WOF

Das ist schon Rechtsbeugung! Einfach unfassbar was in D wieder möglich ist.

Genau da liegt ein Problem.

Er schrieb ja: Daher ist es kein Quatsch.

Das ist -wie so oft- eine Fehlentscheidung die auf sachfremden Erwägungen (hier offenbar Ideologie) beruht. Evtl. hilft eine Fachaufsichtsbeschwerde weiter. Da die Entscheidung eilt ist evtl. auch der Erlass einer einstweiligen Verfügung angezeigt. Das ist nicht mal teuer (nur manche Anwälte übertreiben gerne Ihre Gebüren).

Ein Schnupfen ist nichts wirklich schlimmes ...

Wer vertritt die Frau wenn Sie krank wird?

Die Fördergelder sind ja auch von den Mitgliedern aufgebracht worden. Das ist eine Umverteilung und kein Geschenk.

Ganz einfach, es geht um ganz unterschiedliche Dinge. Selbst der DSB unterscheidet das:

Nein, die Mitglieder der Vereine haben Sie gebaut.

Beamte und pathologische Oberlehrer.

Wenn das alle geschlossen täten wäre der Spuk schlagartig vorbei!

Das ist z.B. für ein Klappdeckelmagazin in einem 98er zutreffend. Für lose Magazine aber nicht, die werden nicht geladen.

Es ist ein Ritual, ähnlich wie das Abendmahl. Davon steht weder etwas im Gesetz noch in einer Sportordnung. Übrigens kann man Sicherheit nicht "herstellen".

Wenn der Schützenverein aufläuft sind das eher 200 zu 3 ...

@Rohrzange machst du auch Herzklappen-OPs?

Da sitzt die Firma (oder was davon übrig ist) heute. Diana kommt aus Rastatt.

@threeseven Grün war aus?

Das war mal für kurze Zeit so. Heute ist nichts mehr unmöglich 😞

Es gibt oberhalb der "Freigrenze" keine Joule-Begrenzung. Du brauchst halt einen passenden Bedürfnisnachweis für ein Luftgewehr.

Die Version 2022 steht zur Verfügung: https://www.dropbox.com/s/4qkvoiqjpbpnexq/DWJ (2022).XLS

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Der Umsatz lag 2020 bei 275 Mio Euro. Bei einem Systempreis um 2000 Euro für ein Sturmgewehr sind das 137.500 Stück. Bei 270 Werktagen also rund 500 Stück / Tag. Da auch Kurzwaffen gefertigt werden die um einiges preiswerter sind werden es real noch einige mehr sein.

Natürlich nicht. Privates handeln ist im Patentrecht ausdrücklich aus dem Schutz ausgenommen. Und natürlich gilt das auch für einen Sammler.

Toni hat das Prinzip des gewerblichen Rechtsschutzes nicht im Ansatz verstanden. HK müsste jeden Händler einzeln vor Gericht zerren! Wegen 1 oder 2 Gewehren? Völliger Unsinn. Ausserdem müsste HK beweisen was der Händler genau an wen verkauft hat. Und nein, dazu steht das Handelsbuch des Händlers nicht zur Verfügung. Sobald sich das Gewehr in privatem Besitz befindet ist es aus dem Patentschutz komplett raus. Steht sogar ausdrücklich im Gesetz.

Nein, das ist ein zivilrechtliches Urteil. Es hat nur Wirkung auf die beteiligten Parteien. Durch eine Umbenennung ändert sich auch nicht die Person/Partei, das ist Geschwurbel.