Mausebaer

Dass sein/ihr Abgordnetenmandat wackelt, weil bei der nächsten Wahl lieber gleich die "Schmuddelkinder" als er/sie/es und seine/ihre Partei gewählt werden, statt sich erst noch die Mühe zu machen, ihm/ihr zu schreiben oder Petitionen an den BT bzw. LT zu richten und sich mit vorgefertigten Formbriefen einlullen zu lassen. Die Menschen haben längst verstanden, dass Parteien zu wählen, mit denen keiner zusammenarbeitet, sich als quasi negative Wahlstimme für die etablierten vier/fünf Parteien eignet. Kommunal konnte man noch über die freien Wähler spielen. Aber immer mehr Kandidaten für direktwählbare Funktionsträger auf komunalen Ebenen treten inzwischen als formal parteilos an, obwohl sie tatsächlich brave Parteisodaten sind. Der Fall des OB von Tübingen war dagegen wirklich ein Fall, in dem die Entwicklung von Politiker und Partei nicht mhr zusammen passten. Der Höhenflug der Linke endete, als man bzw. frau dann doch mit ihnen zusammenarbeiten wollte, um sich die Mehrheit zu sichern. Sobald die Gefahr real wird, dass die AfD auf Landes- oder gar Bundesebene in eine Regierung komment, wird sie auch merklich, effektive Wählerstimmen verlieren. Dein Mausebaer

Das ist für § 6 Abs. 1 Nr. 2 AWaffV irrelevant. Aber wenn Du etwas fürs Bedürfnis suchst, dann würde ich bei den Disziplinen für Pistolen mit Anschlagschaft beginnen. Dein Mausebaer

Die Bescheide sind eh nur Feststellungsbescheide gegenüber demjenigen, gegenüber dem sie erlassen wurden. Theoretisch sind sogar inhaltlich unterschiedliche, rechtskräftige Bescheide gegenüber unterschiedlichen Personen möglich. Die drei Trigger des § 6 Abs. 1 Nr. 2 AWaffV sind nur Formmerkmale von denen mindestens einer erfüllt sein muss, dass bei bestehender äußerer Typidentität ein Ausschluß vom sportlichen Schießen vorliegt. Auch beim Vorliegen von einem oder mehreren der Trigger, muss für einen Ausschluß eine äußere Typidentität bestehen. Beteht keine äußere Typidentität können auch ruhig alle Trigger bestehen und die halbautomatische Waffe ist nicht nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 vom sportlichen Schießen ausgeschlossen (vgl. B&T TP9, BKA-Bescheid Az SO11­5164.01Z136). Leider bin ich noch niemanden mit einem Hello Kitty - Shorty auf einem Wettkampf in D. begegnet. Dein Mausebaer

@Raiden "Sportlich zugelassen" verkauft halt besser als "nicht vom sportlichen Schießen ausgeschlossen". Dein Mausebaer

So viele sind es nicht und bei denen, die ihn haben, sind es oft Marketing-Gründe. Wenn es staatlich abgestempelt ist, dann wird das von vielen potentielle Käufer als sicherer empfunden. Gerade bei der Markteinführung eines neuen Modells kann das Sinn machen, den Käufer auf einen Bescheid hinzuweisen, dass es nicht eine Kriegswaffe und vom sportlichen Schießen nicht ausgeschlossen ist. Dass dieser Bedarf nur durch rechtliche Hirnfürze im WaffR entstanden ist, düfte hier in WO jedem klar sein. Aber er ist da und wird befriedigt. Dein Mausebaer

Er will mehr Buget zum Ausgeben unserer Steuergelder haben. Mehr Waffen für Soldaten wäre nicht so das Problem. Dann gäbe es halt etwas Preisgünstigeres statt á la carte bei den Hoflieferanten zu "Vorzugkonditionen" zu bestellen. Dein Mausebaer

@MB69 Als Innenminister von Niedersachen ist er hier in WO auch ganz gut angekommen. Er weiß halt, wie es geht. Es wird darauf ankommen, wie weit das andere, die das auch wissen, ihm das durchgehen lassen. Derzeit hat die Ampel ja keinen anderen SPD-Politiker in der Regierung, dem die Masse noch etwas Kompenez und Uneigennutz zugestände. Da darf er ja sogar jetzt schon meckern, dass er nicht soviel mehr an Budget bekommen habe, wie er gefordert hatte. Dein Mausebaer

Jein, wenn man politisch und gesellschaftlich dazu bereit ist, können Rechtsnormen dafür sorgen, dass weniger Verbrechen begangen werden, weil die (potentiellen) Täter nur geringe Aussichten auf eine für sie erfolgreiche Umsetzung des Verbrechens sehen. Dieses sind beim Thema zivile Sicherheit Vorschriften, die es den potentiellen Opfern sinnvoll verbieten, wehrlos zu sein. Bei nicht ökonomisch motivierten Gewalttaten funktioniert dieses natürlich auch nicht. Jedoch hätten die Opfer dabei bessere Möglichkeiten, die Vollendung und die Fortsetzung der nicht ökonimisch motivierten Gewalttat zu verhindern, als wenn der administravie Staat zur faktischen Wehrlosigkeit zwingt. Man kann das jeweilige gesellschaftliche Umfeld mehr oder weniger verbrechensfreundlich gestallten mit Rechtsnormen. Aber dafür muss man bei den gesetzestreuen Menschen entsprechend wirken, damit Verbrechen für die potentiellen Täter nicht mehr lohnend erscheinen, und nicht den Verbrechern ihr Handeln z.B. durch entwaffnen der ehrlichen Bevölkerungsteile auch noch zu erleichtern. Dein Mausebaer

... offenbar nur, auch morgen noch ein guten Posten zu haben/bekommen und sich nicht vor einem Aufstand der gesetzestreuen Masse des gemeinen Pöbel fürchten zu müssen. Alles andere ist bestenfalls sekundär. Dein Mausebaer

Der Bw gehen angeblich die Gewehre aus (gerade auch die G36) und es sollen neue Leo 2 gekauft werden. Ein Leo 2 weniger und es wäre genug Geld für ausreichend Gewehre da. Bei der "Kriegstauglichkeit" geht es nicht um Deutschlands externe Sicherheit. Wie damals mit den Türken vor Wien sollen das vermutlich wieder die Polen richten. Es geht um Pistorius. Mehr Budget für Pistorius heißt auch, dass er mehr Geld ausgeben lassen kann. Mit Geld, dass man ausgibt, kann man mehr und bessere Unterstützer für sich gewinnen. Es geht darum, dass Pistorius mehr von unseren Steuern für die Förderung seiner Karriere ausgeben kann - egal ob innerhalb der Politik oder außerhalb der Politik. Insoweit hat er da der Nancy einiges voraus. Wer wird ihre Karriere födern, wenn sie den gesetzestreuen Menschen in Deutschland noch mehr Werkzeuge und Sportgeräte verboten hat? Euer Mausebaer

Vor Wissen. Wer z.B. zu einem Bürgerkrieg die Waffen mitbrächte, ist eigentlich egal. Wer mit ihnen umzugehen versteht, ist das Entscheidene. Warum wurde wohl in der ehm. sog. "DDR" von einer chinesischen Lösung abstand genommen? Aus Menschenfreundlichkeit oder weil auch rund die Hälfte der Demonstranten als Soldaten ausgebildet waren? Warum wurde im WaffR früh das kampfmäsige Schießen verboten und wird selbst das Verteidigungsschießen so sehr erschwert? Warum ist Großkaliber gefährlicher als KK oder Selbstlader gefährlicher als Repetierer oder ... ? Es geht primär um Wissen und Übung. Dein Mausebaer

Egal welcher politischen Coleur. Mit den richtigen politischen Kontakten geht alles. Mit den falschen politischen Kontakten geht gar nichts. Menschen- und Bürgerechte können von Herrschern gewährt und verwährt werden oder von den Menschen auch gegen die Herrscher durchgesetzt werden. Dein Mausebaer

Mische noch Misstrauen der Herrschenden gegenüber den Beherrschenten dazu, dann hast Du es verstanden. Journalisten müssen ihre Arbeit verkaufen, um ihre Arbeit zubehalten und um beruflich weiterzukommen Politiker müssen sich verkaufen, um ihre Posten und Pöstchen zu behalten und um sich bei ihren Posten zu verbessern Wer Macht hat, will sie wegen der Verantwortung entweder schnell wieder los werden, oder er bezieht wichtige Teile seines Selbstwertgefühls aus der Macht, und befürchtet sie zu verlieren - egal ob Ministerin oder Standaufsicht und egal ob durch Wahlen oder durch Aufbegehren Dein Mausebaer

Wobei ein administrativer Staat, der einem im Leben immer wieder Stöcke zwischen die Beine wirft und dessen Vorschriften, so sinnvoll sie objektiv sein mögen, häufig so gestalltet sind, dass sie wie Bestrafungen i.S. einer opeanten Konditionierung wirken, ein persönliches Engagement bei FFW, Rettungsdiensten, THW & Co. nicht gerade fördert. Wer wirksam bestraft wirkt, zeigt das Verhalten, für das er bestraft wird nicht mehr. Wer häufig für vielfältiges Verhalten bestraft wird, der zeigt bald gar kein Verhalten mehr (das ist auch das Modell der "Erlernten Hilfslosigkeit" zur Entstehung einer Depression). Noch haben wir keine Bevöklerung aus Depressiven, aber wir haben scheinbar bereits eine Bevöklerung mit mehr Nichtstuern. Dein Musebaer

Der Deutsche? Nein, nicht alle Deutschen. Einige erkannten, wenn sie andere für sich einspannen und aufstehen lassen, dann können sie diese für sich nutzen. Mit etwas Hilfe von der damaligen Stasi wurden dann hübsche Posten als Minister und Ministerpräsident daraus - egal ob man glaubt, dass Bäcker nciht pleite gehen, sondern nur nicht mehr produzieren, Körperhygiene mit Waschlappen empfehlen oder fau Putin auffordert, seine Politik um 360° zu ändern, und indem sie von Ländern, die zehntausende von km auf der Erde entfernt seinen, reden, so zu geben, selbst hinter dem Mond zu leben. Die sog. "Umwelt- und Friedensbewegten" der 1980er Jahre standen auf und können nun von alten Zeiten schwärmen, Ampel-Regierung & Co. dürfen sie trotzdem dafür heute mit uns zusammen genießen. Euer Mausebaer

Wobei das ja nur das ewige Spiel ist. Alle Ministerien wollen immer mehr Budget und der Finanzminister will ihnen immer weniger geben als sie wollen. Das läuft auch dann so, wenn BMF und Fachminister von der selben Partei sind. Dann wird sich zusammen gesetzt und die oder der Bundeskanzler macht mehr oder weniger deutlich von der Richtlinienkompetenz gebrauch und schon gibt es einen Kompromiss. Je nach Konkurenzsituation kommen dann bald Forderungen nach Nachbesserungen auf, noch bevor der Kompromiss den Abgeordneten zum Abnicken vorgelegt wird. Selbst wenn das akuelle Haushaltsgesetz abgenickt wurde, kann es immer wieder zu Nachtragshaushalten kommen. Dein Mausebaer

Hast Du da eine(n) an der Hand der/die in den Massenmedien eine gute Figur machte sowie möglichst alt und mittellos ist (falls es nicht erfolgreich klappte)? Dein Mausebaer

... weshalb wir auch aufpassen müssten, dass da nicht über die beliebte "EU-Bande" gespeilt wird - national verhindert und dann über den EU-Binnenmarkt reingedrückt bekommen. Euer Mausebaer

Selbst das ist noch keine Garantie. Auch negative Beachtung ist immerhin Beachtung. So manche(r) ist lieber geächet oder gefürchtet, wenn er/sie/es schon nicht geachtet oder geliebt wird. ... und die, die einfach gar nicht oder nicht logisch dachten und denken, gibt es dann ja auch noch. Straftaten müssen den potentiellen Täter bereits vor ihrer Begehung wenig attraktiv erscheinen. I.d.R. dürfte dieses der Fall sein, wenn sie zum einen annehmen, dass sie die Straftaten nicht für sich erfolgreich umsetzen können, und zum anderen beim "annahmebefreiten" Rest, wenn sie sie tatsächlich nicht umsetzen können. Nur muss das beides Klappen. Gleichzeitig den Politikern zu erschweren, den Massenmedien und der Masse der Bevölkerung etwas zu verkaufen, das die gesetzestreuen Menschen in Deutschland - egal ob hier lebend oder nur zu Besuch - belastet bzw. weiterhin belastet, erschiene mir als eine sinnvolle Ergänzung der Strategie. Euer Mausebaer

... und auf das, dass Du noch lange was davon hast. Dein Mausebaer

Nein, sich Zanken klappt auch als Aktionäre. Die AG und die GmbH erleichtern aber die Aufteilung und falls die Vermögensteuer wieder erhoben werden sollte, gibt es noch die KG mit einer Kapitalgesellschaft oder Stiftung als Komplementär. Euer Mausebaer

Die Frage ist, was Du unter Rechtssicherheit verstehst. Es gibt immer die Möglichkeit, dass sich Normen und Zustände ändern, die dann zur Ungültigkeit oder Nachteilen von Fomulierungen führen können. Eine wohl formulierte Salvatorische Klausel hilft zwar, ist aber auch nicht das, was gewollt war. Auch reduzieren sich die Diskussionen über die Echtheit. Bezüglich der Gültigkeit, kann es immer noch neuere Testamente und Vermächnisse geben. Eine amtliche Verwahung und Registrierung beugt dem Nichtauffinden vor. Ist es Dir egal oder ist es ganz einfach, dann brauchst Du gar nichts. Willst Du etwas, was vom BGB abweicht, dann bauchst Du etwas rechtskonform handgeschriebenes oder von Notar beglaubigtes Willst Du etwas kompliziertes, dann brauchst Du vorher Beratung. Da kann dann vielleicht auch ein Notar nicht mehr wirklich helfen und Du solltest Dich besser von einer renomierten international tätigen Anwaltspartnerschaft oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beraten lassen. Dein Mausebaer

Die Ausländer, die Du meinst, sind nach dem WaffR Inländer, weil sie im Geltungsbereich des WaffR und nicht außerhalb sind. Else: § 5 Abs. 5 Nr. 4 WaffG "... liegt der Wohnsitz der betroffenen Person außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes, ist das Bundesamt für Verfassungsschutz für die Erteilung der Auskunft zuständig." § 47 Nr. 1 WaffG "Anforderungen an das Überlassen und Verbringen von Waffen oder Munition an Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes haben, festlegen und ..." § 55 Abs. 3 WaffG "Dieses Gesetz ist nicht anzuwenden auf Bedienstete anderer Staaten, die dienstlich mit Waffen oder Munition ausgestattet sind, wenn die Bediensteten im Rahmen einer zwischenstaatlichen Vereinbarung oder auf Grund einer Anforderung oder einer allgemein oder für den Einzelfall erteilten Zustimmung einer zuständigen inländischen Behörde oder Dienststelle im Geltungsbereich dieses Gesetzes tätig werden und die zwischenstaatliche Vereinbarung, die Anforderung oder die Zustimmung nicht etwas anderes bestimmt." § 56 WaffG "Auf 1. Staatsgäste aus anderen Staaten, 2. sonstige erheblich gefährdete Personen des öffentlichen Lebens aus anderen Staaten, die sich besuchsweise im Geltungsbereich dieses Gesetzes aufhalten, und 3. Personen aus anderen Staaten, denen der Schutz der in den Nummern 1 und 2 genannten Personen obliegt, sind § 10 und Abschnitt 2 Unterabschnitt 5 nicht anzuwenden, wenn ihnen das Bundesverwaltungsamt oder, ..." Dein Mausebaer

Die Politik bzw. die Politiker haben aus Erfahrung gelernt, dass "Waffenrechtsverschärfung" immer geht. Wenn in den Medien Berichten über potentiell die persönlicher Sicherheit bedrohende Handlungen Krimineller verbreitet werden, dann kann man die dummen Massen damit beruhigen, dass man das WaffR oder StrafR verschärft, die Masse ist dann schön ruhig und wählt einen wieder. Nichts anderes als Volksver(_._)ung und wir haben es den Politikern beigebracht. Die haben sie doch. Was ihnen fehlt sind die Büttel, diese Zonen auch zu kontrollieren. Es ist halt weder das Geld für weitere Kontrolleure da, noch die Menschen, die sich diesen Job für die paar Kröten, die gezahlt würden, antun wollen. Dass hier geschriehen wird, ist die geleiche Volksver(_._)ung wie oben, um an der Macht zu bleiben. Genau "wir" haben zugelassen, dass der legale private Waffenbesitz zum Schuldigen und Prügelknaben gemacht wurde. 1971 war selbst Der Spiegel noch eher auf unserer Seite. Für einfache Lösungen zur Volksver(_._)ung braucht es auch immer einen, der als Prügelknabe beschuldigt wird - Juden, Muselmanen, Hugenotten, Polacken, Itakker, dicke Menschen, Kräuterfrauen und Hebammen, einfach Ausländer - egal ob illegal eingedrungener, gedulteter, mordener Afgahne oder japanische Führungskraft mit Arbeitsvisum, Menschen, die Fleischprodukte konsumieren und/oder Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren benutzen, ... und natürlich legaler, privater Waffenbesitz. Es geht doch eigentlich gar nicht darum. Die Masse der Bevölkeung soll beruhigt werden und weiterhin die gleichen Politiker wählen. Die, die die Schmuddelkinder wählen, mit denen keiner spielen darf, werden inzwischen sogar unbequem. Es fehlt an verfügbaren Posten und Pöstchen als Belohnung für verdiente Parteimitglieder. Wenn das mit denen, die die falschen Parteien wählen, so weiter ginge, würde das mit den fehlenden Posten noch schlimmer. Nein, sie hat hervoragend gelernt. Auf legalem privaten Waffenbesitz und Waffenbesitzer darf sie nicht nur problemlos herumtrampeln. Die Masse der Bevölkerung glaubt sogar noch, dass Besitz- und Führverbote im WaffR etwas gegen ihre empfundenen Sicherheitsrobleme nutzten. Wird doch längst gemacht: Jäger Sportler Sammler Sachverständige Erben Waffenscheininhaber unter 25 Jahre ... Durchsetzbar ist das nur dann nicht, wenn es Personen bestrifft, die sich einfach nicht ans Recht halten. Sicherlich ist Einheit eine Herausforderung. Aber auch Kooperation wäre möglich. Jedoch haben wir scheinbar öfters in unseren Verbänden, die auch unsere Interessen gegenüber der Politik vertreten sollten, Führungkräfte, die auch gut gelernt haben. Wenn die Geschichte mit der Geheimdiplomatie nicht mehr geglaubt wird, wird notfalls selbst über WO zum Stillhalten aufgerufen und Bedrohungsszenarien skizziert, um ein „grass-roots movement“ der legalen, privaten Waffenbesitze zu beenden. Dein Mausebaer

Okay, es gibt auch Leute, die kochen einfach, was da ist. I.d.R. wird aber erst überlegt, was man kochen könne, bevor etwas eingekauft wird - egal ob mit ausgedruckten Internetrezept im Bio-Markt bzw. im Großmarkt quasi spontan nach Frische, Menge und Preis des aktuellem Angebots, oder halt klassisch mit Einkaufszettel nach festlegen eines Essenplans. Mit Gesetzen und Verordnungen ist es grundsätzlich ähnlich - was muss man essen (EU etc.), hat man Hunger oder erwartet Hunger und was will man dann deswegen essen? Zwar ist es Mode geworden, zu behaupten dass man weniger Bürokratie wolle, aber erlässt dann neue Gesetze für den Bürokratieabbau. Nett ist auch die Idee, die Anzahl der Gesetze und Verordnungen zu reduzieren - statt zweimal zu essen, wird die Portionsgröße verdoppelt. Natürlich sind Analogien nie perfekt, aber Essen und Gesetzgebung erschein mir schon irgenwie ähnlich. Sodele! Jetzt muss ich mal zum Einkaufen. Meine Freundin hatte laut hier geschriehen, um Salate für 'ne Geburtstagsfeier ihrer Verwandschaft zu machen. Dein Mausebaer