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presseportal.de, 18.07.2024 – 11:13: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70238/5825740 Zitat: Bundespolizeidirektion Berlin BPOLD-B: Bilanz der Bundespolizeidirektion Berlin zum Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen auf ausgewählten Bahnhöfen Die Bundespolizei hat zur Erhöhung der objektiven und subjektiven Sicherheit der Bahnreisenden und vor dem Hintergrund der steigenden Gewaltdelikte sowie der Zunahme der Gewaltintensität im bahnpolizeilichen Zuständigkeitsbereich erneut ein Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen erlassen und Schwerpunkteinsätze zu dessen Überwachung durchgeführt. Das mit einer Allgemeinverfügung erlassene Verbot galt vom 14. Juni bis zum 15. Juli 2024, jeweils in den Nächten am Wochenende in der Zeit von 14 bis 2 Uhr des Folgetages und endete am Montag, dem 15. Juli 2024, um 2 Uhr. Der Geltungsbereich umfasste die sechs Berliner Bahnhöfe Zoologischer Garten, Hauptbahnhof, Alexanderplatz, Ostbahnhof, Warschauer Straße und Ostkreuz. Über die Verbote des Waffengesetzes hinaus untersagte die Bundespolizei das Mitführen von gefährlichen Gegenständen (z. B. erlaubnisfreie Messer ab 6 cm Klingenlänge und Schlaggegenstände), die als Schlag- oder Stichwaffen eingesetzt werden können bzw. geeignet sind, erhebliche Verletzungen herbeizuführen. Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei kontrollierten in den vier Wochenenden der Geltungsdauer 1.032 Personen und stellten bei 88 Personen insgesamt 116 Gegenstände sicher. Bei 47 Fällen lag ein Verstoß gegen die Verbotsverfügung vor, bei 39 Fällen lagen durch den Besitz bzw. das Mitführen Verstöße gegen das Waffengesetz vor. Konkret wurden 55 verschiedene Messer, 23 Reizstoffe, zwei Schlagringe, 29 potentielle Schlag- und Stichgegenstände sowie vier Waffen und 3-mal Pyrotechnik sichergestellt bzw. beschlagnahmt. Bei den Kontrollmaßnahmen deckten die Einsatzkräfte zudem weitere Straftaten (26) auf. Hierbei handelte es sich in den meisten Fällen um Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (16 Fälle). Des Weiteren ergaben die Kontrollen auch vereinzelte Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz (8) und führten zu 142 Fahndungstreffern. In 15 Fällen konnten offene Haftbefehle vollstreckt werden. ...

so-stadt.de, 18.07.2024: https://so-stadt.de/so-koeln/news/neue-waffenverbotszone-in-koeln-polizei-zieht-erste-bilanz Zitat: Neue Waffenverbotszone in Köln – Polizei zieht erste Bilanz Martin Kiedrowski - vom 18.7.2024 Seit rund einem Monat gilt der Wiener Platz in Köln-Mülheim offiziell als Waffenverbotszone. Jetzt zieht die Kölner Polizei eine erste Bilanz. Welche Waffen am häufigsten sichergestellt wurden. Im Überblick 530 Personen wurden in der neuen Waffenverbotszone am Wiener Platz in den ersten vier Wochen kontrolliert. Insgesamt gab es 89 Platzverweise, zehn Personen wurden in Gewahrsam genommen und drei Menschen festgenommen. Sieben Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Waffenverbotszonen-Verordnung wurden erstattet. ...

zentralplus.ch, 18.07.2024: https://www.zentralplus.ch/justiz/waffen-in-zug-deutscher-scheitert-vor-bundesgericht-2673414/ Zitat: Sammlung beschlagnahmt Waffen in Zug: Deutscher scheitert vor Bundesgericht Die Zuger Polizei hat die Waffen eines Mannes aus Zug beschlagnahmt. Beim Versuch, die Stücke zurückzukriegen, ist dieser nun gescheitert. Vier Sturmgewehre, vierzehn Maschinenpistolen, ein Granatwerfer und ein Minenwerfer mit drei Granaten: All dies hat ein Deutscher in seinem Heim am Zugersee gehortet. Wie der «Tagesanzeiger» auf Basis eines Urteils des Bundesgerichts schreibt, hatte der Waffennarr das Kriegsmaterial vor vier Jahren aus Deutschland ohne Bewilligung importiert. ...

Es ist eine Karikatur und auch schon einige Jahre alt, aber thematisch ...? https://www.facebook.com/photo.php?fbid=2231502770259968&id=579129778830617&set=a.623138061096455&

krone.at, 17.07.2024: https://www.krone.at/3460772 Zitat: Lasches Waffengesetz Biden zu Sturmgewehr: „Ist Zeit, es zu verbieten!“ ...

merkur.de, 15.07.2024: https://www.merkur.de/politik/ar-15-usa-trump-biden-attentat-sturmgewehr-waffengesetz-todesopfer-93188811.html Zitat: ... Die AR-15 ist in den USA ein Haushaltsgegenstand – auch weil Trump das so will ...

Es KÖNNTE- ganz banal - eine Frage der Zuständigkeit sein. Ohne nun die konkrete Organisation vor Ort zu kennen - den Jagdschein könnte die Jagdbehörde widerrufen. Hier hat - auch wieder ohne die konkreten Hintergründe zu kennen - vielleicht nur die Waffenbehörde agiert?

Rechtsprechungsdatenbank NRW: Verwaltungsgericht Düsseldorf, 22 K 4909/23 https://www.justiz.nrw/nrwe/ovgs/vg_duesseldorf/j2024/22_K_4909_23_Urteil_20240619.html

Rechtsprechungsdatenbank NRW: Verwaltungsgericht Düsseldorf, 22 K 4836/23 https://www.justiz.nrw/nrwe/ovgs/vg_duesseldorf/j2024/22_K_4836_23_Urteil_20240619.html

Das geht vermutlich nicht nur Dir so. Es gibt im Grunde schon mal verschiedene Arten von Waffenverbotszonen, einerseits - nennen wir die mal dauerhafte (kann aber nur an bestimmten Tagen oder Tageszeiten Gültigkeit haben) - nach § 42 (5) oder (6) WaffG, daneben aber auch temporäre in Form von Allgemeinverfügungen nach § 14 Bundespolizeigesetz. Wenn man wissen will, was genau verboten ist, muß man in die jeweilige Verordnung oder Verfügung reinschauen. Wenn man mit der Bahn anreist, könnte demnach der Fall eintreten, daß auf dem Bahngelände eine Waffenverbotszone gilt, beim Verlassen des Bahngeländes und Betreten der Stadt dann eine weitere mit anderem Inhalt. Die Allgemeinverfügungen der Bundespolizei können auf deren Webseite eingesehen werden, die städtischen meist auf den kommunalen Internetseiten oder auch durch öffentlichen Aushang o. ä., meist gibt es da auch Beschilderungen. Das deutsche Waffengesetz beinhaltet im Grunde nur eine Verordnungsermächtigung unter gewissen Bedingungen. Besser wäre doch eine bundesweit einheiltliche Regelung, bei der die Anwender nur noch den zeitlichen und örtlichen Rahmen setzen?

Das ist Landesrecht NRW, konkret die Waffenverbotszonenverordnung des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen für Düsseldorf (Altstadt), Köln (Ringe), Köln (Zülpicher Straße) und Köln-Mülheim (Wiener Platz) - wenn die Örtlichkeiten so noch aktuell sind. § 42 WaffG ermächtigt die Landesregierungen, die Landesregierung NRW hat mit der Waffenverbotszonenübertragungsverordnung das "für Waffenrecht zuständige Ministerium" ermächtigt, dieses mit der Waffenverbotszonensubdelegationsverordnung das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste.

Ebenfalls im VersammlG findet sich im § 17a der (im WaffG nicht definierte) Begriff "Schutzwaffen" (oder als ... geeignete Gegenstände ...). militaryworldsrl.com bewirbt den JPX Jet Protector als (Zitat) "Persönliche Schutzwaffe": https://www.militaryworldsrl.com/de/piexon-professional-personliche-schutzwaffe-jpx-jet-protector/ Es wurde schon Plastikfolie vor Gericht als Schutzwaffe gewertet - wie wird dann ein Jet Protector eingestuft? Die Strafandrohung im VersammlG ist Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe. Würdest Du dazu raten, es drauf ankommen zu lassen?

zdf.de, 10.07.2024: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/usa-waffengesetze-tennessee-100.html Zitat: Neues Waffenrecht in Tennessee ...

westfalen-blatt.de, 11.07.2024: https://www.westfalen-blatt.de/owl/kreis-minden-luebbecke/rahden/herbert-reul-cdu-jubilare-ehrung-tonnenheide-3029216?pid=true Zitat: CDU Rahden ehrt zahlreiche Jubilare – Minister ist Ehrengast Herbert Reul: „Politik muss Vertrauen zurückgewinnen“ ... Der Rest ist hinter Bezahlschranke. Reul soll auch das Waffengesetz angesprochen haben - kennt jemand den kompletten Artikel?

https://openjur.de/u/280084.html Rand-Nr. 27 https://openjur.de/u/542349.html Rand-Nr. 23 ff.

Der dritte Teil des Videos von Kuma Tactical mit Frank Satzinger ist online. Es geht u. a. um das Verhältnis zu FWR/BZL, die Petition und Social Media Aktivitäten. Den zweiten Teil fand ich von den Themen her interessanter, aber man sollte anerkennen, daß auch die "brisanten" Fragen angesprochen werden und es Antworten gibt. (Linkquelle: Youtube - Kuma Tactical)

VDB-Nachrichten, 10.07.2024: https://www.vdb-waffen.de/de/service/nachrichten/aktuelle/10072024_der_vdb_im_gespraech_mit_marc_henrichmann.html Zitat: Der VDB im Gespräch mit Marc Henrichmann Vizepräsident Frank Satzinger reiste am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause nach Berlin Am Freitag, 5. Juli 2024, nutzte unser Vize-Präsident Frank Satzinger den letzten Sitzungstag des Bundestages vor der Sommerpause für einen konstruktiven Austausch mit Marc Henrichmann (Foto links), dem Berichterstatter für das Waffenrecht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion . Thema war natürlich der Entschließungsantrag des Bundesrates und die darin enthaltenen Forderungen zu einer Verschärfung des Waffenrechts. „Die geplanten Maßnahmen des Bundesinnenministeriums sind ungeeignet, denn das Problem liegt ganz klar im Vollzug der bestehenden Gesetze. Die Behörden, insbesondere Waffenbehörden, vor Ort sind durch bürokratische Vorgänge überlastet und weitere Verschärfungen würden dieses Problem nur verstärken“, sprach sich Henrichmann klar gegen die Forderungen aus. „Unterstützen würde ich jedoch ein „Waffenverbotsgesetz“, das die Täter in den Blick nimmt und gleichsam eine Waffenverbotszone um den Täter und nicht um öffentliche Plätze baut.“ Einzig die im Entschließungsantrag formulierte Position einer Neufassung des Waffenrechts begrüßt er. „Wir müssen beim Waffenrecht große Räder drehen, müssen dabei aber auch gesellschaftliche Ziele verfolgen. Ziel muss, neben der inneren Sicherheit, auch eine vollziehbare Bürokratie sein.“ Für einen solchen Neuanfang erachtet er eine im Vorfeld stattfindende Abstimmung mit den betroffenen Verbänden für äußerst sinnvoll, um nachvollziehbare und zustimmungsfähige Maßnahmen abzustecken. In diesem Sinne freuen wir uns als VDB auf weitere konstruktive Gespräche und danken Herrn Henrichmann für seine Zeit.

Es wurde eine neue Seite eingerichtet, auf der die weiteren Infos zum Thema "Messer" zusammengefaßt werden: https://www.kulturgut-nutzwerkzeug.de/

Der Ort könnte sein 372 Stratford Rd, Birmingham, B11 4AB , United Kingdom?

Aus dem Mai, aber paßt zum Thema ... bild.de, 06.05.2024: https://www.bild.de/news/ausland/harter-einschnitt-schweizer-messer-bald-ohne-messer-66389494068d0e433ecdaebb Zitat: Harter Einschnitt Schweizer Messer bald ohne Messer Sie sind legendär und spätestens seit der TV-Serie „MacGyver“ weltbekannt: die Schweizer Taschenmesser. Es gibt sie in verschiedenen Ausführungen, kleiner, größer, mit Schere, Zange, Säge, Feile, Korkenzieher und natürlich mindestens einer Klinge. Letzteres soll sich jetzt ändern, sagt Carl Elsener (65) im Interview mit dem Schweizer „Blick“. Der Chef des Traditionsunternehmens Victorinox (sein Urgroßvater gründete die Firma) sieht diese Entscheidung als Folge von weltweiten Einschränkungen über das Tragen von Messern. ...

Wenn man in die Diskussion zu dem verlinkten Artikel schaut, fällt auf, daß die Zeitangaben zu den Beiträgen überwiegend aus dem Mai 2024 stammen. Einer der Beiträge (Zitat): Der Artikel ist im Mai 2024 erstellt worden, wahrscheinlich aus rein tagespolitischen Gründen. Zuvor gab es eine Erwähnung in einem anderen Artikel, allerdings ohne Quellenangabe ...

presseportal.de, 28.06.2024 – 13:40: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6313/5812019 Zitat: Polizeidirektion Flensburg POL-FL: Angeln: Großer Waffenfund nach Wohnungsdurchsuchung ... Statt einer erwarteten Waffenanzahl im niedrigen zweistelligen Bereich fanden die Durchsuchungskräfte annähernd 120 Waffen, Pistolen, Revolver, Munition, Armbrüste sowie Hieb- und Stichwaffen in dem Haus des Mannes. Eine waffenrechtliche Erlaubnis konnte er lediglich für 13 Waffen vorlegen. ... (Zitat Ende) Die LW im Vordergrund - überwiegend UHR - scheinen 13 Stück zu sein - ob das die erwähnten 13 Waffen mit Erlaubnis sind?

VDB-Nachrichten, 03.07.2024: https://www.vdb-waffen.de/de/service/nachrichten/aktuelle/03072024_innenministerkonferenz_diskutiert_ueber_messerverbotszonen_und_verlaengerte_wohlverhaltensf.html Zitat: Innenministerkonferenz diskutiert über Messerverbotszonen und verlängerte Wohlverhaltensfristen 221. Sitzung der IMK behandelt Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum Bundesweite Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im öffentlichen Raum sowie in Zügen und an Bahnhöfen Unter Tagesordnungspunkt 34 sprachen die Innenminister über „Bundesweite Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im öffentlichen Raum sowie in Zügen und an Bahnhöfen“. Dieses Thema hatte bereits vor einem Jahr auf der Tagesordnung gestanden. Nun nahm die IMK einen Bericht des BMI zum Thema „Bundesweite Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Zügen und an Bahnhöfen - Prüfung einer möglichen bundesweit einheitlichen Regelung zu Waffenverboten im öffentlichen Personenverkehr‘“ (Stand: 12.04.24) zur Kenntnis. Wie in waffenrechtlichen Themen üblich wurde dieser Bericht entgegen der Aussage der IMK im Jahr 2000 dass „ihre Beschlüsse und Berichte grundsätzlich öffentlich sind“ nicht freigegeben. Hier zwingen demnach scheinbar „sicherheitspolitische Aufgabenstellungen der Innenressorts [...] dazu, von einer Veröffentlichung der gefassten Beschlüsse und vor allem der Berichte abzusehen“. Aktuell ist die Klage des VDB nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) noch nicht rechtskräftig in der wir Einsicht in einen solchen nicht freigegebenen Bericht gefordert haben. Obwohl das VG Berlin uns in erster Instanz recht gab, hat das BMI einen Antrag auf Zulassung eines Berufungsverfahrens vor dem OVG Berlin gestellt. Die Entscheidung steht noch aus. Dennoch sind wir in Klärung mit dem betreuenden Anwalt, inwieweit eine Anfrage nach dem IFG an das BMI zu diesem neuen Bericht der laufenden Klage zu- oder abträglich sein könnte. Über die Maßnahmen in Bezug auf Messer wird vor dem Hintergrund tödlicher Messerangriffe wie in Brokstedt und zuletzt in Mannheim sowie der insgesamt steigenden Fallzahlen von Angriffen mit Messern diskutiert. Sowohl in Brokstedt als auch in Mannheim kamen Messer zum Einsatz, die auch nach der aktuellen Gesetzeslage nicht hätten geführt werden dürfen, da die Klingenlänge über 12 cm betrug (§42a Abs. 1 Nr. 3 WaffG). Beide Taten belegen, dass Verbote allein nicht zu mehr Sicherheit führen bzw. dass die bestehenden Verbote die Taten nicht verhindern konnten. Denn Kriminelle halten sich nicht an Gesetze. Weitere Maßnahmen in Bezug auf ein Messerverbot halten wir daher nicht für zielführend. ...

Das wäre dann ein (zukünftig verbotenes?) High-Cap-Cuttermesser?

Dafür könnte man eine Behörde einrichten, eine Art "Messergesetzkonformitätbestätigungsamt", analog zu den Beschußämtern und PTB? Als Stempel ein Lineal mit zwei gekreuzten Paragraphen? Natürlich braucht es dazu eine Verordnung, wie konkret die Länge festzustellen ist, wie sich die Meßpunkte definieren und solche Sachen. Wie sieht es mit Cuttermessern mit auszuschiebender Klinge aus? Müssen die einzelnen Abschnitte der Abbrechklingen einzeln gekennzeichnet werden und wie wird da die Länge festgestellt? Werden Kennzeichnungen durch ausländische Messergesetzkonformitätbestätigungsämter anerkannt? Sind in diesem Fall Zollmaße zulässig?