VG DDorf: AfD-Mit­g­lieder gelten als waf­fen­recht­lich unzu­ver­lässig

[Alex]

Lieber Heinz, das hat doch nix mit Aluhut zu tun.

 

 

[steven]

vor 8 Minuten schrieb heinzaushh:

Und die Bank(en) leiten diese Daten an die Behörde weiter?

Hallo heinzaushh

 

es gab schon einige Fälle, in denen Banken Mitgliedsbeiträge oder auch Spenden an die AfD wieder an den Überweiser zurück gebucht haben.

Eine kleine Gesetzesänderung ist schnell erledigt.

Die AfD kann ja dann klagen.

 

Steven

 

[Alex]

Danke Steven.

 

@heinzaushh

Richtig, die AFD muss jedesmal gegen den Staatsapparat klagen.

Der aus den vollen Etat und alle mögliche Dienste zu Unterstützung hat.

 

Konnte man bei Parteitag verfolgen, in der es eine Nachfrage zu den Steigerung der Anwaltskosten gab.

 

 

Bearbeitet 2. Juli von Alex

[ThomasMueller]

vor 3 Stunden schrieb joker_ch:

Eigentlich schon unglaublich, dass ein Gericht sich herausnimmt, die Mitgliedschaft in einer legalen Partei als waffenrechtliches Risiko anzusehen. In der Schweiz wäre die Hölle los, würde ein Waffenbüro so etwas machen, weil jemand bei der SVP ist.

Die AFD ist nicht nur eine Vereinigung sie ist eine Partei mit Parlamentsmitgliedern. Oder würde diese Karikatur von Justiz die CDU Mitgliederschaft als Vereinigung bezeichnen

Nicht nur unglaublich, sondern eine Frechheit sondersgleichen. Jeder hier weiß, dass ich kein AfD-Fan bin, aber das hier lässt einen schon an der daran zweifeln, dass Justizia blind ist und nur der Gerechtigkeit verpflichtet.
Das erinnert doch sehr an die Radikalenerlasse in den70er Jahren. Eine Partei, die in den neuen Ländern zur stärkesten politischen Kraft aufsteigt, da darf man jetzt nicht Mitglied sein?
Wenn doch wird der Gummiparagraf "Zuverlässigkeit" soweit überdehnt, damit es für die Staatmacht zu einer Retourkutsche reicht.

Sorry, das strapaziert mein Demokratieverständnis über die Maßen. Das ist übergriffig und ein Akt der Willkür.

 

 

 

 

 

 

 

 

Bearbeitet 2. Juli von ThomasMueller

[ASE]

vor 12 Minuten schrieb Alex:

 

Richtig, die AFD muss jedesmal gegen den Staatsapparat klagen.

Der aus den vollen Etat und alle mögliche Dienste zu Unterstützung hat.

 

Richtig muss es lauten: gegen den Parteienapparat, der offensichtlich glaubt, unser Staat gehöre ihnen.

 

 

 

Bearbeitet 2. Juli von ASE

[Alex]

Du hast recht!

[EkelAlfred]

vor 3 Stunden schrieb Fyodor:

So wie bisher bei Jugendlichen auch: im Dienst gilt das Waffenrecht nicht, Altersgrenzen und waffenrechtliche Zuverlässigkeit sind irrelevant. 

 

Das aktuelle Urteil gegen Höcke ist ja so ähnlich. Ein Spruch der eigentlich der Leitspruch der deutschen Politik sein sollte und den niemand in Zusammenhang mit dem  Dritten Reich bringt, kostet ihn 100 Tagessätze. 

Und zwar zu Recht!

 

Die fragliche Aussage bringt Jeder, der Abitur hat mit der SA in Verbindung.

 

Gerade Höcke hat es genau gewusst.

 

Der Ausspruch ist in der Frühzeit der SA entstanden, stand auf deren Dolchen und steht für die Organisation und deren Ideen. 
 

Deswegen ist er zu Recht verboten.

 

Ähnlich wie das Lied „Es zittern die morschen Knochen“, das Hans Baumann lange vor dem Dritten Reich für die Katholische Arbeiterjugend schrieb. Es enthält keine NS-Inhalte, aber die Hitlerjugend hat es zu ihrem Lied gemacht, es wie eine Fahne oder ein Erkennungsymbol vor sich her getragen.

 

Deswegen wurde es zum Erkennungszeichen nationalsozialistischer Ideen und daher auch der Verbrechen, obwohl der ursprüngliche Text nicht einmal ns-lastig ist. 
 

Daher ist auch die Losung der SA - eben „Alles für Deutschland“, was ich in dieser Form straffrei nennen darf - zu Recht verboten.

 

Selbst an sich nicht direkt mit NS-Inhalt symbolisiert die Losung die Ideen der SA.

 

Nur zur Erinnerung: Auch wenn Röhm und Hitler als SA Chefs am Bekanntesten sind, der erfolgreichste SA Führer, der den eher wie ein Mafia-Clan organisierten Sauhaufen zur Massenorganisation machte, war Franz Pfeffer von Salomon. Da Salomon jüdisch klingt, wurde er oft auch nur als Franz von Pfeffer bezeichnet.

 

Er forderte in seiner Rede nicht nur die Ermordung von Juden, sondern auch Zitat „Kein Erbarmen mit diesen letzten Stufen innerhalb dieser minderwertigen Gruppen. Krüppel, Irren, Blinden, Taubstummen, Fürsorgezöglingen, Waisen  … die letzte Stufe heißt Untergang und Tod“.

 

In den 20iger Jahren gab es durch die Folgen des Weltkrieges zahllose Körperbehinderte, Blinde (Gaskrieg!), Irre (zum Beispiel die Kriegszitterer) und Waise.

 

Die Ermordung einer nicht geringen Anzahl von Menschen war schon lange vor 1933 ganz bewusst geplant oder zumindest „angedacht“.

 

Übrigens war Röhm selbst nicht nur verkrüppelt (er sieht auf Fotos komisch aus, weil er eine prothetisch versorgte Gesichtsverletzung hat, die er im Krieg erlitt) sondern auch schwul, wahrscheinlich pädophil (es gibt Gerichtsakten wegen eines Beschlafdiebstahles durch einen Strichjungen).

 

Umgebracht wurde er, vermutlich nicht deswegen.

 

Wer den Spruch - so harmlos er auch scheint - verwendet, macht sich mit dem Gedankengut gemein, der dahinter steht.

 

Und dafür wird er zu recht bestraft.

 

Zu unterscheiden ist das natürlich von vielen anderen, durchaus nicht wirklich gerechten, unfair politisch motivierten Maßnahmen gegen die eine Partei.

Aber es sollte dennoch unterschieden werden. 

 

Bearbeitet 2. Juli von EkelAlfred

[ThomasMueller]

Sehe ich auch so, Höcke hat das bewusst provoziert. Es ist seit langem sein Plan den Nazimüll wieder hoffähig zu machen, und um ihn rum sammeln sich all' die Figuren, die das auch gutheissen und wieder so haben wollen.
Die Parteispitze hält sich bedeckt, weil er derjenige ist, der in der AfD die Fäden zieht, und damit auch bestimmt, wann es für die Parteispitze Zeit ist zu gehen.

Das ist auch der Grund, warum die AfD für mich nicht wählbar ist

[EkelAlfred]

Es hat sich leider ganz übel entwickelt seit 2018/2019. Die Partei ist vom rechten Spinnern übernommen worden wie einst in 80igern die Grünen von linken Spinnern.

 

Besonders übel sind die alten Restpolitiker, die an sich nie rechtsradikal waren, aber sich angesichts der Wahlergebnisse sagen „Ok, wenn ich so gut bezahlt werden kann, dann male ich mir halt ne Swastika auf den Bobbes.“

 

Es ist einfach jede Hoffnung verloren. 

Bearbeitet 2. Juli von EkelAlfred

[heinzaushh]

vor 40 Minuten schrieb Alex:

Richtig, die AFD muss jedesmal gegen den Staatsapparat klagen.

Was hat das jetzt mit meiner Frage zu tun?

[Alex]

Mit richtig , ja du hast recht.

 

Und die weiteren Folgen daraus.

 

 

[joker_ch]

43 minutes ago, EkelAlfred said:

Und zwar zu Recht!

 

Die fragliche Aussage bringt Jeder, der Abitur hat mit der SA in Verbindung.

 

Gerade Höcke hat es genau gewusst.

 

Der Ausspruch ist in der Frühzeit der SA entstanden, stand auf deren Dolchen und steht für die Organisation und deren Ideen. 
 

Deswegen ist er zu Recht verboten.

 

Ähnlich wie das Lied „Es zittern die morschen Knochen“, das Hans Baumann lange vor dem Dritten Reich für die Katholische Arbeiterjugend schrieb. Es enthält keine NS-Inhalte, aber die Hitlerjugend hat es zu ihrem Lied gemacht, es wie eine Fahne oder ein Erkennungsymbol vor sich her getragen.

 

Deswegen wurde es zum Erkennungszeichen nationalsozialistischer Ideen und daher auch der Verbrechen, obwohl der ursprüngliche Text nicht einmal ns-lastig ist. 
 

Daher ist auch die Losung der SA - eben „Alles für Deutschland“, was ich in dieser Form straffrei nennen darf - zu Recht verboten.

 

Selbst an sich nicht direkt mit NS-Inhalt symbolisiert die Losung die Ideen der SA.

 

Nur zur Erinnerung: Auch wenn Röhm und Hitler als SA Chefs am Bekanntesten sind, der erfolgreichste SA Führer, der den eher wie ein Mafia-Clan organisierten Sauhaufen zur Massenorganisation machte, war Franz Pfeffer von Salomon. Da Salomon jüdisch klingt, wurde er oft auch nur als Franz von Pfeffer bezeichnet.

 

Er forderte in seiner Rede nicht nur die Ermordung von Juden, sondern auch Zitat „Kein Erbarmen mit diesen letzten Stufen innerhalb dieser minderwertigen Gruppen. Krüppel, Irren, Blinden, Taubstummen, Fürsorgezöglingen, Waisen  … die letzte Stufe heißt Untergang und Tod“.

 

In den 20iger Jahren gab es durch die Folgen des Weltkrieges zahllose Körperbehinderte, Blinde (Gaskrieg!), Irre (zum Beispiel die Kriegszitterer) und Waise.

 

Die Ermordung einer nicht geringen Anzahl von Menschen war schon lange vor 1933 ganz bewusst geplant oder zumindest „angedacht“.

 

Übrigens war Röhm selbst nicht nur verkrüppelt (er sieht auf Fotos komisch aus, weil er eine prothetisch versorgte Gesichtsverletzung hat, die er im Krieg erlitt) sondern auch schwul, wahrscheinlich pädophil (es gibt Gerichtsakten wegen eines Beschlafdiebstahles durch einen Strichjungen).

 

Umgebracht wurde er, vermutlich nicht deswegen.

 

Wer den Spruch - so harmlos er auch scheint - verwendet, macht sich mit dem Gedankengut gemein, der dahinter steht.

 

Und dafür wird er zu recht bestraft.

 

Zu unterscheiden ist das natürlich von vielen anderen, durchaus nicht wirklich gerechten, unfair politisch motivierten Maßnahmen gegen die eine Partei.

Aber es sollte dennoch unterschieden werden. 

 

Gesinnungsjustiz erweckt bei mir ziemlich ungute Gefühle.

 

Egal ob geschichtlich das irgendwann tiefbraun war. Es braucht bedeutend mehr dazu, um es als Vorstufe zu einem Neustart der Naziideologie zu deuten. Du musst genau wie man damalige Aussagen nicht aus dem historischen Kontext gerissen werden dürfen, die heutigen auch nicht aus dem heutigen reissen.

Aber genau das tust du.

Gedankengut? Tja, drehst du so auf, wenn eine Wagenknecht kommunistisches Gedankengut propagiert? Nicht im Geringsten, du wirst auf den Schwachsinn weisen, den sie absondert, aber bei Höcke ist ja alles ganz anders.

 

Könnt ihr mal in Deutschland politisch erwachsen werden und anstatt hysterisch Nazi 2.0 überall zu sehen auf die Themen eingehen und wenn eine Partei Scheisse erzählt diese faktisch demontieren, oder seid ihr immer noch in der Weimarer Republik.

 

PS: Ich fetzte mich mit Steven und dies nicht mit dem gedeckten Florett, aber deswegen werde ich immer dafür kämpfen (wenn denn das in der CH wäre) das so jemand wie er seinen Parteitag abhalten kann, egal ob ich ihn mag oder seine Partei. Und kein Parteimitglied hat durch die Hintertür zu kommen, weil sie nicht die genehme Partei ist.

 

 

Bearbeitet 2. Juli von joker_ch

[ASE]

vor 33 Minuten schrieb ThomasMueller:

Sehe ich auch so, Höcke hat das bewusst provoziert. Es ist seit langem sein Plan den Nazimüll wieder hoffähig zu machen, und um ihn rum sammeln sich all' die Figuren, die das auch gutheissen und wieder so haben wollen.
D

 

Nur das dein sogenannter Nazimüll für die SA nicht als Parole nachgewiesen ist, anders als für das SPD-Nahen Organisation wie das Reichsbanner, die Zentrumspartei  und die deutschen Katholiken.

 

https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland

 

Aber wenn man in einem Land leben möchtest, in welchem einfach ad hoc für strafbar erklärt werden kann, was der Falsche wie viele andere straffreie Richtige vor ihm gesagt haben, dann wähl weiter Altparteien.

Was wir hier live erleben ist politischer Missbrauch der Justiz.

 

Allen ernstes wird der AfD von den Landesämtern für VS vorgeworfen, sie sähe zweifel an der Demoktratie.... Eine partei die Volksabstimmungen fordert. 

Das ist nämlich das Verständnis der politischen Dienstherren von Demokratie: die Altparteien behalten die Macht und wer ihren Bullshit kritisiert, der versündigt sich an der Demokratie.

Das war in der DDR auch so, die nannte sich ja auch Demokratisch....

 

[EkelAlfred]

Du redest offensichtlichen Unsinn, der leicht widerlegbar ist - dieses Verbot ist sehr viel älter als die Aheffdeh …. 

 

vor 6 Minuten schrieb joker_ch:

Tja, drehst du so auf, wenn eine Wagenknecht kommunistisches Gedankengut propagiert? 

 

 

Ich selbst schon. Aber Fakt: Mit linksradikalen Propaganda-Straftaten kommt man offenbar praktisch immer davon, selbst wenn es um plumpe Verherrlichung der RAF geht.

 

Die waren ja alle so humanistisch und wollten das Gute, waren nur fehlgeleitet, blablablubb.

 

Selbst Minister lassen sich Antifa & Co öffentlich sehen , pflegen Kontakte die Finanzierung - die ehemalige Spiegel z.B.

 

Und die kommen damit durch.

Bearbeitet 2. Juli von EkelAlfred

[joker_ch]

Just now, EkelAlfred said:

Ich selbst schon. Aber Fakt: Mit linksradikalen Propaganda-Straftaten kommt man offenbar praktisch immer davon, selbst wenn es um plumpe Verherrlichung der RAF geht.

 

Die waren ja alle so humanistisch und wollten das Gute, waren nur fehlgeleitet, blablablubb.

 

Selbst Minister lassen sich Antifa & Co öffentlich sehen , pflegen Kontakte die Finanzierung - die ehemalige Spiegel z.B.

 

Und die kommen damit durch.

In den USA hast du Redefreiheit, vielleicht keine schlechte Sache. Dann muss man mit Argumenten arbeiten, anstatt juristisch hoffen bei den Guten zu sein.

[EkelAlfred]

Ja, das mit den Argumenten haben wir gerade bei der Debatte der beiden Präsidentschaftskandidaten gesehen. 

[ASE]

vor 54 Minuten schrieb EkelAlfred:

Und zwar zu Recht!

 

Die fragliche Aussage bringt Jeder, der Abitur hat mit der SA in Verbindung.

 

 

Zu viel ÖRR gesehen? Die Standardwerke zur SA bringen die Parole gerade nicht mit der SA in Vebindung. Es war nie eine SA-parole.

 

Gut ich stimme deiner in Aussage technischer Hinsicht zu, als das derjenige, der in den letzten 15 Jahren Abitur gemacht hat das vllt in Verbindung bringt. Nicht von selbst, sonder erst wenn der Ens im ÖRR es ihm nahegelegt hat unter sublimaler Androhung der Nazifizierung bei Zweifel an der offiziellen DArstelleung. Kritisches Denken gegenüber dem Politmedialen Komplex stand da gerade nicht auf dem Lehrplan....

 

 

vor 54 Minuten schrieb EkelAlfred:

 

Der Ausspruch ist in der Frühzeit der SA entstanden, stand auf deren Dolchen und steht für die Organisation und deren Ideen. 

 

Ja und zwar in der gesamten politischen Landschaft insbesondere bei SPD-Nahen Organisationen.

Sind die jetzt auch verboten?

 

vor 54 Minuten schrieb EkelAlfred:

 

Deswegen ist er zu Recht verboten.

 

Nein, jetzt auf einmal verboten, weil es so schön passt.

 

 

 

Bearbeitet 2. Juli von ASE

[ASE]

 

 

Für alle die das jetzt nicht begreifen: Das ist eine Sozialdemokratsiche Postille mit einem Leitspruch des sozialdemokratischen Reichsbanners

Und nein, das ist auch  keine "Nazischrift" auch wenn das Leute mit einem Abitur auf @EkelAlfred-Level glauben, weils der Ens im ÖRR gesagt hat.

Die Frakturbuchstaben in der Überschrift hat der Schickelgruber als "schwabacher Judenlettern" verbieten lassen.

 

Ich verachte die Leute nicht mal weil sie links sind. Sonder weil sie  Intelligenz, kritisches Denken und Eigensinn bereitwillig für ein billiges  "Gut-Sein-im-sinne-der Mächtigen" tauschen.

Haben sie während Corona auch gemacht.... und da kann man jetzt Schwarz auf weis lesen, wer sich hier alles hat erzählen lassen und für die Mächtigen auf alle losgegangen sind sie auch nur ein "Ja-Aber" gehaucht haben.

 

 

Bearbeitet 2. Juli von ASE

[ASE]

https://library.fes.de/pdf-files/bibliothek/bestand/a-27846.pdf

 

 

Seite 7.

 

Veröffentlicht von der fucking Friedrich-Ebert-Stiftung.  Wird die jetzt auch Angzeigt und verurteilt? Nein? Oh, kann es sein das manche schon wieder gleicher sind als andere? Ist es schon wieder diese Zeit im  Lande?

 

 

Sollte Höcke letztinstanzlich verurteilt werden, muss man am nächsten Tag als guter Demokrat jeden erbarmungslos anzeigen, der diesen Spruch als selbsternannter Guter in den letzten Jahren verwendet hat. Es geht schließlich um die Demokratie, da können wir uns keine historischen Feingeistereien und  Sentimentalitäten leisten,  du verstehst sicher  @EkelAlfred?  Androhung des Klagerzwingungsverfahrens gleich obenauf. Die Masse machts.

 

 

Den hier als erstes.

 

 

 

Bearbeitet 2. Juli von ASE

[EkelAlfred]

Du bist nur ungebildet.

 

Das Verbot gibt es schon lange, seit ungefähr 2006 wurde es höchstrichterlich bestätigt.

 

Dummschwätzen hilft am Wahlkampfstand, bringt aber letztlich wenig 

[Varminter]

Den ganzen Scheiss könntet ihr euch sparen, wenn es nicht immer Esel gäbe, die das Gras von dem ganzes Adolfmüll vor 79 Jahren fressen.

 

Mich interessiert es absolut nicht, was die Sozis oder die Na-Tzi-Sozis vor meiner Geburt auf den Strassen gröhlten.

 

Ihr lasst euch von diesem wertlosen Dreck in Geiselhaft nehmen.

 

 

[s_f]

gelöscht

Bearbeitet 2. Juli von s_f

[heinzaushh]

An der von mir gestellten Frage komplett vorbei, aber danke dir für die Ausführungen.

[ASE]

vor 2 Minuten schrieb EkelAlfred:

Du bist nur ungebildet.

 

Das Verbot gibt es schon lange, seit ungefähr 2006 wurde es höchstrichterlich bestätigt.

 

Pack dich an die eigene Nase, ungebildeter.

 

 

vor 2 Minuten schrieb EkelAlfred:

Dummschwätzen hilft am Wahlkampfstand, bringt aber letztlich wenig 

Genau das was du tust.

 

Es war nicht höchstrichterlich sondern das OLG Hamm  https://openjur.de/u/110702.htm

Und das hat das einfach frech behauptet ohne jeglich Beleg zu liefern.

 

Zitat

eine Rede gehalten und diese mit dem Ausruf "Alles für Deutschland" beendet, wobei es sich, wie allgemein bekannt ist, um die Losung der SA, d.h. der Sturmabteilung im sogenannten Dritten Reich, handelt.

 

Interessant das diese allgemeine Bekanntheit nicht zu den  Hauptautoren der Standardwerke der SA und der Sprache des dritten Reiches vorgedrungen ist. 

 

https://weltwoche.de/daily/alles-fuer-deutschland-die-angebliche-losung-der-sa-deretwegen-afd-politiker-bjoern-hoecke-vor-gericht-steht-wird-weder-im-wichtigsten-standardwerk-ueber-die-sa-noch-im-wich/

 

Zitat

Dass die drei Worte «die Losung der SA» gewesen seien, ist in der Tat in etlichen Kommentaren zum Strafgesetzbuch zu lesen. Sicher hat Boehme-Nessler einen konsultiert, er ist ja eigentlich kein Strafrechtler. Alle Kommentare, in denen das steht, zitieren zum Beleg immer nun eine einzige Gerichtsentscheidung (mehr gibt es denn auch nicht), OLG Hamm, Urteil vom 1.2.2006, 1 Ss 432/05. In dieser Entscheidung stellt das OLG Hamm zwei Behauptungen auf, nämlich 1) die drei Worte seien «die Losung der SA» gewesen, und 2) dieser Umstand sei «allgemein bekannt». Weder für die eine noch die andere Behauptung liefert das OLG Hamm jedoch irgendeinen Beleg, etwa aus der Fachliteratur.
 

Ich finde es jedenfalls bemerkenswert, dass die vermeintliche oder angebliche «Losung der SA» weder in dem wichtigsten Standardwerk über die SA, nämlich Peter Longerich: Geschichte der SA (1989 zunächst unter dem Titel «Die braunen Bataillone» erschienen) noch in dem wichtigsten Standardwerk über die Sprache des Dritten Reichs, nämlich

Cornelia Schmitz-Berning: Vokabular des Nationalsozialismus, 2. Aufl. 2007 überhaupt erwähnt wird!

Das heisst, die Fachhistoriker – ob sie nun über die Geschichte der SA forschen oder über den Sprachgebrauch im Dritten Reich – scheinen, anders als das OLG Hamm, weder zu wissen, dass diese Wortfolge die «Losung der SA» gewesen sei, noch, dass sie überhaupt im Dritten Reich eine nennenswerte Rolle gespielt habe.
 

 

 

Wusste @EkelAlfred natürlich wieder nicht. Unbildung halt.

 

[EkelAlfred]