Waffensteuer in Stuttgart ?

[Martin B]

Ja, was für ein Glück, der dürfte gerne auch früher gehen, da hätte Niemand was dagegen.

[XP-100]

Herr Dr. Niemand bitte an Zentrale, Herr Dr. Niemand bitte...

Der Herr Föll ist der Kronprinz in Stuttgart und somit auch zukünftig unser Gegner, momentan laufen die Drahte heiß, wie sie dieses " Wiesle " trotzdem mähen können. Das Gegengutachten jedenfalls macht auf die wenig bis gar keinen Eindruck.

Bei der Hotelsteuer haben sie weitaus mehr Angst...

[Mausebaer]

...

Bei der Hotelsteuer haben sie weitaus mehr Angst...

Zum einen sitzen die in Stuttgart halt da unten im Lölchle. So sehen die nicht, was im Ländle mit vorwitzigen Waffenrechtsbehörden, die für die Nachschauen kassieren wollen, abgeht. Die denken noch, dass sich die heutigen LWB immer noch wie Untertanen und nicht wie Bürger verhielten.

Auch wäre es manchem peinlich, vor der Presse so wie die Grünen zuzugeben, dass man ich in den LWB getäuscht habe.

[Paratus]

Der Herr Ministerpräsident hat antworten lassen.

Ich hatte am 0707.10 an unseren Ministerpräsidenten Mappus wegen der geplanten Waffensteuer in Stuttgart und der andauernden Diffamierung der LWB`s in den Medien

angeschrieben.Heute nun die Antwort:

Sehr geehrter Herr XXXXXXX

Im Auftrag von Ministerpräsident Mappus danke ich Ihnen für Ihr Schreiben v.07.07.10.

Ich bitte Sie um Verständnis dafür,dass herr MP Mappus nicht alle der ihn zahlreich erreichenden Schreiben selbst beantworten kann.Ich habe Ihr Anliegen daher an das für Waffen und Kommunalrecht zuständige Innenministerium Baden-Württemberg weitergeleitet.

Ich darf Ihnen die guten Wünsche des Herrn Ministerpräsidenten übermitteln und verbleibe selbst

mit freundl.Grüßen

Xxxxxx Xxxxxxx

Tja,da danke ich auch mal recht schön! Ich weiß jedenfalls wer meine Stimme im März 2011 NICHT bekommt!

[Gottfried Tabor]

Das Gegengutachten jedenfalls macht auf die wenig bis gar keinen Eindruck.

Leute, die während ihrer bezahlten, der Pensionierung pro Stunde um 60 Minuten näher rückenden Arbeitszeit

auf Kosten der Steuerzahler streiten können, lassen sich naturgemäß nicht beunruhigen.

Von was auch ? Vom Null Risiko, weil egal wer verliert, sie selbst es nicht sind !

Das würde sich bei Einführung einer echten und wirklichen Amtshaftung blitzschnell ändern.

Aber davon zu träumen gehört in den Bereich "Wunschträume die gar nicht wahr werden können"

[IMI]

Tja,da danke ich auch mal recht schön! Ich weiß jedenfalls wer meine Stimme im März 2011 NICHT bekommt!

Schreib ihm das, und begründe warum!

Wenn Du seine Partei einfach nicht wählst weiß er ja nicht warum.

Tust Du jedoch Deinen Unmut kund, freut er sich sicher über Deine Ehrlichkeit

[Paratus]

Schreib ihm das, und begründe warum!

Wenn Du seine Partei einfach nicht wählst weiß er ja nicht warum.

Tust Du jedoch Deinen Unmut kund, freut er sich sicher über Deine Ehrlichkeit

Hab ich schon.Denke mal das Ihn und seine Partei das "noch" kalt lässt.

[SIeGer]

Hab ich schon.Denke mal das Ihn und seine Partei das "noch" kalt lässt.

Bitte nochmal die Mail-Adr. posten. Werde auch noch schreiben, dass er meine Stimme nicht mehr bekommt.

[waldschratt]

Hier ein Link zur SÜDWESTPRESSE vom 29.Juli 2010

http://www.swp.de/goeppingen/lokales/stutt.../art5592,577327

Soviel Ignoranz, Dreistigkeit und Penetranz gehören eindeutig abgestraft.

Zeigt Föll und Schubert die ROTE KARTE und verweist sie endgültig vom Platze

der Waldschratt

[Steam]

In der Esslinger Zeitung gehts auch anders: http://www.esslinger-zeitung.de/lokal/stut...tikel581996.cfm

[Gast]

Hier mal ein Schreiben von einem Schützenkameraden aus dem süddeutschen Raum, daß ich mit seinem Einverständnis veröffentlichen darf:

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit großem Interesse habe ich Ihre Bemühungen um eine Waffensteuer verfolgt. Abgesehen davon, daß da einige rechtliche Fragen zu klären wären, bin ich der Meinung, daß eine Steuer für Waffen an der Realität vorbei geht. Dieses Vorschieben der bedauerlichen Amokläufe mit Schusswaffen, als Argument für eine Steuer oder ein Verbot, täuscht doch nur über die eigentlichen Ursachen solcher Vorkommnisse hinweg. Gerade Ihre Fraktion sollte sich etwas mehr mit dem Umfeld der heutigen Jugend vertraut machen. Die Eltern sind ja nicht mehr in der Lage ihre Erziehungsaufgaben richtig wahr zu nehmen. Die Lehrer sind überfordert und unsere desolate Wirtschaft trägt noch dazu bei, den Frust der Jugend (und vieler Erwachsener) anzuheizen.

Glauben Sie denn wirklich, daß "keine Waffen im Volk" Amokläufe verhindert? Was verbieten oder besteuern Sie denn, wenn ein fehlgeleiteter Jugendlicher mit Muttis Küchenmesser auf andere einsticht? Oder wenn einer einen Molotow-Cocktail in ein Klassenzimmer wirft? Sind dann auch die bösen Schusswaffen schuldig?

Aber eine Alternative für Sie, wären vielleicht auch die Verhältnisse in England: Mord und Totschlag an der Tagesordnung...aber alles ohne (legale) Schusswaffen.

Wir haben, wie Sie sicher wissen, eines der schärfsten Waffengesetze. Die Auflagen für Sportschützen und Jäger sind hoch: Sachkunde, Leumundszeugnis, Kosten für Eintragungen von Waffen, sichere Unterbringung in teuren Waffenschränken usw. Alles kontrollier- und auf den Ämtern nachvollziehbar. Ein Schutz vor Missbrauch? Nein, wo ein verschrobener Wille ist, ist auch ein Weg!

Siehe den Polizistensohn, der kürzlich mit der Dienstwaffe seines Vaters die Freundin und sich erschossen hat. Verfolgen Sie mal die aktuelle BKA-Statistik zum Schusswaffengebrauch, dann werden Sie feststellen, daß dieser ganze Medien- und Politikrummel um legale Waffen, in keinster Weise ein Grund für Steuern und "kalte Enteignung" von legalen Waffen ist.

Kern der Sache ist:

Ich bin Rentner und Sportschütze--also weiß ich wovon ich rede. Ich habe mir von meinem verdienten (versteuerten) Einkommen, teure (weil gute) Sportwaffen (mit MwSteuer belegt) gekauft. Ich nehme an Wettkämpfen Teil und trainiere zweimal wöchentlich im Verein mit Kurz- und Langwaffen. Jetzt als Rentner bin ich froh, daß ich diese Waffen schon länger besitze, da der Aufwand für Munition und Zubehör an die Grenzen meines "Taschengeldes" geht.

Sollte, was Gott und einige vernünftige Politiker verhindern mögen, die Waffensteuer durchgedrückt werden, würde das einen hohen finanziellen Aufwand für mich bedeuten. Eine kostenlose Abgabe der Waffen kommt wegen des Wertes der Waffen nicht in Frage. Der Verlust wäre für mich nicht tragbar - und das betrifft nicht nur mich, sonder alle meine Schützenkollegen.

Da ich davon ausgehe, daß sich niemand Ihrer Fraktion über diese Dinge Gedanken macht, ist dieses Schreiben ein Versuch, die Ihnen scheinbar unbekannte Problematik des Schützenwesens, begreiflich zu machen.

Mit freundlichem Gruß

_____XXX_________

Dazu die Antwort der Partei DIE GRÜNEN:

Sehr geehrter Herr XXX,

Text gelöscht

Mit freundlichen Grüßen

xxx xxx

***********************************************************************

[Mausebaer]

...

Dazu die Antwort der Partei DIE GRÜNEN:

Jetzt ist es schon der böse anhaltende (ver-)öffentlich(t)e Druck, "der dazu anhält, den Waffenbesitz auch besser als in der Vergangenheit zu kontrollieren."

Höre ich da ein leises Rieseln aus dem Mauerwerk dieser grüner Fundamentalposition?! B)

Euer

Mausebaer

[karlyman]

Aus der Antwort der GRÜNEN (s.o.):

"Die zweite Gruppe trifft jedoch Personen, die eine Waffe eben nicht zur Berufsausübung besitzen. Und diesen Waffenbesitz möchten auch wir gerne besteuern, da dieser Waffenbesitz von uns als nicht notwendig erachtet wird."

Na, das ist doch eine "schöne" (im Sinne von eindeutige) Ansage...

Solche Äußerungen müssen wir vormerken bzw. gut abspeichern, denn wir können sie z.B. für die juristische Auseinandersetzung,

in der Sache brauchen.

Die o.g. Aussage heißt (wie schon so ähnlich bei OB Dr. Schuster):

"Das bundesrechtlich geregelte Waffenrecht ist uns zu lasch. Wir wollen politisch weitere Einschränkungen. Die bewerkstelligen wir mittels der Steuer".

Das führt die Steuer auch in ihrer rechtlichen Anschauung immer weiter weg von einer typischen kommunalen Aufwandsteuer

und somit von ihrer Zulässigkeit.

Lenkungsfunktion darf eine solche haben - aber m.E. nicht im Fall von Gegenständen, wo jegliche "Lenkung" bereits abschließend bundesrechtlich geregelt ist. Siehe auch Ausführungen von H. Prof. Dr. Dietlein.

Gruß,

karlyman

[Garandschütze]

Hallo,

hier wird ja schön geschrieben und zitiert.... aber mich würde es intressieren was ihr machen würdet wenn es so weit kommt....würden alle Klagen? Das heisst nicht bezahlen und erst klagen oder bezahlen und dann klagen? Haben auch alle die richtige Rechtsschutzversicherung ? Haben sich alle schon mal im vorfeld einen Rechtsanwalt /in für Waffenrecht der auch was taugt herausgesucht, möglichst in der Nähe?

Was macht ihr wenn die " Hausdurchsuchung " das meine ich ironisch stattgefunden hat und ihr eine Rechnung über sagen wir mal 100 € bekommt ,klagen? Wer würde es wirklich machen ?

[reini]

Lenkungsfunktion darf eine solche haben - aber m.E. nicht im Fall von Gegenständen, wo jegliche "Lenkung" bereits abschließend bundesrechtlich geregelt ist. Siehe auch Ausführungen von H. Prof. Dr. Dietlein.

Was im Umkehrschluss bedeutet, dass es auf Bundeebene möglich wäre. Dort werden die Waffenhasser als politische Entscheidungsträger eines Tages ankommen. Den aktuellen Umfragewerten möglicherweise mit der nächten Wahl.

Die Notwendigkeit einer Öffentlichkeitsarbeit steigt. Man muss über den Tellerrand schauen und neben den klassischen Bedürfnisgruppen die breite Öffentlichkeit ansprechen. Dort können wir mehr an Zustimmung erhalten als es unsern

Gegner lieb ist.

Was nutzt es jetzt, Mikroerfolge anzustreben, die von Rot-Grün wieder in gegenteiliger Wirkung umgesetzt werden.

Bei einer breiten Verankerung in der Gesellschaft ist diese Volksverdummung nicht möglich. Untätigkeit und der Selbstrückzug hat diese Form der Diffamierung erst möglich gemacht.

[theodor siebert]

Die Notwendigkeit einer Öffentlichkeitsarbeit steigt. Man muss über den Tellerrand schauen und neben den klassischen Bedürfnisgruppen die breite Öffentlichkeit ansprechen. Dort können wir mehr an Zustimmung erhalten als es unsern

Gegner lieb ist.

Und Selbstschutz mit Feuerwaffen hält der größte Teil

der Bevölkerung für sinnvoll. Und darum muss das Deutsche

Waffengesetz dem üblichen europäischen Standard angepasst werden

und nicht deliktrelevante Waffen, wie z.B. Repetierbüchsen , oder Doppelflinten

der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Und das will SIE auch.

[theodor siebert]

Hallo,

hier wird ja schön geschrieben und zitiert.... aber mich würde es intressieren was ihr machen würdet wenn es so weit kommt....würden alle Klagen? Das heisst nicht bezahlen und erst klagen oder bezahlen und dann klagen? Haben auch alle die richtige Rechtsschutzversicherung ? Haben sich alle schon mal im vorfeld einen Rechtsanwalt /in für Waffenrecht der auch was taugt herausgesucht, möglichst in der Nähe?

Was macht ihr wenn die " Hausdurchsuchung " das meine ich ironisch stattgefunden hat und ihr eine Rechnung über sagen wir mal 100 € bekommt ,klagen? Wer würde es wirklich machen ?

Zur Zeit habe ich keine Waffen, jedoch einen gültigen Jagdschein.

Sollte es zu einer Besteuerung kommen, werde ich mir kurzfristig

was anschaffen, um genau dann klagen zu können.

[karlyman]

...würden alle Klagen?

Was macht ihr wenn die " Hausdurchsuchung "...stattgefunden hat und ihr eine Rechnung über sagen wir mal 100 € bekommt ,klagen?

Ich würde sowohl gegen eine gegen mich festgesetzte Waffensteuer/Waffenbesitzabgabe

als auch gegen eine Verwaltungsgebühr für eine anlass-/beanstandungslose Kontrolle

Widerspruch einlegen und dann klagen.

Erstens, weil ich beides als ziemliche Unverschämtheit und als gezielte Diskriminierung der LWB (über den Geldbeutel) empfinde.

Und zweitens, weil ich mir in beiden Fällen (bei aktueller, hiesiger Rechtslage) gute Chancen ausrechne, zu gewinnen.

[Mausebaer]

Ich wohne zugegebenermaßen nicht mehr im "Ländle" aber ich würde mir weder

• die rechtswidrigen Gebühren für eine Nachschau, vorallem auch wegen § 36 Abs. 3 S. 3 WaffG, widerstandslos zahlen noch
  
• die einem rechtstaatlichen Amok gleichende (W)affensteuer zahlen ohne mich zu wehren.
  

Abgesehen davon habe ich damals gute Erfahrungen mit gutbürgerlichen Widerstand gegen die Feuerwehrabgabe gemacht. Der Schluß daraus ist ganz einfach: WER SICH NICHT WEHRT, DER LEBT VERKEHRT UND ZAHLT

Dein

Mausebaer

.

[GS-Bär]

Hallo,

... mich würde es intressieren was ihr machen würdet wenn es so weit kommt....würden alle Klagen?

Hallo Garandschütze!

Das betrachte ich wirklich mal als sehr interessante Frage. Gerade auch, weil sich die WO-Umgebung in meinen Augen sehr sehr stark von meinem Realleben-Schützenumfeld unterscheidet.

Kurz vorweg: Meine Behörde hatte meine neue gelbe WBK bei einer Eintragung dahingehend geändert, daß ich für jede einzutragende Waffe eine Vereinsbescheinigung benötigt hätte. Ich habe es dann sportlich gesehen und letztlich dagegen geklagt. Das Verfahren hat sich knapp 2 Jahre hingezogen, und kurz vor der Verhandlung hat die Behörde zurückgezogen, mir wieder eine WBK ausgestellt wie sie sein muß, und die Anwalts- und Gerichtskosten bezahlt (Wobei die Postpauschale (um die 20 Euro) des Widerspruchverfahrens erst nach Gerichtsbeschluss mit deutlichen Worten des Gerichtes an die Behörde ebenfalls übernommen wurde, muss ich mir noch einrahmen ;-) ).

Das wirklich interessante in dem Verfahren waren die Reaktionen der Schützenkollegen. Zuspruch für mein Anliegen war nur teilweise da, und fast alle haben gesagt, daß sie deswegen nicht geklagt hätten.

Einige der Schützen sind schon fortgeschrittenen Alters, und gegen einen falschen Rentenbescheid würden sie bis zur obersten Instanz klagen, aber sie haben ein unendliches Harmoniebedürfnis in der Beziehung zur Waffenbehörde und auch zu neuen waffengesetzlichen Regelungen. Es kommt mir so vor, als seien sie im System zu speziellen Sachen abgerundet worden wie ein Kieselstein.

Als ich die Unterschriftenlisten wegen der Waffensteuer verteilt habe, haben zwar alle Anwesenden unterschrieben, aber zu viele haben auch gesagt, daß sie ihre Waffen dann eben abgeben würden, wenn es so käme. Und so wie sie es sagten war es absolut emotionslos. Und es ist mir auch klar, daß sie ihr Kreuz weiterhin da machen werden, wo sie es immer gemacht haben, auch wenn diese Partei für ein Totalverbot oder eine Erdrosselungssteuer wäre. Aus diesem Harmoniebedürfnis heraus werden sie auch Kontrolleure hereinlassen, selbst wenn sie täglich kämen und furchtbar schmutzige Schuhe hätten.

Noch ein kleines Beispiel. Behörde verschickt Schreiben an alle Legalwaffenbesitzer, in denen u.a. die sportliche Aktivität der letzten drei Jahre durch Vereinsbescheinigung nachgewiesen werden soll. Und dies unabhängig vom Zeitpunkt des ersten Erwerbes einer Waffe, des Ausstellungezeitpunktes der WBK usw..

Nach den bisherigen Ausführungen: Glaubt jemand, daß die Rechtmäßigkeit des Schreibens angezweifelt wurde???

Natürlich nicht, es wurde stattdessen gedrängt, die Mitglieder verstärkt zur regelmäßigeren Teilnahme am Training zu bewegen, um die Bescheinigungen ausstellen zu können. Wir haben dann mit Hilfe des DSB (Danke!) erstmal die Mitglieder informiert, was das Gesetz sagt. (RSB und DSB wussten vorher übrigens sichts von so einem Schreiben der Behörde, bisher hatten alle Empfänger mitgespielt ;-) .)

Grüße

GS-Bär (der erst zahlt, wenn es ganz oben geklärt wurde)

[Mausebaer]

@ GS-Bär

Yup,

das sind genau die LWB-Generationen, die uns mit ihren Untertanentum bei Waffenrechtsangelegenheiten erst in die Schaiße geritten hat, mit der wir zu kämpfen haben.

Aber diese Leute sterben aus und die, die sich als Bürger verstehen und für ihre Rechte auch beim Waffenbesitz kämpfen, werden täglich mehr.

[SIeGer]

Ich glaube viele ältere Schützen schätzen das Vereinsleben drumherum. Das Schießen an sich hat für sie keinen so hohen Stellenwert.

Das ist auch in meinem Verein zu beobachten. Leider sehen sie nicht, dass wenn das alles kommt es nicht mehr viel vom netten Zusammensein übrig lässt.

[Mausebaer]

Ich glaube viele ältere Schützen schätzen das Vereinsleben drumherum. ...

Die alten Schützen, einschließlich denen bei mir daheim, haben meist schlicht weg Angst und/oder bekommen ihren Arsch nicht hoch und ignorieren nach Möglichkeit die politische und administrative Realität. Selbst 2004 hat mein Vater, als ich ihn einmal wieder auf die Aufbewahrungsvorschriften hinwies, dieses noch als Quatsch abgetan. Als dann ein Schreiben vom Amt kam, wüßte er gar nicht was die da überhaupt wollen und war fürchterlich aufgeregt. Heute ist sein Gewehr in einer meiner WBK eingetragen und in einem meiner Schränke.

... und dabei ist mein Vater, nicht nur im Vergleich mit vielen alten Menschen, erstaunlich lieb und umgänglich.

[karlyman]

Ich glaube viele ältere Schützen schätzen das Vereinsleben drumherum. Das Schießen an sich hat für sie keinen so hohen Stellenwert.

Wie Mausebaer schon formuliert hat - es wachsen neue Generationen nach, die andere Interessen und notfalls auch eine andere

"Widerborstigkeit" aufweisen. Ganz von selbst geht das nicht, aber mit ein wenig Aktivität kann man entsprechenden Nachwuchs

schon von außen in die Vereine ziehen.

Was die "Duldsamkeit" oder Leidensfähigkeit gegenüber Waffenbehörden angeht; da gibt es schon gewisse Detailproblemchen,

wegen derer ich auch nicht eine bislang vielleicht gute Zusammenarbeit mit dem SB bzw. der Behörde beenden würde.

Aber bei schikanösen Schweinereien wie den geschilderten Grob-Falschauslegungen zur WBK gelb, zum Bedürfnisnachweis,

zu Kontrollgebühren oder (wenngleich rechtlich andere Baustelle - Steueramt) gar Waffensteuern würden die mich nur noch

als Gegner vor dem Verwaltungsgericht erleben.

Recht ist nicht alles, und Recht kann sich bekanntlich ändern. Aber ich denke ebenfalls, dass zu viel stilles "Erdulden" im waffenrechtlichen Bereich

bis hinein in die "große Politik" nachteilig für uns war. Es wurde nämlich nachhaltig das Signal gesetzt: "Mit denen kann man alles machen".

Jetzt sind andere Signale gefragt.

Gruß,

karlyman

[Götterbote]

Ich glaube viele ältere Schützen schätzen das Vereinsleben drumherum. Das Schießen an sich hat für sie keinen so hohen Stellenwert.

Genauso ist es!

Das sind in dem Verein, in dem ich zur Zeit Mitglied bin, meist alte Traditionswähler, die sich die ganze Zeit über Politik unterhalten und nicht mitbekommen, wie deren hochgelobte Parteien seit Jahren schon versuchen, den legalen Waffenbesitz zu verbieten.

Leider werden solche Leute auch in den Vorstand gewählt, weil die jüngeren und berufstätigen Schützen keine Zeit für solche Posten haben, oder einfach nicht dazu bereit sind, mal ein wenig Freizeit zu opfern. Und dann wundern sich die Leute auf einmal, warum sie ihre Waffen auf dem Schiessstand nicht mehr entölen und reinigen dürfen und als GK-Schützen von Schießmeister und Standwart unberechtigter Weise angeschnauzt werden, sie würden die ganze Anlage mit ihren GK-Waffen kaputtschiessen usw.