Neues WaffG: Brief an Bundespräsidenten

[Alamo]

Solange

... erlaube ich mir die Demokratie im heutigen Deutschland für mehr Schein als Sein zu halten.

Es ist zwar sehr traurig, aber ich muss hier zustimmen, obwohl ich für diesen Staat arbeite.

[Gast Nightingale]

Da ist ja auch nichts schlechtes dran, auch wenn man sich als Empfänger solcher Briefe vielleicht nicht ganz ernst genommen fühlt. Aber was sollen die im Präsidialamt oder unsere Abgeordneten bei der Menge an Briefen auch sonst machen? Uns geht ja auch genauso, wenn hier in WO oder bei Visier Musterbriefe / Muster-E-Mails (wie schreibt man das eigentlich?) an Abgeordnete publiziert und verschickt werden. Das Ganze muss man als Mosaikstein sehen.

Am Anfang haben mich solche Standardschreiben geärgert. Heute sehe ich das realistisch und hoffe, dass die Botschaft angekommen ist.

Es wenden sich jeden Tag Hunderte Menschen mit ihren Anliegen an den Bundespräsidenten, man kann nicht erwarten, dass er jeden Brief persönlich liest oder gar beantwortet. Ich habe trotzdem einen Brief an den Bundespräsidenten formuliert in dem ich mich darauf beziehe, dass auf Nachfrage selbst bei den an der Redaktion beiteiligten Politikern keine Klarheit über die Auslegung des Verbotes herrscht.

[caliber]

Na ja,

bei Dir läßt sich jetzt jedenfalls die Möglichkeit "Ironie" streichen.

hast du das vergessen

[Gast]

Hallo,

ich werde mir den Brief ausdrucken und mit zu meinen Freizeitbeschäftigungen mitnehmen (Angeln, Wandern). Sollte es zu einer Konfrontation mit den Gesetzeshütern kommen, kann man sie damit lahmlegen.

[wftg1780]

Moin zusammen,

schön ist doch, daß sich beide Abgeordneten in einer Sache einig sind.

VERSCHLOSSEN bedeutet nicht automatisch "mit einem Schloß gesichert".

Somit sind alle Behältnisse, die über einen VERSCHLUSS verfügen in geschlossenem Zustand als verschlossen zu betrachten. Wird spannend, wenn man bedenkt, daß eine Gürteltasche auch über einen Verschluß verfügt (wo soll der Unterschied zu einem Rucksack sein??) oder die Tupperdose, hier gibt es auch genug Modelle mit einem Verschluss ... mh, oder die Klarsichttüte mit Zipverschluss

Wir sollten nicht alles so negativ betrachten, da steht z.B. ein "berechtigtes Intresse haben Motorradfahrer", ok, bin ich auch, bedeutet das, daß ich das Messer beim fahren führen darf und auf dem Parkplatz wegschließen muss? Nö, oder? Camper bin ich auch gelegentlich.... alles also nur eine Sache der Auslegung.

Ich würde gerne die orginalen eMail's sehen, mit Datum des Aschreibens und Datum der Antwort, die könnten nämlich mal richtig wichtig werden.

Gruß

Thomas

[fredi444]

Hallo,

der Brief ist 100%-ig berechtigt und in dieser Form o.K.

Wenn berechtigte Einwände vorliegen, sollte man diese rechtzeitig einbringen und nicht warten bis das oder ein Gesetz abgenickt wird und damit rechtskräftig ist.

Meist ist ein kleiner, winziger Personenkreis schuld und es werden weitreichende Gesetze verabschiedet und damit eine ganze Nation in ihrem Handeln und Tun eingeschränkt - und anschließend wird ein treuer und verantwortungsbewußter Bürger zum Gesetzesbrecher, weil keine genaue Gesetzesformulierung vorhanden ist.

Der Mensch ist selbst die Waffe und nicht die Dinge, die uns umgeben!!!

(es können alle Handfeuerwaffen und alle Messer verboten sein, es nützt nichts am Zustand und der Verbrechensrate, ... es sind immer die Menschen, die in Ihrem sozialen Umfeld, in der Erziehung und in der Perspektivlosigkeit diese Straftaten begehen. Die Politik kann sich mit Gesetzesänderungen sehr schnell und fadenscheinlich provilieren und ändern tut sich an den sozialen Spannungen nichts)

Die Integrationspolitik und der instabile Zustand auf dem Arbeitsmarkt (Zeitarbeit, kein Mindestlohn, etc.) sind harte Nüsse an denen man sich nicht schnell profilieren kann.

... an Mißstände, wo der kleine normale Bürger kein Einfluß drauf hat, muß er trotzdem immer mit weiteren Einschränkungen in seiner persönlichen Freiheit büssen.

Wenn irgendwann alles verboten ist, kommt es ja nicht mehr drauf an ...

In diesem Sinne

fredi444

[Schwarzwälder]

Darf ich nochmals zusammenfassen, ob ich das richtig verstanden habe:

GESCHLOSSEN = zugeklappt, ohne extra Verschliessmechanismus, Beispiel: Handtasche mit bloßem Stoff/Lederüberwurf

VERSCHLOSSEN = zusätzlicher Verschliessmechanismus, das können Schieber sein, Druckknöpfe, Klett- oder Schürverschlüsse etc., deren Charakteristikum allesamt ist, dass sie mind. einen *zusätzlichen* Handgriff zum Öffnen erfordern

ABGESCHLOSSEN = Schloss (Zahlenschloss, Schlüsselschloss etc.), sodass das Behältnis nur mit einem speziellen Schlüssel oder Zahlencode zu öffnen ist.

Stimmt das so?

Grüße,

Schwarzwälder

[centurion36]

Hallo in die Runde,

erhielt heute die Kopie eines Briefes, die ein mir unbekannter Verfasser heute an unseren Bundespräsidenten geschrieben haben soll. Ob dies tatsächlich erfolgte, kann ich nicht sagen.

Der Verfasser beklagt sich beim Bundespräsidenten über Auslegungsschwierigkeiten beim neuen Waffengesetz und bittet wegen bestehendner Rechtsunklarheiten darum, dass Herr Köhler dem neuen WaffG seine Unterschrift verweigern möge.

Für mich insofern interessant, als dass hinsichtlich von Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Führen Messern zwei Politiker, die eigentlich "im Thema sein sollten" zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen.

Bringen wird die ganze Aktion vermutlich nichts, aber ein Versuch dürfte es wert sein.

SWAT

Brief_an_K_hler_1.pdf

Du hast Recht, unmittelbar wird die Aktion nichts bringen, obwohl der Brief wohldurchdacht und gut gemacht ist.

Aber wenn wir nicht zeigen, das es uns gibt, und wenn wir alle Unverschämtheiten, die uns von der Politik

zugemutet werden, widerspruchslos hinnehmen, sind unsere berechtigten Interessen sehr bald völlig vom Tisch.

Wir müssen uns wehren, Präsenz zeigen, den Politikern das Leben so schwer wie möglich machen. Darum: Brief

ausdrucken und abschicken !

[SportPist]

Der Brief ist berechtigt, die Antworten der FachBundestagsabgeordneten zeigt deutlich, daß die Gesetze machen, die sie selbst nicht verstehen. Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt und ändert nichts. Ein solcher Brief ist mutig und völlig richtigt. An so etwas können sich hier einige Quatschköppe eine Scheibe abschneiden.

[bouffie]

..., obwohl ich für diesen Staat arbeite.

*tröst*

Tun wir DAS nicht alle?

Sei froh, Du bekommst auch etwas Geld dafür!

Viele dürfen einfach nur zahlen.

[archer86]

Der Bundespräsident muss das Gestz unterschreiben. Er hat kein politisches Prüfungsrecht und kann die Unterschrift nur verweigern, wenn das Gesetz evident verfassungswidrig ist. Dies ist aber beim WaffG nicht der Fall.

Das sinnvollste ist mit einer Verfassungsbeschwerde vor das BVerfG zu ziehen.

[bouffie]

... und kann die Unterschrift nur verweigern, wenn das Gesetz evident verfassungswidrig ist. Dies ist aber beim WaffG nicht der Fall.

Das sinnvollste ist mit einer Verfassungsbeschwerde vor das BVerfG zu ziehen.

Ähm,

wer sieht hier den Widerspruch?

[Peter P.]

Bei einem Brief an den Bundespräsidenten ist zu bedenken, dass der Bundespräsident einzig und allein das verfassungsgemäße Zustandekommen eines Gesetzes prüft. Ferner wird der Inhalt lediglich dahingehend überprüft, ob er mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Unter diesem Aspekt müssen wir die Sache sehen.

Ich könnte mir vorstellen, dass eine Beeinflussung der Organe des Deutschen Bundestages durch Personen, die Unwahrheiten, im Rahmen des Gesetzgebunsgverfahren, bspw. bei einer Anhörung vor Organen des Bundestages (Innenausschuss) vorgetragen haben, mal ganz davon abgesehen ob wissentlich oder unwissentlich, durchaus den Bundespräsidenten auf den Plan rufen könnte.

Meiner Meinung nach sollte man in einem Schreiben an den Bundespräsidenten, von dem ich eine sehr hohe Meinung habe, dies klar, aber bitte ohne Polemik und Hasstiraden, rausarbeiten. Immer schön hart an den Fakten bleiben.

Das ist bereits vielfach geschehen, genau mit dieser Argumentation. Ein Beispiel ist unter anderem hier zu finden.

Nach tiefgehender Lektüre der und ausreichender Meditation über die Antworten frage ich mich allerdings, ob es überhaupt etwas bringt, so an die Sache heranzugehen...

Wie auch andere Beispiele zeigen, lesen die Damen und Herren diese Briefe nicht. Ich erwarte ja keine individuelle Antwort, aber wenigstens die Auswahl eines passenden Textbausteins durch den Praktikanten sollte doch drin sein, oder ist das etwa schon zu viel verlangt?

Ich vermute, das einzige was hier helfen wird, ist entsprechender Druck durch die Massenmedien.

Gruß, Peter

[sleepy]

Hallo Leute

da muß ich doch auch noch meinen Senf aufs Messer streichen.

Daß Gesetze nicht auslegungsfrei und stattdessen eindeutig usw. sein sollen halte selbst ich als Nichtjurist für ein Märchen. Die ganzen Erlasse, Richtlinien und schließlich auch Gesetzeskommentare wären ja sonst nur umweltschädigende Papiervernichtung.

Und daß nunmehr 30 Millionen deutsche Wanderer mit ihren 25 cm langen Messern ratlos durch heimatliche Flure und die bei uns weitverbreiteten Dornenhecken streifen, halte ich auch als dem Bereich der deutschen Sagenwelt entsprungen.

Es gab mal einer Zeit da führte der deutsche Wanderer bevorzugt seine Gitarre mit sich, nannte sich Wandervogel und hat aber wohl auch nur in Märchen existiert.

Und daß zwei Politiker zweier verschiedener Parteien idyllisch einer Meinung sein sollen ? Da sind wir ja schon wieder im Märchenland ( einem etwas demokratiefeindlichen sogar ).

Meine Meinung ist: Wir Sportschützen sollten nicht jede Verschärfung des Waffengesetzes noch nachträglich dadurch rechtfertigen, daß wir uns durch besonders naive bis ( sorry ) saudumme Kommentare outen.

Verteidigen wir die sportliche Ausübung unseres geliebten Schiessport, kämpfen wir für die Vielfalt des Schießsports im geschützten Bereich der Vereine und Verbände.

Die Diskussion um das Mitführen von Waffen oder waffenähnlichen Gegenständen , ausser beim sportlich notwendigen Transport, ist nicht die Diskussion von uns Sportschützen.

Mit sportlichem Gruß

Sleepy

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Hallo in die Runde,

erhielt heute die Kopie eines Briefes, die ein mir unbekannter Verfasser heute an unseren Bundespräsidenten geschrieben haben soll. Ob dies tatsächlich erfolgte, kann ich nicht sagen.

Der Verfasser beklagt sich beim Bundespräsidenten über Auslegungsschwierigkeiten beim neuen Waffengesetz und bittet wegen bestehendner Rechtsunklarheiten darum, dass Herr Köhler dem neuen WaffG seine Unterschrift verweigern möge.

Für mich insofern interessant, als dass hinsichtlich von Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Führen Messern zwei Politiker, die eigentlich "im Thema sein sollten" zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen.

Bringen wird die ganze Aktion vermutlich nichts, aber ein Versuch dürfte es wert sein.

SWAT

Brief_an_K_hler_1.pdf

[Asgard]

Endlich hat es einer begriffen.

[Peter P.]

Die Diskussion um das Mitführen von Waffen oder waffenähnlichen Gegenständen , ausser beim sportlich notwendigen Transport, ist nicht die Diskussion von uns Sportschützen.

Es ist die Diskussion die jeder Bürger führen sollte. Und da Sportschützen als Legalwaffenbesitzer ja bekanntlich die Vorbildsbürger sind...

Um es mal ganz deutlich zu sagen: Die Einstellung "das geht mich nichts an" hat dieses Land schon zwei mal in die Diktatur gebracht. Es gibt Dinge, die gehen jeden an. Und das ist vor allem die Art und Weise, wie in diesem Land in den letzten Jahren regiert wird. Das Vorgehen von Tölle beim Waffenrecht ist nur eine Ausprägung dieser Krankheit. Genau so wird auch in anderen Bereichen vorgegangen. Oder was glaubst du, warum das Bundesverfassungsgericht reihenweise "große" Gesetze kassiert? Erst die letzten Wochen die Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung usw. bzw. die Einführung eines "Datenschutzmenschenrechts"...

In diesem Land wird Politik mit Polemik verwechselt und mit äußerst fragwürdigen Methoden Gesetze durchgedrückt, die sich nachher als "Fördergeschenk" an Privatfirmen entpuppen oder einfach nur unnötig Bürgerrechte einschränken.

Das ist das Problem, und unter anderem genau darum geht es eigentlich bei dieser Diskussion.

Gruß, Peter

[Kelsterbacher]

Hallo an alle!

Ich halte es für eine gute Idee Politikern seine Meinung schriftlich mitzuteilen, vielleicht sollten wir alle das viel öfter tun es könnte ja etwas Positives dabei herauskommen und wenn es nur das ist, dass die Damen und Herren im Amt daran erinnert werden wer das Volk und damit ihr Arbeitgeber ist.

Ich für meinen Teil werde es tun mit dem Petitionsausschuß des Bundestags fange ich an und dann nehme ich mir die Anderen vor, los macht mit. Wir sind das Volk!

Gruß

Kelsterbacher

[Fyodor]

Ich halte es für eine gute Idee Politikern seine Meinung schriftlich mitzuteilen, vielleicht sollten wir alle das viel öfter tun

Auf jeden Fall! Schreib Briefe, Emails, Fragen auf Abgeodnetenwatch.de ... Diese Leute muß man nerven, nur so bekommen sie überhaupt noch mit daß sowas wie ein Volk exisitiert.

Ich für meinen Teil werde es tun mit dem Petitionsausschuß des Bundestags fange ich an und dann nehme ich mir die Anderen vor, los macht mit. Wir sind das Volk!

Wenn Du dort Deinen Brief hin geschrieben hast, mach gleich weiter mit den Abgeordnete persönlich. Da bekommen sie mehr von mit.

[DaWicky]

Anscheinsdemokratie ist es nicht es ist die richtige Demokratie. Schon vergessen ,damals im Osten waren die BÖSEN und im Westen waren die GUTEN.

Interresante Theorie...

Aber mal abgesehn davon was die geschichte uns mal Angetan hat, es ist schon erschreckend was aus unserer Staatsform geworden ist. Demokratie ist das jedenfals nicht (mehr)

[vwillys1950]

[quote name='SWAT' date='19.03.2008 - 22:46' post='896382'

Der Verfasser beklagt sich beim Bundespräsidenten...

@rwlturtle

Im übrigen halte ich Herrn Bundespräsidenten Köhler wie auch manche Politiker für intelligent genug, den Unsinn dieser Waffengesetzänderung zu erkennen, aber leider wird so etwas (siehe auch Bundesrat) aus parteipolitischen und populistischen Gründen durch gewunken.

Um nicht mehr oder weniger handelt es sich in dieser Angelegenheit. Unsere Politiker sind so dumm ganz bestimmt nicht, leider aber völlig gewissenlos und damit auch verdorben Alles was "Stimmen" bringt wird besetzt und darüber hinaus wird dann so unerträglich geheuchelt, dass es einem schon übel werden könnte.

Die Schlimmsten darunter sind die sogenannten "Gutmenschen", die offensichtlich behämmert und schon so verbohrt sind, dass sie glauben, sie würden damit etwas vernünftiges zu Wege bringen.

Sorry, wir sollten sachlich bleiben aber irgendwann reicht es, muss man einmal Tacheles reden.

Das verhalten unserer Politiker ist für mich einfach nur noch

Gruß vwillys

[caliber]

Interresante Theorie...

Aber mal abgesehn davon was die geschichte uns mal Angetan hat, es ist schon erschreckend was aus unserer Staatsform geworden ist. Demokratie ist das jedenfals nicht (mehr)

Es war ironisch gemeint ich habe die Smilies vergessen. Es freut mich dass du es so siehst . Leider hat die Mehrheit der Meinung wie : mich konnen sie abhöhren,filmen,kontrollieren ich habe doch nichts zu verbergen.

[Zeno]

In diesem Land wird Politik mit Polemik verwechselt und mit äußerst fragwürdigen Methoden Gesetze durchgedrückt, die sich nachher als "Fördergeschenk" an Privatfirmen entpuppen oder einfach nur unnötig Bürgerrechte einschränken.

Das ist das Problem, und unter anderem genau darum geht es eigentlich bei dieser Diskussion.

Gruß, Peter

Darum geht es eigentlich:

Dieses Gesetz ist nur ein Symptom des Grunduebels, dass der Staat den Buergern nicht mehr traut...

[Blackhusar]

Nun Sleepy ... was gehn den sein Taschenmesser liebenden friedlichen Otto-Normalbürger die durchgeknallten schießgeilen (Sport)Schützen an. Solln sie doch die bösen Schußwaffen verbieten. ... Bogen und Armbrust ... auch solch böses gefährliches Gerät. Und jedes Jahr sterben tausende Menschen in dieser BRD durch von Autos verursachte Unfälle. Autos gehörmn auch verboten ! ... Was gehn die Millionen von anständigen Fußgängern die hirnrissigen Autoraser an.

Bevor jetzt jemand denkt ich wär ein irrer Waffenhasser ... ich bin es seit Kind her gewohnt ein Messer bei mir zu haben. Mindestens ein Taschenmesser, trage aber fast ständig ein feststehendes Messer am Gürtel. Der Grund ist ein ganz banaler. Nämlich der daß ich ständig unterwegs bin und mir mein Frühstück ... die Bayern sagen wohl Brotzeit und die Österreicher Jausen ... in Form von Brötchen und Wurst, Speck o.ä. nicht mit einem kleinen fuzzligen Taschenmesser schnippeln und schmieren möchte. Geht auch, aber ein ordentliches feststehendes Messer ist dazu nun einmal praktischer. ... Sicher kommen unsere demokrötisch gewählten Politschiks noch auf die Idee feststehende Messer bzw. auch Taschenmesser generell zu verbieten. Die logische Begründung der regierigen Politoberen wäre, daß in Zeiten, wo es in Supermärkten abgepacktes geschnittenes Brot und fertig geschnittene Steaks und Schnitzel gibt, für den gemeingefährlichen Wahlbürger kein nachweisbares Bedürfnis einen so gefährlichen Gegenstand wie ein Messer zu besitzen gibt. Die Butter läßt sich auch mit einem stumpfen (sehr wichtig !!!) flachen Stück Plastikschaber streichen. Und für das Anspitzen von Bleistiften gibt es speziell dafür hergestellte Spitzer. ... Wer da noch der irrigen Meinung ist zukünftig so gemeingefährliche angebliche Sportgeräte wie Schußwaffen genehmigt zu bekommen, wenn sogar Messer verboten sind, ist eh ein Sicherheitsrisiko für die Gesellschaft und gehört prophylaktisch in Schutzhaft genommen.

@ Sleepy ... neuerdings fängt es sogar schon bei alltäglichen Gebrauchsgegenständen wie Messern an. Was erwartest Du denn da im Bereich Schußwaffen ??? ... Daß man Dir Dein Sportgerät läßt ? Weil Du schön brav warst als es gegen die bösen Messerträger ging und denen, aus ängstlichen Egoismus, die Solidarität und das Verständnis verweigert hast ?

Was wenn wieder die Hatz auf die Sportschützen losgeht ? ... Kurzwaffen ??? Solln sie ruhig einziehn die Gangsterwaffen, solange sie uns unsere Langwaffen lassen. ... Langwaffen oberhalb KK, böses Mordsgerät. Aber solange ich noch KK schießen darf solln sie den Großkalibern ruhig das gefährliche Schießgerät wegnehmen. ... Der KK-Schütze heult dann auf wenn ihm das gefährliche KK-Gewehr verboten wird. ... Aber Luftgewehre als erträumte Alternative sind auch böses Schießzeugs.

Wo fängt es an ? Und wo hört es auf ????

Ich persönlich hätte nie geglaubt daß die Politschiks mit so einem völlig blödsinnigem Gesetz (und es ist ein trisoman schwachsinniges Gesetz !!) wie dem Verbot von normalen feststehenden Messern und normalen Einhandmessern überhaupt durchkommt. Normalerweise hätten vernunftbegabte Abgeordnete ein solches Gesetz mit Kopfschütteln und Balla-Balla oder Piepmatzzeigen ablehnen müssen. ....

Nach der "Leistung" dieses Gesetz zu bestätigen bin ich zunehmend der Meinung daß wir von Schwachsinnigen, Chaoten, Idioten und Kriminellen regiert werden. Anders kann ich mir dieses blödsinnige Gesetz nicht erklären. Anstelle kriminelle Messerstecher (an das Problem traut man sich ja aus politischen Tabus heraus nicht ran) sofort und rigeros einzusperren verbietet man lieber einem ganzen Volk die Messer. ...

Ach ja ... ich bin auch Sportschütze. Nicht daß jemand denkt dies wär nur das wirre Geschriebsel eines Messerfetischisten.

Blackhusar - den unsolidarisches Verhalten und vorauseilender Gehorsam zutiefst ankotzt -

(Übrigens typisch neudeutsches Verhalten ... wegschaun und Desinteresse solange es einen nicht selbst betrifft. Und dann über mangelnde Zivilcourage rumsusen weil einem keiner hilft wenn man dann selbst drann ist.)

[JohnnyD]

Naja ich finde die Idee prinzipiell gut, allerdings die Durchführung nicht.

Wenn die geforderte Klarheit und "Rechtssicherheit" die Norm wäre, welche das WaffG verletzt, bräuchten wir keine Gerichte, keine Anwälte etc.

Wenn der Bundespräsident jedes Gesetz "verbieten" würde, was deinen Anforderungen nicht entspricht hätte das BGB Zwei-Einhalb Seiten.

Aber , wie gesagt, die Grundidee etwas in der Richtung zu machen ist Gut.

[karl22]

Wenn der Bundespräsident jedes Gesetz "verbieten" würde, was deinen Anforderungen nicht entspricht hätte das BGB Zwei-Einhalb Seiten.

Was das BGB ist und aus welcher Zeit es stammt kannst Du uns vermutlich nicht sagen,

Karl