Antwortschreiben der Grünen

[Thomas Maierhofer]

Auf meine Anfrage zum Waffenbesitz erreichte mich folgendes Standardschreiben:

Sehr geehrter Herr Maierhofer,

vielen Dank für die Zuschrift. Gerne beantworten wir Ihren Brief.

Uns erreichen in diesen Tagen sehr viele Zuschriften zum Thema Waffenrecht. Wir bekommen viel Unterstützung für unsere Position – aber selbstverständlich auch kritische Fragen. Sehen Sie uns bitte nach, dass wir nicht auf jeden einzelnen der vorgebrachten Einwände eingehen können. Wir beschränken uns daher auf bestimmte Gesichtspunkte und Fragestellungen, aus denen unsere Position deutlich wird.

Bündnis 90/Die Grünen haben am 25.03.2009 im Bundestag den Antrag „Abrüstung in Privatwohnungen – Maßnahmen gegen Waffenmissbrauch“ eingebracht (Bundestags-Drucksache 16/12477). Im Bundesrat liegt derzeit eine Reihe von Änderungsvorschlägen des Waffengesetzes vor, die eine grundlegendere gesellschaftliche Debatte als in den letzten Jahren versprechen. Wir begrüßen diese Vorstöße von Seiten der Länder. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihre Verantwortung wahrnimmt – zumal der Bund nach der Föderalismusreform für das Waffengesetz zuständig ist.

Wir begrüßen, dass die Vorarbeiten für das dringend notwendige zentrale elektronische Waffenregister in Hamburg zum Abschluss gekommen sind. Wir drängen intensiv darauf, mit der bundesweiten Einrichtung eines Waffenregisters nicht bis Ende 2014 zu warten, sondern zügig mit der Umsetzung der EU-Richtline zu beginnen.

Im Mittelpunkt des Konzepts von Bündnis 90/Die Grünen steht die Frage, wie wir Amokläufe vermeiden können. Bei den Fällen in Winnenden und Erfurt hat ein psychisch labiler Jugendlicher legale Waffen benutzt. In Erfurt war sogar der Täter selbst der rechtmäßige Besitzer. Familiäre Situation, bewaffnete Haushalte und ein sehr ähnlicher Tatablauf sind hier in Deutschland – wie auch bei Fällen in anderen Ländern – erschreckend.

Wir müssen deswegen jetzt ganz konkret über die Lagerung von Waffen außerhalb der Privatwohnungen diskutieren. Mindestens die Munition sollte zukünftig nicht mehr zu Hause aufbewahrt werden. Es gibt bereits heute Vorrichtungen in Sportanlagen, die eine Lagerung ohne zusätzliche Sicherheitsprobleme zulassen. Die pauschale Ablehnung der Aufbewahrung an den jeweiligen Sportstätten lässt die Möglichkeiten einer vernünftigen Sicherung – etwa durch Alarmsysteme – völlig außer Acht. Die Umrüstung ist sicherlich mit Kosten verbunden. Hier stellt sich jedoch die Frage, warum Menschen häufig erhebliche Summen in neue Waffen investieren – , bei deren Sicherung jedoch unüberwindliche Hindernisse sehen.

Wir wissen, dass eine solche zentrale Lagerung auch bei den Sportschützen nicht überall und nicht sofort möglich ist. Für den Anfang soll deswegen auf jeden Fall die Munition zentral und getrennt von den Waffen aufbewahrt werden. Eine Waffe ohne Munition kann logischerweise auch nicht für einen Amoklauf verwendet werden.

Bei Jägern ist die Auslagerung vielfach schwieriger als bei Sportschützen Die Jagdhütten, oftmals im Wald gelegen, eignen sich nur bedingt für die Verwahrung von Waffen und Munition. Bei Berufswaffenträgern und insbesondere bei gefährdeten Personen lässt sich auch in Zukunft die Lagerung im häuslichen Bereich nur zum Teil oder gar nicht unterbinden. Wir müssen daher sachgerechte, kontrollierbare und wirksame Lösungen entwickeln, die in der Praxis tauglich sind und nicht sofort unterlaufen werden.

Wir fordern eine verstärkte und effektive Kontrolle aller Gruppen von Waffenbesitzern. Die gesetzlichen Regelungen aus der Novelle zum Waffenrecht von 2003 sollten erst einmal umgesetzt werden. Das gilt sowohl für die Darlegungspflicht bei der Aufbewahrung von Waffen (§ 36 Abs. 3 WaffG) wie auch für die Prüfung der persönlichen Zuverlässigkeit (§ 5 WaffG). Leider arbeiten die Behörden der Länder hier sehr unterschiedlich. Insgesamt gibt es noch große Lücken im Gesetzesvollzug.

Wir fordern zudem die beschleunigte Einführung des bis 2014 vorgeschriebenen zentralen elektronischen Waffenregisters. Die Bundesregierung weiß gegenwärtig noch nicht einmal, wie viele legale Waffen in bundesdeutschen Haushalten überhaupt aufbewahrt werden.

Ungeachtet der Frage der Lagerung der Waffen, der besseren Kontrolle der gesetzlichen Vorschriften und der effektiveren Verwaltung muss aber auch darüber diskutiert werden, ob ein Privatmann – unabhängig von seinem Status als Jäger, Sportschütze oder gefährdete Person – 15 oder mehr voll einsatzfähige Schusswaffen besitzen muss. Hier sind Beschränkungen unumgänglich.

Jede neu erfundene Sportart kann die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, ein privates Waffenarsenal immer mehr zu erweitern. Das ist nicht hinnehmebar. Großkaliberschießen ist nicht einmal eine olympische Sportart. Wer diesen Sport dennoch ausüben möchte, sollte zumindest für die Sicherheit aufkommen. Wenn entsprechende Betätigungen überhaupt zulässig sein sollten, dann ist die Lagerung von Waffen und Munition zu Hause auf keinen Fall gesellschaftlich zu verantworten. Für alle Waffen, die sich schnell nachladen lassen bzw. über ein großes Magazin verfügen ist bei Umgang und Lagerung äußerste Vorsicht geboten.

Sie sehen, dass wir uns im Interesse der Sicherheit sehr differenzierte Gedanken machen, um rechtsstaatlich saubere und tragfähige Lösungen zu finden. Deswegen tragen wir auch nicht alle Ansichten mit. So wird teilweise verlangt, bessere Blockiersysteme einzusetzen. Für historische Waffen sieht das Gesetz bereits jetzt besondere Sicherungsvorschriften vor. Diese wurden 2007 präzisiert. Wir hoffen, dass die Blockiersysteme tatsächlich die in sie gestellten Erwartungen erfüllen. Nach unseren gegenwärtigen Informationen werden die Sicherheitsprobleme jedoch nicht über verbesserte technische Maßnahmen an der Waffe selbst gelöst.

Wir würden es sehr begrüßen, wenn die aktuelle Diskussion auch von den Besitzerinnen und Besitzern von Waffen genutzt würde, um Lösungen zu überlegen. Das deutsche Waffenrecht ist löchrig und nicht praxistauglich. Wer es vorbehaltlos verteidigt, sollte ehrlicherweise auch einräumen, dass bislang alle gesetzlichen Änderungen nur gegen den erbitterten Widerstand der Waffenlobby durchgesetzt wurden.

Es wäre sehr erfreulich, wenn die Diskussion nicht „für und gegen Waffenbesitzer“ laufen würde, sondern zu mehr Vernunft und der Einsicht führt, dass Waffen in falscher Hand großen Schaden anrichten können.

Bei aller Differenz in den einzelnen Positionen würden wir eine sachliche und lösungsorientierte Debatte begrüßen. Nach Winnenden darf es auch nach Auffassung einer breiten Mehrheit der Bevölkerung ein „Weiter–so-wie-bisher“ nicht geben.

Mit freundlichen Grüßen

C. Ilawa

Info-Service der Bundestagsfraktion

__________________________________

Bündnis 90/Die Grünen

im Deutschen Bundestag

11011 Berlin

z.B. ...Großkaliberschießen ist nicht einmal eine olympische Sportart... Solarmobilfahren auch nicht

Zu diesem Nonsens fällt mir nichts mehr ein.

[botack]

Es wäre sehr erfreulich, wenn die Diskussion nicht „für und gegen Politiker“ laufen würde, sondern zu mehr Vernunft und der Einsicht führt, dass Politiker mit xxx Ideologie großen Schaden anrichten können.

Mit freundlichen Grüßen

C. Ilawa

Info-Service der Bundestagsfraktion

__________________________________

Bündnis 90/Die Grünen

im Deutschen Bundestag

11011 Berlin[/i]

z.B. ...Großkaliberschießen ist nicht einmal eine olympische Sportart... Solarmobilfahren auch nicht

Zu diesem Nonsens fällt mir nichts mehr ein.

Die kleine Änderung oben ist das Einzige, was mir dazu einfällt.

[Thomas Maierhofer]

Vorsitzender SPD Landesgruppe Biberach zu meiner Wahlentscheidung:

Sehr geehrter Herr Maierhofer,

wenn Sie Ihre Wahlentscheidung von dieser einen, meiner Meinung nach völlig richtigen Entscheidung der SPD, abhängig machen wollen, kann ich Sie als Demokrat nicht daran hindern. Ich bin mir aber sicher, die SPD wird sehr, sehr viele Stimmen durch diese Entscheidung hinzugewinnen.

Zudem kann von Aktionismus nach dem traurigen Ereignis von Winnenden überhaupt keine Rede sein. Das ist Unsinn!

Um noch eine persöniche Anmerkung zu machen: Mir persönlich gehen die SPD-Beschlüsse zu Großkaliberwaffen nicht weit genug. Ich wäre für ein völliges Verbot solcher Waffen in privater Hand. Zudem ist es mir völlig unerklärlich, welchen Sinn solche Kanonen in privater Hand haben sollen.

Das Schöne bei der SPD ist, Sie bekommen immer eine klare Antwort, getreu unserem Motte - "Klar Kante zeigen!"

Mit den besten Grüßen

Roland Luschkowski

Ortsvereinsvorsitzender der SPD - Biberach

[chief wiggum]

Das Schöne bei der SPD ist, Sie bekommen immer eine klare Antwort, getreu unserem Motte - "Klar Kante zeigen!"

Mit den besten Grüßen

Roland Luschkowski

Ortsvereinsvorsitzender der SPD - Biberach[/i]

Na dann schauen wir mal, welche klare Antwort die SPD dieses Jahr vom Wähler bekommt

EDIT: Habe heute die ersten Wahlwerbespots der SPD ( Selbstdemontage-Partei-Deutschlands ) im Radio gehört. Die gleich Taktik wie bei den Wahlplakaten - nicht das eigene Programm steht im Mittelpunkt, es werden einfach nur andere Parteien runter gemacht. Das ist nicht nur peinlich und dumm, ich bezweifle auch das dies beim Wähler gut ankommt.

[Gast Robbyb]

Na dann schauen wir mal, welche klare Antwort die SPD dieses Jahr vom Wähler bekommt

[Lt. Blueberry]

Vorsitzender SPD Landesgruppe Biberach zu meiner Wahlentscheidung:

Sehr geehrter Herr Maierhofer,

wenn Sie Ihre Wahlentscheidung von dieser einen, meiner Meinung nach völlig richtigen Entscheidung der SPD, abhängig machen wollen, kann ich Sie als Demokrat nicht daran hindern. Ich bin mir aber sicher, die SPD wird sehr, sehr viele Stimmen durch diese Entscheidung hinzugewinnen.

Zudem kann von Aktionismus nach dem traurigen Ereignis von Winnenden überhaupt keine Rede sein. Das ist Unsinn!

Um noch eine persöniche Anmerkung zu machen: Mir persönlich gehen die SPD-Beschlüsse zu Großkaliberwaffen nicht weit genug. Ich wäre für ein völliges Verbot solcher Waffen in privater Hand. Zudem ist es mir völlig unerklärlich, welchen Sinn solche Kanonen in privater Hand haben sollen.

Das Schöne bei der SPD ist, Sie bekommen immer eine klare Antwort, getreu unserem Motte - "Klar Kante zeigen!"

Mit den besten Grüßen

Roland Luschkowski

Ortsvereinsvorsitzender der SPD - Biberach

Da sind ja die Grünen noch diplomatischer !!!

Derselbe arrogante Ton wie sein Parteikollege Herr Wiefelspütz.

Mein Opa, WK 1 Kriegsversehrter, Jäger und jahrelang SPD-Stadtrat im katholischen Bayern, von den Nazis verfolgt, würde sich angesicht solcher Arroganz seiner heutigen Parteigenossen im Grab rumdrehen.

Hat sich der Herr OV-Vorsitzende mal mit den Fakten beschäftigt ???

Mad Max

[Lt. Blueberry]

Hab mal gegoogelt

o.k. ist GHS-Lehrer, entschuldigt aber nicht seine Arroganz.

Mad MAx

[ShooterX]

Zudem ist es mir völlig unerklärlich, welchen Sinn solche Kanonen in privater Hand haben sollen.

Das Schöne bei der SPD ist, Sie bekommen immer eine klare Antwort, getreu unserem Motte - "Klar Kante zeigen!"

Mit den besten Grüßen

Roland Luschkowski

Ortsvereinsvorsitzender der SPD - Biberach[/i]

Herr Lukowski, bei Ihnen in Biberach gibt es eines der größten und ältesten Schützenfeste Deutschlands. Das sind unsere Wurzeln und Traditionen. Aber vielleicht machen Sie dort einen Infostand auf und versuchen, die Leute zu (waffenlosem) Glück zu bekehren.

http://www.biberacher-schuetzenfest.de/

z.B.:

Biberschiessenauf dem Jahnplatz

Es schießen Schülerinnen und Schüler der Biberacher Schulen ab dem 8. Schuljahr

[Jagerloisel]

vieleicht solltest du die Antwort vom SPD Schätzchen einfach mal an den Vorsitzenden des Schützenklubs weiterleiten !

Kontakt unter Impressum. Der wird sich bestimmt freuen

[Thomas Maierhofer]

Ich hab die Antwort schon an diverse Schützenvereine im Landkreis Biberach weitergeleitet. Die freuen sich sicher!

[Jagerloisel]

Ich hab die Antwort schon an diverse Schützenvereine im Landkreis Biberach weitergeleitet. Die freuen sich sicher!

[Akula]

Ich hab die Antwort schon an diverse Schützenvereine im Landkreis Biberach weitergeleitet. Die freuen sich sicher!

Immer schön ausdrucken und ans schwarze Brett hängen. :-)

[seppl44]

Darf ich das in einem Mailverteiler geben?

Das vom Luschowski ?

[General]

Vorsitzender SPD Landesgruppe Biberach zu meiner Wahlentscheidung:

Sehr geehrter Herr Maierhofer,

wenn Sie Ihre Wahlentscheidung von dieser einen, meiner Meinung nach völlig richtigen Entscheidung der SPD, abhängig machen wollen, kann ich Sie als Demokrat nicht daran hindern. Ich bin mir aber sicher, die SPD wird sehr, sehr viele Stimmen durch diese Entscheidung hinzugewinnen.

Zudem kann von Aktionismus nach dem traurigen Ereignis von Winnenden überhaupt keine Rede sein. Das ist Unsinn!

Um noch eine persöniche Anmerkung zu machen: Mir persönlich gehen die SPD-Beschlüsse zu Großkaliberwaffen nicht weit genug. Ich wäre für ein völliges Verbot solcher Waffen in privater Hand. Zudem ist es mir völlig unerklärlich, welchen Sinn solche Kanonen in privater Hand haben sollen.

Das Schöne bei der SPD ist, Sie bekommen immer eine klare Antwort, getreu unserem Motte - "Klar Kante zeigen!"

Mit den besten Grüßen

Roland Luschkowski

Ortsvereinsvorsitzender der SPD - Biberach

Was ist denn das für ein Provinzkomiker? Haben die auf der Alb so nen Notstand das sie Jeden zum Ortsvereinsvorsitztenden machen? Obwohl in einer Demokratie darf jeder Vorsitzender werden, wirklich JEDER!

Ich habe das mal mit einem entsprechenden Schreiben an den SPD Landesvorstand weitergeleitet.

Gruß

[seppl44]

Was ist denn das für ein Provinzkomiker?

http://www.spd-biberach.de/index.php?nr=11170&menu=1

Roland Luschkowski ist bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereines Biberach einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt worden.

Der 57jährige Lehrer umriss in seiner Antrittsrede die politischen Ziele des neuen Vorstandes:

> Kampf um mehr soziale Gerechtigkeit

> Ungerechtigkeiten wie die Deregulierung der Zeitarbeit abbauen

> stabile Arbeitsverhältnisse schaffen

In der Kommunalpolitik sorgen sich Bürger über die „teils schlimmen Auswüchse“ von Jugendkriminalität in der Stadt. Diese Sorgen müssen ernst genommen werden. Über Gründe und Hintergründe wird in einer der nächsten Mitgliederversammlungen mit kompetenten Fachleuten diskutiert werden .......

....... Immer dort wo Sozialdemokraten die politischen Geschicke mitbestimmen, geht es den Menschen besser ..... .

Kleine Ergänzung meinerseits: .... sobald die dann wieder weg sind ....

Tja, Leute die arbeiten müssen reden normalerweise weniger Unsinn .....

Der Herr Lehrer verbessert die Welt vom Klassenzimmer aus ?

Was, Sie verdienen mehr als ich? Soziale Ungerechtigkeit!

Wie, Sie wollen eine Waffe besitzen? Das gibt Strafarbeit und Nachsitzen.

[Lt. Blueberry]

Vorsitzender SPD Landesgruppe Biberach zu meiner Wahlentscheidung:

Sehr geehrter Herr Maierhofer,

wenn Sie Ihre Wahlentscheidung von dieser einen, meiner Meinung nach völlig richtigen Entscheidung der SPD, abhängig machen wollen, kann ich Sie als Demokrat nicht daran hindern. Ich bin mir aber sicher, die SPD wird sehr, sehr viele Stimmen durch diese Entscheidung hinzugewinnen.

Zudem kann von Aktionismus nach dem traurigen Ereignis von Winnenden überhaupt keine Rede sein. Das ist Unsinn!

Um noch eine persöniche Anmerkung zu machen: Mir persönlich gehen die SPD-Beschlüsse zu Großkaliberwaffen nicht weit genug. Ich wäre für ein völliges Verbot solcher Waffen in privater Hand. Zudem ist es mir völlig unerklärlich, welchen Sinn solche Kanonen in privater Hand haben sollen.

Das Schöne bei der SPD ist, Sie bekommen immer eine klare Antwort, getreu unserem Motte - "Klar Kante zeigen!"

Mit den besten Grüßen

Roland Luschkowski

Ortsvereinsvorsitzender der SPD - Biberach

Sodele,

hab gerade mit meiner besseren Hälfte Briefwahl für Europa- und Kommunalwahl erledigt und damit

der SPD "Klar die Kante gezeigt"

Mad Max

[General]

Tja, Leute die arbeiten müssen reden normalerweise weniger Unsinn .....

Ach Seppl, was soll man dazu noch sagen. Ich bin nicht auf dem Kreuzzug, bei mir braucht man nicht mindestens drei Waffen zu Hause haben, usw, usw. Natürlich darf der gute Mann Waffen oder GK Waffen für sich ablehnen. Aber soviel Toleranz sollte man in einer Demokratie haben, dass andere eben sich dafür begeistern und solange sie dies in den wirklich sehr engen Grenzen des geltenden WaffG tun, vermag ich nichts verwerfliches daran erkennen. Ich habe kein Interesse an Fußball und das Gekreische und Theater und Polizei-Aufgebot um das hiesige Gottlieb-Daimler-Stadion geht mir ziemlich auf den Keks. Ich würde aber nie auf den Gedanken kommen nun plötzlich ein Fußballverbot zu fordern, nur weil wir Steuerzahler Milllionen jedes Jahr für ein Spektakel von Vereinen und nicht der Öffentlichkeit ausgeben und weil es doch ziemlich derbe Verletzungen und Sachbeschädigungen gibt. NEIN, das würde und werde ich nicht, weil es eben 95 % der Fans und Spieler und Vereinsmitglieder gibt, die Fußball spielen und net Prügeln. Bestraft die, die das Spiel und Faszination Fußball kaputtmachen und nicht die, die Ihre Freude mit diesem Sport haben.

Und das gilt uneingeschränkt für jede Form des legealen Waffenbesitzes!

Soviel zum Demokratieverständnis des Herrn SPD Ortsvorstands.

Liebe Grüße

[sammael]

Sodele,

hab gerade mit meiner besseren Hälfte Briefwahl für Europa- und Kommunalwahl erledigt und damit

der SPD "Klar die Kante gezeigt"

Mad Max

ich habe immer den Selben Traum: " eine SPD steht an der Kante.. und ein klüger gewordenenes Volk gibt ihr den nötigen Schubs... diese Kante hat sogar einen Namen... der lautet: <5%... und dann wach ich auf und lächele...

[Gast]

Die SPD ist für mich nicht mehr wählbar. Lächerlich, wie sich diese Partei selbst zerpflückt.

[Zipper]

Übrigens:

Die Deregulierung der Zeitarbeit war eine Aktion der Regierung Schröder.

Herr Schröder war seinerzeit Kanzler und - na, in welcher Partei ?

Klar Kante zeigen !!!

[stebbacher]

Alles klar soweit! Meine Entscheidung ist gefallen: Briefwahl erledigt - kein Rot-Grün-Schwarz für Europa.

Hoffentlich fallen die Gelben nicht noch um.

[Government71]

Pah....

Wenn diese Herrschaften wüßten, wieviele gesetzestreue Bürger in Deutschland auf deren Blödsinn nur mit Kopfschütteln, Unverständnis und Ablehnung ragieren.... mich eingeschlossen !

Wenn ich schon höre "...nicht hinnehmbar"..... "zentrale Lagerung" ...."getrennt von der Munition"....

DIE GRÜNEN SIND UNWÄHLBAR !

MIT DENEN IST NICHT SACHLICH ZU DISKUTIEREN !

ICH LEHNE GRÜNE, ROTE, ROT-ROTE, LILANE, BLÄULICHE, SCHWÄRZLICHE, UND ÜBERHAUPT ALLZU BUNTE... GENERELL AB !

FÜR MICH KOMMT EINZIG UND ALLEINE EINE PARTEI MIT REGIERUNGSFORMAT UND EINER GESUNDEN EINSTELLUNG PRO PRIVATEM WAFFENBESITZ ALS WÄHLBARE ALTERNATIVE IN BETRACHT !

GOVT

[Gast Tigr]

...PARTEI MIT REGIERUNGSFORMAT UND EINER GESUNDEN EINSTELLUNG PRO PRIVATEM WAFFENBESITZ ALS WÄHLBARE ALTERNATIVE...

Die da wäre? Na, jetzt bin ich aber mal gespannt...

[Government71]

Ich hatte da wirklich an die FDP gedacht....

Da sind genug erfahrene und kluge Köpfe darunter....

Meinst Du nicht ?

Govt

[Bluemerle]

Ich hatte da wirklich an die FDP gedacht....

Da sind genug erfahrene und kluge Köpfe darunter....

Wie überall - das Sagen haben die aber nicht unbedingt.

Zudem will Guido unbedingt an die Macht, weshalb er die Koalitionsfrage offen gelassen und selbst eine Ampelkoalition nicht wirklich ausgeschlossen hat!

Und wenn das die Option wird, was dann wählen - ein Ziel zum Auswandern?