Staat eine erteilte Ausnahmegenehmigung nicht einfach so zurück nehmen kann, ohne die wirtschaftlichen Folgen für die betroffene Branche zu bedenken. Der Staat hat den betroffenen Betrieben aber weder Hilfsprogramme noch sonstige Auswege aufgezeigt - allein dieses Vorgehen ist RECHTSWIDRIG! Ausserdem hatte die Kanzlerin selbst noch vor Wochen in ihrer Presseerklärung mitgeteilt, dass es für Silvester keine Einschränkungen geben wird, die über die normalen Infektionsschutzmassnahmen hinausgehen. Insbesondere ist daher die Begründung der Entscheidung des OVG Lüneburg, wonach Feuerwerkverbote nicht mit dem Infektionsschutz begründet werden können und auch nicht erforderlich sind, auch hier anzuwenden. Vor Gericht werden wir also Recht bekommen, nur ist eben die Zeit dafür sehr knapp, um den Schaden noch zu begrenzen.