Amtsschimmel des Jahres?

[Smithy]

Aus www.donau.de

"Das ist der Amtsschimmel des Jahres

Wie ein braver Regensburger plötzlich zum Angeklagten wurde

Der Amtsschimmel wieherte und kostete den Staat viel Geld – überflüssigerweise. Wegen eines winzigen Fehlers musste der gesamte Justizapparat tätig werden. Auslöser war ein Revolver.

Von Manfred Rohm

Regensburg. Der Kaufmann Günther P. (50) ist ein ausgesprochen korrekter Mensch. Und weil dies so ist, geriet er in die Mühlen der Bürokratie, aus denen er gerade noch mit heiler Haut herauskam.

Begonnen hatte die Affäre, die an Skurrilität kaum zu überbieten ist, mit einer kleinen Erbschaft. In der war auch eine Gaspistole enthalten. „Ich wollte mich eigentlich nur erkundigen, ob ich die Waffe anmelden muss, weil ich ja schon zwei Revolver angemeldet hatte“, erzählt er.

Im Ordnungsamt bekam er die gewünschte Auskunft. Zur Sicherheit sah die Beamtin noch einmal nach, welche Waffen bereits registriert waren: ein Revolver und eine Pistole. Und weil Günther P. so genau ist, monierte er eine kleine Unkorrektheit. „Das sind zwei Revolver.“ Dies hätte er besser unterlassen.

Anfangs schien der Fehler leicht auszubügeln zu sein. Ein Federstrich hätte schließlich genügt. Doch bald drehte sich der Wind. „Ich hab keine Ahnung, warum da plötzlich so ein Wirbel entstand“, wundert sich P. „Jedenfalls hatte ich plötzlich eine Anzeige wegen unerlaubten Waffenbesitzes am Hals. Mir blieb nichts anderes übrig, als einen Anwalt einzuschalten.“

Noch einmal schien die Sache glimpflich zu verlaufen. Die Staatsanwaltschaft erklärte sich bereit, das Verfahren einzustellen. Doch plötzlich wurde der zuständige Ankläger versetzt, und sein Nachfolger wusste von nichts. Jetzt war die Lawine nicht mehr aufzuhalten. Im Januar stand plötzlich die Polizei vor der Wohnung von Günther P. – mit einem Haussuchungsbefehl. „Die hätten doch gar keinen solchen Aufstand machen brauchen“, beschwert sich der Kaufmann. „Ich habe ja nie gleugnet, dass ich die Waffe habe.“ Klar, dass das Corpus delicti beschlagnahmt wurde. Drei Monate später flatterte dem Waffenbesitzer ein Strafbefehl über 6300 Euro ins Haus. „Das konnte ich selbstverständlich nicht auf mir sitzen lassen“, sagt P.

Am 27. Mai war schließlich die Verhandlung vor dem Regensburger Amtsgericht. Was zu erwarten war, trat auch ein: Günther P. wurde mit Glanz und Gloria freigesprochen. Die Staatsmacht bleibt auf den Kosten sitzen.

Stellt sich die Frage, ob die Affäre überhaupt notwendig war. Der Leiter des Regensburger Ordnungsamtes Alfred Santfort mag zum konkreten Fall nichts sagen und erklärt die Gründe für das Verhalten des Amtes ganz allgemein. „Wir haben aus gutem Grund ein sehr restriktives Waffengesetz. Wenn wir Abweichungen feststellen, dann informieren wir grundsätzlich die Staatsanwaltschaft. Was die damit macht, ist dann deren Sache.“

[Ulrich Eichstädt]

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Wenn wir Abweichungen feststellen, dann informieren wir grundsätzlich die Staatsanwaltschaft. Was die damit macht, ist dann deren Sache.“

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Denn die übernehmen ja auch das Denken für uns mit...

[donlotti]

oder auch: Denken ist Glücksache . O Herr... laß Hirn vom Himmel regnen. Wobei... bei der Staatsanwaltschaft hilft vermutlich auch ganz viel vom Himmel nimmer

dl

[Michael Grote]

In Antwort auf:

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Wenn wir Abweichungen feststellen, dann informieren wir grundsätzlich die Staatsanwaltschaft. Was die damit macht, ist dann deren Sache.

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Und das ist mal wieder ein hervorragendes Beispiel für unser Schubladendenken. Anstatt das Problem einmal unvoreingenommen zu analysieren und dann unbürokratisch zu lösen, wird es einfach bei der Staatsanwaltschaft abgekippt.

Damit hat die Waffenbehörde den Vorgang und die damit verbundene Arbeit samt Nachdenken und angemessenem Handeln erst einmal vom Tisch.

Und auch die verantwortung für alles Weiter liegt dann nicht mehr im eigenen Amt.

Ein Armutszeugnis für die Beamten - Armes Deutschland!

Michael

[Sachbearbeiter]

Und ich schäm mich ja so...

[Rodney]

Schön ist auch der Satz:

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Wir haben aus gutem Grund ein sehr restriktives Waffengesetz.

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Au weia!

[Fr@nk]

Soviel wieder einmal zum Thema Beamte. Das sind ja aber alles nur pauschal verurteilte, geknechtete Staatsdiener ohne jeden Ermessensspielraum (siehe OT).

[razorblade]

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Günther P. wurde mit Glanz und Gloria freigesprochen. Die Staatsmacht bleibt auf den Kosten sitzen.

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Hey Leute! Wieso nicht das Thema ausschlachten in Bild, Stern, Spiegel wie blöde Beamte Mordskosten machen? Nochn Frage: kann Bruno Steuerzahler so als Rache Verantwortlichen Anzeigen wegen Geldverschwendung oder sowas?

razorblade

[walter]

In Antwort auf:

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Soviel wieder einmal zum Thema Beamte. Das sind ja aber alles nur pauschal verurteilte, geknechtete Staatsdiener ohne jeden Ermessensspielraum (siehe OT).

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Stimmt und mit hoher Warscheinlichkeit waren die auslösenden Beteiligten nicht mal Beamte. Wären es welche gewesen, hätte es sich aufgrund deren hochqualifizierten Ausbildung soo nicht zugetragen. Kommt davon wenn die Damen und Herren Steuerzahler nur bereit sind umgeschulte Reinemachemänner/frauen (damit will ich nichts ehrenrühriges gegen diese als solche sagen) zu bezahlen

[Fr@nk]

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Soviel wieder einmal zum Thema Beamte. Das sind ja aber alles nur pauschal verurteilte, geknechtete Staatsdiener ohne jeden Ermessensspielraum (siehe OT).

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Stimmt

und mit hoher Warscheinlichkeit waren die auslösenden Beteiligten nicht mal Beamte. Wären es welche gewesen, hätte es sich aufgrund deren hochqualifizierten

Ausbildung soo nicht zugetragen. Kommt davon wenn die Damen und Herren Steuerzahler nur bereit sind umgeschulte Reinemachemänner/frauen (damit will ich nichts ehrenrühriges gegen diese als solche sagen) zu bezahlen

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Der Staatsanwalt als umgeschulte Reinemachemänner/frauen !

[walter]

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Soviel wieder einmal zum Thema Beamte. Das sind ja aber alles nur pauschal verurteilte, geknechtete Staatsdiener ohne jeden Ermessensspielraum (siehe OT).

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Stimmt

und mit hoher Warscheinlichkeit waren die auslösenden Beteiligten nicht mal Beamte. Wären es welche gewesen, hätte es sich aufgrund deren hochqualifizierten

Ausbildung soo nicht zugetragen. Kommt davon wenn die Damen und Herren Steuerzahler nur bereit sind umgeschulte Reinemachemänner/frauen (damit will ich nichts ehrenrühriges gegen diese als solche sagen) zu bezahlen

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Der Staatsanwalt als umgeschulte Reinemachemänner/frauen !

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Schrieb ich Staatsanwalt? Wo?. Die auslösenden Beteiligten sind nicht der Staatsanwalt sondern die SB der Waffenbehörde und da haperts halt nunmal in dem ein oder anderen Laden.

Aber du hast ja Recht.

-alle sind Beamte

-alle Beamte sind.....

-alle KK-Schützen sind.....

-alle GK-Schützen sind.....

-alle Nationalspieler sind....

-Schützen an sich sind alle...

-alle Politiker sind..... (das stimmts ausnahmsweise )

das ists was mir nicht gefällt. Nirgendwo.

[Sachbearbeiter]

Ja, Walter. Sehr großzügig von Dir. Aber auch bei den Politikern gibts (wenige ) Ausnahmen, hm ?

Und ich gehör auch nicht zu "allen" SB.

[walter]

In Antwort auf:

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Ja, Walter. Sehr großzügig von Dir.

Aber auch bei den Politikern gibts (wenige

) Ausnahmen, hm ?

Und ich gehör auch nicht zu "allen" SB.

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Weiß ich doch , deshalb schrieb ich "in dem ein oder anderen Laden" und nicht " in allen Läden" ich kenn nämlich welche

walter

[falcon]

In Antwort auf:

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Schrieb ich Staatsanwalt? Wo?. Die auslösenden Beteiligten sind nicht der Staatsanwalt sondern die SB der Waffenbehörde und da haperts halt nunmal in dem ein oder anderen Laden.

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obwohl letzteres stimmt, widerspreche ich der aussage dennoch:

in den amtsstuben sitzen angestellte und beamte des mittleren dienstes. als sachgebietsleiter steht noch jemand des gehobenen dienstes zur verfügung. dass sich diese leute in zweifelsfällen dadurch "freizeichnen", dass sie fragliche sachen im zweifel lieber an sie staatsanwaltschaft abgeben mag bedauerlich sein, ist mir aufgrund der beschränkten rechtskenntnisse in den erlaubnisbehörden aber verständlich, vor allem wenn man daran denkt, was den sachbearbeitern droht, falls sie untätig bleiben und dann "etwas passiert".

die staatsanwaltschaft mit ihren volljuristen sollte m.e. aber schon wissen, welche angelegenheiten ein ermittlungsverfahren erforderlich machen und welche nicht.

noch viel mehr gilt das für strafbefehl/klageerhebung.

zuvor hat ein ermittlungsrichter auf antrag der staatsanwaltschaft auch noch einen durchsuchungsbeschluss erlassen, der wohl kaum nötig war. in der praxis - das geben sogar manchmal richter zu - findet insoweit keine überprüfung statt: man sprich scherzhaft bei solchen richtern von "notaren der staatsanwaltschaft", die nicht lesen, sondern nur unterschreiben.

der freispruch letztlich ist erfreulich, aber für den stress, den der zu unrecht verfolgte bürger hatte, hat er weder entschädigung, noch entschuldigung zu erwarten.

[walter]

In Antwort auf:

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Schrieb ich Staatsanwalt? Wo?. Die auslösenden Beteiligten sind nicht der Staatsanwalt sondern die SB der Waffenbehörde und da haperts halt nunmal in dem ein oder anderen Laden.

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obwohl letzteres stimmt, widerspreche ich der aussage dennoch:

in den amtsstuben sitzen angestellte und beamte des mittleren dienstes. als sachgebietsleiter steht noch jemand des gehobenen dienstes zur verfügung. dass sich diese leute in zweifelsfällen dadurch "freizeichnen", dass sie fragliche sachen im zweifel lieber an sie staatsanwaltschaft abgeben mag bedauerlich sein, ist mir aufgrund der beschränkten rechtskenntnisse in den erlaubnisbehörden aber verständlich, vor allem wenn man daran denkt, was den sachbearbeitern droht, falls sie untätig bleiben und dann "etwas passiert".

die staatsanwaltschaft mit ihren volljuristen sollte m.e. aber schon wissen, welche angelegenheiten ein ermittlungsverfahren erforderlich machen und welche nicht.

noch viel mehr gilt das für strafbefehl/klageerhebung.

zuvor hat ein ermittlungsrichter auf antrag der staatsanwaltschaft auch noch einen durchsuchungsbeschluss erlassen, der wohl kaum nötig war. in der praxis - das geben sogar manchmal richter zu - findet insoweit keine überprüfung statt: man sprich scherzhaft bei solchen richtern von "notaren der staatsanwaltschaft", die nicht lesen, sondern nur unterschreiben.

der freispruch letztlich ist erfreulich, aber für den stress, den der zu unrecht verfolgte bürger hatte, hat er weder entschädigung, noch entschuldigung zu erwarten.

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ok ok dann halt so

- alle Juristen sind.....

[Fr@nk]

In Antwort auf:

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Schrieb ich Staatsanwalt? Wo?. Die auslösenden Beteiligten sind nicht der Staatsanwalt sondern die SB der Waffenbehörde und da haperts halt nunmal in dem ein oder anderen Laden.

Aber du hast ja Recht.

-alle sind Beamte

-alle Beamte sind.....

-alle KK-Schützen sind.....

-alle GK-Schützen sind.....

-alle Nationalspieler sind....

-Schützen an sich sind alle...

-alle Politiker sind..... (das stimmts ausnahmsweise

)

das ists was mir nicht gefällt. Nirgendwo.

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Letztendlich hat ein Staatsanwalt die Hausdurchsuchung beantragt und ein Richter genehmigt. Wenn euch Beamten bekannt ist, dass Klofrauen (umgeschult) bei euch Dienst tun und euch zuarbeiten, dann müsst ihr gründlicher prüfen ehe ihr losschießt. Am Ende macht das Amt nie Fehler notfalls waren es eben die umgeschulten Reinemachkräfte. Warum eigentlich ? Will niemand mehr Beamter werden ?

[walter]

In Antwort auf:

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Schrieb ich Staatsanwalt? Wo?. Die auslösenden Beteiligten sind nicht der Staatsanwalt sondern die SB der Waffenbehörde und da haperts halt nunmal in dem ein oder anderen Laden.

Aber du hast ja Recht.

-alle sind Beamte

-alle Beamte sind.....

-alle KK-Schützen sind.....

-alle GK-Schützen sind.....

-alle Nationalspieler sind....

-Schützen an sich sind alle...

-alle Politiker sind..... (das stimmts ausnahmsweise

)

das ists was mir nicht gefällt. Nirgendwo.

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Letztendlich hat ein Staatsanwalt die Hausdurchsuchung beantragt und ein Richter genehmigt. Wenn euch Beamten bekannt ist, dass Klofrauen (umgeschult) bei euch Dienst tun und euch zuarbeiten, dann müsst ihr gründlicher prüfen ehe ihr losschießt. Am Ende macht das Amt nie Fehler notfalls waren es eben die umgeschulten Reinemachkräfte. Warum eigentlich ? Will niemand mehr Beamter werden ?

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Beamte sind zu teuer (das weiß doch jeder der es noch nie ausgerechnet hat) Deshalb bevorzugt die Politische Führung in den Verwaltungen den Weg mit den umgeschulten Reinemachekräften ( nicht Klofrauen, die kommen danach, wenn die anderen auch zu teuer werden ) Wenn in der freien Wirtschaft das Niveau sinkt, warum sollte es ausgerechnet in den Verwaltungen steigen ?

[gemm]

...bleibt die frage, wie der falsche eintrag (in der wbk ?) entstehen konnte. schliesslich muss der brave buerger ja bereits bei ausstellung der karte bemerkt haben, dass ein falscher eintrag drin ist (ich jedenfalls lese meine eintraege, wenn ich was neues eintragen lasse).

[Smithy]

Stimmt! Insgesamt ist der Artikel ja viel zu "dünn" um die Sache beurteilen zu können.

Ich hab ihn hauptsächlich reingestellt damit man nach dem Thread "Jäger und Führen" wieder mal sieht wie im tiefsten Bayern für "Recht und Ordnung" gesorgt wird.

Es muss aber wohl schon "lächerlich" gewesen sein sonst hätte man das nicht so aufreissen können.

Da auf dem Bild (das hab ich nicht reingebracht) im Artikel ein Perkussionsrevolver abgebildet war kann ich mir nur vorstellen dass das Missverständnis zwischen Perkussionspistole und Perkussionsrevolver entstanden ist.

Der "Geschädigte" hat die Waffen ja nur geerbt, vielleicht von der Wand vom Opa, jedenfalls kannte DER den Unterschied definitiv nicht.