Wie differenziert die Justiz Kriminelle und LWB sieht!

[histor]

1. Es geht hier um die Frage: wie stabil ist die wie auch immer geartete Unterstützung durch die FDP, wie ich oben schon schrieb, quasi in Tabellenform ganz logisch und klar: und die FDP was tut sie

a . wenn kein weiterer Massenmord kommt und

b. im Falle eines weitern Massenmordes: weiter einschränken - Position halten - Einschränkungen zurückfahren, bitte mit einzelnen prüfbaren Wegmarken = Punkten im Gesetz, schriftlich natürlich von der obersten Gruppe abgezeichnet.

2. Wenn man die FDP wählt was erwartet mich durch diese Wahl im Bezug auf für mich wesentlichere Dinge. Zusammengefasst mal hier :

http://forum.waffen-online.de/index.php?sh...t&p=1290936

Jeder muß für sich entscheiden: Wieviel sind mir die Waffen wert, wie belastbar ist der Deal mit der FDP s. o. und meine Post weiter oben, was sind die weiteren Preise die zu zahlen sind , und sind diese mir zu hoch oder nicht, und zwar im Bezug auf Freiheit, Geld, Lebensqualität, Fortschritt, EU Verfassung, Kriege, Gesellschaftsentwicklung.

Daß es höchste Zeit ist für eine weitere und vor allem neue Partei, von der klar ist wie sie positioniert sein könnte / müsste, ist eine weitere Sache.

Genau das gilt es abzuwägen. Als Hort der Freiheit habe ich die für ihre rasanten Seitenwechsel bekannte FDP nie betrachtet. Zu deinen richtigen Fragen gehört noch, ob die anderen Parteien in Bezug auf Freiheit, Geld, Lebensqualität, Fortschritt, EU-Verfassung, Kriege, Gesellschaftsentwicklung usw. etwa das gleiche Ziel wie die FDP haben und sich nur im Waffenrecht ein wenig von dieser unterscheiden.

Eine neue Partei wird allerdings nur kurzfristig helfen; etwa so lange, bis sie von den anderen "staatstragenden" Parteien akzeptiert wird (schlechtes Beispiel: Grüne), also in den Korruptionssumpf eintaucht. Dann wäre nur noch eine mehr in der "neuen Mitte" und balgt sich um die Tröge.

[Gloeckner]

Ich freue mich, hier einen so renommierten Staatsrechtler wie dich anzutreffen, der Schachtschneider weit in den Schatten stellt.

Das ehrt mich ungemein, histor.

Nur hast du offenbar noch immer nicht realisiert, dass ich die abstrusen juristischen Aussagen Schachtschneiders keinesfalls als Ausweis seiner fachlichen Inkompetenz sehe, sondern als bewusst irreführendes Vehikel, mit dem er seine europakritische Haltung an den Mann zu bringt.

Ohne Schlagworte wie "Todesstrafe" und "Aufruhr, Auftstand, Schusswaffengebrauch" könnte er Rezipienten wie dich nämlich gar nicht hinter dem Ofen hervorlocken und für seine sonstigen Thesen gewinnen. Den meisten würde nicht einmal die Existenz eines Staatsrechtlers Schachtschneider bekannt sein.

Und nun tu dir den Gefallen und befasse dich mit der "Lissabon-Entscheidung" des BVerfGs. Ein üppiger Fundus sachlicher Auseinandersetzungen mit der Thematik steht überdies in jeder Universitätsbibliothek zur Verfügung.

"Focus-Money" hat sich insoweit bislang nicht besonders hervorgetan. EDIT Oder würdest du mir die Lektüre der BILD, der BUNTE oder willkürlich ausgewählte Internet-Auftritte empfehlen, um mich über historische Zusammenhänge zu informieren ? EDIT

[orange73]

Das ehrt mich ungemein, histor.

Nur hast du offenbar noch immer nicht realisiert, dass ich die abstrusen juristischen Aussagen Schachtschneiders keinesfalls als Ausweis seiner fachlichen Inkompetenz sehe, sondern als bewusst irreführendes Vehikel, mit dem er seine europakritische Haltung an den Mann zu bringt.

Ohne Schlagworte wie "Todesstrafe" und "Aufruhr, Auftstand, Schusswaffengebrauch" könnte er Rezipienten wie dich nämlich gar nicht hinter dem Ofen hervorlocken und für seine sonstigen Thesen gewinnen. Den meisten würde nicht einmal die Existenz eines Staatsrechtlers Schachtschneider bekannt sein.

Und nun tu dir den Gefallen und befasse dich mit der "Lissabon-Entscheidung" des BVerfGs. Ein üppiger Fundus sachlicher Auseinandersetzungen mit der Thematik steht überdies in jeder Universitätsbibliothek zur Verfügung.

"Focus-Money" hat sich insoweit bislang nicht besonders hervorgetan.

Verschwende doch deine Zeit nicht. Man kann einem Nashorn auch nicht das Fahradfahren beibringen. Mein Tipp:

Du ignorierst von nun an alle Einträge von: histor.

· Zeige diesen Eintrag an

· Ignorieren aufheben histor

und schon ist wieder ein Batzen weniger Dummheit lesbar.

Gruß

[Gloeckner]

Verschwende doch deine Zeit nicht.

So ganz Unrecht hast du nicht. Leider habe ich eine Vorliebe für solche Diskussionen. Und wenn das Nashorn danach zwar nicht Fahrrad fährt, aber vielleicht ein wenig gerader gehen kann und nicht fortwährend stolpert, so bin ich doch schon zufrieden

[histor]

Das ehrt mich ungemein, histor. Nur hast du offenbar noch immer nicht realisiert, dass ich die abstrusen juristischen Aussagen Schachtschneiders keinesfalls als Ausweis seiner fachlichen Inkompetenz sehe, sondern als bewusst irreführendes Vehikel, mit dem er seine europakritische Haltung an den Mann zu bringt.

Ohne Schlagworte wie "Todesstrafe" und "Aufruhr, Auftstand, Schusswaffengebrauch" könnte er Rezipienten wie dich nämlich gar nicht hinter dem Ofen hervorlocken und für seine sonstigen Thesen gewinnen. Den meisten würde nicht einmal die Existenz eines Staatsrechtlers Schachtschneider bekannt sein.

Und nun tu dir den Gefallen und befasse dich mit der "Lissabon-Entscheidung" des BVerfGs. Ein üppiger Fundus sachlicher Auseinandersetzungen mit der Thematik steht überdies in jeder Universitätsbibliothek zur Verfügung.

"Focus-Money" hat sich insoweit bislang nicht besonders hervorgetan.

Vielen Dank, Gloeckner!

Wie die deutschen EU-Juristen selbst das sehen, kannst du hier nachlesen.

Hochrangige Juristen fordern Einschränkungen des Bundesverfassungsgerichts

http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,641250,00.html

Künftig soll der Gesetzgeber das Bundesverfassungsgericht darauf verpflichten, Verfahren zu europarechtlichen Fragen zuerst dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorzulegen; das fordern 30 Juristen, vor allem hochrangige Hochschullehrer und Richter. Hintergrund für die von ihnen verfasste Denkschrift ist das Urteil des Verfassungsgerichts zum EU-Vertrag von Lissabon. Dem entnehmen die Unterzeichner, dass das Verfassungsgericht bereits in Kürze "auf einen Justizkonflikt mit dem EuGH zusteuert". Die Folgen einer solchen Konfrontation wären aus Sicht der Juristengruppe "außerordentlich fatal": Denn die EU-Kommission müsste in diesem Fall ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten - und das dann zu erwartende Urteil des EuGH wäre "mit einschneidenden Finanzsanktionen" verbunden. Die Zahlungen hätte Deutschland sogar "dauerhaft zu entrichten", da der Gesetzgeber an der Entscheidung des Verfassungsgerichts nichts ändern könne. Der drohende Justizkonflikt ließe sich deshalb nur entschärfen, indem das Verfassungsgericht gesetzlich dazu verpflichtet wird, die Verfahren vor der eigenen Entscheidung beim EuGH vorzulegen. Unterzeichnet wurde die Denkschrift unter anderen von den beiden Bevollmächtigten des deutschen Bundestags im Lissabon- Verfahren, den Juraprofessoren Ingolf Pernice und Franz Mayer.

Bei dieser Gelegenheit -ich lese gerade nebenbei onager73- noch einmal meinen herzlichen Dank an diesen User für seine überzeugenden Argumente. Die haben zwar nicht zur Klärung beigetragen, dafür mehr zur Unterhaltung. Aus dem Jungen wird noch was!

[Gloeckner]

Wie die deutschen EU-Juristen selbst das sehen, kannst du hier nachlesen.

Aha, "die" deutschen EU-Juristen. Und dieser SPIEGEL-Artikel gibt selbstverständlich auch den allgemeinen Meinungsstand wieder... Ebenfalls irrelevant, schließlich habe unter anderem ich das Pamphlet nicht unterzeichnet B)

Leider (wieder einmal) nur Internet und deshalb ebenso aussagekräftig und repräsentativ:

Selbst wenn man die Vorlagepflicht direkt ins Grundgesetz hineinschreiben würde, mit Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat, wäre das Problem nicht unbedingt gelöst: Es gibt im Grundgesetz eine so genannte "Ewigkeitsgarantie", festgelegt in Artikel 79 Absatz III. Danach dürfen bestimmte Grundprinzipien der Verfassung - wie das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip - selbst im Wege einer Verfassungsänderung nicht angetastet werden. Das Bundesverfassungsgericht könnte sich auf den Standpunkt stellen, dass es stets auch jemanden geben muss, der diese Grundprinzipien der deutschen Verfassung schützt. Und das wäre niemand anders als das Bundesverfassungsgericht selbst. Von dieser Warte aus betrachtet wäre nicht auszuschließen, dass das Bundesverfassungsgericht selbst eine Vorlageverpflichtung im Grundgesetz für verfassungswidrig erklären würde.

Quelle

[Schwarzwälder]

@Gloeckner

Grundrechte sollten auch Laien verständlich sein - und eine Diskussion darüber abzuwürgen, weil man diese schließlich als Laie nicht verstehen könnte - erinnert mich irgendwie an die katholische Kirche, die das Lesen der Bibel in Muttersprache lange Zeit bei ihren Mitglieder sehr ungern sah, weil nur die Geistlichen das Wort verstehen und auslegen könnten. Ist zum Glück mittelalterliche Geschichte...

Bei Abgeordnetenwatch hat sich der uns allen bekannte Wiefelspütz mehrfach zu Todesstrafe-Lissabon geäußert. Immerhin ist er ja Verfassungsrechtler, noch promoviert dazu, und natürlich sprüht aus seinen Antworten stets der Respekt vor seinem Souverän, dem Volk, hervor:

Das, was zur angeblichen Einführung der Todesstrafe im Internet kursiert, sind Hirngespinste von Menschen, die zu Verschwörungstheorien neigen. Richtig ist freilich, daß in jedem Staat der EU - auch in Deutschland - im Falle von extremen Notwehrlagen der Angreifer getötet werden darf. Auch ein Soldat darf in einem bewaffneten Konflikt in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht Tötungshandlungen vornehmen. Haben Sie schon einmal vom finalen Rettungsschuß der Polizei gehört. Das ist alles auch nach europäischem Recht erlaubt und hat mit der Todesstrafe nichts, nichts, wirklich nichts zu tun.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

An anderer Stelle tut er es kurz als "GAGA" ab. Das ist natürlich wie immer sehr überzeugend, bestechende Argumentation.

Ich reagiere empfindlich, wenn es um meine Grundrechte geht. Die aktuellen Verschärfungen des WaffG sind für mich höchst ärgerlich: GK erst ab 18 (habe 4 Kinder unter 14), vorzeitige/unnötig frühe Einführung des zentralen Waffenregisters, Wettkampfteilnahmenpflicht für Sportschützen - unnötige Gängeleien und Beschränkungen, aber damit kann ich zur Not leben. WOmit ich (und übrigens auch meine Frau, ebenfalls Sportschütze) aber ein riesengroßes Problem habe, sind die Kontrollbesuche zuhause. Nicht weil wir erst Waffenschränke kaufen müssten - haben wir alles (Rechnungen und Fotos) der Behörde schion 2008 nachgewiesen. Sondern weil hier ein Grundrecht eingeschränkt wird. Ein Grundrecht, das vor 160 Jahren in Deutschland eingeführt wurde und AUS GUTEM GRUND - um die Entstehung erneuter totalitärer Systeme in D zu verhindern - mit Ewigkeitsgarantie versehen wurde. Man braucht kein Verschwörungstheoretiker sein - um fürchten zu müssen, dass solche Einschränkungen einmal in Zukunft von wem und wie auch immer mißbraucht und die Errichtung eines totalitären Systems begünstigen könnten. Sprach doch Frau Merkel selbst vor der letzten Wahl:

Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.

http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Me...0_Jahre_CDU.pdf

Insofern fordere ich von der FDP ein klares NEIN zu verdachtsunabhängigen Kontrollen zuhause - egal ob angemeldet oder unangemeldet. Die Stasi hatte - so war mal bei WO zu lesen - div. Vorschriften für Kontrollen/Schornsteine etc. zuhause und just bei solchen Kontrollen enorme Datenmengen gesammelt. Es gab und gibt immer wieder Versuche, auch bei uns Schornsteinfeger und Co. dazu zu verpflichten, bei ihren Besuchen Wanzen anzubringen. Wer als Staat durch privateste WOhnsphären (Schlafzimmer etc.) stiefeln will, führt m.E. langfristig nix Gutes im Schilde. Ein Vorgeschmack gibt das neue hessische CDU-FDP Polizeigesetz Link und Fazit:

Wer bei der letzten hessischen Landtagswahl gehofft hat, die FDP in Hessen werde nicht nur den freiheitsrechtlichen Amoklauf der CDU stoppen, sondern eine Wende der Innenpolitik weg von Symbolgesetzen hin zu Wirksamkeit und Freiheit durchsetzen, den enttäuscht der vorliegende Gesetzentwurf.

Damit wir Waffenbesitzer nicht dasselbe erleben wie die FDP-Wähler in Hessen - sprich: nach der Wahl unsere Freiheitsrechte weiter beschnitten werden - , wäre es gerade bei der wechselvollen Geschichte der FDP wichtig gewesen VOR der Wahl genau abzugrenzen, was wir im Falle der Unterstützung und Wahl der FDP bekommen werden. 1983 hat die schwarz-gelbe Regierung - Solms u.a. saßen damals und sitzen heute noch im Bundestag - den bedürfnislosen Erwerb von GK-Langwaffen (EL+ML) als WaffG-Änderungsvorschlag eingebracht. Ist es heutzutage wirklich zuviel verlangt, wenigstens punktuelle Rücknahmen der jetzigen Verschärfung (z..B. Passagen in §36,3 WaffG zu Kontrollbesuchen) von der FDP als Gegenleistung einzufordern?

Grüße

Schwarzwälder

[orange73]

Was wäre VOR der Wahl wie umsetzbar gewesen? Die FDP hat sich bereits -wie von dir gefordert- gegen diese Kontrollen ausgesprochen. Eine dieser Quellen hatte ich bereits aufgeführt (Video) Musst du nur noch zur Kenntnis nehmen.

Die Aussage von Frau Merkel scheinst du falsch zu interpretieren. Eine andere Sichtweise zu den Vorgängen in Hessen ist auch möglich.

Ansonsten ist dieser Beitrag von dir mal angenehm sachlich.

[Gast]

... und in Bezug auf Hessen wohl auch richtig. Was davon wirklich geschieht - abwarten. Auch die Bundesebene weiß, dass hier Dinge angeleiert werden sollen, wie es sie bisher nur im Ordnungsrecht gab. Arbeiten mit Ahnungen, Vermutungen und evtl. erkennbaren Vielleicht-Absichten werden vermutlich schon im Land scheitern, warum also großen Bahnhof betreiben? Auf Bundesebene sehe ich für so etwas momentan keine Chance.

Obwohl...der eine oder andere Versuchsballon soll schon gesichtet worden sein........es gibt ja immer SB die da gerne mitmachen

[Gloeckner]

@Gloeckner

Grundrechte sollten auch Laien verständlich sein

Sympathische Idealvorstellung. Gleichwohl ist es nicht so. Kann es auch nicht, allein angesichts der umfangreichen Judikatur des BVerfGs. Unüberschaubare Literatur dazu auch für den "Experten" noch gar nicht eingeschlossen.

Weshalb ist es angesichts der Komplexität der zu beurteilenden Sachverhalte derart schwierig zu verstehen, dass das Verständnis vom Inhalt der Grundrechte sich nicht auf das bloße Lesen einiger allgemein gefasster GG-Artikel beschränken kann ? Von der europarechtlichen Dimension ganz abgesehen.

Aber möglicherweise sind ja die (jahrelangen) Mühen, denen sich der gemeine Student der Rechtswissenschaften gerade im Hinblick auf die Grundrechtslehren unterziehen muss (und dies mit im Duchschnitt sehr betrüblichen Ergebnissen; gemessen an den Noten), schlicht überflüssig. Schließlich genügt ein Blick auf die ersten Seiten des GGs. Wozu Kenntnis der Rechtsprechung des BVerfGs, wenn sich jeder sein Verständnis selbst zurechtzimmern kann... .

und eine Diskussion darüber abzuwürgen, weil man diese schließlich als Laie nicht verstehen könnte

Über den Punkt, bis zu dem ein "Laie" fundiert mitreden kann, lässt sich streiten. Wenn allerdings deutlich wird, dass es an bestimmten Grundlagen (über die man nicht streiten kann) ganz einfach mangelt, lohnt keine weitere Diskussion.

Dies ist hinsichtlich der Jurisprudenz nicht anders als in übrigen Bereichen. Einmaleins und Atomphysik...

[Gast 173-becker@fvlw.de]

Das muß euch anscheinend echt Spaß machen........vielleicht könntet ihr mal mit gleichen Intensität die DSB- Leitung bearbeiten. Wenn die anschließend "etwas gerader gehen" sind fast alle unsere Probleme erledigt.

[John Kahn]

Über den Punkt, bis zu dem ein "Laie" fundiert mitreden kann, lässt sich streiten. Wenn allerdings deutlich wird, dass es an bestimmten Grundlagen (über die man nicht streiten kann) ganz einfach mangelt, lohnt keine weitere Diskussion.

Dies ist hinsichtlich der Jurisprudenz nicht anders als in übrigen Bereichen. Einmaleins und Atomphysik...

Zumal aber der "Laie" davon betroffen ist, der Link vom Schwarzwälder macht schon ein wenig nachdenklich.

Wir insbesondere Politiker erinnern ich möchte schon fast sagen feiern vor 70 Jahren Überfall auf Polen und

Ausbruch des 2.WK das sollte uns tatsächlich besonders auch einige Politiker eine Warnung sein, wohin

der Abbau von Grundrechten führen kann/wird.

Es werden in den nächsten Jahrzehnten Generationen nachwachsen die sich bestimmt nicht mehr so leicht

"händeln" lassen wie es zur Zeit noch mit uns möglich ist.

[histor]

Es werden in den nächsten Jahrzehnten Generationen nachwachsen die sich bestimmt nicht mehr so leicht

"händeln" lassen wie es zur Zeit noch mit uns möglich ist.

Das hat die Bundesregierung auch schon festgestellt und sogar veröffentlicht: 2050 ist Deutschland eine islamische Republik. www.youtube.com/watch?v=SAqViqWMW4g

[checkinthedark]

...

Hochrangige Juristen fordern Einschränkungen des Bundesverfassungsgerichts

....

...

Mal abgesehen davon, dass dir mit dem obigen Satz der Nachweis der nicht hinreichenden Beherrschung der deutschen Sprache gelungen ist:

Du hast offenbar deinen Glauben an Autoritäten nicht verloren, oder? Wissenschaftliche Stellung ersetzt dir also die Wahrheit der Behauptung? Na wunderbar. Das vertieft meine Bewunderung für Historiker, von denen ich bisher annahm, auch sie würden spätestens im Studium lernen, ihren Verstand zu benutzen statt Äußerungen von oben kritiklos hinzunehmen.

Es tut mir leid, ein Schluss, der auf (mindestens einer) unwahren Prämisse(n) beruht, überzeugt mich selbst dann nicht, wenn das BVerfG, der Gemeinsame Senat der obersten Gerichte, dem EuGH oder gar herrn Prof. Schachtschneider kommt. Da nehme ich mir doch glatt Aristoteles zum Vorbild.

Teddy

[histor]

Mal abgesehen davon, dass dir mit dem obigen Satz der Nachweis der nicht hinreichenden Beherrschung der deutschen Sprache gelungen ist:

Du hast offenbar deinen Glauben an Autoritäten nicht verloren, oder? Wissenschaftliche Stellung ersetzt dir also die Wahrheit der Behauptung? Na wunderbar. Das vertieft meine Bewunderung für Historiker, von denen ich bisher annahm, auch sie würden spätestens im Studium lernen, ihren Verstand zu benutzen statt Äußerungen von oben kritiklos hinzunehmen.

Es tut mir leid, ein Schluss, der auf (mindestens einer) unwahren Prämisse(n) beruht, überzeugt mich selbst dann nicht, wenn das BVerfG, der Gemeinsame Senat der obersten Gerichte, dem EuGH oder gar herrn Prof. Schachtschneider kommt. Da nehme ich mir doch glatt Aristoteles zum Vorbild.

Teddy

Sollte dem geneigten Schimpfkanonier "checkinthedark" entgangen sein, daß der gesamte Text vom Spiegel stammt und ich daran gar nichts interpretiert habe?

Dann hat er wohl den Link auch nicht genutzt...

http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,641250,00.html

Ich war nur der Bote, nicht der Täter. Und, Teddy, Historiker glauben nicht an Autoritäten, sondern bedienen sich der Fakten nach den Auswahlkriterien "wer hat was, wann, wo wie und warum". Deshalb wäre ich dir dankbar, wenn du mir mitteiltest, welche Rolle Aristoteles in deinen Überlegungen spielt, falls du da nicht wieder einmal im Dunkeln gecheckt und den alten Griechen mit dem Radetzkymarsch verwechselt hast.