Festnahme wg. Leatherman Tool ("Waffe")

[knight]

Warum?

Bitte wie? Du fragst hier ernsthaft warum?

Mal ganz langsam:

1.) Der Polizist hat dem Demonstranten angeboten, den Leatherman bei der Polizei zu lagern.

2.) Der Polizist hat dem Demonstranten weiterhin angeboten, den Leatherman nach der Demo bei der Polizei abzuholen.

3.) Das passierte offensichtlich, damit der Demonstrant ohne weitere Probleme an der Demo teilnehmen kann. (Warum sonst 1 und 2?)

4.) Der Demonstrant hat dem Vorschlag zugestimmt.

DAS WAR DER DEAL! In dem Angebot war nicht eingeschlossen, dass er festgenommen und stundenlang festgehalten wird (Sarkassmus an: Es sei denn, du behauptest, die Polizei operiert neuerdings wie Telcos mit ganz vielen Sternchen und kleiner hellgrauer Schrift auf weißem Grund, wo dann gestanden hat "Nur gültig bei gleichzeitigem Abschluss einer Erkennungsdienstlichen Behandlung mit x-Stunden Null-Pension. Sarkassmus aus.)

Was rausgekommen ist, kann man nachlesen. Und das ist nicht das, was abgesprochen war. Und jetzt fragst du ernsthaft, warum das Angebot im Nachhinein nicht als glaubwürdig gelten kann? Wem würdest du denn im Nachhinein glauben?

Mir geht es darum das der beschriebene Vorgang so am Rande von Demonstrationen keine Seltenheit ist, und halt vom "Opfer" ausgelöst wurde.

[...]

Wasserwerfer, Einkesseln , Platzverweise und eben auch mal Erkennungsdienstlich behandelt werden , all das kann einem ,auf einer Demo, passieren ohne das da Recht zwingend gebrochen würde.

Mag alles sein. In diesem Thread geht es aber nicht um andere ähnliche Fälle, sondern eben um diesen einen.

bye knight

[2nd_Amendment]

Ich vermisse in diesem Thread unsere "Experten" von der Polizei, die alle Vorwürfe pauschal zurückweisen und uns darauf hinweisen, dass wir als Zivilisten ohnehin keine Ahnung haben und nicht mitreden können.

[Gast]

Lasst doch mals das Gehacke sein. Es sind sich doch alle darüber einig, dass hier etwas eigentlich positives von beiden Seiten getan wurde. Wegen der absolut hirnrissigen,handwerklich schlecht gemachten Gesetzesgrundlage aber mal wieder etwas schlechtes daraus wurde. Das war NICHT in Ordnung!

Es belegt nur einmal wieder eindrucksvoll genaus das, was von einigen hier als Pessimismus/Schwarzseherei abgetan wird, wobei es sich allerdings lediglich um durch Erfahrungen geprägten Realismus handelt.

Die gesetzlichen Vorgaben lassen leider auch den einen oder anderen Beamten/SB - zum Teil aus Unwissen- zum Förderer eines Bürgerverdrusses werden.

Schade - das hat dieser Rechtsstaat nicht verdient und seine zur Bewahrung verpflichteten Diener auch nicht.

[knight]

@Lobo-s:

Mal wieder trefflich formuliert. So kann man das stehen lassen.

bye knight

[uwewittenburg]

Wie "helle" die Polizei sein kann hat man an Hand

der ABVs und Vopos dort gesehen, und wenn man daran denkt das solche auch noch heute Ihren Dienst tuen, bzw. weitermachen können brauchen wir uns auch nicht mehr zu wundern.

Wie schon am Anfang erwähnt Armes Deutschland !

Hast Du 1949 auch den Mund so weit aufgerissen, als Nazis weiter beschäftigt worden?

Ach ja, da gab es entweder Dich, oder das Internet noch nicht!

[2nd_Amendment]

Hast Du 1949 auch den Mund so weit aufgerissen, als Nazis weiter beschäftigt worden?

Ach ja, da gab es entweder Dich, oder das Internet noch nicht!

Das war mindestens genauso eine Sauerei. Aber wie die Verwaltungsgerichte immer zu sagen pflegen: "keine Gleichbehandlung im Unrecht". Nur weil man das damals fälschlicherweise so gemacht hat heißt das nicht, dass man das jetzt auch so machen muss.

[Gast]

Der Fall ist ein Skandal.

[Gast]

Der Fall ist ein Skandal.

Das können wir endgültig erst dann sagen, wenn in diesem Fall dasRechtssystem wirklich versagt und der Mann eine Verurteilung bekommt.

Wird das Verfahren eingestellt (ohne Wenn und Aber), spricht es eher für das Gegenteil.

[Gast]

...

Mal ganz langsam:

1.) Der Polizist hat dem Demonstranten angeboten, den Leatherman bei der Polizei zu lagern.

2.) Der Polizist hat dem Demonstranten weiterhin angeboten, den Leatherman nach der Demo bei der Polizei abzuholen.

3.) Das passierte offensichtlich, damit der Demonstrant ohne weitere Probleme an der Demo teilnehmen kann. (Warum sonst 1 und 2?)

4.) Der Demonstrant hat dem Vorschlag zugestimmt.

DAS WAR DER DEAL! ...

Deal? Ich lach mich schlapp.

Der Kollege hat es wohl gut gemeint, allein - es liegt der Verdacht einer Straftat nach dem Versammlungsgesetz vor. Da gilt dann das Legalitätsprinzip, d.h. es muss ermittelt werden.

[Greg]

Kann sein ich bin da zu blauäugig aber das Messer egal welcher Art auf einer Demonstration nix zu suchen haben sollte man als Teilnehmer wissen.

Im Prinzip schon, jedoch kann ich keineswegs ausschliessen, daß man bei mir bei Kontrollen das eine oder andere solche Ding finden könnte. Ich kriege immer wieder Mal einen Letherman, oder eine Taschenlampe, oder mal ein Messer geschenkt, die ich dann in diversen Autos, Taschen, Koffern, etc, deponiere. Ad hoc würde ich vermuten, daß etwa 20 Stück diverser Messer bei mir quer durch Autos, etc. verteilt sind ohne daß ich auch nur daran denke.

Am Flughafen haben wir (gemeinsam mit den Kontrolleuren) mal 10 Minuten gebraucht um aus meinem Aktenkoffer ein "Messer" rauszufischen. Auf dem Scanner war es sichtbar, die Stelle im Koffer war (nachdem er beim zweiten Scannen praktisch leer war) war auch sonnenklar. Das "Versteck" war auch einfach sichtbar und das Ding hatte man dann auch in der Hand und erst beim vierten scannen hatte sich rausgestellt, daß in der "Swisscard" (eine Art Plastikvisitenkarte) eine Nagelfeile, mit geschätzten 40mm "Klingenlänge" drinsteckte.

Bei einem anderen Flug steckte in meinem Handgepäck mit den wichtigsten Tauchutensilien (Regler + Computer) auch ein Letherman, zugegeben, mein Versehen, der wurde mit einem extra-Gepäck verschickt (und ist nie angekommen).

Ich finde das Vorgehen der Polizei in diesem Fall schon stark übertrieben. Schon die ersten Polizisten hätten ruhig ihr Hirn einschalten können, das Ding und zwar NUR das Ding auf dem Revier mit Namensabgabe abliefern können und den Kerl einfach weiterziehen lassen. Ein Kugelschreiber kann durchaus auch eine Waffe sein, ein gerolltes Magazin und ein Schlüsselbund ebenfalls.

[Fritzig]

... allein - es liegt der Verdacht einer Straftat nach dem Versammlungsgesetz vor ...

Wie das, wo ein Multitool wohl kaum seiner Art nach zur Verletzung von Personen oder zur Beschädigung von

Sachen geeignet und bestimmt ist ?

[Gast]

Du hast ja so recht.

Mit der Messerklinge werden Apfelhälften perfekt zusammengefügt, sinngemäß wird (je nach Modell) mit Drahtschneider, Holzsäge, Metallfeile oder Schere verfahren.

[knight]

Deal? Ich lach mich schlapp.

Was gibt es da zu lachen? Nach der Geschichte hat der Polizist genau das vorgeschlagen und der Demonstrant hat dem zugestimmt. => Deal.

Und wenn du den Thread richtig gelesen hast, wirst du feststellen, dass ich das deswegen so zusammengetragen habe, um zu zeigen, dass es im Nachhinein eben der Polizist ist, der als unglaubwürdig zu titulieren ist (wobei ich dir zustimme, dass er es sicher nur gut gemeint hat).

Ich bin übrigens zufällig an einer Demo von Polizisten für mehr Gehalt vorbeigekommen. 80 bis 90% von denen trugen ihre Dienstwaffen. Wenn ich es da darauf angelegt hätte, hätten die ganz schnell andere Sorgen als mehr Gehalt gehabt. War mir aber letztlich egal.

bye knight

[ASE]

Das Problem ist hier mal wieder die Gesamtsituation:

Gegen einen Ahnungslosen der sich so blöd ist, sich bei der Polizei zu erkundigen, wie er sich richtig zu verhalten hat lässt man mal so richtig die Sau raus.

Während, wenn in bestimmten Vierteln diese oder jene Lybische/Türkische/Marrokanische Gangster-Familie&Friends die Umgebung terrorisiert und sich einen feuchten Kehricht um die Gesetze dieses "Staates" oder die Rechte anderer schert, dann zieht man den Schwanz ein und trollt sich bzw. erscheint gar nicht erst.

Wer so handelt ist ein ehrloser Feigling. Punkt. Keine Ausreden.

[Gun_Buff]

... der mündige Bürger ist

denen ein Dorn im Auge, ...

Da steht dann unauffällig ein "Q" für Querulant auf der Akte. Oder bessere Terminologie: "das polizeiliche Gegenüber", Sonderfall als "latent bewaffnetes polizeiliches Gegenüber"

...Wasserwerfer, Einkesseln , Platzverweise und eben auch mal Erkennungsdienstlich behandelt werden , all das kann einem ,auf einer Demo, passieren ohne das da Recht zwingend gebrochen würde...

Ach so, das haben die alten Männer 1949 gemeint, als die den Quatsch mit der Demonstrationsfreiheit ins Grundgesetz gepinselt haben, aha.

Mist, jetzt finde ich die grüne Farbe nicht.

[Gast]

Na ganz einfach, da gibt es nichts zu "dealen". Und sorry, solche Formulierungen erinnern mich immer an Hollywood-Krimis. Da gerät mein Zwerchfell in Wallung.

Zur Demo der Kollegen, hast du mal gefragt ob die eine Genehmigung der Versammlungsbehörde hatten? Falls nicht wäre das in der Tat ein Unding und zu ahnden.

[Fritzig]

Du hast ja so recht.

Nicht ich, sondern der von Dir angegebene Gesetztestext. Wie schon gesagt steht da ein und und kein oder.

[Gun_Buff]

Zur Demo der Kollegen, hast du mal gefragt ob die eine Genehmigung der Versammlungsbehörde hatten?

Eine Genehmigung, in der - warum auch immer - das Mitführen der Dienstwaffe auch genehmigt wird?

[glock23]

Im Prinzip schon, jedoch kann ich keineswegs ausschliessen, daß man bei mir bei Kontrollen das eine oder andere solche Ding finden könnte. Ich kriege immer wieder Mal einen Letherman, oder eine Taschenlampe, oder mal ein Messer geschenkt, die ich dann in diversen Autos, Taschen, Koffern, etc, deponiere. Ad hoc würde ich vermuten, daß etwa 20 Stück diverser Messer bei mir quer durch Autos, etc. verteilt sind ohne daß ich auch nur daran denke.

Solche Situationen kenne ich gut , es ändert nur nix daran das es selbstverständlich in der Verantwortung des Einzelnen liegt was man so mit sich rumschleppt und halt auch wo. Außerhalb von Demonstrationen und z.B. Flugzeugen geht es keinen was an (Wunschvorstellung) was sich in meinen Taschen so befindet, da ich aber das Recht auf Demonstrationen friedlich und ohne Waffen, sehr schätze möchte ich auch das die Polizei sicherstellt das dieses möglich ist.

Der Aufwand ist nicht groß vor einer Demo mal zu schauen was in den Taschen so ist, und das "Opfer" wusste das das Multitool in der Tasche war under hat es schnell gefunden ("

Während er den Inhalt meines Rucksacks untersuchte (eine Regenjacke, eine Wasserflasche) fragte er, ob ich irgendwelche spitzen Gegenstände mit mir führte. Tatsächlich hatte ich – wie immer – mein Leatherman Tool, eine Art Multifunktionswerkzeug, im Rucksack. Dies gab ich an und suchte es auf Nachfrage aus dem Rucksack.

Quelle

Ich finde das Vorgehen der Polizei in diesem Fall schon stark übertrieben. Schon die ersten Polizisten hätten ruhig ihr Hirn einschalten können, das Ding und zwar NUR das Ding auf dem Revier mit Namensabgabe abliefern können und den Kerl einfach weiterziehen lassen. Ein Kugelschreiber kann durchaus auch eine Waffe sein, ein gerolltes Magazin und ein Schlüsselbund ebenfalls.

Wenn die Polizei in Zukunft nicht nur zur Durchsetzung der Gesetze sondern auch noch für die Erwachsenenbildung im Bereich Sozial und Gesellschaftskunde zuständig sein soll , dann wäre es nur fair diese neue Aufgabe mit mehr Personal und besserer Ausstattung ( Flip-Charts+ GG als Taschenbuch )zu Unterfüttern. (der (Zeige)Stock ist bereits vorhanden)

g23

[knight]

Na ganz einfach, da gibt es nichts zu "dealen".

Es gab aber nun mal den Deal:

Der Polizist hat dem Demonstranten genau dieses Prozedere vorgeschlagen. Und weil es nicht eingetreten ist, steht der Polizist nun als unglaubwürdig da. Das war es, worum es in der Diskussion ging und warum ich das Wort "Deal" verwendet habe. Ob dieser Deal rechtens war oder nicht, spielt doch überhaupt keine Rolle. Es gab ihn. Punkt.

Lassen wir es mit Lobo-s' Fazit einfach stehen

Zur Demo der Kollegen, hast du mal gefragt ob die eine Genehmigung der Versammlungsbehörde hatten? Falls nicht wäre das in der Tat ein Unding und zu ahnden.

Ich habe mich nur gefragt, was wohl passieren würde, wenn ich an denen allen vorbei mit meiner P99 im Holster durch die Fußgängerzone marschieren würde. Und dann habe ich mir meinen Teil gedacht.

An diese Frage habe ich damals nicht gedacht und ich hätte auch nicht gewusst, wen ich da hätte fragen sollen. Ich hatte zwar überlegt irgendeinen wahllos auf die Waffen anzusprechen. Aber der wäre dann über eine Straftat informiert worden und hätte wegen Legalitätsprinzip sich selbst und 80-90% der Demo festnehmen müssen. Wäre sicher lustig gewesen mitanzusehen, aber das war nicht mein Interesse. Ich fand es wichtiger, dass die ihren Standpunkt zu mehr Gehalt deutlich machen konnten und habe das als das Verbucht, als was ich es heute immer noch ansehe: Eine kleine Randnotiz der Zeitgeschichte. Es gibt wichtigeres.

bye knight

[John Kahn]

Hast Du 1949 auch den Mund so weit aufgerissen, als Nazis weiter beschäftigt worden?

Ach ja, da gab es entweder Dich, oder das Internet noch nicht!

Ja und dafür tue ich es jetzt ebend dafür ist es nie zu spät, pup egal ob es mich,dich oder sonstjemanden von WO

1949 schon gab, übrigens Mord verjährt nicht, deshalb werden auch heute noch 90ig Jährige Knacker vor Gericht

zitiert, hier könnte man auch unterschiedlicher Meinung sein ob das Sinn macht die wandern ja eh kaum noch in den

Bau es geht aber hier vielmehr darum ein Zeichen zu setzen und diese Leute nicht unbestraft sterben zu lassen.

[John Kahn]

Der Fall ist ein Skandal.

Das kanste Laut sagen ausserdem wie steht da Jeder Bürger hat das recht sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Als 1949 in der BRD die Verf. verabschiedet wurde meinte man damit auch Waffen sprich Schusswaffen gebenfalls noch

Säbel oder Bajonette, selbst in Zeiten totaler Waffenverbote nach dem Krieg in der Besatzungszeit waren Werkzeuge

kein Problem, mitlerweile hat man den Waffenbegriff auf alles Mögliche bis hin zum Nageklipser und Pinzette ausgeweitet.

In einem Bericht hat man bei 18jährigen sogar ein Hundehalsband beschlagnahmt in einem anderen Fall waren es Löffel

und Zahnstocher.

Die Beschlagnahmungen erfassen auch Gegenstände wie Kameras (die auch gern mal gleich zerdeppert werden) Radios,

Funkgeräte und Handys oder Megafone, ich sage ja wenns nachd er Bullerei ginge müssten wir nackt rumlaufen soviel

Angst haben die vor uns.

Zudem muss man dazu sagen wäre es noch vor 20 Jahren ein Unding gewesen im Vorfeld von Demonstrationen einfach

Autos anzuhalten und auch Leute zu kontrollieren die überhaupt nicht zur Demo wollen, egal ob in der BRD oder DDR

Leibesvisitationen waren früher eine Ausnahme und wurden auch nicht auf offener Strasse durchgeführt, festgenommene

wurden auch nicht auf die Erde gelegt und mit Kabelbindern gefesselt.

Das hätte sich selbst der Konservativste nicht bieten lassen, wo sind wir nur hingeraten?!

[John Kahn]

Es gab aber nun mal den Deal:

Der Polizist hat dem Demonstranten genau dieses Prozedere vorgeschlagen. Und weil es nicht eingetreten ist, steht der Polizist nun als unglaubwürdig da. Das war es, worum es in der Diskussion ging und warum ich das Wort "Deal" verwendet habe. Ob dieser Deal rechtens war oder nicht, spielt doch überhaupt keine Rolle. Es gab ihn. Punkt.

bye knight

Das ist ebend die Frage war der Polizist selber gutgläubig hat er gedacht der Mann "hinterlegt" dort das Werkzeug

es wird ihm nach der Demo wieder ausgehändigt (so hätte man verfahren können).

Wusste er wie sich die Kollegen verhalten?

Oder war es gar eine Falle? Den Jungen Mann im glauben zu lassen das er dort das Messer nur ablegen braucht.

Das Ausziehen bis auf die Unterhose ist eine Frechheit so wird ja noch nicht mal mit Schlägern verfahren spätestens

hier hätte er einen Anwalt verlangen müssen, (Die Würde des Menschen ist unantastbar ha,haha, den Beamten sollte

man das GG hinter die Ohren hauen ).

[Greg]

Wenn die Polizei in Zukunft nicht nur zur Durchsetzung der Gesetze sondern auch noch für die Erwachsenenbildung im Bereich Sozial und Gesellschaftskunde zuständig sein soll , dann wäre es nur fair diese neue Aufgabe mit mehr Personal und besserer Ausstattung ( Flip-Charts+ GG als Taschenbuch )zu Unterfüttern. (der (Zeige)Stock ist bereits vorhanden)

Nun, Du wirst Dich wundern, wie häufig es vorkommt, daß man Polizisten die grundlegendsten Sachen erklären muß (z.B. daß eine Segelflugzeuglandung auf einem Kartoffelacker das normalste auf dieser Welt ist). Es ist nun mal so, daß das unser "Gesetz" so umfangreich ist, daß es UNMÖGLICH ist, sich dort auszukennen.

Aber ich bin sicher, Du hast Dich heute und auch sonst jeden Tag, vor Fahrtantritt davon überzeugt, daß Deine Beleuchtungsanlage, Deine Hupe, etc. funktionsfähig ist, oder? Ist auch Gesetz.

P.S. Ich war noch nie auf einer Demo und ich habe keinen Schimmer, was da alles für Gesetze gelten. Lynch mich. Normalerweise stehe ich IMMER auf der Seite der Polizisten, aber man muß sich klarmachen, daß es auch nur Menschen sind und sie sind nicht unbedingt besser (im Schnitt) als alle anderen, was zwar schade, jedoch wahr ist (siehe - Fahrrad - Geschichte).

[uwewittenburg]

Das war mindestens genauso eine Sauerei. Aber wie die Verwaltungsgerichte immer zu sagen pflegen: "keine Gleichbehandlung im Unrecht". Nur weil man das damals fälschlicherweise so gemacht hat heißt das nicht, dass man das jetzt auch so machen muss.

Dann mußt Du die Uhr eben um 20 Jahre zurückdrehen, aber das passiert jedes Jahr eben nur für eine Stunde und da passiert nun mal keine Weltgeschichte mehr!