Bekommen wir das Geld für eine Verfassungsklage zusammen?

[Gast Nightingale]

Wie schätzt ihr Möglichkeit einer Verfassungsklage ein? Durch das Verbot von Einhandmessern wird das bislang geltende Taschenmesserprivileg praktisch ausgehebelt. Das Tragen von Taschenmessern stellt für Millionen Männer ein tägliches Grundbedürfnis dar, dessen Einschränkung in keinem Verhältnis zum erhofften Sicherheitsgewinn steht. Die Einhandbedienung von Taschenmessern ist heute einfach Stand der Technik wie elektrische Fensterheber und Klimaanlagen beim Auto.

Die meisten Männer tragen Tasschenmesser seit ihrer Kindheit. Es ist nicht hinnehmbar, das Millionen rechtstreue Bürger ihre Grundgewohnheiten entweder ändern müssen oder durch die Gesetzesänderung in den Stand von Rechtsverletzern gebracht werden.

[suc]

Wie schätzt ihr Möglichkeit einer Verfassungsklage ein? Durch das Verbot von Einhandmessern wird das bislang geltende Taschenmesserprivileg praktisch ausgehebelt. Das Tragen von Taschenmessern stellt für Millionen Männer ein tägliches Grundbedürfnis dar, dessen Einschränkung in keinem Verhältnis zum erhofften Sicherheitsgewinn steht. Die Einhandbedienung von Taschenmessern ist heute einfach Stand der Technik wie elektrische Fensterheber und Klimaanlagen beim Auto.

Die meisten Männer tragen Tasschenmesser seit ihrer Kindheit. Es ist nicht hinnehmbar, das Millionen rechtstreue Bürger ihre Grundgewohnheiten entweder ändern müssen oder durch die Gesetzesänderung in den Stand von Rechtsverletzern gebracht werden.

Ich finde die Idee sehr gut! Würde zu einem Prozeß auch meinen Obulus beitragen.

Wie wäre es denn, liebes FWR, wenn Ihr hier mal offensichtlich aktiv würdet? (Was im Hintergrund läuft kriegen wir ja leider nicht mit ...)

[StarFire]

Wenn ich mich nicht irre, dann ist da schon was am laufen. Zumindest ist Doc Schiller schon dran Informationen zu sammeln. Eine schöne Abstraktklage, die die Regierung zwingt, das Waffengesetz völlig zu überarbeiten und fachlich sinnlose bzw. sinnfreie (ideologische) Regelungen rauszunehmen wäre sehr wünschenswert.

Den Prozess selber muß der Staat zahlen, wenn das Verfassungsgericht die Klage annimmt. Aber die Ausarbeitung der Klage, die muß fachlich sauber ausgearbeitet werden und dazu braucht's auf jeden Fall einen Fachanwalt.

lg

SF

[JDHarris]

Aber die Ausarbeitung der Klage, die muß fachlich sauber ausgearbeitet werden und dazu braucht's auf jeden Fall einen Fachanwalt.

Ja. Aber vielleicht könnten uns auch ein paar andere Leute helfen (z.b. Historiker und Politikwissenschaftler, die wissen wie unsere Verfassung damals zustande kam und mit welcher Intension die Väter der Verfassung damals dieses Dokument verfasst haben...)

Die heutige US-Regierung hat da jedenfalls ziemlich klare Vorstellungen! (...vielleicht könnte man die mal fragen)

[Angrist]

Eine Frage,

wieso TaschenmesserPRIVILEG,

das Taschenmesser ist wie das küchenmesser für mich ein recht,

Recht auf eigentum

genauso wie ein rasenmäher, küchenmesser,eine laubsäge oder eine schere (die ja in gleich alle im taschenmesser oft drin sind)

wenn man das ganze als privileg angeht hat man meiner meinung nach den falschen ansatz

[Gast Nightingale]

Eine Frage,

wieso TaschenmesserPRIVILEG,

Hau mich blau, das Wort "Taschenmesserprivileg" stammt noch aus dem Vokabular der letzte Waffenrechtsverschärfung, als Spring- und Fallmesser verboten wurden. Das galt wegen dem "Taschenmesserprivileg" nicht ür Klingen unter 8,5 cm (Taschenmesser).

[Gast]

Nun mal langsam...

Erst mal muss das Machwerk im Bundesanzeiger veroeffentlicht werden. Erst dann kann man genaueres sagen.

Dann kann der ein oder andere Jurist konsultiert werden und dann wird man weitersehen, auch was die moeglichen Kosten der Aktion betrifft.

[Angrist]

ok, mein fehler,

halt es trotzdem für nen dummes wort,

störrt es einen extrem was ich da oben geschrieben habe,

fühlt sich jemand beleidigt,

wenn ja, einfach sagen, dann mach ich es weg,

wenn nicht lasse ich es stehen,

als meine meinung

[Mayor]

Wie schätzt ihr Möglichkeit einer Verfassungsklage ein? Durch das Verbot von Einhandmessern wird das bislang geltende Taschenmesserprivileg praktisch ausgehebelt. Das Tragen von Taschenmessern stellt für Millionen Männer ein tägliches Grundbedürfnis dar, dessen Einschränkung in keinem Verhältnis zum erhofften Sicherheitsgewinn steht. Die Einhandbedienung von Taschenmessern ist heute einfach Stand der Technik wie elektrische Fensterheber und Klimaanlagen beim Auto.

Die meisten Männer tragen Tasschenmesser seit ihrer Kindheit. Es ist nicht hinnehmbar, das Millionen rechtstreue Bürger ihre Grundgewohnheiten entweder ändern müssen oder durch die Gesetzesänderung in den Stand von Rechtsverletzern gebracht werden.

Man sollte sich vielleicht nicht immer über Konsequenzen wundern, sondern sich auch mal die Frage stellen, weshalb es immer wieder zu Gesetzesverschärfungen kommt? Wie ich hier schon öfter geschrieben habe sitzen in Berlin keine Kaffee schlürfenden Erzbösis, die den ganzen Tag über nichts anderes aushecken als ehrbare Bürger mit neuen Gesetzen zu nerven... Wenn abertausende Jugendliche sich heute pausenlos mit solchen Messern attackieren und gelegentlich sogar abstechen, dann sollte eigentlich auch keiner empört sein wenn ein Staat das irgendwie zu unterbinden versucht. Als Zwangsmittel bleiben da nur schärfere Gesetze und höhere Strafen - leider. Wer Schuld an der Enwicklung bis zu diesem Punkt trägt sei dahingestellt. Die millionen Männer, deren Grundbedürfnis es ist immer ein Messer bei sich zu tragen, werden es notwendigerweise vielleicht zugunsten der Besserung einer immer mehr verrohenden Brutaligeneration überstehen...

Ich prsönlich halte unter diesen Gesichtspunkten eine Klage vor dem Verfassungsgericht für wenig erfolgreich... Schärfere Gesetze sind immer nur eine Folge vergebener Chancen... Die unbescholtenen Bürger werden mit hineingezogen, wie im richtigen Krieg der Welten - Die die leiden sind nie die Verursacher.

MfG

Mayor

[Mayor]

Man sollte sich vielleicht nicht immer über Konsequenzen wundern, sondern sich auch mal die Frage stellen, weshalb es immer wieder zu Gesetzesverschärfungen kommt? Wie ich hier schon öfter geschrieben habe sitzen in Berlin keine Kaffee schlürfenden Erzbösis, die den ganzen Tag über nichts anderes aushecken als ehrbare Bürger mit neuen Gesetzen zu nerven... Wenn abertausende Jugendliche sich heute pausenlos mit solchen Messern attackieren und gelegentlich sogar abstechen, dann sollte eigentlich auch keiner empört sein wenn ein Staat das irgendwie zu unterbinden versucht. Als Zwangsmittel bleiben da nur schärfere Gesetze und höhere Strafen - leider. Wer Schuld an der Enwicklung bis zu diesem Punkt trägt sei dahingestellt. Die millionen Männer, deren Grundbedürfnis es ist immer ein Messer bei sich zu tragen, werden es notwendigerweise vielleicht zugunsten der Besserung einer immer mehr verrohenden Brutaligeneration überstehen...

Ich prsönlich halte unter diesen Gesichtspunkten eine Klage vor dem Verfassungsgericht für wenig erfolgreich... Schärfere Gesetze sind immer nur eine Folge vergebener Chancen... Die unbescholtenen Bürger werden mit hineingezogen, wie im richtigen Krieg der Welten - Die die leiden sind nie die Verursacher.

MfG

Mayor

En(t)wicklung

[Malossi]

Gesetzt hin oder her....aus rein logischer Sicht halte ich eine mögliche Klage für durchaus erfolgreich.

Fragt mich nicht nach den Gründen ,ist halt meine Meinung.

BTW.

Ich würde auch meine Kohlen dazu beisteueren.

Malo

die Spinnen die Politiker

[627 PC]

Wenn abertausende Jugendliche sich heute pausenlos mit solchen Messern attackieren und gelegentlich sogar abstechen, dann

sollte man diese Klientel mal ordentlich in die Schranken verweisen und nicht wie bisher vor Gericht mit Samthandschuhen anfassen. Eine Bewährungsstrafe zählt doch heute in gewissen Kreisen so viel wie ein Freispruch.

Manfred

[steinmi]

Wenn abertausende Jugendliche sich heute pausenlos mit solchen Messern attackieren und gelegentlich sogar abstechen, dann sollte eigentlich auch keiner empört sein wenn ein Staat das irgendwie zu unterbinden versucht. Als Zwangsmittel bleiben da nur schärfere Gesetze und höhere Strafen - leider.

Danke für den Hinweis. Ich dachte immer, der Grund der Jugendgewalt wäre wegen mangelnder Integration in die Gesellschaft. Dann wären schärfere Gesetzte nämlich ein falscher Ansatzpunkt gewesen.

[buddlertom]

Hallo allseits!

In Österreich ist Gott sei Dank noch nicht so weit. Der Punkt für mich ist: Wenn "die Jugendlichen" mit Messern Probleme verursachen, dann soll man meinetwegen denen das Tragen derartiger Messer verbieten. Aber alle in einen Topf zu werfen, halte ich für eine Riesensauerei.

Würde ich in D wohnen und ein derartig schwachsinniges Gesetz tritt in Kraft, würde ich gewaltig laut drauf pfeien und mein Taschenmesser in jedem Fall weiter tragen. Sieht man ohnehin kaum.

Tom

[MikeSierra]

Wenn abertausende Jugendliche sich heute pausenlos mit solchen Messern attackieren und gelegentlich sogar abstechen, dann sollte eigentlich auch keiner empört sein wenn ein Staat das irgendwie zu unterbinden versucht. Als Zwangsmittel bleiben da nur schärfere Gesetze und höhere Strafen - leider.

Falsch,Falsch, und nochmal Falsch.....

Messer werden verboten....na da wird der Gewaltbereite eine Zwille mit Stahlkugeln verwenden.

Gut, verbieten wir das auch...da wird der Gewaltbereite ein Schraubendreher verwenden.... usw.

usw. usw.

Umerziehen ist das Thema aber ohne Samthandschuhe.

Gruß Mike

[piff]

Messer werden verboten....na da wird der Gewaltbereite eine Zwille mit Stahlkugeln verwenden.

Auch falsch!

Dem "Gewaltbereiten" wird das so was von am A***h vorbeigehen - Gesetze interessieren diese Leute eher weniger.

[Mayor]

Danke für den Hinweis. Ich dachte immer, der Grund der Jugendgewalt wäre wegen mangelnder Integration in die Gesellschaft. Dann wären schärfere Gesetzte nämlich ein falscher Ansatzpunkt gewesen.

Es ist doch völlig wurscht wer das Messer hat - Mangelnde Integration ist nur ein teil der Sache, denn es sind nicht nur die Söhne anderer Nationen, die mit Messern rumfummeln, weil es nämlich längst üblich geworden ist so ein Ding bei sich zu haben...

Die durch gefährliche Zeitgeister demontierte Moral ist der springende Punkt (Siehe gründlich den einst ausführlich psychologisch beleuchteten, entsetzlichen Fall Erfurt). Die Bereitschaft etwas als Drohmittel und Waffe zu gebrauchen war früher für normale Menschen eine fast unüberwindbare Schwelle - heute wohl kaum noch... Die einen fühlen sich angegriffen, die anderen "Kämpfer" verteidigen sich nur - oder umgekehrt... Fazit: Keiner weiss mehr was Sache ist, also Verbot der Messer... Das ist der Versuch einer ziemlich hilflosen Zeitführung menschlicher Unbilden Herr zu werden, in der Hoffnung wenigstens einen Teil von Sicherheit zu erlangen. Was wirklich passieren wird kann man sich denken... Aber wie auch immer - irgendwas muss schliesslich getan werden.

[Bender]

Ich würd mich auf jeden Fall auch beiteiligen!

[Hubertus63]

Bei einer Klage wäre ich auf jeden Fall dabei.

[Winfried]

Wie schätzt ihr Möglichkeit einer Verfassungsklage ein? Durch das Verbot von Einhandmessern wird das bislang geltende Taschenmesserprivileg praktisch ausgehebelt. Das Tragen von Taschenmessern stellt für Millionen Männer ein tägliches Grundbedürfnis dar, dessen Einschränkung in keinem Verhältnis zum erhofften Sicherheitsgewinn steht. Die Einhandbedienung von Taschenmessern ist heute einfach Stand der Technik wie elektrische Fensterheber und Klimaanlagen beim Auto.

Die meisten Männer tragen Tasschenmesser seit ihrer Kindheit. Es ist nicht hinnehmbar, das Millionen rechtstreue Bürger ihre Grundgewohnheiten entweder ändern müssen oder durch die Gesetzesänderung in den Stand von Rechtsverletzern gebracht werden.

So heisst das, wenn ich nach D komme, mit motorrad und camping ausruestung durch die gegend fahre, darf ich kien messer haben? Wie mach ich buechsen auf? wie schneide ich brot oder schaele kartoffeln? Wenn ich jemand umbringen willnehme ich ne 357 aber kein schweizer messer. War seit 50 jahren noch nicht eine stunde ohne messer. Was passiert mir wenn ich ein messer habe?

Gruss WAH

[Waldmeister123]

Hallo ! Schöne Güße aus den M-V !

Ich selber finde das dieser Gesetz Vorschlag oder was auch immer.... hm auch irgendwie hm ... wie soll ich's sagen?! Dumm.... Warum?

Weil wenn jetzt richtig gelesen habe. Das unsere gesetztes treuen Bürger (zu denen auch ich gehöre) Taschenmesser rum tragen. ich meine son Taschenmesser wurde erfunden um die Werkzeuge die im Taschenmesser drin ne sind für verschiedene Situation zu nutzen..... aber frage mal so am Rande kann mann auch die Messer klinge die im Taschen Messer vorhanden ist auch zu Selbst Verteidigung nutzen?? Macht man sich da nicht auch strafbar?

[mayenfalke]

Man sollte sich vielleicht nicht immer über Konsequenzen wundern, sondern sich auch mal die Frage stellen, weshalb es immer wieder zu Gesetzesverschärfungen kommt? Wie ich hier schon öfter geschrieben habe sitzen in Berlin keine Kaffee schlürfenden Erzbösis, die den ganzen Tag über nichts anderes aushecken als ehrbare Bürger mit neuen Gesetzen zu nerven... Wenn abertausende Jugendliche sich heute pausenlos mit solchen Messern attackieren und gelegentlich sogar abstechen, dann sollte eigentlich auch keiner empört sein wenn ein Staat das irgendwie zu unterbinden versucht. Als Zwangsmittel bleiben da nur schärfere Gesetze und höhere Strafen - leider. Wer Schuld an der Enwicklung bis zu diesem Punkt trägt sei dahingestellt. Die millionen Männer, deren Grundbedürfnis es ist immer ein Messer bei sich zu tragen, werden es notwendigerweise vielleicht zugunsten der Besserung einer immer mehr verrohenden Brutaligeneration überstehen...

Ich prsönlich halte unter diesen Gesichtspunkten eine Klage vor dem Verfassungsgericht für wenig erfolgreich... Schärfere Gesetze sind immer nur eine Folge vergebener Chancen... Die unbescholtenen Bürger werden mit hineingezogen, wie im richtigen Krieg der Welten - Die die leiden sind nie die Verursacher.

MfG

Mayor

Aua, was ist das denn für eine Argumentation?

Die Gesetzesverschärfung sind wir selber schuld? Welcher von den kleinen Affen bist du denn, "ich sehe nichts" , "ich höre nichts" oder "ich sage nichts"?

Vieleicht bist du ja alles in einem?!

Gesetzesverschärfungen sind immer ein Zeichen der Hilflosigkeit unserer Regierung, sonst nix!

Die derzeitige Gesetzgebung, und davon mal ganz abgesehen die vorherige ebenfalls, haben die Gerichte schon lange ermächtigt gegen Gewalttäter vorzugehen. Das ist aber nicht opportun gewesen, da unsere lieben Alt68 ja immer noch von der Liebe zwischen den Menschen träumen und über Jahrzehnte schlichtweg die Zeichen der Zeit verpennt haben.

Hier wird mit Gesetzesverschärfungen nur an Symptomen herumgedocktert, aber an die Wurzel des Übels will keiner herangehen, dann würde die gesamte Politikerriege nämlich ihren eigenen Bankrott eingestehen!

Faktisch keine Integrationspolitik, Vereintes Europa und Einbeziehung von Ländern in die die Grenzen der EU, die weder wirtschaftlich, noch politisch, geschweige denn in Bezug auf die Umsetzung von Menschenrechten in diesem "EU"-Raum etwas zu suchen haben.

Dazu kommt noch der Versuch, den Menschen ihre Identität zu nehmen. Bei mir haben sie es fast geschafft; ich finde in dieser Bananenrepublik immer weniger Berührungspunkte mit den Werten die ich in meiner Jugend kennengelernt habe. Das nur ganz nebenbei.

Ich habe an den Bundespräsidenten geschrieben und ihn auf die, meiner Meinung nach, mit der Verfassung kollidierenden Punkte des neuen Waffengesetzes hingewiesen und ihn aufgefordert auch weiterhin nicht als Unterschriftenmaschine für die Regierung herzuhalten.

Die Chancen stehen gar nicht schlecht, das Horst Köhler dieses Gesetz gar nicht unterschreibt; wenn doch, dann bin ich jederzeit bereit mich an einer Verfassungsklage zu beteiligen.

[Mayor]

So heisst das, wenn ich nach D komme, mit motorrad und camping ausruestung durch die gegend fahre, darf ich kien messer haben? Wie mach ich buechsen auf? wie schneide ich brot oder schaele kartoffeln? Wenn ich jemand umbringen willnehme ich ne 357 aber kein schweizer messer. War seit 50 jahren noch nicht eine stunde ohne messer. Was passiert mir wenn ich ein messer habe?

Gruss WAH

Dir passiert gar nix, wenn die Klinge Deines feststehenden Messers 12 cm nicht überschreitet und Du kein sog. Einhandmesser mitführst = Messer das einhändig geöffnet und festgestellt werden kann. !2 cm dürften für alle Deine hier erwähnten Tätigkeiten im Campingurlaub ausreichend sein. Schau mal mit dem Metermaß wie viel da noch übrig bleibt. D:

[Stadtfeld]

Es handelt sich bei diesem Gesetz wohl wieder um die geistigen Auswüchse von Unwissenden. Für mich ist es unverständlich, wie Politiker von einem Ressort ins Nächste wechseln können, ohne auch nur die geringste Ahnung von der Materie zu haben. Ein aktuelles Beispiel: Da wird aus einer Familienministerin auf Landesebene plötzlich, weil sie aufgrund mangelnder Stimmen keine Chance mehr im Landesparlament hatte, eine Forschungsministerin im Bundestag. Im "richtigen Leben" wird zur Ausübung verschiedenster Tätigkeiten die entsprechende Qualifikation verlangt. In der Politik ist das anders. Dies bedeutet natürlich, das absolute Laien und Unwissende Gesetzesentwürfe einbringen, die mit normalem Menschenverstand nicht mehr nachvollziehbar sind. Daher muss man sich über solch unsinnige Waffengesetze nicht wundern. Wenn wir schon von einer Horde machtgeiler und unwissender Politiker regiert werden, so ist es wohl nur Bürgerpflicht, wenn man sich gegen solchen parlamentarischen Schwachsinn wehrt. Ich könnte an dieser Stelle eine ganze Reihe weiterer, schwachsinniger Handlungsweisen unserer Volksvertreter präsentieren, was jedoch am Thema vorbei ginge. Wenn es mehr Bürger gäbe, die sich gegen diesen Unsinn wehren würden, hätten wir evtl. eine Chance, das Politiker zweimal nachdenken, bevor sie den nächsten Blödsinn von sich geben. Ausserdem bin ich der Meinung, das nicht alle Probleme durch Gesetze geregelt werden können, da die größten Fehler schon im Elternhaus begangen werden. Wenn schon kleine Buben als Pascha herangezogen werden, muss man sich doch wohl nicht wundern, wenn sie diesen Status später verteidigen wollen.

Ferner gibt es andere "Werkzeuge", die durchaus dazu brauchbar sind, schwerste Verletzungen herbei zu führen. Es wird wohl so weit kommen, das ein normaler Bauhandwerker in Zukunft eine WBK für seinen Werkzeugkasten braucht.

Armes Deutschland ! ! !

In diesem Sinne würde ich die Aktion voll unterstützen.

[JDHarris]

Wenn abertausende Jugendliche sich heute pausenlos mit solchen Messern attackieren und gelegentlich sogar abstechen, dann sollte eigentlich auch keiner empört sein wenn ein Staat das irgendwie zu unterbinden versucht.

Und warum unterbindet er es denn dann nicht jetzt schon mit den bereits ausreichend vorhandenen Mitteln?

Nur nochmal zur Erinnerung:

Straffällig gewordenen Jugendliche und sonstige Täter können bereits schon jetzt per Richterspruch mit einem Waffenverbot oder anderen Auflagen bedacht werden. In vielen Fällen sind solche Auflagen dann auch mit dem Wideruf einer ev Bewährung verbunden, was im Gegensatz zu dem nun angedachten Bussgeld sogar noch viel deutlicher Abschrecken würde. Mit einem allgemein gehaltenen Verbot verzichtet der Staat nun auf dieses wirksame Sanktionsmittel und bestraft alle gleichermassen.

Die Polizei kann bereits heute zur Gefahrenabwehr, und wenn Anhaltspunkte vorliegen, das jemand Straftaten begehen oder vorbereiten will, jeden gefährlichen Gegenstand zur Gefahrenabwehr sicherstellen - dafür brauchte man kein neues Gesetz! Hier in Deutschland kann man noch nichtmal die Scheibe eines PKW offen lassen, denn bereits eine offengelassene Autoscheibe ermächtigt die Polizei zur Sicherstellung des Fahrzeugs zur Gefahrenabwehr.(weil z.b. jemand unbefugt die Handbremse lösen könnte etc)

Mir kann niemand erzählen, dass man bislang keinerlei Handhabe gegen einen mit Messern bewaffneten Schlägertrupp einschlägig vorbestrafter jugendlicher Vorstadtgängster hatte. Hier wird einfach nur die staatliche Ohnmacht mit untauglichen Mitteln kaschiert.