heletz

Ja, Zeugen Jehovas klingeln gern. Die such immer noch nach jemand, der den Unfall gesehen hat. Kommen, glaub ich, meist am Donnerstag

Ach, wenn es soweit ist und die Leute durch Verweigerung der Nachschau ihre Zuverlässigkeit und damit ihre Waffen zu verlieren drohen, ist es mit der Tapferkeit ganz schnell vorbei... In einem Forum das Maul groß aufzureißen, ist keine Kunst.

Das mit dem leeren Blatt Papier liest man öfter in Foren. Die Praxis ist, daß der Richter von einem völlig korrekt zugestellten Schreiben ausgeht. Den interessiert die Argumentation mit dem angeblich leeren Blatt nicht.

Du hast meinen Post offenbar überhaupt nicht verstanden. Lies ihn einfach nochmal durch!

Hab ich was von einem anderen Richter geschrieben?

Die Aussage eines der Bundesverfassungsrichter, die an dem Beschluß der Nnichtannahme beteiligt waren.

Wenn man sich damals Kläger ausgesucht hätte für den Musterprozeß vor dem BVerfG, die auch tatsächlich beschwert waren, dann wäre die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, daß es längst ein entsprechendes Urteil gäbe.

Auf Grundrechte ist also gepfiffen, wenn sie nur eine Minderheit betreffen?

Zum einen gab und gibt es diese Leute. Einige Fälle wurden hier bereits besprochen. Zum anderen haben sich die Mütter und Väter des Grundgesetzes beim Art.13 GG durchaus etwas gedacht. Blöd war nur, daß man sich damals bei der Klage vor dem BVerfG die falschen Leute ausgesucht hat.

Aha? Und warum?

Jedenfalls genug um intensiv zu trainieren!

Tatsache ist: um an Onlinediskussionen teilzunehmen, muß man sich nicht zu Hause befinden.

Im Gegenteil! Meine Zeit ist sehr begrenzt! Aber es ist nicht durch Gesetze verboten, an Online-Diskussionen teilzunehmen. Das kann man auch vom Büro aus. Oder vom Handy. Dazu muß man nicht zu Hause sein, nicht wahr?

Das finde ich schade! Das sind doch eigentlich sehr schöne Termine? (Bei mir geht es - wenn überhaupt - nur Samstag Nachmittag. Vormittag bin ich beim Schießen. Das darf ich nicht versäumen, da ich verpflichtet bin, meinem Sport nachzugehen, wenn ich meine Sportschützeneigenschaft erhalten möchte.)

Der SB am Telephon sollte schon deutlich heraushören, daß du gerne mit der Behörde zusammenarbeitest, aber eben leider nicht jeder Wunschtermin verfügbar ist. In ungünstigen Fällen kann sich der Termin auch sehr weit verschieben.

So geht es bestimmt vielen Menschen. Wenn Du ehrlich versuchst mitzuarbeiten um gemeinsam mit der Behörde in einem konstruktiven Gespräch einen Termin zu finden, du durch Deine beruflichen Verpflichtungen leider daran gehindert wirst, einen baldigen Termin anzubieten, dann wird es wenig Handhabe geben.

Den Zusammenhang verstehe ich nicht! Was hat "einkaufen" mit der Wohnadresse zu tun? Oder ist es nicht gestattet, allfällige Einkäufe in der Mittagspause vom Arbeitsplatz aus vorzunehmen?

Zum TÜV fahre ich nie. Unter der Woche habe ich das Glück arbeiten zu dürfen. Morgens verlasse ich früh das Haus und kehre erst spät zurück.

Also bei mir ginge es höchstens am Samstag Nachmittag. Wenn überhaupt.

Am Samstag Nachmittag?

Schätze, die Klage hat NULL mit einer leeren WBK und deren Aushändigung zu tun. Ok, das mit dem Pfarrer könnte sein, grün ist ja die Farbe der Hoffnung ... Die bekanntlich zuletzt stirbt.

Glaub' ich nicht!

Und warum?

So auf die Schnelle: wer die Überlegungen eines Gerichtes zur Notwehrprovokation kennenlernen möchte, kann das z.B. anhand dieses Urteils tun: https://openjur.de/u/560600.html

Ja, das ist ja vollkommen klar. Aber ich sehe überhaupt keine Notwendigkeit, grundsätzlich und im Vorhinein (so habe ich das nämlich empfunden) jede Entscheidung des SB als nicht rechtsstaatlich anzusehen. Auch ich habe derzeit eine solche Entscheidung (wir telephonierten ja schon), aber deshalb halte ich nicht automatisch jede Entscheidung für nicht rechtsstaatlich. Wenn eine nicht rechtsstaatliche Maßnahme vorliegt, dann geht die wohl meist auf Weisungen des Behördenleiters bzw des IM zurück. An die muß sich der SB halten (nehme wir mal an, er habe sein Remonstrationsrecht genutzt, was ich aber in den meisten Fällen bezweifle). Wir leben nunmal in einer Konkurrenzdemokratie, d.h. die Behörde trifft erstmal eine Entscheidung und dann erst kann man dagegen vorgehen. Auf die geringe Anzahl der WBK-Entziehungen in NRW trotz Herumgekrähe von IM Jäger habe ich ja schon verwiesen.