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Antworten der Bundesregierung auf die kleinen Anfragen von SPD/Grüne


ripper

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6. Welchen konkreten Inhalt bezüglich der mechanischen, elektronischen

oder biometrischen Sicherung sowohl der Waffen als auch der Waffenschränke

wird die Rechtsverordnung zur Änderung der Allgemeinen Waffengesetz-

Verordnung haben?

Das Bundesministerium des Innern beabsichtigt, noch in diesem Jahr von der

Ermächtigung Gebrauch zu machen.

Toll.

Da können die Organisationen sich jetzt mal betätigen. Und zwar alle gemeinsam. Nagelprobe.

Gruß

Michael

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Interessant:

17. Wie hoch ist die Zahl der im Bereich der Polizei des Bundes und der Länder

in den Jahren nach 2005 abhandengekommenen Dienstwaffen?

Im Zeitraum 1. Januar 2006 bis16. März 2010 sind im Bereich der Polizeien des

Bundes insgesamt sieben Dienstwaffen abhanden gekommen. Eine bundesweite

Statistik zu verloren gegangenen Dienstwaffen bei den Polizeien der Länder

wird nicht geführt.

18. Wie hoch ist die Zahl der im Bereich der Bundeswehr in den Jahren nach

2005 abhandengekommenen Dienstwaffen?

Im Zeitraum 1. Januar 2006 bis16. März 2010 wurden im Bereich der Bundeswehr

56 abhandengekommene Dienstwaffen registriert.

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Guest sanngetall
Das Bundesministerium des Innern beabsichtigt, noch in diesem Jahr von der

Ermächtigung Gebrauch zu machen.

Toll.

Da können die Organisationen sich jetzt mal betätigen. Und zwar alle gemeinsam. Nagelprobe.

Gruß Michael

Mensch, warum fällt mir gleich wieder ein Vergleich ein? Stichwort: Ermächtigungsgesetz!

Aber nun sollte auch dem letzten klar werden, was passieren wird, wenn die Linken Gutmenschen mit ihrer Vorstellung von einer "Besserwelt" ans Regierungsruder kommen: Helm ab zum Gebet für LWB's, das war es dann weitgehend mit unserem Sport. Ich frage mich wirklich, ob es so sein wird, das wir jedes mal das große Zittern bekommen, wenn es 18 Uhr ist und Stimmen bei welcher Wahl auch immer ausgezählt werden. Schade, ich hätte nicht gedacht, das ich als ehemaliger SPD Anhänger, neu FDP Wähler es mal so formulieren muß: Am bestens wäre es, wenn die SPD mit ihrem zukünftigen Lieblingspartner ex-SED; ex-PDS; nun LINKE samt GRÜNEN die Macht über die Wüste bekommen. Da kann nichts für den Bürger passieren, außer das nach 5 Jahren der Sand knapp wird. :ninja:

Gruß sanngetall

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Interessant, daß immer wieder die gleichen Fragen gestellt werden, egal ob vom Bundesrat, Bundes- oder Landtagsabgeordneten.

Die Fragesteller scheinen ja als Experten zum Thema Waffen oder Schießsport in ihren Reihen zu gelten, sonst würden nicht sie, sondern andere Personen die Fragen stellen.

Da kommen Fragen zum Sicherheitsgewinn bei weniger als den 260 genehmigten Kurzwaffendisziplinen. Eigentlich sollte doch klar sein, daß es keinen Unterschied macht, ob nun 10 oder 260 Disziplinen genehmigt sind.

Und damit muß sich ständig das Innenministerium befassen. Welch Verschwendung von Steuergeldern und Resourcen.

Unsere Regierung hat im Moment ganz andere Probleme als sich um die Betreuung von (teilweise) politischen Hinterbänklern zu kümmern.

Viele Grüße

Olli

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Schon mal darüber nachgedacht, dass bei einer solchen Aussage die Entwürfe längst in den Ländern sind und dort "bearbeitet" werden?

Beim letzten Versuch -der dazu führte, dass es eben keine einheitliche WafffVwV gab- wurden nahezu 300!!! Einwände von den Ländern erhoben.

Wird es dieses mal wieder so, könnte ich mir vorstellen, dass es der letzte Versuch ist, eine einheitliche VwV zu schaffen. Ich denke auch, dass man solche Vorhaben nicht endlos befristet. Vor der Weihnachtspause wird das Ding wohl so oder so gegessen sein.

Ob das gut oder schlecht ist - sehen wir ja an den z.T. willkürlichen Aktionen/Auslegungen einzelner Behörden.

Die Verbände hätten hier bereits vor Jahren aktiv sein müssen.

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Jetzt hängt es aber nicht nur von der Waffenlobby ab, sondern auch von den Verbänden, die mit der Regierung in die Diskussion gehen werden, wenn überhaupt und auch welche Kuhhandel sie sich einlassen.

Was glaubst Du, warum bei den Gesprächen immer nur der DSB und der DJV dabei sind (wenn überhaupt), und nie der BDMP, das FWR oder wir, die FvLW?

Weil diese Gruppen die größten Mitgliedszahlen haben (damit ist der demokratische Schein gewahrt) und mit den Einschränkungen tatsächlich am besten leben können, da am wenigsten betroffen.

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Das ist richtig. Wir sind ja bereits deutlich im April, somit dürfte - bei der zeitlichen Vorgabe 2010 - eine von § 36 Abs. 5 WaffG

ermächtigte "Sicherungs- und Blockier-VO" nun in die heiße Phase eintreten... Hier erwarte ich eindeutige Positionierung

der angehörten Verbände zugunsten der Mitgliederinteressen!

Übrigens (nach erstem "Querlesen"):

Die Antworten der Bundesregierung (z.B.zu GK, IPSC, internat. Disziplinen) hören sich alles in allem ganz vernünftig an.

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Interessant, daß immer wieder die gleichen Fragen gestellt werden, egal ob vom Bundesrat, Bundes- oder Landtagsabgeordneten.

Das ist ganz einfach.

Im Grunde genommen geht es diesen MdB/MdL dabei nicht um Antworten auf "Fragen".

Die wiederholen damit (in Frageform verkleidet...) ihre in Sachen Waffenrecht restriktiven Forderungen.

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Nachfolgende Mail habe ich eben an Dr. Schilling wie auch an Herr Graefrath geschickt:

Sehr geehrter xxx,

heute haben mich die Antworten der Bundesregierung auf die kleinen Anfragen aus dem Hause der SPD und der Grüne erreicht, die pünktlich zum Jahrestag des Amoklaufs von Winnenden gestellt wurden.

Im Anhang finden Sie beide Dokumente, die im Großen und Ganzen Identisch sind.

Folgenden Punkt möchte ich exemplarisch zitieren:

#####################################################################

Sicherung von Waffen und Waffenschränken

5. Wann wird die Bundesregierung die Vorschriften über die Aufbewahrung

von Waffen und Munition (§§ 13, 14 der Allgemeinen Waffengesetz-Ver-

ordnung) der Neufassung des § 36 Absatz 5 WaffG anpassen?

6. Welchen konkreten Inhalt bezüglich der mechanischen, elektronischen

oder biometrischen Sicherung sowohl der Waffen als auch der Waffen-

schränke wird die Rechtsverordnung zur Änderung der Allgemeinen Waf-

fengesetz-Verordnung haben?

Das Bundesministerium des Innern beabsichtigt, noch in diesem Jahr von der

Ermächtigung Gebrauch zu machen.

#####################################################################

Bezug nehmend auf diese beiden Fragen und der dazugehörenden Antwort, würde ich Sie gerne um ein kurzes Statement bitten, wie der BDMP zu diesem Thema steht und wie die Reaktion des BDMP sein wird, sollte z.B. eine Verordnung erlassen werden, die Maßgeschneidert auf die Sicherungssysteme der Firma Armatix sein würde. Soll heißen, für den Fall, das biometrische Zusatzsicherungen per Verordnung zur Pflicht an allen privaten Schusswaffen werden sollten.

Weiter würde mich interessieren, inwieweit die deutschen Schießsportverbände bei diesem Thema an einem Strang ziehen?

Mit sportlichen Grüßen

Macht doch als Mitglieder dasselbe beim DSB, BDS, DSU, etc.

Fordert ein Statement ein und macht sie darauf Aufmerksam, dass Alleingänge hier fehl am Platze sind.

Die Mail an Herr Graefrath habe ich leicht dahingehend modifiziert, dass die Antowrt darauf basierend sein sollte, sofern sie bei dem BDT die Wahl gewinnen.

Vieleicht haben wir so die Möglichkeit, die Verbände etwas unter Druck zu setzen, damit sie sich evtl. mal wieder an einen Tisch setzen und im Vorfeld eine Vorgehensweise anstimmen und so keiner der Verbände benachteiligt oder ausgelassen wird.

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Die Antworten der Bundesregierung (z.B.zu GK, IPSC, internat. Disziplinen) hören sich alles in allem ganz vernünftig an.

Wenn der Zug in Richtung Biometrie und GK Verbot (wie Links, Grün und Konsorten fordern) fährt, muss man sich vorher nicht an der Abschaffung schießsportlicher Disziplinen aufhalten.

JEDE Gesetzesnovelle wird Einschränkungen beinhalten.

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Das ist ganz einfach.

Im Grunde genommen geht es diesen MdB/MdL dabei nicht um Antworten auf "Fragen".

Die wiederholen damit (in Frageform verkleidet...) ihre in Sachen Waffenrecht restriktiven Forderungen.

damit die Forderungen schriftlich fixiert sind und sie so, im Falle des Falles wieder hervorgekramt werden können und gegen die Antwortenden verwendet werden könnnen.

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Wenn der Zug in Richtung Biometrie und GK Verbot (wie Links, Grün und Konsorten fordern) fährt

Zumindest was GK- und IPSC-Verbot angeht, sehe ich den Zug (so lange die Lok schwarz/gelb lackiert ist...) nicht in diese Richtung fahren.

Die "Biometrie" (Blockiersysteme, biometr. Öffnungsmechanismen u.ä.) ist nochmal eine andere Geschichte.

Von der erhoffen sich bekanntlich auch Unions-Politiker die Quadratur des Kreises. Die sind (das ist nach wie vor

meine Überzeugung) nicht "im Herzen" gegen den legalen (auch GK-)Waffenbesitz. Aber sie meinen, dem breiten

Publikum, das mit dem Thema nichts am Hut (und vor allem keine Informationen) hat, eine "Lösung" präsentieren

zu müssen. "Erhalt des privaten Waffenbesitzes - aber suuupersicher".

Dass das ein Trugschluss ist, wissen WIR. Und wir müssen es über unsere Lobby und Verbände der Politik klarmachen.

Im übrigen erwarte ich von (informierten...) FDP-Politikern in BT und Regierung, beim leidigen Blockierungs- und

Biometrie-Thema hartnäckig, wieder und wieder die Frage nach Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit zu stellen.

Hier geht es um Belastungen des Bürgers und Gängelungen, die kropfunnötig sind. Ein liberales Kernthema.

Gruß,

karlyman

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Das einizige Problem ist, dass aus den Schreiben nicht hervorgeht, in welche Richtung die Verordnungsermächtgung verwendet werden soll.

Kann auch sein, dass sie eben nicht in die Richtung der Biometrie oder Elektronik geht, da bislang immer wieder, auch von der Bundesregierung, gesagt wurde, dass kein solches System derzeit Marktreif ist.

Könnte doch auch genauso sein, dass das Bundesinnenministerium zum dem Entschluß kommt, dass basierend darauf, dass es derzeit kein marktreifes System gibt, die Verordnungsermächtigung dahingehend zum tragen kommt, dass sie nichts neues zum jetzigen Zeitpunkt verordnen.

Wir wissen es nicht und alles was wir jetzt von uns geben, alle Horrorszenarien sind alles nur reine und wilde Spekulation.

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Ken,

wenn es nichts zu verordnen gibt muß auch nichts verordnet werden.

Wenn etwas verordnet wird, dann wird etwas verordnet.

Es wird niemand verordnen daß nichts verordnet wird.

Gruß

Michael

Michael, das ist richtig.

Was ich sagen wollte ist, dass wir nicht wissen, was die Verordnung beinhalten wird.

Alles was wir jetzt von uns geben ist reine Spekulation.

Die Verordnung kann alles beinhalten, vom simplen Abzugschloß, über ein wie in den USA gerne verwendeten Kabelschloß durch den Lauf, über andere rein mechanische Sperrsysteme wie dem Gunblock, Magazinsperren bis hin zum Horrorszenario names Armatix.

Aber auch hier ist Dein Aufruf zur Mitgliedschaft in einem der Interessensvertretungen mitunter der richtige Weg, aber genauso finde ich den Weg, den wir bei der BT Wahl beschritten haben sehr Sinnvoll.

Den Weg des Schreibens. Aber diesmal nicht an die Politiker, sondern an die Verbände.

Die Waffenlobby sollte nicht nur in eine Richtung Lobbyismus betreiben, sondern in verschiedene und nun ist es an der Zeit, dass wir den Verbandsfürsten mal zeigen, wer die Basis ist und was wir erwarten, genauso wie wir es mit den diversen Politischen Parteien getan haben.

Ich habe bei meinem Verband angefragt, auch bei dem Vorsitzendes des möglichen neuen Präsidiums.

Und Ihr?

Holt die Verbände in die Pflicht und versucht sie aus der Reserve zu locken. Last uns den Verbänden auch mal die Zähne zeigen.

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Wir wissen es nicht und alles was wir jetzt von uns geben, alle Horrorszenarien sind alles nur reine und wilde Spekulation.

Tja, hätten "Wir" schon vor 30 Jahren gewisse Horrorszenarien in Betracht gezogen, ständen wir jetzt nicht vor diesem Scherbenhaufen.

Wir sollten nicht damit rechnen, daß uns seitens der Politik plötzlich Wohlwollen und Toleranz entgegenschlägt.

Den letzten Rest Naivität sollte man uns doch in den vergangenen 8 Jahren rausgeprügelt haben.

Nur meine Meinung...

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Nachfolgende Mail habe ich eben an Dr. Schilling wie auch an Herr Graefrath geschickt:

...

Habe ich an Schorner (NDSB), Kohlheim und Ambacher geschickt (beide DSB).

Gruß Jägermeister

Edith 1: P.S.: Ich hoffe, Du hattest nichts dagegen, Deinen sehr gut formulierten Text zu übernehmen. ;)

Edith 2: Antworten, sollten sie denn eventuell zeitnah (Anm.d.R.: DSB...) eintrudeln, werde ich hier veröffentlichen.

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Die Verordnung kann alles beinhalten, vom simplen Abzugschloß, über ein wie in den USA gerne verwendeten Kabelschloß durch den Lauf, über andere rein mechanische Sperrsysteme wie dem Gunblock, Magazinsperren bis hin zum Horrorszenario names Armatix.

Ken,

leider sind alle Aussagen der Regierungsvertreter und Politiker in dieser Hinsicht eindeutig, die wollen Armatix.

Daß andere Systeme zugelassen sind ist denen doch auch ein Dorn im Auge.

Waffengesetz

§ 36 Aufbewahrung von Waffen oder Munition

(5) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates unter Berücksichtigung des Standes der Technik, der Art und Zahl der Waffen, der Munition oder der Örtlichkeit von den Anforderungen an die Aufbewahrung abzusehen oder zusätzliche Anforderungen an die Aufbewahrung oder die Sicherung der Waffe festzulegen. Dabei können

1. Anforderungen an technische Sicherungssysteme zur Verhinderung einer unberechtigten Wegnahme oder Nutzung von Schusswaffen,

2. die Nachrüstung oder der Austausch vorhandener Sicherungssysteme,

3. die Ausstattung der Schusswaffe mit mechanischen, elektronischen oder biometrischen Sicherungssystemen

festgelegt werden.

(6) Ist im Einzelfall, insbesondere wegen der Art und Zahl der aufzubewahrenden Waffen oder Munition oder wegen des Ortes der Aufbewahrung, ein höherer Sicherheitsstandard erforderlich, hat die zuständige Behörde die notwendigen Ergänzungen anzuordnen und zu deren Umsetzung eine angemessene Frist zu setzen.

Was jetzt viel wichtiger ist: Die Zustimmung des Bundesrates soll erst nach den NRW-Wahlen eingefordert werden. Deshalb ist es unbedingt notwendig und äußerst wichtig, daß die Organisationen, Verbände sich ganz plötzlich an einen Tisch setzen, die FDP in NRW mit Wählversprechen zu einer Aussage pro Waffenbesitz zwingen. Dann kann man, wie bei der Bundestagswahl geschehen, das Fähnlein noch herumreisen. Ohne die Zustimmung des Bundesrats kann das Innenministerium nämlich nichts ausrichten. Es sollte einfach sein, die FDP zu überzeugen. Dann könnten wir eine eindeutige Wahlempfehlung abgeben, was unter den jetztigen Umständen sicher hilfreich wäre.

Gruß

Michael

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